Verbot eines Kulturfestivals als Geschenk für einen Diktator

Pressemitteilung von Civaka Azad- Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit zum Verbot des Internationalen Kurdischen Kulturfestivals am 8. September 2018, 4.09.2018
Aktuell: Auf einer heutigen (05.09) Pressekonferenz teilte die Afrin-Solidaritätsplattform mit, dass das alljährliche Internationale Kurdische Kulturfestival am 8. September in Dinslaken wie geplant stattfinden werde. Nur Wochen vor dem umstrittenen Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland sorgt das Verbot des 26. Internationalen Kurdischen Kulturfestivals am 8. September in Dinslaken für Aufsehen. Laut Vertretern der ‚Afrin Solidarity Platform‘, ein Zusammenschluss von 93 Organisationen, der das diesjährige Kulturfestival organisiert, wurde die Durchführung des Festivals durch die zuständigen Behörden in Dinslaken untersagt.… weiterlesen

Der Krieg des US-Dollars

Aktuelle Bewertung von Nilüfer Koç, Kovorsitzende des Nationalkongresses Kurdistan (KNK); für den Kurdistan Report September/Oktober 2018
Im siebenjährigen Krieg in Syrien, an dem etliche globale und regionale Mächte beteiligt sind, haben sich bislang zwei Kräfte behaupten können: die Demokratische Föderation Nordsyrien und das syrische Regime. Bis zur Befreiung der Regionen Mûsil (Mosul, Irak) und Raqqa (Syrien) vom Islamischen Staat (IS) im letzten Jahr wurde ein Stellvertreterkrieg geführt. Hinter dem IS hatten sich etliche Staaten versteckt. Die Türkei allerdings unterstützte neben dem IS eine Reihe anderer Gruppierungen der Islamisten sehr offensichtlich. Ihre Kurdenphobie veranlasste sie zu versuchen, mit allen erdenklichen Mitteln die Kurden von der Bühne zu treiben.… weiterlesen

Aldar Xelîl: Gemeinsame Verwaltung Nordsyriens notwendig

Ehemaliger Exekutivratsvorsitzende von TEV-DEM, Aldar Xelîl, zu den Entwicklungen auf dem dritten TEV-DEM-Kongress und in der Region, 02.09.2018
Der ehemalige Ko-Vorsitzende des Exekutivrats der Bewegung für eine demokratische Gesellschaft (TEV-DEM), Aldar Xelîl, berichtet von der Entscheidung, alle unter dem Dach von TEV-DEM organisierten Bereiche an die Selbstverwaltung anzuschließen. Was war das Gründungsziel von TEV-DEM und was sind die Hindernisse bei Ihrer Arbeit gewesen? Die Kurd*innen von Rojava verfügen über das Erbe einer ausdauernden Kampftradition. Die kurdische Bevölkerung von Rojava hat seit Jahren einen Kampf für die Organisierung der Gesellschaft, für eine demokratische Kultur und die Geschwisterlichkeit der Völker geführt.… weiterlesen

Merkel: Einmal mehr die Überlebensversicherung von Erdoğan

Journalistin Ayşegül Karakülhancı Duman über das deutsch-türkischen Verhältnis, 01.09.2018
Anfang des Jahres 2017 war Deutschland während der Zeit des Verfassungsreferendums eines der Länder, das von der Türkei zum Feind erklärt wurde. Zur Zeit des Referendums erlaubte Deutschland dem türkischen Ministerpräsidenten Erdoğan und den AKP-Ministern keine Wahlpropaganda. Dies verärgerte die AKP und Erdoğan so sehr, dass sie Deutschland der Nutzung von Nazi-Methoden beschuldigten. Die Beziehungen mit Berlin standen an Messer Schneide. Seitdem hat sich Vieles in den Beziehungen beider Länder verändert. So viel, dass Deutschland angesichts des Wirtschaftsstreits zwischen dem US-Präsidenten Trump und Erdoğan, der sich um die Freilassung des US-Priesters Andres Brunson dreht und zu einem deutlichen Wertverlust der türkischen Lira geführt hat, an die Seite der Türkei gerückt ist und weiterhin an ihrer Seite steht.… weiterlesen

