Newroz heißt Widerstand – Widerstand heißt Afrin

Erklärung von NAV-DEM zum zentralen Newrozfest am kommenden Samstag in Hannover, 16.03.2018
In diesem Jahr möchten wir die Feierlichkeiten dem Widerstand in Afrin gegen die menschenverachtende Invasion der türkischen Armee widmen. In Anlehnung an die Jahrtausende alte Newroz-Tradition und die kurdische Mythologie werden wir Newroz 2018 unter dem Motto “Newroz heißt Widerstand – Widerstand heißt Afrin. Lang lebe Newroz – Lang lebe Afrin” feiern. Die weltweit bekannte Geschichte der mythologischen Widerstandsfigur Kawa wird heute von den kurdischen Kämpferinnen und Kämpfern der YPG und YPJ fortgesetzt. Diese haben in den vergangenen Jahren einen erfolgreichen Kampf gegen den Islamischen Staat geführt.… weiterlesen

Die »zivilisierte« Welt ist mitverantwortlich für den Genozid an den Kurden

Ali Haydar Kaytan, Vorstandsmitglied der KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans), über den Widerstand in Afrin; für den Kurdistan Report März/April 2018
Nach den wenig positiven Entwicklungen im Zuge des Unabhängigkeitsreferendums in Başûr [Südkurdistan] wurde viel über den Verrat der USA und der westlichen Staaten an den Kurden geschrieben. Unter dem Vorwand des Referendums hat die irakische Armee zum Angriff auf die kurdische Verwaltung gerufen und im Zuge dessen einschließlich Kerkûk fast 50 % der Gebiete eingenommen, die zuvor faktisch unter der Kontrolle der kurdischen Autonomiebehörde standen. Die westlichen Staaten schwiegen zu diesen Ereignissen. Und nun schweigen sie auch zum Besetzungskrieg der türkischen Armee gegen Afrin.… weiterlesen

Der globale Krieg in Syrien und die Bedeutung Afrins

Ramazan Mendanlioğlu über das Schweigen der internationalen Staatengemeinschaft in Afrin, 13.03.2018
In den letzten sieben Jahren des syrischen Bürgerkriegs haben die Kurdinnen und Kurden zusammen mit anderen Volksgruppen erfolgreich diverse islamistische Gruppen bekämpfen können. Ob der IS oder die al-Nusra, die militärischen Stellvertreter von Staaten wie der Türkei oder Saudi-Arabien konnten trotz verschiedener Formen der Unterstützung durch ihre Herren in Nordsyrien keinen Fuß fassen. Nun fällt der Vorhang, die Unterstützer-Staaten greifen selbst ein. Ein grober Umriss der letzten sieben Jahre hinsichtlich der Akteure des Krieges und ihrer Lösungsoptionen für Syrien: In Syrien sind derzeit militärische Einheiten von über 65 Staaten aktiv.… weiterlesen

Solidaritätserklärung mit dem Mezopotamien Verlag

Solidaritätserklärung von Verlagen und Buchhandlungen nach der Hausdurchsuchung beim Mezopotamien Verlag in Neuss, 12.03.2018
Vom 8. bis 10. März wurden die Räumlichkeiten des Mezopotamien Verlages und des unter gleicher Adresse firmierenden Musikvertriebs Mir Multimedia in Neuss durchsucht. Mindestens sieben LKW-Ladungen Material wurden von der Polizei abtransportiert. Laut Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums vom 8.3.2018 wird den Firmen vorgeworfen, „mit den von ihnen vertriebenen Produkten den organisatorischen Zusammenhalt der in Deutschland verbotenen PKK zu unterstützen“. Beide Firmen seien „in Tateinheit […] dringend verdächtig, sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung gem. Art. 9 Abs. 2 GG zu richten: Ihre gesamte Geschäftstätigkeit unterstützt mit der PKK eine Organisation, die sich ihrerseits gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet“.… weiterlesen

