HDP zieht vor den Europäischen Gerichtshof / DTK fordert Wiederaufnahme der Verhandlungen

cizrePressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 29.12.2015
Mit einer Teilnahme von 501 Delegierten fand am vergangenen Wochenende der Kongress des DTK (Demokratischer Gesellschaftskongress) in Amed (Diyarbakır) statt. Hauptforderung des Kongresses ist die Beendigung der gewaltsamen Angriffe des türkischen Staates auf die kurdische Zivilbevölkerung im Südosten der Türkei und eine Wiederaufnahme des Friedensprozess zwischen der türkischen AKP-Regierung und der PKK. Die Angriffe der türkischen Sicherheitskräfte auf die kurdische Zivilbevölkerung haben in den letzten Tagen ein gespenstiges Ausmaß erreicht. Alleine in den Landkreisen Cîzre und Sîlopî sind in den letzten zwei Wochen mindestens 35 Zivilisten getötet worden.… weiterlesen

Mit den Anschlägen von Paris sind die Stellvertreterkriege beendet worden

nilüfer_kocCihan Özgür im Gespräch mit Nilüfer Koc, Kovorsitzende des Kurdistan Nationalkongress,  8. Dezember 2015
Derzeit gibt es in Rojava und in Syrien bedeutende Entwicklungen. Einerseits gibt es die Russland/Türkei-Krise und andererseits erklären US-amerikanische Verantwortliche, dass kurdische Kräfte nicht auf einen etwaigen Angriff auf Dscharabulus beteiligt sein werden. Europa befindet sich seit den Anschlägen von Paris in Verteidigungsbereitschaft. Wie bewerten Sie das gegenwärtige Kräfteverhältnis und die Widersprüche? Wie werden sich Ihrer Meinung nach dieses Kräfteverhältnis, und auch die Kämpfe, auf Rojava und die KurdInnen auswirken?  In Syrien hat eine neue Zeit begonnen. Seit fünf Jahren haben verschiedene Kräfte ihre Kriege durch die syrische Opposition führen lassen.… weiterlesen

Bundeswehreinsatz in Syrien – Und der Plan dahinter?

SyrienEine Analyse des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 06. Dezember 2015
Der Bundestag hat entschieden. Deutsche Soldaten werden nach Syrien entsandt, um im Kampf gegen den sog. Islamischen Staat (IS) mitzuwirken, wenn auch hinter den eigentlichen Frontverläufen. So soll die Bundeswehr mit einer Fregatte und mit Aufklärungsflügen der Anti-IS-Koalition aus dem Hintergrund heraus Unterstützung liefern. Dennoch stellt der Beschluss die deutsche Außenpolitik, und auch die Innenpolitik, wie wir gleich aufzeigen werden, vor neue Herausforderungen. Zunächst einmal stellt sich nun für Deutschland die Frage, mit welcher Strategie gegen den IS in Syrien vorgegangen werden soll?… weiterlesen

HDP schafft erneut Einzug ins Parlament

demirtasyüksekdagPresseerklärung des Netzwerks kurdischer AkademikerInnen KURDAKAD, 01.November 2015
In der Türkei fanden heute Neuwahlen zum türkischen Parlament statt. Nachdem bei den Wahlen vom 7. Juni 2015 die AKP von Staatspräsident Erdoğan die absolute Mehrheit einbüßte und der progressiven HDP der Einzug ins Parlament gelang, ließ Erdoğan die Koalitionsverhandlungen scheitern und rief Neuwahlen aus. Denn der Traum vom Präsidialsystem mit uneingeschränkten Rechten für seine Person war geplatzt. Er kündigte prompt die Verhandlungen mit der kurdischen Seite für eine politische Lösung der kurdischen Frage auf, negierte diese gar, und erklärte allen demokratisch-fortschrittlichen Kräften den Krieg. Festnahmewellen, Amtsenthebungen demokratisch gewählter PolitikerInnen / BürgermeisterInnen, Militäroffensiven, Bombenanschläge gegen die eigene Zivilbevölkerung – die Bilder des Anschlags von Ankara haben wir noch vor Augen – prägten fortan wieder das Bild der Türkei.… weiterlesen

