„Rechtliche Grundlage für zukünftige Führung der PKK in der Terrorliste ist aufgehoben“

mahmut sakarMahmut Şakar, Ko-Vorsitzender von MAF-DAD e.V., im Interview mit Civaka Azad über die Entscheidung des EU-Gerichts in Luxemburg, 17.11.2018
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am Donnerstag entschieden, dass die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zwischen 2014 und 2017 zu Unrecht auf der Liste terroristischer Organisationen stand. Das Gericht in Luxemburg erklärte die zugrundeliegenden Beschlüsse der EU-Staaten wegen Verfahrensfehlern für nichtig. Wie bewertest du diese Entscheidung und die Urteilsbegründung? Ich beurteile die am 15. November 2018 verkündete Entscheidung des Gerichtshof der Europäischen Union als äußerst bedeutend und historisch. Es ist das bislang bedeutendste Verfahren gegen die Terrorliste. Dieses Verfahren wurde gegen die EU-Liste am 10.… weiterlesen

Sind die Wälder Kurdistans weniger wert als andere?

Ercan Ayboğa, Ökologiebewegung Mesopotamiens (MEM), über die vorsätzlichen Waldbrände durch die türkische Armee in Nordkurdistan; für den Kurdistan Report November/Dezember 2018
Ab dem Sommer bis tief in den Herbst haben die Wälder Kurdistans wieder gebrannt. Anfang September schien es so, dass es vorbei wäre mit den Bränden. Doch in ihrer Zerstörungswut griff die türkische Armee, nachdem die Regenwolken weitergezogen waren, die Wälder erneut an. Noch nie brannten im Herbst die vor allem aus Eichen bestehenden Wälder in einem solch großen Ausmaß! Der türkische Staat lässt Wälder im besetzten und unterdrückten Nordkurdistan seit 2015 jeden Sommer systematisch niederbrennen.… weiterlesen

Internationale Solidarität neu durchdenken

Meral Çiçek, Journalistin und Vorsitzende des Kurdish Women’s Relations Office (REPAK), über die Grenzenlosigkeit des Frauenbefreiungskampfes, 27.10.2018
Vor einigen Tagen fand auf der indonesischen Insel Bali die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank statt. Während Regierungs- und Unternehmensvertreter auf der touristischen Insel Indonesiens zusammenkamen, suchten die Menschen auf der indonesischen Insel Sulawesi nach dem Erdbeben noch immer nach Leichen unter den Trümmern. Die diesjährige Tagung des IWF und der Weltbank fand unter dem Motto „Maximierung von Entwicklungsfinanzierung“ statt. Unter Entwicklung ist natürlich nicht die Verbesserung der Lebensumstände der Bevölkerung zu verstehen. Stattdessen geht es dem globalen Kapital darum, durch transnationale Unternehmen noch stärker von der Unterentwicklung des globalen Südens Profit zu schlagen.… weiterlesen

Elmar Millich: Umgang mit PKK hat sich nie an allgemeinen rechtsstaatlichen Grundsätzen orientiert

Dr. Elmar Millich, Vorsitzender des Rechtshilfefonds AZADÎ e.V., zu den Inhalten und Zielen der Konferenz „25 Jahre PKK-Verbot – 25 Jahre Repression und Demokratieabbau im Dienste der deutschen Außenpolitik”, 17.10.2018
Was können Sie zum 25. Jahrestag des PKK-Verbots sagen? Das seit 1993 erlassene PKK-Verbot wird zwar innenpolitisch begründet, aber dass seit 25 Jahre keine Änderungen vorgenommen wurden, hat vor allem außenpolitische Gründe. Deutschland und die Türkei blicken auf eine über hundert Jahre alte Bündnispolitik zurück. Man rührt das Verbot nicht an oder weitet es sogar wie 2017 auf die syrisch-kurdischen Organisationen PYD/YPG/YPJ aus, um der Türkei entgegenzukommen, ohne auf anderen Gebieten, wie etwa der Visa-Freiheit für türkische Staatsbürger, Zusagen machen zu müssen.… weiterlesen

