„Grünes Licht für türkische Geheimdienstaktivitäten gegen Kurden in Deutschland“

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 14.10.2017
Zwei Jahre auf Bewährung – So lautet das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts im Prozess gegen einen mutmaßlichen türkischen Geheimdienstagenten, der darauf angesetzt war, kurdische Politiker in Deutschland zu liquidieren. Doch nachdem Mehmet Fatih S., der als Journalist getarnt den Kontakt zu kurdischen Vertretern wie Yüksel Koç suchte, erst auf öffentlichen Druck hin von der Polizei festgenommen wurde, kam es nun zu einem Richterspruch von zwei Jahren auf Bewährung für den Angeklagten. Dass der Mordauftrag im Prozess gar nicht zur Debatte stand, hatten kurdische Vertreter bereits als Skandal gewertet.… weiterlesen

Start der Kampagne „Die Zeit ist reif! – Freiheit für Öcalan!“

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 10.10.2017
Die Internationale Initiative »Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan« verkündete gestern auf einer Pressekonferenz in Straßburg den Start einer Bustour im Rahmen der Kampagne „Die Zeit ist reif! – Freiheit für Öcalan!“. Die 33-tätige Bustour wird durch acht Länder und 33 Städte führen, begleitet von zahlreichen Demonstrationen und Podiumsdiskussionen. Die am 9. Oktober begonnene Bustour wird am 11. November enden. Der Bus wurde gestern in Strasbourg vor dem Europarat mit einer Kundgebung und Demonstration empfangen. Ziel der Kampagne und Bustour ist es eine breite Öffentlichkeit sowie politische Institutionen der bereisten Länder auf die Situation Öcalans und seine Ideen aufmerksam zu machen.… weiterlesen

Offensive auf Deir ez-Zor dauert an

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 02.10.2017
Die vom Militärrat von Deir ez-Zor und den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) am 9. September begonnene Operation „Gewittersturm Cizîres“ dauert weiterhin an. Ziel der parallel zur Rakka-Operation laufenden Befreiungsoffensive ist es, in den Gebieten östlich des Euphrat-Flusses und den östlichen Regionen von Deir ez-Zor den IS zu verdrängen. Die Kräfte des Assad-Regimes hingegen stoßen derzeit mit Unterstützung Russlands und des Irans vom Süden her in Richtung Deir ez-Zor vor. Heftige Gefechte zwischen der SDF und dem IS Örtlichen Quellen zufolge haben die Kräfte des SDF die Kontrolle über die Stadt as-Suwar im Nordosten von Deir ez-Zor übernommen und im Osten die Stadt Markada erreicht.… weiterlesen

Geordneter Verlauf der ersten Wahlen in der Demokratischen Föderation Nordsyrien

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 23.09.2017
Am gestrigen 22. September fanden in der Demokratischen Föderation Nordsyrien Wahlen statt. Gewählt wurden die Co-Vorsitzenden der lokalen Kommunen. In insgesamt 3.732 Kommunen traten 12.421 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl an. Die Wahllokale öffneten um 8 Uhr Ortszeit und blieben bis 20 Uhr geöffnet. Die Verantwortlichen der Hohen Wahlkommission sprachen in einer ersten Stellungnahme am Abend von einem geordneten Verlauf der Wahlen ohne Zwischenfälle. Die Kommunen stellen die kleinste Einheit der Selbstverwaltungsstrukturen auf lokaler Ebene dar und werden von je einer Frau und einem Mann geleitet. Seit einer Verwaltungsreform im Juli 2017 besteht die Demokratische Föderation Nordsyrien aus drei föderalen Regionen (Cizîrê, Firat und Afrin) mit insgesamt sechs Kantonen (Hesekê, Qamişlo, Kobanê, Girê Spî, Efrin, Şehba).… weiterlesen

