Die Lösung der demokratischen Autonomie und ihre Umsetzung

Abdullah ÖcalanAbdullah Öcalan über die demokratische Lösung der kurdischen Frage, 16.10.2018
Das grundlegende Ziel der PKK war es bislang, die kurdische Frage sichtbar zu machen. Die Tatsache, dass in ihrer Gründungsphase die kurdische Realität verleugnet wurde, drängte die Existenzfrage auf. Deshalb hat die PKK zunächst mit einer ideologischen Argumentation versucht, die Existenz dieser Frage unter Beweis zu stellen. Dass das Problem auf subtile Weise auch in der Linken geleugnet wurde, machte eine eigenständige Selbstorganisierung und Aktionslinie unabdingbar. Als der türkische Nationalstaat auf seiner traditionellen Verleugnungs- und Vernichtungspolitik beharrte und deshalb keinen Raum für politische Lösungsinitiativen bot, sich gar mit dem Putsch vom 12.… weiterlesen

Über die Arbeit zur kurdischen nationalen Einheit

Rıza Altun, Mitbegründer der PKK und Exekutivratsmitglied der KCK, im Interview; für den Kurdistan Report November/Dezember 2017
Warum legt die Bewegung so viel Wert auf eine nationale Einheit der Kurden? Es hat in der Historie immer Probleme bei der Nationbildung der Kurden gegeben. Aufgrund der ständigen Einflussnahme externer Kräfte und der unterschiedlichen gesellschaftlichen Konstellationen haben es die Kurden im Lauf der Geschichte nicht geschafft, einen Prozess der stabilen Nationbildung zu bewerkstelligen. Dieser schmerzhafte Prozess wurde begleitet von der andauernden Teilung und Interventionen von außen. Und dies wiederum führte zu tief greifenden Problemen. Selbstverständlich wird dagegen angekämpft, aber dies bedeutet nicht die Bewältigung des Problems.… weiterlesen

Der Kommunalismus und die Feminisierung der Politik

Laura Roth und Kate Shea Baird über das Potential des Kommunalismus die Politik zu feminisieren; für den Kurdistan Report November/Dezember 2017
Der Kommunalismus stellt eine Strategie dar, die die neoliberale politische und wirtschaftliche Ordnung in Frage stellt und auf Forderungen nach einer umfassenderen Demokratie reagiert – als solche weckt er weltweit zunehmendes Interesse. Die Bürgerplattformen, die insbesondere in den großen Städten Spaniens regieren, sowie die »Ciudad Futura« in Argentinien, die »Indy Towns« im Vereinigten Königreich oder der demokratische Konföderalismus in Kurdistan haben uns trotz ihrer Fehltritte und Einschränkungen einen Einblick in das transformative Potenzial lokalen Handelns gegeben.… weiterlesen

Der Gesellschaftsvertrag der Demokratischen Föderation von Nordsyrien

Ein Beispiel für ein friedliches Syrien der Zukunft – Der Gesellschaftsvertrag der Demokratischen Föderation von Nordsyrien, 25.11.2017
Die Revolution von Rojava steht im krassen Kontrast zu den monistischen Staaten des Mittleren Ostens, die auf eine Identität, eine Nation und eine Sprache und eine Religion setzen und jede Abweichung diskriminieren oder gar zu vernichten versuchen. Rojava umfasst viele Ethnien, viele Identitäten, viele Religionen und Weltanschauungen und zielte von Beginn der Revolution darauf ab, durch direkte Repräsentation aller gesellschaftlichen Gruppen ein Modell von pluralistischer, radikaler Demokratie zu schaffen. Dieses Denken schlägt sich auch im Namen wieder – Rojava ist ein kurdischer Name, doch die Demokratische Föderation Nordsyrien repräsentiert nicht nur Kurdinnen und Kurden, daher reichte die ursprüngliche Bezeichnung der Region nicht aus.… weiterlesen

