Die Neugestaltung des Mittleren Ostens

KCK-Exekutivratsmitglied Cemil Bayik zur Situation im Mittleren Osten

Cemil Bayik, Mitbegründer der Arbeiterpartei Kurdistan (PKK) und seit Juli 2013 Kovorsitzender der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), beantwortete, noch als KCK-Exekutivratsmitglied, im Juli im Kandil-Gebirge gegenüber ANF Fragen zu den aktuellen Entwicklungen im Mittleren Osten, insbesondere zum Krieg in Syrien (allerdings noch vor den koordinierten Angriffen der dschihadistischen Gruppen in Westkurdistan), und den Perspektiven der kurdischen Freiheitsbewegung unter Führung der PKK. Wir dokumentieren einen stark gekürzten Ausschnitt des bei ANF veröffentlichten Gesprächs.

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Nationalismus und Borniertheit überwinden

verfassung -türkeiErwartungen an eine neue Verfassung im Rahmen des Prozesses für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage
Prof. Dr. Sevtap Yokus, Verfassungsrechtlerin an der Universität Kocaeli Die Verfassung von 1982 mit ihrem autoritären Charakter hat in der Praxis zu einer nahezu vollkommen autoritären Herrschaftsform geführt, sodass die Ausdifferenzierung der pluralistischen Gesellschaft in der Türkei auf die Spitze getrieben worden ist. Diese Verfassung hat aufgrund der in ihr verankerten Restriktionen den Geist einer freiheitlich orientierten Gesellschaftsordnung zerstört und des Weiteren eben aufgrund dieser Verbote die aktuell debattierten Konflikte, die man zu lösen versucht, zugespitzt und vertieft. Der Geist dieser Verfassung ist zusammen mit dem Regime, das rechtswidrige Praktiken angewendet und sich stets extralegale Türen offen gelassen hat, Ursache für das rechtswidrige System.… weiterlesen

Der kurdische Jahrhunderttraum

vorbreitungstreffenZwischen dem 25. und 27. November* wird der kurdische Nationalkongress in Hewlêr (Erbil) stattfinden
Nilüfer Koç, Mitglied im Vorbereitungskomitee des kurdischen Nationalkongresses Nach dem Verkünden der neuen politischen Offensive durch den Vorsitzenden der Arbeiterpartei Kurdistans PKK, Abdullah Öcalan, bei den Newrozfeierlichkeiten 2013 in Amed (Diyarbakir), hat eine neue strategisch-politische Ära der Kurden begonnen. Es ist die Ära, in der die Kurden vom Objekt zum Subjekt der regionalen und internationalen Politik werden. Ausschlaggebende Kriterien für diese neue Phase sind die rasanten politischen und gesellschaftlichen Veränderungen im Mittleren Osten, wo die Balance zwischen Konfrontation und Kooperation regional und international fast täglich variiert.… weiterlesen

»Die Repression geht unvermindert weiter«

kurdistan-iranIrans Präsident Rohani hatte vor der Wahl viele Versprechungen gemacht. Bisher ist nichts geschehen. Ein Gespräch mit Révar Awdanan
Interview: Martin Dolzer, Südkurdistan, 02.09.2013 
Révar Awdanan ist Mitglied des Vorstandes der »Partei des freien Lebens in Kurdistan« (Partiya Jiyane Azadiye Kurdistan, PJAK) (…) Aufgrund jahrzehntelanger Unterdrückung liegt sämtliche Oppositionsarbeit brach. Die linken und sozialistischen Parteien haben ihre Arbeit weitgehend eingestellt oder sind ins Exil gegangen – in den Irak oder nach Europa. Die Versammlungsfreiheit, das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Vereinigungsrecht sind faktisch ausgehebelt. Alle Bevölkerungsgruppen sind davon betroffen. (…) Wie ist zur Zeit die Lage der Kurden im Iran?… weiterlesen

