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Politisches motiviertes PKK-Verbot muss fallen!

azadiPressemitteilung vom Rechtshilfeverein Azadi zum 22. Jahrestag des PKK-Betätigungsverbot in Deutschland, 25. November 2015

22 Jahre Kriminalisierung von Kurdinnen und Kurden:

Politisch motiviertes PKK-Verbot muss fallen !

Im November 1993 wurde in Deutschland das Betätigungsverbot gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verhängt und diese im Jahre 2002 auf die Terrorliste der EU und der USA gesetzt. Es folgte eine Welle der Kriminalisierung gegen Kurdinnen und Kurden mit Ausgrenzung aus dem sozialen und politischen Leben. Dutzende Aktivist*innen wurden verhaftet, Zehntausende Verfahren geführt wegen des Zeigens verbotener Symbole oder des Rufens von unerwünschten Parolen. Die Behörden verweigerten Tausenden Kurdinnen und Kurden wegen ihres …

Kurdischer Aktivist Mustafa C. in Bremen festgenommen

azadi-transparent2Pressemitteilung von AZADÎ e.V. -Rechtshilfefonds für Kurdinnen und
Kurden in Deutschland, 13. November 2015

Auf Anordnung des Oberlandesgerichts (OLG) Celle, wurde am 11. November in Bremen der kurdische Aktivist Mustafa C. festgenommen und seine Wohnung durchsucht. Seit Eröffnung des Haftbefehls am nächsten Tag befindet sich der Kurde nunmehr in Untersuchungshaft in der JVA Sehnde.

Vorgeworfen wird ihm, als mutmaßliches Mitglied in einer „terroristischen“ Vereinigung im Ausland (§ 129b Abs. 1 i.V.m. § 129a Abs. 1 Satz 1 StGB) von Juni 2013 bis Juli 2015 das PKK-Gebiet Oldenburg geleitet zu haben und seit Anfang August 2015 für den Bereich Hamburg, Stade …

HDP schafft erneut Einzug ins Parlament

demirtasyüksekdagPresseerklärung des Netzwerks kurdischer AkademikerInnen KURDAKAD, 01.November 2015

In der Türkei fanden heute Neuwahlen zum türkischen Parlament statt. Nachdem bei den Wahlen vom 7. Juni 2015 die AKP von Staatspräsident Erdoğan die absolute Mehrheit einbüßte und der progressiven HDP der Einzug ins Parlament gelang, ließ Erdoğan die Koalitionsverhandlungen scheitern und rief Neuwahlen aus. Denn der Traum vom Präsidialsystem mit uneingeschränkten Rechten für seine Person war geplatzt. Er kündigte prompt die Verhandlungen mit der kurdischen Seite für eine politische Lösung der kurdischen Frage auf, negierte diese gar, und erklärte allen demokratisch-fortschrittlichen Kräften den Krieg. Festnahmewellen, Amtsenthebungen demokratisch gewählter PolitikerInnen / BürgermeisterInnen, …

Türkisches Militär attackiert Rojava

Rojava_GrenzePressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 27.10.2015

Angaben des Presse- und Informationszentrum der Volksverteidigungseinheiten (YPG) zufolge kam es in der Nacht von Samstag auf Sonntag zu zwei Angriffen des türkischen Militärs auf Zivilisten und Stellungen der YPG in Kobanê und Girê Spî (Tall Abyad).

In ihrer Stellungnahme erklärt die YPG, dass sich die Angriffe des türkischen Militärs in den Abendstunden des 24. Oktobers und der Nacht zum 25. Oktober ereigneten. Dabei wurden sowohl Stellungen der YPG als auch zivile Wohngebiete beschossen. Bei einem Angriff auf das Dorf Bubanê wurden zwei Zivilisten verletzt. Bubanê liegt westlich von Kobanê.…

Razzien gegen kurdische Einrichtungen und Wohnungen in Dresden und Hannover

PKK-VerbotPressemitteilung, 23.10.2015

Am 21. Oktober 2015 wurden die Räumlichkeiten des Deutsch-Kurdischen Freundschaftsvereins, vier Privatwohnungen und das Ladenlokal eines kurdischen Geschäftsmanns in Dresden sowie eine Privatwohnung in Hannover von der Polizei durchsucht. Während der Durchsuchungen wurde ein anwesender Kurde in Untersuchungshaft genommen.

Bei den Durchsuchungen wurden Türen aufgebrochen, Betroffene teilweise aus ihren Betten geholt oder mit gezogener Waffe derart bedroht, dass mehrere anwesende Kinder eine Zeit lang unter Schock standen. Die Durchsuchungen dauerten mehrere Stunden, bei denen im Freundschaftsverein u.a. Bücher beschlagnahmt wurden.

Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen 44-jährigen Kurden, der sich in den letzten Monaten für die …

Staatsterror gegen KurdInnen: Täglich werden KurdInnen und ihre UnterstützerInnen in der Türkei massakriert.

KNKPressemitteilung des Kurdistan Nationalekongress (KNK), 10.Oktober 2015

Am 10. Oktober 2015 griffen mit staatlicher Unterstützung Bombenattentäter zehntausenden Menschen an, die an einem Marsch für Frieden teilnahmen. Es wurden 128 Menschen getötet und mehr als 500 verletzt, zum Teil sehr schwer.

Die Türkei von heute ist ein Land, in dem PazifistInnen, DemokratieaktivisInnen, GewerkschaftlerInnen und Anti-KriegsaktivistInnen ermordet werden.

Der Marsch ist von Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften einschließlich KESK (Konföderation von ArbeiterInnen des öffentlichen Dienstes), DISK (Konföderation von fortschrittlichen Gewerkschaften in der Türkei), TMMOB (Gewerkschaft der

Kammern türkischer Ingenieure und Architekten) und TTB ( Türkischer Ärzteverband) organisiert worden. Sie hatten für ein “Friedens- und Demokratietreffen” …

Kriegsverbrechen türkischer „Sicherheitskräfte“ müssen geahndet werden

Haci BirlikPressemitteilung, 04.10.2015

In den letzten Tagen erschossen türkische PolizistInnen und Armeeangehörige in den Städten Silvan (Diyarbakir), Nusaybin und Sirnak mehrere Menschen. Die „Sicherheitskräfte“ schossen und schießen gezielt auf Wohnhäuser und ZivilistInnen und versuchen dadurch die Bevölkerung einzuschüchtern.
In Sirnak banden Sondereinheiten den zuvor erschossenen 24 jährigen Hacı Lokman Birlik hinter ein Panzerfahrzeug und zogen ihn durch die Stadt (siehe Foto).

„Beim Vorgehen der türkischen Polizei und des Militärs handelt es sich um Kriegsverbrechen. Gezielt wird die Zivilbevölkerung mit Handfeuerwaffen und schweren Waffen angegriffen und nun erneut ein getöteter Mensch hinter ein fahrendes Fahrzeug gebunden. Die Weisung für eine derartige Zuspitzung …

Gewalteskalation in der Türkei nach den Parlamentswahlen vom 07. Juni – Ein Überblick

hdp_angriffDemokratische Partei der Völker (HDP), 11.09.2015

Bereits vor den letzten Parlamentswahlen in der Türkei hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan höchstpersönlich den Lösungsprozess in der kurdischen Frage beendet. Die Folge dessen waren eine Reihe von Gewaltangriffen auf AktivistInnen  und SympathisantenInnen der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Diese Gewalt erreichte nach den Wahlniederlage der AKP und dem Einzug der HDP ins Parlament allerdings eine neue Dimension. Seither sind fast täglich Meldungen von Toten und Verletzten in der Türkei zu verzeichnen. Es kommt nicht nur ununterbrochen zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den Guerillakräften der HPG und dem türkischen Militär, die kurdische Zivilbevölkerung …

Kurdischer Flüchtling in Deutschland durch türkische Faschisten lebensgefährlich verletzt

navdemPressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 12.09.2015

Nach einer Demonstration türkischer Nationalisten aus dem Umfeld der AKP und MHP (türkische Ultranationalisten) am 12. September in Hannover wurde der 27-jährige Kurde M. Ö. in der Innenstadt bei einem Angriff schwer verletzt. Der Angriff der türkischen Faschisten ereignete sich im Bereich Steintor in der Innenstadt von Hannover. Das Opfer wurde mit dem Messer angegriffen und dabei am Hals verletzt. Sein Gesundheitszustand ist derzeit sehr kritisch. Bei dem Opfer handelt es sich um einen Flüchtling aus Rojava/Nord-Syrien.

Vor dem Vorfall demonstrierten ab 11 Uhr in der Innenstadt ca. 600

“Wir begrüßen die Erklärung von Frau Bundeskanzlerin Merkel”

navdemPressemitteilung des NAV-DEM – Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland e.V., 03.09.2015

In ihrer Sommer-Pressekonferenz am 31.August äußerte sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel zum türkisch-kurdischen Konflikt. Dabei appellierte die Bundeskanzlerin die Türkei den ausgesetzten Friedensprozesses mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK wiederaufzunehmen und sprach ihr Wohlwollen über den Friedensprozess aus.

