Von Imrali bis Afrin

Internationale Initiative “Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan” zum 19. Jahrestag der Verschleppung Abdullah Öcalans, 15.02.2018
Der 15. Februar 2018 markiert den 19. Jahrestag der Verschleppung Abdullah Öcalans aus Nairobi/Kenia im Jahre 1999 in einer koordinierten Aktion, an der viele Staaten beteiligt waren. Die Empörung über die Verschleppung und Auslieferung Öcalans an die Türkei, wo er später zum Tode verurteilt wurde, führte im März 1999 zur Gründung der Internationalen Initiative »Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan« Imralı Im Jahre 2002 schaffte der türkische Staat infolge internationalen Druckes und der Proteste von KurdInnen und Menschenrechtsorganisationen die Todesstrafe ab.… weiterlesen

Warum die PKK keine terroristische Organisation ist

Cemil Bayik, Mitglied des Exekutivkomitees der KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) und Gründungsmitglied der Arbeiter*innenpartei Kurdistans (PKK), im Interview mit der spanischen Zeitung Publico, 08.02.2018
Aus aktuellem Anlass und aufgrund wichtiger im Interview enthaltenen Inhalte, die helfen, um die kurdische Frage und die Politik der AKP-Regierung der Türkei differenzierter zu betrachten, geben wir im Folgenden die deutschsprachige Übersetzung bestimmter Fragen des Interviews wieder. Herr Bayik, wenn wir als Journalisten etwas über die PKK schreiben, müssen wir angeben, dass manche Organisationen und Staaten, zum Beispiel Spanien, die PKK als eine Terrororganisation betrachten. Können Sie erklären, warum die PKK nicht als eine terroristische Organisation gesehen werden sollte?… weiterlesen

Bündnis mit Islamisten: Welche islamistischen Gruppen kämpfen an der Seite der Türkei in Afrin?

Das „Information Center of Afrin Resistance“ berichtet über die Hintergründe und die Rolle der einzelnen islamistischen Gruppen im Krieg gegen Afrin und deren Zusammenarbeit mit der Türkei, 06.02.2018
Während der Völkermord und der Besatzungsversuch der Türkei in Afrin seit nunmehr über zwei Wochen andauern, lohnt sich ein genauerer Blick auf die islamistischen Gruppen, mit deren Hilfe das AKP-Regime Krieg gegen den nordsyrischen Kanton Afrin führt, um die Wahrheit hinter den aktuellen Angriffen deutlicher zu sehen. Gerade weil derzeit in Afrin ein versuchter Völkermord als Ergebnis der reaktionären und faschistischen Denkweise des türkischen Regimes zu beobachten ist, ist es notwendig, diejenigen zu identifizieren, die an diesen Angriffen teilnehmen und ihre Beziehungen untereinander zu verstehen.… weiterlesen

Über Afrin zum Faschismus: Was Erdoğan mit seinem Angriffskrieg bezweckt

Murat Çakır über den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei auf Afrin, 02.02.2018
Unter dem zynischen Namen »Operation Olivenzweig« hat die Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen. Seit dem 20. Januar 2018 steht der nordsyrische Kanton Afrin, nachweislich eines der wenigen befriedeten Gebiete Syriens, unter massiven Beschuss der zweitgrößten NATO-Armee. Berichte über Ankaras Kriegsführung belegen die Tatsache, dass der türkische Angriffskrieg längst zu einem Vernichtungskrieg ausgeartet ist: Türkische Artillerie und F16-Kampfjets bombardieren nicht nur zivile Wohngebiete und vermeintliche Stellungen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ), sondern auch die Infrastruktur und historische Kulturgüter. Die Angriffe forderten bisher zahlreiche zivile Opfer, darunter viele Frauen und Kinder.… weiterlesen

