Nordkurdistan und Türkei

Nordkurdistan ist der geographisch größte und zugleich bevölkerungsreichste Teil der kurdischen Siedlungsgebiete. Die ungelöste kurdische Frage gilt als wichtigstes politisches Problem des Landes. Trotz mehrfacher Friedensinitiativen der kurdischen Seite dominiert gegenwärtig der Krieg den Alltag in Nordkurdistan. Dennoch versuchen die kurdischen Kräfte Brücken zu demokratischen und linken Kräften im Westen der Türkei aufzubauen, um eine Demokratisierung des Landes voranzubringen. Hier finden Sie in regelmäßigen Abständen aktuelle politische Analysen zur Situation in der Türkei und in Nordkurdistan.

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Hintergrund: Das türkische Militärmandat für Auslandseinsätze und der Widerstand von Kobanê

logoEine Bewertung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 05.10.2014

Am 2. Oktober 2014 verlängerte die türkische AKP- Regierung das Mandat für das türkische Militär für grenzüberschreitende Operationen im Irak und in Syrien. Es handelt sich hierbei um eine Verlängerung des Mandats vom 4. Oktober 2012 , und nicht wie viele türkische und auch deutsche Medien versuchen zu suggerieren um ein Neumandat, welches aufgrund der drohenden Gefahr durch den Islamischen Staat erklärt worden ist.

Um den Sachverhalt genauer zu verstehen, bedarf es die Vorfälle aus der jüngsten Vergangenheit Revue passieren zu lassen. Die Bilder von vorfahrenden türkischen Panzern …

Zu Besuch bei Cemil Bayik in Kandil

cemil-bayik-1-eylul-son-gun_742377_720_400Fehim Taştekin in Südkurdistan und Rojava (Teil 2), 01.10.2014

Während der bewaffnete Arm der PKK sich an einer breiten Front, die von Südkurdistan bis nach Rojava reicht, im Kampf mit dem Islamischen Staat IS befindet, war es für mich wichtig zu verstehen, wie die PKK-Führung in Kandil über die aktuellen Entwicklungen in der Region denkt. Ich bekam die Gelegenheit dies mit Cemil Bayık persönlich zu besprechen. Das ganze entwickelte sich etwas überraschend. Eigentlich war ich damit beschäftigt, die Möglichkeiten auszuloten, wie ich von Südkurdistan nach Rojava gelangen konnte. Doch dann bekam ich die Nachricht, dass solch eine Möglichkeit für mich …

Öcalan: Die Realität von Kobanê und der Lösungsprozess sind ein unteilbares Ganzes

Abdullah Öcalan-neuErklärung aus Imrali, 02.10.2014

Die Delegation der Partei der Demokratischen Völker HDP hat eine Erklärung zu den Details ihres Treffens mit Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali am Mittwoch abgegeben.

Laut der Delegation habe Öcalan betont, dass die Realität von Kobanê und der Lösungsprozess ein unteilbares Ganzes seien und alle dazu aufgerufen, „diesen demokratischen Kampf für die Menschheit, der so viele Opfer gefordert hat“ zu verteidigen.

Öcalan sagte, dass die derzeitige kritische Phase bedeutende Entwicklungen zeige und ein Scheideweg nicht nur für die Region, sondern für die Zukunft der Menschheit sei.

Die Delegation gab folgende Botschaft des PKK-Vorsitzenden weiter: „Von …

„Pufferzone“ der Türkei bedeutet Besatzung von Rojava 

türkische_panzer_kobaneEine Bewertung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 30.09.2014

Der Krieg um den kurdischen Kanton Kobanê (Ain Al Arab) dauert an, die Volksverteidigungseinheiten YPG und die Frauenverteidigungseinheiten YPJ versuchen die Stadt mit leichtez Waffen gegen den mit Panzern und Artillerie angreifenden IS zu verteidigen. Die Kämpfe finden mittlerweile direkt an der türkischen Staatsgrenze in der Nähe von Suruç in der Provinz Riha (Urfa) statt. Der IS belagert von mehreren Seiten Kobanê und beschießt die Stadt mit schweren Waffen. Es scheint bisher weder wirksame Luftschläge der USA gegen den IS bei Kobanê gegeben zu haben, noch haben die …

Die Türkei unterstützt IS, um die Selbstverwaltungsstrukturen in Rojava zu zerstören

cemil bayik“Demokratische Gesellschaft oder unmenschliche Verhältnisse”
Interview mit Cemil Bayik, Co-Vorsitzender der Gesellschaften der Gemeinden Kurdistans KCK
von Martin Dolzer, 22.09.2014, Kandilgebirge

Momentan greifen Dschihadisten des Islamischen Staates (IS) den Kanton Kobane in Nordsyrien/Rojava von mehreren Seiten mit modernsten Waffen an. Wie ist IS entstanden?

