Bedrohte Natur Ostkurdistans

Ercan Ayboğa, Initiative zur Rettung von Hasankeyf
Nachdem mir seit Sommer 2011 immer wieder etwas in die Quere gekommen war, schaffte ich es schließlich doch, in die Islamische Republik Iran zu reisen. Über den Grenzübergang Bajirge (Esendere)/Sero gelangte ich von Nord-(Türkisch-)Kurdistan nach Urmîya (Urmia), in die Stadt, in der KurdInnen und AserbaidschanerInnen (Azeris) gemeinsam leben. Während der ca. 50 km langen Strecke ging es aus dem Zagros-Gebirge langsam, aber stetig bergab, immer wieder durch Dörfer und kleine Ortschaften, die von kahlen Bergen umsäumt sind. Bergen, die mit Wäldern wunderschön aussehen würden. Das Fehlen von Wäldern in vielen Teilen Ostkurdistans fiel mir hier schon auf.… weiterlesen

13 Jahre Sonderrecht auf Imrali

ocalanTotale Isolation gegen Abdullah Öcalan
Rechtsbüros des Jahrhundert (Asrin Hukuk Bürosu)

Im Folgenden veröffentlichen wir eine gekürzte Version der Bewertung des Rechtsbüros des Jahrhundert (Asrin Hukuk Bürosu) vom Juli 2012 über die seit mehr als ein Jahr gegen Abdullah Öcalan praktizierte Isolationshaft.

Im Hochsicherheitsgefängnis des F-Typs von Imrali wird vor den Augen der ganzen Welt sowohl lokales als auch da universelles Recht missachtet und ein spezielles System betrieben. Vom kurdischen Volksrepräsentanten Abdullah Öcalan, der seit 13 Jahren auf Imrali festgehalten wird, gibt es seit einem Jahr keinerlei Lebenszeichen mehr.
Die 102 Anträge seiner AnwältInnen, die sie zwischen dem 28. Juli 2011 und dem19. Juli 2012 gestellt haben, um Öcalan auf der Insel besuchen zu können, wurden mit den Behauptungen „die Fähre ist defekt, das Wetter zu schlecht, der Kapitän der Fähre habe Urlaub, die Fähre sei in Reparatur, der Fähre würden Genehmigungspapiere von der Hafenverwaltung fehlen“, abgelehnt.

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Das Leben der Frauen in Südkurdistan

guneykurdEin langatmiger Kampf um eine bessere Zukunft
Medya
Medya lebt seit nunmehr 20 Jahren in Kurdistan. Als gelernte Altenpflegerin ging sie in die Berge. Sie ist Teil eines Ärzteteams, das sich in den Dörfern und auf den Hochalmen der Kandil-Berge in Südkurdistan um die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung kümmert. Wenn es ihre Zeit und die Situation erlauben, sendet sie uns einen Brief über ihr Leben in Südkurdistan. Mit diesem Brief will sie uns die alltägliche Situation der kurdischen Frau näherbringen. Das Leben der Frauen hier in Südkurdistan [Nordirak] verständlich zu machen ist nicht ganz einfach, weil es für den Menschen in Europa nicht so leicht nachvollziehbar ist, denn Frau lebt hier ganz anders.… weiterlesen

Parteipolitische Differenzen sollten Frauen nicht daran hindern, gemeinsam zu handeln

von Nilüfer Koç, Bericht über die II. Kurdische Frauenkonferenz in Hewler

Vom 22. bis 24. Mai 2012 fand im nordirakischen Hewler die II. Kurdische Frauenkonferenz statt. Über deren Vorbereitung und Verlauf informiert der folgende Artikel.

Im Mai 2007 hatte der Hohe Frauenrat (KJB) auf seiner III. Vollversammlung die Frage der nationalen Einheit als eine politische Notwendigkeit der kurdischen Politik auf seine Tagesordnung genommen. In der umfangreichen Schlussresolution des KJB wurden kurdische Frauen und kurdische Frauenorganisationen aufgerufen, eine nationale Frauenkonferenz ins Leben zu rufen. Die weiteren Vorbereitungen wurden im Wesentlichen von Frauen des Kurdischen Nationalkongresses (KNK) betrieben, da diese Beziehungen zu allen kurdischen politischen Parteien in allen Teilen Kurdistans sowie der Diaspora hat.

