Geschichte einfach so versetzen?

Ercan Ayboga, Initiative zur Rettung von Hasankeyf, für den Kurdistan Report Juli/August 2017
Am 12. Mai 2017 wurde das Zeynel-Bey-Mausoleum in Hasankeyf (kurdisch Heskîf) nach zwei Jahren Vorbereitung, Diskussion und Widerstand in ein Gebiet außerhalb des geplanten Ilısu-Stausees versetzt. Damit wird das kontrovers diskutierte Ilısu-Staudamm- und Wasserkraftwerks­projekt wieder in der Öffentlichkeit wahrgenommen. Seit knapp zwanzig Jahren versucht der türkische Staat, dieses für ihn strategisch wichtige, aber für die Bevölkerung in vielerlei Hinsicht katastrophale Projekt am Tigris in Obermesopotamien zu realisieren. Begleitet von einem großen Polizeieinsatz hat das Konsortium aus der türkischen Er-Bu Inşaat und der niederländischen Bresser Eurasia BV das 550 Jahre alte berühmte Mausoleum in den geplanten »Archäologie-Park Hasankeyf« neben dem im Bau befindlichen »Neu-Hasankeyf« versetzt.… weiterlesen

Erneut Foltervorfälle seitens türkischer Einsatzkräfte in Nordkurdistan

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 12.08.2017
Wie jetzt erst bekannt wurde, haben türkische Einsatzkräfte bei einer Operation im ländlichen Gebiet von Şemzînan (Şemdinli) in der nordkurdischen Provinz Colêmerg (Hakkari) zahlreiche Bewohner des Dorfes Şapatan festgenommen und gefoltert. Zu dem Einsatz der türkischen Einheiten kam es, nachdem bei Gefechten mit der PKK am 6. August ein Polizist getötet wurde. Anschließend überfielen Polizei und Militär das rund 1.000 Einwohner zählende Dorf und misshandelten ihre Bewohner. Eine Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP) besuchte nach Bekanntwerden der Vorfälle das Dorf und sprach mit den betroffenen Einwohnern von Şapatan.… weiterlesen

Solidarität mit den inhaftierten Bürgermeistern in der Türkei

Berliner Bezirksbürgermeisterin übernimmt Patenschaft für eine inhaftierte HDP/DBP Bürgermeisterin, 14.08.2017
Im Juli verabschiedete das Berliner Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg einen Antrag, der die Bürgermeisterin auffordert, eine Patenschaft für eine inhaftierte kommunale Bürgermeisterin in der Türkei zu übernehmen. Eingebracht hatte diesen Antrag die Bezirksverordnete der LINKEN, Elke Dangeleit. In den deutschen Medien wird kaum darüber berichtet, dass mittlerweile über 80 Bürgermeister und Bürgermeisterinnen der HDP/DBP1 im Südosten der Türkei verhaftet sind und die Kommunen unter Zwangsverwaltung stehen. Dies hat zur Folge, dass die Umwelt-, Frauen-, Bildungs- und Menschenrechtsprojekte, die in den letzten Jahren in der Türkei entstanden sind – z.T.… weiterlesen

Deklaration und Mahnwache der HDP für Demokratie in der Türkei

“Mahnwache des Widerstands” und Neun-Punkte-Deklaration für eine demokratische Lösung der HDP, Civaka Azad, 26.07.2017
Die Demokratische Partei der Völker (HDP) hat in der Stadt Diyarbakir eine „Mahnwache des Widerstands“ gegen die zunehmenden politischen Repressionen in der Türkei begonnen. An der Mahnwache die bis zum 31. Juli andauern wird, nehmen folgende Abgeordneten der HDP teil: der HDP-Sprecher Osman Baydemir, der HDP-Fraktionssprecher Ahmet Yıldırım, die Istanbul-Abgeordnete Hüda Kaya, der Istanbul-Abgeordnete Garo Paylan, der Adıyaman-Abgeordnete Behçet Yıldırım, die Diyarbakir-Abgeordnete Feleknas Uca, der Diyarbakir-Abgeordnete Nimettullah Erdoğmuş, der Diyarbakir-Abgeordnete Ziya Pir, der Izmir-Abgeordnete Müslüm Doğan und die Ağrı-Abgeordnete Dilan Dirayet Taşdemir. … weiterlesen