Mit dem Paradigma der PKK den Sozialismus neu schaffen – Teil II

Interview (Teil II) mit Riza Altun, Mitbegründer der PKK und Mitglied des KCK-Exekutivrats, 13.01.2018
Heute veröffentlichen wir Teil II des ausführlichen Gesprächs mit Riza Altun. Riza Altun ist Mitbegründer der PKK und Mitglied des KCK-Exekutivrats. In diesem Gespräch geht er weiter auf die Fragen zu politischen und militärischen Strategien und Taktiken der kurdischen Freiheitsbewegung ein. Er vertieft die Kritik am Realsozialismus und erläutert ihr Verständnis von Demokratie und den Grundlagen von Organisierung. Im Westen, insbesondere in Lateinamerika werden die Regime des Iran und Syriens nicht nur als IS-Gegner, sondern darüber hinaus auch als Antiimperialisten betrachtet. In letzter Zeit hat auch Tayyip Erdoğan angefangen eine antiamerikanische und antieuropäische Sprache zu nutzen.… weiterlesen

Menschenrechtsbeobachtung während Newroz-Fest 2018 in Nordkurdistan

Aufruf zur Menschenrechtsbeobachtung der HDP-Deutschland, 12.01.2018
Die neu gegründete Deutschland-Vertretung der Demokratischen Partei der Völker (HDP) ruft für das Newroz-Fest am 21. März 2018 zur Teilnahme an einer Menschenrechtsbeobachtung in Nordkurdistan (Südosttürkei) und der Türkei auf. Wie jedes Jahr wird am diesjährigen 21. März wieder das Newroz-Feuer in Kurdistan entfacht. Das Newroz-Fest symbolisiert für die Kurdinnen und Kurden sowie zahlreiche weitere Völker des Mittleren Ostens den Widerstandswillen und den Kampf für die Freiheit. Es ist ein Ausdruck der farbenfrohen Kultur Mesopotamiens und des gesamten Mittleren Ostens. Für die kurdische Gesellschaft wird in diesem Jahr die Forderung nach demokratischen Grundrechten in ihrer Heimat Kurdistan und der Türkei eine zentrale Rolle spielen.… weiterlesen

Hasankeyf: Der Kampf ist noch lange nicht aufgegeben worden

Ercan Ayboga, Mitarbeiter der Initiative zur Rettung von Hasankeyf, im Gespräch mit ANF Deutsch, 11.01.2018
Ercan Ayboga erklärt in einem Interview die aktuelle Lebensituation der Bevölkerung in der historischen Ortschaft und spricht darüber, wie weit der Bau des Ilisu-Staudamm-Projekts fortgeschritten ist. Ercan Ayboga ist seit der Gründung im Januar 2006 aktives Mitglied der Initiative zur Rettung von Hasankeyfs. Auch zuvor engagierte er sich gegen das Ilisu-Staudamm-Projekt. Zurzeit ist er für die internationale Arbeit des Vereins verantwortlich. Er selbst hat schon zweimal für eine längere Zeit am Tigris gelebt. Wie sieht die Situation in Hasankeyf momentan aus, wie weit ist der Bau des Staudamms fortgeschritten?… weiterlesen

Über den Wandel in der PKK

Duran Kalkan, Mitbegründer der PKK und heute im PKK-Zentralkomitee, im Interview; für den Kurdistan Report Januar/Februar 2018
Oft wird über die Beziehungen zwischen der HBDH (Halkların Birleşik Devrim Hareketi – Vereinte Revolutionäre Bewegung der Völker) und der PKK gesprochen. Einige kurdische Intellektuelle und politische Kreise fragen sich, warum die PKK mit kleinen türkischen Gruppen Beziehungen pflegt, und behaupten, das würde zu nichts führen. Andere Stimmen meinen, die türkische Linke renne der PKK hinterher. Was sagen Sie zu diesen Bewertungen? Wir kennen diese Äußerungen, die mal in die eine, mal in die andere Richtung gehen. Dahinter steht eine gewisse Haltung: von seinem Gegenüber zu profitieren.… weiterlesen

Straffreiheit für Morde an Erdogan-Kritiker? – Notstandsdekrete 695 und 696 eingeführt

