Europa

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Cenî: Freiheit für Gulizar Taşdemir

Pressemitteilung von CENÎ – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V., 05.07.2018

Gulizar Taşdemir, kurdische Aktivistin und Feministin, wurde am Mittwoch 4. Juli 2018 in die Türkei ausgeliefert. Sie wurde dafür trotz ihrer schwerwiegenden Krankheit in unmenschlicher Art und Weise an Händen und Füßen gefesselt. Gulizar Taşdemir, Feministin, Menschenrechtsaktivistin für die legitimen Rechte des kurdischen Volkes, floh 2015 nach Norwegen, um Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention zu suchen. Trotz der Risiken aufgrund ihrer politischen Aktivität wurde ihr Antrag auf Asyl abgelehnt. Daraufhin hat sie in Deutschland einen Antrag auf Asyl gestellt. Nach dem Dublin-II-Abkommen wurde sie von den deutschen Behörden nach Norwegen …

Die Wahlen in der Türkei und neue Besatzungspläne für Südkurdistan

Der Journalist Seyit Evran über die türkischen Angriffe auf Südkurdistan und deren Verbindung mit den Angriffsplänen Englands und der USA gegen den Iran, 02.07.2018

In der Türkei haben Wahlen stattgefunden. Deren Ergebnis stand bereits vorher aufgrund des Englandbesuchs Reccep Tayyip Erdogans und des Abkommens von AKP- und US-Vertretern bezüglich Minbic fest. Erdogan bleibt also an der Macht. In diesem Zusammenhang stellen sich einige äußerst entscheidende Fragen: Auf was einigten sich die verschieden Seiten bei den oben erwähnten Treffen? Welche Verpflichtungen ging Erdogan ein? Und was genau wurde von ihm verlangt?

Gegenleistung für die Zustimmung Englands

Kurz vor den Wahlen …

Die britische Mitteloststrategie und der kurdische Plan Londons

Ein ausführlicher Hintergrundbericht des Journalisten Cafer Tas über die Beziehungen Englands und der Türkei, 01.07.2018

Sowohl der Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Großbritannien, als auch die Ereignisse während und nach seinem Besuch, haben die Bedeutung der türkisch-englischen Beziehungen erneut verdeutlicht. Die Annäherungsversuche zwischen England, das sich seit dem Brexit immer mehr auf sich selbst fokussiert, und der Türkei, deren Beziehungen mit der EU jeden Tag schlechter werden, scheint sich zu einem der wichtigsten Ereignisse der letzten Zeit zu entwickeln. Während die anderen europäischen Regierungschefs Erdogan wie einen Fieberpatienten behandeln, fällt das große Interesse Englands für

Komun-Academy: Agora der demokratischen Moderne

Start des Projekts Komun-Academy über die Perspektiven der kurdischen Freiheitsbewegung, 30.06.2018

Gestern ging das Projekt Komun-Academy online. Das englischsprachige Projekt zielt darauf ab, die Lösungsansätze aus Perspektive der kurdischen Freiheitsbewegung für Problematiken der kapitalistischen Moderne, vom Patriarchat über den Rassismus, Armut und Krieg, vorzustellen.

Das Projekt stellt sich folgendermaßen vor: „Die Komun-Academy ist Teil der kurdischen Freiheitsbewegung und soll eine Plattform bieten, Lösungsansätze für sowohl lokale, spezifische Probleme, als auch für universelle Widersprüche (wie die Einschränkung der menschlichen Freiheit, die Unterdrückung von Frauen, die ökologische Krise, die kapitalistische Ausbeutung, Rassismus, Kolonialismus, Wissensimperialismus, Armut, Krieg, etc.) durch die Perspektive von Abdullah …

Die Notwendigkeit einer kurdischen Gegenöffentlichkeit in Deutschland

Ali Çiçek, Mitarbeiter von Civaka Azad, 18.06.2018

„Die Schaffung von Öffentlichkeit und ihre Sensibilisierung für die Geschehnisse in Kurdistan können einen wichtigen Beitrag dazu leisten, diesen Krieg einzudämmen und mittelfristig den Weg für eine friedliche Lösung zu ebnen. Hierzu möchten wir als Civaka Azad unseren Beitrag leisten. (…) Mit diesem Bewusstsein und den fortschrittlichen Projekten bauen die Menschen aus Kurdistan ihre Civaka Azad – ihre freie Gesellschaft – gegen die permanenten Repressalien durch die jeweiligen Staatsapparate auf. Auch diesbezüglich haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, diese Projekte in eine breitere Öffentlichkeit zu tragen, um sowohl einen Schutz vor Repressalien