„Anschuldigung der Schließung assyrischer Schulen ist falsch“

Mohammed Salih Ebdo, Ko-Vorsitzender des Bildungsrats im Kanton Cizîrê, im Gespräch mit ANF, über die Vorwürfe türkischer Medien bezüglich der Diskriminierung der assyrischen Bevölkerung in Nordsyrien, 31.08.2018
Mohammed Salih Ebdo, der Ko-Vorsitzende des Bildungsrats der Demokratisch-Autonomen Selbstverwaltung des Kantons Cizîrê, hat sich gegenüber der Nachrichtenagentur ANF zu den Vorwürfen türkischer Medien hinsichtlich der Diskriminierung der assyrischen Bevölkerung in Nordsyrien geäußert. Ebdo gab an, dass im vergangenen Monat die Arbeit von 14 Privatschulen gestoppt wurde, da ihre Aktivitäten den auf dem Gesellschaftsvertrag von Rojava aufgebauten Gesetzen widersprächen. Dabei handelt es sich laut Ebdo nicht um christliche oder assyrische Schulen, sondern um Orte, die von regimenahen Personen eingerichtet worden seien, um den antidemokratischen, monistischen Lehrplan des Regimes durchzusetzen.… weiterlesen

Die Segnungen von Erdoğans »Krieg gegen den Terror«

Hasan Hasan, ehemaliger Universitätsdozent und jetziger Vertriebener in Şehba, über die Not vergessener kurdischer Flüchtlinge in der vom Krieg erschütterten Region Şehba; für den Kurdistan Report Juli/August 2018
Bedauerlicherweise ertragen die Kurden, in welchem Staat sie auch leben, ein gefährliches Dasein und die Weltmächte sehen nur dann nützliche Vertreter in ihnen, wenn sie gebraucht werden, und zu vergessende Freunde, wenn nicht. Kurden sagen oft, sie hätten keine Freunde außer den Bergen; aber selbst die Berge konnten sie nicht vor türkischen Kampfflugzeugen in Efrîn schützen. Als die Türkei gemeinsam mit Rebellen der syrischen Opposition am 20. Januar 2018 die »Operation Olivenzweig« gegen die kurdische Enklave Efrîn startete, war klar, dass eine unvermeidliche Flüchtlingskatastrophe am Horizont drohte.… weiterlesen

Regierungsbildung im Irak: Ein leichtes Unterfangen?

Der Journalist Seyit Evran über die schwierige Regierungsbildung im Irak im Kontext der zunehmenden amerikanisch-iranischen Spannungen, 28.08.2018
Am 12. Mai diesen Jahres fanden im Irak die Parlamentswahlen statt, in deren Rahmen es zu unzähligen Beschwerden über Wahlbetrug und ähnliche Mängel kam. Ein Teil der Stimmzettel wurde daraufhin erneut per Hand ausgewertet. Trotz der Betrugsvorwürfe bemühten sich zwei Blöcke um die Bildung einer neuen Regierung. Mukteda El Sadr, der an der Spitze der Sarian-Wahlliste steht, und der irakische Premierminister Haydar Abadi führten jeweils Gespräche mit der Hikme-Wahlliste von Amr Hekim, der Vattaniye-Wahlliste und der ‚Irakischen Einheitskoalition‘. Sadr traf sich auch mit dem Gründer der Hashd-al Shabi Milizen Hadi Amiri, der zugleich die Fetih-Wahlliste anführt.… weiterlesen

Öcalan: Manchmal sind Utopien die einzig rettende Inspiration

Ein persönliches Fazit von Abdullah Öcalan, 26.08.2018
Man kann mein persönliches und politisches Leben in drei Abschnitte einteilen. Der erste Abschnitt begann mit meiner Mutter und damit, dass ich mir den Anspruch stellte, meinen Platz in der Gesellschaft selbst zu definieren, mit den ersten ablehnenden Reaktionen auf Familie und Dorf und dann mit meiner Einschulung in die Grundschule. Die Grundschule war der erste Schritt hin zu einem Interesse am Staat. Meine Persönlichkeit machte einen Schritt weg von der kommunalen Gesellschaft und hin zu etatistischen Gesellschaft. Damit ging eine Urbanisierung einher. Die Werte der Stadt galten ge­genüber den ländlich-kommunalen Werten als überlegen.… weiterlesen