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Das KCK-System und die demokratische Lösung in Kurdistan

Abdullah Ocalan2Abdullah Öcalan*
Während im Nationalstaat die Mentalität vom Nationalismus geprägt wird, ist das Wesensmerkmal der demokratischen Nation das Freiheits- und Solidaritätsbewusstsein. Für die Kurden hat das zur Folge, dass einer Einigung mit Nationalstaaten die Akzeptanz der Demokratischen Autonomie zugrunde gelegt wird. Sie ist das Mindesterfordernis für das politische Zusammenleben mit Nationalstaaten, deren ethnische Dominanz im Vordergrund steht. Die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) verkörpert in Bezug auf die kurdische Frage das Selbstbestimmungsrecht, das nicht auf einer staatlichen, sondern auf einer demokratischen Deutung beruht. Für die Lösung nationaler Probleme stellt das ein grundlegend neues Konzept dar. Die durch die kapitalistische Moderne verursachten nationalen Probleme wurden immer mit nationalstaatlichen, nationalis­tisch orientierten Lösungsmodellen und Paradigmen zu lösen versucht.… weiterlesen

Die Rolle Öcalans in Friedensverhandlungen

Internationale Initiative „Freiheit für Öcalan – Frieden in Kurdistan“

Wenn über eine friedliche Verhandlungslösung für die kurdische Frage in der Türkei diskutiert wird, fällt zumeist ein Name: Abdullah Öcalan. Warum ist das so? welche Rolle hat er in den bisherigen Verhandlungen gespielt und welche Rolle wird er in Zukunft spielen? Um diese Fragen zu klären, müssten wir zunächst einige Jahre zurück gehen.

Die Vorgeschichte

Bereits nach wenigen Jahren des bewaffneten Kampfes reifte in der PKK die Erkenntnis heran, dass ein militärischer Sieg gegen die türkische Armee (wie es den Viet-Kong in Vietnam gegen die US-Armee noch gelungen war) nicht möglich ist. Daher wurde bereits Anfang der 1990er Jahre formuliert, dass es letztlich eine Verhandlungslösung geben müsse. Konsequent richtete Öcalan damals Gesprächsangebote an den türkischen Staat, auf die als erster der damalige Staatspräsidenten Turgut Özal reagierte.

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Aus der Perspektive der Frau

jinhaJINHA: Die weltweit erste feministische Nachrichtenagentur
Interview einer Hamburger Newrozdelegation mit der feministischen Nachrichtenagentur Jin Haber aus Amed Wir sind hier, weil wir uns sehr für die Frauenbewegung und Frauenarbeit in Kurdistan interessieren. Wir sind kein Frauenverein oder eine NGO, sondern eine Nachrichtenagentur. Unser Schwerpunkt ist, dass wir als Mitarbeiterinnen in den Medien das Problem von Sexismus in den Medien angehen. Wir stellen uns gegen Sexismus in der Medienlandschaft. Unsere Agentur besteht von Reporterinnen bis Redakteurinnen ausschließlich aus Frauen. Damit stellen wir die weltweit erste feministische Nachrichtenagentur dar. Unsere Gründung war am 8. März 2012 [Anm: Internationaler Frauenkampftag].… weiterlesen

Petition an die UNESCO für Hasankeyf und die Mesopotamischen Sümpfe!

hasankeyfErcan Ayboga, Initiative zur Rettung von Hasankeyf
In den letzten zwei Monaten haben sich zwei Entwicklungen rund um den zerstörerischen Ilisu-Staudamm und das Thema Wasser als Konfliktstoff ergeben. Zum einen handelt es sich um das 6. Weltwasserforum und das Alternative Weltwasserforum (FAME) und zum anderen um eine Petition an die UNESCO gegen den Ilisu-Staudamm. Die genannte weltweit gestartete Petition an die UNESCO [Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur] wurde von insgesamt vier Organisationen aus dem Mittleren Osten initiiert; und zwar je eine aus der Türkei, dem Irak, Irakisch-Kurdistan und dem Iran. Das Zusammenkommen dieser zivilen Organisationen basiert hauptsächlich auf dem 2011 aufgebauten Netzwerk Ekopotamya, dessen Ziel die Kritik an der Wasserressourcen-Politik der Staaten Türkei, Irak und Iran und die Herausarbeitung von Alternativen ist (www.ekopotamya.org).… weiterlesen

