Hintergrundinformationen

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KCK: Die Grundprinzipien der Deklaration sollten mit dem Vorsitzenden Abdullah Öcalan verhandelt werden

kckStellungnahme der KCK zur 14-Punkte-Deklaration von der Jahresversammlung des „Kongresses  für eine Demokratische Gesellschaft“ DTK, 29.12.2015

In einer Zeit des Widerstands des kurdischen Volkes für die Selbstverwaltung eine Deklaration zu verabschieden, die auf die demokratische Einheit der Türkei abzielt, trägt eine große Bedeutung für den Demokratiekampf der Türkei.

Die Deklaration besagt, dass die demokratische Einheit der Türkei über die Demokratisierung und ihre Auswirkungen auf die Lokalitäten zu erreichen ist, und zeigt zugleich die notwendigen politischen Richtlinien für die Türkei auf. Vor diesem Hintergrund ist sie auf die Lösung der kurdischen Frage und die Demokratisierung der Türkei ausgerichtet.

Die einzige politische …

Bericht über die Rechtsverletzungen in der Türkei und Kurdistan im Jahr 2015: Schwere Menschenrechtsverletzungen durch den türkischen Staat

 ihdthivAus der Pressemitteilung von IHD und TIHV vom 09.12.2015, Kurdistan Report 183 | Januar/Februar 2016

Der Menschenrechtsverein (IHD) und die Stiftung für Menschenrechte (TIHV) haben im Rahmen der Menschenrechtswoche vom 10. bis 17. Dezember 2015 den Menschenrechtsbericht 2015 veröffentlicht. Der IHD-Vorsitzende Öztürk Türkdoğan: »Etwas, das die Türkei aus Sicht der Menschenrechte sofort erfüllen muss, ist die Friedensfazilität. Solange die Bedingungen für den Frieden nicht gegeben sind, ist das Recht auf Leben nicht geschützt. Und wenn das Recht auf Leben nicht gegeben ist, kann nicht von den anderen Rechten gesprochen werden.« Er kritisierte auch die UNO, die sich zu den Menschenrechtsverletzungen …

Frieden im Nahen Osten erfordert eine Neubewertung der PKK

civaka azadBewertung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 26.November 2015

Die PKK ist in der Bundesrepublik Deutschland seit dem 26. November 1993 verboten. Das Verbot wurde zwar juristisch umrahmt, doch aufgrund politischer Interessen verhängt. Ziel war es, eine kurdische Bewegung, die mit Beginn der 1990er Jahre zu einer Massenbewegung geworden war, zu stoppen. Parallel dazu gelang es der PKK, die „kurdische Frage“ international zur Debatte zu stellen. Die kurdische Frage als Produkt der internationalen Kolonialpolitik im Nahen Osten sollte präventiv wirken, damit sich die KurdInnen in keine Angelegenheiten der großen Mächte einmischten, und sie sollte je nach Interessenlage …

Angriffe von Seiten staatlicher „Sicherheitskräfte“ der Türkei halten weiter an

AmedPressemitteilung des NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V., 14. Dezember 2015

Staatsterrorismus der Türkei heißt Gefahr erneuter Massaker und Kriegsverbrechen an der kurdischen Bevölkerung 

Seit die EU mit dem Ansturm der Flüchtlinge eine „Krise“ erlebt und die noch auf sie zukommenden mit ihrer Abschottungspolitik fern von ihrer Grenzen halten möchte, wurden Abmachungen mit Despoten wie der Türkei gemacht. Erst durch diese Abmachungen konnte die Türkei wieder ein Fuß in der internationalen bzw. europäischen Politik fassen.

Der EU und vor allem Deutschland sind bekannt, dass die Menschenrechte, die freie Meinungsäußerung unterdrückt werden sowie Verhaftungen von Journalisten und Aktivisten …

Kampf um die Selbstverwaltung! – Was ist eigentlich die Selbstverwaltung?