Die Lösung der demokratischen Autonomie und ihre Umsetzung

Abdullah ÖcalanAbdullah Öcalan über die demokratische Lösung der kurdischen Frage, 16.10.2018
Das grundlegende Ziel der PKK war es bislang, die kurdische Frage sichtbar zu machen. Die Tatsache, dass in ihrer Gründungsphase die kurdische Realität verleugnet wurde, drängte die Existenzfrage auf. Deshalb hat die PKK zunächst mit einer ideologischen Argumentation versucht, die Existenz dieser Frage unter Beweis zu stellen. Dass das Problem auf subtile Weise auch in der Linken geleugnet wurde, machte eine eigenständige Selbstorganisierung und Aktionslinie unabdingbar. Als der türkische Nationalstaat auf seiner traditionellen Verleugnungs- und Vernichtungspolitik beharrte und deshalb keinen Raum für politische Lösungsinitiativen bot, sich gar mit dem Putsch vom 12.… weiterlesen

Fehlverhalten und Misswirtschaft

Seyit Evran, Journalist in Silêmanî und Hewlêr, zur Lage in Südkurdistan, 10.10.2018
Wie würdest du die Situation der Gesellschaft in Südkurdistan nach dem Unabhängigkeitsreferendum vom vergangenen Jahr und dem traumatischen Verlust von Kerkûk und den anderen umstrittenen Gebieten beschreiben? Der Angriff der irakischen Armee und der Al-Haschd-asch-Scha‘bi-Milizen auf Diyala, Mendeli, Xaneqîn, Xurmatu, Dohuk und Kerkûk (Kirkuk) am 17. Oktober nach dem Unabhängigkeitsreferendum hat die südkurdische Gesellschaft äußerst negativ beeinflusst. Die übernommenen Regionen sind kurdische Gebiete. Der irakischen Verfassung vom Jahr 2005 zufolge wurden sie als »umstrittene Gebiete« definiert und es war vorgesehen, nach zwei Jahren mithilfe eines Referendums ihre Zugehörigkeit zu klären.… weiterlesen

Ein gemeinsames Verständnis über die Welt, in der wir leben

Fragen an die Kampagne »Make Rojava Green Again« der Internationalistischen Kommune in Rojava; für den Kurdistan Report September/Oktober 2018
Im Februar dieses Jahres habt ihr als Internationalistische Kommune in Rojava eure Kampagne »Make Rojava Green Again« gestartet. Dies in Zusammenarbeit mit dem Ökologie-Komitee und dem Komitee für Naturschutz des Kantons Cizîrê. Könnt ihr uns einen Einblick in eure Arbeiten geben? Im Frühjahr 2018 wollten wir mit dem Pflanzen von Bäumen auf dem Gelände unserer Akademie und dem Aufbau einer Baumschule beginnen. Mitte Januar, also zu Beginn unserer Kampagne, begann allerdings der Angriffskrieg der Türkei gegen Efrîn.… weiterlesen

Mit Drohungen wird man keine Lösung finden und den Krieg nicht beenden

Aldar Xelîl (TEV-DEM) im Gespräch mit dem Kurdistan Report zur Lage in Rojava und dem Verhältnis zum syrischen Regime; für den Kurdistan Report September/Oktober 2018
Aldar Xelîl von der »Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft« (TEV-DEM) spricht über die aktuelle Lage in Syrien und Rojava, die Verhandlungen zwischen der Demokratischen Föderation Nordsyrien und dem Assad-Regime sowie die Situation in Efrîn. Das Interview fand kurz vor dem Treffen des Demokratischen Syrienrats (MSD) mit der syrischen Regierung am 26. Juli in Damaskus statt. Die Syrien-Krise dauert unvermindert an. Die Besetzung Efrîns durch den türkischen Staat hat sie noch weiter in die Länge gezogen, ist aber auch ein ernsthafter Rückschlag für das Projekt der Demokratischen Föderation Nordsyrien.… weiterlesen

