Freunde fürs Leben

Die strategische Dimension der deutsch-türkischen Partnerschaft in Zeiten des Umbruchs, Civaka Azad Dossier Nr. 14, 27.03.2018
Der Mittlere Osten befindet sich in einer Phase tiefgreifender Umgestaltung. In diesem Zusammenhang kommt den deutsch-türkischen Beziehungen aus der Sicht beider Länder eine besondere Bedeutung bei der Sicherung ihrer jeweiligen Interessen zu. Die gemeinsame Verfolgung politischer, wirtschaftlicher, militärischer und geostrategischer Interessen fußt auf einer mehrere Jahrhunderte alten Tradition deutsch-türkischer Beziehungen. Beide Länder verbindet eine strategische Partnerschaft. Vor dem Hintergrund der historisch gewachsenen Verschränkung Deutschlands und der Türkei auf politischer, sozialer, kultureller, wirtschaftlicher und militärischer Ebene erscheinen die Streitigkeiten um inhaftierte Deutsche in der Türkei und Nazi-Beschimpfungen durch türkische Regierungsvertreter als kurzweilige Unannehmlichkeiten.… weiterlesen

Nein zur türkischen Aggression in den kurdischen Gebieten!

Offener Brief zur Lage in Afrin an Bundesaußenminister Heiko Maas, Jusos in der SPD, 26.03.2018
Sehr geehrter Herr Bundesminister Maas, lieber Heiko, viel ist momentan davon die Rede, dass die Politik wieder glaubwürdig werden muss. Dass die Regierung gerade in Zeiten zunehmender Parteienverdrossenheit nicht nur von demokratischen Werten reden, sondern auch nach ihnen handeln muss. Wir erleben derzeit aber anderes. Viele Abgeordnete aus SPD, Grünen, Linksfraktion, FDP und CDU haben öffentlich wie intern, in den Ausschüssen und im Plenum des Bundestages deutlich gemacht, dass der Angriff der Türkei auf Afrin völkerrechtswidrig ist. Und schließlich hat auch die Bundeskanzlerin zwar das Vorgehen der Türkei in Syrien nach langem Schweigen „scharf verurteilt“.… weiterlesen

Ein Blick von Katalonien nach Kurdistan

Quim Arrufat im Gespräch; für den Kurdistan Report März/April 2018
Quim Arrufat ist ehemaliger Abgeordneter der Candidatura d´Unitat Popular (Kandidatur der Volkseinheit, CUP) im Regionalparlament der Autonomen Gemeinschaft Kataloniens und Kenner des Mittleren Ostens. Wie würden Sie den Mittleren Osten aus katalanischer Sicht beschreiben? Wir haben sehr gute Beziehungen zur kurdischen Bewegung. Daher teilen wir zum größten Teil ihre Einschätzung, wenn auch nicht zu hundert Prozent. Der Mittlere Osten ist heute die Region auf der Welt, der es am schlechtesten geht. Kapitalismus, Nationalstaat, autoritäre Mentalität, Patriarchat, Geopolitik – all das ist in seiner schlimmsten Ausformung im Mittleren Osten zu finden.… weiterlesen

Das Newrozfest gehört zu Deutschland

Grußbotschaft für das zentrale Newrozfest am vergangenen Samstag in Hannover vom Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, 20.03.2018
Liebe Freundinnen und Freunde, in diesen Tagen begehen Menschen im Irak, im Iran, in Afghanistan, in der Türkei, in Syrien und vielen anderen Ländern Naurūz, Newroz, Nevruz oder Navro’z und feiern damit den Beginn des Frühlings. Seit mehr als 3.000 Jahren ist das so und nicht zuletzt auch deshalb gehört dieses Fest seit 2009 zur UNESCO-Liste der Meisterwerke des mündlichen und immateriellen Erbe der Menschheit. Aber viele Menschen können dieses Fest nicht unbeschwert feiern. Noch immer gibt es Länder, die es verbieten Newroz zu feiern und in diesen Tagen sind unsere Gedanken bei all den Menschen, die unter Krieg und Terror leiden.… weiterlesen

Internationaler Aktionstag für Afrin, 24. März: Stoppt den Krieg der Türkei!