Der Islamische Staat hat sich in der Anfangsphase als ISIS (Islamischer Staat im Irak und Syrien) überwiegend innerhalb arabischer Sunniten organisiert. Einen der Grundsteine dafür legte Saddam Hussein, bei der Neustrukturierung seiner Streitkräfte. Er formierte die Al Agba Streitkräfte, die auf Grundlage einer Verknüpfung nationalistischer und streng islamischer Ideologie agierten. Nach dem Sturz Husseins definierten sie …

Der drohende Völkermord in Kobanê – ein abgekartetes Spiel mit der Türkei?

schwarzMichael Knapp, Historiker, Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin, 24.09.2014

Seit dem 15.09.14 erleben wir eine Offensive des Islamischen Staats IS gegen den Selbstverwalteten Kanton Kobanê im Norden Syriens, ein Teil der Region, die auf Kurdisch Rojava, also Westen genannt wird. Kobanê ist ein Ort in dem etwa 500.000 Menschen leben, 200.000 davon Flüchtlinge aus dem Rest Syriens, sowohl KurdInnen, als auch AraberInnen. Der IS rückt nun auf Kobanê vor mit dem dezidierten Ziel, die Region zu erobern und alle die nicht ihrem Weltbild entsprechen zu ermorden. Zwischen einem Massaker von genozidalem Ausmaß, vergleichbar mit den Morden in Şengal stehen einzig und alleine …

Türkei: Waffen für IS – Flüchtlinge als Waffe

erdogan-davutogluDevriş Çimen, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 22.09.2014

„Aus Furcht vor der Terrormiliz IS sind nach Angaben der Vereinten Nationen innerhalb von 24 Stunden 70.000 Kurden aus Syrien in die Türkei geflohen. Die türkische Grenze wurde zeitweilig geschlossen. Das UN-Flüchtlingswerk will der Regierung in Ankara helfen.“

So in etwa lauten die Berichte in den deutschsprachigen Medien. Doch es wird oft nicht hinterfragt, warum die Türkei so großzügig die Flüchtlinge aufnimmt, wo sie doch auf der anderen Seite die unterstützt, die die Menschen mit dem Tod bedroht und zur Flucht treibt? Obwohl in den internationalen Medien – von …

Nordkurdistan: Schulboykott für muttersprachlichen Unterricht

Kurdische_Schule_AmedAli Çiçek, 22.09.2014

Während alle ihr Augenmerk auf die sich überstürzenden Entwicklungen im Irak und Syrien richten, ereigneten sich in der vergangenen Woche auch in Nordkurdistan wichtige Entwicklungen im langjährigen Kampf der kurdischen Zivilgesellschaft für muttersprachlichen Unterricht, die in den deutschsprachigen Mainstream-Medien keinerlei Beachtung fanden. Während für Millionen Kinder in der Türkei am vergangenen Montag (15.09.) die Sommerferien endeten und für sie die Schule wieder begann, blieben die staatlichen Schulen in vielen Provinzen im Osten des Landes leer. Millionen kurdische Kinder und Jugendliche boykottierten unter dem Motto ,,Unsere Sprache ist unsere Existenz” eine Woche lang für das Recht auf muttersprachlichen …

Rojava/Nordsyrien: Kobanê unter Angriff, Zehntausende auf der Flucht, Gefahr eines weiteren Massakers

TOPSHOTS-TURKEY-SYRIA-KURDS-REFUGEESDringender Aufruf zu Beobachtungsdelegationen an die türkisch-syrische Grenze, Civaka Azad, 20.09.2014

Medienberichten zufolge flohen seit Freitag mehr als 45.000 Menschen aus dem Kanton Kobanê (Arab al Ain) über die Grenze in die Türkei. Örtliche Quellen berichten von der Gefahr weiterer hunderttausender Flüchtlingen und einem Massaker. Wenige Tage zuvor hat der Islamische Staat (IS) eine militärische Großoffensive auf das von überwiegend KurdInnen bewohnte Kobanê gestartet. Dabei sollen nun dutzende Dörfer evakuiert worden sein. Frauen und Kinder aus 100 umliegenden Dörfern wurden ins Zentrum der Stadt Kobanê gebracht. Die Gefechte zwischen dem IS, der mit schwersten Waffen, die zuvor im Irak und …

Nach IS Angriffen: Die Lage der Flüchtlinge in KRG, Rojava und Nordkurdistan

Suriye-göçPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 4. September 2014

Der Flüchtlingsstrom der EzidInnen, der am 03. August mit dem brutalen Angriff durch den Islamischen Staat (IS) auf Şengal/Sinjar begonnen hat, dauert weiter an. Die Zahl der Flüchtlinge steigt unaufhörlich von Tag zu Tag. Die Flüchtlinge, mehrheitlich kurdische EzidInnen, aber auch viele andere Volks- und Religionsgemeinschaften wie AssyrerInnen, Kakai-KurdInnen und TurkmenInnen, haben sich überwiegend zu Fuß auf den Weg in die sicheren kurdischen Gebiete des Iraks, Syriens und der Türkei begeben.

