„Die Kurden werden die großen Verlierer in Syrien sein”

Ein Kommentar von Harun Ercan zu den Apellen der regionalen Staaten im Mittleren Osten gegenüber den Kurden in Syrien, 28.06.2017
Der Mittlere Osten ist eine Region in der sich die ungeahntesten Dinge ereignen können. Bei einem Rückblick in den Oktober 2014 kommt einem die Zeit ins Gedächtnis, in der ein paar dutzend Kämpfer der Volksverteidigungseinheiten von Rojava (YPG) in den letzten freien Straßen Kobanês kämpften um zu sterben. Heute im Juni 2017 sehen wir die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) unter der Vorreiterrolle der YPG die Hauptstadt des Islamischen Staates (IS) umzingeln und Stadtteil für Stadtteil von den IS-Kämpfern befreien.… weiterlesen

Einige tragikomische Versuche an der kurdischen Bevölkerung

Baskin Oran listet für das Nachrichtenportal T24 die “tragikomischen” Regierungspraktiken der AKP gegen die kurdische Zivilbevölkerung seit dem Putschversuch im vergangenen Jahr auf, 25.06.2017
Ich werde in meiner Kolumne lediglich auf die Ereignisse seit der Putschparodie vom 15. Juli eingehen. Ich werde diese Ereignisse auch nicht weiter kommentieren. Wem die aufgelisteten Ereignisse surreal erscheinen, kann gerne im Internet nach ihnen recherchieren. Ich werde auch nicht von (Regierungs-)Handlungen oder von (Regierungs-)Praxis gegen die Kurden sprechen. Ich spreche von Versuchen bzw. Experimenten. Denn um eine spezielle Gruppe innerhalb eines Landes als Ganzes so zu entrüsten und brüskieren, bedarf es eben solcher Experimente, wie sie sonst in Laboren geprobt werden.… weiterlesen

Ausforschen oder Auslöschen? Worin bestand die Aufgabe des türkischen Agenten Mehmet Fatih S.?

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit zum anstehenden Gerichtsprozess gegen Mehmet Fatih S., der im Auftrag des türkischen MIT wohl kurdische Aktivisten in Europa ermorden sollte, 23.06.2017
Vor zwei Tagen hat die Generalbundesanwaltschaft in einer Presseerklärung die Öffentlichkeit darüber informiert, dass gegen Mehmet Fatih S. wegen gemeindienstlicher Agententätigkeit durch das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg Anklage erhoben wird. Der Angeklagte sei damit beauftragt gewesen, „die kurdische Szene in Deutschland auszuforschen“. Besonderes Zielobjekt des mutmaßlichen Agenten des türkischen Geheimdienstes war wohl Yüksel Koç, der heute Kovorsitzender des Demokratischen Gesellschaftskongresses der KurdInnen in Europa (KCDK-E) ist. Der Beschuldigte besuchte, getarnt als Journalist eines türkischen Fernsehsenders, u.a.… weiterlesen

Vom Status quo zum permanenten Ausnahmezustand

Einschätzung der aktuellen politischen Situation und Konstellation in Kurdistan sowie Ausblicke der Kampagne TATORT Kurdistan, Juni 2017
Das Chaos und der Krieg im Mittleren Osten unterliegen zahlreichen äußeren und inneren Veränderungsdynamiken. Für einen besseren Überblick lassen sich die AkteurInnen dieser Transformationsphase im Mittleren Osten in drei Kategorien aufteilen: 1. Die externen westlichen bzw. internationalen Kräfte: Sie versuchen die alte Ordnung im Mittleren Osten, die nicht mehr ihren Interessen dient, sondern zunehmend schadet, zu überwinden. Hierbei sind insbesondere die USA, Russland und auch immer aktiver werdende europäische Länder zu nennen. 2. Die lokalen Völker und Glaubensrichtungen, die Frauen sowie revolutionäre und demokratische Kräfte: Sie versuchen alle unrechtmäßigen und undemokratischen Zwänge, die der alten Status quo mit sich brachte, zu überwinden und eine demokratische und freie Zukunft aufzubauen.… weiterlesen

Knotenpunkt Deir ez-Zor – Was passiert derzeit in Syrien?