AUFRUF DER HDP AN DIE INTERNATIONALE GEMEINSCHAFT

HDPErklärung der HDP zu dem Anschlag in Ankara, Oktober 2015
Am 10. Oktober wurde eine Friedenskundgebung, die viele zivilgesellschaftliche Organisationen, revolutionäre Vereinigungen und progressive und demokratische Parteien, unter ihnen auch die Demokratische Partei der Völker HDP, zusammenbrachte, Ziel eines furchtbaren Anschlags. Bedauerlicherweise wurden dabei 128 Bürger_innen getötet und weitere Hunderte verletzt. Wir sind besorgt, dass die Zahl der Todesopfer weiter steigen kann, da sich noch immer 48 Verletzte in einem kritischen Zustand befinden. Dieser Anschlag wird als einer der blutigsten in die Geschichte unserer Republik eingehen. Es gibt klare Verbindungen zwischen dem Anschlag auf die Versammlung unserer Partei am 5.… weiterlesen

Salih Muslim: “Türkei und Iran hetzen offen gegen KurdInnen”

salih-muslimSerkan Demirel, Journalist, September 2015
Der Ko-Vorsitzende der Partei der demokratischen Einheit PYD, Salih Muslim, erklärte, dass die Schaffung einer Sicherheitszone [im Nordirak] nicht die Realität widerspiegelt und die Türkei in dem Fall Widerstand überall auf der Welt bekommen würde. Weiter sagt er, dass die Türkei noch keine klare Position gegenüber dem Islamischen Staat IS eingenommen habe und sich für eine Seite entscheiden soll: für die Kurden oder den IS. Salih Muslim spricht gegenüber der Nachrichtenagentur ANF die aktuellen Ereignisse in Rojava, die türkische Politik in dem Gebiet und die Gespräche für die Zukunft Syriens bei den UN an.… weiterlesen

KurdInnen in der Türkei droht ein Massaker- Türkische Armee belagert und attackiert mehrere kurdische Provinzen und Dörfer

silvanPressemitteilung des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), 18. August 2015
Mit der Beendigung des kurdisch-türkischen Friedensprozess durch Erdogan am 24. Juli 2015 ist ein neuer totaler Krieg gegen die KurdInnen im Gange. Seit diesem Zeitpunkt befanden sich kurdische Berge, Dörfer und Ländereien tagtäglich unter Beschuss und Bombardements. Seit fast einer Woche haben türkische Spezialeinheiten, mit Unterstützung der Armee, den Ausnahmezustand in kurdischen Städten erklärt und nehmen in der Region außergerichtliche Tötungen vor. Zuletzt ist in den Bezirken Varto, Semdinli, Farqin, Yuksekova, Nusaybin und Lice der Ausnahmezustand erklärt worden, Zivilisten wurden zur Zielscheibe, Arbeitsplätze wurden zerstört und Häuser in Brand gesetzt.… weiterlesen

KCK: Stellung beziehen gegen die Kriegspolitik der AKP – Die Anerkenung des demokratischen Willens der Kurden ist gleichbedeutend mit Frieden und Stabilität

kckFiratnews, ISKU, 19. August 2015
Der Kovorsitz des KCK-Exekutivrates (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) macht in einer schriftlichen Erklärung darauf aufmerksam, dass die Angriffe des AKP-Staates täglich zunehmen und erklärt, dass die notwendige Reaktion darauf sei, die ausgerufenen Selbstverwaltungen in Nordkurdistan zu schützen und zu verteidigen. In der Erklärung heißt es, dass die AKP-Politik jeden Tag weitere Menschen in Kurdistan ermorde, ohne dabei einen Unterschied zwischen der Guerilla und der Zivilbevölkerung zu machen. Der türkische Staatspräsident habe persönlich erklärt, dass diese Angriffe fortgesetzt werden, weswegen, solange Erdoğan nicht gestoppt werde, dieser Krieg weitergehen werde. “Aus diesem Grund ist es wichtig, dass die von der Bevölkerung ausgerufenen Selbstverwaltungen in Gimgim (Varto), Gever (Yüksekova), Cizre, Silopi, Farqîn (Silvan) und Nisêbîn (Nusaybin) und anderswo geschützt werden.… weiterlesen

