Der Orientalist Trump

Fehim Taştekin, 25. Mai 2017, Gazete Duvar
Eine Analyse des Riad-Besuchs von Trump und der Beziehungen zwischen der USA und Saudi-Arabien
Nach der ergiebigen Riad-Reise, auf der die USA ihre Geldbeutel unter Säbelrasseln gefüllt hat, ist es wichtig zu betrachten, wie sich die Beziehung der USA mit Saudi-Arabien auf die regionalen Angelegenheiten auswirken werden. Das ist der eigentliche kritische Punkt. Die Ergebnisse dieser Reise werden einen wichtigen Platz in der Irak- und Syrienpolitik Trumps einnehmen. Diese auf die Eindämmung des  Irans ausgerichtete Annährung kann dazu führen, dass viele gegenwärtige Beziehungen, wie z.B. das Bündnis mit den Kurden in Syrien, neu definiert werden.… weiterlesen

Die Türkei – von »null Problemen« zu »null Freunden«

Aktuelle Bewertung von Nilüfer Koç, Kovorsitzende des Nationalkongresses Kurdistan (KNK), für den Kurdistan Report Mai/Juni 2017
Manch einer mag es als übertrieben empfinden, dass sich die kurdische Politik ständig auf die Türkei bezieht. Aber es ist berechtigt. Denn wo immer es politisch um Kurdistan geht, wird man auch schnell der türkischen Hand begegnen. Das gilt im Falle Syriens, des Irak oder des Iran und natürlich auch, wenn es um die Kurden in der Türkei geht. Die kurdenfeindliche Politik der türkischen Regierung wird für die Kurden überall dort sichtbar, wo sie für ihre Rechte einstehen oder zu neuen Errungenschaften kommen.… weiterlesen

Ortssuche, sichere Verbündete und postmoderner Kolonialismus

Ein Kommentar von Ferda Çetin zur Incirlik-Debatte, 22.05.2017
Vor mehreren Tagen gab es in den Zeitungen eine Nachricht mit der jeweils selben Überschrift, die in Hinsicht auf den Inhalt und die Sprache interessant war. Die Nachricht bezüglich der Incirlik-Krise zwischen Deutschland und der Türkei wurde wie folgt wiedergegeben: „Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist für die Suche nach einem alternativen Ort für Incirlik in Jordanien.“ Der „Ort“ ist der Boden einer anderen Gesellschaft. Die „Besichtigerin“ hingegen hat die Macht mit ihrem Geld das gewünschte „Grundstück“ zu kaufen. Die „Alternativen“ sind die Türkei und Jordanien.… weiterlesen

“Herangehensweisen, welche die Kurden und die PKK voneinander trennen, sind falsch”

Mustafa Karasu im Interview mit Rojbin Deniz für die Nachrichtenagentur Firat, 19.05.2017
Nach dem Treffen zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan am 16. Mai nimmt Mustafa Karasu, Mitglied des Exekutivrats der KCK, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Firatnews Stellung zu der Erklärung Trumps, den Kampf der Türkei gegen die PKK zu unterstützen. Im Folgenden veröffentlichen wir in Auszügen die Ausführungen von Karasu: „Die USA und Europa verfolgen bei ihren Verhandlungen folgende Politik, die angeprangert werden muss: „Wenn ihr unsere Politiken unterstützt und tut, was wir verlangen, werden wir euch bei der Vernichtung der PKK unterstützen.“ Dies ist eine schmutzige und kurdenfeindliche Politik.… weiterlesen

Was hat sich im Weißen Haus ereignet?

Aslı Aydıntaşbaş, Cumhuriyet, 18.05.2017
Sowohl die Presse in unserem Land als auch die allgemeine Weltpresse kann meines Erachtens den Besuch des türkischen Staatspräsidenten im Weißen Haus nicht richtig deuten. Die Kollegen mit denen ich spreche, erklären das Erdoğan mit „leeren Händen in die Türkei zurückgekehrt“ sei und beim Thema YPG nicht „das Gewünschte erzielt“ habe. Es gibt auch einige, die die Waffenlieferung der USA an die YPG für die Rakka-Operation als ein Beitrag zur „Gründung eines kurdischen Staates“ betrachten oder die Reise Erdoğans als „Skandal“ bewerten. Ich teile beide Analysen nicht. Diese Reise war aus Sicht von Tayyip Erdoğan erfolgreich.… weiterlesen

