Die Rhetorik um Şengal und wie die Gesellschaft den »Bruderkrieg« abwandte

Meral Çiçek, Journalistin, Kurdistan Report 190 | März/April 2017
Anfang des Jahres besuchte der türkische Premierminister Binali Yıldırım erst Bagdad und anschließend die autonome Regionalregierung Kurdistan (Kurdish Regional Government, KRG)/Südkurdistan. Davor hatte es einen heftigen Schlagabtausch zwischen irakischen und türkischen Regierungsvertretern gegeben. Kurz vor der Offensive auf Mûsil (Mossul) verlängerte das türkische Parlament Anfang Oktober 2016 das Mandat für den türkischen »Militäreinsatz« – »Besetzung« wäre der bessere Begriff – in Syrien und dem Irak, besser gesagt Rojava (Westkurdistan/Nordsyrien) und Südkurdistan (Nordirak), um ein Jahr. Daraufhin rief das irakische Parlament seine Regierung dazu auf, gegen die Präsenz der türkischen Besatzungstruppen einzuschreiten.… weiterlesen

Erdoğan für die Region, Trump für die Welt: Wenn die Ausnahme zur Regel wird

Songül Karabulut, Kurdistan Report 190 | März/April 2017
Während die weltweite Empörung über Erdoğans Regierungsstil, das Land im permanenten Ausnahmezustand als Ein-Mann-Regime zu regieren, noch nicht abgeklungen ist, bekleidet Donald Trump nun schon seit dem 20. Januar 2017 offiziell das Amt des US-Präsidenten. Es vergeht kein Tag, an dem er mit seinen politischen Entscheidungen nicht die Welt schockiert. Von Tag zu Tag nimmt das Unbehagen zu. Ist das ein dummer Zufall oder nur ein natürliches Resultat unserer Zeit? Ich tendiere zu Letzterem. Eine Weltgemeinschaft, die einen Mann wie Tayyip Erdoğan nicht daran hindert – obwohl sie es könnte –, ein Land in eine faschistische Diktatur zu führen und die regionale Krise mit seiner Aggressionspolitik noch weiter zu vertiefen, ist nicht interessiert an Stabilität und Frieden.… weiterlesen

Newroz 2017: Nein zur Diktatur – Ja zu Demokratie und Freiheit

Bundesweite Mobilisierung nach Frankfurt, NAV-DEM, 02.03.2017
Millionen Menschen feiern am 21. März Newroz als Beginn des Neuen Jahres und des Frühlings. Das kurdische Volk begeht Newroz gemäß der Legende, nach welcher der Schmied Kawa den Tyrannen Dehaq besiegte und so jahrhundertelanger Unterdrückung ein Ende bereitete, als Fest des Friedens, der Freiheit und der Demokratie. Diese Werte sind Grundfeste einer jeden Gesellschaft und aktuell mehr denn je in Gefahr. Die entschlossene und gemeinsame Verteidigung jener Werte und ein klares Nein zu Krieg und Diktatur stehen daher im Fokus des diesjährigen Newroz. Krieg und Diktatur kennzeichnen den Mittleren Osten.… weiterlesen

„In Sachen Rakka blufft die Türkei“

Murat KarayilanFiratnews, 28.02.2017
Im Interview mit der Nachrichtenagentur Firatnews geht Murat Karayilan, Oberkommandeur der Volksverteidigungskräfte Hêzên Parastina Gel (HPG), auf die Hintergründe der Eroberung von al-Bab durch die türkische Armee ein. Laut Karayilan konnte die Stadt nur durch Abmachungen mit dem IS unter die Kontrolle der türkische Armee und ihrer Verbündeten gebracht werden. Das Drängen auf eine von der Türkei geführte Operation gegen die vermeintliche IS Hauptstadt Rakka nimmt Karayilan nicht ernst. Die Verantwortlichen der AKP geben an, dass die türkischen Truppen in al-Bab einen großen Sieg errungen haben. Doch es gibt weiterhin Meldungen von Gefechten und Toten.… weiterlesen

Staatsterror in Nordkurdistan: Was passiert in Xerabê Bava und Talatê?

