»Besatzer raus aus Efrîn«

Devriş Çimen, Journalist und Mitarbeiter von Civaka Azad, über die Besatzung und ihren Verlauf, 10.07.2019

Unter internationalem Schweigen und der Duldung der Besatzung finden kontinuierlich Zerstörungen, Plünderungen, Vertreibungen, Entführungen, Kriegsverbrechen und Übergriffe durch türkische und islamistische Besatzungstruppen gegen die Bevölkerung in Efrîn statt. Aber auch der Widerstand hält ununterbrochen an.

»Obwohl der kürzlich durch die türkische Armee und die Besatzungsmilizen begonnene Mauerbau jeglichem internationalen Recht widerspricht, schaut die Welt einfach zu. Wenn strategische Interessen vorherrschen, scheint das Völkerrecht keine große Rolle zu spielen. Die türkische Regierung will den Völkern der Region ihr osmanisches Projekt aufzwingen, die Besetzung von Efrîn verstetigen und die Ressourcen der Region ausbeuten. Efrîn ist ein Teil Syriens. Aber das syrische Regime schweigt, es zeigt keine Reaktion auf die Besatzung.« So erklärte der Anwalt Bedirxan Etî aus Kobanê im Mai gegenüber der Nachrichtenagentur Firat (ANF) die Umstände und Hintergründe der türkischen Besatzung in Efrîn.1

Die türkische Regierung versucht seit Monaten, den besetzten Kanton Efrîn in Rojava durch eine 3 Meter hohe und 70 Kilometer lange Mauer von Syrien zu trennen. Bis jetzt sind mindestens 25 Kilometer gebaut. Das dient dazu, Efrîn von Syrien abzutrennen und den Widerstand gegen die Besatzung zu schwächen. Darüber hinaus errichtet die Besatzungsarmee in der Umgebung Efrîns immer mehr Militärstützpunkte. Mittlerweile ist deren Zahl im Kanton auf rund 200 angestiegen. Hinzu kommen Basen verschiedener dschihadistischer Gruppierungen und des türkischen Geheimdienstes (MIT). Des Weiteren hat die türkische Besatzungsarmee im gesamten Kanton an vielen Orten Überwachungskameras installiert. Zudem finden täglich Aufklärungsflüge über der Region statt.

Der Demokratische Syrienrat (MSD) hat mit einer Erklärung Stellung bezogen zum Mauerbau und den dahintersteckenden Ambitionen Ankaras in der Region.2 Der MSD ruft darin unter anderem die syrische Regierung dazu auf, eine klare Haltung gegen die Besatzungsbestrebungen der Türkei in Efrîn einzunehmen.

In der Erklärung des MSD heißt es: »Der türkische Staat setzt seine koloniale Praxis in Nordsyrien fort. In der vergangenen Woche wurden im Dorf Cilibê die Häuser dem Erdboden gleichgemacht und Gräben ausgehoben. Anschließend wurden um Efrîn herum Mauern hochgezogen, um dieses Gebiet von Syrien abzuspalten. Allen ist bewusst, dass die Türkei in dem Gebiet einen demografischen Wandel bezweckt und dadurch die Identität der Stadt und des Kantons verändern will.«

»Diese Operation war keine Antwort auf eine wirkliche Gefahr, sondern ein Produkt von Erdoğans Ambitionen, die Grenzen der Türkei zu verschieben, die seiner Ansicht nach 1923 im Vertrag von Lausanne unfair gezogen wurden«, schreibt der Diplomat und ehemalige US-Sonderbeauftragte für den Kampf gegen die Terrororganisation »Islamischer Staat« (IS), Brett McGurk, in einem Aufsatz im Fachblatt »Foreign Affairs«.3 Darin schildert er, wie der »NATO-Partner« Türkei einen schmutzigen Krieg führt, eine antikurdische Syrienpolitik durchsetzt und die Kräfte in der Region und internationale Akteure gegeneinander auszuspielen versucht.

