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Hunderte islamistische Kämpfer überschreiten türkische Grenze nach Azaz

türkisches militärPressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 18.02.2016

Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschrechte sollen hunderte islamistischer Kämpfer von der Türkei aus ins umkämpfte Azaz gelangt sein. Vertraulichen Augenzeugenberichten zufolge soll der Grenzübergang unter den Augen der türkischen Sicherheitsbehörden erfolgt sein.

Bereits am 15.Februar 2016 veröffentlichte die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, dass sich 350 islamistische Kämpfer mit leichten und schweren Waffen nach Aleppo und Tall Rifaat begeben hätten. Auch hier soll der Übergang über die türkische Grenze in Idlib unter den Augen der türkischen Behörden erfolgt sein.

AKP: „Werden nicht zulassen, dass Azaz befreit wird“

Nachdem das …

Dringender Aufruf: Damit es morgen nicht zu spät ist für Sur!

SurDringender Aufruf der HDP für den Bezirk Sur, 19.02.2016

Die unbegrenzten Ausgangssperren rund um die Uhr, die die AKP-Regierung in kurdischen Provinzen seit dem 16. August 2015 erklärt hat, verschärfen weiterhin die Notsituation, welche grundlegende Menschenrechte und Freiheiten in der Region, einschließlich dem Recht auf Leben und persönliche Sicherheit, untergräbt.

Bis jetzt bestanden Ausgangssperren in sieben Provinzen und zwanzig Landkreisen für eine Gesamtdauer von 395 Tagen. Diese Politik der Ausgangssperren verletzt direkt und deutlich sowohl zwingende Bestimmungen der Verfassung der Türkischen Republik wie auch grundlegende Prinzipien des internationalen humanitären Rechts, in erster Linie und besonders die Bestimmungen der Genfer Konvention …

Rund 200 Zivilisten in Sur von einem Massaker des türkischen Staates bedroht

surPressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 18.02.2016

Nach den Massakern des türkischen Militärs in der kurdischen Stadt Cizîr (Cizre) sind nun im Stadtbezirk Sur rund 200 Menschen der akuten Gefahr eines Massakers ausgesetzt. Der Bezirk Sur in der kurdischen Großstadt Amed (Diyarbakir) wird nun seit 79 Tagen durch das türkische Militär belagert und angegriffen. Seit den Morgenstunden des 18. Februar werden die in Sur eingeschlossenen Menschen massivem Raketenbeschuss ausgesetzt. Gleichzeitig kreisen Militärflugzeuge des türkischen Staates im Tiefflug über den Bezirk.

Unter den Eingeschlossenen befindet sich auch der Journalist Mazlum Dolan. Der Journalist, der für die Nachrichtenagentur …

„YPG steckt hinter Anschlag in Ankara“ – Warum diese Behauptung so absehbar war

Pressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 18.02.2016

Schon am Morgen nach dem verheerenden Anschlag in Ankara, bei dem mindestens 28 Menschen ums Leben gekommen sind, haben die Ermittlerteams der türkischen Sicherheitskräfte ganze Arbeit geleistet und den scheinbar Verantwortlichen bereits ermittelt: Demnach ist der Täter ein 24-jähriger namens Salih Neccar, geb. 1992 in der nordsyrischen Stadt Amudê. Das ließ der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu am Donnerstag verlautbaren. Neccar habe sich selbst in die Luft gejagt und sei – welch Überraschung! –  Mitglied der YPG (Volksverteidigungseinheiten, Teil der Demokratischen Kräfte Syriens).

Dass die türkischen Behörden in ihren Ermittlungen …

Politisch motivierte Strafverfolgung geht weiter: Kurdischer Aktivist Muhlis K. in Düsseldorf festgenommen

PKK-VerbotPressemitteilung von AZADÎ e.V, Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurdenin Deutschland, 17.02.2016

Am 6. September 2011 hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) den Generalbundesanwalt ermächtigt, kurdische Aktivist*innen gemäß § 129b Abs. 1 in Verbindung mit § 129a Abs. 1 Strafgesetzbuch strafrechtlich zu verfolgen, die mutmaßlich als Deutschlandverantwortliche oder Verantwortliche für in Deutschland bestehende PKK-Gebiete tätig sind bzw. waren. Sie werden – wie in der Türkei – der Mitgliedschaft in einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“ beschuldigt.