Sedat Sur, Firatnews, 28.02.2017
Seit dem 11. Februar ist das Gebiet Omeryan, das Nahe der Kreisstadt Nisebîn (Provinz Mêrdîn/Mardin) liegt, den Angriffen des türkischen Militärs ausgesetzt. Das erste Ziel der Militäroperationen war das Dorf Xerabê Bava. Danach folgten ähnliche Angriffe auf das Dorf Talatê. Das Muster der Angriffe sieht so aus, dass in den Dörfern zunächst Ausgangssperren ausgerufen und sie anschließend durch das Militär belagert werden. Es wird niemand aus den Dörfern raus- und reingelassen. Diese Situation hält in Xerabê Bava seit 18 und in Talatê seit 8 Tagen an. In beiden Dörfern wurden mehrere Zivilisten hingerichtet, die Dorfbewohner sind systematischer Folter ausgesetzt, Häuser werden niedergebrannt und das Kleinvieh der Dorfbewohner, mit dem sie ihren Unterhalt bestreiten, wird getötet.… weiterlesen

Türkische Intrigen und die Phase nach al-Bab

Seyit Evran, Firatnews, 24.02.2017
Die türkische Armee und die an sie gebundenen Gruppen haben nach einer Übereinkunft mit dem IS die Stadt al-Bab eingenommen. Noch ist es zu früh, um die türkische Gegenleistung für den Rückzug des IS auszumachen. Auf der anderen Seite wartet die syrische Armee in Tedef, das ca. 3 km von al-Bab entfernt liegt, und die ihrerseits mit dem Rückzug des IS zwei weitere Dörfer unter ihre Kontrolle gebracht hat. Zeitgleich gab der frührere Verteidigungsminister und jetzige “Minister für gesellschaftliche Übereinkunft” des syrischen Regimes, Ali Haydar, eine bemerkenswerte Erklärung ab. Die Frage, die sich jetzt stellt, ist: Was passiert jetzt in al-Bab und seiner Umgebung?… weiterlesen

Die Türkei auf dem Weg zum Verfassungsreferendum

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 23.02.2017
Wie bekannt, hat das türkische Parlament am 21. Januar dieses Jahres die aus 18 Artikeln bestehende geplante Verfassungsänderung abgesegnet. Mit 367 Stimmen, also einer 2/3 Mehrheit, hätte das Parlament die Verfassungsänderung alleine verabschieden können. Doch dafür haben die gemeinsamen Stimmen der AKP und MHP Abgeordneten nicht ausgereicht. Da allerdings die Hürde von 330 Stimmen im Parlament genommen werden konnte, wird nun per Referendum über die Verfassungsänderung abgestimmt. Zuvor musste noch der türkische Staatspräsident Erdoğan seine Unterschrift unter die geplante Verfassungsänderung setzen, was er am 10. Februar tat. Und dann konnte der Tag des Referendums verkündet werden: Der 16.… weiterlesen

Beziehungen zwischen Ankara und Rojava und die Süleyman Shah Enklave

Amed Dicle, Firatnews, 21.02.2017
Die erste offizielle Delegation aus Rojava besuchte im Jahr 2013 Ankara. Dieses Treffen fand im Gebäude des türkischen Außenministeriums statt. Solche und ähnliche Treffen fanden in der Folge immer öfter und regelmäßiger statt. Die Teilnehmer der türkischen Seite teilten jedes Mal mit, dass “Herr Öcalan ebenfalls von dem Treffen Bescheid wisse”. In der Folge haben auch Gouverneure aus Antep, Urfa und Mardin an diesen Treffen teilgenommen, und über das Thema Grenzschutz mit den Vertretern aus Rojava gesprochen. Während allen Sitzungen hat die türkische Seite die Delegation aus Rojava als “PKK’ler“ tituliert. Diese antworteten, dass sie sich auf der Basis von Öcalans Philosophie organisieren, allerdings keine offiziellen oder inoffiziellen Verbindungen zur PKK haben.… weiterlesen

Hinrichtung, Folter und Zerstörung im Dorf Xerabê Bava: AKP führt in Kurdistan ein neues Massaker durch

