Die Türkei – von »null Problemen« zu »null Freunden«

Aktuelle Bewertung von Nilüfer Koç, Kovorsitzende des Nationalkongresses Kurdistan (KNK), für den Kurdistan Report Mai/Juni 2017
Manch einer mag es als übertrieben empfinden, dass sich die kurdische Politik ständig auf die Türkei bezieht. Aber es ist berechtigt. Denn wo immer es politisch um Kurdistan geht, wird man auch schnell der türkischen Hand begegnen. Das gilt im Falle Syriens, des Irak oder des Iran und natürlich auch, wenn es um die Kurden in der Türkei geht. Die kurdenfeindliche Politik der türkischen Regierung wird für die Kurden überall dort sichtbar, wo sie für ihre Rechte einstehen oder zu neuen Errungenschaften kommen.… weiterlesen

Ortssuche, sichere Verbündete und postmoderner Kolonialismus

Ein Kommentar von Ferda Çetin zur Incirlik-Debatte, 22.05.2017
Vor mehreren Tagen gab es in den Zeitungen eine Nachricht mit der jeweils selben Überschrift, die in Hinsicht auf den Inhalt und die Sprache interessant war. Die Nachricht bezüglich der Incirlik-Krise zwischen Deutschland und der Türkei wurde wie folgt wiedergegeben: „Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist für die Suche nach einem alternativen Ort für Incirlik in Jordanien.“ Der „Ort“ ist der Boden einer anderen Gesellschaft. Die „Besichtigerin“ hingegen hat die Macht mit ihrem Geld das gewünschte „Grundstück“ zu kaufen. Die „Alternativen“ sind die Türkei und Jordanien.… weiterlesen

Was hat sich im Weißen Haus ereignet?

Aslı Aydıntaşbaş, Cumhuriyet, 18.05.2017
Sowohl die Presse in unserem Land als auch die allgemeine Weltpresse kann meines Erachtens den Besuch des türkischen Staatspräsidenten im Weißen Haus nicht richtig deuten. Die Kollegen mit denen ich spreche, erklären das Erdoğan mit „leeren Händen in die Türkei zurückgekehrt“ sei und beim Thema YPG nicht „das Gewünschte erzielt“ habe. Es gibt auch einige, die die Waffenlieferung der USA an die YPG für die Rakka-Operation als ein Beitrag zur „Gründung eines kurdischen Staates“ betrachten oder die Reise Erdoğans als „Skandal“ bewerten. Ich teile beide Analysen nicht. Diese Reise war aus Sicht von Tayyip Erdoğan erfolgreich.… weiterlesen

Der Knotenpunkt Raqqa: Es geht nicht um Waffen, sondern um Legimität

Harun Ercan, Yeni Özgür Politika, 15.05.2017
Die US-Regierung hat so lange wie möglich abgewartet und die Türkei hat so lange wie möglich versucht die Raqqa Operation hinauszuzögern. Doch das Erwartete ist eingetroffen. Die Regierung um Trump hat nun direkte Waffenlieferungen an die YPG beschlossen. Das Gewicht des Pentagon und des Nationalen Sicherheitsrates innerhalb der Trump-Regierung hat sich durch diese Entscheidung direkt vor dem Treffen zwischen Trump und Erdoğan noch einmal mehr bestätigt. Die Geschichte selbst zwingt Kräfte von zwei entgegengesetzten ideologischen Polen zu Bündnissen. Wir befinden uns heute in einer ähnlichen historischen Phase wie zu Zeiten des Zweiten Weltkrieges, als die USA mit der Sowjetunion, der unterschiedlichen Weltanschauungen zum Trotz ein Bündnis gegen den Hitler-Faschismus geschlossen hatte.… weiterlesen

Ich bewundere deine strategische Intelligenz!