Die Linksfraktion im Bundestag richtete eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zu Auskünften über die „Verfolgung sogenannter ausländischer terroristischer Vereinigungen aus der Türkei“ (BT-Drucksache …

Aufruf aus dem Europäischen Parlament: Die PKK muss von der EU-Terrorliste gestrichen werden

Europaeisches-ParlamentMehr als 100 MdEPs rufen die Mitgliedsstaaten zum Handeln auf, 15.02.2016

Die Perspektive einer friedlichen und demokratischen Lösung für die kurdische Frage in der Türkei ist ernshaft bedroht. Die Eskalation der Gewalt stellt eine enorme Gefahr für die Stabilität der Türkei, aber auch für den Mittleren Osten dar. Wir verzeichnen in der Türkei einen immer stärkeren Ausbruch von Gewalt, welche den Gedanken des Friedensprozesses verdrängt und den Kampf gegen den IS schwächt.

Die Europäische Union, repräsentiert vom hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch der Europarat, die UN und die USA haben bereits zum Frieden in der …

Türkei beschießt Stellungen der Demokratischen Kräfte Syrien in Afrin und Azaz

flugangriffCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 13.02.2016

Wie der türkische Generalstab bestätigte hat das türkische Militär am 13. Februar mehrere Stellungen im Norden Syriens beschossen, die unter der Kontrolle der Demokratischen Kräfte Syriens sind. Ein Ziel des türkischen Raketenbeschusses war der Luftwaffenstützpunkt Minnigh, der nördlich der Stadt Azaz liegt. Der Luftwaffenstützpunkt war erst vor wenigen Tagen durch die Demokratischen Kräfte Syriens von den islamistischen Gruppen der Al-Nusra Front und Ahrar-al Sham befreit worden. Beide islamistischen Gruppierungen werden von der türkischen AKP-Regierung unterstützt. Auch der Kanton Afrin war Ziel der türkischen Armee. Dort wurde im Bezirk Şêrawa das Dorf …

MdB Hunko für Öcalan-Besuch in der Türkei

HunkoPressemitteilungen von Andrej Hunko, 15.02.2016

Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Andrej Hunko, befindet sich am Montag und Dienstag in der Türkei. Dort ist er Teil einer von der EU Turkey Civic Commission (EUTCC) organisierten internationalen Delegation, die sich für einen Neustart des Friedensprozesses einsetzt. Im Rahmen des Programms ist auch ein Besuch des inhaftierten kurdischen Politikers Abdullah Öcalan vorgesehen. Leiter der Delegation ist der südafrikanische Richter und ehemalige Anwalt Nelson Mandelas, Essa Moosa.

Anlässlich der Reise erklärt Andrej Hunko:

„Gerade jetzt ist es wichtig, entgegen der Eskalationspolitik der türkischen Regierung wieder Schritte in Richtung Frieden zu …

[Update I]Der letzte Stand in Cizîr: Mindestens 110 Menschen ermordet

Cizir
Update I, 13.02.2016

Aktuellen Erkenntnissen zufolge sind bislang 110 Leichnamme aus den drei belagerten Gebäuden geborgen worden. In dem am längsten belagerten Gebäude, in dem sich 31 Menschen befanden, ist ebenso kein Überlebender herausgekommen, wie aus dem Gebäude, in welchem sich 62 Menschen befanden und zu deren Insassen der HDP-Abgeordnete Sariyildiz seit dem 10. Februar keinen Kontakt aufnehmen konnte. Die geborgenen Leichname werden in umliegende Städte zur Obduktion gebracht, während der HDP weiterhin der Zugang zu den Wohnhäusern verweigert wird. Unklar ist noch, ob es in den Wohngebäude, aus welchem heraus Derya Koç am 10. Februar erklärte, dass 20 Menschen …