Ein Volk ohne Namen schreibt Geschichte

nilüfer_kocAktuelle Bewertung von Nilüfer Koc (KNK), für den Kurdistan Report Nr. 180, Juli/August 2015
Es hat wenig Sinn, sich im Mittleren Osten auf die Tagespolitik zu konzentrieren oder sie zu interpretieren. ISIS (Islamischer Staat in Irak und Syrien) und alle anderen barbarischen Gruppen machen weiterhin Schlagzeilen mit ihren Gräueltaten, auf der anderen Seite bereden die einzelnen Staaten ihre Bekämpfung. Deren verschiedenen Interessenlagen geschuldete Differenzen im Hinblick auf die richtige Taktik für diese Bekämpfung bestimmen den anderen Teil der Politik. Eine Lösung für Syrien und Irak ist daher bislang nicht in Sicht. Während sich die betroffenen Staaten (Syrien und Irak) in der Defensive befinden, agiert ISIS offensiv.… weiterlesen

Das Verständnis der Verleugnung des Völkermords ist ebenso gefährlich wie der Völkermord selbst

kckErklärung des KCK zum 100. Jahrestag des Völkermords der Armenier, 22.04.2015
Zum 100. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern hat die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) eine schriftliche Erklärung veröffentlicht, in welcher sie davor warnt, dass das Verständnis der Verleugnung des Völkermords ebenso gefährlich ist wie der Völkermord selbst. Die Erklärung der KCK lautet wie folgt: „Wir begehen den 100. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern. Der Osmanische Staat und die pantürkische Politik des Komitees für Einheit und Fortschritt (Ittihat ve Terraki) haben den Völkern und Kulturen der Region großes Leid zugefügt und sie unzähligen Massakern ausgesetzt.… weiterlesen

Die Stärke der kurdischen Freiheitsbewegung drückt sich in der Vielfalt ihres Kampfes aus

kobane-29-01-15-kentin-dogusu-siviller-YPGli-rop2Aktuelle Bewertung aus der aktuellen Ausgabe des Kurdistan Reports
Can Çiçek, März/April 2015
Failed (nation-)states, supranationale Konflikte, in Staatspleiten mündende, andauernde Wirtschaftskrisen bilden nur einen Teil der Symptomatik der Krise des gegenwärtigen Weltsystems ab. Die Periode des Kalten Krieges, in der zwei kontradiktorische Ideologien um die globale Hegemonie und somit um die Bestimmung der Weltordnung stritten, ist vorbei. Inzwischen hat sich das Feld der Akteure, die eine neue Weltordnung intendieren, vervielfacht. Darunter fallen nicht nur staatliche, sondern vermehrt auch transnationale und konfessionell geleitete Akteure. Für das bestehende Weltsystem, das bis auf den Westfälischen Friedensschluss von 1648 zurückzuführen ist und das über ein hegemoniales Machtzentrum verfügt, sind weniger Modifikationen und Reformationen zu erwarten als die Neubildung mehrerer Ordnungen mit unterschiedlichen Zentren.… weiterlesen

“Anti-Rojava”-Allianz – Wird der Krieg auf Kurdistan ausgeweitet

kobane 32Analyse von Cihan Özgür, ANF, ISKU, 23.01.2015
Die Angriffe des aggressiven Islamischen Staates (IS) in Rojava sind gescheitert. Die Niederlage des Versuchs der Zerstörung Rojavas und der demokratischen Verwaltung bedeutet nicht, dass keine weiteren Angriffe stattfinden werden. Eventuell erwartet Kurdistan eine weit größere Angriffswelle, die nicht nur auf Rojava beschränkt bleibt. Es gibt Hinweise dafür, sowohl politischer als auch militärischer Art. Die Kämpfe in Hasekê tragen die Situation in Rojava auf eine neue Ebene. Gleichzeitig gibt es eine Erklärung der Einheiten Ostkurdistans YRK. Die YRK teilten mit, dass der Iran Regimekräfte in Ostkurdistan in der Stadt Sinê und Umgebung aufmarschieren lassen.… weiterlesen