Aslı Aydıntaşbaş, Cumhuriyet, 12.05.2017
Es kann keine tragischere Situation geben, als das die Türkei ihre „Kurdenkarte“ wie eine Waffe gegen sich selbst richtet. Die vergangenen drei Jahre spiegeln genau  dies wieder… Die Macht, die nicht lange, noch vor 2 Jahren, von der Notwenigkeit sprach, in dieser Region „mit den Kurden zusammen zu wachsen“ und auf dem Weg war in ihrer eigenen Region mit einem türkisch-kurdischen Bündnis eine riesige „Burg“ und Kraftzentrale im Mittleren Osten zu schaffen, hat von einem Moment auf den anderen ihre Idee verändert und ist in eine gänzlich andere Richtung getreten. Im Land fließen Blut und Tränen.… weiterlesen

Demokratischer Widerstand in einer Diktatur

Bewertung der Lage in der Türkei nach dem Verfassungsreferendum, Civaka Azad , 11.05.2017
Der Türkei stehen ungewisse Zeiten bevor. Nach dem knappen Ausgang des Verfassungsreferendums und den zahlreichen Betrugsvorwürfen kann nicht von einer Stabilisierung der Lage gesprochen werden. Die seit dem Abbruch der Friedensgespräche mit der PKK im Frühjahr 2015 andauernde Staatskrise wird sich in diesem Jahr weiter zuspitzen. Angesichts gravierender politischer, sozialer und wirtschaftlicher Widersprüche in der Gesellschaft der Türkei ist nicht ausgeschlossen, dass sich die Auseinandersetzungen in den kurdischen Provinzen in einen die gesamte Türkei umfassenden Bürgerkrieg verwandeln. Das innen- und außenpolitische Projekt der Türkei stellt mehr denn je das Wiederaufleben großtürkischer, neoosmanischer Ambitionen in den Mittelpunkt.… weiterlesen

Kurdisches Fernsehen unter Beschuss: „Wir müssen sichtbar machen, was in Kurdistan passiert“

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 06.05.2017
Als 1995 mit MED TV der erste kurdische Fernsehsender seinen Betrieb aufnahm, konnten die Menschen kaum in Kurdistan ihren Augen und Ohren trauen.  So gut wie jede kurdische Familie, egal ob sie in Kurdistan oder im Exil lebte, besorgte sich eine Satellitenschüssel und fortan lief von früh bis spät der Fernsehsender, der sichtbar machte, was im Verborgenen bleiben sollte: Nämlich was in Kurdistan passiert! MED TV stellt einen Wendepunkt für die kurdische Bevölkerung dar. Denn über den Fernseher ertönte fortan die Sprache einer Volksgruppe, deren Existenz über Jahrzehnte in Abrede gestellt wurde.… weiterlesen

Über das KCK-Hauptverfahren: Recht oder Politik?

Şinasi Tur, Rechtsanwalt und Angeklagter im KCK-Hauptverfahren, Civaka Azad, 06.05.2017
Die Justiz spielt bereits seit Anbeginn der türkischen Republik eine besondere Rolle bei der Unterdrückung von Oppositionellen im Land. Das war schon so bei den Pogromen zur Republikgründung und den massenhaften Aburteilungen durch die „Unabhängigkeits-Gerichte“ (İstiklal mahkemeleri). Die Untersuchung dieser Fälle böte Themen für komplette soziologische Ausarbeitungen. Das KCK-Hauptverfahren [KCK: Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans; Dachorganisation der kurdischen Freiheitsbewegung] hingegen wirkt geradezu wie eine Zusammenfassung dieser unzähligen historischen Fälle in der Türkei, bei denen der Justiz eine klare Mission zur Unterdrückung der Opposition aufgetragen worden war. In diesem Verfahren wurde das freie Denken zu Separatismus, die Opposition zu Terrorismus erklärt.… weiterlesen

Erdoğans neues Konzept

Îlham Ehmed, Özgürlükcü Demokrasi, 03.05.2017
Nach dem Referendum hat sich die Kurdenpolitik des türkischen Staatspräsidenten weiter herauskristallisiert. Die Angriffe auf Qerecox und Shengal waren ein erneuter Beweis für seine Unterstützung für den sogenannten Islamischen Staat. Darüber hinaus verfolgt er auch weiterhin sein Bestreben, sich zum „Sultan des Mittleren Ostens“ zu küren. Bei jeder Möglichkeit spricht er von dem Fehler, den sie im “Nordirak” zugelassen haben (gemeint ist die kurdische Autonomieregion in Südkurdistan/Nordirak, Anm. d. R.) und davon, dass er einen ähnlichen Fehler in Syrien nicht zulassen werde. Währenddessen werden aber Verantwortliche der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) in Istanbul empfangen.… weiterlesen