Hasan Kiliç , Mitglied des Fachbereichs Politikwissenschaften der Universität Ankara, YÖP, 18.11.2015

Die „Selbstverwaltung“ gehört derzeit zu den am meisten diskutierten politischen Begrifflichkeiten in der Türkei. Die Forderung der KurdInnen nach Selbstverwaltung, der hierfür geführte Widerstand, die Angriffe des türkischen Staates und die Selbstverwaltung der kurdischen Kommunen begleiten das politische Geschehen in der Türkei. Aber sowohl die z.T. unzureichende und fehlerhafte Praxis auf kurdischer Seite als auch die Manipulationsversuche des türkischen Staates führen allzu oft dazu, dass der Begriff Selbstverwaltung verwässert und dadurch schwer verständlich wird. Wir wollen aus diesem Grund anhand von verschiedenen Fragestellungen uns dem Konzept der Selbstverwaltung …

IHD: Zwischen 07.06 – 09.11 262 ZivilistInnen getötet

ihdDer türkische Menschenrechtsverein IHD veröffentlicht in seinem aktuellen Bericht eine Bilanz der Todesopfer, die Zahl der Verletzten und der inhaftierten politischen AktivistInnen in der Türkei, 13.November 2015

Der türkische Menschenrechtsverein IHD bilanziert in seinem neuen Bericht die Zahl der zivilen Opfer, die Verletzungen des Grundrechts auf Leben, sowie das Recht auf Sicherheit und Freiheit. Die Ereignisse seit den türkischen Parlamentswahlen vom 7.Juni 2015 bis zum 9. November 2015 wurden erfasst. Dem Bericht zur Folge haben in diesem Zeitraum insgesamt 128 ZivilistInnen in non-militärischen Auseinandersetzungen (in denen es zu keinen Gefechten zwischen der türkischen Armee und PKK-KämpferInnen kam) ihr Leben verloren. …

Forderung an Bundeskanzlerin Merkel vor ihrem bevorstehenden Türkei-Besuch

hdpOffener Brief von Mahir Tokatli und Rosa Burc (beide PolitikwissenschaftlerInnen an der Universität Bonn) gegen den Erdoğan-Besuch von Bundeskanzlerin Merkel, 14.Oktober 2015

 

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

wir als deutsche Akademikerinnen und Akademiker mit und ohne Migrationshintergrund, jedoch mit einem besonderen Interesse an einer fortschrittlichen, friedvollen und demokratischen Türkei sind angesichts Ihres bevorstehenden Türkei-Besuchs am kommenden Sonntag besorgt. Es ist uns ein Anliegen Ihnen unsere Sorgen in einem offenen Brief mitzuteilen.

Die Anschläge auf der Friedenskundgebung in Ankara haben nicht nur die Türkei, sondern die gesamte internationale Staatengemeinschaft erschüttert. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir Ihre Entscheidung eines zeitnahen Kondolenzbesuchs …

Kriegsverbrechen türkischer „Sicherheitskräfte“ müssen geahndet werden

Haci BirlikPressemitteilung, 04.10.2015

In den letzten Tagen erschossen türkische PolizistInnen und Armeeangehörige in den Städten Silvan (Diyarbakir), Nusaybin und Sirnak mehrere Menschen. Die „Sicherheitskräfte“ schossen und schießen gezielt auf Wohnhäuser und ZivilistInnen und versuchen dadurch die Bevölkerung einzuschüchtern.
In Sirnak banden Sondereinheiten den zuvor erschossenen 24 jährigen Hacı Lokman Birlik hinter ein Panzerfahrzeug und zogen ihn durch die Stadt (siehe Foto).