Demokratische Türkei – demokratisch-autonomes Kurdistan

DTKDevris Çimen, Journalist
Es ist hinlänglich bekannt, dass sich die Türkei aufgrund eines Demokratie-Defizits in der Sackgasse befindet. Es liegt an diesem Defizit, weshalb die Türkei keine andere Identität außerhalb der türkischen innerhalb ihrer Grenzen duldet und darauf beharrt, alle anderen Identitäten assimilieren zu wollen. Aber eben weil die Türkei sich einer Demokratisierung so konsequent verweigert, ist sie heute zu einem Sammelpunkt ungelöster politischer und gesellschaftlicher Probleme geworden. Das ist alles nicht weiter verwunderlich, wenn man sich vor Augen führt, dass dieses Land immer noch mit der militaristischen Verfassung des Putsches vom 12. September 1980 geleitet wird.… weiterlesen

Der freie Gedanke ist immer noch der Repression ausgesetzt

vedat_kursunMit der Forderung nach einer Strafe von 525 Jahre Gefängnis wurde Vedat Kursun freigelassen
Erdogan Altan, Journalist
Seine Verhaftung hat die Bedeutung der kurdischen Sprache für den türkischen Staat offengelegt: Gemeint ist Vedat Kursun1, ehemaliger Chefredakteur der kurdischsprachigen Zeitung Azadiya Welat2. Nach 3 Jahren und 7 Monaten Haft wurde er vergangene Woche entlassen. Kursun sprach über das neuen „Justizpaket“, das verschiedene „Reformen“ beinhaltete und vor kurzer Zeit vom türkischen Parlament verabschiedet wurde, über freie Meinungsäußerung und die Repression gegen die Medien. Kursun erwähnte, dass sich dieses Problem nicht lösen wird, wenn „nur ein paar“ JournalistInnen aus der Haft entlassen werden, sich aber die Mentalität nicht ändert. … weiterlesen

Die kurdische Frau in Westkurdistan

westkurdistan_frauenFrauenräte und Selbstverwaltungsstrukturen in allen kurdischen Regionen
Können Sie sich bitte kurz vorstellen? Mein Name ist Dilsa Osman. Ich bin seit 2005 Koordinations-Mitglied des Verbandes „Yekitya Star” in Westkurdistan. Aufgrund der Repression des syrischen Staates war ich gezwungen ins Ausland zu gehen. Wie bewerten Sie die aktuellen Ereignisse in Westkurdistan (syrisch besetzt)und Syrien? In welchen Städten wird die demokratische Selbstverwaltung praktiziert und gelebt? Wie gestaltet sich das Leben in diesen Städten? In den ersten Jahren, nach dem nach der Gründung Syriens, war Syrien ein Staat, in dem verschiedene Ethnien und Religionen ihren Platz hatten. Diese Vielfalt endete jedoch im Jahr 1963, als das Regime wieder diktatorische Züge annahm.… weiterlesen

Natürlich gehört unser Körper uns!

feminist kadınlarDie wichtigste Frage ist, wer die Macht über diesen Körper ausübt, aber:
Natürlich gehört unser Körper uns!
Fadile Yildirim, Frauenrechtsaktivistin
„Wenn ich zum Spazierengehen aus meinem Haus gehe, dann ist unter jedem Baum im Park ein Pärchen zu sehen. Jeder Strauch ist wie ein Schlafzimmer. Es ist alles zu sehen. Und dies lässt mein Blut gefrieren.“ (Ali Osman Kaya, der von der AKP eingesetzte Sicherheitschef von Bursa, im April 2012) „Auf den Straßen ist bei den Frauen alles, sogar intime Stellen, zu sehen. Leider hat sich ein großer Teil unseres Landes zu einem offenen und freien Bordell gewandelt.… weiterlesen