Aufruf zu einer internationalen Kampagne zur Verteidigung von Afrin (Global Call for Action) am 24. März 2018, 19.03.2018
Stoppt den Krieg der Türkei gegen die Bevölkerung Afrins! Verteidigt Afrin! Den Widerstand zu unterstützen ist eine historische Pflicht! Macht mit beim globalen Aktionstag für Afrin am 24. März 2018! Der völkerrechtswidrige Angriff auf Afrin stellt eine neue Phase im Krieg des türkischen Staates gegen das kurdische Volk dar. Diese Invasion, die auf ethnische Säuberung abzielt, wird vor den Augen der Menschheit durchgeführt. Dieser Angriff wäre ohne die Komplizenschaft der globalen Akteure nicht möglich. Der heroische Widerstand der Kurden im Kampf um Kobane führte zum Abbruch des Friedensprozesses und zu einer Intensivierung des Krieges in den kurdischen Regionen Syriens.… weiterlesen

Gegen den Krieg in Afrin

Rede auf dem zentralen Newrozfest am vergangenen Samstag in Hannover vom Mainzer Arzt Gerhard Trabert, 19.03.2018
Der Nationalismus erstarkt überall in der Welt, besonders auch in Europa. Viele Denken das allein die Zugehörigkeit zu einem Staat Sicherheit und Identität schaffen würde. Dies ist ein einfacher aber falscher Irrglaube. Das was uns Europäer, was uns auf dieser Erde verbinden sollte ist Humanität und Menschlichkeit. Und genau dies ist grenzüberschreitend bzw. macht an keiner stattlichen Grenze halt. Aufgrund unseres humanen Wertverständnisses aber auch aufgrund der Kolonialzeit, ein Dokument verbrecherischen Agierens, sowie der beiden Weltkriege hat Europa, hat speziell gerade Deutschland eine ganz besondere Verantwortung für all die Menschen die sich derzeit auf der Flucht befinden, oder in Kriegsregionen leben müssen.… weiterlesen

„Deutschland war und ist Teil des Kriegs gegen die Kurden“

In einem ausführlichen Interview äußert sich Duran Kalkan als Mitglied des Exekutivrats der PKK zur Repression in Deutschland, der internationalen Solidarität und dem Aufbau eines globalen demokratischen Konföderalismus, 18.03.2018
Auch wenn die deutsch-türkischen Beziehungen offiziell in der Zeit der Seldschuken im 11. Jahrhundert begannen, kann von einer gemeinsamen Beziehung ab dem 19. Jahrhundert gesprochen werden. Wie haben sich die Beziehungen zwischen Preußen und dem Osmanischen Reich im 19. Jahrhundert entwickelt und wie ist der Charakter dieser Beziehungen für beide Seiten zu bewerten? Mit der Entwicklung des europäischen Kapitalismus und dem Wachstum des Russischen Kaiserreichs wurde das Osmanische Reich ab dem 17.… weiterlesen

Der globale Krieg in Syrien und die Bedeutung Afrins

Ramazan Mendanlioğlu über das Schweigen der internationalen Staatengemeinschaft in Afrin, 13.03.2018
In den letzten sieben Jahren des syrischen Bürgerkriegs haben die Kurdinnen und Kurden zusammen mit anderen Volksgruppen erfolgreich diverse islamistische Gruppen bekämpfen können. Ob der IS oder die al-Nusra, die militärischen Stellvertreter von Staaten wie der Türkei oder Saudi-Arabien konnten trotz verschiedener Formen der Unterstützung durch ihre Herren in Nordsyrien keinen Fuß fassen. Nun fällt der Vorhang, die Unterstützer-Staaten greifen selbst ein. Ein grober Umriss der letzten sieben Jahre hinsichtlich der Akteure des Krieges und ihrer Lösungsoptionen für Syrien: In Syrien sind derzeit militärische Einheiten von über 65 Staaten aktiv.… weiterlesen