Der Knotenpunkt Raqqa: Es geht nicht um Waffen, sondern um Legimität

Harun Ercan, Yeni Özgür Politika, 15.05.2017
Die US-Regierung hat so lange wie möglich abgewartet und die Türkei hat so lange wie möglich versucht die Raqqa Operation hinauszuzögern. Doch das Erwartete ist eingetroffen. Die Regierung um Trump hat nun direkte Waffenlieferungen an die YPG beschlossen. Das Gewicht des Pentagon und des Nationalen Sicherheitsrates innerhalb der Trump-Regierung hat sich durch diese Entscheidung direkt vor dem Treffen zwischen Trump und Erdoğan noch einmal mehr bestätigt. Die Geschichte selbst zwingt Kräfte von zwei entgegengesetzten ideologischen Polen zu Bündnissen. Wir befinden uns heute in einer ähnlichen historischen Phase wie zu Zeiten des Zweiten Weltkrieges, als die USA mit der Sowjetunion, der unterschiedlichen Weltanschauungen zum Trotz ein Bündnis gegen den Hitler-Faschismus geschlossen hatte.… weiterlesen

Die Gründe für das Treffen von Erdoğan und Mesrur Barzani in den USA

Seyit Evran, Journalist, Civaka Azad, 14.05.2017
Es sind nur noch wenige Tage bis der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan seinen Besuch in den USA antritt. Es ist bekannt geworden, dass neben Erdoğan auch Mesrur Barzani am selben Datum in den USA sein wird. Das Treffen beider zur selben Zeit ist kein Zufall. Es scheint offensichtlich, dass das vorher geplante Treffen einen strategischen Grund beinhaltet. Ein Blick hinter die Kulissen des Besuchs ist lohnenswert. Şengal… Erdoğan bereitet sich darauf vor bei seinem Besuch in den USA mit einen großem Projekt aufzutreten. Doch wenige Tage vor dem Besuch hat der US-Präsident die Entscheidung unterzeichnet der YPG schwere Waffen zu liefern.… weiterlesen

Der historische Moment des neo-osmanischen Traums und die Demokratische Föderation Nordsyrien

Abdulmelik Ş. Bekir, Gazete Karınca, 13.05.2017
Mit jedem Tag wird deutlicher, was Syrien in Zukunft für eine Gestalt annehmen wird. Von der Vielzahl staatlicher und nichtstaatlicher Akteure, die am seit sechs Jahren andauernden Bürgerkrieg teilnahmen, sind viele ausgeschieden und die anfangs unübersichtliche Lage weicht nun einer etwas klareren Gleichung. Als verbliebene Hauptakteure können Russland, der Iran, Syrien, die USA und die QSD (Demokratische Kräfte Syriens) genannt werden. Außerhalb dieser Gleichung bleiben zurzeit Katar, Saudi Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, der IS, die KDP und die Al Nusra-Front. Die Türkei und die ihr verbundenen FSA-Gruppen haben in dieser Gleichung eine neutrale Position eingenommen.… weiterlesen

Ich bewundere deine strategische Intelligenz!

Aslı Aydıntaşbaş, Cumhuriyet, 12.05.2017
Es kann keine tragischere Situation geben, als das die Türkei ihre „Kurdenkarte“ wie eine Waffe gegen sich selbst richtet. Die vergangenen drei Jahre spiegeln genau  dies wieder… Die Macht, die nicht lange, noch vor 2 Jahren, von der Notwenigkeit sprach, in dieser Region „mit den Kurden zusammen zu wachsen“ und auf dem Weg war in ihrer eigenen Region mit einem türkisch-kurdischen Bündnis eine riesige „Burg“ und Kraftzentrale im Mittleren Osten zu schaffen, hat von einem Moment auf den anderen ihre Idee verändert und ist in eine gänzlich andere Richtung getreten. Im Land fließen Blut und Tränen.… weiterlesen

Demokratischer Widerstand in einer Diktatur

Bewertung der Lage in der Türkei nach dem Verfassungsreferendum, Civaka Azad , 11.05.2017
Der Türkei stehen ungewisse Zeiten bevor. Nach dem knappen Ausgang des Verfassungsreferendums und den zahlreichen Betrugsvorwürfen kann nicht von einer Stabilisierung der Lage gesprochen werden. Die seit dem Abbruch der Friedensgespräche mit der PKK im Frühjahr 2015 andauernde Staatskrise wird sich in diesem Jahr weiter zuspitzen. Angesichts gravierender politischer, sozialer und wirtschaftlicher Widersprüche in der Gesellschaft der Türkei ist nicht ausgeschlossen, dass sich die Auseinandersetzungen in den kurdischen Provinzen in einen die gesamte Türkei umfassenden Bürgerkrieg verwandeln. Das innen- und außenpolitische Projekt der Türkei stellt mehr denn je das Wiederaufleben großtürkischer, neoosmanischer Ambitionen in den Mittelpunkt.… weiterlesen