„Beim Vorgehen der türkischen Polizei und des Militärs handelt es sich um Kriegsverbrechen. Gezielt wird die Zivilbevölkerung mit Handfeuerwaffen und schweren Waffen angegriffen und nun erneut ein getöteter Mensch hinter ein fahrendes Fahrzeug gebunden. Die Weisung für eine derartige Zuspitzung …

Dringender Aufruf zur Teilnahme an einer kurzfristigen Frauenbeobachtungsdelegation nach Cizre/Südost-Türkei

Tag gegen Gewalt an FrauenKurdisches Frauenbüro für Frieden e.V. – Cenî

Seit dem 04. September ist die kurdische Stadt Cizre im Südosten der Türkei an der Grenze zu Rojava militärischen Angriffen der AKP-Regierung ausgesetzt. 23 ZivilistInnen darunter Frauen, Kinder und ein Baby wurden bisher durch das türkische Militär getötet. Da der türkische Provinz-Gouverneur von Sirnak über die Stadt Cizre immer wieder, unter dem Vorwand die Sicherheitsvorkehrungen der Stadt müssen gewährleistet werden, einen unbegrenzten Ausnahmezustand mit Ausgangssperre verhängt, konnten die BewohnerInnen die Leichname der getöteten ZivilistInnen über Tage hinweg nicht bestatten. Die rund 120.000 EinwohnerInnen von Cizre können weiterhin die Stadt nicht verlassen. Somit ist …

Organisierte Attacken von Mobs und Lynchmorde an Kurden in der Westtürkei

KNKPressemitteilung des Kurdistan Nationalekongress, 08.September 2015

Der türkische Präsident Erdogan und die AKP haben Faschisten, Nationalisten und rassistische Gruppierungen zu Protesten und zur Bildung von lynchenden Mobs angestachelt, die kurdische Zivilisten terrorisieren und deren Häuser in verschiedenen Bezirken in Istanbul, Ankara, Kirsehir, Kocaeli, Izmir, Balikesir, Malatya, Mulga, Mersin, Keciören, Tuzlucayir, Beypazari, Balgat, Isparta, Konya, Antalya und vielen anderen Städten angreifen.

Den fortwährenden Provokationen der Regierung von R. T. Erdogan folgend, haben rassistische AKP-Anhänger und faschistische Gruppen organisierte Angriffe gegen kurdische Zivilisten, sowie auf deren Geschäfte und Betriebe, Häuser und Parteibüros der HDP durchgeführt. Diese Angriffe fanden in den letzten 48 …

“Wir begrüßen die Erklärung von Frau Bundeskanzlerin Merkel”

navdemPressemitteilung des NAV-DEM – Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland e.V., 03.09.2015

In ihrer Sommer-Pressekonferenz am 31.August äußerte sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel zum türkisch-kurdischen Konflikt. Dabei appellierte die Bundeskanzlerin die Türkei den ausgesetzten Friedensprozesses mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK wiederaufzunehmen und sprach ihr Wohlwollen über den Friedensprozess aus.

Seit dem 24. Juni 2015 führt der türkische Staat, sowohl im In- als auch im Ausland einen umfassenden Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. In einem vom türkischen Menschenrechtsverein IHD erstellten Bericht zufolge, befasst die Bilanz der getöteten türkischen Sicherheitskräfte im Zeitraum von 21.Juli – 29.August 2015 insgesamt 92. Im selben Zeitraum …

KurdInnen in der Türkei droht ein Massaker- Türkische Armee belagert und attackiert mehrere kurdische Provinzen und Dörfer

silvanPressemitteilung des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), 18. August 2015

Mit der Beendigung des kurdisch-türkischen Friedensprozess durch Erdogan am 24. Juli 2015 ist ein neuer totaler Krieg gegen die KurdInnen im Gange. Seit diesem Zeitpunkt befanden sich kurdische Berge, Dörfer und Ländereien tagtäglich unter Beschuss und Bombardements. Seit fast einer Woche haben türkische Spezialeinheiten, mit Unterstützung der Armee, den Ausnahmezustand in kurdischen Städten erklärt und nehmen in der Region außergerichtliche Tötungen vor.