Solidaritätserklärung mit dem Mezopotamien Verlag

Solidaritätserklärung von Verlagen und Buchhandlungen nach der Hausdurchsuchung beim Mezopotamien Verlag in Neuss, 12.03.2018
Vom 8. bis 10. März wurden die Räumlichkeiten des Mezopotamien Verlages und des unter gleicher Adresse firmierenden Musikvertriebs Mir Multimedia in Neuss durchsucht. Mindestens sieben LKW-Ladungen Material wurden von der Polizei abtransportiert. Laut Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums vom 8.3.2018 wird den Firmen vorgeworfen, „mit den von ihnen vertriebenen Produkten den organisatorischen Zusammenhalt der in Deutschland verbotenen PKK zu unterstützen“. Beide Firmen seien „in Tateinheit […] dringend verdächtig, sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung gem. Art. 9 Abs. 2 GG zu richten: Ihre gesamte Geschäftstätigkeit unterstützt mit der PKK eine Organisation, die sich ihrerseits gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet“.… weiterlesen

Afrin verteidigen, bedeutet nicht von den Straßen zu weichen

Aufruf von NAV-DEM zu friedlichen Solidaritätsdemonstrationen mit Afrin und Warnung vor Provokationen, 12.03.2018
Der Krieg in Afrin hat seine kritischste Phase erreicht. Die Stadt ist nahezu völlig umzingelt. Hunderttausende Menschen werden aktuell durch die türkische Armee und ihre islamistischen Partner belagert. Es drohen zivile Massaker und eine humanitäre Krise. Seit Beginn des Angriffskrieges auf Afrin am 20. Januar sind bereits über 200 Zivilisten durch die Luftangriffe und Bombardements der türkischen Armee ermordet worden. Die Haltung der internationalen Staatengemeinschaft zu diesem Krieg schwankt zwischen passiver Tatenlosigkeit und aktiver Unterstützung für den blutigen Krieg der Türkei. In dieser Situation heißt es für uns, dass wir nicht von den Straßen weichen werden und unseren Protest gegen diesen schmutzigen Krieg ohne Unterbrechung kundtun werden.… weiterlesen

Gemeinsam die Rojava-Revolution verteidigen!

Aufruf der Kampagne TATORT Kurdistan zur Newroz-Demonstration am 17.03.18 in Hannover, 12.03.2018
Es geht Krieg von Deutschland aus! Die Bundesrepublik Deutschland ist Kriegspartei. Sie exportiert ihren Krieg in die ganze Welt. Das Geschäft mit den Waffenlieferungen brummt. Es werden nicht mehr nur Kriegswaffen aller Art in der BRD gebaut und in die ganze Welt geliefert, sondern sogar ganze Waffenfabriken in anderen Ländern errichtet, um die deutschen Exportbeschränkungen zu umgehen. Der Waffenproduzent Rheinmetall mit Hauptsitz in Düsseldorf will eine ganze Panzerfabrik in der Türkei bauen Die Waffenhändler*innen erhalten die gleiche uneingeschränkte politische Rückendeckung der Bundesregierung wie deren Waffenbrüder.… weiterlesen

Stoppt die ethnische Säuberung der Stadt Afrin durch die Türkei

Erklärung von NAV-DEM zu dem drohenden Massaker in Afrin, 11.03.2018
Seit dem 20. Januar 2018 setzt die türkische Besatzungsarmee ihre unbarmherzige Bombardierung von Afrin fort. Die internationale Gemeinschaft schweigt immer noch und ignoriert diese zivilen Massaker Trotz der Verabschiedung einer Resolution des UN-Sicherheitsrates über einen Waffenstillstand in ganz Syrien haben sich die Angriffe des türkischen Militärs verschärft. Der Waffenstillstand gilt nur auf dem Papier und es gibt keine Kräfte, die die Einhaltung der UN-Resolution überwachen. Die Resolution bot einen Hoffnungsschimmer, um weitere Massaker an Zivilisten zu verhindern. Aber die westlichen Regierungen schweigen. Dies macht die EU, die USA, Russland und die UNO zu Komplizen bei diesen Morden gegen die Kinder von Afrin.… weiterlesen