Kurdistan Nationalkongress (KNK), 19.02.2017
Am 1. Februar verhängte die türkische Regierung eine Ausgangssperre für neun Dörfer, die an die Kreisstadt Nisebîn (Nusaybin, Provinz Mêrdîn/Mardin) angebunden sind. Am nächsten Tag wurden die Ausgangssperren für acht Dörfer aufgehoben, in dem Dorf Xerabê Bava hielt sie jedoch an. Während der anhaltenden Ausgangssperre wurden drei Personen hingerichtet, Häuser in Brand gesteckt und zerstört, viele Dorfbewohner wurden festgenommen. Die Streitkräfte haben die Telefon- und Internetleitungen gekappt, das Dorf wurde mit Tränengas angegriffen und der Transport von Verwundeten ins Krankenhaus nicht erlaubt. Das Embargo gegen Xerabê Bava hält weiterhin an. Neben den hingerichteten drei Personen wurde nach Zeugenaussagen 39 Personen gefoltert.… weiterlesen

Hinrichtungs- und Folterbilder aus Nusaybin in Sozialen Medien: Was passiert im Dorf Xerabê Bava ?

HDPDemokratische Partei der Völker (HDP), 19.02.2017
„Wir erhalten aus dem Dorf Xerabê Bava (Kuruköy), das an die Stadt Nisebîn (Nusaybin) angebunden ist, seit neun Tagen keine Meldung. Seit der Ausrufung einer Ausgangssperre in dem Dorf wurden die Strom- und Telefonleitungen gekappt. Es besteht deshalb keine Möglichkeit, Kontakt zu den Dorfbewohnern aufzunehmen. Was die Situation noch brenzliger macht, sind die Bilder und Videos, die als “Aufnahmen von Soldaten” in den Sozialen Medien gestreut werden und wohl aus dem Dorf stammen. Es wird behauptet, dass den Dorfbewohnern die Mobiltelefone abgenommen wurden, sie alle in einem Haus festgehalten werden und dort Erniedrigungen und Folter ausgesetzt sind.… weiterlesen

Der Ausnahmezustand in Nordkurdistan – Ein Überblick

Leyla Güven – Kovorsitzende des Demokratischen Gesellschaftskongresses (DTK), Civaka Azad, 17.02.2017
Die Kurd*innen in der Türkei mussten für die Rechte, die ihnen als Volk zustehen sollten, stets kämpfen. Und auch in der Gegenwart sind sie gezwungen, diesen Kampf weiter fortzuführen. Während die Kurd*innen in Bakûr/Nordkurdistan und der Türkei zu Hunderttausenden aufgrund der Kriegssituation in den Metropolen Zuflucht suchen mussten und auch dort seit Jahrzehnten für ihre politische, soziale, kulturelle und ökonomische Rechte den Kampf fortsetzten, hat der türkische Staat diesen gerechtfertigten Kampf stets mit Unterdrückung, Massakern, einer schwerwiegende Assimilationspolitik und ähnlicher faschistischer Methoden zu unterdrücken versucht.… weiterlesen

„Mit einer Nadel einen Brunnen graben …“ – Die Grundlagen für ein freies Syrien schaffen

Interview mit Fewza Yûsif, Kovorsitzende des Exekutivrates der Demokratischen Föderation Nordsyrien, Civaka Azad, 16.02.2017
 Können Sie kurz erläutern, was die Demokratische Föderation Nordsyrien ist? Wer ist Teil der Föderation? Welche Gebiete umfasst sie und wird sie über vorbestimmte Grenzen verfügen? Was ist ihr politischer Charakter? Nach sehr langer Zeit ist es das erste Mal, dass sich auf der Erde Mesopotamiens Volk und gesellschaftliche Gruppen gemeinsam versammeln und einen Gesellschaftsvertrag verfassen und ihre eigene Zukunft selbst bestimmen. In einer Zeit, in der alles zerstört wird, bauen die gesellschaftlichen Gruppen Nordsyriens etwas auf. Einerseits verteidigen sie sich gegen die unmenschlichen Kräfte wie den Islamischen Staat IS, die Al-Nusra-Front und die Besatzung durch die Türkei und bemühen sich, Orte wie Raqqa zu befreien.… weiterlesen