Mehmet Ali Beydağı zu der Verschiebung der kriegerischen Auseinandersetzungen auf die Grenzgebiete des Bürgerkriegslands Syrien und dem Wettrennen zwischen den USA und Russland, 21.06.2017
Während die Operation auf Rakka voranschreitet, überschlagen sich die Ereignisse in den Grenzgebieten des Bürgerkriegslands. Das gilt für den Norden Rojavas ebenso wie für das südliche Grenzgebiet zu Jordanien und die östlichen Grenzgebiete zur Autonomen Region Kurdistans und zum Irak. Die Welt schaut derzeit gespannt darauf, wie die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) mit der Unterstützung der Internationalen Koalition den IS in seiner vermeintlichen Hauptstadt Rakka immer weiter in Bedrängnis bringen. Doch im Schatten der Rakka-Operation hat das russisch-iranisch-syrische Bündnis eine Operationswelle in Richtung einer weiteren strategisch wichtigen Stadt mit dem Namen Deir ez-Zor gestartet.… weiterlesen

Warum ist Erdoğan so bestürzt über die Katar-Krise?

Ein Kommentar des Journalisten Ferda Çetin zur den Hintergründen der Katar-Krise und Rolle der Türkei, 20.06.2017
Während sich die Befreiungsoperationen von Rakka und Mossul dem Ende nähern, werden wir Zeuge von neuen Entwicklungen wie der Katar-Krise. Die von der Türkei, Saudi Arabien und Katar bis zuletzt unterstützen Banden haben gegen die Kräfte der HPG, YPG, YPJ und SDF große Niederlagen erlitten und wurden geschlagen. Wenn al Qaida, die al-Nusra Front, der IS, Ahrar al-Scham, die FSA und die Selahaddin Brigaden im Irak und in Syrien nicht von den Kurden besiegt worden wären, wäre es heute vermutlich auch zu keiner “Katar-Krise” gekommen.… weiterlesen

Zur deutsch-türkischen Kurdenpolitik

Hacer Altunsoy, 19.06.2017
In den vergangenen Tagen wurde eine 75jährige kurdische Oma, die seit 23 Jahren in Bremen lebt, zu einer Geldstrafe von 300 € durch das Kölner Verwaltungsgericht verdonnert. Grund für die Verurteilung waren die Kleider, die sie bei einer Demonstration gegen Erdoğan im November 2016 trug. Sie hatte an jenem Tag ihr traditionelles Kleid in den kurdischen Farben rot-gelb-grün an und ihr Kopftuch war geschmückt mit den Symbolen, die ihr im Bild zu diesem Artikel sieht. Dieses Urteil der deutschen Justiz erinnert unzweifelhaft an die Sackgassen der türkischen „Kurdenpolitik“ aus den 1990er Jahren. Damals hatte der türkische Staat die rot-gelb-grüne Farbenkombo für verboten erklärt.… weiterlesen

Demobericht: „Solidarität mit Rojava und Shengal – Gegen die Kriminalisierung der PYD, YPG und YPJ“

Pressemitteilung der akj-berlin, 17.06.2017
Am 17.06.17 begleiteten wir die Demonstration „Solidarität mit Rojava und Shengal – Gegen die Kriminalisierung der PYD, YPG und YPJ“. Die Demonstrierenden wurden durchgehend durch Maßnahmen wie Abfilmen der Demo, bis hin zu  Festnahmen unter Pfefferspray- und Schlagstockeinsatz schikaniert. So wurde deutlich, dass Symbole politischer Kämpfe gegen Faschismus und Terror kriminalisiert werden sollen, während gleichzeitig neurechte Faschist*innen der Weg freigeräumt wird. Schon auf dem Weg zum Startpunkt der Versammlung wurden die Teilnehmenden peniblen Vorkontrollen ausgesetzt. Dabei wurden Taschen, Jacken und Kapuzen durchsucht und Transparente abfotografiert. Am Lauti wurde eine große Anzahl, der durch die Auflagen untersagten  PYD, YPG und YPJ-Flaggen beschlagnahmt.… weiterlesen