Kisanak: Die AKP Regierung ist für die Spannungen verantwortlich

gultan kisanakIm Folgenden veröffentlichen wir Auszüge einer Reportage der Nachrichtenagentur ANF mit der Kovorsitzenden der BDP, Gültan Kışanak. 30.08.2013
(…) Wir sehen keine Entschlossenheit der Regierung, die notwenigen Schritte für die Verhandlungen einzuleiten. Und hier liegt das Problem. Die Regierung erklärt nicht, dass sie die Verhandlungen abbrechen will. Auf dem Verhandlungstisch erklärt sie, dass sie entschlossen sind dieses Problem zu lösen. Es gibt viele Worte, doch keine Taten. (…) Es sind nur noch wenige Tage bis zum 1. September und alle schauen auf die Erklärungen der AKP und KCK. Die KCK sagt, dass die Regierung die notwenigen Schritte für die Erfüllung der zweiten Etappe tun muss, um in die dritte Etappe fortzuschreiten.… weiterlesen

Angriffe in Westkurdistan, um einen Status der Kurden in Syrien zu verhindern

serekaniye1Cemil Bayik zum Hintergrund der Situation in Syrien
Von Martin Dolzer, Journalist, Südkurdistan, Ende August 2013
(…) Die Kurden sind nicht mehr die alten Kurden der Ära des 1. und 2. Weltkrieges. Sie haben ihre eigene Identität entwickelt, eigene Organisationen aufgebaut und Repräsentanten gewählt. Sie fordern ein Mitsprache- und Mitbestimmungsrecht bei der Gestaltung der Region. Obwohl versucht wurde die Kurden aus der Geschichte der Menschheit herauszuhalten, haben sie sich zu einer bestimmenden und der dynamischsten Kraft im Mittleren Osten entwickelt. Die Kurden sind diejenigen, die die Demokratisierung der Region vorantreiben und sich für Demokratie und gleiche Rechte für alle Bevölkerungs- und Religionsgruppen einsetzen.… weiterlesen

Lösung bedarf türkischer Road Map

cemil-bayikCemil Bayik: Wenn die Regierung Erdogan bis zum 1. September keine Schritte getan hat, ist sie für das Scheitern des Friedensprozesses verantwortlich
Martin Dolzer, Journalist, Südkurdistan, August 2013 
Nach der historischen Erklärung Abdullah Öcalans auf dem Newroz-Fest in Amed im März dieses Jahres wurde von Seiten der kurdischen Freiheitsbewegung weitere Schritte hin zur Beilegung eines über 30 Jahre andauernden bewaffneten Konflikts getätigt. So wurde ein u.a. ein Waffenstillstand erklärt und mit dem Abzug der Guerilla vom türkischen Territorium begonnen. Der Kovorsitzende des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), Cemil Bayik, erklärt aus Sicht der KCK den momentan ins Stocken geraten Prozess zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Bewegung.… weiterlesen

Der (Friedens-)Prozess befindet sich an einer kritischen Schwelle

ismet kemIsmet Kem, Mitglied des Kurdistan Nationalkongresses KNK, 28.08.2013
Der Mittlere Osten ist regelrecht ein Garten der Völker, Glaubensgemeinschaften, Sprachen und Kulturen. Die kurdische Farbe, Sprache und Kultur, die seit Tausenden von Jahren ein Teil dieses regionalen Mosaiks darstellt, ist – vor allem im letzten Jahrhundert – ständigen Angriffen und Vernichtungsversuchen ausgesetzt. Diese unmenschlichen Angriffe halten bis heute an. Diese Vernichtungsangriffe haben nicht nur dazu geführt, dass allein das kurdische Volk großen Schaden erfuhr und verarmte, sondern auch die gesamte Region und die Menschlichkeit. Nicht vergessen werden darf, dass das gegenwärtige System des Chaos und Krieges in der Region auf der Grundlage der Verleugnung und Teilung des kurdischen Volkes errichtet wurde.… weiterlesen