Civaka Azad: Hausdurchsuchung ohne Richterbeschluss – Angriff auf Pressefreiheit

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 15.06.2018

Am Mittwochmorgen, dem 13. Juni 2018, fanden in Berlin großangelegte Durchsuchungen bei kurdischen Aktivisten und kurdischen Vereinsräumlichkeiten statt. Betroffen hiervon sind auch die Räumlichkeiten unseres Öffentlichkeitsbüros. Nach einer Unterredung mit unseren Anwälten steht nun fest, dass unsere Büroräumlichkeiten ohne richterlichen Beschluss durchsucht worden sind. Auch die Beschlagnahmung unserer beiden PCs und Datenträger fand ohne richterliche Anordnung statt. Die gestrige Razzia ist in diesem Sinne verfassungswidrig und ein direkter Angriff auf die Meinungs- und Informationsfreiheit. Darüber hinaus wurden auch unsere Eingangstüren zertrümmert und die Inneneinrichtung des Büros verwüstet. Die Praxis erinnert …

Polizeirazzien gegen kurdische Einrichtungen in Berlin – Auch Civaka Azad betroffen

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 13.06.2018

Am frühen Morgen fanden in Berlin großangelegte Durchsuchungen bei kurdischen Aktivisten und kurdischen Vereinsräumlichkeiten statt. Betroffen hiervon sind auch die Räumlichkeiten unseres Büros. Nach bisherigen Erkenntnissen kam es um 5.30 Uhr zeitgleich zu Razzien in mindestens fünf Privatwohnungen. Um sechs Uhr wurden dann die Räumlichkeiten von NAV-DEM Berlin und Civaka Azad durchsucht. Grund für die Durchsuchungen soll ein von der Berliner Staatsanwaltschaft eingeleitetes Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz sein.

Bei der Razzia in unseren Räumlichkeiten wurden mindestens zwei PC’s beschlagnahmt. Weiterhin wurden zahlreiche Türen beschädigt und die Inneneinrichtung …

Deutschland ist in Afrin Kriegspartei an der Seite der Türkei

Dr. Elmar Millich; für den Kurdistan Report Mai/Juni 2018

In der ersten Hälfte der 1990er Jahre erreichten Krieg, Vertreibung und Massaker in Kurdistan einen Höhepunkt. Ermöglicht wurde das der türkischen Armee durch massive Waffenlieferungen aus Deutschland, darunter Leopard-II-Panzer und Waffenbestände der frisch aufgelösten Nationalen Volksarmee. Auch innenpolitisch lag die deutsche Regierung auf der Linie der Türkei. 1993 wurde die PKK (Arbeiterpartei Kurdistan) in Deutschland verboten. Es folgten ungezählte Strafverfahren; jeder Protest der in Deutschland lebenden KurdInnen gegen die Massaker in ihrer Heimat wurde kriminalisiert und unmöglich gemacht.

Heute rollen wieder deutsche Leos gegen die KurdInnen, diesmal in der syrisch-kurdischen Enklave …

Konferenz des Europäischen Parlaments fordert Türkei zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlung mit der PKK auf

Europapolitiker Jürgen Klute über das Ergebnis des Permanent Peoples‘ Tribunal, 05.06.2018

Am 24. Mai 2018 wurde im Rahmen einer Konferenz im Europäischen Parlament in Brüssel das Ergebnis des Permanent Peoples‘ Tribunal vom 15./16. März 2018 in Paris bekannt gegeben. Verantwortet und durchgeführt wurde die Konferenz von drei Fraktionen im Europäischen Parlament: Greens/EFA (Grüne/Freie Europäische Allianz), GUE/NGL (Vereinigte Europäische Linke / Nordische Grün-Linke) und S&D (Sozialisten und Demokraten). Nach dem die stellvertretende Sprecherin der kurdischen Freundschaftsgruppe im Europäischen Parlament, Marie-Christine Vergiat, die Konferenz eröffnet hatte, wurde zunächst von Phillippe Texier das Ergebnis des Tribunals von Paris vorgestellt. Phillippe Texier ist der

Wahlmanifest der HDP für die Wahlen in der Türkei

Wahlmanifest der Demokratischen Partei der Völker (HDP) für die vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei am 24. Juni 2018, 28.05.2018

Dies ist ein von der HDP-Deutschland übersetzter Auszug aus dem von Selahattin Demirtaş verfassten Wahlmanifest zu den vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei am 24. Juni 2018. Selahattin Demirtaş befindet sich seit November 2016 in Untersuchungshaft.

Wir werden das Land verändern.

Als Präsident werde ich dem Ein-Mann-Regime ein Ende setzen.