Die Partei der »dritten« Revolution Kurdistans

Ali Çiçek beleuchtet den Paradigmenwechsel der PKK und seine theoretischen und praktischen Bezugspunkte, 01.11.2017; für den IL-Debattenblog
Die politische Theoretikerin Hannah Arendt analysiert und vergleicht in ihrer Studie »Über die Revolution« die Französische, die Amerikanische sowie weitere Revolutionen, um »die wesentlichen Charaktere des revolutionären Geistes« zu bestimmen. Diese erkennt sie in der Möglichkeit, etwas neu zu beginnen, sowie im gemeinsamen Handeln von Menschen. Sie beschäftigt vor allem die Frage, warum dieser »Geist« keine »Institution« fand und in den Revolutionen verloren ging (Hannah Arendt, Über die Revolution). Anderswo schreibt Arendt: »Wenn ich sage: keine der Revolutionen, deren jede ja eine Staatsform gestürzt und durch eine andere ersetzt hat, habe den Staatsbegriff erschüttern können, so meine ich damit etwas, was ich in meinem Buch über die Revolution ausgeführt habe: Seit den Revolutionen des 18.… weiterlesen

Wirtschaft in Rojava und die Zukunft der Revolution

Salvador Zana, Internationalist in Rojava, über die Förderung von Kooperativen und anderen Modellen kommunaler Wirtschaft; für den Kurdistan Report September/Oktober 2017
Rojava bedeutet Westen auf Kurdisch und steht kurz für Westkurdistan und bezeichnet die kurdischen Gebiete innerhalb der syrischen Grenzen. Was der Begriff »Gebiet« genau bedeutet und was nicht, ist in Rojava zwischen verschiedenen kurdischen politischen Fraktionen ebenso wie zwischen Kurden und anderen Einwohnern der Region diskutiert worden. Relevant für diesen Artikel sind die Gebiete, die der Selbstverwaltung der Xweserîya Demokratîk (Demokratischen Autonomie) zugeschrieben wurden und später der Föderation Nordsyrien, die das gegenwärtige politische Gerüst der sozialen Revolution in Rojava und Nordsyrien bildet.… weiterlesen

Demokratische Selbstverwaltung in Kurdistan

Abdullah Öcalan zur politischen Programmatik der Arbeiterpartei Kurdistans und der Kompromissformel „Demokratie plus Staat als allgemeine öffentliche Autorität“, 25.09.2017
Hauptpunkt der politischen Programmatik sollte also eine Reform sein, die eine Bereitschaft des Staates zur Demokratie jenseits leerer Verspre­chungen garantiert. Im alten PKK-Programm wurde der bestehende Staat komplett abgelehnt, er sollte also komplett abgeschafft werden. An sei­ne Stelle dachten wir – wenn auch recht unkonkret – an so etwas wie einen kurdischen Staat. Diese Ansicht finde ich falsch, nicht weil sie schwer umzusetzen ist, sondern weil der Etatismus meiner Weltsicht prinzipiell widerspricht. Zwar ist auch die unmittelbare Ablehnung jeglichen Staates nicht realistisch und klingt eher nach Nihilismus und angestaubtem Anar­chismus.… weiterlesen

Demokratischer Konföderalismus als Alternative zum Kapitalismus

Mustafa Karasu, Exekutivratsmitglied der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), für den Kurdistan Report Juli/August 2017
Ich grüße hochachtungsvoll die ehrenvollen Teilnehmer der Konferenz, die das Paradigma der Ideen des Vorsitzenden Apo [gemeint ist Abdullah Öcalan, der Ehrenvorsitzende der PKK und der kurdischen Freiheitsbewegung; Anm. d. Red.] diskutieren. Die auf dieser Konferenz diskutierten Ideen sind sehr wertvoll. Insbesondere zur jetzigen Zeit, da die Menschheit in ihrer tiefsten Krise und Depression steckt, die Gedanken des Vorsitzenden Apo zur Lösung dieses Chaos und dieser Krise zu diskutieren, wird vor allem für Europa und die restliche Welt wegweisend dafür sein, eine Lösung für die aus dem Kapitalismus erwachsenden Probleme zu finden.… weiterlesen