Vielfalt und Wirtschaftskraft sollen zerstört werden

Seyit Evran über die vierjährige Widerstandsgeschichte in Afrin; für den Kurdistan Report März/April 2018
Nachdem im März 2011 in der nahe der jordanischen Grenze gelegenen syrischen Stadt Daraa Aufstände begonnen hatten, wurde Monate später in Rojava [Westkurdistan] bzw. Nordsyrien der erste Schritt in Richtung Revolution unternommen. Am 19. Juli 2012 wurde das syrische Regime aus Kobanê (Ain al-Arab) vertrieben. Nur zwei Tage später musste es auch Afrin verlassen und alle dortigen Institutionen wurden durch die Selbstverwaltung übernommen. Im Verlauf des Sommers und Herbstes 2012 wurden Sicherheitskräfte für die Verteidigung Afrins nach innen und außen aufgebaut. Auch die Koordination der Revolution in dem nordsyrischen Kanton wurde gegründet.… weiterlesen

Afrin verteidigen, bedeutet nicht von den Straßen zu weichen

Aufruf von NAV-DEM zu friedlichen Solidaritätsdemonstrationen mit Afrin und Warnung vor Provokationen, 12.03.2018
Der Krieg in Afrin hat seine kritischste Phase erreicht. Die Stadt ist nahezu völlig umzingelt. Hunderttausende Menschen werden aktuell durch die türkische Armee und ihre islamistischen Partner belagert. Es drohen zivile Massaker und eine humanitäre Krise. Seit Beginn des Angriffskrieges auf Afrin am 20. Januar sind bereits über 200 Zivilisten durch die Luftangriffe und Bombardements der türkischen Armee ermordet worden. Die Haltung der internationalen Staatengemeinschaft zu diesem Krieg schwankt zwischen passiver Tatenlosigkeit und aktiver Unterstützung für den blutigen Krieg der Türkei. In dieser Situation heißt es für uns, dass wir nicht von den Straßen weichen werden und unseren Protest gegen diesen schmutzigen Krieg ohne Unterbrechung kundtun werden.… weiterlesen

Gemeinsam die Rojava-Revolution verteidigen!

Aufruf der Kampagne TATORT Kurdistan zur Newroz-Demonstration am 17.03.18 in Hannover, 12.03.2018
Es geht Krieg von Deutschland aus! Die Bundesrepublik Deutschland ist Kriegspartei. Sie exportiert ihren Krieg in die ganze Welt. Das Geschäft mit den Waffenlieferungen brummt. Es werden nicht mehr nur Kriegswaffen aller Art in der BRD gebaut und in die ganze Welt geliefert, sondern sogar ganze Waffenfabriken in anderen Ländern errichtet, um die deutschen Exportbeschränkungen zu umgehen. Der Waffenproduzent Rheinmetall mit Hauptsitz in Düsseldorf will eine ganze Panzerfabrik in der Türkei bauen Die Waffenhändler*innen erhalten die gleiche uneingeschränkte politische Rückendeckung der Bundesregierung wie deren Waffenbrüder.… weiterlesen

Repressionswelle gegen Kurden und ihre Institutionen

azadiPressemitteilung von AZADÎ e.V., Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 10.03.2018
Abschiedsgeschenk von Bundesinnenminister de Maizière an türkisches Regime: Repressionswelle gegen Kurden und ihre Institutionen / LKA NRW lässt kurdischen Mezopotamien-Verlag und MIR Media GmbH durchsuchen  Noch-Bundesinnenminister de Maizière verabschiedet sich von seinem Amt als Freund und Versteher des türkischen Regimes und katapultiert die Kurden in die Hochzeit der Repression, als das PKK-Betätigungsverbot im November 1993 erlassen und die Kriminalisierung kurdischer Aktivitäten ihren Anfang nahm. Im 25. Jahr des Verbotes steht auf der politischen Agenda des türkischen Regimes und der geschäftsführenden CDU/CSU/SPD-Koalition der Plan, die kurdische Bewegung und ihre Organisationen endgültig zu liquidieren.… weiterlesen

