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Freiheit für die kurdischen Gefangenen in Deutschland – Weg mit dem PKK-Verbot

zeichen der zeitZum Internationalen Tag der Menschenrechte von AZADÎ e.V. Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 9. Dezember 2015

Zum Gedenken an die Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurden, wir jedes Jahr dieses denkwürdigen Tages gedacht.

In diesem Jahr finden unter dem Motto „Freiheit für die kurdischen politischen Gefangenen in Deutschland – Weg mit dem PKK-Verbot“ Kundgebungen und Aktionen statt, insbesondere vor Justizvollzugsanstalten, in denen sich kurdische politische Gefangene befinden. Sie alle werden vonseiten der Strafverfolgungsbehörden des Terrorismus bezichtigt, weil sie sich seit Jahren auf der politischen Ebene für eine …

Mit den Anschlägen von Paris sind die Stellvertreterkriege beendet worden

nilüfer_kocCihan Özgür im Gespräch mit Nilüfer Koc, Kovorsitzende des Kurdistan Nationalkongress,  8. Dezember 2015

Derzeit gibt es in Rojava und in Syrien bedeutende Entwicklungen. Einerseits gibt es die Russland/Türkei-Krise und andererseits erklären US-amerikanische Verantwortliche, dass kurdische Kräfte nicht auf einen etwaigen Angriff auf Dscharabulus beteiligt sein werden. Europa befindet sich seit den Anschlägen von Paris in Verteidigungsbereitschaft. Wie bewerten Sie das gegenwärtige Kräfteverhältnis und die Widersprüche? Wie werden sich Ihrer Meinung nach dieses Kräfteverhältnis, und auch die Kämpfe, auf Rojava und die KurdInnen auswirken? 

In Syrien hat eine neue Zeit begonnen. Seit fünf Jahren haben verschiedene Kräfte ihre Kriege durch …

Politisches motiviertes PKK-Verbot muss fallen!

azadiPressemitteilung vom Rechtshilfeverein Azadi zum 22. Jahrestag des PKK-Betätigungsverbot in Deutschland, 25. November 2015

22 Jahre Kriminalisierung von Kurdinnen und Kurden:

Politisch motiviertes PKK-Verbot muss fallen !

Im November 1993 wurde in Deutschland das Betätigungsverbot gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verhängt und diese im Jahre 2002 auf die Terrorliste der EU und der USA gesetzt. Es folgte eine Welle der Kriminalisierung gegen Kurdinnen und Kurden mit Ausgrenzung aus dem sozialen und politischen Leben. Dutzende Aktivist*innen wurden verhaftet, Zehntausende Verfahren geführt wegen des Zeigens verbotener Symbole oder des Rufens von unerwünschten Parolen. Die Behörden verweigerten Tausenden Kurdinnen und Kurden wegen ihres …

Die AKP hat die Türkei zu einem Land gemacht, das sich über die Ermordung von Zivilisten freut

cemil-bayik-1-eylul-son-gun_742377_720_400Cemil Bayik, Ko-Vorsitzender des KCK-Exekutivrates, 19.11.2015

Eine Gesellschaft, welche sich über den Tod von unschuldigen Zivilisten freut – die AKP hat die Türkei eben zu so einem Land gemacht. Es gibt nichts Erschreckenderes, als die Gesellschaft eines Landes in solch einen Zustand zu versetzen. Die türkische Gesellschaft hat nicht von selbst einen Zustand erreicht, in welchem in Konya und Istanbul den Mördern vom Paris applaudiert und ihre Opfer verhöhnt und ausgepfiffen werden. Dies ist das Werk der AKP-Regierung. Der IS erhält von dieser Regierung nicht nur politische und ökonomische Unterstützung, sondern eben auch die größte moralische Unterstützung. Vor diesem Hintergrund …

Kurdischer Aktivist Mustafa C. in Bremen festgenommen

azadi-transparent2Pressemitteilung von AZADÎ e.V. -Rechtshilfefonds für Kurdinnen und
Kurden in Deutschland, 13. November 2015

Auf Anordnung des Oberlandesgerichts (OLG) Celle, wurde am 11. November in Bremen der kurdische Aktivist Mustafa C. festgenommen und seine Wohnung durchsucht. Seit Eröffnung des Haftbefehls am nächsten Tag befindet sich der Kurde nunmehr in Untersuchungshaft in der JVA Sehnde.

