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Türkische AKP-Regierung opfert Soldaten für Wahlerfolg

agri-catismPressemitteilung, 14.04.2015

„Wir sind in großer Sorge, dass die türkische AKP-Regierung den Friedensprozess für ihren eigenen Erfolg bei der anstehenden Parlamentswahl im Juni aufs Spiel setzt. In den letzten Tagen kam es trotz Waffenstillstand und Friedensbemühungen der PKK vermehrt zu Angriffen der türkischen Armee auf vermeintliche Guerillastellungen und die Zivilbevölkerung sowie Provokationen. Das muss sofort aufhören,“ fordert Ulla Jelpke, MdB DIE LINKE.

Infolge einer Militäroperation in der Provinz Ağrı (kur. Agirî) wurden am letzten Sonnabend fünf Soldaten, ein Guerillakämpfer sowie ein Zivilist getötet. Dass nicht mehr Soldaten einer15-köpfigen Kommandoeinheit starben, war DorfbewohnerInnen zu verdanken, die sich als „lebende Schutzschilde“ zwischen …

Informationsdossier: Die Freiheit der Frauen in Shengal ist die Freiheit der Menschheit

CENÎ – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V., 07.04.2015

Mit diesem Dossier möchten wir Ihnen wichtige Informationen darüber geben, wie die gegenwärtige Situation der ezidischen Frauen und Kinder in Shengal ist. Außerdem dazu, wie Frauen sich gemeinsam vereinen können, um die über 7000 Frauen und Kinder aus der Gewalt des IS zu befreien.

Die terroristische Organisation IS (Islamischer Staat) hat am 3. August 2014 eine mörderische Offensive auf die überwiegend von ezidischen Kurdinnen und Kurden besiedelte Stadt Shengal im Nordirak gestartet. Betroffen sind weiterhin neben den ezidische KurdInnen vor allem auch turkmenische, christliche und schiitische Volksgruppen. Tausende Menschen sind brutal ermordet …

OLG Düsseldorf verurteilt Kurden zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren

azadi-transparent2Pressemitteilung von AZADÎ e.V., 05.03.2015

Das Verfahren gegen Abdullah S., das am 5. Juni 2013 eröffnet wurde, endete heute mit der Verurteilung zu einer Haftstrafe von sechs Jahren. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf sah es als erwiesen an, dass sich der kurdische Aktivist als führender Funktionär in der von den Behörden als „terroristische“ Vereinigung im Ausland (§ 129b i.V.m. § 129a StGB) eingestuften PKK betätigt hat. Die Anklage hatte ihm vorgeworfen, ab Juni 2003 ein Jahr lang als Gebietsleiter für den „PKK-Sektor Mitte“ u. a. für Spendensammlungen, Organisierung von Veranstaltungen und den Verkauf von Propagandamaterial verantwortlich gewesen zu sein. Außerdem …

Das PKK-Verbot und seine Auswirkungen

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Civaka Azad Dossier Nr. 8, Februar 2015

Nach längerer Zeit melden wir uns mit einer neuen Ausgabe der Civaka Azad-Infoblätter zurück. Das Thema der vorliegenden Ausgabe ist das 1993 in Deutschland erlassene PKK-Betätigungsverbot.

In der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres kam kurzzeitig eine breitgeführte öffentliche Debatte darüber auf, wie sinnvoll das PKK-Verbot noch ist. Hintergrund dessen waren die Entwicklungen im Mittleren Osten, das Erstarken des sog. Islamischen Staates (IS) und die Rolle der PKK beim Widerstand gegen den IS. Leider flaute die Diskussion ebenso schnell wieder ab, wie sie aufgekommen war. Was aber geblieben ist, ist die Kriminalisierung all derjenigen …

Türkische Polizei tötet erneut Demonstranten – Repressionsapparat auf Hochtouren

polis siddeti18jähriger kurdischer Demonstrant in Gever ermordet – Verletzte Flüchtlinge aus Kobanê werden festgenommen – Festnahmewellen in Amed, 08.12.2014

Der türkische Sicherheitsapparat setzt in den vergangenen Tagen wieder verstärkt auf Eskalation in Nordkurdistan. So kommt es vielerorts zu Hausdurchsuchungen und Razzien, bei denen dutzende politische AktivistInnen festgenommen werden. So wurden alleine in Amed (Diyarbakir) Mitte vergangener Woche 24 Menschen, darunter zehn Minderjährige, festgenommen. Auch auf Demonstrationen in den kurdischen Regionen reagiert der türkische Staat derzeit mit roher Gewalt. So wurde bei einer Demonstration in Gever (Yüksekova) am 06.12. ein 18jähriger Demonstrant durch Schüsse der Sicherheitskräfte ermordet.