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 28.12.2017
Die türkische Regierung verabschiedet zum Jahreswechsel auf Basis des Ausnahmezustands zwei weitere umstrittene Notstandsdekrete. Am Sonntag, den 24. Dezember traten die Notstandsdekrete Nummer 695 und 696 in Kraft. Dem Dekret 695 zufolge müssen Untersuchungs- und Strafgefangene zu Gerichtsterminen in einem einheitlichen Overall erscheinen. Neben der Einführung dieser einheitlichen Häftlingskleidung wird mit dem Dekret 696 de facto Straffreiheit für paramilitärische Gruppen gewährt. So sind nicht nur Handlungen gegen den Putschversuch und “terroristische Taten” vom Juli 2016 ab sofort straffrei, sondern auch solche, die sich gegen “die Fortsetzung davon” richten.… weiterlesen

Erdoğan als Patriarch, Herrscher und Wegweiser

Cansu Özdemir (Ko-Fraktionsvorsitzende der Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft) über die tödlichen Netzwerke Erdoğans in Europa; für die Tageszeitung Yeni Özgür Politika, 23.12.2017
Die österreichische Philosophin Isolde Charim beschreibt in einer Zeitungskolumne, nachdem Recep Tayyip Erdoğan den deutschen Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung angezeigt hatte, die Politik des türkischen Staatspräsidenten als „autoritäre Politik der neuen Art“. Charim spricht von einem „transnationalen Nationalismus“: Erdoğan entterritorialisiere die türkische Nation und betrachte das türkische Staatsgebiet als nicht mehr eingegrenzt; die Türkei sei nun überall dort, wo von Türken gesprochen werde, wo Türken lebten. Überall dort gelten, so Erdoğans Vorstellung, seine Regeln, ohne Rücksicht auf die Verfassung und Souveränität europäischer Staaten.… weiterlesen

Schluss mit der Militärintervention der Türkei – Türkische Armee marschiert in Südkurdistan/Irak ein

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 17.12.2017
Die türkische Armee startete am 14. Dezember eine Operation und drang in Südkurdistan ein. Soldaten und Dorfschützer wurden an den Fluss Haci Beg, Gelîyê Reşo und auf den Berg Siro verlegt.  Laut lokaler Quellen begann die Operation gegen 22 Uhr. Soldaten und Dorfschützer aus einer Militärstation in dem Dorf Mavan (Bezirk Şemdinli; Provinz Hakkari) drangen in Südkurdistan ein. Sie überquerten die Grenze zu Fuß oder wurden mit Hubschraubern in Gebieten rund um den Fluss Haci Beg, Gelîyê Reş, den Berg Siro und das Dorf Bermize (Diyana/Irak) abgesetzt. … weiterlesen

Gemeinsame Feinde als Basis für eine Neugestaltung?

Journalist und Schriftsteller Mustafa Peköz über das antikurdische Bündnis zwischen Ankara und Teheran; für den Kurdistan Report November/Dezember 2017
Bagdad, Teheran, Ankara und Damaskus sind gegen einen soziopolitischen Status der Kurden. Diese würden mit dem Erlangen eines Status das gegenwärtig bestehende geopolitische Gleichgewicht der vier Staaten erschüttern. Die Grenzen des »Misak-ı Millî«1 im Irak und in Syrien haben ihre Funktion erfüllt und weil der Iran und die Türkei dies erkannt haben, nehmen sie nun in ihrer antikurdischen Politik eine noch viel härtere Haltung ein. Die diplomatischen Treffen im militärisch-politischen Kontext zwischen dem schiitischen Teheran und dem sunnitischen Ankara, die in den vergangenen Monaten an Intensität gewonnen haben, stützen sich auf die Absicht, den politischen Einfluss und die militärische Kraft der Kurden, die das regionale Gleichgewicht zu verändern begonnen haben, unter Kontrolle zu bringen und zu beeinflussen.… weiterlesen