Vorgeworfen wird ihm, als mutmaßliches Mitglied in einer „terroristischen“ Vereinigung im Ausland (§ 129b Abs. 1 i.V.m. § 129a Abs. 1 Satz 1 StGB) von Juni 2013 bis Juli 2015 das PKK-Gebiet Oldenburg geleitet zu haben und seit Anfang August 2015 für den Bereich Hamburg, Stade …

Der Krieg der AKP gegen die KurdInnen in Nordkurdistan und Rojava geht weiter – Demonstrationen in Deutschland

SilvanCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 11.11.2015

Seit den Parlamentswahlen des 7.Juni gleichen die Bilder in einigen Städten der Türkei und Nordkurdistans bürgerkriegsähnlichen Schauplätzen. Ausgangssperren, Bombendetonationen und Masseninhaftierungen gehören seitdem zum Regelfall des Alltags der kurdischen Bevölkerung in der Türkei. Mit der Nicht-Wiederwahl der AKP begründete der türkische Staatspräsident Erdogan das Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte in den kurdischen Gebieten der Türkei. Die Bilanz des Staatsterrors beziffert die traurige Zahl von mindestens 271 getöteten Zivilisten, davon 37 Kinder, das jüngeste darunter einige Monate alt.

Auch nach den Neuwahlen in der Türkei ist die kurdische Bevölkerung weiterhin mit dem türkischen …

Razzien gegen kurdische Einrichtungen und Wohnungen in Dresden und Hannover

PKK-VerbotPressemitteilung, 23.10.2015

Am 21. Oktober 2015 wurden die Räumlichkeiten des Deutsch-Kurdischen Freundschaftsvereins, vier Privatwohnungen und das Ladenlokal eines kurdischen Geschäftsmanns in Dresden sowie eine Privatwohnung in Hannover von der Polizei durchsucht. Während der Durchsuchungen wurde ein anwesender Kurde in Untersuchungshaft genommen.

Bei den Durchsuchungen wurden Türen aufgebrochen, Betroffene teilweise aus ihren Betten geholt oder mit gezogener Waffe derart bedroht, dass mehrere anwesende Kinder eine Zeit lang unter Schock standen. Die Durchsuchungen dauerten mehrere Stunden, bei denen im Freundschaftsverein u.a. Bücher beschlagnahmt wurden.

Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen 44-jährigen Kurden, der sich in den letzten Monaten für die …

Forderung an Bundeskanzlerin Merkel vor ihrem bevorstehenden Türkei-Besuch

hdpOffener Brief von Mahir Tokatli und Rosa Burc (beide PolitikwissenschaftlerInnen an der Universität Bonn) gegen den Erdoğan-Besuch von Bundeskanzlerin Merkel, 14.Oktober 2015

 

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

wir als deutsche Akademikerinnen und Akademiker mit und ohne Migrationshintergrund, jedoch mit einem besonderen Interesse an einer fortschrittlichen, friedvollen und demokratischen Türkei sind angesichts Ihres bevorstehenden Türkei-Besuchs am kommenden Sonntag besorgt. Es ist uns ein Anliegen Ihnen unsere Sorgen in einem offenen Brief mitzuteilen.