„Die Türkei ist ein Besatzerstaat, der aus Syrien vertrieben werden wird“

Interview mit İlham Ahmed, Ko-Vorsitzende des ‚Demokratischen Rates Syriens‘, 25.08.2018
Die Journalisten Ragıp Duran und Celal Başlangıç bereisten im Sommer dieses Jahres die Demokratische Föderation Nordsyrien. In diesem Rahmen führten sie ein Interview mit İlham Ahmed, der Ko-Vorsitzenden des ‚Demokratischen Rates Syriens‘, zu den Verhandlungen mit dem syrischen Regime und der aktuellen Situation in Afrin und Idlib. Dem Treffen des ‚Demokratischen Rat Syriens‘ mit Damaskus wurde in westlichen, arabischen und kurdischen Medien eine große Bedeutung beigemessen. In den türkischen Medien wurde es aber praktisch nicht erwähnt. Sie waren auch Teil der Delegation, die in Damaskus war.… weiterlesen

Erdoğan kommt nach Berlin und mit ihm der Protest

Was wir von vergangenen Demonstrationen gegen Staatsgäste lernen können. Ein Gastbeitrag von Niels Seibert, 23.08.2018
Am 28. und 29. September kommt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zum Staatsbesuch nach Berlin. Wie von ihm gewünscht, wird er dort mit allen Ehren empfangen. Dazu gehören die Begrüßung durch das deutsche Staatsoberhaupt mit militärischer Zeremonie und ein Staatsbankett. Das abendliche Festessen findet im Schloss Bellevue statt, dem Dienstsitz des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (SPD). Der hat Erdoğan nach seiner Wiederwahl Ende Juni zum Besuch in die Bundesrepublik eingeladen. Ein Staatsbesuch, bei dem alle protokollarischen Ehren gewährt werden, ist etwas Besonderes.… weiterlesen

Rıza Altun: Idlib hat eine Schlüsselfunktion

Rıza Altun, Exekutivratsmitglied der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), zur Schlüsselfunktion der nordsyrischen Region Idlib und der Position der Türkei, des Iran, Russlands und Syrien, 21.08.2018
In der Region findet gerade eine neue Veränderung statt. Die Idlib-Operation, die im Rahmen der Syrien-Krise eine Schlüsselfunktion spielt, kommt langsam auf die Tagesordnung. Was für eine Phase wird die anstehende Idlib-Operation aus Sicht der in der Region vertretenen Akteure einleiten? Idlib stellt nicht nur ein Problem Syriens dar. Es ist ein Problem für alle Kräfte, die in Syrien aktiv sind. Idlib ist definitiv ein Wendepunkt für Syrien. In Syrien waren neben den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) viele kleine Gruppen aktiv.… weiterlesen

Krise zwischen USA und Türkei: Ausdruck der Systemkrise

Rıza Altun, Exekutivratsmitglied der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), zu den Hintergründen der aktuellen Krise zwischen den USA und der Türkei, 20.08.218
Eine neue Krise der türkisch-amerikanischen Beziehungen hat begonnen. Ausdruck dieser Krise ist der US-amerikanische Pastor Andrew Brunson. Beschränkt sich diese Krise nur auf ihn oder gibt es tiefer liegende Gründe? Die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA kann man nicht losgelöst von der Krise der kapitalistischen Moderne bewerten. Wir sprechen von einer allgemeinen Krise der kapitalistischen Moderne und ihren Auswirkungen auf die Region. Die Krise zwischen der Türkei und den USA muss als Teil der globalen Krise der kapitalistischen Moderne betrachtet werden.… weiterlesen

Weder mit den Dschihadisten, noch mit dem Regime: Der 3. Weg der Kurdinnen und Kurden