Von der Jineolojî-Konferenz zum Widerstand in Afrin

Andrea Benario für den Kurdistan Report März/April 2018
Nur eine Woche bevor der Angriffskrieg der Türkei gegen den Kanton Afrin begann, fand die erste Jineolojî-Konferenz Nordsyriens statt. Unter dem Motto »Jineolojî: Die gesellschaftliche Realität mit der Natur der Frau erhellen« hatte die Jineolojî-Akademie Rojava am 12. und 13. Januar 2018 zu dieser Konferenz eingeladen. Ziel war es, die Erfahrungen des strukturellen Aufbauprozesses der Jineolojî als einer alternativen Frauenwissenschaft in Rojava, die Methodiken sowie die Ergebnisse der Bildungs- und Forschungsarbeiten der vergangenen zwei Jahre auszutauschen und zu bewerten. Im Anschluss sollten das weitere Vorgehen und neue Projekte gemeinsam bestimmt werden, damit die Jineolojî-Arbeiten in Rojava ihrer Aufgabe als einer Wissenschaft von der und für die Frauenrevolution gerecht werden können.… weiterlesen

Bürgerrechtsorganisationen kritisieren Verbot von Newroz-Veranstaltungen

Pressemitteilung der Internationalen Liga für Menschenrechte e.V., Komitee für Grundrechte und Demokratie, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein, Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen, 09.03.2018
Die Versammlungsbehörde Hannover hat angekündigt, eine Versammlung zum kurdischen Neujahrsfest Newroz zu verbieten. Bürgerrechtsorganisationen kritisieren den schwerwiegenden Eingriff in die Versammlungsfreiheit. Der Dachverband kurdischer Vereine in Deutschland NAV-DEM hatte für den 17. März 2018 eine Versammlung zum kurdischen Neujahrsfest Newroz in Hannover angemeldet. Im Rahmen der Newroz-Feier sollte auch die Situation im kurdisch besiedelten Kanton Afrin in Nordsyrien thematisiert werden. Die Stadt Hannover hatte angekündigt, diese Versammlung zu verbieten, weil sie angeblich der Propaganda der PKK diene.… weiterlesen

Die kurdische Frage als grundlegende Frage der Demokratisierung

Abdullah Öcalan zur Situation der kurdischen Frage und Lösungsvorschläge, 04.03.2018
Den türkisch-kurdischen Beziehungen in der Türkei kommt in Hinblick einer Lösung der kurdischen Frage eine Schlüsselrolle zu. Das Potenzial der Kurden im Irak, im Iran und in Syrien für eine Lösung ist nur begrenzt und kann allenfalls eine unterstützende Wirkung hinsichtlich einer Gesamtlösung entfalten. Die kurdische Frage im Irak ist hierfür das beste Beispiel. Das semi-staatliche Gebilde der kurdischen Autonomiebehörde im Irak ist ein indirektes Ergebnis der weltweiten Bemühungen der türkischen Republik, den Vereinigten Staaten von Amerika und ihren Verbündeten, die PKK als ein „terroristische Organisation“ zu brandmarken.… weiterlesen

Die Grenzen der Waffenruhe

Der Journalist Fehim Taştekin über die globalen und regionalen Hintergründe der Kämpfe in Ost-Ghouta; 02.03.2018
Humanitäre Waffenruhe! Der UN-Sicherheitsrat – bis heute nicht dafür bekannt Kriege verhindert zu haben – hat sein Urteil über Syrien gesprochen. Vorübergehende Stille der Kriegsbarone, die unsere Zeit, unser Leben, unsere Zukunft und unser Hab und Gut rauben. Wären sie doch Still für die Ewigkeit. Die Erwartungen beruhen auf „Humanismus“ doch was kann Naivität wirklich bewirken? Der Sicherheitsrat hat mit Blick auf Ost-Ghouta zu einer 30-tägigen Waffenruhe für ganz Syrien aufgerufen. Doch die Türkei fühlte sich im Zusammenhang mit Afrîn nicht angesprochen.… weiterlesen