Die blutige Fahne von Rojava – Polizeigewalt auf Demonstration gegen das Fahnenverbot

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 17.06.2017
Rund 500 Personen nahmen heute an der Demonstration mit dem Motto „Solidarität mit Rojava und Shengal – Gegen die Kriminalisierung der PYD, YPG und YPJ“ in Berlin teil. Die bis dahin friedlich verlaufende Demonstration wurde überschattet von gewaltsamen Angriffen der Polizei auf die Teilnehmer kurz vor Ankunft am Abschlussort der Demonstration. Zwei Demonstranten wurden dabei verletzt und mussten im nahgelegenen Bundeswehrkrankenhaus behandelt werden. Mehrere Demonstrationsteilnehmer wurden festgenommen. Zu der Demonstration hatte die Deutschlandvertretung der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) aus Rojava/Nordsyrien aufgerufen, um gegen das vom Bundesinnenministerium am 2.… weiterlesen

“Frieden bedeutet demokratische Autonomie in Kurdistan”

Besê Hozat, Kovorsitzende de KCK-Exekutivrates, 16.06.2017
„Das AKP-Regime ist ein Kriegsregime. Die Kräfte, mit denen sie nun eine Allianz gebildet hat, sind solche, die in der Türkei jahrzehntelang den Krieg bestimmt und geführt haben. Das sind sozusagen Zentren des Spezialkriegs. Mit diesem Bündnis und der dazugehörigen Kriegspropaganda mag die AKP eine Anziehungskraft und Wirkung auf die nationalistischen Kreise ausüben. Ganz besonders könnte sie eine gewisse Wirkung auf die Kernbasis der AKP, die MHP und ähnliche nationalistische Parteien haben. Keine Auswirkung wird sie dagegen auf die kurdische Bevölkerung, die demokratische Gesellschaft der Türkei und auf die demokratischen Kräfte haben.… weiterlesen

Gegen den barbarischen IS – Solidarität mit den Syrischen Demokratischen Kräften! Für einen demokratischen Mittleren Osten!

Plattform Solidarität mit der Föderation Nordsyrien/Rojava, Juni 2017
Nachdem die Stadt Kobanê in Nordsyrien im September 2014 durch die Banden des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) angegriffen und nach langer Belagerung im Januar 2015 endgültig durch die Volksverteidigungseinheiten Yekîneyên Parastina Gel (YPG) und der Frauenverteidigungseinheiten Yekîneyên Parastina Jin (YPJ) befreit wurde, steht fest: Der IS ist besiegbar. In der Folge gelang es, den IS aus zahlreichen weiteren Städten zu vertreiben. Dafür wurden YPG/YPJ weltweit gefeiert. Einzig die Türkei bezeichnet sie bis heute als „Terroristen“, so wie sie es mit allen politischen Gegnern macht. Die Bundesregierung übernimmt nun die Sichtweise des AKP-Regimes von Recep Tayyip Erdoǧan.… weiterlesen

Konstellationen und Möglichkeiten für die Zeit nach der Raqqa-Operation

Sinan Cudi, Yeni Özgür Politika, 14.06.2017
Seit dem Kampf um Kobanê, sprich seit Dezember 2014 verliert der IS (Islamischer Staat) bei allen militärischen Operationen in der Vorreiterrolle der Kurd_innen an Boden und Stärke. Der IS erbeutete zuvor schwere Waffen aus den Reihen des irakischen als auch syrischen Regimes und führte somit seit September 2014 einen asymmetrischen Krieg. Gegen Mitte Dezember desselben Jahres nahm der IS die Mehrheit der Stadt Kobanê ein. Trotz dessen begann mit der Gegenoffensive der YPG/YPJ (Volksverteidigungseinheiten bzw. Frauenverteidigungseinheiten Rojavas) der IS an Blut zu verlieren. Dieser Blutverlust hält bis heute kontinuierlich an.… weiterlesen