Die Anschläge auf der Friedenskundgebung in Ankara haben nicht nur die Türkei, sondern die gesamte internationale Staatengemeinschaft erschüttert. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir Ihre Entscheidung eines zeitnahen Kondolenzbesuchs …

Friedensprozess in der Türkei muss wieder aufgenommen werden

Europaeisches-ParlamentFriedensappell der Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament, 15.09.2015

Die Vorsitzenden fast aller Fraktionen im Europäischen Parlament haben sich heute auf Initiative der Grünen/EFA-Fraktion mit einem Appell an die Konfliktparteien in der Türkei gewandt. Die Vorsitzenden der EVP-, S&D-, Liberalen, Linken und der Grünen/EFA-Fraktion haben alle Seiten aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurück zu kehren.

Hier der Aufruf im Wortlaut:

“Friedensprozess in der Türkei muss wieder aufgenommen werden

EU-Spitzen müssen alle Parteien an den Verhandlungstisch zurück bringen

Wir sind schockiert über die Rückkehr der Gewalt in der Türkei. Das Ende des Friedensprozesses hat zu einer Konfrontation geführt, die sich täglich verschärft. Wir verurteilen …

Kurdischer Flüchtling in Deutschland durch türkische Faschisten lebensgefährlich verletzt

navdemPressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 12.09.2015

Nach einer Demonstration türkischer Nationalisten aus dem Umfeld der AKP und MHP (türkische Ultranationalisten) am 12. September in Hannover wurde der 27-jährige Kurde M. Ö. in der Innenstadt bei einem Angriff schwer verletzt. Der Angriff der türkischen Faschisten ereignete sich im Bereich Steintor in der Innenstadt von Hannover. Das Opfer wurde mit dem Messer angegriffen und dabei am Hals verletzt. Sein Gesundheitszustand ist derzeit sehr kritisch. Bei dem Opfer handelt es sich um einen Flüchtling aus Rojava/Nord-Syrien.

Vor dem Vorfall demonstrierten ab 11 Uhr in der Innenstadt ca. 600

“Wir begrüßen die Erklärung von Frau Bundeskanzlerin Merkel”

navdemPressemitteilung des NAV-DEM – Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland e.V., 03.09.2015

In ihrer Sommer-Pressekonferenz am 31.August äußerte sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel zum türkisch-kurdischen Konflikt. Dabei appellierte die Bundeskanzlerin die Türkei den ausgesetzten Friedensprozesses mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK wiederaufzunehmen und sprach ihr Wohlwollen über den Friedensprozess aus.

Seit dem 24. Juni 2015 führt der türkische Staat, sowohl im In- als auch im Ausland einen umfassenden Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. In einem vom türkischen Menschenrechtsverein IHD erstellten Bericht zufolge, befasst die Bilanz der getöteten türkischen Sicherheitskräfte im Zeitraum von 21.Juli – 29.August 2015 insgesamt 92. Im selben Zeitraum …

Die Angriffe gegen die kurdische Bevölkerung und gegen die PKK müssen sofort eingestellt werden!

civaka azadOffener Brief an die US-Regierung und an die Regierungen der EU Länder, August 2015

Sehr geehrter Regierungsvertreter_innen der USA und der EU Länder,

wir sind in großer Sorge über die Entwicklungen in der Türkei, in Syrien und im Nordirak.

Es ist zynisch und menschenverachtend, dass nach dem Anschlag des Islamischen Staates (IS) in Suruç, bei dem 32 Jugendliche aus der türkischen Linken starben, nun von der Türkei diejenigen Kräfte angegriffen werden, die den effektivsten Widerstand gegen die Terrororganisation IS geleistet haben. Es waren die YPG aus Rojava/Nordsyrien und die PKK, die hunderttausende EzidInnen im Nordirak gerettet haben. Die demokratischen Selbstverwaltungsstrukturen …

No Pasaran – Nein zum Krieg

Kurden-DemoBundesweite Großdemonstration in Köln am 08. August

Wenige Tage nach dem Mordanschlag in Pirsûs (Suruç) an eine Kobanê-Aufbaudelegation von Jugendlichen der SGDF durch ein mutmaßliches IS-Mitglied eskaliert die AKP-Regierung die Situation in der Türkei zunehmend. Fast 1000 kurdische, alevitische und revolutionäre AktivistInnen wurden bisher verhaftet. Trotz eines Waffenstillstandes bombardiert die türkische Luftwaffe wieder PKK-Stellungen in den Kandil-Bergen und setzt den Hauptverhandlungsführer des Lösungsprozesses auf kurdischer Seite, Abdullah Öcalan, einer Totalisolation aus.