Aischa Issa Hesso ist in Efrîn geboren und gehört zu jenen, die am 18. März 2018 vor der türkischen Armee flohen und die Stadt verlassen mussten. Heute ist sie Co-Vorsitzende der Partei der Demokratischen Einheit (PYD). Im April sagte sie in Berlin in einem Gespräch mit uns: »Erdoğan will Efrîn dem Staatsgebiet der Türkei einverleiben. Genauso wie es die Türkei früher mit Iskenderun und Hatay gemacht hat. Aber das werden wir nicht zulassen. Wir werden wieder nach Efrîn zurückkehren.« Iskenderun und Umgebung gehörten einst zu Syrien. Die Region, die heute Hatay genannt wird und westlich von Efrîn liegt, gehörte bis 1938 zum französischen Mandatsgebiet Syrien. Doch in der Folgezeit wurde sie von Frankreich der Türkei überlassen. In der heute türkisierten Provinz Hatay war die türkische Bevölkerungsgruppe ursprünglich eine Minderheit, neben der Mehrheit sunnitischer, alevitischer und christlicher Araber_innen und einer kleinen Minderheit von Kurd_innen.

Rückblick: Wie kam es zur Besetzung?

Unter dem Schweigen und der Duldung der »internationalen Gemeinschaft« wurde die militärische Besetzung Efrîns Anfang 2018 von der türkischen Armee in Zusammenarbeit mit islamistischen Milizen (darunter Gruppen, die dem IS entstammen) durchgesetzt. Es waren die Einheiten der YPJ/YPG (Frauen-/Volksverteidigungseinheiten), die dagegen militärischen Widerstand leisteten. Überall in Kurdistan und weltweit fanden sehr wertvolle Aktionen der Solidarität und Unterstützung für den Widerstand gegen die Besetzung und für die Einhaltung des Völkerrechts statt.
Ab diesem Moment stand die solidarische Öffentlichkeit internationaler staatlicher Willkür entgegen. Am 20. Januar 2018 begann die türkische Armee im Rahmen der »Operation Olivenzweig« in den Kanton Efrîn vorzudringen.

Der Bevölkerung in Efrîn war es zuvor unter großen Anstrengungen gelungen, sich aus dem seit 2011 herrschenden Krieg in der Region herauszuhalten und eine basisdemokratisch organisierte und demnach freiheitliche, demokratische, emanzipatorische und säkulare Gesellschaft aufzubauen. Während des Krieges in Syrien (2013–2017) wurden hunderttausende Binnenflüchtlinge aufgenommen und versorgt. Ihre damaligen Versorger_innen sind heute selbst Flüchtlinge. Hunderttausende Menschen mussten aufgrund der Besetzung fliehen. Etwa 100.000 Menschen blieben in der Stadt und Umgebung. Am 18. März 2018 wurde Efrîn von türkischen Truppen und islamistischen Milizen eingenommen und ist seitdem besetzt. Der Angriffskrieg der Türkei brachte der Zivilbevölkerung Leid, Gewalt, Vertreibung und bis heute anhaltende Versuche der Assimilierung. Mindestens 173.000 Flüchtlinge aus Efrîn leben noch immer in provisorischen Camps in Şehba, zwischen Aleppo und Efrîn. Diese Menschen sind seit März 2018 von der Außenwelt abgeschnitten. Doch die Hoffnung, wieder zurückkehren zu können, geben sie nicht auf.