Es wurde ein Faden der Frauensolidarität und der Hoffnung gesponnen

Andrea Benario über die Selbstorganisierung in der Demokratischen Föderation Nordsyrien, für den Kurdistan Report Juli/August 2017
In den Begegnungen mit Menschen, mit der Geschichte und der Natur in den Gebieten der Demokratischen Föderation Nordsyrien treffen immer wieder tiefe Widersprüche aufeinander: Tod und Leben, Dürre und Fruchtbarkeit, Leid und Freude, Zerstörung und Neuaufbau, Grausamkeit und Schönheit, Unterdrückung und Widerstand, Ängste und Hoffnungen … Diese Widersprüche, aber auch das Neue, das aus den Spuren verschiedener geschichtlicher Epochen und gegensätzlichen Erfahrungen entsteht, sind überall deutlich zu spüren. Anfangs schien es nicht so leicht, Akzeptanz für das Konzept der Demokratischen Nation zu finden, das nicht auf einem Nationalstaat, sondern auf einem gemeinsamen Verständnis der Selbstverwaltung auf der Grundlage von Frauenbefreiung und kultureller Vielfalt beruht.… weiterlesen

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker neu definieren

Abdullah Öcalan analysiert selbstkritisch die etatistische Interpretation des Selbstbestimmungsrechts der Völker, 11.07.2017
Ein (…) bedeutender Fehler der PKK rührte von ihrer Definition der Nation und des nationalen Befreiungskampfes her. Wie ein quasi-religiöses Gebot hatten wir auswendig gelernt, dass der Weg zur Bildung einer Nation über einen nationalen Befreiungskampf führt. Die Klassiker des Sozialismus und die zeitgenössischen Kriege befahlen dies. Ohne Nation zu sein, würden wir weder Freiheit noch Gleichheit erlangen, der Weg in die Moderne bliebe versperrt. Der Weg dahin führte über einen mit ganzer Kraft geführten nationalen Befreiungskrieg in drei Stufen: Strategische Verteidigung, strate­gisches Gleichgewicht und strategischer Angriff.… weiterlesen

G20 und die Vision von Rojava

Fragen an Salih Muslim, Kovorsitzender der Partei der Demokratischen Einheit (PYD), für den Kurdistan Report Juli/August 2017
Stellen Sie sich vor, jemand hat noch nie etwas von Rojava gehört und Sie haben eine Minute Zeit, es zu erklären. Was erzählen Sie von Rojava? Was ist Ihnen wichtig? Rojava ist ein Teil Mesopotamiens, das seit Jahrhunderten Angriffen, Ausbeutung und Besatzung ausgesetzt ist. Auch Rojava stand unter Besatzung. Ein weiterer Angriff erfolgte in jüngster Zeit durch den Islamischen Staat (IS). Der IS wollte damit eine demokratische Entwicklung in Şengal (Sindschar), Ninova und in Rojava verhindern. Dagegen wehren sich die Kurden.… weiterlesen

Rojava bereitet sich auf die wirtschaftliche Revolution vor

rojava ekonomiDengir Güneş für Yeni Özgür Politika, 15. April 2016
Seitdem sich die Stadt Kobanê am 19. Juli 2012 vom Baath-Regime befreien konnte, macht die Rojava Revolution weltweit von sich reden. Nun will die Revolution, die seitdem wichtige Fortschritte im militärischen und politischen Bereich machen konnte, auch ihre ökonomischen Fortschritte voran bringen. Trotz des anhaltenden Krieges sind die Aufbauarbeiten für eine kommunale, alternative und gesellschaftlich nachhaltige Wirtschaft im vollen Gange. Lange Zeit war Rojava aus dem wirtschaftlichen Leben Syriens ausgeschlossen. Deswegen hatten die Menschen der Region in den ersten Jahren der Revolution gerade im ökonomischen Bereich große Schwierigkeiten, etwas Neues aufzubauen.… weiterlesen