MSD: „Zonen der Deeskalation“ eine Aufteilung der Vorherrschaft über Syrien

Firatnews, 09.05.2017
Am vergangenen Donnerstag haben sich Vertreter Russlands, des Iran und der Türkei in Astana auf die Einrichtung von „Zonen der Deeskalation“, die sich über die gesamte Provinz Idlib sowie über Teile der Provinzen Latakia, Aleppo, Hama, Homs, Damaskus, Daraa und Kuneitra erstrecken sollen, geeinigt. Der Demokratische Rat Syriens (MSD) hat in einer heute veröffentlichten schriftlichen Erklärung zu der Einigung in Astana Stellung bezogen. So wird in der Erklärung davor gewarnt, dass das Töten und die Zerstörung durch die Einigung zunehmen werden: „Diese Einigung, aus dessen Bezeichnung ersichtlich wird, dass es nicht das gesamte Syrien einschließt, ist eine Aufteilung der Vorherrschaft zwischen den Garantiestaaten und dem syrischen Regime.… weiterlesen

Syrien-Krieg oder Krieg der internationalen Mächte?

syrienSeyit Evran, Journalist, Civaka Azad, 08.05.2017
Der innersyrische Krieg ist nun in seinem sechsten Jahr. In diesen sechs Jahren haben mehrere hunderttausend Menschen ihr Leben verloren. Mehrere Million wurden zur Flucht gezwungen, viele von ihnen ertranken im Meer. Von mehreren tausend Menschen ist bis heute nicht bekannt, was mit ihnen geschah. Unzählige Städte und Dörfer wurden dem Erdboden gleichgemacht. Eine Frage, die sich mir seit mehr als fünf Jahren stellt, ist die, ob dieser Krieg tatsächlich der des syrischen Volkes ist. Die Antwort darauf kristallisiert sich immer klarer als ein „Nein“ heraus. Denn wenn dem so wäre, dann wäre er bis jetzt schon lange beendet.… weiterlesen

#NoFlyZone4Rojava – Was steht hinter dieser Forderung?

Aldar XelilInterview mit Aldar Xelîl von  TEV-DEM, Civaka-Azad, 07.05.2017
Nach den Luftangriffen der Türkei auf Ziele in Rojava und Shengal wurde in den Sozialen Medien der Ruf nach einer Flugverbotszone über Rojava/Nordsyrien laut. Unter dem Hashtag #NoFlyZone4Rojava verbreitete sich die Forderung binnen kürzester Zeit viral. Wir wollten wissen, was genauer hinter dieser Forderung steht und haben deshalb unsere Fragen an Aldar Xelîl von der Bewegung der Demokratischen Gesellschaft (TEV-DEM) gerichtet. Nach den jüngsten Angriffen der Türkei auf Nordsyrien wird eine Flugverbotszone für diese Gebiete gefordert. Was erhofft man sich dadurch? Die Forderung nach einer Flugverbotszone über Nordsyrien ist eigentlich nicht neu.… weiterlesen

Kurdisches Fernsehen unter Beschuss: „Wir müssen sichtbar machen, was in Kurdistan passiert“

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 06.05.2017
Als 1995 mit MED TV der erste kurdische Fernsehsender seinen Betrieb aufnahm, konnten die Menschen kaum in Kurdistan ihren Augen und Ohren trauen.  So gut wie jede kurdische Familie, egal ob sie in Kurdistan oder im Exil lebte, besorgte sich eine Satellitenschüssel und fortan lief von früh bis spät der Fernsehsender, der sichtbar machte, was im Verborgenen bleiben sollte: Nämlich was in Kurdistan passiert! MED TV stellt einen Wendepunkt für die kurdische Bevölkerung dar. Denn über den Fernseher ertönte fortan die Sprache einer Volksgruppe, deren Existenz über Jahrzehnte in Abrede gestellt wurde.… weiterlesen

Über das KCK-Hauptverfahren: Recht oder Politik?

Şinasi Tur, Rechtsanwalt und Angeklagter im KCK-Hauptverfahren, Civaka Azad, 06.05.2017
Die Justiz spielt bereits seit Anbeginn der türkischen Republik eine besondere Rolle bei der Unterdrückung von Oppositionellen im Land. Das war schon so bei den Pogromen zur Republikgründung und den massenhaften Aburteilungen durch die „Unabhängigkeits-Gerichte“ (İstiklal mahkemeleri). Die Untersuchung dieser Fälle böte Themen für komplette soziologische Ausarbeitungen. Das KCK-Hauptverfahren [KCK: Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans; Dachorganisation der kurdischen Freiheitsbewegung] hingegen wirkt geradezu wie eine Zusammenfassung dieser unzähligen historischen Fälle in der Türkei, bei denen der Justiz eine klare Mission zur Unterdrückung der Opposition aufgetragen worden war. In diesem Verfahren wurde das freie Denken zu Separatismus, die Opposition zu Terrorismus erklärt.… weiterlesen