Die Bedeutung hinter den Angriffen auf Shengal und Rojava

Fehim Taştekin für Gazete Duvar, 27.04.2017
Die Türkei hat nach einer langen Episode von Drohungen nun zum Schlag gegen die „feindlichen Elemente“ in Şengal und Rojava ausgeholt. Die Ziele wurden zunächst durch unbemannte Drohnen ausfindig gemacht, bevor die Angriffe durch die F-16 Kampflieger geflogen wurden. „Ziel erfassen – angreifen – vernichten“, das ist es, was den Soldaten interessiert. Über welche sozialen, politischen, historischen oder geographischen Bezüge das Zielobjekt verfügt, das interessiert den Soldaten in dem Moment nicht. Doch wenn sich die Politik allein auf die Logik des Soldaten verlässt, dann bedeutet das wenig Gutes. Egal welcher Ideologie wir nachhängen, wir müssen uns zunächst mit den Realitäten am Boden auseinandersetzen.… weiterlesen

Die türkische Armee greift êzîdische Kurden und Dörfer in Rojava an

Kurdistan Nationalkongress (KNK), 25.04.2017
Türkische Kampfflugzeuge haben  Şengal (Sinjar-Irak/Kurdistan) and Dêrik (Karaçokê-Rojava/Kurdistan) bombadiert. Nach neuesten Informationen haben 26 Kampfflugzeuge Amûd und Geliyê Kersê in Şengal/Sinjar angegriffen. Die Bombadierungen halten an. Es wurde bekannt, dass vor den Luftangriffen alle Kommunikationsnetzwerke in Derik und Umgebung vollständig ausgeschaltet wurden. Viele kurdische Zivilisten und Kämpferinnen wurden getötet und verletzt Türkische Kampfflugzeuge haben gestern die Radiostation Dengê Roajva Radio und ÇIRA-FM, ützpunkte der YPG in Karaçokê (Dêrik Stadt) bombadiert. Im Zusammenhang mit diesem Angriff hat der Generalkommandeur der YPG eine Erklärung abgegeben, in dem er die Bevölkerung von Rojava dazu aufruft, sich zu verteidigen: “Am Dıenstag, 25.… weiterlesen

„Die PKK ist viel mehr, sie ist überall“

Ein Gespräch mit zwei Aktivisten aus Gever (Yüksekova), Newroz-Delegation 2017, 23.04.2017
Eine Newroz-Delegation von Civaka Azad hat am 22.März 2017 zwei Aktivisten in der kurdischen Stadt Gever (türkisch Yüksekova) getroffen. Wir sprachen mit ihnen über die Auswirkungen der letztjährigen Ausgangssperren, über die anhaltende Repression des türkischen Staates und über die Rolle der PKK in den kurdischen Regionen. Delegation: Hallo Ali*, hallo Güven*. Wir sind froh, euch hier in Gever zu treffen. Im letzten Jahr war die Stadt über zwei Monate hinweg massivster militärischer Angriffe ausgesetzt, die Menschen konnten ihre Häuser nicht verlassen. Wir wissen, dass hier aktuell immer noch nächtliche Ausgangssperren gelten.… weiterlesen

Die Bedingungen, die zum unbefristeten Hungerstreik geführt haben, halten weiterhin an