Aldar Xelîl: Gemeinsame Verwaltung Nordsyriens notwendig

Ehemaliger Exekutivratsvorsitzende von TEV-DEM, Aldar Xelîl, zu den Entwicklungen auf dem dritten TEV-DEM-Kongress und in der Region, 02.09.2018
Der ehemalige Ko-Vorsitzende des Exekutivrats der Bewegung für eine demokratische Gesellschaft (TEV-DEM), Aldar Xelîl, berichtet von der Entscheidung, alle unter dem Dach von TEV-DEM organisierten Bereiche an die Selbstverwaltung anzuschließen. Was war das Gründungsziel von TEV-DEM und was sind die Hindernisse bei Ihrer Arbeit gewesen? Die Kurd*innen von Rojava verfügen über das Erbe einer ausdauernden Kampftradition. Die kurdische Bevölkerung von Rojava hat seit Jahren einen Kampf für die Organisierung der Gesellschaft, für eine demokratische Kultur und die Geschwisterlichkeit der Völker geführt.… weiterlesen

„Anschuldigung der Schließung assyrischer Schulen ist falsch“

Mohammed Salih Ebdo, Ko-Vorsitzender des Bildungsrats im Kanton Cizîrê, im Gespräch mit ANF, über die Vorwürfe türkischer Medien bezüglich der Diskriminierung der assyrischen Bevölkerung in Nordsyrien, 31.08.2018
Mohammed Salih Ebdo, der Ko-Vorsitzende des Bildungsrats der Demokratisch-Autonomen Selbstverwaltung des Kantons Cizîrê, hat sich gegenüber der Nachrichtenagentur ANF zu den Vorwürfen türkischer Medien hinsichtlich der Diskriminierung der assyrischen Bevölkerung in Nordsyrien geäußert. Ebdo gab an, dass im vergangenen Monat die Arbeit von 14 Privatschulen gestoppt wurde, da ihre Aktivitäten den auf dem Gesellschaftsvertrag von Rojava aufgebauten Gesetzen widersprächen. Dabei handelt es sich laut Ebdo nicht um christliche oder assyrische Schulen, sondern um Orte, die von regimenahen Personen eingerichtet worden seien, um den antidemokratischen, monistischen Lehrplan des Regimes durchzusetzen.… weiterlesen

Öcalan: Manchmal sind Utopien die einzig rettende Inspiration

Ein persönliches Fazit von Abdullah Öcalan, 26.08.2018
Man kann mein persönliches und politisches Leben in drei Abschnitte einteilen. Der erste Abschnitt begann mit meiner Mutter und damit, dass ich mir den Anspruch stellte, meinen Platz in der Gesellschaft selbst zu definieren, mit den ersten ablehnenden Reaktionen auf Familie und Dorf und dann mit meiner Einschulung in die Grundschule. Die Grundschule war der erste Schritt hin zu einem Interesse am Staat. Meine Persönlichkeit machte einen Schritt weg von der kommunalen Gesellschaft und hin zu etatistischen Gesellschaft. Damit ging eine Urbanisierung einher. Die Werte der Stadt galten ge­genüber den ländlich-kommunalen Werten als überlegen.… weiterlesen

Einst gehasst und jetzt geliebt: Kann Öcalan den Weg von Mandela folgen?

The Region über die Parallelen zwischen Abdullah Öcalan und Nelson Mandela, 24.07.2018
Kann man einen Vergleich zwischen Mandela, dem Mitbegründer von Umkhonto we Sizwe („Der Speer der Nation“), dem militärischen Arm des African National Congress (ANC) und Abdullah Öcalan, dem Architekten der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), anstellen? Nur wenn die Frage so gestellt wird, wie es der ehemalige Guardian-Kolumnist Seumas Milne mit dem “Kumbaya”-Mythos von Mandela1 formulierte, können wir diese Frage ehrlich ansprechen. Frage irgendjemanden nach den Namen, die in den Sinn kommen, wenn man Mandelas Namen hört und man bekommt wahrscheinlich Gandhi, Martin Luther King, vielleicht sogar den Dalai Lama zu hören.… weiterlesen

