Çiya Kurd: Der Widerstand hat die politische Lage verändert

Bedran Çiya Kurd, Mitglied von TEV-DEM, zur gegenwärtigen Lage in Afrin, 21.02.2018
Bedran Çiya Kurd, Vorstandsmitglied der Demokratischen Gesellschaftsbewegung (TEV-DEM), hat sich gegenüber ANF zur Militärinvasion in Efrîn, der Ankunft syrischer Volksschutzeinheiten und der Position der in Syrien vertretenen Großmächte geäußert. Beginnen wir dem Widerstand. In Efrîn wird seit 33 Tagen ein historischer Widerstand geleistet. Wie bewerten Sie diesen Widerstand? Vor 33 Tagen ging der türkische Staat noch davon aus, Efrîn in drei Stunden oder drei Tagen besetzen zu können. Trotz technologischer und zahlenmäßiger Überlegenheit ist er jedoch durch den entschlossenen Widerstand der Bevölkerung und unserer Kampfeinheiten aufgehalten worden.… weiterlesen

Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin!

Aufruf des “Bündnis für Demokratie und Frieden in Afrin” zur bundesweiten Großdemonstration in Berlin am 3. März 2018, 19.02.2018
Seit dem 20. Januar 2018 greift das türkische Militär gemeinsam mit salafistischen bzw. dschihadistischen Gruppierungen das Gebiet Afrin in Rojava/Nordsyrien an. KurdInnen muslimischen, alevitischen und ezidischen Glaubens stellen die Bevölkerungsmehrheit Afrins. Darüber hinaus ist es Heimat christlicher AssyrerInnen und syrischer AraberInnen sowie vereinzelt ArmenierInnen. Die Stadt Afrin mit ihren umliegenden Dörfern im äußersten Nordwesten Syriens konnte seit Beginn des Kriegs trotz wiederholter Angriffe durch die Nusra-Front, den Islamischen Staat (IS) oder andere islamistische Gruppen sowie das türkische Militär relative Stabilität und den Frieden bewahren.… weiterlesen

Kriegsverbrechen der Türkei in Afrin

Prof. Dr. Norman Paech bewertet den völkerrechtswidrigen Angriffskrieges der Türkei gegen Afrin, 16.02.2018
Seit dem 19. Januar 2018 hat die türkische Armee begonnen, Ortschaften im Norden Syriens in Afrin mit schwerer Artillerie anzugreifen. Am Tag darauf ist sie mit Bodentruppen über die Grenze in syrisches Territorium eingefallen, unterstützt von schweren Waffen aus der Luft. Dies erfüllt den strafbaren Tatbestand des „Verbrechens der Aggression“, wie er in Art. 8bis des Statuts des Internationalen Strafgerichtshof (IGH-Statut, Römisches Statut) als „die Planung, Vorbereitung, Einleitung oder Ausführung einer Angriffshandlung, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt,“ definiert wird.… weiterlesen

Von Imrali bis Afrin

Internationale Initiative “Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan” zum 19. Jahrestag der Verschleppung Abdullah Öcalans, 15.02.2018
Der 15. Februar 2018 markiert den 19. Jahrestag der Verschleppung Abdullah Öcalans aus Nairobi/Kenia im Jahre 1999 in einer koordinierten Aktion, an der viele Staaten beteiligt waren. Die Empörung über die Verschleppung und Auslieferung Öcalans an die Türkei, wo er später zum Tode verurteilt wurde, führte im März 1999 zur Gründung der Internationalen Initiative »Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan« Imralı Im Jahre 2002 schaffte der türkische Staat infolge internationalen Druckes und der Proteste von KurdInnen und Menschenrechtsorganisationen die Todesstrafe ab.… weiterlesen