Gemeinsame Erklärung zu den beendeten Hungerstreiks in der Türkei, 20.04.2017
Die humanitären Bedingungen in den türkischen Gefängnissen haben sich verschlechtert und die Repressionen gegenüber den Gefangenen wurden mit der Begründung des Ausnahmezustandes verschärft. Diese Entwicklung lässt sich den Berichten unserer Institutionen über die türkischen Gefängnisse entnehmen. Am 15. Februar 2017 hat eine Gruppe von Gefangenen einen unbefristeten Hungerstreik begonnen. Die Forderungen der Hungerstreikenden können wie folgt zusammengefasst werden: Verbesserung der Haftbedingungen, Beendigung der anhaltenden Festnahmen und Verhaftungen aufgrund von Meinungsäußerung und politischer Arbeit, Beendigung der militärischen und politischen Repressionen gegenüber der Bevölkerung und Beendigung der Isolationshaft gegenüber Abdullah Öcalan.… weiterlesen

“Die Ergebnisse sind nicht legitim – Der Widerstand geht weiter”

hdpDemokratische Partei der Völker, 18.04.2017
Der Parteivorstand der Demokratischen Partei der Völker (HDP) hat bei seiner ersten Sitzung nach dem Verfassungsreferendum die Entwicklungen der letzten Tage ausgewertet und eine Zusammenfassung der Ergebnisse in acht Punkten veröffentlicht. Bei Ihrer Ergebniserklärung wurden auf diese Punkte hingewiesen: „Die Entscheidung des Hohen Wahlamtes hinsichtlich der „Gültigkeit der Stimmzettel und der Umschläge ohne entsprechenden Stempel“ verstößt offensichtlich gegen das Gesetz. Das Hohe Wahlamt hat durch diese rechtswidrige Entscheidung und ihrem diesbezüglichen Verhalten zu einem großen Verstoß gegenüber der Verfassung, wie auch gegenüber internationaler Rechtsnormen geführt. Das Hohe Wahlamt hat hierdurch seine rechtliche Legitimität verloren und ist zu einer unglaubwürdigen Institution geworden.… weiterlesen

Der Hungerstreik in den türkischen Gefängnissen in der kritischen Phase

Sammelartikel zum Hungerstreik, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 18.04.2017 (wird laufend aktualisiert)
Der Hungerstreik der politischen Gefangenen in den türkischen Gefängnissen hat die kritische Schwelle schon längst überschritten. Dennoch herrscht in der Öffentlichkeit ein kollektives Schweigen. Von Seiten des AKP-Regimes gibt es keine Anzeichen für eine mögliche Deeskalation der Lage. Aus diesem Grund fürchten wir um das Leben der Hungerstreikenden. Wir werden in diesem Artikel nun laufend über die aktuellen Entwicklungen im Hungerstreik berichten. Ihr seid herzlich dazu eingeladen, den Artikel über eure Mailinglisten und eure Socialmedia-Accounts zu teilen. ***19. April*** Der große Hungerstreik in den türkischen Gefängnissen ist beendet worden ANF, 19.04.2017, ISKU Als Sprecher der PKK- und PAJK-Gefangenen ließ Deniz Kaya in einer schriftlichen Erklärung verkünden, dass der Hungerstreik in den türkischen Gefängnissen nach dem Aufruf der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistan (KCK) beendet worden ist.… weiterlesen

Dieses Referendum genießt keine Legitimität

Presseerklärung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 16.04.2017
Heute wurde in der Türkei über die Verfassungsänderung und die Einführung des Präsidialsystems abgestimmt. Die vorläufigen Ergebnisse besagen, dass etwas mehr als 50% der Bevölkerung für ein „Ja“ gestimmt hat. Von Anfang an war klar, wir haben es hier mit keinen Referendum unter fairen demokratischen Bedingungen zu tun. Die Menschen haben in einem Land, in dem die kurdischen Gebiete vom Krieg geprägt sind ihre Stimmen abgegeben. Seit Mitte letzten Jahres hat sich dieser Krieg auf das gesamte Land ausgeweitet. Seitdem wird die Türkei vom türkischen Staatspräsidenten Erdogan diktatorisch im Ausnahmezustand regiert. … weiterlesen