Ausdruck deutsch-türkischer Komplizenschaft: Razzia im Jugendzentrum Hannover

azadi-transparent2Pressemitteilung des AZADÎ e.V. – Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 11.02.2016

In den Morgenstunden wurden heute die Räumlichkeiten des „Unabhängige
Jugendzentrums“ (UJZ) in Hannover durchsucht, nach Angaben der
Staatsanwaltschaft Lüneburg aufgrund des Verdachts des Verstoßes gegen
das Vereinsgesetz, weil dort angeblich die PKK unterstützt werde. Diese
Meldung wurde in der „Neuen Presse“ Hannover unter der Rubrik „Kriminalität“ veröffentlicht.

Diese gegen Kurd*innen und sich mit ihnen solidarisierende Menschen
gerichtete Polizeioperation ist Ausdruck der jüngsten deutsch-türkischen
Komplizenschaft und des Krieges, den das AKP-Regime gegen die kurdische
Zivilbevölkerung führt.

Durch das Schweigen von Kanzlerin Merkel bei ihrem kürzlichen Besuch in
Ankara …

In den Kellern von Cizre

Michael KnappBewertung von Michael Knapp, 11.02.2016

Berichte von Massakern in Städten mit kurdischer Mehrheit erheben schwere Vorwürfe gegen das Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte

Seit Tagen kommen in kurzen Abständen Nachrichten aus der belagerten Stadt Cizre, die das Grauen der jeweils vorherigen Nachricht noch in den Schatten stellen. In den jüngsten Meldungen berichtet ANF-News (Firatnews) von 66 getöteten Menschen, die sich vor der türkischen Polizei und dem Militär in Kellern in Cizre geflüchtet hatten, und weiteren 73 Verletzten, deren Verbleib unklar ist.

Nachrichtensperre, Deutungshoheit und Berichte aus der Kriegszone

Nach Berichten auch der anderen oppositionellen Nachrichtenagentur – DIHA – werden stündlich neue …

Cizîr: “20 verletzte Menschen wurden bei lebendigem Leib verbrannt”

cizreCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 10.02.2016

Neue Schreckensmeldungen erreichen uns aus einem weiteren Wohnhaus in Cizîr (Cizre). So berichtet ein Verletzter aus einem Wohnhaus telefonisch dem Fernsehsender MedNuce TV, dass in den Keller eines Wohnhauses in der Nähe des Kerem Hotels Spezialkräfte eingedrungen seien und dort die bis zu 20 verletzten Personen bei lebendigem Leib verbrannt hätten. Sie selbst, eine Gruppe von rund 25 Menschen, befinden sich in einem anderen Stockwerk des Wohnhauses, aus welchem sie die Schreie der Menschen aus dem Keller vernommen hätten. Die Verletzten aus dem oberen Stockwerk befürchten, dass die Spezialkräfte auch sie …

Sarıyıldız zum Massaker von Cizîr: Hier wurde die Geschwisterlichkeit hingerichtet

CizrePressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 09.02.2016

Der HDP Abgeordnete Faysal Sarıyıldız, der über die gesamte Zeit der Belagerung von Cizîr (Cizre) sich in der Region aufgehalten und die Lage verfolgt hat, hat zu den Meldungen des gestrigen Massakers in der Stadt folgende Zeilen für die Nachrichtenagentur Firat (ANF) verfasst:

“Wir glauben nicht, dass der staatliche Fernsehsender TRT ohne Wissen der Regierung in der Nacht vom 7. auf den 8. Februar die Meldung von “60 getöteten Terroristen” veröffentlicht hat. Mit der Zahl 60 sollte die kurdische Öffentlichkeit in einen Schockzustand versetzt werden. Am Folgetag wurde die …

[Update I]Cizîr: 30 verbrannte Leichname in einem Keller entdeckt

CizîrPressemitteilung Von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 08.02.2016

