Zu den Repressionen gegen die Zivilgesellschaft in Südkurdistan: An wen soll sich Soran Ömer jetzt wenden?

Meral Çiçek, 18.01.2017
Seit der rechtwidrigen Schließung des Büros von REPAK (Kurdisches Frauen Informationszentrum) in Erbil sind nunmehr sieben Monate vergangen. Seit dieser Razzia, die ohne jegliche Vorwarnung und Anwendung des KRG-Vereinsrechts geschehen ist, sind die Aktivitäten von REPAK in einem Teil von Südkurdistan faktisch verboten. Denn die Mitarbeiterinnen der Organisation sind völlig willkürlich von der Stadt in Richtung Kirkuk „abgeschoben“ worden und seitdem ist es ihnen verboten, die Stadt zu betreten. Vor etwa zwei Wochen ist es zu einem ähnlichen Fall in der Stadt Duhok gekommen. Der Verein YAZDA, der nach dem ISIS-Genozid in Shengal gegründet worden ist und wichtige Arbeit für die Êzîden leistet, ist geschlossen worden.… weiterlesen

Der Menschenrechtsdiskurs und Kurdistan

Meral Çiçek, 10.12.2016
Heute ist der Tag der Menschenrechte. Seit der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen wird an diesem Tag mit verschiedenen Aktionen und Veranstaltungen auf die Lage der Menschenrechte aufmerksam gemacht. Der Tag der Menschenrechte wird zum Anlass von Aktionen genommen und nicht etwa gefeiert, weil trotz der fast 70 Jahre seit der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte an den meisten Orten der Welt die Menschenrechte immer noch nur theoretisch existieren. So wie alle anderen Rechte und Freiheiten sind auch Menschenrechte von Staaten nicht “gegeben”, sondern von Gesellschaften durch Kampf gewonnen worden.… weiterlesen

Menschenrechtsorganisationen in der Türkei: AKP begibt sich auf einen inhumanen und dunklen Pfad

ihdthivGemeinsame Pressekonferenz von IHD und TIHV , ANF, 04.11.2016
Heute fand in Ankara eine gemeinsame Pressekonferenz des Menschenrechtsvereins IHD und der Stiftung für Menschenrechte in der Türkei (TIHV) zu den Festnahmen von HDP Abgeordneten statt. In einer gemeinsamen Erklärung  der beiden Menschenrechtsorganisationen heißt es u.a.: „Die Festnahmen und Verhaftungen der Ko-Vorsitzenden der HDP und den Abgeordneten stellt einen Höhepunkt der Angriffe gegen Demokratie und Menschenrechte dar.“ In der Erklärung, die von dem Vorstandsmitglied der TIHV Ümit Bicer verlesen wurde, heißt es weiter: „Die Regierung hat erneut bewiesen, dass sie nicht bereit ist, auf die Forderungen und Mahnungen der Menschenrechtsverteidiger, Demokraten und Freiheitsbefürworter zu hören, und entschlossen ist, bis zum Schluss ihr diktatorisches Regime umzusetzen.… weiterlesen

Straflosigkeit von Kriegsverbrechen und schweren Menschenrechtsverletzungen verhindern!

Britta_EderBritta Eder, Rechtsanwältin für den Kurdistan Report Nr. 186  | Juli/August 2016
Am 27. Juni 2016 wurde durch die Rechtsanwältinnen Britta Eder und Petra Dervishaj in Zusammenarbeit mit dem Verein für Demokratie und internationales Recht, MAF-DAD, eine Strafanzeige gegen Recep Tayyip Erdoğan und weitere politisch und militärisch Verantwortliche wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach dem Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) bei der Generalbundesanwaltschaft eingereicht. Die Anzeige erfolgte im Namen zahlreicher Anzeigeerstatter_innen aus verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen, u. a. Abgeordneter des Bundestages, Landtagsparlamentarier_innen und Kommunalpolitiker_innen, Ärzt_innen, Flüchtlingsorganisationen, zahlreicher Rechtsanwält_innen sowie Familienangehöriger zweier Opfer. Die Möglichkeit einer solchen Anzeige von in der Türkei durch türkische Staatsangehörige begangenen Taten besteht, da dem deutschen Völkerstrafgesetzbuch das sog.… weiterlesen