Repressionswelle gegen Kurden und ihre Institutionen

azadiPressemitteilung von AZADÎ e.V., Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 10.03.2018
Abschiedsgeschenk von Bundesinnenminister de Maizière an türkisches Regime: Repressionswelle gegen Kurden und ihre Institutionen / LKA NRW lässt kurdischen Mezopotamien-Verlag und MIR Media GmbH durchsuchen  Noch-Bundesinnenminister de Maizière verabschiedet sich von seinem Amt als Freund und Versteher des türkischen Regimes und katapultiert die Kurden in die Hochzeit der Repression, als das PKK-Betätigungsverbot im November 1993 erlassen und die Kriminalisierung kurdischer Aktivitäten ihren Anfang nahm. Im 25. Jahr des Verbotes steht auf der politischen Agenda des türkischen Regimes und der geschäftsführenden CDU/CSU/SPD-Koalition der Plan, die kurdische Bewegung und ihre Organisationen endgültig zu liquidieren.… weiterlesen

Bürgerrechtsorganisationen kritisieren Verbot von Newroz-Veranstaltungen

Pressemitteilung der Internationalen Liga für Menschenrechte e.V., Komitee für Grundrechte und Demokratie, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein, Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen, 09.03.2018
Die Versammlungsbehörde Hannover hat angekündigt, eine Versammlung zum kurdischen Neujahrsfest Newroz zu verbieten. Bürgerrechtsorganisationen kritisieren den schwerwiegenden Eingriff in die Versammlungsfreiheit. Der Dachverband kurdischer Vereine in Deutschland NAV-DEM hatte für den 17. März 2018 eine Versammlung zum kurdischen Neujahrsfest Newroz in Hannover angemeldet. Im Rahmen der Newroz-Feier sollte auch die Situation im kurdisch besiedelten Kanton Afrin in Nordsyrien thematisiert werden. Die Stadt Hannover hatte angekündigt, diese Versammlung zu verbieten, weil sie angeblich der Propaganda der PKK diene.… weiterlesen

Newroz ist auch unser Newroz

Aufruf der Anmelder (Interventionistische Linke, Afrin-Solidaritätsplattform, Tobias Pflüger für die Linke) zu der Newroz-Demonstration am 17. März 2018 in Hannover, 09.03.2018
Jedes Jahr feiert die kurdische Bewegung in Deutschland Newroz, dieses Jahr in Hannover. Doch die Polizei wollte Newroz verbieten. Vor diesem Hintergrund hat das Demokratische Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland (NAV-DEM) die Anmeldung zurückgezogen. Wir aber haben eine Demonstration zu Newroz angemeldet. Denn: Newroz, das ist ein Neujahrsfest der Menschen im Nahen- und Mittleren Osten. Newroz, das ist das Fest des Widerstands für Demokratie, Freiheit und Frieden. Newroz das ist eine große Feier, ein Fest der Kulturen.… weiterlesen

Allen Verboten zum Trotz: Wir werden Newroz feiern!

Presseerklärung von NAV-DEM, 08.03.2018
In den vergangenen Tagen wurde über das  Verbot einer Großdemonstration in Hannover am 17. März anlässlich des kurdischen Newrozfestes berichtet. Die Anmelder der Demonstration von NAV-DEM melden sich nun mit einer schriftlichen Erklärung zu dem Verbot zu Wort und erklären, dass sie gemeinsam mit der Bevölkerung zum Newrozfest in jedem Fall auf den Straßen sein werden. “Newroz ist ein Fest des Widerstandes. In Zeiten, in denen die Türkei gemeinsam mit islamistischen Gruppierungen, mit der Duldung der internationalen Mächte und ausgestattet u.a. mit deutscher Waffentechnik und Geheimdienstinformationen einen brutalen und blutigen Angriffskrieg gegen unsere Menschen in Afrin führt, werden wir uns dieses Recht auf Widerstand nicht nehmen lassen!… weiterlesen

