Die entscheidende Bedeutung der Wählerstimmen für die HDP

Ahmet İnsel über die aktuellen Umfragen zu den Wahlen in der Türkei und ihre Implikationen für die Opposition, 21.05.2017
Es sind nur noch fünf Wochen bis zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei. Zum ersten Mal finden die beiden Wahlen zeitgleich statt. Es ist nicht mehr nur eine theoretische Möglichkeit, dass am 24. Juni die Präsidentschaftswahl in einer Stichwahl entschieden wird und die Koalition der AKP, MHP und BBP im Parlament eine Minderheit darstellt. Die aktuellen Umfragen zeigen, dass die Volksallianz (türkisch: Cumhur İttifakı) die für die parlamentarische Mehrheit nötigen 301 Sitze sehr wahrscheinlich nicht erreichen wird.… weiterlesen

Nicht bestrafen, aber Verantwortlichkeiten feststellen

Meral Çiçek über die Tagung des permanenten Völkertribunal in Paris; für den Kurdistan Report Mai/Juni 2018
Die französische Hauptstadt Paris war im vergangenen April Schauplatz eines wichtigen Prozesses. Gegenstand waren die Kriegsverbrechen des türkischen Staates gegen KurdInnen. Der türkische Staat, vertreten durch den Präsidenten Erdoğan, wurde angeklagt. Jedoch nicht vor einem »ordentlichen« Gericht, sondern vor dem Permanenten Völkertribunal. Bei diesem handelt es sich um eine von staatlichen Instanzen unabhängige, international tätige Institution, die Sachverhalte untersucht, bei denen es um Menschenrechtsverletzungen oder Verletzungen der Rechte von Völkern geht. Es wurde 1979 in Anlehnung an die Russell-Tribunale gegründet.… weiterlesen

Reform und gesellschaftliche Wende in der Türkei

turkei lupe1Abdullah Öcalan über das Verhältnis zwischen Staat und Parteien in der Türkei. 12.05.2018
Der Staat betrachtet alle gesellschaftlichen Probleme aus der Perspektive der Sicherheit. (…) Auch die Ära der Republik ist in erster Linie von militärischer Führung geprägt. So, wie die Republik durch Krieg gegründet wurde, sollten sich auch alle folgenden grundlegenden politischen und sozialen Institutionen unter der strengen Kontrolle des Militärs realisieren. Diese Tatsache spielt im Verhältnis der Türken zum Staat eine dominantere Rolle als bei anderen Ländern, Völkern oder Nationen. Es ist, als sei der Etatismus den Türken in Fleisch und Blut übergegangen und nicht nur auf die Kaste der Staatslenker und Bürokraten beschränkt.… weiterlesen

Über die Bedeutung der Wahlbündnisse

Selahattin Erdem über die Wahlen in der Türkei, 10.05.2018
Das Zentralkomitee der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat in einer Stellungnahme erklärt, dass sie vom 21. bis zum 24. April ihre ordentliche Sitzung abgehalten und Planungen für die Sommerphase des Freiheitskampfes in Kurdistan vorgenommen hat. (…) Aus der Erklärung der PKK wird auch ersichtlich, dass auf dieser Sitzung die vorgezogenen Wahlen in der Türkei am 24. Juni bewertet wurden. In diesem Rahmen wurden alle antifaschistischen, demokratischen Kräfte dazu aufgerufen, sich gegen die faschistoide Diktatur der AKP und MHP zu stellen und die Bedeutung von Bündnissen wurde deutlich betont.… weiterlesen

Aufruf der HDP zur internationalen Wahlbeobachtung in der Türkei

Aufruf zur Wahlbeobachtung im Rahmen der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 24. Juni 2018, 03.05.2018
Am 24. Juni 2018 werden in der Türkei die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen unter den Bedingungen des Ausnahmezustandes und eines extremen Klimas der Angst stattfinden. Angesichts der zunehmenden politischen Instabilität und der wirtschaftlichen Probleme entschieden sich der Präsident Erdoğan und seine ultranationalistischen Verbündeten (MHP) die Wahlen 15 Monate früher als ursprünglich geplant (November 2019) durchzuführen. Der Ausgang der bevorstehenden Wahlen wird nicht nur festlegen, wer die Türkei in den nächsten fünf Jahren regiert, sondern kann zu einer irreversiblen Zerstörung des demokratische Lebens und der politische Zukunft der Türkei führen.… weiterlesen