Zuletzt ist in den Bezirken Varto, Semdinli, Farqin, Yuksekova, Nusaybin und Lice der Ausnahmezustand erklärt worden, Zivilisten wurden zur Zielscheibe, Arbeitsplätze wurden zerstört und Häuser in Brand gesetzt. Sie erlauben …

Türkische Armee brennt Wälder in Kurdistan nieder – Aufruf für eine internationale Delegation

ökologie_bewegungErcan Ayboga für die Mesopotamische Ökologiebewegung, 17.08.2015

Mit dem erneuten Beginn des Krieges in Nordkurdistan durch den türkischen Staat Ende Juli 2015 begann die türkische Armee, die Wälder niederzubrennen. Nach zweieinhalb Jahren der Verhandlungen über einen Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Freiheitsbewegung entschied sich die türkische Seite, die PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) und die Guerilla der HPG (Volksverteidigungskräfte), sowie legal handelnde politische AktivistInnen anzugreifen.

In einer geplanten und systematischen Art und Weise schoss die türkische Armee mit Geschossen und Bomben in die Wälder, so dass sie sich entzündeten. Vor allem in den Provinzen Dersim (Tunceli), Şirnex (Şırnak) und …

KCK: Stellung beziehen gegen die Kriegspolitik der AKP – Die Anerkenung des demokratischen Willens der Kurden ist gleichbedeutend mit Frieden und Stabilität

kckFiratnews, ISKU, 19. August 2015

Der Kovorsitz des KCK-Exekutivrates (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) macht in einer schriftlichen Erklärung darauf aufmerksam, dass die Angriffe des AKP-Staates täglich zunehmen und erklärt, dass die notwendige Reaktion darauf sei, die ausgerufenen Selbstverwaltungen in Nordkurdistan zu schützen und zu verteidigen. In der Erklärung heißt es, dass die AKP-Politik jeden Tag weitere Menschen in Kurdistan ermorde, ohne dabei einen Unterschied zwischen der Guerilla und der Zivilbevölkerung zu machen. Der türkische Staatspräsident habe persönlich erklärt, dass diese Angriffe fortgesetzt werden, weswegen, solange Erdoğan nicht gestoppt werde, dieser Krieg weitergehen werde. “Aus diesem Grund ist es wichtig, dass …

“Wir fordern, dass anwaltliche Besuche bei Herrn Öcalan umgehend ermöglicht werden”

maf_dadPressmitteilung von MAF-DAD e.V. – Verein für Demokratie und internationales Recht, 23. Juli 2015

Herrn Abdullah Öcalan, der seit dem 15. Februar 1999 ohne Unterbrechung auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftiert ist, werden seit dem 27. Juli 2011 Konsultationen mit seinen Anwält_innen verwehrt. Seit dem 06. Oktober 2014 wird nun auch seinen Familienangehörigen der Besuch auf Imrali untersagt. Zuletzt konnte ihn am 05. April 2015 eine Delegation der HDP (Demokratische Partei der Völker) auf Imrali besuchen und seinen Haft- und Gesundheitszustand in Erfahrung bringen.

Die Besuchsanfragen seiner Anwält_innen und Familienanghörigen werden seit knapp vier Jahren mit ähnlichen Begründungen abgelehnt. “Wiedrige Wetterbedingungen” …

Türkei setzt erneut auf Totalisolation Öcalans – Ende des Lösungsprozesses?

ocalan_newrozCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 12.07.2015

Seit dem 05. April 2015 gelangt kein Lebenszeichen des auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan an die Öffentlichkeit. An jenem Datum wurde durch das türkische Justizministerium zum letzten Mal im Rahmen des Lösungsprozesses der Besuch einer Delegation der HDP – auch Imrali-Delegation genannt – zu Öcalan gestattet. Seitdem wird der PKK-Vorsitzende, der zugleich der Hauptverhandlungspartner bei den Gesprächen für eine Lösung der kurdischen Frage ist, erneut verschärften Isolationsbedingungen ausgesetzt. Diese Situation kommt de facto einer Beendigung des Lösungsprozesses in der kurdischen Frage gleich.

Wer ist Abdullah Öcalan?