Unsere größte Überlegenheit ist die Freiheitssuche der Gesellschaft

Riza Altun, Mitglied des KCK-Exekutivrats, spricht darüber, wie es möglich ist, gleichzeitig mit den USA zusammenzuarbeiten und dabei die Ideale des Sozialismus zu vertreten, 30.11.2017
Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Firat (ANF) bewertet das Mitglied des KCK-Exekutivrate Rıza Altun aktuelle Fragen zur Bündnispolitik der kurdischen Freiheitsbewegung und ihrem Sozialismusverständnis. Im Folgenden geben wir eine gekürzte Fassung des Interviews wieder: Mit dem Widerstand von Kobanê sind die PKK und die Kräfte von Rojava in Beziehung mit der internationalen Koalition der USA getreten. Es gibt Kreise, die dies nicht mit der sozialistischen und anti-imperialistischen Identität der PKK und Rojava-Kräfte in Einklang bringen können.… weiterlesen

Ilısu-Staudamm wieder in der Öffentlichkeit und Kritik – aber die Zerstörung geht weiter

Ercan Ayboga, Initiative zur Rettung von Hasankeyf, 23.11.2017
Die Diskussion über das Ilısu-Staudamm- und Wasserkraftwerksprojekt am Dicle (Tigris) in Nordkurdistan und die Kritik daran haben im Sommer 2017 wieder erheblich zugenommen. Jahrelang war es in der breiten Öffentlichkeit relativ still gewesen, selten kamen Nachrichten über das Ilısu-Projekt und den von der Flutung bedrohten antiken Ort Heskîf (Hasankeyf) in den Mainstream- oder größeren türkischen oder internationalen Medien. Nur kurdische und einige linke Medien waren regelmäßiger interessiert, wie es mit einem der weltweit kon troversesten Talsperrenprojekte aussieht. Ein Schritt zurück … Das Ilısu-Projekt wurde 1997 von der türkischen Regierung in Angriff genommen, fast genauso alt sind die Kampagnen gegen dieses zerstörerische Projekt.… weiterlesen

Veränderung der »Türkei-Politik« oder graduelle Korrektur?

Murat Çakır zum deutsch-türkischen Verhältnis; für den Kurdistan Report November/Dezember 2017
Die unselige »Waffenbrüderschaft« der herrschenden Klassen in der BRD und der Türkei scheint heute Risse bekommen zu haben. Während des Wahlkampfes deuteten Aussagen der Regierungs- und Oppositionsparteien darauf hin, dass ein Konfrontationskurs gegen die Türkei anstehen würde. Sowohl die Kanzlerin als auch deren Herausforderer Schulz waren einhellig der Meinung, dem Lieblingsfeindbild deutscher Politik, Erdoğan, eine »klare Kante« zu zeigen. Immerhin gab das AKP-Palast-Regime genügend Anlass für empörende Positionierungen aus der BRD und der EU. In seltener Eintracht stellten Regierungs- und Oppositionsparteien diverse Forderungen auf. Die Zollunion solle auf Eis gelegt und die Hermes-Bürgschaften sollten gekündigt werden, die EU solle Beitrittsverhandlungen abbrechen, die Vorbeitrittszahlungen einstellen.… weiterlesen

Wenn die AKP sich an Trump nicht festklammern kann…

Der Politologe İlhan Uzgel analysiert die Krise in den US-türkischen Beziehungen, 25.10.2017
Nie gab es in den turbulenten 70 Jahren US-türkischer Beziehungen eine solche Phase wie heute. Offizielle Statements, Berichte von Think-Tanks und das Erscheinungsbild in US-Medien sind seit einiger Zeit so negativ wie nie zuvor. Im Endeffekt aber spielt die USA weiterhin eine Rolle für die Türkei, die von besonderer Wichtigkeit ist. Das gilt insbesondere für die AKP, für die 2001 die USA der wichtigste Unterstützer auf dem Weg zur Macht war. Dessen sind sich auch regierungsnahe Kreise bewusst und deswegen sind sie in besonderer Sorge.… weiterlesen