Journalisten von Artı Gerçek über ihre Reise nach Nordsyrien, 19.08.2018
Die Journalisten Ragıp Duran und Celal Başlangıç bereisten im Sommer dieses Jahres die Demokratische Föderation Nordsyrien. Sie berichten von ihren Eindrücken des gesellschaftlichen Aufbaus und Einschätzungen des TEV-DEM-Vertreters Aldar Xelîl zur aktuellen politische Lage. Der kleine 150ps Yamaha-Motor an unserem Boot qualmte während wir den Tigris überquerten. Hinten auf unserem metallenen Boot, dessen Farbe an einigen Stellen bereits abblätterte, flatterte die grün, rot, weiße Flagge der KRG (Kurdistan Regionale Government) mit der Sonne in der Mitte. Nach einigen Minuten inmitten des Blaus des Tigris befanden wir uns in Syrien.… weiterlesen

Ein Nachruf auf Zekî Şengalî

Ein Nachruf von Robert Jarowoy auf Zekî Şengalî, 17.08.2018
Ein lieber Freund und großer Genosse ist vom türkischen Staat hinterrücks und völkerrechtswidrig in der Kurdischen Autonomieregion im Nordirak gezielt durch einen Luftschlag getötet worden. Die türkische Armeeführung und die von Erdoğan gleichgeschaltete türkische Presse jubelt über die erfolgreiche „Neutralisierung” eines „führenden PKK-Terroristen”. Ich habe Zekî Şengalî (Ismail Özden) 1990 kennengelernt. Er war wie ich, meine Lebensgefährtin Beate Reiß, unser gemeinsamer Freund Hüseyin Celebi und viele weitere deutsche und kurdische Freunde in der norddeutschen Kurdistan-Solidarität organisatorisch aktiv. 1991 wurde er verhaftet und mit einer fadenscheinigen Anklage im sogenannten zweiten (kleinen) PKK-Prozess mit drei anderen in der norddeutschen Stadt Celle vor Gericht gestellt.… weiterlesen

Idlib statt Brunson

Die Journalistin Hamide Yiğit zu den Hintergründen der aktuellen türkisch-amerikanischen Konfrontation und den Verbindungen zum anstehenden Krieg in Idlib, 16.08.2018
Die Krise um den in der Türkei unter Hausarrest gestellten US-amerikanische Pastor Andrew Brunson spitzt sich zu. Doch wie glaubhaft ist diese Zuspitzung wirklich? Oder, um die Frage gleich vorwegzunehmen: Warum gerade jetzt? Es mag hilfreich sein sich in Erinnerung zu rufen, wie die USA in der jüngsten Vergangenheit mit der Festnahme von US-Bürgern und zwei türkischer Mitarbeiter in der Türkei umging. Damals setzte die USA die Visa-Bearbeitung für türkische Staatsbürger für eine gewisse Zeit aus.… weiterlesen

Impressionen einer Delegationsreise nach Rojava

Robert Jarowoy über seine Reise nach Rojava Anfang Juni 2018; für den Kurdistan Report Juli/August 2018
Als ein elfköpfiges Team von LinkspolitikerInnen und FilmemacherInnen/FernsehjournalistInnen fliegen wir mit zwei DolmetscherInnen nach Hewlêr (Erbil), der Hauptstadt der kurdischen Autonomieregierung in Nordirak. Hier war ich zuletzt vor sieben Jahren. Damals war Hewlêr eine quirlige Stadt, in der sich ausländische Firmen die Klinke in die Hand zu geben schienen. Überall sah man die Leuchtschilder der Vertretungen vor allem deutscher Firmen wie Siemens, Bosch, Züblin oder Daimler. Ganz anders in diesem Jahr. Ein nahezu verwaister Flughafen, der aus Europa nur noch von Austrian Airlines angeflogen wird, ansonsten von Turkish Airlines, Egypt Airlines, einer pakistanischen und einer inländischen Airline aus Baghdad.… weiterlesen

Nach Afrin: Die Revolution in Rojava und Kurdistan immer wieder von neuem erzählen