Vom Lösungsprozess zur Eskalation in Kurdistan – Ein Rückblick

Mako Qoçgirî, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 13.06.2017
Es ist nicht lange her, vor etwas mehr als zwei Jahren gab es noch starke Hoffnungen auf eine andere, eine demokratische und friedliche Türkei. Doch heute stehen wir einer gänzlich anderen Situation gegenüber. Wir wollen nochmal einen Blick zurück werfen. Wie konnte es soweit kommen? Vom Lösungsprozess und dem Wahlerfolg der HDP bei den Parlamentswahlen 2015 bis zum Ein-Mann-Präsidialsystem Der türkische Staat führte seit 2013 mit dem inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan intensive Gespräche über eine friedliche Lösung der kurdischen Frage. Und auch wenn von Seiten der AKP dieser Dialogprozess unnötig in die Länge gezogen, zum Teil gar Sabotageakten ausgesetzt war, gelang es Abdullah Öcalan bis in das Jahr 2015 den Dialog aufrecht zu erhalten.… weiterlesen

PM: Denkmal für Uğur Kaymaz zerstört

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 12.06.2017
Das Denkmal für den 12-jährigen Uğur Kaymaz sowie die daneben angebrachte Tafel mit dem Text der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen in der Stadt Kızıltepe (Provinz Mardin) wurde am gestrigen Abend auf Beschluss der Zwangsverwaltung zerstört. Uğur Kaymaz wurde am 12. November 2004 zusammen mit seinem Vater Ahmet Kaymaz vor seinem Haus in Kızıltepe von Soldaten der türkischen Armee erschossen. Bei der Obduktion wurden im Körper des 12-jährigen Jungen 13 Gewehrkugeln und in der Leiche des Vaters acht Kugeln gefunden. Die Zerstörung des Denkmals erfolgte auf Anweisung des Zwangsverwalters, dem die türkische Regierung die Leitung über die Stadt Kızıltepe übertragen hatte, nachdem die beiden Bürgermeister der Stadt festgenommen wurden.… weiterlesen

Wird beim Referendum über Unabhängigkeit oder Macht abgestimmt werden?

Kolumne von Meral Çiçek, Yeni Özgür Politika, 10.06.2017
Zu einem Zeitpunkt an dem in Südkurdistan fast niemand mehr daran geglaubt hat, dass es zu einer Volksabstimmung kommen wird, gab der KDP-Vorsitzende Mesut Barzani per Twitter bekannt, dass das Unabhängigkeitsreferendum im September stattfinden werde. Diese Bekanntgabe wurde nach der von Barzani zusammengerufenen Versammlung in Hewlêr gemacht. Barzani hält seit 2005 das Amt des Präsidenten der Region Kurdistan inne, obwohl seine Amtszeit vor 2 Jahren abgelaufen ist. Nach dieser Versammlung  wurde auch bekanntgegeben, dass am 6. November Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden werden. Das Ganze ist recht eigenartig. Die Entscheidung bezüglich der Volksabstimmung wurde von einer Versammlung, die sich aus Politbüromitgliedern verschiedener Parteien zusammensetzt, getroffen.… weiterlesen

Die arabische Frage im Mittleren Osten

Eine Bewertung von Abdullah Öcalan zur historischen Ursache der heutigen arabischen Probleme und möglichen Lösungsperspektiven, Civaka Azad, 09.06.2017
Um zu begreifen warum zweiundzwanzig arabische Nationalstaaten gegründet wurden, muss zunächst die hegemoniale Konstruktion der kapitalistischen Moderne im Mittleren Osten richtig verstanden werden. Mit historischen Auffassungen, die durch geschichtliche Darstellungen wie der „glorreichen Gründung des Nationalstaates” der Realität spotten, ist eine fundierte Analyse von Staats- und Gesellschaftsfragen nicht möglich. Die sogenannte arabische Frage ist somit nicht mit gängigen links- oder rechtsorientierten, religiös-konfessionellen, ethnischen und stammesartigen Geschichtsinterpretationen des etatistisch-kleinbürgerlichen Nationalismus erklärbar. Die  „arabische Frage“ ist auch nicht reduzierbar auf die Situation von Israel und Palästina, wie es gerne suggeriert wird.… weiterlesen