Seit dem 24. Juni 2015 führt der türkische Staat, sowohl im In- als auch im Ausland einen umfassenden Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. In einem vom türkischen Menschenrechtsverein IHD erstellten Bericht zufolge, befasst die Bilanz der getöteten türkischen Sicherheitskräfte im Zeitraum von 21.Juli – 29.August 2015 insgesamt 92. Im selben Zeitraum …

Türkische Militärflugzeuge bombardieren Standorte der Guerilla und Zivilbevölkerung in Süd-Kurdistan (Nord-Irak)

turkische armeePresseerklärung vom Exekutivrat des KNK,  25. Juli 2015

Am 24. Juli 2015 haben türkische Kampfjets ab 22.55 Uhr mehrere zu den Medya-Verteidigungsgebieten gehörenden Regionen wie Kandil, Xakurke, Behdinan, Zap, Gare, Haftanin, Basya, Metina und Avaşin bombardiert.

Bei den Angriffszielen handelt es sich um Standorte der Guerilla und Ortschaften der Zivilbevölkerung.

Die türkischen Streitkräfte haben das Bombardement aus der Luft auf Befehl der AKP-Regierung eröffnet. Lokale Quellen berichteten, dass Luftangriffe auf die Zivilbevölkerung in Xakurke verübt wurden.

Besonders großen Schaden hat das Dorf Enze im Kandilgebirge erfahren. Nach unbestätigten Angaben sollen mehrere Menschen getötet worden sein.

Der türkische Staat besteht auf

Selbstmordanschlag in Pirsûs mit Dutzenden Toten und vielen Verletzten

suruçPresseerklärung des NAV-DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland)

Heute kam es vor dem Amara Kulturzentrum in Pirsûs (Suruç) bei Riha (Urfa) zu einem Bombenanschlag mit 27 Toten und 100 Verletzten. Gestern hatten sich Mitglieder der Föderation der Sozialistischen Jugendvereine (SGDF) mit einer Presseerklärung unter dem Motto: „Wir haben gemeinsam Kobanê befreit, jetzt werden wir gemeinsam Kobanê wiederaufbauen“ von Istanbul in Richtung Kobanê auf den Weg gemacht. Sie waren in Pirsûs im Amara Kulturzentrum untergebracht. Heute, bei einem öffentlichen Pressetermin, zündete eine Selbstmordattentäterin eine Bombe. Der Regisseur Garip Çelik, der für einen Dokumentarfilm die Gruppe begleitet, wurde Augenzeuge dieses …

Aktualisiert II: IS dringt in Kobanê ein – Zahlreiche Tote bei Auseinandersetzungen

civaka azadPressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 25.06.2015

Im Stadtzentrum von Kobanê kommt es seit den Morgenstunden des 25. Juni erneut zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Angreifern des Islamischen Staates und den Volksverteidigungseinheiten der YPG und YPJ. Gegen 4:40 Uhr morgens sind Milizen des Islamischen Staates (IS) in Form von kleinen Gruppen erneut in die Stadt Kobanê eingesickert und haben mehrere mit Sprengstoff beladene Fahrzeuge in der Nähe der Grenze zur Türkei in die Luft gejagt. Anschließend soll der IS wahllos das Feuer auf Zivilisten eröffnet und dabei mindestens zwölf Menschen getötet haben. Derzeit halten die Kämpfe im …

Rojava: Auch Ain Issa vom IS befreit

Hesêke’den-Girê-Spî’ye-YPG’nin-tarihi-zaferine-dair…-31-620x364Pressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 24.06.2015

Eine Woche nach der erfolgreichen Befreiung der Grenzstadt Girê Spî (Tall Abyad) vom sogenannten Islamischen Staat (IS) verkünden die Volksverteidigungseinheiten (YPG) die nächste Erfolgsmeldung. Der rund 55 km nördöstlich von Rakka gelegene Ort Ain Issa wurde am 23. Juni in einer gemeinsamen Operation der kurdischen Verteidigungseinheiten YPG und YPJ (Frauenverteidigungseinheiten) sowie dem Bündnis Burkan al Firat (Vulkan des Euphrat), zu dem Kampfverbände der Freien Syrischen Armee angehören, befreit. Begleitet wurde die Operation auf Ain Issa, das seit etwa einem Jahr vom IS gehalten wurde, auch durch Luftschläge der Anti-IS …

HDP bezwingt 10% Wahlhürde

demirtasyüksekdagPressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 08.06.2015

Nach hohen Stimmenverlusten kann die islamisch-konservative AKP keine alleinige Regierungsmehrheit mehr stellen. Großer Gewinner der Wahl für die 25. Legislaturperiode des türkischen Parlaments (TBMM) ist die Demokratische Partei der Völker (HDP). Mit einem Stimmanteil von 13.12% ist die HDP als erste prokurdische Partei in das TBMM eingezogen.