Die kurdisch-türkischen Beziehungen

Abdullah Öcalan zu möglichen Lösungsoptionen der kurdischen Frage und einer politisch-gesellschaftlichen Wende in der Türkei, 24.07.2017
Der Schlüssel für die Lösung der kurdischen Frage liegt in den kurdisch­-türkischen Beziehungen in der Türkei. Die Kurden im Iran, Irak und in Syrien besitzen nur ein begrenztes Potential, um für sich allein eine dauer­hafte Lösung zu erzielen. Solche Lösungen tragen eher Ersatzcharakter. Die Phasen, die die kurdische Frage im Irak durchgemacht hat, beweisen diese Tatsache. Der heutige kurdische Bundesstaat ist ein Gebilde, welches als Gegenleistung für die Bemühungen der Türkei entstanden ist, die USA und ihre Verbündeten die PKK als „terroristisch“ deklarieren zu lassen.… weiterlesen

Folter, Repression und Vertreibung in der Türkei

Pressemitteilung von IPPNW – Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, 20.07.2017
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung anlässlich der jüngsten Verhaftung von MenschenrechtlerInnen auf, sich für alle aus politischen Gründen Verfolgten, Vertriebenen und Inhaftierten einzusetzen. Dazu gehören HDP-Abgeordnete, -BürgermeisterInnen und -Mitglieder, GewerkschafterInnen, JournalistInnen, ÄrztInnen, FrauenrechtlerInnen, VertreterInnen ziviler Vereine, Personen, die verhaftet wurden unter dem Verdacht auf „Terrorunterstützung“ ohne gerichtsverwertbare Beweise. Deutsche Waffenlieferungen an den NATO-Partner Türkei müssen verboten werden, auch die Auslagerung von Waffenproduktion in die Türkei, wie es zur Zeit von Rheinmetall mit Panzern geplant ist. Eine Reisegruppe der IPPNW fand im März 2017 in der Türkei, besonders im Südosten, bedrohliche Entwicklungen vor, die sich seitdem weiter verschärft haben: Folter bei Festnahmen und in Polizeigewahrsam ist an der Tagesordnung und die Täter bleiben straffrei.… weiterlesen

Türkei: Ein Jahr nach dem Putschversuch

Elke Dangeleit, 15.07.2017
Am 15. Juli jährt sich der gescheiterte Putschversuch zum ersten Mal. Erdogan nahm vor einem Jahr dies zum Anlass, die Opposition auszuschalten. Die Zahl der Inhaftierten steigt stetig. Nun hat es auch den Regisseur von Erdogans Propagandafilm ‚Reis‘ getroffen. Während die Zahl der inhaftierten Deutschen in der Türkei steigt, steigt in Deutschland die Zahl der Asylanträge türkischer Staatsbürger. Doch in Sicherheit wähnen können sich diese Menschen nicht. Der türkische Geheimdienst hat in Deutschland mehr Spitzel als die Stasi in ihrer gesamten Zeit jemals hatte. Nun hat Erdogan einer Bundestagsdelegation den Besuch des Nato-Stützpunktes in Konya verwehrt.… weiterlesen

“Hat sich die Frage der Gerechtigkeit dadurch gelöst?”