Die Entvölkerungspolitik Rojavas …

rojavaSelahattin Erdem, 26.08.2013
Der Exekutivrat der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistan (KCK) hat in seiner letzten Erklärung die Bevölkerung von Rojava (Westkurdistan/Nordsyrien) dazu aufgerufen, nicht aus ihrer Heimat zu flüchten. Der Grund für diesen Aufruf ist die massenhafte Fluchtbewegung aus Rojava der letzten Zeit. Durch den Krieg in Syrien, der ohne jeglichen Regeln geführt wird, wird Rojava geradezu entvölkert.  Die KCK erklärt diese Politik als Spiel, das gegen Rojava gespielt wird. Zunächst wurden gewisse bewaffnete Gruppen aufgebaut, unterstützt und gegen die Revolution und die Bevölkerung von Rojava gehetzt. Diese Angriffe werden gegenwärtig vor allem durch die Al-Nusra-Front durchgeführt.… weiterlesen

Ohne die Freiheit der Frau keine Demokratie

Die PYD CO-Vorsitzende Asya Abdullah im Gespräch mit Pınar Ögünç für die Tageszeitung Radikal, 22.08.2013
Die Türkei führt alle ihre diplomatischen Gespräche über Rojava (Westkurdistan/Syrien) mit der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) mit Salih Muslim. Doch an der PYD-Spitze ist auch eine Frau, Asya Abdullah, vertreten. Wir sprachen mit ihr über den Kampf der Frauen, über die Aufrufe zur Vergewaltigung von kurdischen Frauen durch die Islamisten und über die kommenden Wahlen. Die Türkei hat bezüglich ihrer Politik zu Rojava Salih Muslim statt Sie zum Gesprächspartner erkoren. Ist das das Ergebnis einer Arbeitsteilung? Oder wollte die Türkei das so?… weiterlesen

Bewegung in Rojava ein Modell für das friedliche und gleichberechtigte Zusammenleben der Völker

HDK solidarisiert sich in Istanbul mit Widerstand in RojavaResolution zur Verteidigung und zum Schutz der Kurden in Rojava, 17.08.2013

Nach Jahrzehnten staatlicher Unterdrückungs-, Verleugnungs- und Ausgrenzungspolitik gegenüber den Kurdinnen und Kurden in Syrien hat die Bevölkerung in Rojava (Westkurdistan) seit dem Sommer 2012 ihr Schicksal in die eigenen Hände genommen. In Rojava wurde mit dem Aufbau einer demokratischen Selbstverwaltung begonnen, die anstellte von engstirnigem und ausgrenzendem Nationalismus oder religiöses Sektierertum auf die Einbeziehung und Repräsentanz aller ethnischen und religiösen Gruppen des Bevölkerungsmosaiks der Region setzt. Eine führende Rolle spielen dabei die Frauen, die sich durch Selbstorganisation von patriarchalen Strukturen und Denkweisen zu befreien versuchen.

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Die Bevölkerung von Rojava soll entscheiden!

westkurdistan_rojawa_1„Demokratische Autonomie“: Das Gesellschaftsmodell für eine friedliches Miteinander der Völker der Region
Devris Çimen, Journalist und Mitarbeiter im Kurdischen Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 23.08.2013
(…) “Wir haben unser Projekt VertreterInnen der KurdInnen, AraberInnen, AssyrerInnen und ArmenierInnen vorgestellt. Wir haben mit allen diskutiert und sie dazu eingeladen, beim Aufbau des Projekts mitzuwirken. Nun werden wir mit allen Kreisen gemeinsam Sitzungen abhalten, auf denen wir über die nächste Stufe des Aufbaus der Demokratischen Autonomie sprechen werden. Es soll eine Art Gesellschaftsvertrag ausgearbeitet und eine an ihn angebundene Kommission aus allen Teilen der Gesellschaft gegründet werden. Diese Kommission soll Bedingungen für eine demokratische Wahl in Rojava erarbeiten.” (…) „Wir müssen unseren Widerstand auf eine solche Art und Weise führen, dass, nachdem das Assad-Regime abgelöst sein wird, sich die Völker weiterhin in die Augen schauen können.“ Salih Muslim, Kovorsitzender der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) Der syrische Nationalstaat versinkt im Chaos und ein Ende des Bürgerkriegs ist nicht abzusehen.… weiterlesen