Die »bösen Buben« in strategischen Untiefen

ahmet-davutogluÜber die Hintergründe der aktuellen türkischen Außenpolitik
Murat Çakir, Dezember 2014, Kurdistan Report
Am 1. Dezember 2014 titelte das Handelsblatt mit »Putin und Erdogan: Das Treffen der bösen Buben« und berichtete über den Staatsbesuch des russischen Präsidenten in der Türkei. Putin kam mit einer ranghohen Delegation, der u. a. Außenminister Sergej Lawrow, Energieminister Aleksandr Nowak, der Minister für Justiz, Transport, Arbeit und Wirtschaftsentwicklung sowie verschiedene Unternehmensvertreter wie der Gasprom-Chef Aleksej Miller angehörten, nach Ankara. Teile der bürgerlichen Medien bewerteten diesen Besuch als eine »Annäherung beider Staaten« und als Beleg für die »Abwendung der Türkei vom Westen«.… weiterlesen

Gute Zeiten für die Kurden – schlechte Zeiten für die Türkei

greneze_türkei
Aktuelle Bewertung, Songül Karabulut und Nilüfer Koç, Kurdistan Report 176 | November/Dezember 2014
Zur Zeit der Abfassung dieses Artikels stand Kobanê (Ain al-Arab) seit über einem Monat im Widerstand, in der Verteidigung gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS, vormals ISIL oder ISIS), mit dem Ergebnis, dass sich in der zuvor aussichtslos scheinenden Lage eine Wendung abzuzeichnen begann. Dabei hatten viele frühzeitig den Fall Kobanês prognostiziert, so wie der türkische Staatspräsident Tayyip Erdogan oder auch westliche Staatsvertreter. Die kurdischen Selbstverwaltungen im nordsyrischen Rojava (Westkurdistan) sind von Beginn an den radikalislamischen Dschihadisten wie Al-Nusra und ISIS ein Dorn im Auge.… weiterlesen

Wie ist der IS zu verstehen?

IS_TürkeiIS, das Resultat des Zerfalls des arabischen Aufstands?
Foti Benlisoy, Autor und Doktorand an derUniversität Bogaziçi, Kurdistan Report 176 | November/Dezember 2014
Ausgehend von zwei unterschiedlichen Ansätzen lässt sich die Frage nach der Entstehung und Entwicklung des »Islamischen Staates« IS auch verschieden beantworten. Internationale geostrategische Uneinigkeit und Spannungen werden dabei in letzter Zeit als ein entscheidender Faktor anerkannt. In dieser auch als »Frankenstein-Modell« zu bezeichnenden Antwort gelten die imperialistischen und regionalen Kräfte als tatsächliche Urheber der Entstehung und Ausbreitung des IS, die diesen indirekt und/oder direkt hervorgebracht haben und jetzt davon sprechen, dieser Barbaren nicht Herr zu werden.… weiterlesen

Kobanê: Was steckt alles in diesem Namen?

kamran_matinDr. Kamran Matin, Kurdistan Report 176 | November/Dezember 2014
Der epische Widerstand von Kobanê gegen den völkermörderischen Angriff des Islamischen Staates (IS) geht nun in seinen 30. Tag. Bisher reagierte die Linke im Westen vor allem mit Solidarität. Dennoch scheint sie sich darüber uneins zu sein, wie Kobanê am besten zu unterstützen wäre. Ein großer Teil der Linken schreckte unter Bezug auf antimilitaristische und antiimperialistische Grundprinzipien davor zurück, für die hauptsächlichen VerteidigerInnen der Region, die Volksverteidigungseinheiten (YPG) und die Frauenverteidigungseinheiten (YPJ), den militärischen Flügel der Partei der Demokratischen Einheit (PYD)1, Waffen- und logistische Hilfe von der US-geführten Anti-IS-Koalition zu fordern.… weiterlesen

