»Die Systematik der gegenseitigen Unterdrückung überwinden«

berlin_rojava konfBericht von der Berliner Konferenz zur kurdischen Frage in Syrien
Martin Dolzer, Soziologe, 19.04.2013
Am 17. April fand im Berliner Abgeordnetenhaus die Konferenz »Die Lösung der kurdischen Frage im zukünftigen Syrien – Ein Beitrag für Dialog, Demokratie und Frieden« statt. PolitikerInnen und ExpertInnen aus Syrien, der Türkei, Kurdistan und Europa diskutierten über die Perspektive einer demokratischen und friedlichen Lösung der kurdischen Frage in Syrien. Mehr als 200 TeilnehmerInnen gingen nach einer intensiven Tagung mit tiefen Erkenntnissen und Denkanstößen nach Hause. Die VeranstalterInnen, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit und der Dialog-Kreis, hatten in Zusammenarbeit mit dem Schirmherren, dem Berliner Senatsabgeordneten Robert Schaddach (SPD), eingeladen.… weiterlesen

Die Chance zur Freiheit

sebahat tuncelEinschätzung des aktuellen Gesprächsprozesses
Sebahat Tuncel, BDP-Abgeordnete für Istanbul

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts strukturiert sich der Mittlere Osten von neuem und auch die Kurdistan-Frage, die seit 200 Jahren noch immer ungelöst ist, erlebt einen historischen Prozess. Geografisch ist es in vier Teile geteilt: Die Staaten Iran, Irak, Syrien und Türkei haben dem kurdischen Volk mit ihrer Unterdrückungspolitik keine andere Möglichkeit als den Widerstand gelassen. Und die Kurdinnen und Kurden haben diesen gegen die herrschende Politik und zum Schutz ihrer Existenz, Identität, Kultur und Sprache zu leisten gewusst. Dieser Widerstand, der Kampf des kurdischen Volkes im Mittleren Osten um Gleichberechtigung, Freiheit und Demokratie, ist heute einem Sieg sehr nahe. Der Verlauf der Revolution in Syrisch-Kurdistan (Rojava [kurd.: Westen, gemeint Westkurdistan]) entwickelt sich in Bezug auf die Errungenschaften des kurdischen Volkes sehr positiv.

weiterlesen

Am Anfang eines Prozesses mit weitreichenden Veränderungen …

rojava_gelEine Einschätzung der Lage in Westkurdistan/Syrien
Amed Dicle, Journalist
Mit der Gefahr einer Wiederholung der Geschichte des Landes sind die Entwicklungen in Syrien erheblich durcheinandergeraten. Die zahlreichen Köpfe einer zumeist sunnitischen Opposition, die Versuche, die Kurden außen vor zu lassen, der hohe Organisierungsgrad der kurdischen Bevölkerung und die Interessenspolitik der internationalen Mächte in Syrien sind nicht nur Bestandteile dieses Durcheinanders, sondern weisen auch darauf hin, dass ein stabiles Syrien noch in weiter Ferne liegt. Die aktuelle Situation im Land ist ein Ergebnis der letzten 50–60 Jahre in Syrien. Wenn wir in jene Zeit zurückkehren, um uns ein Bild des damaligen Syriens zu verschaffen, können wir auch die heutige Situation besser begreifen.… weiterlesen

Erwägen deutsche Behörden eine Aufhebung des PKK-Betätigungsverbots?

pkk_verbotAZADÎ e.V. Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, Köln, 4. Juni 2013
Während am 5. Juni der §129b-Prozess gegen Abdullah S. eröffnet wurde, hatten wenige Tage zuvor Meldungen die Runde gemacht, wonach deutsche Behörden eine Aufhebung des vor 20 Jahren verfügten PKK-Betätigungsverbots prüfen würden. Der „Focus“ hatte dies unter Berufung auf Berliner Regierungskreise am 1. Juni veröffentlicht. So sei der zuständige Unterabteilungsleiter im Bundesinnenministerium, Hans-Georg Engelke, kürzlich mit leitenden Beamten des Bundesamtes für Verfassungsschutzes und des Bundeskriminalamtes zur zentralen türkischen Generalsicherheitsdirektion nach Ankara gereist. Dabei habe ein hoher Staatsschutzbeamter gegenüber „Focus“ geäußert, dass die Türkei für ihren neuen Kurs gegenüber der PKK „von Deutschland flankierende Maßnahmen“ verlange und dass man mit der Gruppe „gnädiger“ umgehe.… weiterlesen