Riesige Flüchtlingsströme aus Rojava erreichen Südkurdistan

semalkaPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 21.08.2013
Allein seit dem 15. August sind 30.000 Menschen nach Südkurdistan geflohen – Scharfe Kritik aus Rojava gegenüber der südkurdischen Regierung Infolge der anhaltenden Angriffe islamistischer Gruppen und des Baath-Regimes auf die kurdischen Siedlungsgebiete in Syrien (Rojava), haben sich binnen kürzester Zeit riesige Flüchtlingsströme in Richtung Südkurdistan (Nordirak) gebildet. So sind nach Angaben der UN nach Öffnung des Grenzübergangs in Semalka rund 30.000 Menschen nach Südkurdistan geflüchtet. Eine vor Ort tätige Mitarbeiterin der US-amerikanischen Flüchtlingsorganisation „International Rescue Committee“ (IRC) sprach davon, dass sie Flüchtlingsströme von solchem Ausmaß noch nie miterlebt hätte.… weiterlesen

„Ausbeutungscamp“ für kurdische Flüchtlinge aus Rojava in Istanbul

Syrien FrauenTugçe Tatari, Journalistin, 15.08.2013
Ich habe mich schon immer nach der Geschichte der Kinder gefragt, die im Istanbuler Stadtteil Eminönü barfuß auf den Straßen Wasser verkaufen. Ich dachte mir immer, dass Erwachsene diese Kinder ausbeuten, ihnen verdreckte Kleidung geben und sie auf die Straßen zum Verkauf schicken. Ich weiß nicht, ob es daran liegt, dass wir unsere Menschlichkeit verloren haben oder, dass wir diejenigen, die ihre Menschlichkeit verloren haben, als normalen Teil unserer Gesellschaft betrachten. Aber ich dachte immer, dass diese Kinder bloß eine „Inszenierung“ von irgendwelchen Erwachsenen sind. Für 200 Lira nach Istanbul Was in Syrien und in den letzten Tagen in Rojava (Westkurdistan/Nordsyrien) vorgeht, ist uns durch die Medien bekannt.… weiterlesen

Wir sind eigentlich von Anfang an an der Revolution in Syrien beteiligt

mithat sancar_salih mslimSalih Müslim im Interview mit Mithat Sancar, 15.08.2013
(…) Infolge dieses Krieges hat die kurdische Sache an Bedeutung gewonnen und sich in einer gewissen Weise internationalisiert. Langsam wird verstanden, dass ohne die Lösung der kurdischen Frage keine Demokratie in Syrien entstehen kann. Aus diesem Grund ist die Angelegenheit um Westkurdistan (Rojava/Nordsyrien) in den Interessensbereich aller getreten(…)  Im Folgenden ein Interview des Journalisten Mithat Sancar mit dem Kovorsitzenden der Partei der Demokratischen Einheit (PYD), Salih Müslim, das am 15. August in der türkischen Tageszeitung Milliyet veröffentlicht wurde. In den letzten Wochen befinden Sie sich in einem intensiven diplomatischen Austausch.… weiterlesen

Kurden in Syrien werden zunehmend von Banden der al-Qaida terrorisiert

KNKPresseerklärung von Kurdistan National Kongress (KNK), Brüssel, 12. August 2013
Seit gut einem Jahr greifen in Syrien Dschihadisten immer wieder die Kurdinnen und Kurden an. Bis vor einem Monat waren diese Angriffe lokal und unorganisiert. Seit 16. Juli 2013 aber haben sich diese Angriffe intensiviert. In Syrien herrscht seit zwei Jahren ein Bürgerkrieg, in dem die Bevölkerung mit grausamen Tragödien konfrontiert wird. Auch die Kurden sind davon betroffen und leiden immer mehr an den Folgen. Von Beginn an haben die Kurden versucht, in diesem Krieg keine Partei zu ergreifen. Es wurden Vorsichtsmaßnahmen ergriffen, damit diese kriegerischen Auseinandersetzungen sich nicht auf ihre Gebiete ausweiten.… weiterlesen

Auf wessen Seite stehen Sie?