Festnahmeterror der türkischen Polizei
Seit dem 24.7. läuft eine großangelegte Festnahmewelle der türkischen Polizei gegen kurdische, alevitische und linke AktivistInnen. Sie sind mehrheitlich Mitglieder der HDP (Demokratische Partei der …

Freiheit für Abdullah Öcalan – Schluss mit der Kriegstreiberei – PKK-Verbot aufheben

azadi-transparent2Pressemitteilung von AZADÎ e.V., Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 6. August 2015

Herrn Abdullah ÖCALAN, der seit über 16 Jahren ununterbrochen auf der Gefängnisinsel Imralı inhaftiert ist, werden seit dem 27. Juli 2011 jegliche Kontakte mit seinen Anwältinnen und Anwälten verwehrt und seit Oktober 2014 auch Besuche seiner Familienangehörigen untersagt. Einzig eine Delegation der „Demokratischen Partei der Völker“ (HDP) war es am 5. April dieses Jahres erlaubt, Herrn Öcalan auf Imralı zu besuchen, um sich über seine Haftbedingungen und seinen Gesundheitszustand zu informieren.

Die Besuchsanfragen seiner Anwält*innen werden seit Jahren mit der Begründung abgelehnt, dass entweder das Fährboot …

Deutschland: Festnahme von Ahmet C. wegen Terrorismusvorwurfs

PKK-VerbotAZADÎ e.V., Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 20. Juli 2015

Bei einer schweren Explosion in der Stadt Pirsûs (türk.: Suruc) nahe der syrischen Grenze wurden in den frühen Mittagsstunden mindestens 30 Menschen getötet und Dutzende Menschen verletzt. Nach Angaben der kurdischen Nachrichtenagentur ANF soll ein Selbstmordattentäter des IS diesen Anschlag auf eine Versammlung der Föderation der Sozialistischen Jugendverbände der Türkei verübt haben. Etwa 300 Jugendliche waren im Kulturzentrum Amara zusammengekommen, um über den Wiederaufbau der durch die IS-Terroristen zerstörten Stadt Kobanê zu diskutieren und anschließend dorthin zu reisen. Bereits auf dem Weg zu diesem Treffen war es zu …

„Die Idee des demokratischen Konföderalismus gab mir neue Hoffnung…“

Dilsoz BaharZum Tod von Dilsoz Bahar/ Kevin Jochim, ISKU | Informationsstelle Kurdistan e.V., 13. Juli 2015

Kevin Jochim, in Kurdistan lebte er mit dem Namen Dilsoz Bahar, hat sich im November 2012 den Volksverteidigungseinheiten YPG angeschlossen. Ihn hat die Revolution von Rojava, die Selbstorganisierung der Gesellschaft und das entschlossene Leben der Menschen mobilisiert. Er selbst sagte in einem Video, dass die Idee des demokratischen Konföderalismus ihm eine neue Hoffnung geben konnte.