Der Journalist Celal Başlangıç in einem Interview mit RojNews zum Gerechtigkeitsmarsch der CHP und den Repressionen gegen die HDP, 15.07.2017
Der am 15. Juni begonnene „Gerechtigkeitsmarsch“ in der Türkei, welcher vom Vorsitzenden der Republikanische Volkspartei (CHP) Kemal Kılıçdaroğlu initiiert wurde, endete 25 Tage später mit einer großen Abschlusskundgebung in Istanbul. Könnte der Gerechtigkeitsmarsch, der aus verschiedenen Kreisen Unterstützung erfahren hat, als ein Weckruf für die Opposition in der Türkei interpretiert werden? Dieser 25 Tage währende Gerechtigkeitsmarsch zeigte auf, dass die 15-jährige Opposition gegen die Herrschaft der AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) quantitativ als auch qualitativ an einem neuen Punkt angelangt ist.… weiterlesen

Die US-Außenpolitik und Trump: Klareres Feindbild und Angriffsziel

Resul Solgun, 05.07.2017
Gerade als der Brand im Mittleren Osten gleich einem Schwarzen Loch jedes Land in sich aufsog, fand in den USA die Machtübernahme von Donald J. Trump statt. Mit diesem Ereignis begannen alle möglichen Kreise sich darüber Gedanken zu machen, was dieser Machtwechsel in Washington für die Krise des Mittleren Ostens bedeuten würde. Wir wollen ein knappes halbes Jahr nach dem Machtantritt Trumps deshalb mal einen ersten Blick auf die Auswirkungen seiner Politik in der Region werfen. Bereits die Obama-Administration hatte ihre Syrienpolitik immer wieder an die Wand gefahren. Gerade in dieser Angelegenheit hinterließ Obama seinem Nachfolger geradezu ein Trümmerfeld.… weiterlesen

Einige tragikomische Versuche an der kurdischen Bevölkerung

Baskin Oran listet für das Nachrichtenportal T24 die “tragikomischen” Regierungspraktiken der AKP gegen die kurdische Zivilbevölkerung seit dem Putschversuch im vergangenen Jahr auf, 25.06.2017
Ich werde in meiner Kolumne lediglich auf die Ereignisse seit der Putschparodie vom 15. Juli eingehen. Ich werde diese Ereignisse auch nicht weiter kommentieren. Wem die aufgelisteten Ereignisse surreal erscheinen, kann gerne im Internet nach ihnen recherchieren. Ich werde auch nicht von (Regierungs-)Handlungen oder von (Regierungs-)Praxis gegen die Kurden sprechen. Ich spreche von Versuchen bzw. Experimenten. Denn um eine spezielle Gruppe innerhalb eines Landes als Ganzes so zu entrüsten und brüskieren, bedarf es eben solcher Experimente, wie sie sonst in Laboren geprobt werden.… weiterlesen

Warum ist Erdoğan so bestürzt über die Katar-Krise?

Ein Kommentar des Journalisten Ferda Çetin zur den Hintergründen der Katar-Krise und Rolle der Türkei, 20.06.2017
Während sich die Befreiungsoperationen von Rakka und Mossul dem Ende nähern, werden wir Zeuge von neuen Entwicklungen wie der Katar-Krise. Die von der Türkei, Saudi Arabien und Katar bis zuletzt unterstützen Banden haben gegen die Kräfte der HPG, YPG, YPJ und SDF große Niederlagen erlitten und wurden geschlagen. Wenn al Qaida, die al-Nusra Front, der IS, Ahrar al-Scham, die FSA und die Selahaddin Brigaden im Irak und in Syrien nicht von den Kurden besiegt worden wären, wäre es heute vermutlich auch zu keiner “Katar-Krise” gekommen.… weiterlesen

“Frieden bedeutet demokratische Autonomie in Kurdistan”

Besê Hozat, Kovorsitzende de KCK-Exekutivrates, 16.06.2017
„Das AKP-Regime ist ein Kriegsregime. Die Kräfte, mit denen sie nun eine Allianz gebildet hat, sind solche, die in der Türkei jahrzehntelang den Krieg bestimmt und geführt haben. Das sind sozusagen Zentren des Spezialkriegs. Mit diesem Bündnis und der dazugehörigen Kriegspropaganda mag die AKP eine Anziehungskraft und Wirkung auf die nationalistischen Kreise ausüben. Ganz besonders könnte sie eine gewisse Wirkung auf die Kernbasis der AKP, die MHP und ähnliche nationalistische Parteien haben. Keine Auswirkung wird sie dagegen auf die kurdische Bevölkerung, die demokratische Gesellschaft der Türkei und auf die demokratischen Kräfte haben.… weiterlesen