„Sie haben ihn eine stundelang

Angriffe des IS auf Kobanê kosten 8 Zivilisten das Leben

kobane_10kasim_murat_4Pressemitteilung vom Civaka Azad, 12.11.2014

In den letzten 48 Stunden vermehrten sich die Angriffe des Islamischen Staates (IS) auf zivile Ziele in Kobanê, bei denen mindesten 8 Menschen ums Leben kamen und 19 Menschen verletzt wurden.

Nachdem dem seit dem 15. September andauernden Vormarsch des IS auf Kobanê durch die Volksverteidigungseinheiten (YPG) und Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) Einhalt geboten werden konnte und der IS an vielen Stellen zurückgedrängt werden konnte, fokussiert der IS seine Angriffe vermehrt auf zivile Wohngebiete. Dabei kamen in den letzten beiden Tagen mindestens acht Menschen ums Leben. Bei dreien der acht zivilen Opfer soll es sich um Kinder …

Zusammenkunft von PYD und ENKS in Hewler – Kurdisches Autonomiegebiet erkennt Kantone Rojavas an

civaka azadPressemitteilung, Civaka Azad, 17.10.2014

Am 14., 15. Und 16. Oktober kamen die Vertreterinnen und Vertreter der wichtigen politischen Parteien aus Rojava in der südkurdischen Stadt Duhok zusammen, um über eine Kooperation aufgrund der aktuellen Situation in Kobanê und über eine perspektivische Zusammenarbeit aller politischen Parteien und Strukturen in Rojava zu beraten. An der Versammlungen nahmen Mitglieder des Kurdischen Nationalrates (ENKS), der Bewegung für eine demokratische Gesellschaft (TEV-DEM) und der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) teil. Zudem nahm im Namen des Regionalpräsidenten Masud Barzani auch sein Vertreter Hemid Derbendi an der Sitzung teil. Bei dieser Zusammenkunft wurde unter anderem der Beschluss …

Hungerembargo gegen Rojava sofort beenden!

derik_rojavaPressemitteilung, Ulla Jelpke, MdB, Innenpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE., 14.08.2014

„Hunderttausend Menschen, die vor den mörderischen Gotteskriegern des Islamischen Staates im Nordirak fliehen konnten, befinden sich derzeit im kurdischen Selbstverwaltungsgebiet im Norden Syriens in Sicherheit. Doch weil die Türkei aus politischen Gründen ein Embargo gegen diese Rojava genannte Region verhängt hat und nur wenige Lastwagenladungen passieren lässt, erreicht die Menschen keine Hilfe“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die sich derzeit in Rojava aufhält. Die Abgeordnete weiter:

„Zu meinem völligen Unverständnis beteiligt sich auch die in der kurdischen Autonomieregion im Nordirak regierende Demokratische Partei Kurdistans an …

Mindestens zehntausend Menschen fliehen vor IS nach Rojava – Humanitäre Hilfe notwendig

sengal_fluchtPressemitteilung, Civaka Azad, 10.08.2014

Seit der Einnahme der êzidischen Stadt Şengal (Sindschar) am 3. August durch die Organisation „Islamischer Staat“ befinden sich weiterhin mehr als hunderttausend Menschen auf der Flucht. Ein Teil der Flüchtlinge ist nach Rojava gelangt. Über einen sicheren Korridor, der durch die Kämpferinnen und Kämpfer der YPG (Volksverteidigungseinheiten; aus Rojava/Nordsyrien) und der HPG (Volksverteidigungskräfte, bewaffnete Guerillakräfte der PKK) gesichert wird, konnten mehr als 10.000 Menschen von den Şengalbergen, auf die sie vor der IS geflüchtet waren, in die Stadt Derik in Rojava Zuflucht finden. Dort leben sie derzeit in dem Newroz-Flüchtlingscamp.

Allerdings leiden die Menschen auch dort …

Angriffe des IS in Südkurdistan – 3000 Tote in Sengal – zehntausende Menschen auf der Flucht

Sengal_FluchtPressemitteilung, Civaka Azad, 08.08.2014

Seit dem 2. August greifen Kämpfer der islamisch-fundamentalistischen Gruppe Islamischer Staat (IS) die Stadt Sengal (Sindschar) in Südkurdistan/Nordirak an. Nach zweitägigen Angriffen hatten sie die Stadt und einige Dörfer im Umland eingenommen. Kurz vor der Einnahme durch die Islamisten zogen sich die militärischen Einheiten der südkurdischen Autonomieregion Peshmerge, die der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) unterstehen, aus der Region zurück. Die zurückgelassene  Zivilbevölkerung verteidigte sich selbst gegen den IS oder floh vor den Islamisten ohne Nahrungsmittel und Wasser in die nahegelegenen Sengalberge. Laut aktuellen Berichten aus der Region beträgt die Anzahl der in Sengal getöteten Menschen mindestens …