Südkurdistan/Nordirak: 850.000 Flüchtlinge

Die stellvertretende UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Flavia Pansieri hat in einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtrats …

‘Der Peri-Fluss muss frei fließen’

Peri_FlussWiderstand gegen ein Staudammprojekt in der Osttürkei
von Benjamin Raßbach, 26.08.2014, Dersim

In ein oder zwei Monaten wird das Haus, in dem Zülfi und seine Brüder wohnen, unterhalb des Wasserspiegels liegen. Sie leben von ihren Ziegen, mit denen sie am Ufer des Flusses umherziehen – auf Weiden, die es auch bald nicht mehr geben wird. Die Arbeiten am Pembelik-Staudamm in der Osttürkei sind fast abgeschlossen.

‘Wir haben keine Ahnung, wohin wir gehen werden. Zu Verwandten in die Städte oder vielleicht in ein Dorf weiter oben in den Bergen. Sie haben uns nicht einmal Zelte gegeben’, erzählt er. Auf der gegenüberliegenden …

Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in der Türkei: Eine neue Opposition wächst heran

selahattin_demirtas_hdpCivaka Azad, 13.08.2014

“Wir als die HDP wollten gemeinsam mit den uns unterstützenden Kreisen eine Hoffnung für schönere Zukunft zum Vorschein bringen. Die Präsidentschaftswahlen waren hierfür eine gute Gelegenheit. […] Wir haben laut den Ergebnissen unsere Zielvorstellung so gut wie erreicht.” Mit diesen Worten bewertete der HDP Kandidat Selahattin Demirtaş die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen am vergangenen Sonntag. Sein endgültiger Stimmanteil betrug 9,78%, das knapp verfehlte vorgegebene Ziel lag bei 10%.

Dennoch hat die HDP mit diesen Wahlen einen wichtigen Erfolg erzielen können. Ihr ist es mit ihrem Präsidentschaftskandidaten gelungen überall in der Türkei Stimmen für sich zu gewinnen, wodurch sie …

„Aufruf für ein neues Leben“

selahattin_demirtas_hdpSelahattin Demirtas und seine Erfolgsaussichten bei der Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag in der Türkei
Gökay Akbulut, Mitarbeiterin von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 04.08.2014

„Als Bediensteter des Volkes werde ich mit euch gemeinsam nach dem 10. August das Amt des neuen Staatspräsidenten bekleiden. Ich habe die Vision von einem Staatspräsidenten, der nicht das Volk regiert, sondern Seite an Seite mit dem Volk gemeinsam Entscheidungen fällt. Mit meiner Kandidatur verbinde ich den Aufruf für ein neues Leben. Einem Leben, in dem Freiheit und Gleichheit herrscht. Einem Leben, in dem Menschen aller Ethnien und religiösen Überzeugungen ungeachtet ihres Geschlechts, …

Wo steht die Türkei in Sachen „Islamischer Staat“?

cengiz_candarCengiz Candar – Journalist und Autor, Radikal 09.08.2014

Der IS (ehemals ISIS), der gerade dabei ist, dass unter ihrer Kontrolle stehende Gebiet zu vergrößern, herrscht aktuell über eine Region, die größer als England ist. Das Gespann Erdogan-Davutoglu hat regelrecht „Geburtshilfe“ für den „Islamischen Staat“ an der gesamten Südgrenze zu unserem Land geleistet. Dies sollte verhindern, dass „kein zweites autonomes Kurdistan entsteht und um etwaige Forderungen der Kurden in der Türkei abzuwenden“.

Die New York Times beschrieb in ihrer Nachricht zu den „begrenzten Luftangriffe“ Obamas gegen den IS (Islamischer Staat) mit folgendem treffenden Satz: „Präsident Obama hat sich mit dem Aussenden …

Eine Packung Nudeln, ein Bekenntnis und einige Verprellte – Formeln zur Präsidentschaftswahl in der Türkei

cumhurbaskani-adaylariVon Errol Babacan*, 26.07.2014

Präsidialsystem versus De-Zentralisierung der politischen Verwaltung, Islamisierung versus säkulare Gleichstellungspolitik. So könnten die Gegenpole, für die die Kandidaten der anstehenden Wahlen stehen, umschrieben werden.