Abdullah …

“Die Freiheit unseres Vorsitzenden hängt unmittelbar mit der Lösung der kurdischen Frage zusammen”

kckAuszüge aus der Erklärung der Co-Vorsitzenden des Exekutivrates der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) vom 8. Juli 2015 zu den Isolationshaftbedingungen des kurdischen Volksvertreters Abdullah Öcalan

Der Vorsitzende Abdullah Öcalan wurde vor rund 17 Jahren im Zuge eines internationalen Komplotts gefangen genommen und in das Einzelpersonen-Inselgefängnis Imralı gebracht. Durch die völlige Unterbindung jeglichen Kontakts zu seiner Bewegung und seinem Volk wurde darauf abgezielt, die Befreiungsbewegung zu liquidieren. In diesen 17 Jahren wird er unter strengen Isolationshaftbedingungen gehalten, die auf der Welt ohne Vergleich sind. Gegen ihn werden spezielle Maßnahmen angewendet, so wurden sogar eigens für ihn bestimmte Gesetze erlassen. Er …

Proteste gegen die verschärfte Isolation Öcalans

öcalan_ProtestEine Zusammenfassung verschiedener Stellungnahmen zur verschärften Isolation von Abdullah Öcalan, 24.06.2015

Seit den Ergebnissen der Parlamentswahlen vom 7. Juni 2015 ist die Türkei von Diskussionen über eine mögliche Koalitionsregierungen geprägt. Mit dem Einzug der Demokratischen Partei der Völker (HDP) hat die AKP (Partei der Gerechtigkeit und Aufschwung) ihre absolute Mehrheit verloren und ist nun auf einen Koalitionspartner angewiesen. Mit dem Ende der intensiven Wahlkampfphase stellt insbesondere die kurdische Demokratiebewegung den seit zwei Jahre andauernden sogenannten Lösungs(Friedens)prozess zwischen der PKK und dem türkischen Staat bzw. der türkischen Regierung in den Vordergrund. Vor allem an den Haftbedingungen des Hauptverhandlungspartner der kurdischen Seite, …

Für die Freiheit aller Völker in einem demokratischen Iran

kelhor12Analyse zu den aktuellen Entwicklungen im Iran von Şêrzad Kemanger, Ratsmitglied der Partei für ein Freies Leben in Kurdistan (PJAK)

In Anbetracht der Gesellschaft im Iran blickt mensch auf eine weite Vielfalt verschiedener Kulturen. Der Iran birgt ein regelrechtes Mosaik unterschiedlicher ethnischer und religiöser Gruppen. Es lässt sich durchaus behaupten, dass sämtliche nationalen und konfessionellen Identitäten des Mittleren Ostens ebenfalls im Iran vertreten sind. Der Versuch der iranischen Staatselite, diese Vielfalt an nationalen Identitäten unter eine auf Nationalismus oder Klerikalismus basierende hegemoniale Ideologie zu zwängen, macht in dessen Folge gesellschaftliche Widersprüche und Probleme unvermeidlich. Im derzeitigen System herrscht ein äußerst …

Unterlass die Drohungen und beantworte mir die 20 Fragen

can dündarKolumne des Chefredakteurs der türkischen Tageszeitung  Can Dündar, 02.06.2015

1. Als der Staatspräsident Erdogan am 12. Mai von seiner Deutschlandreise zurückkehrte, antwortete er den Journalisten im Flugzeug, dass keiner das Recht habe dem türkischen Geheimdienst MIT den Vorwurf zu machen, sie schicken der Al-Qaida Waffen.”Wenn die Journalisten, die die MIT unter Verdacht stellen, Ehre besitzen, sind sie dazu verpflichtet zu beweisen, dass es keine humanitäre Hilfe an die Turkmenen war”, fuhr Erdogan fort. [1]
Wieso hat man den Auftrag gegeben einen Prozess gegen mich zu eröffnen, nachdem Videoaufnahmen die Waffenlieferung des Geheimdienst beweisen?

2. Als am 29. Mai die Tageszeitung …