Der Aufstand von Gezi und die Position der kurdischen Bewegung

gezi_parkPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. vom 07.06.2013
Seit dem Ausbruch des Gezi Aufstands wird darüber spekuliert, welche Position die kurdische Bewegung in diesem Aufstand gegen das autoritäre AKP-Regime einnimmt. Vor allem aufgrund des Lösungsprozesses bezüglich der kurdischen Frage, der in diesem Jahr in Gang gesetzt worden ist, nährt sich das Gerücht, dass die kurdische Bewegung sich nicht solidarisieren würde, um diesen Friedensprozess nicht zu gefährden. Vergessen wird in diesem Zusammenhang, dass sie die einzige oppositionelle Bewegung in der Türkei ist, die seit dem Regierungsantritt der AKP gegen deren autoritären Regierungsstil Widerstand leistet und kontinuierlich für eine umfassende Demokratisierung der Türkei wirkt.… weiterlesen

Selektive Empathie und gefährlicher Nationalismus: „Kurdische Terroristen, türkische Revolutionäre“?

gezi park bdpDilar Dirik*, 05.06.2013
Auf keinen Fall stelle ich die Legitimität der Gezi-Park-Proteste infrage. Die überwältigenden Demonstrationen in Istanbul, die sich nun im ganzen Land verbreitet haben, verdeutlichen, dass die Bevölkerung in der Türkei die menschenrechtsverletzende, autoritäre AKP-Regierung zunehmend ablehnt. Diese Proteste brauchen Solidarität – sie sind notwendige und positive Entwicklungen. Es war schließlich auch höchste Zeit, dass sich die Bevölkerung erhebt! Doch ohne die Bewegung an sich anzugreifen, muss ich die globalen Medien fragen: Wo wart ihr bei den Tausenden von kurdischen Protesten und Aufständen, die den Gezi-Park-Protesten vorausgingen? Kurden wurden während ihrer Protestaktionen jahrzehntelang in der Türkei getötet, geschlagen, verhaftet und gefoltert (sogar mit Unterstützung der Bevölkerung) – und das sogar viel schlimmer als auf den Bildern, die wir heute sehen.… weiterlesen

Erste Nahost-Frauenkonferenz in Amed

Der Arabische Frühling im Nahen Osten ist kein Frühling der Frauen, sondern ein Frühling der Männer, Interview mit Ayse Gökhan aus der Vorbereitungskommission der Nahost-Frauenkonferenz
Vom 31. Mai bis zum 2. Juni findet die erste Nahost-Frauenkonferenz statt, die den drei kurdischen Aktivistinnen Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez, welche am 9. Januar 2013 in Paris ermordet worden sind, gewidmet ist. Ayse Gökhan, ein Mitglied der Vorbereitungskommission erklärt, dass die Konferenz die starke Frauendynamik im Nahen Osten zeigen wird und zum Frieden in der Region beitragen werde. Gökhan stellt fest, dass die aktuelle Entwicklungsphase im Nahen Osten unter dem „Arabischen Frühling“ kein Frauenfrühling ist: „Veränderungen, die die Frauen nicht befreit, können kein Frühling sein.… weiterlesen

Lösungsvorschläge für die kurdische Frage in der Türkei

konferansAbschlussresolution der Konferenz für Demokratie und Frieden, 27.05.2013
Die Abschlussresolution der Konferenz für Demokratie und Frieden, die vom 25. bis 26. Mai in Ankara stattgefunden hat, ist nun veröffentlicht worden. Der Zweck der Versammlung der Konferenz für Demokratie und Frieden war eine Analyse über die notwendigen Schritte während des Verhandlungsprozesses zur Lösung der Kurdenfrage. Dazu kamen unterschiedliche Gruppierungen zusammenkamen die in der Abschlussresolution unterstrichen haben, dass „zur erfolgreichen Fortführung und Entwicklung der Verhandlungen die Voraussetzungen für die Gesundheit, Sicherheit und Freiheit von Herrn Abdullah Öcalan, der sich in dieser Phase nur sehr eingeschränkt bewegen kann, sichergestellt werden müssen sowie Kommunikationsmöglichkeiten unterschiedlicher Gruppierungen ermöglicht werden müssen“.… weiterlesen