Ununterbrochener Protest bis die Totalisolation Öcalans durchbrochen ist

Europaweite Aktionswelle für Abdullah Öcalan, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 18.10.2017
In dutzenden Städten Deutschlands und anderen Ländern Europas gehen seit letztem Sonntag tausende Kurdinnen und Kurden auf die Straße. Sie fordern Klarheit über die Situation Abdullah Öcalans, dem seit 1999 auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden. Anlass für die Proteste sind Meldungen in den türkischen Medien aus der vergangenen Woche, wonach Öcalan im Gefängnis verstorben sei. Auch auf den Straßen Deutschlands protestieren seither jeden Tag tausende Menschen. In Dresden, Halle, Leipzig, Stuttgart, Duisburg, Frankfurt a. M., Mannheim, Hamburg, Berlin, Freiburg, Wuppertal, Ulm, Darmstadt, Saarbrücken, Karlsruhe, Hannover, Hildesheim, Dortmund, Essen, Bielefeld, Münster, Bremen und Kiel fanden seither fast täglich Demonstrationen und Kundgebungen für die Freiheit Öcalans statt.… weiterlesen

Die Isolation und Bedrohung von Abdullah Öcalan ist die Isolation und Bedrohung des Friedens

Tag gegen Gewalt an FrauenPresseerklärung von CENÎ – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V., 16.10.2017
Der kurdische Repräsentant Abdullah Öcalan ist nach dem internationalen Komplott vor 19 Jahren einer anhaltenden Isolationshaft ausgesetzt. Seitdem vor anderthalb Jahren die Friedensgespräche, die 2013 geführt wurden, seitens der AKP Regierung abgebrochen wurden, unterliegt er einer totalen Isolation. Im Rahmen der Zusammenarbeit der zunehmend faschistischen AKP und der ultranationalistischen MHP hat sich in den letzten Jahren die Lage der Menschenrechte verschlechtert. In dem jede Art von Gewalt seitens der Regierung und Erdogan legitimiert wird, breitete sich eine von faschistischen Pogromen geprägte Welle über das Land aus.… weiterlesen

Lasst uns die Totalisolation Öcalans durchbrechen!

Pressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V., 15.10.2017
Seit zweieinhalb Jahren befindet sich mit Abdullah Öcalan, einer der wichtigsten kurdischen politischen Repräsentanten, unter den Bedingungen der Totalisolation auf der Gefängnisinsel Imrali. Öcalan war 1999 durch ein internationales Komplott entführt und an die Türkei ausgeliefert worden. Obwohl er zu einer lebenslänglichen Haftstrafe verurteilt wurde, hat er sich immer wieder für die friedliche Lösung der kurdischen Frage und die Demokratisierung der Türkei eingesetzt und entsprechende politische Initiativen in die Wege geleitet. Zwischenzeitlich gab es deshalb auch direkte Gespräche zwischen Vertretern des türkischen Staates und Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali.… weiterlesen

Täterverehrung statt gesunder Erinnerungskultur – Symbolpolitik der AKP

Alîşêr Qocgirî über den Frontalangriff auf die Erinnerungen der Völker Anatoliens; für den Kurdistan Report September/Oktober 2017
»Die ArmenierInnen sind stolz auf euch; ihr seid alle ArmenierInnen, wir werden euch alle töten« – diese Ansage war während des Belagerungszustands in der kurdischen Stadt Cizîr (Cizre) 2015/2016 unüberhörbar, da sie lautstark aus den Lautsprechern der türkischen Sicherheitskräfte ertönte. Die militärischen Spezialeinheiten der Jandarma als auch der Polizei (JÖH und PÖH) machten die oben genannte Stadt und etliche weitere in Nordkurdistan dem Erdboden gleich. Laut der türkischen Menschenrechtsstiftung (TIHV) kamen im Zuge dieser Belagerungen im Zeitraum von August 2015 bis April 2016 338 ZivilistInnen ums Leben.… weiterlesen