Es gibt keinen anderen Ausweg als einen neuen Verhandlungsprozess

mahmut sakarMahmut Sakar, Rechtsanwalt
Eine kurze Geschichte der Verhandlungen zwischen Staat und Öcalan Der Frieden ist noch immer für das kurdische Volk ein Traum. Man will ihn, doch scheint er unerreichbar. Mal scheint er nur eine Armlänge entfernt, mal fern wie ein Stern in der Nacht. Die Sehnsucht nach ihm brennt wie Durst in der Wüste, er ist wie Brot für die Hungernden. Denn die Alternative ist Schmerz, der Verlust geliebter Menschen. Jeden Tag vergießen wir Tränen über Jugendliche, an die wir uns noch als Krabbelkinder erinnern. Söhne und Töchter verglühen wie Sternschnuppen vor den Augen der Eltern.… weiterlesen

Staudämme für die Sicherheit oder zur Verschärfung des Konflikts?

Ercan Ayboğa, Initiative zur Rettung von Hasankeyf
Die Türkei baut seit drei Jahren Staudämme an der Grenze zum Irak – mit dem Ziel, die HPG-Guerilla zu bekämpfen Seit 2009 und verstärkt seit 2011 wird in der türkischen und kurdischen Öffentlichkeit immer wieder von Staudämmen berichtet, die an der Grenze zum Irak gebaut werden sollen oder bereits gebaut werden, um aus Sicht des türkischen Staates einen Beitrag zur „Sicherheit“ zu leisten. Sowohl türkische als auch kurdische Medien erwähnen insgesamt elf Staudämme auf Flüssen und Bächen in den bergigen Provinzen Şirnex (Şırnak) und Colemêrg (Hakkari), die die Bewegungsmöglichkeiten der kurdischen Guerilla HPG (Volksverteidigungskräfte), die seit vielen Jahren mit der türkischen Armee in militärischen Auseinandersetzungen steht, eingrenzen sollen.… weiterlesen

Roadmap für die Demokratisierung der Türkei und die Lösung der kurdischen Frage

die-roadmap-fuer-verhandlungenvon Abdullah Öcalan  – Kurzfassung –
Die Roadmap ist ein außergewöhnliches Dokument. Sie bildete das Herzstück des geheimen Dialogprozesses zwischen Abdullah Öcalan und dem türkischen Staat, der 2009 begann und Mitte 2011 abgebrochen wurde. Auch für alle weiteren Gespräche ist sie von zentraler Bedeutung. Öcalan definiert hier die für den Beginn eines wirklichen Friedensprozesses nötigen Schritte. Gleichzeitig skizziert er eine echte Lösung für die kurdische Frage. Jenseits traditioneller Lösungsmodelle wie Eigenstaatlichkeit oder territorialer Autonomie zeichnet er die Vision einer demokratischen Nation und einer gemeinsamen Heimat für alle Staaten, in denen Kurden leben – ja, für den gesamten Mittleren Osten.… weiterlesen

Presseerklärung der AnwältInnen Abdullah Öcalans

gerechtigkeitDie Isolationshaft, in der sich unser Mandant Abdullah Öcalan im Hochsicherheits-F-Typ-Gefängnis auf Imrail seit 1999 befindet, wurde seit dem 27. Juli 2011 noch weiter verschärft. Seit dem 27. Juli 2011 verhindert die Regierung willkürlich, dass Abdullah Öcalan sein Recht auf Konsultationen mit seinen Rechtsvertretern wahrnimmt oder Besuch von seiner Familie erhält. Wir beantragen jede Woche, unseren Mandanten zu sehen. Seit dem 27. Juli 2011 haben wir 96 derartige Besuchsanträge gestellt; jedes Mal wurde dies mit unseriösen und haltlosen Begründungen wie „Boot kaputt“ oder „Wetter schlecht“ vom Staat verhindert. Gleichzeitig wird unserem Mandanten verwehrt, von seinen Rechten auf die Benutzung von Telefon, Fax oder ähnlichen Kommunikationsmitteln Gebrauch zu machen, um über seinen Zustand oder seine gesundheitliche Situation zu informieren.… weiterlesen