700 Zivilisten in Westkurdistan entführt

afrin-rojava-ypgPresseerklärung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 28.05.2013
Die westkurdische Nachrichtenagentur Hawarnews (ANHA) vermeldete in den Abendstunden des 27.05, dass bewaffnete Gruppen, die zur Freien Syrischen Armee gehören, mehr als 700 kurdische Zivilisten entführt haben. Die Entführung ereignete sich auf der Strecke zwischen Aleppo und Afrin. Diese Meldung wurde durch eine Quelle, die der FSA nahe steht gegenüber ANHA bestätigt. Die entführten Zivilisten werden demnach in Marei, einem Vorort von Aleppo, festgehalten. Marei befindet sich unter der Kontrolle der islamistischen Liva el Tevhid Brigaden. Dieselbe Quelle erklärte gegenüber ANHA, dass die Entführten im Keller eines Gebäudes eingesperrt sind, wo sie Folter ausgesetzt sind und kaum Essen und Trinken bekommen.… weiterlesen

PKK von der Terrorliste streichen

David L. phillipsVon David L. Phillips*, Huffington Post, USA, 21.05.2013
Präsident Barack Obama und der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan hatten bei ihrem Treffen im Weißen Haus letzte Woche eine respekteinflößende Agenda zu bewältigen. Die Krise in Syrien stand dabei an oberster Stelle. Auch der Friedensprozess zwischen der Türkei und der PKK war ein Schwerpunkt der Gespräche. Indem die Vereinigten Staaten die PKK von der Liste der ausländischen terroristischen Organisationen (FTO) streichen, können sie zu einer Lösung beider Probleme beitragen. Der richtige Zeitpunkt ist dabei von großer Bedeutung. Die Streichung der PKK von der FTO sollte genau dann erfolgen, wenn die Auswirkung auf die Ereignisse in Syrien sowie den türkeiinternen Friedensprozess am größten sind.… weiterlesen

Wir brauchen die Einführung einer demokratischen Ordnung

yaşar-kemalAufruf von Yasar Kemal an das kurdische und türkische Volk, 15.06.2013
Der weltberühmte Schriftsteller Yasar Kemal hat ein Grußwort an die historisch wichtige „Einheits- und Lösungskonferenz für Nord-Kurdistan“ in Amed (15.-16.06.2013) geschickt. „Dies ist ein Aufruf. Ihr seid angesprochen. Es liegt in unserer Macht, die Ehre, das Brot und die kulturelle Vielfalt unseres Landes zu retten. Lasst uns Hand in Hand für eine echte demokratische Ordnung kämpfen“, so seine Worte an das kurdische und türkische Volk. Yasar Kemal erklärte, die Demokratie sei eine Notwendigkeit und eine Ordnung des Gleichgewichts: „Eine Kultur zu vernichten bedeutet, einen Teil unserer Menschlichkeit zu vernichten.“ Zum Thema Recht auf muttersprachliche Bildung sagte der berühmte Schriftsteller: „Eine Sprache kann nicht alleine durch Sprechen weiterleben.… weiterlesen

Wollen AKP und Fethullah Gülen die Lösung der kurdischen Frage?

Baki GülBaki Gül, Journalist
In der türkischen Republik ist die kurdische Problematik seit dem 20. Jahrhundert eine der essentiellen Fragen der Republik. Aber sie darf nicht losgelöst von den anderen Teilen Kurdistans in Irak, Syrien und Iran betrachtet werden. Wenn auch Kurdistan eines der ältesten Länder des Mittleren und Nahen Ostens ist, wurde dort die politische Organisierung weder zu den Zeiten der Imperien noch danach, wie bei den Arabern, Persern oder Türken, angegangen. Auf dem eigenen Boden wurde bis heute ein eigenes gesellschaftliches Organisierungsmodell bewahrt. In seiner Geschichte hat Kurdistan auch Phasen der Unabhängigkeit erlebt, ansonsten unterstand es fremder Herrschaft.… weiterlesen