Jetzt erreichte uns die bittere Nachricht, das Dilsoz Bahar in Rojava von den Terrorbanden des Islamischen Staats getötet worden ist. In der Nacht des 6. Juli 2015 verloren er und …

Abschlußerklärung der Konferenz für die Internationale Mobilisierung zum Wiederaufbau von Kobanê

Kobane_zerstörungVeranstaltet vom Europäischen Parlament am 1. Juli 2015

Am 15. September 2014 startete der sogenannte Islamische Staat (IS)  eine Großoffensive gegen den kurdischen Kanton Kobanê in Syrien. Das kurdische Volk, geführt durch die kurdischen Verteidigungskräfte (YPG und YPJ), leistete in großem Ausmaß Widerstand gegen die Angriffe. Die Internationale Koalition unterstützte den Widerstand der kurdischen Kräfte mit Luftangriffen. Dank dieses Widerstandes und der Unterstützung waren die kurdischen Kräfte in der Lage, Kobanê am 134. Tag der Angriffe zu befreien.

Die Konferenz sieht den Widerstand der Männer und Frauen in Kobanê gegen den IS als einen Kampf für Demokratie, Menschenrechte, eine gemeinsame …

Reisebericht einer Wahlbeobachterdelegation aus Baden-Württemberg nach Diyarbakir

Wahl_TrkWahlbeobachterdelegation aus Baden-Württemberg, 16.06.2015

Vom 05.06. bis zum 10.06.2015 reiste eine Delegation politisch aktiver Menschen zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Karin Binder, DIE LINKE aus Baden-Württemberg zur Wahlbeobachtung und zu Gesprächen mit KommunalpolitikerInnen der HDP nach Diyarbakir.

Neben MdB Karin Binder nahmen teil: die LINKE Stadträtin Gökay Akbulut aus Mannheim, aus Heilbronn die Kreisvorstandsmitglieder der Partei DIE LINKE Jürgen Patzelt und Ergün Özcan, der auch Vorstandsmitglied der Alevitischen Gemeinde Baden-Württemberg ist. Aus Stuttgart nahm die Dolmetscherin und Sprecherin des AK Asyl Gülseven Güzel an der Reise teil. Aus Lahr der Kreis- und Stadtrat der LINKEN, Lukas Oßwald sowie Rudolf Bürgel aus …

Bericht der Kurdistan-Reise der Hamburger Delegation vom 05.06.2015 – 11.06.2015

adana_hdpBericht einer Wahl- sowie Menschenrechtsdelegation, 15.06.2015

05.06.2015, wir treffen im Hotel in Amed (tr. Diyarbakir) ein. Nach dem langen Flug mit Umsteigen und Wartezeiten in Istanbul fast ein Nachhausekommen für einige von uns, die schon häufiger im Rahmen von Kurdistan-Delegationen in diesem Hotel abgestiegen sind. Aber anders als gewohnt, fällt die Begrüßung an der Rezeption sehr ernst aus. Wir fragen nach und erfahren, dass vor wenigen Stunden während der Abschluss-Wahlveranstaltung der HDP (Demokratische Partei der Völker) mit mehreren hunderttausend TeilnehmerInnen Bomben detoniert seien und es mindestens 2 Tote gegeben habe und unzählige Verletzte. Später stellt sich heraus, dass es 4 …

Onlinepetition: Öffnet die Grenze – Kobanê muss leben!

oeffnet-die-grenze-kobane-muss-leben_1432357104Für einen humanitären Korridor nach Rojava – vorrangig für den Wiederaufbau von Kobanê!

Nach dem internationalen humanitären Völkerrecht fordern wir von allen Verantwortlichen, einen humanitären Korridor nach Rojava/ Syrien – insbesondere zum Wiederaufbau von Kobanê – zu gewährleisten. Wir fordern die türkische Regierung eindringlich auf: öffnen Sie die Grenze nach Kobanê dauerhaft! Schützen sie Hilfslieferungen sowie die Ein- und Ausreise von Aufbauhelferinnen und Aufbauhelfern über einen humanitären Korridor! Nicht nur für den Wiederaufbau von Kobanê , auch in alle umkämpften und gefährdeten Gebiete Rojavas muss die humanitäre Hilfe ungehindert fließen können.

Begründung:

Nach dem internationalen humanitären Völkerrecht haben alle Menschen …