IS-Hauptstadt Rakka zu 80 Prozent befreit

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 20.09.2017
Die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) haben nach eigenen Angaben die Stadt Rakka zu 80 Prozent vom „Islamischen Staat” (IS) befreit. Die Stadtteile Tişrin, Rimela und Rewda im Norden von Rakka seien nach fünftätigen Kämpfen befreit worden, teilte  die Generalkommandantur des Militärbündnisses in einer heute veröffentlichten Erklärung mit. Dutzende Mitglieder des IS seien getötet und hunderte Zivilisten aus der Stadt evakuiert worden. Die SDF erklärte, dass zum ersten Mal seit Beginn der Rakka-Operation eine Offensive an der Nordfront gestartet worden sei. Nach fünftätigen Kämpfen gebe es an diesem Frontabschnitt nun Minensäuberung von Seiten der SDF-Kämpferinnen und Kämpfer.… weiterlesen

Bundesregierung muss sich von der türkischen Anti-Kurdenpolitik lösen!

Pressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V., 19.09.2017
Das 25. Internationale Kurdische Kulturfestival in Köln hatte ein absurdes diplomatisches Nachspiel für die deutsche Bundesregierung. In Ankara wurde der deutsche Botschafter Martin Erdmann in das türkische Außenministerium zitiert. Die deutschen Behörden hätten “Terrorpropaganda” in Köln zugelassen. Bereits vor dem Festival hetzten türkische Medien und AKP-Abgeordnete gegen die Veranstaltung. “Deutschland spielt mit dem Feuer”, titelte beispielsweise die Tageszeitung Hürriyet. Nach den Vorstellungen der türkischen Regierungspartei, müssten die Kurdinnen und Kurden in Deutschland mit denselben anti-demokratischen Mitteln bekämpft werden wie derzeit in der Türkei.… weiterlesen

Trotz Schikanen der Stadt Köln: Erfolgreicher Verlauf des 25. Internationalen Kurdischen Kulturfestivals

Pressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V., 16.09.2017
Am heutigen 16. September kamen mehr als 30.000 Menschen beim 25. Internationalen Kurdischen Kulturfestival in Köln zusammen. Die Organisatoren des Demokratischen Gesellschaftskongresses der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM) sprachen trotz skandalöser Auflagen der Stadt und dem provokativem Verhalten der Polizei von einem rundum erfolgreichen Verlauf der Veranstaltung. Ayten Kaplan, Co-Vorsitzende von NAV-DEM, bedankte sich bei allen Unterstützern und Teilnehmern des Festivals. „Am heutigen Tag sind mehrere zehntausend Menschen aus ganz Europa nach Köln gereist, um gemeinsam mit uns das Festival zu feiern und ihren politischen Willen zum Ausdruck zu bringen“, so Kaplan.… weiterlesen

Schikane der Stadt Köln und der Polizei gegen das morgige Internationale Kurdische Kulturfestival

Pressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V., 15.09.2017
Am morgigen Samstag werden zehntausende Kurdinnen, Kurden und solidarische Menschen auf dem 25. Internationalen Kurdischen Kulturfestival in Köln erwartet. Doch während die Organisatoren des Festivals, das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM), die letzten Vorbereitungen für Festival treffen wollen, scheint die Stadt Köln und das örtliche Polizeipräsidium nun mit willkürlichen Maßnahmen den reibungslosen Ablauf der Veranstaltung stören zu wollen. So berichten die Verantwortlichen von NAV-DEM, dass die Stadt in ihren Auflagen den Verkauf und selbst die kostenlose Verteilung von Essen und Getränken auf dem Festival verboten hat.… weiterlesen