Demokratische Nation und Demokratischer Föderalismus als Lösung in Syrien

ROJAVA-FEDERASYONU-BAYRAĞIDokument des Demokratischen Föderalen Systems von Rojava – Nordsyrien, 17.03.2016
Das Chaos und die gesellschaftliche Krise in Syrien und im Nahen Osten gehen weiter, da Interventionen äußerer Parteien Teil der Krise und eine ihrer Ursachen sind. Die Ansätze zur Lösung der Krise bleiben wirkungslos und die Interventionen von außen haben die Situation verkompliziert und die Krise weiter vertieft. Trotz der Versuche der Vereinten Nationen und der Kräfte der internationalen Koalition geht der Syrische Krieg weiter und hat sich zu einer der größten Tragödien in der jüngeren Menschheitsgeschichte entwickelt. Hunderttausende Menschen wurden getötet, Städte wurden zerstört und Millionen von Menschen sind auf der Flucht  – all das zeigt, dass der Konflikt eine riesige Katastrophe in Syrien und Kurdistan ist.… weiterlesen

Kurdischer Widerstand: “So sehr ihr IS werdet, so werden wir Kobanê”

Michael KnappEine Analyse von Michael Knapp, 29.01.2016
In den kurdischen Gebieten der Türkei formieren sich neue Verteidigungseinheiten namens YPS. Friedensverhandlungen sind nicht in Sicht Der Ausnahmezustand in den kurdischen Städten dauert an. Erst vor wenigen Tagen hatte Ministerpräsident Erdogan jegliche Forderung nach Autonomie von kurdischer Seite zurückgewiesen und Premierminister Davutoglu kündigte an: “Wir werden sie in den Gräben, die sie ausgehoben haben, begraben.” Abgeordnete der HDP wurden von jedem Treffen mit der Regierung ausgeladen und gegen den Co-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtash, wurde aufgrund der Autonomie-Forderung ein Verfahren wegen Separatismus (Straftaten gegen die Verfassung bzw. die verfassungsgemäße Ordnung) und wegen “Belobigung von Straftätern” eingeleitet.… weiterlesen

14-Punkte-Resolution des DTK

DTKAbschlussdeklaration des Kongresses für eine Demokratische Gesellschaft DTK, 26-27.Dezember.2015
Die Abschlussdeklaration des Kongresses für eine Demokratische Gesellschaft, der sich in Amed (Diyarbakır) zu einer außerordentlichen Sitzung versammelt hatte, ist auf Kurdisch und Türkisch vorgetragen worden. Der Mittlere Osten, in dem Kurdistan und die Türkei liegen, durchlebt derzeit eine historisch äußerst bedeutende Phase. Der globale Kapitalismus steckt aktuell in einem tiefen Chaos. Und die Regionen, die diesem Chaos besonders ausgesetzt sind, sind vor allem der Mittlere Osten, Anatolien und Mesopotamien. Dementsprechend stellen alle bekannten Kräfte ihre eigene Rechnung für diese Region an. Letztendlich sind infolge der ökonomischen, sozialen, kulturellen, politischen und militärischen Entwicklungen in dieser chaotischen Zeit die Probleme der nationalen Identität, Freiheit und Demokratie in diesem Jahrhundert nicht gelöst worden.… weiterlesen

2015 – das Jahr der Höhen und Tiefen

Songül-Karabulut-ist-Exekutivratsmitglied-des-Kurdistan-Nationalkongresses-KNKJahresbewertung von Songül Karabulut, Kurdistan Nationalkongress KNK, entnommen aus der 183. Ausgabe des Kurdistan Reports Januar/Februar
Das letzte Quartal 2014 war geprägt gewesen von einem nackten Überlebenskampf des kurdischen Volkes. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hatte die êzîdischen Kurden in Şengal (Sindschar) mit der Absicht eines Genozids angegriffen, mehrere Tausend Menschen getötet, verschleppt, Frauen und Kinder vergewaltigt und versklavt. Nachdem dieser Genozid trotz großer Verluste für die Bevölkerung Şengals von den Volksverteidigungskräften (HPG) und Einheiten der Freien Frau (YJA-Star) sowie den Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG und YPJ) unterbunden werden konnte, indem ein Korridor freigekämpft wurde, über den die Menschen in Sicherheit gebracht werden konnten, wurde die kurdische Stadt Kobanê (Ain al-Arab) vom IS mit schweren Waffen angegriffen und umzingelt.… weiterlesen

Kampf um die Selbstverwaltung! – Was ist eigentlich die Selbstverwaltung?