Die Neudefinition der Gesellschaft

Abdullah_OcalanDie Demokratische Nation
Abdullah Öcalan *

Eines der dringlichsten Probleme des Nahen und Mittleren Ostens ist die kurdische Frage. Die Perspektive Abdullah Öcalans und der kurdischen Freiheitsbewegung versteht sich allerdings nicht bloß als Lösung des ‚kurdischen Knotens‘, sondern bietet sich zugleich auch als Weg für die weiteren festgefahrenen politischen Probleme der Region an.

Diese Perspektive sieht nicht die klassische Methode, die Errichtung eines kurdischen Nationalstaats für die Region vor, denn die Errichtung neuer Grenzen bringt nur neue Probleme mit sich. Das Alternativkonzept Öcalans hierzu heißt Demokratische Nation, ein Konzept, welches als strategisches Ziel ein friedliches und demokratisches Zusammenleben der Völker formuliert. Dabei darf man den Begriff der Nation in der Demokratischen Nation nicht missverstehen. Dieses Konzept basiert nämlich weder auf einer Nationalität, einem Volk oder einer Ethnizität noch auf einer Klasse, einer Religion oder einer Sprache.

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Ein kurdischer Jugendlicher auf dem Pfad von Pozanti nach Osmaniye

ezgi basaranEzgi Basaran/Journalistin, Kolumnistin der türkischen Tageszeitung Radikal
Würden wir doch wie Pawlows Hund bellen1, und unsere Anforderung so einfach und niedrig halten, dass unser Hunger beim Läuten der Glocke empor kommt. Jedoch sind mittlerweile einige Ortsnamen existent. Ebenso wie beim Läuten der Glocke von Pawlow, ist das Ertönen von gewissen Namen ausreichend, um in die Tiefe von Übel, Scharm und Wut zu fallen. Beispielsweise hat das Wort Uludere zur Folge, dass in uns Schmerz, Vereinsamung und Rage ausgelöst werden. Oder auch Pozanti … Steine schmeißende Kinder widerfuhren in diesem makaberem Gefängnis Vergewaltigungen. Beschämung fühlt mensch beim Zuhören.… weiterlesen

Studierende in Haft: Rezzan Zugurli und Erdem Savda

halil savdaHalil Savda*, Menschenrechtsaktivist und Kolumnist
In keinem anderen Land gibt es so viele Studierende in den Gefängnissen. Über 1500 OberschülerInnen befinden sich derzeit in der Türkei in Haft. 600 Studierende sind inhaftiert, 500 davon sind Mitglieder der BDP (Partei für Frieden und Demokratie). Mit aus der Luft ergriffene Anschuldigungen, auf dem Polizeirevier mal eben schnell verfassten Anklagen, lethargische Prozesszeiten ist die Zahl der Gefangenen in der Türkei mal eben verdoppelt worden. In diesem Land sind langwierige Haftzeiten eine der gängigsten Praktiken, um Oppositionelle zu beseitigen. Speziell geraten Studierende und SchülerInnen, die aufgrund ihres Alters noch am Beginn der Auseinandersetzungen stehen, in das Visier der Angriffe.… weiterlesen

Das System von Imrali

ayse_batumluAyse Batumlu, Rechtsanwältin und Kolumnistin
Eine Szene aus der Vergangenheit: Im türkischen Parlament des 12. März wird über die Hinrichtungen beraten. Die Anhänger von Demirel schreien „drei für drei“. Die, die Menderes an den Militärs nicht rächen konnten, heben ihre Hände für die Hinrichtung der drei Sprösslinge. Die Junten sind darum bemüht, ihre Morde durch andere Morde zu verdecken oder zu „entgelten“. Die 68er-Generation bezahlt die Morde der Junten mit ihrem Leben …1 Und danach, das vom 12. September2 „freigelassene“ Parlament! Was wird in den geheimen Korridoren besprochen, welche Verhandlungen werden geführt, das wissen wir nicht.… weiterlesen