Gewalt und Diktatur in der mittelöstlichen Zivilisation

Abdullah Öcalan über die Befreiung der mittelöstlichen Gesellschaft von der Gewalt, 12.07.2018
Obwohl wir sie bereits im Zusammenhang mit dem Staat behandelt haben, müssen wir die Staatsform und die Frage der Gewalt noch einmal intensiver analysieren. Das Wesen des Staates ist im Allgemeinen überall dasselbe. Er repräsentiert eine Tradition, die auf die Aneignung des Mehrprodukts und des Mehrwerts aufbaut. Was die Form angeht, so präsentiert er sich je nach Ort und Zeit höchst variabel. So entstehen viele verschiedene Formen des Staates. Trotzdem stechen im direkten Vergleich von Orient und Okzident zwei Haupttendenzen ins Auge. Im Westen trifft man öfter auf republika­nische und demokratische Formen, im Osten hingegen ist die Hauptform des Staates der Despotismus.… weiterlesen

Tanya: Das Hauptproblem des Iran ist die kurdische Frage

Zilan Tanya, Ko-Vorsitzende der „Freien und demokratischen Gesellschaft aus Ostkurdistan“ (KODAR), zu den Problemen und Lösungsperspektiven in Ostkurdistan und dem Iran, 27.06.2018
Warum glaubt ihr als KODAR, dass für den Iran die Vorbereitung eines neuen Lösungsprojekts notwendig ist? Es ist erkennbar, dass es im iranischen Staat politische, gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Probleme gibt und das System vor einer Sackgasse steht. All dies erstickt die Gesellschaft. Der Staat hat nicht das Potential, diese selbstverursachte Krise zu lösen. Wir erwarten keine Lösung vom Staat. Gleichzeitig ist es aber auch nicht richtig, zu sagen, dass eine äußere Macht kommen und den Iran befreien soll.… weiterlesen

„Türkische Besatzung Südkurdistans mit Einwilligung der NATO“

Im ANF-Interview äußert sich Meral Çiçek, die Vorsitzende des Kurdischen Frauenzentrums für Außenbeziehungen (REPAK) in Silêmanî (Sulaimaniyya) zu den aktuellen Entwicklungen in Südkurdistan, 06.06.2018
Unbemerkt von der Weltöffentlichkeit dringt die türkische Armee in Südkurdistan in die von der kurdischen Guerilla gehaltenen Medya-Verteidigungsgebiete ein und besetzt zahlreiche Dörfer und strategische Berge. Angeblich stehe die Einnahme der Qendîl-Berge, die als „Hauptquartier“ der PKK gelten, kurz bevor. Die türkische Armee berichtet, sie sei nur noch 24 Kilometer von Qendîl entfernt. In den sozialen Medien wurden Videos geteilt, die türkische Soldaten in Bermizê bei Sidekan zeigten. Meral Çiçek, die Vorsitzende des Frauenzentrums REPAK mit Sitz in Silêmanî, äußerte sich im ANF-Interview zu den Besatzungsversuchen des türkischen Staates, der Rolle der NATO und der Haltung regionaler und internationaler Kräfte.… weiterlesen

Vom Frühling, den niemand aufhalten kann

Über das Leben in Jinwar, das Dorf der freien Frauen; für den Kurdistan Report Mai/Juni 2018
Es ist Frühling geworden in Jinwar, die Felder in sattem Grün, die Blätter der Obstbäume leuchten in der Sonne und auf den Feldern, zwischen dem Getreide, eine Vielzahl kleiner gelber Blumen, die sich wie ein Teppich über die Landschaft zu legen scheinen. Mehr als ein Jahr ist es nun her, dass die Bauarbeiten für das Frauendorf in Rojava/Nordsyrien begonnen haben, und steht man heute auf dem runden Platz in der Mitte des Dorfes und schaut sich um, so wundert man sich, wie viel doch innerhalb eines Jahres entstehen kann.… weiterlesen