Die PKK von der Terroristen-Liste streichen!

dialoge keizWann wird die Bundesregierung friedenspolitisch aktiv?
Dialog-Kreis: „Die Zeit ist reif für eine politische Lösung im Konflikt zwischen Türken und Kurden“, 26. April 2013
Wenn das türkische Militär nicht den Abzug der kurdischen PKK-Guerilla wie 1999 durch Angriffe sabotiert, beginnt am 8. Mai der Rückzug der Guerilla nach Irakisch-Kurdistan. Damit wird der jahrzehntelange bewaffnete Kampf auf türkischem Boden beendet, nicht aber das politische Ringen, um die Gleichberechtigung der kurdischen Bevölkerung der Türkei. Ein riesiger Fortschritt, dass nun an die Stelle militärischer Gewalt das Prinzip der zivilen Konfliktbearbeitung treten soll. Mit dieser Entwicklung wird es endgültig absurd, die kurdische PKK-Guerilla als terroristisch zu brandmarken.… weiterlesen

Die Terrorismus-Rhetorik verzerrt die Diskussion …

michael-gunterDie PKK von der Terror-Liste streichen
Prof. Michael M. Gunter*, USA
Die jüngsten Ereignisse geben Anlass zur vorsichtigen Hoffnung, dass die Zeit zur Wiederaufnahme der direkten Verhandlungen zwischen der türkischen Regierung und der PKK gekommen ist. Seit Anfang April scheinen sich die Kontakte weiterzuentwickeln. In Silêmanî (Sulaimaniya) im irakisch-kurdisch regierten Nordirak ist bereits eine Delegation der BDP eingetroffen, um eine Botschaft Abdullah Öcalans an die in den Kandil-Bergen im Grenzgebiet zu Irak und Iran ansässigen Guerilla-Anführer der PKK zu überbringen 1. Ein solcher Brief wurde auch an die PKK-Europa-Führung geschickt. In diesen Briefen äußert sich Öcalan über einen Waffenstillstand, den Rückzug der PKK-Kämpfer aus der Türkei, die Freilassung von PKK-Gefangenen, die Entwaffnung von etwa 7 000 PKK-Kämpfern und ihre Reintegration in die türkische Gesellschaft sowie über Verfassungsreformen.… weiterlesen

Die Revolution ist weiblich

frauenKolumne von Abdullah Öcalan*
Über die Frauenfrage nachzudenken und zu schreiben, bedeutet, die gesamte Geschichte und Gesellschaft infrage zu stellen. Grund hierfür ist das beispiellose Ausmaß der systematischen Ausbeutung der Frau. Aus diesem Blickwinkel lässt sich die Zivilisationsgeschichte als eine Verlustgeschichte der Frau definieren. Im Laufe dieser Geschichte – der Geschichte von Gott und seinen Knechten, von Herrschern und Untertanen, der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Kunst – etablierte sich die patriarchale Persönlichkeit des Mannes. Dabei verlor die gesamte Gesellschaft; die sexistische Gesellschaft war das Ergebnis. Sexismus ist Machtinstrument und Waffe zugleich, die im Laufe der Geschichte in allen Zivilisationssystemen dauerhaft zum Einsatz kamen.… weiterlesen

Ein Ende der mörderischen Kämpfe scheint nicht absehbar

werner_rufDer Konflikt in Syrien und die Neugestaltung des Nahen Ostens
Werner Ruf, Prof. emer., Friedensforscher und Nahostexperte Es scheint, als ob die Krise in Syrien der letzte Akt in der Kette der Umwälzungen ist, die im Dezember 2010 in Tunesien begannen und gemeinhin unter dem Titel „Arabischer Frühling“ oder „Arabellion“ zusammengefasst werden. Spätestens mit Beginn der Aufstände in Ägypten im Januar 2011 wurde klar, dass der Westen (mit Ausnahme Frankreichs) die bis dahin Jahrzehnte lang gestützten Diktatoren wie heiße Kartoffeln fallen ließ. Die US-Administration begrüßte in überschwänglichen Erklärungen die Aufstände und unterstützte „den Wandel“ in der arabischen Welt.1 Dies mag wenig überraschend erscheinen, wenn man sich daran erinnert, dass bereits die Vorgänger-Administration des George W.… weiterlesen

Rückzug der PKK hat begonnen – Doch wie geht es weiter?