Das Schweigen der Vereinten Nationen, von EU, USA und Russland unterstützte die Invasion

Während die türkische Regierung mit ihren Luft- und Bodentruppen Zivilist_innen in Efrîn tötete, sahen die Vereinten Nationen, die Europäische Union, die USA und Russland den Massakern und Kriegsverbrechen, die oftmals dokumentiert und veröffentlicht wurden, tatenlos zu. »Was in Efrîn auf uns niedergeregnet ist, waren die Bomben der NATO«, sagte der außenpolitische Sprecher der PYD, Salih Muslim, und erklärte: »Bei der Invasion in Efrîn haben alle geschwiegen. Sechzig Tage lang wurden NATO-Bomben auf uns abgeworfen, wir wurden mit NATO-Waffen angegriffen. Das war ein Verstoß gegen die Regeln der NATO und der Vereinten Nationen, aber niemand hat etwas dagegen unternommen.«

Mit ihrer Haltung ebnete die internationale Gemeinschaft der Besatzung den Weg und unterstützte sie. Mit der Öffnung des Luftraums über Efrîn ist Russland Komplize der ersten Stunde. Durch ein schmutziges Abkommen zwischen der russischen und der türkischen Regierung wurden in Efrîn aus Ghouta evakuierte »sogenannte Dschihadisten« und ihre Familien angesiedelt, die heute den Großteil der Bewohner_innen stellen.

Die türkische Besatzungsmacht vertreibt seit vergangenem Jahr systematisch diejenigen Kurd_innen, die trotz der Militärinvasion im nordsyrischen Kanton verblieben sind. Deren zwangsgeräumte Häuser werden Dschihadist_innenfamilien aus Ghouta, Hama, Latakia und Idlib überlassen. In den Bezirken nahe der türkischen Grenze wurden fast ausschließlich Islamist_innen untergebracht, die in direktem Auftrag Ankaras handeln. So ließe sich behaupten, dass diese Orte schon jetzt Teil der Türkei sind. Bis heute verändert die türkische Regierung vor den Augen der internationalen Öffentlichkeit die demografische Zusammensetzung der Region und verstößt so gegen Völkerrecht und begeht zudem weiterhin Kriegsverbrechen. Vor der Invasion bildeten die Kurd_innen mit 95 Prozent die Bevölkerungsmehrheit in Efrîn, heute sind es nur noch rund 25 Prozent. Derartige Vertreibungen sind international geächtet.

Zwangsarabisierung, Zwangstürkisierung und Islamisierung von Efrîn

Eine umfassende Berichterstattung aus Efrîn ist nicht möglich. Satellitenaufnahmen zeigen jedoch, dass die Besatzer viele historische Kultstätten, Friedhöfe und Glaubenseinrichtungen der Êzîd_innen und Alevit_innen geschändet und zerstört haben. Dies wurde auch von der Co-Vorsitzenden der PYD, Aischa Issa Hesso, betont: »In Efrîn findet eine Türkisierung, Islamisierung und Arabisierung statt. Die religiösen Minderheiten der Alevit_innen, Êzîd_innen und Christ_innen wurden vertrieben. Ihre Einrichtungen wurden zerstört. Sie haben dutzende Schulen in Efrîn abgerissen. Über 300 Schulen, Akademien, Institute und Universitäten wurden geschlossen. Der stark islamisch geprägte Unterricht findet jetzt auf Türkisch oder Arabisch statt. Die kurdische Sprache wurde verboten. Es herrschen türkische Regeln. In von der Zerstörung verschonten öffentlichen Gebäuden und Vereinen wurden türkische Fahnen aufgehängt. Die Einrichtungen, Straßen und Dörfer wurden arabisiert oder türkisiert.«

Aischa Issa Hesso erinnert uns an die Bilder während der Besetzung von Efrîn: die Planierraupen, die die Statue des Schmieds Kawa von ihrem Sockel rissen. In der kurdischen Mythologie spielt Kawa eine bedeutende Rolle. Durch die Zerstörung dieses Symbols wollten die Besatzer die kurdische Bevölkerung erniedrigen und verdeutlichen, dass sie eine Vernichtungspolitik betreiben werden. Hesso sagt: »Dieser Platz in Efrîn, der für uns die Freiheit bedeutete, wurde in ›Erdoğan-Platz‹ umbenannt.«