Kniefall vor Erdogan: Bundesregierung verbietet Antikriegsproteste

Presseerklärung von NAV-DEM, 14.02.2018
“Wir werden derzeit durch das Verhalten der deutschen Sicherheitsbehörden mit einer Situation konfrontiert, die mittlerweile enorme Parallelen zur türkischen Staatspolitik aufweist. In der Türkei wird jede noch so leise Regung gegen die Militäroffensive in Afrin brutal unterdrückt, in Deutschland werden Proteste und Demonstrationen für ein Ende des türkischen Besatzungskrieges verboten und untersagt.” Mit diesen deutlichen Worten reagiert Ayten Kaplan, Ko-Vorsitzende des Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM), auf zwei Verbotsverfügungen, die durch das Polizeipräsidium Köln für Demonstrationsanmeldungen eines kurdischen Vereins in der Stadt erteilt worden sind. In den genannten Verfügungen wird das Demonstrationsverbot damit begründet, dass es sich bei dem größten kurdischen Dachverband in Deutschland NAV-DEM um eine Nachfolgeorganisation der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans handele, wodurch das Recht, “öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und durchzuführen” verwirkt sei.… weiterlesen

Der Krieg in Afrin und die deutsche Ignoranz

Helin Asi über die Proteste gegen den türkischen Angriff in Deutschland, Firatnews, 14.02.2018
Seit dem 20. Januar ist kein einziger Tag vergangen, an dem kurdische Aktivisten und Linke auf der ganzen Welt nicht auf den Straßen gewesen sind, um gegen die Angriffe der türkischen Armee in Afrin (Nordsyrien/Westkurdistan) zu protestieren. Das, was Erdoğan und seine gleichgeschaltete Presse als „Krieg gegen Terrorismus“ definieren, um sich selbst als Helden der Demokratie zu inszenieren, ist alles andere als ein Krieg gegen Terrorismus. Das müsste eigentlich jedem Menschen klar sein, der sich in den letzten Jahren auch nur ansatzweise mit dem Krieg in Syrien und dem demokratischen Projekt der Menschen in Rojava (Nordsyrien) beschäftigt hat.… weiterlesen

Die Karten im Mittleren Osten werden neu gemischt

Dr. Hüseyin Akdağ über den Vielfrontenkrieg im Mittleren Osten; für den Kurdistan Report Januar/Februar 2018
Der Mittlere Osten tritt mit der schweren Niederlage des Islamischen Staates (IS) und von dessen Unterstützern in Syrien und im Irak in eine neue Phase. Deren Vorbote war eigentlich der Besuch des US-Präsidenten Donald Trump in Saudi-Arabien im Mai 2017. Mit seinem öffentlichen Auftritt in den Medien zusammen mit dem saudischen König und dem ägyptischen Staatspräsidenten wurde diese von Riad angeführte neue Phase angestoßen. Im Jahr 2015 trafen die P5+1 – die fünf permanenten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates plus Deutschland – eine Vereinbarung mit dem Iran, der zufolge das Embargo gegen ihn im Gegenzug für die Einschränkung seines Atomprogramms aufgehoben wurde.… weiterlesen

Krieg gegen Afrin als direkter Angriff auf die Frauenrevolution

Die Frauenbewegung in Rojava (Kongreya Star) über die Rolle von Frauen im Aufbau demokratischer Strukturen in Afrin, 12.02.2018
Demokratischer Konföderalismus als Lösungsmodell Im Zuge des „arabischen Frühlings“ in Syrien haben die KurdInnen in Nordsyrien ab 2012 mit dem Aufbau von demokratischen Selbstverwaltungsstrukturen begonnen um sich so von der jahrzehntelangen Unterdrückung durch das Baath-Regime zu befreien. Dies bezeichneten sie als den „Dritten Weg“, der im Demokratischen Konföderalismus konzeptualisiert ist. Hierbei handelt es sich um ein politisches und gesellschaftliches Modell, das die Gleichberechtigung von Ethnien, Religionen und Geschlechtern anstrebt. Der Demokratische Konföderalismus wurde von Abdullah Öcalan, dem seit Februar 1999 unter schwersten Isolationsbedingungen in der Türkei inhaftierten Führer der kurdischen Freiheitsbewegung, als Vorschlag für ein friedliches Zusammenleben der zahlreichen Völker und Religionen im Mittleren Osten entwickelt.… weiterlesen

