„Das Internationale Komplott als Teil des Greater Middle East Projects wurde mit Rojava zerschlagen“

kckErklärung der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) anlässlich des Jahrestages der Entführung und Festnahme Abdullah Öcalans, ANF, 13.02.2017
Anlässlich des 18. Jahrestages der Entführung des PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan am 15. Februar hat sich die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit gewandt. Darin begrüßt die KCK sowohl den Widerstand Abdullah Öcalans, den dieser seit dem ersten Tag seiner Festnahme gegen seine Bedingungen leistet, als auch den weltweiten Protest gegen das internationale Komplott, mit welchem der PKK-Vorsitzende 1999 festgenommen und an die Türkei ausgehändigt wurde. „In der Person unseres Vorsitzenden Öcalans wurde die kurdische Bevölkerung in Geiselhaft genommen“ Im Folgenden wird die Erklärung der KCK in Teilen wiedergegeben: „Die kurdische Bevölkerung befand sich im gesamten 20.… weiterlesen

Zu den Repressionen gegen die Zivilgesellschaft in Südkurdistan: An wen soll sich Soran Ömer jetzt wenden?

Meral Çiçek, 18.01.2017
Seit der rechtwidrigen Schließung des Büros von REPAK (Kurdisches Frauen Informationszentrum) in Erbil sind nunmehr sieben Monate vergangen. Seit dieser Razzia, die ohne jegliche Vorwarnung und Anwendung des KRG-Vereinsrechts geschehen ist, sind die Aktivitäten von REPAK in einem Teil von Südkurdistan faktisch verboten. Denn die Mitarbeiterinnen der Organisation sind völlig willkürlich von der Stadt in Richtung Kirkuk „abgeschoben“ worden und seitdem ist es ihnen verboten, die Stadt zu betreten. Vor etwa zwei Wochen ist es zu einem ähnlichen Fall in der Stadt Duhok gekommen. Der Verein YAZDA, der nach dem ISIS-Genozid in Shengal gegründet worden ist und wichtige Arbeit für die Êzîden leistet, ist geschlossen worden.… weiterlesen

Der Menschenrechtsdiskurs und Kurdistan

Meral Çiçek, 10.12.2016
Heute ist der Tag der Menschenrechte. Seit der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen wird an diesem Tag mit verschiedenen Aktionen und Veranstaltungen auf die Lage der Menschenrechte aufmerksam gemacht. Der Tag der Menschenrechte wird zum Anlass von Aktionen genommen und nicht etwa gefeiert, weil trotz der fast 70 Jahre seit der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte an den meisten Orten der Welt die Menschenrechte immer noch nur theoretisch existieren. So wie alle anderen Rechte und Freiheiten sind auch Menschenrechte von Staaten nicht “gegeben”, sondern von Gesellschaften durch Kampf gewonnen worden.… weiterlesen

Gramsci, Öcalan und der Postmoderne Fürst

oecalan-gramsciMeral Çiçek, 16.11.2016
„Machiavelli wollte mit seinem Werk „Der Fürst“ den idealen Fürsten des Mittelalters erschaffen. In Anspielung auf Machiavellis Fürsten hat Gramsci dies im Sinne der revolutionären Partei, der Führung der revolutionären Partei, ihrer Strategie und Taktiken abgewandelt. Während der Fürst von Machiavelli die Eigenschaften eines erfolgreichen Fürsten definiert, listet Gramsci die Eigenschaften der revolutionären Partei und seiner Militanten auf. Gramsci macht wichtige Analysen zur Frage, wie die sozialistische politische Organisierung geschehen muss. Ich selbst habe eigentlich den modernen Fürst von Gramsci auf die Demokratische Moderne und seinen wahrheitsliebenden Militanten angepasst. Eigentlich gibt es beachtliche Gemeinsamkeiten zwischen Gramsci und mir.“ (Abdullah Öcalan) Italien hat die ersten Jahre nach dem Ersten Weltkrieg auf sehr turbulente Weise erleben müssen.… weiterlesen