Cenî: Frauenrevolution in Afrin verteidigen

Pressemitteilung von CENÎ – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V., 05.03.2018
Seit 1911 wird der internationale Frauenkampftag begangen. Seither haben Frauen viel erkämpft, so das Frauenwahlrecht, Zugang zu Bildung und freie Berufswahl. Dies gilt jedoch längst nicht für alle Frauen weltweit. Zudem sind Gewalt gegen Frauen, sexuelle Übergriffe, Vergewaltigung und Feminizid noch immer an der Tagesordnung, und das an jedem Ort dieser Welt. Der Kampf gegen das patriarchale System geht weiter, er umfasst dabei nicht nur den Kampf gegen die Vorherrschaft von Männern, sondern ist auch ein Kampf gegen jegliche Unterdrückung, Ausbeutung, Umweltzerstörung und totale Entfremdung des Menschen gegenüber eines gesellschaftlichen Zusammenlebens und seiner Umwelt.… weiterlesen

Aufruf zur Freilassung von Salih Muslim

Pressemitteilung von der Vertretung der demokratischen Selbstverwaltung in Rojava und Nordsyrien, 25.02.2018
Gestern Nacht wurde Salih Muslim, der ehemalige Ko-Vorsitzende der PYD (Partei der demokratischen Einheit) und heutige Verantwortliche für Außenbeziehungen der Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft (TEV-DEM), nach Angaben der tschechischen Polizei aufgrund einer Forderung der Türkei in seinem Hotelzimmer in Prag festgenommen. In der Polizeierklärung heißt es, Ankara sei über die Festnahme informiert worden und Salih Muslim werde der Staatsanwaltschaft vorgeführt. Wir verurteilen diese Festnahme aufs Schärfste und werten es als ein weiteres Produkt der schmutzigen Deals von Diktator Erdogan mit europäischen Staaten, welche jegliche Menschenrechte mit den Füßen treten.… weiterlesen

Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin!

Aufruf des “Bündnis für Demokratie und Frieden in Afrin” zur bundesweiten Großdemonstration in Berlin am 3. März 2018, 19.02.2018
Seit dem 20. Januar 2018 greift das türkische Militär gemeinsam mit salafistischen bzw. dschihadistischen Gruppierungen das Gebiet Afrin in Rojava/Nordsyrien an. KurdInnen muslimischen, alevitischen und ezidischen Glaubens stellen die Bevölkerungsmehrheit Afrins. Darüber hinaus ist es Heimat christlicher AssyrerInnen und syrischer AraberInnen sowie vereinzelt ArmenierInnen. Die Stadt Afrin mit ihren umliegenden Dörfern im äußersten Nordwesten Syriens konnte seit Beginn des Kriegs trotz wiederholter Angriffe durch die Nusra-Front, den Islamischen Staat (IS) oder andere islamistische Gruppen sowie das türkische Militär relative Stabilität und den Frieden bewahren.… weiterlesen

Von Imrali bis Afrin

Internationale Initiative “Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan” zum 19. Jahrestag der Verschleppung Abdullah Öcalans, 15.02.2018
Der 15. Februar 2018 markiert den 19. Jahrestag der Verschleppung Abdullah Öcalans aus Nairobi/Kenia im Jahre 1999 in einer koordinierten Aktion, an der viele Staaten beteiligt waren. Die Empörung über die Verschleppung und Auslieferung Öcalans an die Türkei, wo er später zum Tode verurteilt wurde, führte im März 1999 zur Gründung der Internationalen Initiative »Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan« Imralı Im Jahre 2002 schaffte der türkische Staat infolge internationalen Druckes und der Proteste von KurdInnen und Menschenrechtsorganisationen die Todesstrafe ab.… weiterlesen