“Ich konnte keinen Verrat an meiner Menschlichkeit und an meinem Gewissen begehen”

FinanciFiratnews, 25.06.2016
Die Vorsitzende der Menschenrechtsstiftung Türkei (TIHV) Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı wendete sich aus dem Frauengefängnis von Bakırköy an die Öffentlichkeit. Financi war am 20. Juni mit zwei weiteren Journalisten festgenommen wurde, weil sie Rahmen der Kampagne “Bereitschaftsjournalismus” für die Tageszeitung Özgür Gündem gearbeitet hatte. Nun teilte sie aus dem Gefängnis folgende Auszüge aus ihren Tagebucheinträgen, um ihre Gedanken der Öffentlichkeit mitzuteilen: “Ich bin ausschließlich für mich selbst hier, um mir im Spiegel weiterhin in mein Gesicht schauen zu können und um weiterhin mit mir selbst in Frieden leben zu können. Ich hätte es nicht ertragen, als ein unmoralischer und gewissenloser Mensch weiter zu leben.… weiterlesen

Präsidentin der türkischen Menschenrechtsstiftung verhaftet

Sebnem Korur FincancıIPPNW fordert Freilassung der Trägerin des Medizinischen Friedenspreises, 21.06.2016
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat die Beauftragte für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe Bärbel Kofler in einem Schreiben gebeten, sich für die Freilassung der Präsidentin der türkischen Menschenrechtsstiftung Sebnem Korur Fincancı einzusetzen. Sie war gestern zusammen mit Erol Önderoglu (Journalist von Reporter ohne Grenzen) und Ahmet Nesin verhaftet worden. Nach Angaben des Anwalts der Zeitung “Özgür Gündem” Özcan Kılıç, hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen auf Grundlage der Antiterrorgesetze eingeleitet. Ihnen wird vorgeworfen, sich an einer Solidaritäts-Kampagne für die kurdisch-türkische Zeitung “Özgür Gündem” (deutsch: Freie Agenda) beteiligt zu haben, die sich gegen den massiven politischen Druck auf die Zeitung richtete.… weiterlesen

Drei “Bereitschaftsjournalisten” der Özgür Gündem verhaftet

BereitschaftsjournalistenCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 21.06.2016
Die türkische Justiz hat am 20. Juni drei Journalisten und Menschenrechtsaktivisten inhaftiert, die im Rahmen der Kampagne “Bereitschaftsjournalismus” für die Tageszeitung Özgür Gündem gearbeitet haben. Bei den betroffenen Personen handelt es sich um den Türkeiexperten von “Reporter ohne Grenzen” Erol Önderoglu, die Vorsitzende der Türkischen Menschenrechtsstiftung (TIHV) Sebnem Korur Fincani und den Journalisten Ahmet Aziz Nesin. Alle drei wurden wegen “terroristischer Propaganda” angeklagt und inhaftiert. Önderoglu, Fincanci und Nesin hatten im Mai sich bereit erklärt, an der Kampagne “Bereitschaftsjournalismus” teilzunehmen und die Chefredaktion der Zeitung Özgür Gündem für eine gewisse Zeit zu übernehmen.… weiterlesen

Die Verweigerung des Vergessens in Zeiten verordneter Amnesie

samstagsmütterDie seit 21 Jahren währende Suche der »Samstagsmütter« nach ihren verschwundenen Angehörigen, Ali Çiçek, Journalist für den Kurdistan Report Nr. 185  | Mai/Juni 2016
Anlässlich der Jahrtausendwende nahm der uruguayische Schriftsteller Eduardo Galeano das »niemals proklamierte Recht zu phantasieren« in Anspruch und richtete seinen Blick auf eine andere, eine gerechte Welt. Eine Welt, »in der in Argentinien die Verrückten von der Plaza de Mayo ein Vorbild für geistige Gesundheit sein werden, weil sie sich weigern zu vergessen in den Zeiten der verordneten Amnesie«. Diese von Galeano als verrückt Bezeichneten sind argentinische Mütter, deren Töchter und Söhne unter der faschistischen Militärdiktatur von 1976 bis 1983 entführt, gefoltert, ermordet wurden und letztlich unter ungeklärten Umständen »verschwanden«.… weiterlesen