Make Rojava Green Again: Unterstützung der ökologische Revolution in Nordsyrien

Präsentation der Kampagne in Kooperation mit den Strukturen der Demokratischen Selbstverwaltung Nordsyriens, 11.02.2018
Hintergrund Fünf Jahre sind seit dem Beginn der Revolution in Rojava vergangen. Seit dem heroischen Widerstand von Kobani treiben YPG/YPJ die reaktionären Banden des IS immer weiter indie Enge. Gleichzeitig widerstehen die Menschen in Rojava erfolgreich allen hegemonialen Versuchen die Revolution zu korrumpieren. Inspiriert und geprägt durch die Ideen Abdullah Öcalans und dem Kampf der kurdischen Freiheitsbewegung, getragen von Frauenbefreiung, Ökologie und radikaler Demokratie, organisiert sich inmitten des Kriegs in Syrien eine revolutionäre Bewegung mit dem Anspruch der kapitalistischen Moderne einEnde zu bereiten.… weiterlesen

Warum die PKK keine terroristische Organisation ist

Cemil Bayik, Mitglied des Exekutivkomitees der KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) und Gründungsmitglied der Arbeiter*innenpartei Kurdistans (PKK), im Interview mit der spanischen Zeitung Publico, 08.02.2018
Aus aktuellem Anlass und aufgrund wichtiger im Interview enthaltenen Inhalte, die helfen, um die kurdische Frage und die Politik der AKP-Regierung der Türkei differenzierter zu betrachten, geben wir im Folgenden die deutschsprachige Übersetzung bestimmter Fragen des Interviews wieder. Herr Bayik, wenn wir als Journalisten etwas über die PKK schreiben, müssen wir angeben, dass manche Organisationen und Staaten, zum Beispiel Spanien, die PKK als eine Terrororganisation betrachten. Können Sie erklären, warum die PKK nicht als eine terroristische Organisation gesehen werden sollte?… weiterlesen

Gewerkschaftler im Exil bekunden Solidarität mit Afrin

Gewerkschaftler aus der Türkei rufen Gewerkschaften in der Bundesrepublik und Europa zu Solidarität mit dem nordsyrischen Kanton Afrin auf, 07.02.2018
Bis zu dem Angriff des türkischen Staats, der am 20. Januar begann, war Afrin eine der wenigen Regionen in Syrien, die vom Krieg weitestgehend verschon geblieben war. Tausende von Menschen haben hier in den letzten fünf Jahren vor den Gräueltaten der verschiedenen vom Ausland finanzierten Dschihadisten-Gruppen, wie den IS, in Afrin Zuflucht gefunden. Obwohl sich die Einwohnerzahl verdreifacht hat und die Stadt kaum Unterstützung von der UN oder anderen internationalen Institutionen erhielt, war es dank der aufgebauten Selbstverwaltung dennoch gelungen, ein friedliches Zusammenleben für alle zu ermöglichen.… weiterlesen

Bündnis mit Islamisten: Welche islamistischen Gruppen kämpfen an der Seite der Türkei in Afrin?

Das „Information Center of Afrin Resistance“ berichtet über die Hintergründe und die Rolle der einzelnen islamistischen Gruppen im Krieg gegen Afrin und deren Zusammenarbeit mit der Türkei, 06.02.2018
Während der Völkermord und der Besatzungsversuch der Türkei in Afrin seit nunmehr über zwei Wochen andauern, lohnt sich ein genauerer Blick auf die islamistischen Gruppen, mit deren Hilfe das AKP-Regime Krieg gegen den nordsyrischen Kanton Afrin führt, um die Wahrheit hinter den aktuellen Angriffen deutlicher zu sehen. Gerade weil derzeit in Afrin ein versuchter Völkermord als Ergebnis der reaktionären und faschistischen Denkweise des türkischen Regimes zu beobachten ist, ist es notwendig, diejenigen zu identifizieren, die an diesen Angriffen teilnehmen und ihre Beziehungen untereinander zu verstehen.… weiterlesen