Ali Çiçek, Mitarbeiter von Civaka Azad, 09.08.2018
Anfang dieses Jahres wurde mit dem völkerrechtswidrigen Angriff auf Afrin und dem Widerstand der kurdischen Selbstverteidigungseinheiten ein neues Kapitel in der 40-jährigen Geschichte der kurdischen Freiheitsbewegung aufgeschlagen. Dasselbe gilt für die Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland und der deutschen Wirtschaft an den Verbrechen in Kurdistan, aber auch der Zusammenarbeit der kurdischen Bewegung mit linken Bewegungen bzw. gesellschaftlichen Strukturen in Europa, und vor allem Deutschland. Die intensive Afrin-Phase wurde bereits aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet. Sei es die solidarische Kritik an der Linken in Deutschland aus kurdischer Sicht1; der Appell an feministische Bewegungen zur Solidarität mit Afrin2, da der Angriff als Angriff auf die Frauenrevolution zu bewerten ist; die Analyse der politische Situation der Revolution in Kurdistan nach Afrin3; der Versuch während der Aktionsphase Antworten auf die Frage zu finden, was wir in Deutschland für Afrin machen können4 oder auch der etwas ältere, aber immer noch aktuelle Beitrag über den Wandel von klassischer Kurdistan-Solidarität hin zum positiven Bezugspunkt auf die Ideen des Demokratischen Konföderalismus5.… weiterlesen

Drei Forderungen an Damaskus

Derya Hana, Exekutivratsmitglied des Demokratischen Syrienrats (MSD), im Gespräch mit der Frauennachrichtenagentur JinNews über das Treffen zwischen dem MSD und der syrischen Regierung, 08.08.2018
Auf Einladung der syrischen Regierung hat am 26. Juli in Damaskus ein Treffen zwischen Vertretern des Demokratischen Syrienrats und der syrischen Regierung stattgefunden. Ziel des Treffens war es, die Basis für einen breiten Dialog zur Lösung der Syrienkrise und einem Ende der Gewalt zu legen. Beschlossen wurde, in allen Bereichen Komitees für die Entwicklung einer Roadmap für ein dezentrales, demokratisches Syrien zu bilden. Derya Hana, Mitglied im Exekutivrat des Demokratischen Syrienrats, hat sich im Gespräch mit der Frauennachrichtenagentur JinNews zu dem Treffen geäußert und erklärt, dass es sich hierbei um die erste Verhandlungsinitiative der syrischen Regierung im achtjährigen Krieg handelt.… weiterlesen

Die HDP als Motor der Demokratisierung in der Türkei

Zülküf Kurt, Mitarbeiter der HDP-Zentrale in der Türkei, über den Übergang von der BDP zur HDP; für den Kurdistan Report Juli/August 2018
»Wer die Zeichen der Zeit nicht erkennt, wandert auf den Müllhaufen der Geschichte. Wer sich gegen den Strom des Wassers stellt, wird auf den Abgrund zugetrieben.« Abdullah Öcalan (21. März 2013, Erklärung zu Newroz in Amed) Der von der kurdischen politischen Bewegung seit der HEP (Arbeitspartei des Volkes; Gründung 1990) geführte Kampf und die darin auftretenden Probleme sind im Grunde eine politische Spiegelung der Entwicklungsgeschichte der kurdischen Frage. Der Kampf gegen die Verleugnung, Vernichtung und Assimilation der kurdischen Existenz erzählt eine Geschichte großer Opfer.… weiterlesen

Das Tauziehen um Idlib

Der Journalist Fehim Taştekin über die regionalen Hintergründe der Kämpfe in Idlib, 04.08.2018
Im Vergleich zu den verschiedenen Fronten in Syrien ist das Gebiet um Idlib Kandidat für einen großen Krieg. Was unterscheidet Idlib von den zuletzt gefallenen Fronten wie Ost-Ghuta, Daraa und Kuneitra? Es gab es für die Gruppen, die ihre Waffen nicht niederzulegen wollten, eine alternative Front um ihren Krieg und ihre Sache fortzusetzten. Idlib war die Flucht zur nächsten Front. Zehntausende bewaffnete Kämpfer wurden zusammen mit ihren Familien nach Idlib gebracht. Deshalb ist Idlib der Schlussstrich des blutigen Marathons. Es gibt keine andere Front mehr zu der man gehen könnte.… weiterlesen