Das Ilısu-Projekt ist noch lange nicht durch

Ercan Ayboga, Initiative zur Rettung von Hasankeyf (HYG), über den Kampf und die Zerstörung in Hasankeyf (und am Tigris); für den Kurdistan Report März/April 2018
Die Diskussionen zum zerstörerischen Ilısu-Staudamm- und Wasserkraftwerksprojekt am Tigris in Nordkurdistan hatten mit August 2017 wieder erheblich zugenommen, als Bilder von der Sprengung von Felsenstücken in Hasankeyf (kurdisch: Heskîf) um die Welt gingen. Doch um die Jahreswende wurde es wieder stiller, obwohl die Vorbereitungen zum Abschluss des Projekts des türkischen Staates auf Hochtouren laufen. War der Aufschrei vom August 2017 der letzte vor der endgültigen Zerstörung gewesen oder ist es die Vorstufe zu einer wirklich großen Protestwelle?… weiterlesen

Doru: Die HDP ist mit ihrem Programm die einzige Alternative

hdpInterview mit dem HDP-Europavertreter Eyyüp Doru, Civaka Azad, 23.04.2018
Nach der Ankündigung vorgezogener Wahlen in der Türkei gibt es nun heftige Debatten über die Gründe und den Verlauf. Warum wurden ihrer Ansicht nach die Wahlen vorgezogen und was sagt dies über den aktuellen Zustand der Türkei aus? Vor dem Hintergrund der zunehmenden wirtschaftlichen und politischen Krise der Türkei wurde von allen Seiten zu Wort gebracht, dass die gegenwärtige reaktionäre Koalition der AKP und MHP in dieser Situation keine zukunftsträchtige Politik entwickeln kann. Auch wenn Erdogan immer wieder versicherte, dass die Wahlen wie geplant stattfinden würden, erhielten wir von verschiedenen Kreisen Informationen darüber, dass es vorgezogene Wahlen im Oktober oder November geben werde.… weiterlesen

Bayık: Neues Kriegskonzept der Türkei

Cemil Bayık, Ko-Vorsitzender des Exekutivrats der KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) im Gespräch mit der Nachrichtenagentur ANF, 16.04.2018
Ein neues Kriegskonzept, das mit Efrîn begonnen hat und laut Erdoğan ausgeweitet wird, ist eingeleitet worden. Was ist der Grund dafür, dass sich der türkische Staat zur Vernichtung der Kurden verpflichtet sieht? Die Kurdenpolitik des türkischen Staates ist umfassend und tiefgreifend. Es gibt historische Ursachen dafür. Der türkische Staat sieht noch immer vor, Völkermord an den Kurden zu betreiben. Diese Politik wird der Zeit angepasst geführt. Denn sowohl globale als auch regionale Konditionen ändern sich stetig. Daher wird diese Politik des Völkermordes an einigen Stellen verändert.… weiterlesen

Die Suche nach Dialog und friedlicher Lösung für die kurdische Frage

Adem Uzun, Mitglied des Exekutivkomitees des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), Beitrag zur Fachtagung »Die Kurden im Kontext der (De-)Eskalation im Mittleren Osten« (27.01.2018 in Köln), 05.04.2018
Die Suche nach Wegen, den seit 34 Jahren in der Türkei andauernden Konflikt im Kontext der kurdischen Frage zu beenden und friedlich zu lösen, ist nicht neu. Der erste Schritt in diese Richtung wurde bereits im März 1993 vom türkischen Staatspräsidenten Turgut Özal und dem PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan unternommen. Durch die Vermittlung des damaligen Generalsekretärs der Patriotischen Union Kurdistans (YNK) und späteren irakischen Staatspräsidenten Celal Talabanî verkündete die PKK im März 1993 einen einseitigen Waffenstillstand.… weiterlesen

Tourismus-Boykott in der Türkei

Platform for Global Call for Action, 04.04.2018
Warum Sie evtl. Urlaub in der Türkei in Betracht ziehen? Die Türkei ist bekannt für ihre günstigen Urlaubsangebote und für ihr angenehmes Wetter, ihre schönen Strände und historische Stätten, deren Geschichte Tausende von Jahre zurückreicht. Warum sollten Sie Urlaub in der Türkei vermeiden? Die Türkei hat sich zu einem zunehmend autokratisch regierten Land entwickelt und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach einem Referendum über die Machtbefugnisse des Präsidenten im Jahr 2017, dessen Legitimität äußerst fragwürdig ist, seine Macht gefestigt. Erdogan hat kritische Stimmen aus den Reihen der Regierung, der Justiz und des Militärs entfernt.… weiterlesen