Doch wie wollt ihr das Leben von Sur von neuem aufbauen?

cizre
Nurcan Baysal für das Nachrichtenportal T24, 25.04.2016
Auch wenn in den Medien die Belagerung vom Stadtteil Sur nicht mehr viel thematisiert wird, hält die Ausgangssperre in sechs Vierteln des Stadtteils weiterhin an. Die Viertel sind seit 146 Tagen von den Ausgangssperren betroffen. Die übrigen Viertel von Sur versuchen indes in die Normalität zurückzukehren. Viele Geschäfte auf der Haupteinkaufsstraße von Sur haben wieder geöffnet. Doch die Zahl der Menschen auf der Straße ist nicht mehr dieselbe. Die Panzer und Wasserwerfer an den Straßenenden von Sur gehören nun zum normalen Erscheinungsbild des Stadtteils. Die Räumfahrzeuge fahren immer wieder in Stadtbezirke rein und raus, um den Schutt wegzuräumen.… weiterlesen

Türkische Sicherheitskräfte nehmen erneut zwei deutsche Delegationsteilnehmer fest

civaka azadPressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 25.03.2016
Am Abend des 24. März 2016 wurden in Dêrsim zwei TeilnehmerInnen einer Beobachtungsdelegation des Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland – NAVDEM e.V. seitens türkischer Sicherheitskräfte festgenommen. Anlässlich des diesjährigen Newrozfestes hat das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen mehrere Beobachtungsdelegationen nach Nordkurdistan gesendet. Bereits im Vorfeld erklärte die Demokratische Partei der Völker (HDP), dass mit heftigen Angriffen und Repressionen seitens des türkischen Staates zu rechnen sei, da die türkische AKP-Regierung hatte verkünden lassen, dass sie die Feierlichkeiten zum Newrozfest nicht statt geben werden. Gegen 20 Uhr Ortszeit wurden in der Provinz Dêrsim zwei deutsche TeilnehmerInnen von türkischen Sicherheitskräften festgenommen, nachdem sie von Zivilpolizisten ohne Angabe von Gründen kontrolliert wurden.… weiterlesen

Bilder aus dem Inneren der Häuser von Cizîr: „Mädels wir sind gekommen…wo seid ihr denn gewesen?“

surNurcan Baysal, für das Nachrichtenportal t24, 07.03.2016
Ich bin inmitten der Trümmer von Cizîr (tr. Cizre). Ein Jugendlicher aus der Stadt kommt zu mir und sagt: „Frau Baysal, Sie sehen hier nur die Stadt in ihrem äußeren Erscheinungsbild. Aber es gibt auch noch eine Seite, die man auf den ersten Blick nicht sieht. Lassen Sie mich Ihnen diese Seite auch vor Augen führen.“ Ich trenne mich von der Gruppe und folge diesem Jugendlichen. Wir erreichen den Eingang eines fünfstöckigen Gebäudes im Stadtteil Cûdî. Das Gebäude sieht von außen relativ gut aus, praktisch unbeschädigt. Allerdings hat jemand sich erlaubt, auf das Gebäude „Straße der Türken“ zu schreiben.… weiterlesen

Die türkischen Medien und das Kurdenproblem

presse freiheitAnalyse von Ragip Duran zur Pressefreiheit und ihrem Bezug zur kurdischen Frage in der Türkei, 29.02.2016
In der Türkei ist es schwierig sich in der Öffentlichkeit und in den Medien über die kurdische Frage frei zu äußern. Denn wenn man den Aussagen des Präsidenten der Türkei Erdoğan folgt, gibt es in der Türkei „kein Kurdenproblem sondern ein Terrorismus-Problem“. Also jedes Mal, wenn man von Kurden, den Rechten für Kurden oder von der friedlichen Lösung redet, wird man direkt vor den Staatsanwalt gebracht und wegen separatistisch-terroristischer Propaganda oder wegen Beleidigung des Präsidenten der Republik angeklagt. Wenn man verurteilt wird, hat man Glück.… weiterlesen