Internationaler Aktionstag für die Solidarität mit Kobanê

Kobane
NAV-DEM Erklärung zum Global Rally Day für Kobanê
Danke an alle Teilnehmer des weltweiten Kobanê Aktionstags am 1. November Wir bedanken uns bei all denjenigen Menschen, die durch ihre Teilnahme an den Aktionen zum 1.November – dem internationalen Tag der Solidarität mit Kobanê – den Geist des Internationalismus in Deutschland haben aufleben lassen. In Deutschland nahmen an diesem Tag in 20 Städten (Freiburg, Stuttgart, Nürnberg, Frankfurt, Berlin, Köln, Düsseldorf, Bielefeld, Hannover, Bremen, Hamburg, Leipzig, Erfurt, Saarbrücken, Bad Neuenahr, München, Braunschweig, Marburg, Göttingen und Gelsenkirchen) mehrere zehntausend Menschen an Aktionen und Protesten teil, die von dutzenden Gruppen organisiert und von hunderten Organisationen unterstützt wurden.… weiterlesen

Kampf um Kobanê, Ausnahmezustand in der Türkei und Internationale Solidarität

Grenze_KobaneVon Errol Babacan und Murat Çakır, Infobrief Türkei, 09.10.14
Seit mehr als drei Wochen wird die syrische Stadt Kobanê von schwer bewaffneten Milizen des »Islamischen Staats« (IS) belagert. Die Verteidigungseinheiten der Bevölkerung Kobanês haben trotz hoffnungslos erscheinender militärischer Unterlegenheit lange Zeit ein Eindringen des IS verhindern können. Nun finden offenbar erbitterte Häuserkämpfe statt. Zu befürchten ist ein weiteres Massaker des IS. Die Lage ist dringlich und zugleich komplex, denn der Kampf um Kobanê ist auch einer um die angemessenen Mittel internationaler Solidarität. In ganz Europa finden Solidaritätskundgebungen für Kobanê statt. Doch welche praktische Form soll die Solidarität annehmen?… weiterlesen

„Ich seh’ in dein Herz, sehe gute Kurden, schlechte Kurden“

schwarzEine Reaktion zu Mariam Laus Artikel „Kurden: Plötzlich Helden“ in der ZEIT
Von Rosa Burc und Dilar Dirik, 10.09.2014
Als kurdische, in Deutschland aufgewachsene Frauen, möchten wir hiermit unsere Empörung über Mariam Laus Artikel „Kurden: Plötzlich Helden“ in der ZEIT und gleichzeitig unsere Ablehnung des aktuellen „Guter Kurde/Schlechter Kurde“ – Diskurses in Deutschland und dem Rest der Welt, angesichts der Waffenlieferungen an die Kurden in Südkurdistan (Nordirak) für den Kampf gegen den Islamischen Staat, ausdrücken. Wie viel Neues wir von der Autorin, Mariam Lau, über uns KurdInnen in Deutschland selbst gelernt haben, Tatsachen über unsere eigene Identität, die uns irgendwie entgangen sein müssen!… weiterlesen

Feminizid ist ein Verbrechen gegen die Menschheit!

Logo der Demokratischen Freien Frauenbewegung (DÖKH)Aufruf zur Kampagne: Die Freiheit der Frauen in Shengal ist die Freiheit der Menschheit!, 09.09.2014
Frauen vereint Euch gegen die frauenfeindlichen Angriffe der Terrorgruppe IS!
Die menschenverachtenden und mörderischen Angriffe der Terrorgruppe IS (Islamischer Staat) bedrohen die Existenz verschiedener Völker und Glaubensgemeinschaften im Mittleren Osten. Nach den Angriffen auf Kobanê (Westkurdistan, Syrien) seit Anfang Juni 2014 und die Besetzung von Mossul (Südkurdistan, Irak) durch die IS-Milizen, richten sich ihre Angriffe seit Anfang August insbesondere gegen die kurdische, ezidische Bevölkerung in der Region Shengal (Südkurdistan). In den Gebieten, die von den IS-Banden völkerrechtswidrig besetzt wurden, kommt es zu Massenexekutionen, Menschen werden zur Konversion zum Islam gezwungen oder ermordet.… weiterlesen