Afrin – kein kurdisches Problem

Aktuelle Bewertung von Nilüfer Koç, Kovorsitzende des Nationalkongresses Kurdistan (KNK); für den Kurdistan Report März/April 2018
Der Monat Februar ist für uns Kurden ein besonders schwieriger Monat. Denn an einem 15. Februar wurde der Volksführer der Kurden Abdullah Öcalan in einem internationalen Akt entführt. Seitdem befindet er sich als eine Geisel auf der Gefängnisinsel Imralı. Seine Entführung vor den Augen der Welt war eines der dunkelsten und ungerechtesten Kapitel in der kurdischen Geschichte. Als »Störer« sollte er mundtot gemacht werden und seiner Funktion als Denker nicht mehr nachkommen können. Doch der internationale Sonderstatus Imralı, wobei die Türkei eigentlich die Rolle des Wächters spielt, konnte Öcalan nicht daran hindern, sein Denken den Kurden zur Verfügung zu stellen.… weiterlesen

Ergebnisse des Widerstands in Afrin, zerstörte Gleichgewichte und mögliche Entwicklungen

Der Journalist Seyit Evran zu den Hintergründen des türkischen Angriffs auf Afrin und den weitreichenden politischen Folgen des Widerstandes in Afrin; 25.02.2018
Jüngst wurde der Plan entworfen, der seit 33 Tagen zu dem historischen Widerstand in Afrin führt. Dem Plan Russlands und der Türkei zufolge sollte Afrin in einer Woche fallen. Doch Afrin ist nicht gefallen. Der Widerstand in Afrin hat einen neuen Prozess eingeleitet, indem er die Pläne ´Afrin werde besetzt werden´ zunichte gemacht hat. Die USA, Russland und der Iran, aber auch weitere internationale und regionale Mächte werden nun aufgrund dieser Entwicklungen neue Bündnisse und Gleichgewichte suchen.… weiterlesen

Çiya Kurd: Der Widerstand hat die politische Lage verändert

Bedran Çiya Kurd, Mitglied von TEV-DEM, zur gegenwärtigen Lage in Afrin, 21.02.2018
Bedran Çiya Kurd, Vorstandsmitglied der Demokratischen Gesellschaftsbewegung (TEV-DEM), hat sich gegenüber ANF zur Militärinvasion in Efrîn, der Ankunft syrischer Volksschutzeinheiten und der Position der in Syrien vertretenen Großmächte geäußert. Beginnen wir dem Widerstand. In Efrîn wird seit 33 Tagen ein historischer Widerstand geleistet. Wie bewerten Sie diesen Widerstand? Vor 33 Tagen ging der türkische Staat noch davon aus, Efrîn in drei Stunden oder drei Tagen besetzen zu können. Trotz technologischer und zahlenmäßiger Überlegenheit ist er jedoch durch den entschlossenen Widerstand der Bevölkerung und unserer Kampfeinheiten aufgehalten worden.… weiterlesen

Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin!

Aufruf des “Bündnis für Demokratie und Frieden in Afrin” zur bundesweiten Großdemonstration in Berlin am 3. März 2018, 19.02.2018
Seit dem 20. Januar 2018 greift das türkische Militär gemeinsam mit salafistischen bzw. dschihadistischen Gruppierungen das Gebiet Afrin in Rojava/Nordsyrien an. KurdInnen muslimischen, alevitischen und ezidischen Glaubens stellen die Bevölkerungsmehrheit Afrins. Darüber hinaus ist es Heimat christlicher AssyrerInnen und syrischer AraberInnen sowie vereinzelt ArmenierInnen. Die Stadt Afrin mit ihren umliegenden Dörfern im äußersten Nordwesten Syriens konnte seit Beginn des Kriegs trotz wiederholter Angriffe durch die Nusra-Front, den Islamischen Staat (IS) oder andere islamistische Gruppen sowie das türkische Militär relative Stabilität und den Frieden bewahren.… weiterlesen