Hasan Kiliç , Mitglied des Fachbereichs Politikwissenschaften der Universität Ankara, YÖP, 18.11.2015
Die „Selbstverwaltung“ gehört derzeit zu den am meisten diskutierten politischen Begrifflichkeiten in der Türkei. Die Forderung der KurdInnen nach Selbstverwaltung, der hierfür geführte Widerstand, die Angriffe des türkischen Staates und die Selbstverwaltung der kurdischen Kommunen begleiten das politische Geschehen in der Türkei. Aber sowohl die z.T. unzureichende und fehlerhafte Praxis auf kurdischer Seite als auch die Manipulationsversuche des türkischen Staates führen allzu oft dazu, dass der Begriff Selbstverwaltung verwässert und dadurch schwer verständlich wird. Wir wollen aus diesem Grund anhand von verschiedenen Fragestellungen uns dem Konzept der Selbstverwaltung annehmen.… weiterlesen

IHD: Zwischen 07.06 – 09.11 262 ZivilistInnen getötet

ihdDer türkische Menschenrechtsverein IHD veröffentlicht in seinem aktuellen Bericht eine Bilanz der Todesopfer, die Zahl der Verletzten und der inhaftierten politischen AktivistInnen in der Türkei, 13.November 2015
Der türkische Menschenrechtsverein IHD bilanziert in seinem neuen Bericht die Zahl der zivilen Opfer, die Verletzungen des Grundrechts auf Leben, sowie das Recht auf Sicherheit und Freiheit. Die Ereignisse seit den türkischen Parlamentswahlen vom 7.Juni 2015 bis zum 9. November 2015 wurden erfasst. Dem Bericht zur Folge haben in diesem Zeitraum insgesamt 128 ZivilistInnen in non-militärischen Auseinandersetzungen (in denen es zu keinen Gefechten zwischen der türkischen Armee und PKK-KämpferInnen kam) ihr Leben verloren.… weiterlesen

Eine neue Form der internationalen Solidarität

Duran KalkanDemokratische Autonomie versus Nationalstaat, Duran Kalkan, Mitglied des Exekutivrates der KCK im Gespräch für den Kurdistan Report
Was können wir unter Demokratischer Autonomie oder dem Demokratischen Konföderalismus verstehen? Ist dieses System regional begrenzt und wird damit nur die kurdische Bevölkerung angesprochen? Die Demokratische Autonomie kann ich, indem ich einen historischen Abriss mache, wie folgt erklären: Früher gab es die Bezeichnung einer außerstaatlichen Gesellschaft, die später auch als Zivilgesellschaft bekannt wurde. Sie stand auch für demokratische Errungenschaften. Gewisse Teile der Gesellschaft haben durch eine Form der Selbstorganisierung gewisse ökonomische und demokratische Rechte errungen. Vor einiger Zeit waren beispielsweise in Westeuropa die Gewerkschaften sehr stark.… weiterlesen

Rojava-Revolution: Wichtige Schritte in Richtung Selbstverwaltung

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 08.01.2014
Der Übergangsrat zur Bildung der Selbstverwaltung in Westkurdistan hat bei seiner Tagung am 6. Januar in Amudê wichtige Beschlüsse gefasst. So wurde die Region Westkurdistans in drei Kantone, namentlich Cizîr, Kobanê und Efrîn aufgeteilt. Jede dieser Kantone wird ihre eigene “Demokratisch-Autonome Verwaltung” wählen, welche aus je 101 Gewählten zusammengesetzt werden soll. Um in diesem gesetzgebenden Selbstverwaltungsrat gewählt zu werden, bedarf jeder Kandidat 15.000 Stimmen. Binnen vier Monaten sollen in allen drei Kantonen Wahlen vorbereitet und durchgeführt werden. In einem nächsten Schritt soll daraufhin eine Koordination der drei Kantone untereinander geschaffen werden.… weiterlesen