Rund 200 Zivilisten in Sur von einem Massaker des türkischen Staates bedroht

surPressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 18.02.2016
Nach den Massakern des türkischen Militärs in der kurdischen Stadt Cizîr (Cizre) sind nun im Stadtbezirk Sur rund 200 Menschen der akuten Gefahr eines Massakers ausgesetzt. Der Bezirk Sur in der kurdischen Großstadt Amed (Diyarbakir) wird nun seit 79 Tagen durch das türkische Militär belagert und angegriffen. Seit den Morgenstunden des 18. Februar werden die in Sur eingeschlossenen Menschen massivem Raketenbeschuss ausgesetzt. Gleichzeitig kreisen Militärflugzeuge des türkischen Staates im Tiefflug über den Bezirk. Unter den Eingeschlossenen befindet sich auch der Journalist Mazlum Dolan. Der Journalist, der für die Nachrichtenagentur DIHA arbeitet, berichtete seinen Kollegen per SMS, dass er sich mit mehreren Familien in einem Keller in Sur zu schützen versuche.… weiterlesen

[Update I]Der letzte Stand in Cizîr: Mindestens 110 Menschen ermordet

Cizir
Update I, 13.02.2016
Aktuellen Erkenntnissen zufolge sind bislang 110 Leichnamme aus den drei belagerten Gebäuden geborgen worden. In dem am längsten belagerten Gebäude, in dem sich 31 Menschen befanden, ist ebenso kein Überlebender herausgekommen, wie aus dem Gebäude, in welchem sich 62 Menschen befanden und zu deren Insassen der HDP-Abgeordnete Sariyildiz seit dem 10. Februar keinen Kontakt aufnehmen konnte. Die geborgenen Leichname werden in umliegende Städte zur Obduktion gebracht, während der HDP weiterhin der Zugang zu den Wohnhäusern verweigert wird. Unklar ist noch, ob es in den Wohngebäude, aus welchem heraus Derya Koç am 10. Februar erklärte, dass 20 Menschen im Keller durch türkische Spezialeinsatzkräfte am lebendigen Leib verbrannt worden sind, Überlebende gibt.… weiterlesen

In den Kellern von Cizre

Michael KnappBewertung von Michael Knapp, 11.02.2016
Berichte von Massakern in Städten mit kurdischer Mehrheit erheben schwere Vorwürfe gegen das Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte Seit Tagen kommen in kurzen Abständen Nachrichten aus der belagerten Stadt Cizre, die das Grauen der jeweils vorherigen Nachricht noch in den Schatten stellen. In den jüngsten Meldungen berichtet ANF-News (Firatnews) von 66 getöteten Menschen, die sich vor der türkischen Polizei und dem Militär in Kellern in Cizre geflüchtet hatten, und weiteren 73 Verletzten, deren Verbleib unklar ist. Nachrichtensperre, Deutungshoheit und Berichte aus der Kriegszone Nach Berichten auch der anderen oppositionellen Nachrichtenagentur – DIHA – werden stündlich neue Leichen aus Cizre in die Krankenhäuser gebracht.… weiterlesen

Sarıyıldız zum Massaker von Cizîr: Hier wurde die Geschwisterlichkeit hingerichtet

CizrePressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 09.02.2016
Der HDP Abgeordnete Faysal Sarıyıldız, der über die gesamte Zeit der Belagerung von Cizîr (Cizre) sich in der Region aufgehalten und die Lage verfolgt hat, hat zu den Meldungen des gestrigen Massakers in der Stadt folgende Zeilen für die Nachrichtenagentur Firat (ANF) verfasst: “Wir glauben nicht, dass der staatliche Fernsehsender TRT ohne Wissen der Regierung in der Nacht vom 7. auf den 8. Februar die Meldung von “60 getöteten Terroristen” veröffentlicht hat. Mit der Zahl 60 sollte die kurdische Öffentlichkeit in einen Schockzustand versetzt werden.… weiterlesen