Mako Qocgiri, Mitarbeiter von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 11.05.2013
Der Start des Rückzugs der kurdischen Guerillakräfte war weltweit in den Schlagzeilen aller Medien. Zu Recht, denn mit diesem Schritt bietet sich eine historische Möglichkeit für die Lösung der kurdischen Frage, einer der bedeutsamsten Fragen der gesamten Region. Doch nach diesem Schritt der PKK sollten nun die Augen auf die türkische Seite gerichtet sein. Wird die Türkei die Chance auf eine friedliche Lösung nutzen und den demokratischen Raum für die politische Teilhabe der Kurdinnen und Kurden eröffnen? Und welche dringenden Schritte müssen nun in Richtung einer nachhaltigen Lösung getan werden?… weiterlesen

Die Geschichte von Schahmaran

sahmaranEin Guerilla-Kämpfer erzählt
Mehmet Nuri Ekinci, Behdînan / Südkurdistan Wie viele unter uns kennen die tragische Geschichte von der Schahmaran, deren Illustrationen so zahlreiche Wände der Häuser in Kurdistan schmücken? Hier die bewegende Geschichte von ihr, deren Körper zur einen Hälfte dem einer Schlange und zur anderen dem einer Frau ähnelt, jene tragische Geschichte, die mit einem großen Verrat endet … Die Geschichte von der Schahmaran ist der mündlich überlieferten kurdischen Literatur zuzuordnen, und sie wurde von Generation zu Generation weitergegeben und erhalten, bis heute mit diversen Auslegungen und teils auch verkehrt. Dabei liefert diese Sage, all den Negativattributen zuwider, die das heutige Gesellschaftssystem der Frau zuschreibt, ein hervorragendes Beispiel der großen Aufopferung der Frau für die Menschheit.… weiterlesen

Der »Zeitgeist« ist auf der Seite des Friedens, der Freiheit und …

zamanin ruhGünay Aslan, Journalist
Bereits Ende 2012 war ersichtlich, dass ein neuer Verhandlungsprozess anbrechen wird, bei dem der PKK-Vorsitzende Abdullah Öcalan im Zentrum steht. Nach dem Abbruch der Oslo-Gespräche im Sommer 2011 erlebten wir von Neuem eine blutige Phase, die Auseinandersetzungen zwischen der PKK und dem türkischen Militär nahmen zu, die PKK startete einen neuen militärischen Vorstoß und innerhalb eines Jahres verloren mehr als tausend Menschen ihr Leben. Die »Sicherheitspolitik« der AKP schlug somit fehl. Ein militärischer Sieg über die PKK blieb ihr ein unerfüllter Traum. In derselben Zeit bestimmten die kollektiven Hungerstreiks kurdischer PolitikerInnen in den Gefängnissen der Türkei und Kurdistans die Tagesordnung.… weiterlesen

Aleviten: Die unterdrückten Anderen

alevilerHalil Dalkiliç, Journalist
Statt Interesse bei anderen ruft die ethnische Identität heutzutage – gerade wegen der radikalen Politisierung, die ihr zukommt – gesellschaftliche Kontroversen hervor. Menschen waren nicht in der Lage gewesen, ihre Identität frei zu leben, darum erfahren sie auch heute noch viel Leid. Sie werden heutzutage insbesondere in Regionen wie dem Mittleren Osten, in Afrika, in Vorder- sowie Südasien wegen ihrer ethnischen bzw. konfessionellen Zugehörigkeit umgebracht. Auch in der westlichen Welt bietet die Identität nun Anlass zu Hass und Vorurteilen. Die Motivation zur Konfliktaustragung, die den Identitäten originär nicht unbedingt eigen ist, beruht auf dem Geschick der Herrschenden, die Menschen entlang der bestehenden Unterschiedlichkeiten voneinander abzugrenzen und gegeneinander auszuspielen.… weiterlesen