Erdoğans neues Konzept

Îlham Ehmed, Özgürlükcü Demokrasi, 03.05.2017
Nach dem Referendum hat sich die Kurdenpolitik des türkischen Staatspräsidenten weiter herauskristallisiert. Die Angriffe auf Qerecox und Shengal waren ein erneuter Beweis für seine Unterstützung für den sogenannten Islamischen Staat. Darüber hinaus verfolgt er auch weiterhin sein Bestreben, sich zum „Sultan des Mittleren Ostens“ zu küren. Bei jeder Möglichkeit spricht er von dem Fehler, den sie im “Nordirak” zugelassen haben (gemeint ist die kurdische Autonomieregion in Südkurdistan/Nordirak, Anm. d. R.) und davon, dass er einen ähnlichen Fehler in Syrien nicht zulassen werde. Währenddessen werden aber Verantwortliche der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) in Istanbul empfangen.… weiterlesen

Großer Schlag gegen die Pressefreiheit in Europa: Eutelsat will auf Befehl Erdogans weitere kurdische Fernsehsender sperren

NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 02.05.2017
Der Satellitenbetreiber Eutelsat möchte aufgrund eines Beschlusses der türkischen Aufsichtsbehörde für Radio und Fernsehen (RTÜK) die Ausstrahlung der kurdischen Fernsehsender Ronahi TV, NewsChannel und Sterk TV einstellen. In der Türkei wurden im vergangenen Jahr 150 Fernseh- und Radiostationen sowie Tageszeitungen verboten. Hunderte Journalisten verloren daraufhin ihre Arbeit. Laut „Reporter ohne Grenzen“ (RSF) ist die Türkei eines der Länder, in denen es keine Pressefreiheit gibt. In der Aufreihung der 180 Länder, in denen die Pressefreiheit beschnitten wird, liegt die Türkei auf Platz 155. Unter dem Erdogan-Regime wird die Unterdrückung und Verfolgung der kritischen Stimmen und der Opposition auch außerhalb der Türkei ausgeweitet; sie sollen sowohl im Inland als auch im Ausland mundtot gemacht werden.… weiterlesen

Salih Müslim: Flugverbotszone für Rojava

Firatnews, 30.04.2017
Der Kovorsitzende der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) Salih Muslim hat sich in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Firatnews für eine Flugverbotszone über Rojava ausgesprochen: „Wir kämpfen sowohl gegen den IS als auch mit der Türkei. Dies zehrt an unseren Kräften. Damit die Gefahr aus der Türkei aufgehoben wird, sollten die Koalitionskräfte über den Luftraum von Rojava eine Flugverbotszone ausrufen“. Im Folgenden veröffentlichen wir einen Abschnitt des Interviews in der Muslim auf die Angriffe der Türkei auf Rojava und Şengal, sowie das Verbot der YPG/YPJ-Flagge in Deutschland eingeht: Die Türkei hat bis heute schon mehrmals Rojava angegriffen.… weiterlesen

Die Bedeutung hinter den Angriffen auf Shengal und Rojava

Fehim Taştekin für Gazete Duvar, 27.04.2017
Die Türkei hat nach einer langen Episode von Drohungen nun zum Schlag gegen die „feindlichen Elemente“ in Şengal und Rojava ausgeholt. Die Ziele wurden zunächst durch unbemannte Drohnen ausfindig gemacht, bevor die Angriffe durch die F-16 Kampflieger geflogen wurden. „Ziel erfassen – angreifen – vernichten“, das ist es, was den Soldaten interessiert. Über welche sozialen, politischen, historischen oder geographischen Bezüge das Zielobjekt verfügt, das interessiert den Soldaten in dem Moment nicht. Doch wenn sich die Politik allein auf die Logik des Soldaten verlässt, dann bedeutet das wenig Gutes. Egal welcher Ideologie wir nachhängen, wir müssen uns zunächst mit den Realitäten am Boden auseinandersetzen.… weiterlesen

Wenn Worten Taten folgen

Hintergrundartikel zu den derzeitigen Kriegsvorbereitungen in Südkurdistan (Nordirak), Civaka Azad, 26.04.2017
In Südkurdistan steht ein neuer Krieg bevor. Den seit Monaten anhaltenden Drohungen der türkischen Regierung und der KDP folgen dieser Tage Taten: Meldungen von einem angeblich durch die PKK gekidnappten Internationalisten in Shengal, Panzer- und Truppenverlegungen entlang der türkisch-südkurdischen Grenze und Terrorismusvorwürfe gegen die PKK stimmen derzeit die Öffentlichkeit darauf ein, dass baldmöglichst ein Krieg gegen die PKK-Kräfte in Shengal und dem Kandil-Gebirge beginnen soll. Am 25. April kam es dann schließlich auch zu den ersten Angriffen der türkischen Luftwaffe auf Shengal und in Rojava.… weiterlesen