Menschenrechtsorganisationen in der Türkei: AKP begibt sich auf einen inhumanen und dunklen Pfad

ihdthivGemeinsame Pressekonferenz von IHD und TIHV , ANF, 04.11.2016
Heute fand in Ankara eine gemeinsame Pressekonferenz des Menschenrechtsvereins IHD und der Stiftung für Menschenrechte in der Türkei (TIHV) zu den Festnahmen von HDP Abgeordneten statt. In einer gemeinsamen Erklärung  der beiden Menschenrechtsorganisationen heißt es u.a.: „Die Festnahmen und Verhaftungen der Ko-Vorsitzenden der HDP und den Abgeordneten stellt einen Höhepunkt der Angriffe gegen Demokratie und Menschenrechte dar.“ In der Erklärung, die von dem Vorstandsmitglied der TIHV Ümit Bicer verlesen wurde, heißt es weiter: „Die Regierung hat erneut bewiesen, dass sie nicht bereit ist, auf die Forderungen und Mahnungen der Menschenrechtsverteidiger, Demokraten und Freiheitsbefürworter zu hören, und entschlossen ist, bis zum Schluss ihr diktatorisches Regime umzusetzen.… weiterlesen

Trotz Krieg und Isolation: Öcalan bietet türkischer Regierung Lösung an

oecalan_messagePresseerklärung von Mehmet Öcalan, ANF, 12.09.2016
Mehmet Öcalan, der gestern seinen Bruder Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali besucht hat, gab heute um 14:00 Uhr Ortszeit in Amed (Diyarbakir) vor dem Gebäude der DBP (Demokratik Bölgeler Partisi – Demokratische Partei der Regionen) mit den in Hungerstreik getretenen Aktivist*innen eine Presseerklärung ab. Dabei übermittelte er auch eine Botschaft von Abdullah Öcalan. Im Folgenden die Rede Mehmet Öcalans in voller Länge: “Liebe Freund*innen, ich grüße euch! Ich war gestern auf der Gefängnisinsel Imrali. Ich habe meinen Bruder besucht. Zwar hält der psychische Druck weiter an, aber es geht meinem Bruder physisch gut.… weiterlesen

Keine Nachrichten über den Repräsentanten eines Volkes

Abdullah Öcalan-neuKomitee für die Freiheit von Öcalan und politischen Gefangenen, 09.09.2016
Es gibt keine Nachrichten von dem politischen Gefangenen und Repräsentanten des kurdischen Volkes Abdullah Öcalan. Der türkische Staat hat alle Kontaktaufnahmen zu Herrn Öcalan untersagt. Das Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT), welches keine Erlaubnis benötigt, um Herrn Öcalan zu besuchen, hat bisher seine Kernaufgabe nicht erfüllt. Herr Öcalan wird seit 1999 auf der Gefängnisinsel in einer Einzelzelle gefangen gehalten. Seit dem 5. April 2015 befindet er sich einer noch intensiveren absoluten Isolation. Der türkische Staat erneuerte sein Konzept des totalen Krieges gegen die Freiheitsbewegung der Kurden, als sie Herrn Öcalan inhaftierten und ihn in Isolationshaft hielten.… weiterlesen

„Bis wir ein Lebenszeichen von Herrn Öcalan erhalten“ – 50 kurdische AktivistInnen im unbefristeten Hungerstreik

Hungerstreik_AmedCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 05.09.2016
Mit einer gemeinsamen Erklärung sind 50 kurdische Aktivistinnen und Aktivisten in Amed (Diyarbakir) in den unbefristeten Hungerstreik getreten. Die Hungerstreikenden erklärten, dass sie solange den Hungerstreik fortsetzen werden, bis ein Lebenszeichen des auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan sie erreicht. Die Kovorsitzende der Demokratischen Partei der Regionen (DBP), Sebahat Tuncel, erklärte zum Auftakt des Hungerstreiks, dass seit der Nacht des gescheiterten Militärputsches am 15. Juli keine vertrauenswürdige und objektive Information zum Zustand Öcalans die Öffentlichkeit erreicht habe. Tuncel erklärte, dass die Isolation Öcalan mittlerweile 510 Tage anhalte und dass alle politischen Versuche, die Isolation des PKK-Vorsitzenden zu beenden, durch die AKP-Regierung niedergeschmettert worden seien.… weiterlesen