Belgisches Gericht urteilt: PKK keine terroristische Organisation

Pressemitteilung des Kurdischen National Kongress (KNK), 14.09.2017
Ein Berufungsgericht in Belgien hat seine Entscheidung in einem Beschwerdeverfahren bekannt gegeben, das vom türkischen Staat und der belgischen Staatsanwaltschaft angestrengt worden war. Die heutige Entscheidung des Berufungsgericht fiel in einem Verfahren gegen 36 kurdische Politiker und einen kurdischen Fernsehsender. Ein belgischer Staatsanwalt hatte ein Verfahren gegen einige bekannte kurdische Politiker eingeleitet, weil sie Führungspositionen in einer „terroristischen Organisation“ inne gehabt hätten. Der Staatsanwalt bezeichnete die PKK als „terroristische Organisation“. Doch das Gericht entschied, dass in der Türkei ein bewaffneter Konflikt vorherrsche, in dem die PKK eine Kriegspartei sei und deshalb nicht als terroristische Organisation bezeichnet werden könne.… weiterlesen

Handeln statt Versprechen!

Pressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V., 07.09.2017
In Deutschland hat die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs begonnen. Nun plötzlich wird in den letzten Zügen auch der Ton gegenüber der Türkei schärfer, nachdem weitere deutsche StaatsbürgerInnen in der Türkei verhaftet wurden. Jedoch stellt sich die Frage, wieviel davon wiedermal nur Lippenbekenntnisse sind, um WählerInnenstimmen nicht zu verlieren. Wir von NAV-DEM weisen seit Jahren auf die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen in der Türkei hin, bleiben jedoch meist ungehört und sehen uns immer weiteren Repressionen ausgesetzt. Im letzten Jahr wurde in der Türkei die komplette Opposition ausgeschaltet, tausende PolitikerInnen, AnwältInnen, MenschenrechtlerInnen und JournalistInnen sitzen in Gefängnissen.… weiterlesen

Keine Delegation aus Kobanê beim Spendenlauf

Pressemitteilung der Oberschule Eversten, 05.09.2017
Im letzten Jahr haben die Helene-Lange-Schule und die Oberschule Eversten im Rahmen ihres Projekts „Jîyana Nû-Neues Leben – Solidarität macht Schule“  zum Wiederaufbau von Schulen in Kobanê/Nordsyrien Schulpartnerschaften mit zwei Schulen in Kobanê  vereinbart. Erstmals sollte nun eine Gruppe von Lehrkräften die Partnerschulen in Oldenburg besuchen, um zukünftige Themen und Formen des Austausches zwischen Schüler_innen und Lehrkräften beider Orte zu planen. Im Rahmen eines umfangreichen Besuchsprogramms waren Begrüßungen im Bundestag, im Oldenburger Rathaus und an den beiden Schulen vorbereitet, Hospitationstage und Planungstreffen an den Schulen sowie ein gemeinsamer Spendenlauf waren organisiert.… weiterlesen

PM: Unbefristeter Hungerstreik von Frauen im türkischen Gefängnis

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 31.08.2017
In türkischen Gefängnissen wird heute wieder systematisch gefoltert. Aus Protest gegen die alltägliche Folter und die schlechten Haftbedingungen befinden sich 13 Häftlinge seit mittlerweile 16 Tagen in einem unbefristeten Hungerstreik. Die 13 Frauen sind in der Haftanstalt Tarsus inhaftiert. Merve Aydoğan, die sich an dem unbefristeten Hungerstreik beteiligt, beklagt die schweren Gesetzesverstöße in der Haftanstalt Tarsus: „Seit dem 15. August befinden wir uns im Hungerstreik. Es werden schwere Gesetzesverstöße begangen. Unsere Zellen werden immer wieder von zahlreichen Wärtern gestürmt, die uns daraufhin zusammenschlagen. Trotz unseres Hungerstreiks halten die Gesetzesverstöße an.… weiterlesen