Ulla Jelpke: Augenzeugenberichte bestätigen IS-Massaker

Yazidis-fleePressemitteilung, Ulla Jelpke, MdB, Innenpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE., 08.08.2014

„Was sich hier abspielt, ist ein regelrechtes Gemetzel“, berichtet die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, über das Wüten der islamistischen Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) im Irak. Jelpke bereist dieser Tage die verschiedenen Teile Kurdistans und befindet sich derzeit im kurdischen Teil Syriens. Gestern Abend konnte die Abgeordnete im türkischen Marbin mit Flüchtlingen sprechen, die zur Minderheit der Jesiden gehören. Jelpke weiter:

„Die Flüchtlinge haben mir von Gräueltaten berichtet, die man kaum beschreiben kann. Sie haben  geschildert, wie ein Ehemann vor den Augen seiner Frau und seiner Kinder …

Drohendes Massaker an Yeziden: Bevölkerung von Sengal gegen IS sich selbst überlassen

SengalAktuelle Meldung, Südkurdistan/Nordirak, 03.08.2014

Die Angriffe auf Sengal (Sindschar) durch IS (Islamischer Staat) dauern seit zwei Tagen an. Heute, am Morgen des 3. August, wurde vermeldet, dass die südkurdischen Peshmergekräfte sich aus der Region zurückziehen und die Bevölkerung gegen die Islamisten sich selbst überlassen werden.

Kämpfer von IS (Islamischer Staat) rücken unterdessen immer weiter in Richtung Stadtzentrum von Sengal vor. In vielen Dörfern sollen bereits die Fahnen des „Islamischen Staats” gehisst worden sein. Lokale Quellen berichten, dass IS mit der Einnahme von Sengal beabsichtigt, für sich einen Korridor von Mosul über Tal Afar und Sengal in Richtung Westen nach Rojava …

Drohendes Massaker nach Vorstoß von IS in Sengal

Yazidis-fleePressemitteilung von Civaka Azad, 04.08.2014

IS nimmt yezidische Stadt Sengal (Sindschar) ein – Kurdische Peshmergekräfte ziehen sich zurück – Tausende Menschen flüchten vor drohendem Massaker – YPG rückt für Kampf gegen IS aus Rojava an

Nach zweitägigen Angriffen haben Kämpfer des Islamischen Staates (IS) am 3. August die Stadt Sengal (Sindschar) im Norden des Iraks eingenommen. Kurz vor der Einnahme der Stadt durch die Islamisten wurde vermeldet, dass die südkurdischen Peshmergekräfte sich aus der Region zurückziehen und die Bevölkerung gegen die Islamisten sich selbst überlassen werden.

Die Bevölkerung von Sengal gehört der kurdischen Religionsgemeinschaft der Yeziden an. Aufgrund der Furcht …

Kobanê weiterhin in der Umzinglung des „Islamischen Staates“

civaka azadPressemitteilung von Civaka Azad, 18.07.2014

Die Angriffe der Organisation “Islamischer Staat” (IS, auch ISIS) auf Rojava halten seit mittlerweile mehr als zwei Wochen an. Gegenwärtig haben die Islamisten die Region Kobanê von drei Seiten umzingelt. Sie greifen im Westen von Dscharābulus, im Süden von Şirrīn und im Osten von Girê Spî (Tall Abyad) aus an. Immer wieder erreichen uns auch Meldungen, dass Kämpfer der IS Kobanê vom Norden aus angreifen und hierbei ohne Probleme die türkisch-syrische Grenze überqueren können. Bislang können die Verteidigungskräfte der YPG  (Volksverteidigungseinheiten) und der YPJ (Frauenverteidigungseinheiten) die Angriffe der ISIS erfolgreich abwehren. Bei den Gefechten mit …

Gesetzentwurf für rechtlichen Rahmen im Lösungsprozess vorgelegt

logo1Pressemitteilung von Civaka Azad, 27.06.2014

Am 26. Juni hat die türkische Regierungspartei AKP dem Parlament ein Gesetzesentwurf vorgelegt, der den Gesprächen zwischen dem inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan und Vertretern des türkischen Staates eine rechtliche Grundlage geben soll. Der Entwurf trägt den Namen „Gesetzesentwurf zur Beendigung des Terrors und Stärkung der gesellschaftlichen Einheit“ und wird als ein Schritt der türkischen Regierung im Rahmen des seit mehr als eineinhalb Jahren anhaltenden Gesprächsprozesses zwischen dem türkischen Staat und Öcalan gewertet. Die kurdische Seite hatte von Beginn des Prozesses an einen solchen Schritt von der türkischen Regierung gefordert. Durch das Gesetz sollen die Gespräche …

Türkischer Staat ermordet zwei Menschen in Pîran

LicePressemitteilung von Civaka Azad, 08.06.2014

Bei den seit 15 Tagen anhaltenden Protesten in Pîran (Lice) in der Provinz Amed (Diyarbakir) ist es zu Toten gekommen. Der türkische Staat hat gegen 16.30 Uhr des 7. Juni mit Militär- und Polizeikräften die Demonstranten angegriffen. Das Militär hat hierbei nach Angaben der örtlichen Bevölkerung mit scharfer Munition auf die Menschen geschossen und zwei Menschen ermordet.