Vom Lösungsprozess zur Eskalation in Kurdistan – Ein Rückblick

Mako Qoçgirî, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 13.06.2017
Es ist nicht lange her, vor etwas mehr als zwei Jahren gab es noch starke Hoffnungen auf eine andere, eine demokratische und friedliche Türkei. Doch heute stehen wir einer gänzlich anderen Situation gegenüber. Wir wollen nochmal einen Blick zurück werfen. Wie konnte es soweit kommen? Vom Lösungsprozess und dem Wahlerfolg der HDP bei den Parlamentswahlen 2015 bis zum Ein-Mann-Präsidialsystem Der türkische Staat führte seit 2013 mit dem inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan intensive Gespräche über eine friedliche Lösung der kurdischen Frage. Und auch wenn von Seiten der AKP dieser Dialogprozess unnötig in die Länge gezogen, zum Teil gar Sabotageakten ausgesetzt war, gelang es Abdullah Öcalan bis in das Jahr 2015 den Dialog aufrecht zu erhalten.… weiterlesen

PM: Denkmal für Uğur Kaymaz zerstört

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 12.06.2017
Das Denkmal für den 12-jährigen Uğur Kaymaz sowie die daneben angebrachte Tafel mit dem Text der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen in der Stadt Kızıltepe (Provinz Mardin) wurde am gestrigen Abend auf Beschluss der Zwangsverwaltung zerstört. Uğur Kaymaz wurde am 12. November 2004 zusammen mit seinem Vater Ahmet Kaymaz vor seinem Haus in Kızıltepe von Soldaten der türkischen Armee erschossen. Bei der Obduktion wurden im Körper des 12-jährigen Jungen 13 Gewehrkugeln und in der Leiche des Vaters acht Kugeln gefunden. Die Zerstörung des Denkmals erfolgte auf Anweisung des Zwangsverwalters, dem die türkische Regierung die Leitung über die Stadt Kızıltepe übertragen hatte, nachdem die beiden Bürgermeister der Stadt festgenommen wurden.… weiterlesen

Eine großtürkische, islamistische, totalitäre Türkei

Baki Gül zu den Zielen der AKP; für den Kurdistan Report Mai/Juni 2017
Die Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP), deutsch: Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung, wurde von Recep Tayyip Erdoğan und seinen Freunden am 14. August 2001 gegründet. Die Gründer wie Tayyip Erdoğan, Abdullah Gül, Bülent Arınç und Abdullatif Şener folgten einer politischen Linie, die der Refah Partisi (RP, Wohlfahrtspartei) und Saadet Partisi (SAADET, Partei der Glückseligkeit) aus der Tradition der islamisch geprägten Bewegung Milli Görüş (»Nationale Sicht«) unter Führung Necmettin Erbakans entstammte. Nur umfasste sie in ihrer Gründungszeit in einer Synthese eine Spanne von Turgut Özals liberalnationalistischer Anavatan Partisi (ANAP, Mutterlandspartei) über Süleyman Demirels Doğru Yol Partisi (DYP, Partei des Rechten Weges) bis hin zur Milliyetçi Hareket Partisi (MHP, Partei der Nationalistischen Bewegung).… weiterlesen

Die Türkei – von »null Problemen« zu »null Freunden«

Aktuelle Bewertung von Nilüfer Koç, Kovorsitzende des Nationalkongresses Kurdistan (KNK), für den Kurdistan Report Mai/Juni 2017
Manch einer mag es als übertrieben empfinden, dass sich die kurdische Politik ständig auf die Türkei bezieht. Aber es ist berechtigt. Denn wo immer es politisch um Kurdistan geht, wird man auch schnell der türkischen Hand begegnen. Das gilt im Falle Syriens, des Irak oder des Iran und natürlich auch, wenn es um die Kurden in der Türkei geht. Die kurdenfeindliche Politik der türkischen Regierung wird für die Kurden überall dort sichtbar, wo sie für ihre Rechte einstehen oder zu neuen Errungenschaften kommen.… weiterlesen