25. Internationales Kurdisches Kulturfestival in Köln

Aufruf von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V., 28.08.2017
Freiheit für Öcalan, Status für Kurdistan, Demokratie für den Mittleren Osten Unser alljährliches internationales Kulturfestival werden wir dieses Jahr unter dem Motto „Freiheit für Öcalan, Status für Kurdistan, Demokratie für den Mittleren Osten“ am 16. September in Köln veranstalten. Es wird ein Ausdruck der farbenfrohen Kultur Mesopotamiens sein, aber auch die Forderungen der kurdischen Gesellschaft nach demokratischen Grundrechten in ihrer Heimat Kurdistan, dem Mittleren Osten, aber auch in Deutschland thematisieren. Eine Stimme für die Demokratische Föderation Nordsyrien Das diesjährige Festival möchte den Menschen in Afrin, Nordsyrien (Rojava) und im gesamten Mittleren Osten eine Stimme geben, die auf der einen Seite mit dem Terror des türkischen Staates und des Islamischen Staates (IS) zu kämpfen haben, und auf der anderen Seite mitten im Krieg eine lebenswerte Alternative aufbauen.… weiterlesen

Business as usual: Festnahme eines kurdischen Aktivisten in Berlin

Pressemitteilung von AZADÎ e.V., Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 19.07.2017
Ungeachtet der jüngst erneut bekräftigten Bereitschaft von Präsident Erdoǧan zur Wiedereinführung der Todesstrafe, seine Drohung, Regimekritikern „die Köpfe abreißen“ zu wollen, der zahlreichen Entlassungen in den letzten Tagen von angeblichen Gülen-Anhängern aus dem Staatsdienst sowie der Festnahme von Menschenrechtsaktivist*innen, unter ihnen auch der aus Berlin stammende Peter Steudtner, wurde am 17. Juli in Berlin der kurdische Aktivist Zahir A. festgenommen. Trotz aller Kritik aus deutschen Regierungskreisen am Vorgehen des Autokraten in Ankara, wurde ihm mit der Festnahme eines politisch aktiven Kurden erneut ein Bärendienst erwiesen.… weiterlesen

OLG Stuttgart verurteilt kurdischen Politiker zu mehrjähriger Haftstrafe

azadi-transparent2Pressemitteilung des AZADÎ e.V. – Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 13.07.2017
Heute endete vor dem Oberlandesgericht Stuttgart der im November 2016 begonnene Prozess gegen den kurdischen Politiker Muhlis KAYA mit der Verurteilung zu einer Haftstrafe von 3 Jahren und drei Monaten. Der 6. Strafsenat sah es als erwiesen an, dass der 47-Jährige als PKK-Mitglied an der „ausländischen terroristischen Vereinigung“ (§ 129b StGB) beteiligt gewesen und von 2013 bis 2015 verschiedene „Sektoren“ der PKK in Deutschland verantwortlich geleitet haben soll. Während die Vertreter der Bundesanwaltschaft eine Strafe von 3 Jahren und 9 Monaten gefordert hatten, plädierten Verteidigerin Busl und Verteidiger Heydenreich auf Freispruch und Aufhebung des Haftbefehls.… weiterlesen

Die blutige Fahne von Rojava – Polizeigewalt auf Demonstration gegen das Fahnenverbot

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 17.06.2017
Rund 500 Personen nahmen heute an der Demonstration mit dem Motto „Solidarität mit Rojava und Shengal – Gegen die Kriminalisierung der PYD, YPG und YPJ“ in Berlin teil. Die bis dahin friedlich verlaufende Demonstration wurde überschattet von gewaltsamen Angriffen der Polizei auf die Teilnehmer kurz vor Ankunft am Abschlussort der Demonstration. Zwei Demonstranten wurden dabei verletzt und mussten im nahgelegenen Bundeswehrkrankenhaus behandelt werden. Mehrere Demonstrationsteilnehmer wurden festgenommen. Zu der Demonstration hatte die Deutschlandvertretung der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) aus Rojava/Nordsyrien aufgerufen, um gegen das vom Bundesinnenministerium am 2.… weiterlesen