Die türkischen Medien berichteten zunächst von lediglich einem Toten und korrigierten diese Zahl erst am Morgen des 8. Juni hoch auf zwei. Die Nachrichtenagentur Dicle (DIHA) berichtete hingegen bereits am Abend zuvor von zwei Toten. Bei den beiden …

ISIS verübt Massaker an Zivilbevölkerung in Serê Kaniyê

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Pressemitteilung von Civaka Azad, 30.05.2014

Am 29. Mai überfielen Mitglieder der islamistischen Organisation „Islamischer Staat Irak und Syrien“ (ISIS) drei Dörfer in der Region Serê Kaniyê und verübten ein Massaker an der Zivilbevölkerung. Nach bisherigen Erkenntnissen befinden sich mindestens 16 Menschen unter den Opfern, darunter auch Kinder und Frauen.

Die Islamisten rückten bereits am Mittwochabend mit Panzern und schweren Waffen aus der Region Til Ebyad und Raqqa in Richtung Serê Kaniyê vor. Sie überfielen bei ihrem versuchten Vorstoß die Dörfer Tileliye, El Qoncak und Timad. Zunächst explodierte eine Autobombe im Dorf Timad. Anschließend verübte ISIS in den von Yeziden bewohnten …

Repressionen in Südkurdistan (KRG): PDK führt Razzien gegen die Opposition durch

Erdogan_BarzaniPressemitteilung von Civaka Azad, 20.05.2014

Die Sicherheitskräfte der PDK (Demokratische Partei Kurdistans) haben am 19. Mai in den südkurdischen/nordirakischen Städten Hewler (Erbil), Dihok (Dohuk) und Zaxo bei Razzien gegen verschiedene politische Einrichtungen mindestens 25 Oppositionelle festgenommen. Bei den betroffenen Einrichtungen handelt es sich um die Vertretung des Kurdistan Nationalkongresses (KNK) in Hewler, um Büros der Partei für eine demokratische Lösung (PÇDK), sowie um Einrichtungen der Vereins der Freien Frau in Kurdistan (RJAK) und des Patriotischen Jugendzentrums. Auch betroffen von den Razzien waren JournalistInnen der Nachrichtenagentur Dicle (DIHA) und der Zeitschrift Roji Welat. Weder über den Grund der Festnahmen noch über …

Erneute Angriffe sowie Ermordungen von Êzîden

yezidi-federasyon-logoÜber 5.000 Menschen auf Flucht vor Dschihadisten/Islamisten
Presseerklärung: Von Föderation der Êzîdischen Vereine in Deutschland e.V. (FKE), Mai 2014

Am 08.05.2014 wurden in Rabia/Sengal, eine Region in Südkurdistan/Nordirak, vier Êzîden aus einer Familie, von Islamisten der ISIS (Islamischer Staat im Irak und in Syrien) eine Gruppe de Al-Qaida, erschossen. Die als Hilfsarbeiter auf einem landwirtschaftlichen Familienbetrieb tätigen Männer wurden während der Ausübung ihrer Arbeit überfallen und anschließend niedergeschossen. Einige Tage davor, kam es zu einem ähnlichen Vorfall, bei denen auch zwei Êziden ermordet wurden.

Die Tötung von Êzîden ist für die Islamisten ein Mittel zum Ziel und zwar die Vertreibung …

Der Gesellschaftsvertrag von Rojava

Modell für ein föderales und demokratisches Syrien - Der Gesellschaftsvertrag von Rojava

In den Mittelpunkt unserer aktuellen Ausgabe möchten wir den am 06. Januar dieses Jahres in Rojava/Nordsyrien verabschiedeten Gesellschaftsvertrag stellen. Zudem haben wir Statements von Politikern und Fachleuten über die Entwicklungen in der Region eingeholt, die wir in den vorliegenden Infoblättern mit Ihnen teilen möchten.

Während uns über die hiesigen Medien ausschließlich negative Nachrichten aus Syrien erreichen, stellt der Gesellschaftsvertrag eine Hoffnung dafür dar, wie ein anderes Syrien aussehen könnte. Das Papier stellt kein abgeschlossenes Projekt dar. Es ist vielmehr die Grundlage für die Diskussion darüber, wie eine Gesellschaft sich demokratisch und pluralistisch organisieren kann.