Ich werde dieses Amt mit vielen Verantwortungen antreten und am Ende der Legislaturperiode mit nichts weiter als meiner Jacke gehen. Ich verspreche ein Land in dem es keine …

Internationales Tribunal verurteilt Türkei und Erdoğan

Entscheidungsverkündung des Ständigen Gerichtshof der Völker bezüglich der Verbrechen der Türkei gegenüber den Kurden, 25.05.2018

Der am 15. und 16. März in Paris eingerichtete Ständige Gerichtshof der Völker hat sein Urteil auf einer Pressekonferenz im Europaparlament verkündet.

Bei den zweitägigen Anhörungen in Paris wurden nur die Verbrechen der näheren Vergangenheit behandelt und um das Problem besser verstehen zu können, der historische, kulturelle und politische Hintergrund thematisiert. Das Gericht hörte vor allem Zeuginnen und Zeugen zu den Verbrechen in Cizîr, Sûr, Şirnex und Nisêbin an. Darüber hinaus wurden Zeugenaussagen zu „Morden unbekannter Täter“, Bombenangriffen, Folter und „Verschwundenen“ angehört. Dem siebenköpfigen Gericht …

Nicht bestrafen, aber Verantwortlichkeiten feststellen

Meral Çiçek über die Tagung des permanenten Völkertribunal in Paris; für den Kurdistan Report Mai/Juni 2018

Die französische Hauptstadt Paris war im vergangenen April Schauplatz eines wichtigen Prozesses. Gegenstand waren die Kriegsverbrechen des türkischen Staates gegen KurdInnen. Der türkische Staat, vertreten durch den Präsidenten Erdoğan, wurde angeklagt. Jedoch nicht vor einem »ordentlichen« Gericht, sondern vor dem Permanenten Völkertribunal. Bei diesem handelt es sich um eine von staatlichen Instanzen unabhängige, international tätige Institution, die Sachverhalte untersucht, bei denen es um Menschenrechtsverletzungen oder Verletzungen der Rechte von Völkern geht. Es wurde 1979 in Anlehnung an die Russell-Tribunale gegründet. Die erste Sitzung des …

Erfolgreiche rechtliche Einhegung von Repression

Dr. Peer Stolle, Berliner Rechtsanwalt und Bundesvorsitzender des RAV, über den verschärften Kurs gegen Kurdinnen und Kurdin in Deutschland, 08.05.2018

Die Repression gegen kurdische Aktivist*innen und Organisationen in Deutschland hat eine lange Tradition. Auch nachdem die kurdischen Milizen YPG und YPJ in Nordsyrien die Einnahme der Stadt Kobanê durch den ›Islamischen Staat‹ verhindert und diesen effektiv in den letzten Jahren bekämpft und sich dadurch weltweit viel Sympathie erworben haben, blieb der Kurs der deutschen Behörden derselbe.

Noch nie wurden so viele Verfahren gegen vermeintliche oder tatsächliche Kader der PKK wegen § 129 b StGB geführt, wie in den letzten

Internationaler Aktionstag, 26. Mai: Gegen die türkische Invasion in Kurdistan

Aufruf zum globalen Aktionstag gegen die türkische Invasion in Rojava (Nordsyrien) und Südkurdistan (Nordirak), 04.05.2018

Die Regierung Erdoğans hat die kolonialen Ambitionen des türkischen Staates auf ein gänzlich neues Niveau angehoben. Es wird nun auf die Zerstörung aller Errungenschaften der KurdInnen im Süden und Westen Kurdistans abgezielt. Wenn die völlige Zerstörung nicht möglich ist, möchten sie die kurdischen Gebiete belagern und ersticken. Der türkische Staat hält an seiner uralten Politik gegen die kurdische Gesellschaft und Kurdistan weiterhin fest. Das Ziel ist es die kurdische Gesellschaft ihren zentralen Rechten zu berauben. Die türkische Staatspolitik gegen die KurdInnen ist umfassender Krieg, Zerstörung …

Studie: Politische Einstellungen kurdischer Bürger in der BRD im Kontext der Afrîn-Krise

Studie: Kurden unzufrieden mit Politik der Bundesregierung, Civaka Azad Dossier Nr. 15, 11.04.2018

Kurden in Deutschland: Wenn es nach den Medien geht, so sind sie meistens ein tobender Mob, „beschützt“ durch Polizei und Sicherheitskräfte. Im Zweifel sind sie Terrorunterstützer, wenn sie Glück haben dürfen sie mal ein paar wenige Takte zur aktuellen politischen Situation äußern. Wie viele sie aber sind, was sie denken und was ihre Meinung ist, ist dabei vollkommen unbekannt. Die größte europäische Kurdendiaspora lebt in Deutschland und ist verschiedenen Schätzungen zufolge eine der größten migrantischen Gruppen des Landes. Viele sind deutsche Staatsbürger und sind somit politische Akteure, …

Was wurde im Élysée besprochen? Was erwarten die Kurden nach Afrin?