Freunde fürs Leben

Die strategische Dimension der deutsch-türkischen Partnerschaft in Zeiten des Umbruchs, Civaka Azad Dossier Nr. 14, 27.03.2018
Der Mittlere Osten befindet sich in einer Phase tiefgreifender Umgestaltung. In diesem Zusammenhang kommt den deutsch-türkischen Beziehungen aus der Sicht beider Länder eine besondere Bedeutung bei der Sicherung ihrer jeweiligen Interessen zu. Die gemeinsame Verfolgung politischer, wirtschaftlicher, militärischer und geostrategischer Interessen fußt auf einer mehrere Jahrhunderte alten Tradition deutsch-türkischer Beziehungen. Beide Länder verbindet eine strategische Partnerschaft. Vor dem Hintergrund der historisch gewachsenen Verschränkung Deutschlands und der Türkei auf politischer, sozialer, kultureller, wirtschaftlicher und militärischer Ebene erscheinen die Streitigkeiten um inhaftierte Deutsche in der Türkei und Nazi-Beschimpfungen durch türkische Regierungsvertreter als kurzweilige Unannehmlichkeiten.… weiterlesen

„Deutschland war und ist Teil des Kriegs gegen die Kurden“

In einem ausführlichen Interview äußert sich Duran Kalkan als Mitglied des Exekutivrats der PKK zur Repression in Deutschland, der internationalen Solidarität und dem Aufbau eines globalen demokratischen Konföderalismus, 18.03.2018
Auch wenn die deutsch-türkischen Beziehungen offiziell in der Zeit der Seldschuken im 11. Jahrhundert begannen, kann von einer gemeinsamen Beziehung ab dem 19. Jahrhundert gesprochen werden. Wie haben sich die Beziehungen zwischen Preußen und dem Osmanischen Reich im 19. Jahrhundert entwickelt und wie ist der Charakter dieser Beziehungen für beide Seiten zu bewerten? Mit der Entwicklung des europäischen Kapitalismus und dem Wachstum des Russischen Kaiserreichs wurde das Osmanische Reich ab dem 17.… weiterlesen

Die kurdische Frage als grundlegende Frage der Demokratisierung

Abdullah Öcalan zur Situation der kurdischen Frage und Lösungsvorschläge, 04.03.2018
Den türkisch-kurdischen Beziehungen in der Türkei kommt in Hinblick einer Lösung der kurdischen Frage eine Schlüsselrolle zu. Das Potenzial der Kurden im Irak, im Iran und in Syrien für eine Lösung ist nur begrenzt und kann allenfalls eine unterstützende Wirkung hinsichtlich einer Gesamtlösung entfalten. Die kurdische Frage im Irak ist hierfür das beste Beispiel. Das semi-staatliche Gebilde der kurdischen Autonomiebehörde im Irak ist ein indirektes Ergebnis der weltweiten Bemühungen der türkischen Republik, den Vereinigten Staaten von Amerika und ihren Verbündeten, die PKK als ein „terroristische Organisation“ zu brandmarken.… weiterlesen

Von Imrali bis Afrin

Internationale Initiative “Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan” zum 19. Jahrestag der Verschleppung Abdullah Öcalans, 15.02.2018
Der 15. Februar 2018 markiert den 19. Jahrestag der Verschleppung Abdullah Öcalans aus Nairobi/Kenia im Jahre 1999 in einer koordinierten Aktion, an der viele Staaten beteiligt waren. Die Empörung über die Verschleppung und Auslieferung Öcalans an die Türkei, wo er später zum Tode verurteilt wurde, führte im März 1999 zur Gründung der Internationalen Initiative »Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan« Imralı Im Jahre 2002 schaffte der türkische Staat infolge internationalen Druckes und der Proteste von KurdInnen und Menschenrechtsorganisationen die Todesstrafe ab.… weiterlesen

Warum die PKK keine terroristische Organisation ist

Cemil Bayik, Mitglied des Exekutivkomitees der KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) und Gründungsmitglied der Arbeiter*innenpartei Kurdistans (PKK), im Interview mit der spanischen Zeitung Publico, 08.02.2018
Aus aktuellem Anlass und aufgrund wichtiger im Interview enthaltenen Inhalte, die helfen, um die kurdische Frage und die Politik der AKP-Regierung der Türkei differenzierter zu betrachten, geben wir im Folgenden die deutschsprachige Übersetzung bestimmter Fragen des Interviews wieder. Herr Bayik, wenn wir als Journalisten etwas über die PKK schreiben, müssen wir angeben, dass manche Organisationen und Staaten, zum Beispiel Spanien, die PKK als eine Terrororganisation betrachten. Können Sie erklären, warum die PKK nicht als eine terroristische Organisation gesehen werden sollte?… weiterlesen

Bündnis mit Islamisten: Welche islamistischen Gruppen kämpfen an der Seite der Türkei in Afrin?