Unregelmäßigkeiten bei Verfassungswahl – eine Dokumentation

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 16.04.2017
Über den ganzen Tag des Verfassungsreferendums hinweg haben wir in diesem Artikel einen Liveticker geführt und unseren Fokus dabei auf die Situation und die Ereignisse im vorwiegend kurdischen Südosten der Türkei gelegt. Was dabei entstanden ist, wirkt wie die Dokumentation von unzähligen Unregelmäßigkeiten bei einem Verfassungsregerendum, das die regierende Partei nur hauchdünn für sich entscheiden konnte: *** 16.18 Uhr, sendika29.org In Silvan (Provinz Amed/Diyarbakir) ist ein Trafo (Umspanner von Stromleitungen) explodiert. Die Stromversorgung des Landkreises ist komplett unterbrochen. *** 15.00 Uhr, Firatnews Eine Stunde vor der Schließung der Wahllokale in dem Bezirk Esenyurt (Istanbul) werden zunehmend Autos ohne Kennzeichen vor den Schulen gesichtet, die als Wahllokale fungieren.… weiterlesen

Solidaritätshungerstreik in Strasbourg mit den politischen Gefangenen in der Türkei

KCDK-E (Demokratischer Gesellschaftskongress der Kurd*innen in Europa), 13.04.2017
Aktuell befinden sich 219 kurdische politische Gefangene aus 27 Gefängnissen in der Türkei im Hungerstreik. Sie protestieren mit ihrer Aktion gegen unmenschliche Haftbedingungen, gegen Menschenrechtsverletzungen wie Isolationshaft und die Einschränkungen weiterer grundlegender Rechte. Zu der Hauptforderungen der Hungerstreikenden gehören ein Ende der Isolationshaft für alle politischen Gefangenen und insbesondere für den kurdischen politischen Repräsentanten Abdullah Öcalan; ein Ende der Belästigung durch die Gefängniswärter bei Familienbesuchen; die Ermöglichung des Zugangs zu medizinischer Versorgung für kranke Gefangene, sowie das Ende der Beschneidung der Rechte der Gefangenen im Allgemeinen. Die gesundheitliche Situation der Hungerstreikenden hat sich in den letzten Tagen rapide verschlechtert.… weiterlesen

Eine blutende Wunde: Die Hungerstreiks

Şebnem Korur Financi, Evrensel, 10.04.2017
Letzte Woche hatte ich die Gelegenheit, den Freunden in den Gefängnissen in Form meiner Kolumne einen Brief zu schreiben. Ich habe eine Zugfahrt genutzt, um diesen Brief fertigzuschreiben. Denn auf der einen Seite wollte ich das Briefeschreiben nicht weiter hinauszögern, da ich aufgrund der schnell wechselnden Tagesordnung unseres Landes immer wieder aufs Neue ansonsten mit neuen Aufgaben überhäuft werde. Auf der anderen Seite war die Reise mit der Bahn eine willkommene Gelegenheit, um meine stets angefangenen, aber nie zu Ende gebrachten Notizen in einen Brief auszuformulieren. Ich mag es, unterwegs zu sein und erst recht mag ich Bahnfahrten.… weiterlesen

NAV-DEM ruft zur breiten Solidarität mit den Hungerstreikenden auf

Firatnews, 08.04.2017
Das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V. (NAV-DEM) hat sich erneut mit einer schriftlichen Erklärung zu den anhaltenden Hungerstreiks in den türkischen Gefängnissen an die Öffentlichkeit gewendet. Darin ruft NAV-DEM zu einer breiten Solidarität mit den Hungerstreikenden auf. In der Erklärung von NAV-DEM heißt es unter anderem: “Die politischen Gefangenen setzen ihr Leben als Mittel des Widerstandes gegen das faschistische AKP-MHP-Regime unter der Führung von Erdoğan ein. Dieses Regime führt derzeit einen grenzenlosen Vernichtungsfeldzug gegen die kurdische Bevölkerung und alle demokratischen Kräfte. Die politischen Gefangenen leisten mit ihrem Hungerstreik gegen das Folter- und Isolationszentrum von Imrali, gegen die Repressionen, die einer Hexenjagd gleichen und die Gefängnisse mit mehr als 100.000 Menschen gefüllt haben, und gegen Rechtsbrüche und Folter in den Gefängnissen einen bedeutungsvollen Widerstand.… weiterlesen