Ferda ÇetinFerda Cetin / Journalist und Kolumnist, 05.08.2013
In Rojava (Westkurdistan/Nordsyrien) findet ein abscheulicher Krieg gegen die Kurden statt, die ihre Heimat vor allem gegen islamistische Aggressoren zu verteidigen versuchen. Die mobilen Dschihadisten aus aller Welt, vor allem aus Afrika, Afghanistan, Sudan, Nigeria, Großbritannien, Deutschland und der Türkei sind nach Syrien angereist, um hier ein islamistisches Kalifat zu errichten. Jedoch geht es ihnen vordergründig eigentlich darum zu verhindern, dass die Kurden ihre Freiheit erlangen und somit ihr bereits vor langer Zeit eingeschlagener ,,Dritter Weg‘‘ sie zum Erfolg führt. Nun hat ein abscheulicher Krieg mit den Angriffen der aggressiven Invasoren gegen die lokalen Freiheitskämpfer begonnen.… weiterlesen

Die Lösung der kurdischen Frage im zukünftigen Syrien

konferenz_kurden_syrienBeiträge der internationalen Konferenz “Die Lösung der kurdischen Frage im zukünftigen Syrien“, Civaka Azad Nr. 4, April 2013
Am 17. April 2013 waren wir gemeinsam mit dem Dialog-Kreis und Robert Schaddach (MdA, SPD) Mitveranstalter einer internationalen Konferenz im Berliner Abgeordnetenhaus mit dem Titel „Die Lösung der kurdischen Frage im zukünftigen Syrien – Ein Beitrag für Dialog, Demokratie und Frieden“. In dieser Ausgabe präsentiert das Redaktionsteam der Civaka Azad Infoblätter die Dokumentation der Redebeiträge der Konferenz, sowie die Ergebnisse und Forderungen, die aus der Konferenz herausgehen. Wir haben die Reden nach Mitschrift sinn- und inhaltsgemäß zusammengefasst oder digital eingereichte Beiträge sachgemäß gekürzt, um ihnen einen Überblick und tiefe Einblicke in das Thema und die auf der Konferenz geführten Diskussionen zu geben.… weiterlesen

Die mobilen Dschihadisten und unser neuer Nachbar Afghanistan

Cüneyt Özdemir* / Journalist und Kolumnist, 04.08.2013
Diejenigen die der türkischen Außenpolitik eine sunnitisch-religiöse Prägung verpasst haben, sind bemüht, die mobilen Dschihadisten zu übersehen, die im Moment ein Massaker in Rojava (Westkurdistan/Nordsyrien) verüben. Der Preis für das wegsehen wird unermesslich sein. Um das aktuell stattfindende Massaker in Rojava, direkt an unserer Grenze, besser verstehen zu können ist es von Nöten ein Bild genauer zu betrachten. Denn dieses Bild allein reicht dafür aus, um uns zu erklären, wer nur 50 Meter entfernt von unserer Grenze auf der Seite von Rojava Krieg gegen die Kurden führt. Dieses Bild stellt Ebu Musab in der Hand mit einer Kalaschnikow und einem schwarzer Baskenmütze dar.… weiterlesen

Eine Verleugnung der Kurdinnen passt nicht mehr ins Konzept

günay aslan riza altunWelche Rolle spielen die KurdInnen in einem sich verändernden Mittleren Osten?
Riza Altun im Interview, befragt von Günay Aslan
Riza Altun, Mitbegründer der PKK, beantwortete im Kandil Fragen des Journalisten Günay Aslan zu den Kräfteverhältnissen im Mittleren Osten, zum Wandel in der PKK und den entsprechenden Auswirkungen, zur Situation der PKK und der KurdInnen in der neuen Ära, zu Risiken und Chancen, dem gesellschaftlichen Wandel und über die Anforderungen der aktuellen Phase. Wie beurteilen Sie im allgemeinen Kontext die tiefgreifenden Entwicklungen im Mittleren Osten? Es ist unmöglich, die tiefgreifenden Entwicklungen im Mittleren Osten unabhängig von den globalen Entwicklungen zu betrachten.… weiterlesen