Fehim Taştekin, Journalist und Syrienexperte, 10.04.2018

Als die Franzosen als Kolonialmacht in Syrien waren, beabsichtigten sie als Drohung gegen den arabischen Nationalismus Minderheiten zu unterstützen. In diesem Rahmen hatten sie phasenweise auch den Kurden den Weg geöffnet. Es waren die Franzosen, die die Bevölkerung der Region dazu anregten, sich anzusiedeln und Landwirtschaft zu betreiben, um die Grenzen mit der Türkei kontrollieren zu können. Die Städte haben in dieser Phase Form angenommen. Als die Kurden jedoch an den Punkt gelangten, an dem sie Autonomie verlangten, waren es die Franzosen, die dieses Begehren ablehnten und dafür sorgten, dass Aufständische unterdrückt wurden. Es …

Tourismus-Boykott in der Türkei

Platform for Global Call for Action, 04.04.2018

Warum Sie evtl. Urlaub in der Türkei in Betracht ziehen?

Die Türkei ist bekannt für ihre günstigen Urlaubsangebote und für ihr angenehmes Wetter, ihre schönen Strände und historische Stätten, deren Geschichte Tausende von Jahre zurückreicht.

Warum sollten Sie Urlaub in der Türkei vermeiden?

Die Türkei hat sich zu einem zunehmend autokratisch regierten Land entwickelt und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach einem Referendum über die Machtbefugnisse des Präsidenten im Jahr 2017, dessen Legitimität äußerst fragwürdig ist, seine Macht gefestigt. Erdogan hat kritische Stimmen aus den Reihen der Regierung, der Justiz und …

Freunde fürs Leben

Die strategische Dimension der deutsch-türkischen Partnerschaft in Zeiten des Umbruchs, Civaka Azad Dossier Nr. 14, 27.03.2018

Der Mittlere Osten befindet sich in einer Phase tiefgreifender Umgestaltung. In diesem Zusammenhang kommt den deutsch-türkischen Beziehungen aus der Sicht beider
Länder eine besondere Bedeutung bei der Sicherung ihrer jeweiligen Interessen zu. Die gemeinsame Verfolgung politischer, wirtschaftlicher, militärischer und geostrategischer Interessen fußt auf einer mehrere Jahrhunderte alten Tradition deutsch-türkischer Beziehungen. Beide Länder verbindet eine strategische Partnerschaft. Vor dem Hintergrund der historisch gewachsenen Verschränkung Deutschlands und der Türkei auf politischer, sozialer, kultureller, wirtschaftlicher und militärischer Ebene erscheinen die Streitigkeiten um inhaftierte Deutsche in der Türkei …

Nein zur türkischen Aggression in den kurdischen Gebieten!

Offener Brief zur Lage in Afrin an Bundesaußenminister Heiko Maas, Jusos in der SPD, 26.03.2018

Sehr geehrter Herr Bundesminister Maas,

lieber Heiko,

viel ist momentan davon die Rede, dass die Politik wieder glaubwürdig werden muss. Dass die Regierung gerade in Zeiten zunehmender Parteienverdrossenheit nicht nur von demokratischen Werten reden, sondern auch nach ihnen handeln muss. Wir erleben derzeit aber anderes.

Viele Abgeordnete aus SPD, Grünen, Linksfraktion, FDP und CDU haben öffentlich wie intern, in den Ausschüssen und im Plenum des Bundestages deutlich gemacht, dass der Angriff der Türkei auf Afrin völkerrechtswidrig ist. Und schließlich hat auch die Bundeskanzlerin zwar …

Ein Blick von Katalonien nach Kurdistan

Quim Arrufat im Gespräch; für den Kurdistan Report März/April 2018

Quim Arrufat ist ehemaliger Abgeordneter der Candidatura d´Unitat Popular (Kandidatur der Volkseinheit, CUP) im Regionalparlament der Autonomen Gemeinschaft Kataloniens und Kenner des Mittleren Ostens.

Wie würden Sie den Mittleren Osten aus katalanischer Sicht beschreiben?

Wir haben sehr gute Beziehungen zur kurdischen Bewegung. Daher teilen wir zum größten Teil ihre Einschätzung, wenn auch nicht zu hundert Prozent. Der Mittlere Osten ist heute die Region auf der Welt, der es am schlechtesten geht. Kapitalismus, Nationalstaat, autoritäre Mentalität, Patriarchat, Geopolitik – all das ist in seiner schlimmsten Ausformung im Mittleren Osten zu finden.