PM: Denkmal für Uğur Kaymaz zerstört

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 12.06.2017
Das Denkmal für den 12-jährigen Uğur Kaymaz sowie die daneben angebrachte Tafel mit dem Text der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen in der Stadt Kızıltepe (Provinz Mardin) wurde am gestrigen Abend auf Beschluss der Zwangsverwaltung zerstört. Uğur Kaymaz wurde am 12. November 2004 zusammen mit seinem Vater Ahmet Kaymaz vor seinem Haus in Kızıltepe von Soldaten der türkischen Armee erschossen. Bei der Obduktion wurden im Körper des 12-jährigen Jungen 13 Gewehrkugeln und in der Leiche des Vaters acht Kugeln gefunden. Die Zerstörung des Denkmals erfolgte auf Anweisung des Zwangsverwalters, dem die türkische Regierung die Leitung über die Stadt Kızıltepe übertragen hatte, nachdem die beiden Bürgermeister der Stadt festgenommen wurden.… weiterlesen

PM: Demokratischen Kräfte Syriens verkünden Beginn der letzten Offensive auf Raqqa

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 06.06.2017
Das Generalkommando der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) hat heute Morgen auf einer Pressekonferenz in der Stadt Hezime im Norden von Raqqa offiziell den Beginn der letzten Offensive auf Raqqa verkündet. Auf der Pressekonferenz sprach der offizielle Sprecher der SDF, Talal Silo vor einer Vielzahl von regionalen und internationalen Pressevertretern. Im Folgenden die Presseerklärung des Generalkommandos der Demokratischen Kräfte Syriens: “Nach einem langen Kampf, haben unsere Kräfte und die Kräfte, die einen gemeinsamen Kampf gegen die Terroristen führen, ihre Legenden des Heldentums in der Geschichte markiert. Vom historischen Widerstand von Kobanê über die Befreiung von Girê Spi, Hawl und Shaddadi, bis zu den Dörfern Deir ez-Zors und Raqqas und dem Staudämmen in diesen Regionen, wurden historische Schritte zur Befreiung der Völker dieser Regionen von den Terroristen und zur Erfüllung ihrer lebenswichtigen Bedürfnisse innerhalb der vorhandenen Ressourcen, gemacht.… weiterlesen

PM: SDF kündigt Endoffensive auf Raqqa an | „Wir werden die Frauen aus den Händen des IS befreien“

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 04.06.2017
Die von den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) am 10. Dezember 2016 begonnene Operation „Zorn des Euphrat“ zur Befreiung der syrischen Stadt Raqqa dauert weiter an. Nachdem die SDF am gestrigen Tag die Stadt al Mansura (Provinz Raqqa) eingenommen hatte, wurde heute der Freiheits-Staudamm vom Islamischen Staat (IS) befreit. Die SDF bereitet nun die Endoffensive auf das Stadtzentrum vor, das sie von drei Seiten umzingelt hat. Der Sprecher der Volksverteidigungseinheiten Rojavas (YPG), Nuri Mahmud erklärte in einer Stellungnahme gegenüber Reuters, dass der SDF die Außenbezirke von Raqqa erreicht habe und die Operation in wenigen Tagen beginnen werde.… weiterlesen

PM: Operation „Zorn des Euphrat“ | 4 Kilometer vor Stadtzentrum von Raqqa

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 24.05.2017
Die von den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) am 10. Dezember 2016 begonnene Operation „Zorn des Euphrat“ zur Befreiung der syrischen Stadt Raqqa dauert weiter an. Im Rahmen der Operation wurde in den vergangenen Tagen die Stadt Tabka und der ihr naheliegende Staudamm vollständig vom Islamischen Staat (IS) befreit. Die Entfernung der Kämpferinnen und Kämpfer der SDF vom Stadtzentrum Raqqas beträgt gegenwärtig aus dem Norden circa 4, aus dem Osten 6 und aus dem Westen 19 Kilometer. Das nächste Ziel der vom Westen vorrückenden SDF ist der drittgrößte Staudamm Syriens, der sogenannte Freiheits-Staudamm.… weiterlesen