Das „Information Center of Afrin Resistance“ berichtet über die Hintergründe und die Rolle der einzelnen islamistischen Gruppen im Krieg gegen Afrin und deren Zusammenarbeit mit der Türkei, 06.02.2018
Während der Völkermord und der Besatzungsversuch der Türkei in Afrin seit nunmehr über zwei Wochen andauern, lohnt sich ein genauerer Blick auf die islamistischen Gruppen, mit deren Hilfe das AKP-Regime Krieg gegen den nordsyrischen Kanton Afrin führt, um die Wahrheit hinter den aktuellen Angriffen deutlicher zu sehen. Gerade weil derzeit in Afrin ein versuchter Völkermord als Ergebnis der reaktionären und faschistischen Denkweise des türkischen Regimes zu beobachten ist, ist es notwendig, diejenigen zu identifizieren, die an diesen Angriffen teilnehmen und ihre Beziehungen untereinander zu verstehen.… weiterlesen

Über Afrin zum Faschismus: Was Erdoğan mit seinem Angriffskrieg bezweckt

Murat Çakır über den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei auf Afrin, 02.02.2018
Unter dem zynischen Namen »Operation Olivenzweig« hat die Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen. Seit dem 20. Januar 2018 steht der nordsyrische Kanton Afrin, nachweislich eines der wenigen befriedeten Gebiete Syriens, unter massiven Beschuss der zweitgrößten NATO-Armee. Berichte über Ankaras Kriegsführung belegen die Tatsache, dass der türkische Angriffskrieg längst zu einem Vernichtungskrieg ausgeartet ist: Türkische Artillerie und F16-Kampfjets bombardieren nicht nur zivile Wohngebiete und vermeintliche Stellungen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ), sondern auch die Infrastruktur und historische Kulturgüter. Die Angriffe forderten bisher zahlreiche zivile Opfer, darunter viele Frauen und Kinder.… weiterlesen

Mit dem Paradigma der PKK den Sozialismus neu schaffen – Teil II

Interview (Teil II) mit Riza Altun, Mitbegründer der PKK und Mitglied des KCK-Exekutivrats, 13.01.2018
Heute veröffentlichen wir Teil II des ausführlichen Gesprächs mit Riza Altun. Riza Altun ist Mitbegründer der PKK und Mitglied des KCK-Exekutivrats. In diesem Gespräch geht er weiter auf die Fragen zu politischen und militärischen Strategien und Taktiken der kurdischen Freiheitsbewegung ein. Er vertieft die Kritik am Realsozialismus und erläutert ihr Verständnis von Demokratie und den Grundlagen von Organisierung. Im Westen, insbesondere in Lateinamerika werden die Regime des Iran und Syriens nicht nur als IS-Gegner, sondern darüber hinaus auch als Antiimperialisten betrachtet. In letzter Zeit hat auch Tayyip Erdoğan angefangen eine antiamerikanische und antieuropäische Sprache zu nutzen.… weiterlesen

Menschenrechtsbeobachtung während Newroz-Fest 2018 in Nordkurdistan

Aufruf zur Menschenrechtsbeobachtung der HDP-Deutschland, 12.01.2018
Die neu gegründete Deutschland-Vertretung der Demokratischen Partei der Völker (HDP) ruft für das Newroz-Fest am 21. März 2018 zur Teilnahme an einer Menschenrechtsbeobachtung in Nordkurdistan (Südosttürkei) und der Türkei auf. Wie jedes Jahr wird am diesjährigen 21. März wieder das Newroz-Feuer in Kurdistan entfacht. Das Newroz-Fest symbolisiert für die Kurdinnen und Kurden sowie zahlreiche weitere Völker des Mittleren Ostens den Widerstandswillen und den Kampf für die Freiheit. Es ist ein Ausdruck der farbenfrohen Kultur Mesopotamiens und des gesamten Mittleren Ostens. Für die kurdische Gesellschaft wird in diesem Jahr die Forderung nach demokratischen Grundrechten in ihrer Heimat Kurdistan und der Türkei eine zentrale Rolle spielen.… weiterlesen

Hasankeyf: Der Kampf ist noch lange nicht aufgegeben worden

Ercan Ayboga, Mitarbeiter der Initiative zur Rettung von Hasankeyf, im Gespräch mit ANF Deutsch, 11.01.2018
Ercan Ayboga erklärt in einem Interview die aktuelle Lebensituation der Bevölkerung in der historischen Ortschaft und spricht darüber, wie weit der Bau des Ilisu-Staudamm-Projekts fortgeschritten ist. Ercan Ayboga ist seit der Gründung im Januar 2006 aktives Mitglied der Initiative zur Rettung von Hasankeyfs. Auch zuvor engagierte er sich gegen das Ilisu-Staudamm-Projekt. Zurzeit ist er für die internationale Arbeit des Vereins verantwortlich. Er selbst hat schon zweimal für eine längere Zeit am Tigris gelebt. Wie sieht die Situation in Hasankeyf momentan aus, wie weit ist der Bau des Staudamms fortgeschritten?… weiterlesen