In Cizre stirbt die Menschlichkeit

cizre22Aufruf des Friedensblockes zur Beendigung der Angriffe auf Cîzre, 04.02.2016
In Cizre, in der Provinz Sirnak im Südosten der Türkei, herrscht seit dem 14. Dezember ununterbrochen der Ausnahmezustand. Das bedeutet, dass jeder Mensch der sich egal zu welcher Zeit auf die Straße begibt, befürchten muss, von „Sicherheitskräften“ erschossen zu werden. Berichten von Menschenrechtsorganisationen zufolge starben in diesem Zeitraum in Cizre 66 ZivilistInnen, die offenbar sämtlich von Sicherheitskräften erschossen wurden. Seit dem 23. Januar findet in dem Haus Bostanci Straße 23 im Cudi Bezirk eine humanitäre Katastrophe statt. 31 Menschen suchten Schutz im Keller des Hauses. Einer der Betroffenen war Cihan Kahraman.… weiterlesen

Sind die eingeschlossenen Menschen in Cizre hingerichtet worden?

cizre-3Pressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 03.02.2016
Während seit nunmehr vier Tagen kein Lebenszeichen der 19 verletzten Menschen, die in dem Keller einer Wohnung in Cizre festsitzen und vom türkischen Militär belagert werden, an die Öffentlichkeit drängt, tauchten nun auf AKP-nahen Twitteraccounts Bilder von acht Personen auf, die augenscheinlich hingerichtet wurden. Diese Bilder legen den Verdacht nahe, dass es sich bei den Toten auf den Bildern um die eingeschlossenen Menschen aus Cizre handelt. Auf den Bildern sind misshandelte Leichname zu sehen, die mit dem bloßen Blick nicht mehr zu identifizieren sind. Obwohl die verletzten Personen seit zwölf Tagen im Keller des Wohngebäudes festsetzen, lässt das türkische Militär keine Krankenwagen zu den Personen vordringen.… weiterlesen

Im Hungerstreik für die Befreiung aus dem “Keller der Grausamkeit”

HDPPressemitteilung der Demokratischen Partei der Völker (HDP), 30.01.2016
In den letzten vier Tagen haben wir jede nur erdenkliche Anstrengung unternommen um dafür zu sorgen, dass unsere schwer verletzten und toten Bürgerinnen und Bürger, welche in einem Keller in Cizre eingeschlossen sind in ein Krankenhaus gebracht werden. Unsere Bemühungen zu klären was in diesem sogenannten „Keller der Grausamkeit“ passiert haben den ganzen Tag angedauert. Medizinische Teams und der Krankenwagen der Stadtverwaltung, der die ganze Zeit auf seinen Einsatz an der Stadtverwaltung von Cizre wartete, brach am Morgen des 30.01. um 9:30 zu dem Gebäude in dem sich die Verletzten befinden auf.… weiterlesen

Cizre, vergib uns nicht!

nurcan baysalKolumne von Nurcan Baysal, 30. Januar 2016
Alles spielt sich vor unseren Augen ab! Verletzte Menschen, die sich nach einem Mörseranschlag auf ein Gebäude in Cizre seit acht Tagen im Keller verschanzt haben, harren aus. Sechs der insgesamt 25 Verletzten haben bereits ihr Leben verloren. Wir konnten bislang keine Ambulanz schicken! Jedes Mal, wenn sich eine Ambulanz den Verletzten nähern wollte, wurde sie beschossen. Die Regierung versucht die Bevölkerung mit Lügen zu täuschen. Die Regierungsvertreter sagen zum Beispiel, dass möglicherweise keine Verletzten in dem Haus seien und dass die YDG-H das Feuer auf die Ambulanz eröffnet habe.… weiterlesen