Am 10. August findet die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in der Türkei statt. Drei Kandidaten treten zur Wahl an. Wenn keiner der Kandidaten die absolute Stimmenmehrheit erringt, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmanteilen. Der Vorsitzende der AKP und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die besten Aussichten, erneut als Gewinner aus einer Wahl hervorzugehen. Ihm steht Ekmeleddin Ihsanoglu gegenüber, der gemeinsame Kandidat der Oppositionsparteien MHP/CHP und …

Gesetzentwurf für rechtlichen Rahmen im Lösungsprozess vorgelegt

logo1Pressemitteilung von Civaka Azad, 27.06.2014

Am 26. Juni hat die türkische Regierungspartei AKP dem Parlament ein Gesetzesentwurf vorgelegt, der den Gesprächen zwischen dem inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan und Vertretern des türkischen Staates eine rechtliche Grundlage geben soll. Der Entwurf trägt den Namen „Gesetzesentwurf zur Beendigung des Terrors und Stärkung der gesellschaftlichen Einheit“ und wird als ein Schritt der türkischen Regierung im Rahmen des seit mehr als eineinhalb Jahren anhaltenden Gesprächsprozesses zwischen dem türkischen Staat und Öcalan gewertet. Die kurdische Seite hatte von Beginn des Prozesses an einen solchen Schritt von der türkischen Regierung gefordert. Durch das Gesetz sollen die Gespräche …

Wir werden die Demokratische Autonomie in Kurdistan aufbauen und die Türkei demokratisieren …

Logo der HDPDer zweite Parteikongress der Demokratischen Partei der Völker (HDP)
Mako Qoçgirî, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 25. Juni 2014

Die Türkei durchlebt derzeit eine höchst brisante Zeit. Einerseits halten im Inland die Proteste gegen die geplanten Militärstützpunkte in Nordkurdistan weiter an. Andererseits finden in den südlichen Nachbarstaaten, sprich im Irak und in Syrien, bedeutende Entwicklungen statt, die ohne Frage große Rückwirkungen auf die Politik in der Türkei haben werden. In genau diese wichtige Phase fiel der zweite Parteikongress der Demokratischen Partei der Völker, kurz HDP. Am 22. Juni kamen in Ankara mehr als tausend Delegierte der Partei …

Vorwurf der Kindesentführungen gegen die PKK vor dem Hintergrund des stockenden Lösungsprozesses

erdogan_polisEine Bewertung von Civaka Azad, 13.06.2014

Die Meldung von der Verschleppung von über 200 Mädchen in Nigeria durch die islamistische Sekte Boko Haram versetzte die Weltöffentlichkeit in Aufschrei. Zwar konnten einige wenige Mädchen sich aus den Händen der Islamisten befreien, doch die Situation der allermeisten Mädchen ist weiterhin unklar. Die Wut und Trauer über solch eine menschenverachtende Entführung ist auf der gesamten Welt groß.

Auch in den türkischen Medien war die Entführung von Boko Haram ein Thema. Das nahmen wohl in den Reihen der türkischen Regierung einige Herrschaften zum Anlass, sich darüber Gedanken zu machen, wie man aus dieser weltweiten …

Der Frieden weckte Hoffnungen bei den Familien, aber für die Kinder hat sich nicht viel verändert

Nüket Sirman_Barcin YinancInterview mit Prof. Nükhet Sirman, von Barçın Yinanç, Hürriyet Daily News, 09.06.2014

Die Zahl der Jugendlichen, die sich der PKK anschließen, hat trotz des Friedensprozesses nicht abgenommen, sagt Professor Nükhet Sirman von der Frauenfriedensinitiative. „Die Familien, die Aufrufe starten, um ihre Kinder zurückzubekommen, hatten Hoffnung auf Veränderungen, aber die derzeitigen Gegebenheiten habe sich für die Kinder nicht verändert“, sagt Sirman, Professorin für Anthropologie.

Nach Nükhet Sirman, Professorin für Anthropologie an der Bogaziçi-Universität, sahen die Familien, deren Kinder sich der verbotenen PKK angeschlossen haben, wegen des Friedensprozesses eine Möglichkeit zur Veränderung und haben deswegen ihre Stimme erhoben, um ihre Kinder zurückzubekommen.…

Türkischer Staat ermordet zwei Menschen in Pîran

LicePressemitteilung von Civaka Azad, 08.06.2014

Bei den seit 15 Tagen anhaltenden Protesten in Pîran (Lice) in der Provinz Amed (Diyarbakir) ist es zu Toten gekommen. Der türkische Staat hat gegen 16.30 Uhr des 7. Juni mit Militär- und Polizeikräften die Demonstranten angegriffen. Das Militär hat hierbei nach Angaben der örtlichen Bevölkerung mit scharfer Munition auf die Menschen geschossen und zwei Menschen ermordet.

Die türkischen Medien berichteten zunächst von lediglich einem Toten und korrigierten diese Zahl erst am Morgen des 8. Juni hoch auf zwei. Die Nachrichtenagentur Dicle (DIHA) berichtete hingegen bereits am Abend zuvor von zwei Toten. Bei den beiden …