„Eine Niederlage Afrins liegt nicht im Interesse Deutschlands”

Fatma Adır, Exekutivratsmitglied der KCK, zu den Angriffen auf Afrin und die Position Deutschland in diesem Konflikt, 05.02.2018
Das Exekutivratsmitglied der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) Fatma Adır bewertete für die Nachrichtenagentur ANF die Angriffe des türkischen Staates auf Afrin. Adır hob hervor, dass die Angriffe von Erdoğan auf Afrin nicht nur eine Gefahr für die Kurden und Syrien darstellen, sondern dass sie sich mit ihrer Verschärfung auf den ganzen Mittleren Osten und Europa auswirken. Adır betonte, dass die Unterstützung der Besatzung Afrins durch Europa, insbesondere durch Deutschland, auch nicht im Interesse dieser Länder sein könne.… weiterlesen

Stoppt die Verbrechen der Türkei in Afrin

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 05.02.2018
Am 20. Januar hat der türkische Staat zusammen mit dschihadistischen Gruppen wie der al-Qaida, al-Nusra, der FSA, Heyet Tahrir al-Şam und IS-Terroristen eine militärische Offensive auf den kurdischen Kanton Afrin in Nordsyrien begonnen. Die Invasion stellt eine grobe Verletzung des internationalen Rechts dar. Es ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und muss klar als der Versuch eines Völkermordes benannt werden. Die Angriffe richten sich nämlich gegen eine ethnische Gruppe. Erdogans gegenwärtiger Angriff auf Afrin muss im Kontext der seit langem bestehenden rassistischen Feindschaft der Türkei gegen jegliche kurdische Selbstbestimmung, einschließlich der Forderung nach demokratischen Rechten in den bestehenden Staaten, bewertet werden.… weiterlesen

Offener Brief an Merkel und Gabriel wegen Angriff auf Afrin

Offener Brief von 91 Kulturschaffenden, Künstlern und Wissenschaftlern an die Bundeskanzerlin und den Außenminister, 02.02.2018
Angesichts der Passivität, mit der die deutsche Politik auf den türkischen Überfall auf den Kanton Afrin in Nordsyrien reagiert, haben, 90 Kulturschaffende, Künstler  und Wissenschaftler einen offenen Brief an die Kanzlerin und den Außenminister verfasst. Scharf kritisieren sie dabei auch den Einsatz deutscher Waffen. Ihre Solidarität gilt Afrin und der gesamten Demokratischen Föderation Nordsyrien. Das Schreiben mit den Namen der Unterzeichnenden ist unten angeführt und außerdem unter  http://www.offener-brief-afrin.de/ abrufbar. Der offene Brief lautet: Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, sehr geehrter Herr Gabriel, wir, Kulturschaffende, Wissenschaftler_innen, Künstler_innen fordern Sie dazu auf, eindeutig Stellung zu beziehen.… weiterlesen

PYD: Das Schweigen der internationalen Gemeinschaft kommt dem Zustimmen der Massaker gleich

Erklärung der Partei der demokratischen Einheit (PYD) zu den Angriffen auf Afrin, 02.02.2018
Gestern am 1. Februar 2018 gab der Parteirat der PYD vor dem Parteigebäude in der Stadt Qamişlo eine Erklärung zu den Angriffen des türkischen Staates auf den nordsyrische Kanton Afrin ab. Im Folgenden veröffentlichen wir den vom PYD-Sprecher Ciwan Mistefa vorgetragenen Aufruf an die internationale Gemeinschaft: „Seit circa zwei Wochen hält der Widerstand der Epoche an. Die YPG, YPJ und SDF leisten gemeinsam mit der Gesellschaft Widerstand. Die türkische Besatzerarmee und die 25.000 Al-Qaida-, Al-Nusra- und IS-Terroristen greifen Zivilisten an und benutzen modernste militärische Technologie, Napalm- und Streubomben, deren Nutzung verboten ist.… weiterlesen