Öcalans Blick auf den Mittleren Osten

Abdullah Öcalan über die Beweggründe der wichtigsten Akteure im aktuellen Nahostkonflikt, 16.05.2018
Abdullah Öcalan ist seit seiner Entführung 1999 auf der türkischen Insel Imrali völlig von der Außenwelt abgeschnitten. Seit April 2015 befindet er sich faktisch in Totalisolation. Trotz seiner Situation schrieb er als Kenner der Region zahlreiche Bücher. In seinem „Manifest der demokratischen Zivilisation“ schrieb er bereits vor zehn Jahren, dass sich im Mittleren Osten ein Dritter Weltkrieg ereigne. Entscheidend in diesem Krieg seien dabei nicht die Position von gewissen Ländern, sondern die existenziellen Interessen der globalen hegemonialen Kräfte. Laut Öcalan werde in diesem Krieg manchmal die Diplomatie und manchmal die Gewalt in den Vordergrund rücken.… weiterlesen

Reform und gesellschaftliche Wende in der Türkei

turkei lupe1Abdullah Öcalan über das Verhältnis zwischen Staat und Parteien in der Türkei. 12.05.2018
Der Staat betrachtet alle gesellschaftlichen Probleme aus der Perspektive der Sicherheit. (…) Auch die Ära der Republik ist in erster Linie von militärischer Führung geprägt. So, wie die Republik durch Krieg gegründet wurde, sollten sich auch alle folgenden grundlegenden politischen und sozialen Institutionen unter der strengen Kontrolle des Militärs realisieren. Diese Tatsache spielt im Verhältnis der Türken zum Staat eine dominantere Rolle als bei anderen Ländern, Völkern oder Nationen. Es ist, als sei der Etatismus den Türken in Fleisch und Blut übergegangen und nicht nur auf die Kaste der Staatslenker und Bürokraten beschränkt.… weiterlesen

USA und Russland: Streit um Hegemonie in Syrien

Riza Altun, Mitglied des KCK-Exekutivrats, über die Interessen der internationalen Akteure im Mittleren Osten, 02.05.2018
Mit den Angriffen auf Syrien am 14. April ist der Dritte Weltkrieg und die Krise im Mittleren Osten auf eine neue Etappe getreten. Mit diesen Angriffen gibt es eine Veränderung bei den regionalen Akteuren. Die Mitglieder der internationalen Koalition, wie die USA, Frankreich und England, als auch Länder wie Deutschland, Italien und Saudi Arabien haben eine bestimmte Position eingenommen. Wie ist es zu dieser neuen Phase gekommen und was kann alles aus dieser neuen Situation erwachsen? Wir können die jüngsten Angriffe auf Syrien nicht getrennt von der allgemeinen Weltpolitik und der im Mittleren Osten verfolgten Politik behandeln.… weiterlesen

Das Ilısu-Projekt ist noch lange nicht durch

Ercan Ayboga, Initiative zur Rettung von Hasankeyf (HYG), über den Kampf und die Zerstörung in Hasankeyf (und am Tigris); für den Kurdistan Report März/April 2018
Die Diskussionen zum zerstörerischen Ilısu-Staudamm- und Wasserkraftwerksprojekt am Tigris in Nordkurdistan hatten mit August 2017 wieder erheblich zugenommen, als Bilder von der Sprengung von Felsenstücken in Hasankeyf (kurdisch: Heskîf) um die Welt gingen. Doch um die Jahreswende wurde es wieder stiller, obwohl die Vorbereitungen zum Abschluss des Projekts des türkischen Staates auf Hochtouren laufen. War der Aufschrei vom August 2017 der letzte vor der endgültigen Zerstörung gewesen oder ist es die Vorstufe zu einer wirklich großen Protestwelle?… weiterlesen