 

Große Stimmverluste für die AKP
Mit dem Verlust von mehr als 9 Prozentpunkten auf 40,8 Prozent stellt die AKP zwar weiterhin die stärkste politische Kraft in der Türkei dar, verfehlt mit einem Anteil von 258 Abgeordneten klar die für die absolute …

Mögliche Verstrickung des türkischen Staats in die Bombenanschläge

11406143_830263567064853_1165846176541740669_oPressemitteilung vom Civaka Azad -Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 06.06.2015

Einen Tag vor den Parlamentswahlen in der Türkei gehen die Angriffe auf Mitglieder der Demokratischen Partei der Völker (HDP) weiter. In mehreren Städten kam es zu Festnahmen von akkreditierten Wahlbeobachtern der HDP. Indessen lässt eine Anordnung des Gouverneurs von Amed (Diyarbakir) auf eine mögliche Verstrickung staatlicher Kreise in das Bombenattentat in Amed am Freitag vermuten.

Indizien verweisen auf den Gouverneur von Diyarbakir

In dem Schreiben des Gouverneurs von Diyarbakir, was auf den 2.Juni datiert, heißt es, dass die örtlichen Krankenhäuser aufgrund „möglicher Verletzter und Tote“ ihre Aufnahmekapazitäten prüfen und bei …

Toter bei Angriff auf Wahlkampfwagen der HDP

Bingöl-saldırı-2-haziran-2015Pressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 04.06.2015

Am späten Abend des 03.06.2015 wurde ein Angriff auf einen Wahlkampfwagen der Demokratischen Partei der Völker (HDP) verübt. Bei dem Anschlag kam der Fahrer des PKWs Hamdullah Öğe ums Leben. Der Vorfall ereignete sich in einem zur Provinz Bingöl gehörenden Distrikt.

 
Dorfbewohner fanden die Leiche nach dem Angriff etwa 50 Meter vom Wahlkampfwagen entfernt. Im Laufe des Tages fand im Stadtzentrum von Bingöl, wo sich der Vorfall ereignet hat, eine Wahlkampfrede des türkischen Staatspräsidenten Erdogan statt. Die Demokratische Partei der Völker (HDP) wirft Erdogan vor, durch seine nationalistische …

Eine Chance zum Dialog – Mitteilung zur Erklärung von Cemil Bayik

Cemil BayikPressemitteilung von NAV-DEM Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V., 16.04.2015

Cemil Bayik, Co-Vorsitzender des Exekutivrates der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), sprach in der vergangenen Woche in einem Interview mit dem NDR / WDR sein Bedauern über die Eskalationen im Rahmen der Protestaktionen von KurdInnen in den 90iger Jahren in Deutschland aus.

Die 90iger Jahre in Nordkurdistan/Türkei:

In diesen Jahren erreichte der in der Türkei gegen die kurdische Bevölkerung geführte Krieg seinen Höhepunkt. Bei den Auseinandersetzungen zwischen der türkischen Armee und den bewaffneten Einheiten der PKK kamen mehr als 30.000 Menschen ums Leben, darunter tausende kurdische Zivilisten, die von …

Türkische AKP-Regierung opfert Soldaten für Wahlerfolg

agri-catismPressemitteilung, 14.04.2015

„Wir sind in großer Sorge, dass die türkische AKP-Regierung den Friedensprozess für ihren eigenen Erfolg bei der anstehenden Parlamentswahl im Juni aufs Spiel setzt. In den letzten Tagen kam es trotz Waffenstillstand und Friedensbemühungen der PKK vermehrt zu Angriffen der türkischen Armee auf vermeintliche Guerillastellungen und die Zivilbevölkerung sowie Provokationen. Das muss sofort aufhören,“ fordert Ulla Jelpke, MdB DIE LINKE.

Infolge einer Militäroperation in der Provinz Ağrı (kur. Agirî) wurden am letzten Sonnabend fünf Soldaten, ein Guerillakämpfer sowie ein Zivilist getötet. Dass nicht mehr Soldaten einer15-köpfigen Kommandoeinheit starben, war DorfbewohnerInnen zu verdanken, die sich als „lebende Schutzschilde“ zwischen …

Informationsdossier: Die Freiheit der Frauen in Shengal ist die Freiheit der Menschheit

CENÎ – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V., 07.04.2015

Mit diesem Dossier möchten wir Ihnen wichtige Informationen darüber geben, wie die gegenwärtige Situation der ezidischen Frauen und Kinder in Shengal ist. Außerdem dazu, wie Frauen sich gemeinsam vereinen können, um die über 7000 Frauen und Kinder aus der Gewalt des IS zu befreien.

Die terroristische Organisation IS (Islamischer Staat) hat am 3. August 2014 eine mörderische Offensive auf die überwiegend von ezidischen Kurdinnen und Kurden besiedelte Stadt Shengal im Nordirak gestartet. Betroffen sind weiterhin neben den ezidische KurdInnen vor allem auch turkmenische, christliche und schiitische Volksgruppen. Tausende Menschen sind brutal ermordet …