Weiterhin erklärt die Politikerin, das türkische Militär und die Islamisten in Efrîn würden respektlos und intolerant agieren und mit Gewalt und Unterdrückung einen radikalen Islam durchzusetzen versuchen. Es herrschten die Regeln der Scharia: »Dafür sorgen radikalislamistische Imame, die in den Moscheen predigen, und die islamistische Polizei, die von der türkischen Armee eingesetzt wird. Die Bevölkerung in Efrîn hatte eine tolerante Haltung, egal welcher Religion oder Ethnie Menschen angehörten. Wir Frauen waren im öffentlichen Raum die Vorreiterinnen der Entwicklungen und genossen viele Rechte. Diese Kultur der Toleranz gibt es in Efrîn heute nicht mehr. Die Besatzer drängen darauf, ihre Auslegung der Scharia im öffentlichen Leben durchzusetzen. Die Frauen dürfen nur noch in Begleitung eines männlichen Angehörigen das Haus verlassen und müssen sich verschleiern.«

Systematische Vertreibungspolitik: Vertreibung von Êzîd_innen und Alevit_innen aus Efrîn und Ansiedlung arabischer Familien

In Efrîn lebten vor der Besetzung neben den sunnitischen Kurd_innen auch kurdische Êzîd_innen, kurdische Alevit_innen sowie Christ_innen. Die sunnitischen Kurd_innen bildeten die Mehrheit. Die rund 5000-köpfige alevitische Gemeinschaft lebte in der Ortschaft Mabeta, sagt Ibrahim Murad, Vertreter der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien in Berlin, der selbst aus Efrîn stammt: »Heute leben fast keine Alevit_innen mehr in Efrîn. Denn für die Radikalislamisten sind Alevit_innen Abtrünnige, die von ihnen verachtet und bekämpft werden. Der Hass der Islamisten auf Andersgläubige bedeutet für Êzîd_innen Lebensgefahr, sie haben keinen Raum mehr in Efrîn zu leben. Vor der türkischen Besatzung lebten in der Region über 20.000 Êzîd_innen. Wie viele es in Efrîn heute noch sind, wissen wir nicht genau, aber sie lebten seit hunderten von Jahren überwiegend in Dörfern wie Ain Dara, Iska, Basufan, Schadere, Baadi, Kimar, Burdsch Abdalo Barad, Ghazzawiya und in der südöstlichen Region von Efrîn. Ihre Tempel, Denkmäler und Grabstätten wurden von Islamisten und den türkischen Besatzern systematisch zerstört. Auch die 160-jährige alevitische Grabstätte Av Girê wurde von ihnen geplündert.«

Aischa Issa Hesso erklärt ebenfalls, wie systematisch und in welchem Ausmaß die Zerstörung von kulturellem Erbe im Kanton Efrîn vorangetrieben wird: »Historische Stätten wie der Ischtar-Tempel von Ayn Dara wurden am Anfang des Angriffskriegs aus der Luft bombardiert und zerstört. Ein weiterer bombardierter und zerstörter historischer Ort war die Burg von Kyrrhos und der angrenzende Pilgerort Nebî Hûri. Auch die Julianos-Kirche in Mor Maron wurde vollständig zerstört. Zahlreiche Friedhöfe wurden geschändet und viele andere historische Bauwerke und Häuser zerstört. Heiligtümer und Versammlungsorte wie das Zentrum der Êzîdischen Union in Efrîn wurden gesprengt. In den êzîdischen und alevitischen Dörfern bauen sie Moscheen. Sie versuchen damit das Gedächtnis und die Geschichte auszulöschen.«