Eilantrag für einen unverzüglichen Besuch bei Abdullah Öcalan

Abdullah Öcalan
Offener Brief an das Europäische Anti-Folter Komitee (CPT), Kurdistan Nationalkongress (KNK), 25.07.2016
An das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) An die Verantwortlichen des CPT, wie Sie sicherlich wissen, wurde am 15. Juli 2016 ein Putschversuch in der Türkei vereitelt. Bereits jetzt ist abzusehen, dass dieser Versuch tiefgreifende Folgen mit sich bringen wird. Als Präsident Erdogan vor ungefähr einem Jahr den Krieg gegen das kurdische Volk beschloss und somit kurdische Städte zerstörte, entschloss er sich auch, die kurdische Gesellschaft zu unterdrücken. Die Immunitäten der Abgeordneten wurden aufgehoben und Kovorsitzende wurden inhaftiert bzw.… weiterlesen

Straflosigkeit von Kriegsverbrechen und schweren Menschenrechtsverletzungen verhindern!

Britta_EderBritta Eder, Rechtsanwältin für den Kurdistan Report Nr. 186  | Juli/August 2016
Am 27. Juni 2016 wurde durch die Rechtsanwältinnen Britta Eder und Petra Dervishaj in Zusammenarbeit mit dem Verein für Demokratie und internationales Recht, MAF-DAD, eine Strafanzeige gegen Recep Tayyip Erdoğan und weitere politisch und militärisch Verantwortliche wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach dem Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) bei der Generalbundesanwaltschaft eingereicht. Die Anzeige erfolgte im Namen zahlreicher Anzeigeerstatter_innen aus verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen, u. a. Abgeordneter des Bundestages, Landtagsparlamentarier_innen und Kommunalpolitiker_innen, Ärzt_innen, Flüchtlingsorganisationen, zahlreicher Rechtsanwält_innen sowie Familienangehöriger zweier Opfer. Die Möglichkeit einer solchen Anzeige von in der Türkei durch türkische Staatsangehörige begangenen Taten besteht, da dem deutschen Völkerstrafgesetzbuch das sog.… weiterlesen

“Ich konnte keinen Verrat an meiner Menschlichkeit und an meinem Gewissen begehen”

FinanciFiratnews, 25.06.2016
Die Vorsitzende der Menschenrechtsstiftung Türkei (TIHV) Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı wendete sich aus dem Frauengefängnis von Bakırköy an die Öffentlichkeit. Financi war am 20. Juni mit zwei weiteren Journalisten festgenommen wurde, weil sie Rahmen der Kampagne “Bereitschaftsjournalismus” für die Tageszeitung Özgür Gündem gearbeitet hatte. Nun teilte sie aus dem Gefängnis folgende Auszüge aus ihren Tagebucheinträgen, um ihre Gedanken der Öffentlichkeit mitzuteilen: “Ich bin ausschließlich für mich selbst hier, um mir im Spiegel weiterhin in mein Gesicht schauen zu können und um weiterhin mit mir selbst in Frieden leben zu können. Ich hätte es nicht ertragen, als ein unmoralischer und gewissenloser Mensch weiter zu leben.… weiterlesen

Präsidentin der türkischen Menschenrechtsstiftung verhaftet

Sebnem Korur FincancıIPPNW fordert Freilassung der Trägerin des Medizinischen Friedenspreises, 21.06.2016
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat die Beauftragte für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe Bärbel Kofler in einem Schreiben gebeten, sich für die Freilassung der Präsidentin der türkischen Menschenrechtsstiftung Sebnem Korur Fincancı einzusetzen. Sie war gestern zusammen mit Erol Önderoglu (Journalist von Reporter ohne Grenzen) und Ahmet Nesin verhaftet worden. Nach Angaben des Anwalts der Zeitung “Özgür Gündem” Özcan Kılıç, hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen auf Grundlage der Antiterrorgesetze eingeleitet. Ihnen wird vorgeworfen, sich an einer Solidaritäts-Kampagne für die kurdisch-türkische Zeitung “Özgür Gündem” (deutsch: Freie Agenda) beteiligt zu haben, die sich gegen den massiven politischen Druck auf die Zeitung richtete.… weiterlesen