Ortssuche, sichere Verbündete und postmoderner Kolonialismus

Ein Kommentar von Ferda Çetin zur Incirlik-Debatte, 22.05.2017
Vor mehreren Tagen gab es in den Zeitungen eine Nachricht mit der jeweils selben Überschrift, die in Hinsicht auf den Inhalt und die Sprache interessant war. Die Nachricht bezüglich der Incirlik-Krise zwischen Deutschland und der Türkei wurde wie folgt wiedergegeben: „Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist für die Suche nach einem alternativen Ort für Incirlik in Jordanien.“ Der „Ort“ ist der Boden einer anderen Gesellschaft. Die „Besichtigerin“ hingegen hat die Macht mit ihrem Geld das gewünschte „Grundstück“ zu kaufen. Die „Alternativen“ sind die Türkei und Jordanien.… weiterlesen

Was hat sich im Weißen Haus ereignet?

Aslı Aydıntaşbaş, Cumhuriyet, 18.05.2017
Sowohl die Presse in unserem Land als auch die allgemeine Weltpresse kann meines Erachtens den Besuch des türkischen Staatspräsidenten im Weißen Haus nicht richtig deuten. Die Kollegen mit denen ich spreche, erklären das Erdoğan mit „leeren Händen in die Türkei zurückgekehrt“ sei und beim Thema YPG nicht „das Gewünschte erzielt“ habe. Es gibt auch einige, die die Waffenlieferung der USA an die YPG für die Rakka-Operation als ein Beitrag zur „Gründung eines kurdischen Staates“ betrachten oder die Reise Erdoğans als „Skandal“ bewerten. Ich teile beide Analysen nicht. Diese Reise war aus Sicht von Tayyip Erdoğan erfolgreich.… weiterlesen

Der Knotenpunkt Raqqa: Es geht nicht um Waffen, sondern um Legimität

Harun Ercan, Yeni Özgür Politika, 15.05.2017
Die US-Regierung hat so lange wie möglich abgewartet und die Türkei hat so lange wie möglich versucht die Raqqa Operation hinauszuzögern. Doch das Erwartete ist eingetroffen. Die Regierung um Trump hat nun direkte Waffenlieferungen an die YPG beschlossen. Das Gewicht des Pentagon und des Nationalen Sicherheitsrates innerhalb der Trump-Regierung hat sich durch diese Entscheidung direkt vor dem Treffen zwischen Trump und Erdoğan noch einmal mehr bestätigt. Die Geschichte selbst zwingt Kräfte von zwei entgegengesetzten ideologischen Polen zu Bündnissen. Wir befinden uns heute in einer ähnlichen historischen Phase wie zu Zeiten des Zweiten Weltkrieges, als die USA mit der Sowjetunion, der unterschiedlichen Weltanschauungen zum Trotz ein Bündnis gegen den Hitler-Faschismus geschlossen hatte.… weiterlesen

Ich bewundere deine strategische Intelligenz!

Aslı Aydıntaşbaş, Cumhuriyet, 12.05.2017
Es kann keine tragischere Situation geben, als das die Türkei ihre „Kurdenkarte“ wie eine Waffe gegen sich selbst richtet. Die vergangenen drei Jahre spiegeln genau  dies wieder… Die Macht, die nicht lange, noch vor 2 Jahren, von der Notwenigkeit sprach, in dieser Region „mit den Kurden zusammen zu wachsen“ und auf dem Weg war in ihrer eigenen Region mit einem türkisch-kurdischen Bündnis eine riesige „Burg“ und Kraftzentrale im Mittleren Osten zu schaffen, hat von einem Moment auf den anderen ihre Idee verändert und ist in eine gänzlich andere Richtung getreten. Im Land fließen Blut und Tränen.… weiterlesen