Eröffnung des §129b-Verfahrens gegen Zeki Eroǧlu vor dem OLG Hamburg

azadi-transparent2Pressemitteilung von AZADÎ e.V., Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 16.02.2017
Nachdem das Kammergericht Berlin gestern einen Kurden vor dem Hintergrund seiner Aussagen vom 23. Januar mit anschließender Haftentlassung zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt hat, wird am 17. Februar die Hauptverhandlung gegen den kurdischen Aktivisten Zeki EROǦLU vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) Hamburg beginnen. Die Anklage beschuldigt ihn, sich unter dem Namen „Siyar“ von März 2013 bis Ende August 2014 – der Phase der Friedensverhandlungen zwischen türkischem Staat und kurdischer Bewegung – als Mitglied an einer „terroristischen“ Vereinigung im Ausland (§§129a/b StGB) beteiligt zu haben.… weiterlesen

„Das Internationale Komplott als Teil des Greater Middle East Projects wurde mit Rojava zerschlagen“

kckErklärung der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) anlässlich des Jahrestages der Entführung und Festnahme Abdullah Öcalans, ANF, 13.02.2017
Anlässlich des 18. Jahrestages der Entführung des PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan am 15. Februar hat sich die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit gewandt. Darin begrüßt die KCK sowohl den Widerstand Abdullah Öcalans, den dieser seit dem ersten Tag seiner Festnahme gegen seine Bedingungen leistet, als auch den weltweiten Protest gegen das internationale Komplott, mit welchem der PKK-Vorsitzende 1999 festgenommen und an die Türkei ausgehändigt wurde. „In der Person unseres Vorsitzenden Öcalans wurde die kurdische Bevölkerung in Geiselhaft genommen“ Im Folgenden wird die Erklärung der KCK in Teilen wiedergegeben: „Die kurdische Bevölkerung befand sich im gesamten 20.… weiterlesen

Wir sagen Nein zum AKP-Erdogan Faschismus!

Plattform “Nein” in Europa, 13.02.2017
Wir, in Europa organisierte Oppositionelle gegen die AKP Regierung, darunter revolutionäre, fortschrittliche, patriotische kurdische, türkische, lazische, tscherkessische, assyrische, armenische, alevitische, ezidische, christliche und islamische Instutionen, Intellektuelle, JournalistInnen, AkademikerInnen, Frauen und Jugendorganisationen, sowie Einzelpersonen sind zusammengekommen und haben die Plattform „Nein“ in Europa“ gegründet. Unsere Plattform ist offen für weitere Kräfte und hat das Ziel, gegen das vom AKP-Erdogan Faschismus festgelegte Verfassungsreferendum eine breite NEIN Kampagne in Europa durchzuführen. Wie allgemein bekannt ist, hat die AKP-Erdogan-Regierung nach den Wahlen vom 7. Juli 2015 das Land in ein Kriegsfeld verwandelt und die genozidartigen Angriffe in Kurdistan fortgesetzt.… weiterlesen

Razzien und Festnahmen in Essen: Verfolgung von kurdischen AktivistInnen in Deutschland nach AKP-Manier

Presseerklärung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 09.02.2017
Heute früh kam es in zahlreichen Wohnungen kurdischer AktivistInnen in Essen und anderen Städten in Nordrhein-Westfalen zu Razzien der Polizei. Mehrere Menschen wurden dabei festgenommen. Es sollen insgesamt 17 Haftbefehle erteilt worden sein. Laut Medienangaben stehen die Festnahmen in Verbindung mit der „Rockergruppe Bahoz“ und einem  Molotow-Cocktail Anschlag auf ein Lokal im November letzten Jahres. Nach Rücksprache mit Vertretern unserer Mitgliedervereine im Raum Essen haben wir nun in Erfahrung gebracht, dass es sich wohl bei den meisten Personen, die  von den Razzien und Festnahmen betroffenen sind, um einfache Mitglieder der örtlichen kurdischen Vereine handelt.… weiterlesen

Zur Debatte über die an den türkischen Ministerpräsident Binali Yildirim von der TU Berlin verliehene Ehrendoktorwürde