Drei “Bereitschaftsjournalisten” der Özgür Gündem verhaftet

BereitschaftsjournalistenCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 21.06.2016
Die türkische Justiz hat am 20. Juni drei Journalisten und Menschenrechtsaktivisten inhaftiert, die im Rahmen der Kampagne “Bereitschaftsjournalismus” für die Tageszeitung Özgür Gündem gearbeitet haben. Bei den betroffenen Personen handelt es sich um den Türkeiexperten von “Reporter ohne Grenzen” Erol Önderoglu, die Vorsitzende der Türkischen Menschenrechtsstiftung (TIHV) Sebnem Korur Fincani und den Journalisten Ahmet Aziz Nesin. Alle drei wurden wegen “terroristischer Propaganda” angeklagt und inhaftiert. Önderoglu, Fincanci und Nesin hatten im Mai sich bereit erklärt, an der Kampagne “Bereitschaftsjournalismus” teilzunehmen und die Chefredaktion der Zeitung Özgür Gündem für eine gewisse Zeit zu übernehmen.… weiterlesen

Die Verweigerung des Vergessens in Zeiten verordneter Amnesie

samstagsmütterDie seit 21 Jahren währende Suche der »Samstagsmütter« nach ihren verschwundenen Angehörigen, Ali Çiçek, Journalist für den Kurdistan Report Nr. 185  | Mai/Juni 2016
Anlässlich der Jahrtausendwende nahm der uruguayische Schriftsteller Eduardo Galeano das »niemals proklamierte Recht zu phantasieren« in Anspruch und richtete seinen Blick auf eine andere, eine gerechte Welt. Eine Welt, »in der in Argentinien die Verrückten von der Plaza de Mayo ein Vorbild für geistige Gesundheit sein werden, weil sie sich weigern zu vergessen in den Zeiten der verordneten Amnesie«. Diese von Galeano als verrückt Bezeichneten sind argentinische Mütter, deren Töchter und Söhne unter der faschistischen Militärdiktatur von 1976 bis 1983 entführt, gefoltert, ermordet wurden und letztlich unter ungeklärten Umständen »verschwanden«.… weiterlesen

Die Angriffe des Assad-Regimes in Qamişlo und Aleppo

civaka azadBewertung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 28.04.2016
Im Krieg befindliche Regionalmächte sind sich einig in ihrer Position gegen die Demokratische Föderation Nordsyriens/Rojava Am 19. April versuchten Einheiten des noch in Teilen Qamişlos stationierten Regimes ein Mitglied der Verkehrspolizei der Selbstverwaltung festzunehmen. Diese Festnahme wurde von Mitgliedern der Sicherheitskräfte der Selbstverwaltung Rojavas, der Asayiş, verhindert. Scharfschützen des Regimes eröffneten daraufhin das Feuer und töteten mindestens zwei Mitglieder des Asayiş und zwei Zivilisten. Die Auseinandersetzungen weiteten sich aus, Stadtviertel wurden vom syrischen Regime mit Artillerie bombardiert. Bis zum Waffenstillstand am 22. April waren drei YPG Kämpfer, sieben Mitglieder des Asayiş und 17 Zivilpersonen vom Regime getötet worden.… weiterlesen

Doch wie wollt ihr das Leben von Sur von neuem aufbauen?

cizre
Nurcan Baysal für das Nachrichtenportal T24, 25.04.2016
Auch wenn in den Medien die Belagerung vom Stadtteil Sur nicht mehr viel thematisiert wird, hält die Ausgangssperre in sechs Vierteln des Stadtteils weiterhin an. Die Viertel sind seit 146 Tagen von den Ausgangssperren betroffen. Die übrigen Viertel von Sur versuchen indes in die Normalität zurückzukehren. Viele Geschäfte auf der Haupteinkaufsstraße von Sur haben wieder geöffnet. Doch die Zahl der Menschen auf der Straße ist nicht mehr dieselbe. Die Panzer und Wasserwerfer an den Straßenenden von Sur gehören nun zum normalen Erscheinungsbild des Stadtteils. Die Räumfahrzeuge fahren immer wieder in Stadtbezirke rein und raus, um den Schutt wegzuräumen.… weiterlesen