Ibrahim Murad beschreibt, dass den kurdischen Flüchtlingen darüber hinaus die Rückkehr nach Efrîn verweigert werde, weil in deren Häusern mittlerweile türkeitreue Islamisten von den Gruppen Faylaq al-Rahman, Dschaisch al-Islam, Tahrir al-Scham und Ahrar al-Scham mit ihren Familien, die vor der Bombardierung des östlichen Ghouta durch das syrische Regime geflohen waren, angesiedelt worden seien. Die Nachrichtenagentur ANF veröffentlichte im August 2018 eine Liste der Orte, aus denen die einheimischen Bewohner_innen vertrieben und mittlerweile ungefähr 41.000 Islamist_innen aus Ost-Ghouta angesiedelt worden waren.4 Murad sagt: »Die türkischen Besatzer blockieren zudem unabhängige Untersuchungen von Menschenrechtsorganisationen im Kanton Efrîn. Aber trotz einer solchen Blockade müssten internationale Menschenrechtsorganisationen darauf bestehen, dort recherchieren zu können. Denn in Efrîn sind wir nicht nur mit einer Besatzung konfrontiert, es findet zudem auf allen Ebenen eine gezielte demographische Veränderung statt. Es gibt Veränderungen im täglichen Leben: Soziales, Kultur, Religion, Politik, Demographie und Natur sind davon betroffen. Wir sind hier mit einer ethnischen Säuberung konfrontiert, die die Türkei in Efrîn zielgerichtet umsetzt.«

Aischa Issa Hesso zufolge sind willkürliche Handlungen, Verhaftungen, Entführungen, Morde und »Verschwindenlassen« durch die Besatzer an der Tagesordnung: »Wir bekommen immer wieder von unterschiedlichen Quellen berichtet, dass kurdische Zivilist_innen ständiger Unterdrückung und Gewalt durch die Besatzer ausgesetzt sind. Entführungen wurden regelrecht zu einem zynischen Geschäftsmodell entwickelt. Vor allem junge Frauen und Mädchen werden verschleppt, um Lösegeld zu erpressen. Angehörige zahlen hohe Geldsummen, um Entführte wieder freizubekommen. Menschen, die wieder frei sind, erzählen von Folter und Misshandlungen durch die Besatzer.«

Ibrahim Murad erklärt, dass in Efrîn die Landwirtschaft, u. a. der Anbau von Weizen, Oliven, Früchten und Gemüse, die Haupteinnahmequelle der Menschen war: »Doch jetzt wird die landwirtschaftliche Produktion geplündert und in die Türkei transportiert. Die Haupteinnahmequelle der Menschen wird auf diesem Weg gestohlen.« Die türkische Regierung erzielt so einen Gewinn von mehreren Millionen Dollar. Die Olivenproduktion ist dafür ein Beispiel. Es gab auch Berichte in internationalen Medien, wie die Türkei sowohl die Oliven als auch das Olivenöl beschlagnahmt und nach Europa exportiert. Zahlreiche, Jahrtausende alte Olivenhaine wurden zudem in Brand gesetzt oder abgeholzt. Auch Wälder werden von den Besatzern in Brand gesetzt. Dadurch versucht die Regierung Erdoğan gezielt die Lebensgrundlage der Bevölkerung zu zerstören.

Auf die Frage, wie es weitergehen könne, antwortet die Co-Vorsitzende der PYD Hesso: »Der Widerstand geht weiter. Aber ich möchte es kurz halten: Wer die Türkei zur Besatzung motiviert und unterstützt hat, der oder die soll sie auch zum Rückzug bringen. Wer die Besatzung nicht beendet und nicht freiwillig geht, den werden andere Wege, Aktionen und Widerstand dazu bewegen. Die Türkei muss sich aus den besetzten Gebieten zurückziehen.«

Im Original erschien der Artikel im Kurdistan Report – Juli/August 2019.

  1. ANF, 21.05.2019: https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/mauer-in-efrin-voelkerrechtswidrig-11525 []
  2. ANF, 27.04.2019: https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/die-tuerkei-moechte-sich-efrin-einverleiben-11028 []
  3. Foreign Affairs, May/June 2019: https://www.foreignaffairs.com/articles/syria/2019-04-16/hard-truths-syria []
  4. ANF, 07.08.2019: https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/kulturelle-vernichtung-und-vertreibung-in-efrin-5986 []