Offener Brief an das Präsidium und die Mitglieder des Akademischen Rats der TU-Berlin, 07.02.2017
Sehr geehrter Herr Präsident Prof. Dr. Christian Thomsen, sehr geehrte Frau Prof. Dr.-Ing. Christine Ahrend, sehr geehrter Herr Prof. Dr. Hans-Ulrich Heiß, sehr geehrte Frau Prof. Dr. Angela Ittel, sehr geehrte Mitglieder des Akademischen Rats der Technischen Universität Berlin, mit großer Sorge beobachten wir seit Monaten die politischen Vorgänge in der Türkei: Dazu gehören die von höchster Regierungsebene veranlassten Repressionen gegenüber Politikerinnen und Politikern, Menschenrechtsaktivisten, Mitarbeitern der Universitäten, aber auch gegenüber Presse- und Medienvertretern. Hintergrund ist der gescheiterte Putschversuch vom 15. Juli 2016, der auf Grundlage des ausgerufenen Ausnahmezustands in den darauffolgenden Monaten zu umfangreichen polizeilichen, juristischen und politischen Maßnahmen gegen die progressive und vor allem auch prokurdische Oppositionellen führte.… weiterlesen

Türkische Syrienoperation in der Zwickmühle – Wie geht es weiter?

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 07.02.2017
Nachdem die türkische Armee gemeinsam mit verschiedenen islamistischen Gruppierungen ab Mitte August des letzten Jahres in Syrien interveniert ist und binnen kürzester Zeit zahlreiche Orte vom sog. Islamischen Staat (IS) erobert hat, steht sie nun seit fast dreieinhalb Monaten vor der nordsyrischen Stadt al-Bab und kommt nicht voran. Al-Bab steht unter der Kontrolle des IS. Dasselbe galt auch für Dscharablus und weitere Städte, die allerdings ohne größere Gegenwehr des IS in die Hände der Türkei und ihrer Unterstützer gefallen sind. Es kursierten hartnäckige Gerüchte, wonach der IS mit Absprache diese Orte der türkischen Armee und den gemeinsam mit ihr kämpfenden islamistischen Kampfverbänden überlassen hat.… weiterlesen

Die Selbstorganisierung und -versorgung in Rojava schreitet voran

Enzan Munzur, 05.02.2017,
Die Revolution von Rojava hat eine ganz besondere Dynamik, die schwierig ist in Worte zu fassen und immer wieder im positiven Sinne überrascht. Die Diskussionen der kurdischen Freiheitsbewegung können im ersten Augenblick sehr praktisch orientiert und wenig theorietief erscheinen, besitzen jedoch eine unglaublich starke Weitsicht. Am 19. Juli 2012 formierten sich mit der Revolution in Rojava die Volksräte auf Stadtteilebene in der Öffentlichkeit, um das Modell der „radikalen Demokratie“ praktisch werden zu lassen. Nach einigen Monaten stellte man fest, dass die Stadteilvolksräte noch nicht nah genug an der Bevölkerung sind, um eine wirkliche Selbstorganisierung zu gewährleisten.… weiterlesen

Auf dem Weg zu einer gemeinsamen Opposition gegen das iranische Regime

Firatnews, 03.02.2017
Nach Gesprächen mit verschiedenen Parteien in Ostkurdistan (Rojhilat) erklärt die Co-Vorsitzende der Partei für ein freies Leben in Kurdistan (PJAK) Zilan Maku: „Wir wollen mit allen Parteien in Ostkurdistan zusammenkommen und eine demokratische Front bilden. Zu diesem Zwecke werden wir unsere Bemühungen fortsetzen.“ Maku gibt an, dass die Entscheidung einer solchen gemeinsamen Opposition in den kurdischen Gebieten des Irans ein Beschluss der PJAK bei ihrem 5. Parteikongress gewesen ist. „Wir haben über die jüngsten Entwicklungen in Rojhilat analysiert, uns über die Rolle des iranischen Staates im gegenwärtigen Chaos im Mittleren Osten beraten und darüber gesprochen, welche Politik die Kurden in diesem Zusammenhang führen müssen“, so die PJAK Co-Vorsitzende.… weiterlesen