Rojava bereitet sich auf die wirtschaftliche Revolution vor

rojava ekonomiDengir Güneş für Yeni Özgür Politika, 15. April 2016
Seitdem sich die Stadt Kobanê am 19. Juli 2012 vom Baath-Regime befreien konnte, macht die Rojava Revolution weltweit von sich reden. Nun will die Revolution, die seitdem wichtige Fortschritte im militärischen und politischen Bereich machen konnte, auch ihre ökonomischen Fortschritte voran bringen. Trotz des anhaltenden Krieges sind die Aufbauarbeiten für eine kommunale, alternative und gesellschaftlich nachhaltige Wirtschaft im vollen Gange. Lange Zeit war Rojava aus dem wirtschaftlichen Leben Syriens ausgeschlossen. Deswegen hatten die Menschen der Region in den ersten Jahren der Revolution gerade im ökonomischen Bereich große Schwierigkeiten, etwas Neues aufzubauen.… weiterlesen

HDP Co-Vorsitzender Selahattin Demirtas besuchte für diplomatische Gespräche Berlin

DSC_9449Bericht über den Delegationsbesuch der Demokratischen Partei der Völker (HDP), 15.04.2016
Am 11. und 12.April führte eine Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP) um deren Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş unter der Organisation vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. diplomatische und politische Gespräche mit verschiedenen Vertretern der deutschen Bundesregierung und der Oppositionsparteien. Es kam u.a. zu Treffen mit dem deutschen Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier, dem Bundestagspräsidenten Nobert Lammert, der Vize-Präsidentin des deutschen Bundestages Claudia Roth, dem Vizekanzler und SPD Generalsekretär Sigmar Gabriel, dem außen- und sicherheitspolitischen Berater der Bundeskanzlerin Christoph Heusgen, dem Co-Vorsitzenden der Grünen Cem Özdemir und den Co-Vorsitzenden der Linksfraktion Sarah Wagenknecht und Dietmar Bartsch.… weiterlesen

Türkische Sicherheitskräfte nehmen erneut zwei deutsche Delegationsteilnehmer fest

civaka azadPressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 25.03.2016
Am Abend des 24. März 2016 wurden in Dêrsim zwei TeilnehmerInnen einer Beobachtungsdelegation des Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland – NAVDEM e.V. seitens türkischer Sicherheitskräfte festgenommen. Anlässlich des diesjährigen Newrozfestes hat das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen mehrere Beobachtungsdelegationen nach Nordkurdistan gesendet. Bereits im Vorfeld erklärte die Demokratische Partei der Völker (HDP), dass mit heftigen Angriffen und Repressionen seitens des türkischen Staates zu rechnen sei, da die türkische AKP-Regierung hatte verkünden lassen, dass sie die Feierlichkeiten zum Newrozfest nicht statt geben werden. Gegen 20 Uhr Ortszeit wurden in der Provinz Dêrsim zwei deutsche TeilnehmerInnen von türkischen Sicherheitskräften festgenommen, nachdem sie von Zivilpolizisten ohne Angabe von Gründen kontrolliert wurden.… weiterlesen

Demokratische Nation und Demokratischer Föderalismus als Lösung in Syrien

ROJAVA-FEDERASYONU-BAYRAĞIDokument des Demokratischen Föderalen Systems von Rojava – Nordsyrien, 17.03.2016
Das Chaos und die gesellschaftliche Krise in Syrien und im Nahen Osten gehen weiter, da Interventionen äußerer Parteien Teil der Krise und eine ihrer Ursachen sind. Die Ansätze zur Lösung der Krise bleiben wirkungslos und die Interventionen von außen haben die Situation verkompliziert und die Krise weiter vertieft. Trotz der Versuche der Vereinten Nationen und der Kräfte der internationalen Koalition geht der Syrische Krieg weiter und hat sich zu einer der größten Tragödien in der jüngeren Menschheitsgeschichte entwickelt. Hunderttausende Menschen wurden getötet, Städte wurden zerstört und Millionen von Menschen sind auf der Flucht  – all das zeigt, dass der Konflikt eine riesige Katastrophe in Syrien und Kurdistan ist.… weiterlesen