Kriegsverbrechen der Türkei in Afrin

Prof. Dr. Norman Paech bewertet den völkerrechtswidrigen Angriffskrieges der Türkei gegen Afrin, 16.02.2018
Seit dem 19. Januar 2018 hat die türkische Armee begonnen, Ortschaften im Norden Syriens in Afrin mit schwerer Artillerie anzugreifen. Am Tag darauf ist sie mit Bodentruppen über die Grenze in syrisches Territorium eingefallen, unterstützt von schweren Waffen aus der Luft. Dies erfüllt den strafbaren Tatbestand des „Verbrechens der Aggression“, wie er in Art. 8bis des Statuts des Internationalen Strafgerichtshof (IGH-Statut, Römisches Statut) als „die Planung, Vorbereitung, Einleitung oder Ausführung einer Angriffshandlung, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt,“ definiert wird.… weiterlesen

Von Imrali bis Afrin

Internationale Initiative “Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan” zum 19. Jahrestag der Verschleppung Abdullah Öcalans, 15.02.2018
Der 15. Februar 2018 markiert den 19. Jahrestag der Verschleppung Abdullah Öcalans aus Nairobi/Kenia im Jahre 1999 in einer koordinierten Aktion, an der viele Staaten beteiligt waren. Die Empörung über die Verschleppung und Auslieferung Öcalans an die Türkei, wo er später zum Tode verurteilt wurde, führte im März 1999 zur Gründung der Internationalen Initiative »Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan« Imralı Im Jahre 2002 schaffte der türkische Staat infolge internationalen Druckes und der Proteste von KurdInnen und Menschenrechtsorganisationen die Todesstrafe ab.… weiterlesen

Kniefall vor Erdogan: Bundesregierung verbietet Antikriegsproteste

Presseerklärung von NAV-DEM, 14.02.2018
“Wir werden derzeit durch das Verhalten der deutschen Sicherheitsbehörden mit einer Situation konfrontiert, die mittlerweile enorme Parallelen zur türkischen Staatspolitik aufweist. In der Türkei wird jede noch so leise Regung gegen die Militäroffensive in Afrin brutal unterdrückt, in Deutschland werden Proteste und Demonstrationen für ein Ende des türkischen Besatzungskrieges verboten und untersagt.” Mit diesen deutlichen Worten reagiert Ayten Kaplan, Ko-Vorsitzende des Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM), auf zwei Verbotsverfügungen, die durch das Polizeipräsidium Köln für Demonstrationsanmeldungen eines kurdischen Vereins in der Stadt erteilt worden sind. In den genannten Verfügungen wird das Demonstrationsverbot damit begründet, dass es sich bei dem größten kurdischen Dachverband in Deutschland NAV-DEM um eine Nachfolgeorganisation der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans handele, wodurch das Recht, “öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und durchzuführen” verwirkt sei.… weiterlesen

Der Krieg in Afrin und die deutsche Ignoranz

Helin Asi über die Proteste gegen den türkischen Angriff in Deutschland, Firatnews, 14.02.2018
Seit dem 20. Januar ist kein einziger Tag vergangen, an dem kurdische Aktivisten und Linke auf der ganzen Welt nicht auf den Straßen gewesen sind, um gegen die Angriffe der türkischen Armee in Afrin (Nordsyrien/Westkurdistan) zu protestieren. Das, was Erdoğan und seine gleichgeschaltete Presse als „Krieg gegen Terrorismus“ definieren, um sich selbst als Helden der Demokratie zu inszenieren, ist alles andere als ein Krieg gegen Terrorismus. Das müsste eigentlich jedem Menschen klar sein, der sich in den letzten Jahren auch nur ansatzweise mit dem Krieg in Syrien und dem demokratischen Projekt der Menschen in Rojava (Nordsyrien) beschäftigt hat.… weiterlesen