Eine großtürkische, islamistische, totalitäre Türkei

Baki Gül zu den Zielen der AKP; für den Kurdistan Report Mai/Juni 2017
Die Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP), deutsch: Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung, wurde von Recep Tayyip Erdoğan und seinen Freunden am 14. August 2001 gegründet. Die Gründer wie Tayyip Erdoğan, Abdullah Gül, Bülent Arınç und Abdullatif Şener folgten einer politischen Linie, die der Refah Partisi (RP, Wohlfahrtspartei) und Saadet Partisi (SAADET, Partei der Glückseligkeit) aus der Tradition der islamisch geprägten Bewegung Milli Görüş (»Nationale Sicht«) unter Führung Necmettin Erbakans entstammte. Nur umfasste sie in ihrer Gründungszeit in einer Synthese eine Spanne von Turgut Özals liberalnationalistischer Anavatan Partisi (ANAP, Mutterlandspartei) über Süleyman Demirels Doğru Yol Partisi (DYP, Partei des Rechten Weges) bis hin zur Milliyetçi Hareket Partisi (MHP, Partei der Nationalistischen Bewegung).… weiterlesen

PM: Demokratischen Kräfte Syriens verkünden Beginn der letzten Offensive auf Raqqa

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 06.06.2017
Das Generalkommando der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) hat heute Morgen auf einer Pressekonferenz in der Stadt Hezime im Norden von Raqqa offiziell den Beginn der letzten Offensive auf Raqqa verkündet. Auf der Pressekonferenz sprach der offizielle Sprecher der SDF, Talal Silo vor einer Vielzahl von regionalen und internationalen Pressevertretern. Im Folgenden die Presseerklärung des Generalkommandos der Demokratischen Kräfte Syriens: “Nach einem langen Kampf, haben unsere Kräfte und die Kräfte, die einen gemeinsamen Kampf gegen die Terroristen führen, ihre Legenden des Heldentums in der Geschichte markiert. Vom historischen Widerstand von Kobanê über die Befreiung von Girê Spi, Hawl und Shaddadi, bis zu den Dörfern Deir ez-Zors und Raqqas und dem Staudämmen in diesen Regionen, wurden historische Schritte zur Befreiung der Völker dieser Regionen von den Terroristen und zur Erfüllung ihrer lebenswichtigen Bedürfnisse innerhalb der vorhandenen Ressourcen, gemacht.… weiterlesen

Duran Kalkan: Nutzt die Kurden nicht als Spielball für eure Interessen!

Interview mit Duran Kalkan zur Interessenspolitik gegenüber der kurdischen Gesellschaft, ANF, 04.06.2017
Das Mitglied des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistan (KCK), Duran Kalkan bewertete in einem Interview mit der Nachrichtenagentur ANF die Bestrebungen der Türkei, aber auch der USA und europäischer Länder die kurdische Frage als einen Spielball ihrer geopolitischen Interessen zu machen. Im Folgenden veröffentlichen wir einen kurzen Auszug des Interviews. Erdoğan suchte den gesamten Monat Mai Unterstützung für seine Politik des Genozids gegen die kurdische Gesellschaft. Dafür reiste er von Land zu Land, hat aber keinen Zuspruch erhalten. Besonders interessant war die Haltung der USA.… weiterlesen

PM: SDF kündigt Endoffensive auf Raqqa an | „Wir werden die Frauen aus den Händen des IS befreien“

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 04.06.2017
Die von den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) am 10. Dezember 2016 begonnene Operation „Zorn des Euphrat“ zur Befreiung der syrischen Stadt Raqqa dauert weiter an. Nachdem die SDF am gestrigen Tag die Stadt al Mansura (Provinz Raqqa) eingenommen hatte, wurde heute der Freiheits-Staudamm vom Islamischen Staat (IS) befreit. Die SDF bereitet nun die Endoffensive auf das Stadtzentrum vor, das sie von drei Seiten umzingelt hat. Der Sprecher der Volksverteidigungseinheiten Rojavas (YPG), Nuri Mahmud erklärte in einer Stellungnahme gegenüber Reuters, dass der SDF die Außenbezirke von Raqqa erreicht habe und die Operation in wenigen Tagen beginnen werde.… weiterlesen