Über Afrin zum Faschismus: Was Erdoğan mit seinem Angriffskrieg bezweckt

Murat Çakır über den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei auf Afrin, 02.02.2018
Unter dem zynischen Namen »Operation Olivenzweig« hat die Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen. Seit dem 20. Januar 2018 steht der nordsyrische Kanton Afrin, nachweislich eines der wenigen befriedeten Gebiete Syriens, unter massiven Beschuss der zweitgrößten NATO-Armee. Berichte über Ankaras Kriegsführung belegen die Tatsache, dass der türkische Angriffskrieg längst zu einem Vernichtungskrieg ausgeartet ist: Türkische Artillerie und F16-Kampfjets bombardieren nicht nur zivile Wohngebiete und vermeintliche Stellungen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ), sondern auch die Infrastruktur und historische Kulturgüter. Die Angriffe forderten bisher zahlreiche zivile Opfer, darunter viele Frauen und Kinder.… weiterlesen

Aufruf zur Verteidigung der Frauenrevolution in Afrin

Pressemitteilung von CENÎ – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V., 01.02.2018
Am 19.01. hat das türkische Militär mit Hilfe verbündeter islamistischer Milizen einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf Afrîn, den westlichen Kanton Rojavas (Nord-Syrien), begonnen. Afrin war lange Zeit eines der sichersten Gebiete in Syrien, hierhin waren hunderttausende Menschen vor dem Krieg in den anderen Regionen geflohen und wurden von der Bevölkerung Afrins aufgenommen. Europäische Regierungen und Institutionen, die dazu geschaffen wurden, eine Wiederholung der Greueltaten des zweiten Weltkriegs zu verhindern, schweigen zur Besatzung Afrîns oder sorgen sich statt zu kritisieren. Denn sie sind Teil der patriarchalen Ordnung, die ihre Schwäche mit Bomben, Kriegen, Verträgen und Abkommen zu überspielen sucht.… weiterlesen

Menschenrechtsorganisationen sind für Afrin zum Handeln aufgefordert

Pressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 31.01.2018
Seit dem 20. Januar greift die türkische Armee gemeinsam mit islamistischen Kräften wie der Al-Nusra den nordsyrischen Kanton Afrin an. Der türkische Angriff wird dafür weltweit von Regierungen und Vertretern der Zivilgesellschaft verurteilt. In Deutschland richtet sich die Kritik berechtigterweise gegen die deutschen Waffenexporte in die Türkei, aber auch Forderungen nach einem stärkeren politischen Druck seitens der deutschen Bundesregierung werden zunehmend lauter. Auffallend ruhig blieben bisher Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International oder Human Rights Watch. Das Schweigen dieser Organisationen ist angesichts der schwerwiegenden Verbrechen, die der türkische Staat in Afrin begeht, nicht hinnehmbar.  … weiterlesen

Der deutsche Waffen-Mythos und die Rüstungsindustrie

Der armenischstämmige Aktivist und Historiker Toros Sarian über die Diskussion hinsichtlich deutscher Kampfpanzer bei der Offensive der Türkei auf Afrin, 30.01.2018
Waffen werden für Kriege produziert, mit der Waffenproduktion verdienen Rüstungsunternehmen viel Geld und jeder Krieg bedeutet für sie Gewinnquellen. Doch es sind die Regierungen, die dieses blutige Geschäft ermöglichen und fördern. Während die Rüstungsindustrie eine stets fließende Einnahmequelle hat, dienen der Waffenhandel und die Aufrüstung von bestimmten Staaten politischen und militärischen Interessen. Die USA haben nicht nur den mit Abstand höchsten Militäretat, sondern sind auch der größte Waffenexporteur. Deutschland, das sich mit der Rolle einer moralischen Macht begnügen muss, spielt im Waffenhandel eine untergeordnete Rolle, obwohl es als Industrienation auf eine große Erfahrung bei der Herstellung von Tötungsmaschinen zurückblicken kann.… weiterlesen