Am Tag des Besuchs von Bundeskanzelerin Angela Merkel beim türkischen Staatspräsidenten Erdogan erreichen uns neue Schreckensmeldungen aus der von den türkischen Soldaten belagerten kurdischen Stadt Cizîr (trk. Cizre). Der HDP Abgeordnete Faysal Sariyildiz berichtet der Nachrichtenagentur Firat (ANF), dass in einem Keller in Cizîr bis zu 30 völlig ausgebrannte Leichname entdeckt worden seien. „Aus einem zweiten Gebäude hatten wir die Meldung erhalten, dass eine Vielzahl von Menschen, darunter auch Verletzte, festsitzen. Auch hier erreichen uns Meldungen, dass rund ein Dutzend von ihnen ermordet worden sind“, so Sariyildiz. Der HDP Abgeordnete …

Bundesweite zweitägige Demonstrationen: Stoppt den Krieg gegen Zivilist*innen in Kurdistan! – Freiheit für Abdullah Öcalan

navdemNAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V., 08.02.2016

Nach den Parlamentswahlen 2015 hat die türkische Regierung die Verhandlungen mit der kurdischen Seite für eine politische Lösung der kurdischen Frage aufgekündigt und erneut Krieg auf ihre Agenda gesetzt. Seither ist der Staatsterror des AKP-Regimes Alltag in Kurdistan. Seit Monaten werden kurdische Städte von der türkischen Armee belagert, Wohnhäuser beschossen, Wasser-, Strom- und Telefonleitungen gekappt, die Lebensmittelversorgung lahm gelegt und Zivilisten ermordet. Täglich sind neue Todesopfer zu beklagen, darunter zahlreiche Frauen und Kinder. Hilfe für die Verletzten wird seitens der Regierung verweigert sowie auch die getöteten Zivilisten die auf …

Ein neuer Akteur im Nahen Osten: Die Kurden – Vom Instabilitäts- zum Demokratisierungsfaktor?

ypg
Civaka Azad Dossier Nr. 9, Februar 2016

Lange Zeit galt die kurdische Bevölkerung in allen vier Ländern, auf die ihre Sied­lungsgebiete aufgeteilt sind, als potentieller Instabilitätsfaktor. Die aus dem Vertrag von Lausanne nach dem 1. Weltkrieg hervor­gegangenen Staaten Türkei, Iran, Irak und Syrien waren seit ihrer Gründung jeweils mit einer eige­nen „kurdischen Frage“ konfron­tiert, welche von der jeweiligen Staatsautorität als permanentes Si­cherheitsrisiko behandelt und so­mit auch von der internationalen Staatengemeinschaft als ein Faktor der Instabilität betrachtet wurde.

Doch die Umbrüche und Kri­sen, denen der Nahe und Mittlere Osten seit dem letzten Jahrzehnt ausgesetzt ist, haben die Rolle der Kurden in …

Cizîr: 9 Menschen in weiterem Gebäude verbrannt

CizîrISKU – Informationsstelle Kurdistan e.V., 5. Februar 2016

Während 15 verwundete, 7 getötete und 9 in Lebensgefahr schwebende Menschen seit nunmehr 14 Tagen in einem Keller in Cizîr (türk. Cizre) festsitzen, wurde gestern bekannt, dass dutzende weiterer Menschen in einem anderen Haus des gleichen Viertels gefangen sind.

Der Ko-Vorsitzende des Volksrats von Cizîr, Mehmet Tunç telefonierte Donnerstagabend mit dem Fernsehsender Özgür Gün und erklärte, dass im Erdgeschoss des zweiten Gebäudes 37 Menschen eingeschlossen sind, darunter auch viele Verwundete.

Tunç stellte klar, dass bei den schweren Artillerieangriffen der türkischen Armee auch dieses Gebäude getroffen wurde, indem viele Menschen Schutz …

Der umfassende Krieg der türkischen Regierung gegen die Kurdinnen und Kurden

KNKAppell des Kurdistan Nationalkongress (KNK), 04.02.2016

Die Losung von Staatspräsident Erdoǧan lautet: „Präsidentschaft oder Chaos“

Am 24. Juli 2015 begann die türkische Regierung einen umfassenden und schmutzigen Krieg gegen die Kurdinnen und Kurden. Bis heute sind hunderte Zivilistinnen und Zivilisten in diesem Krieg ermordet worden, unter ihnen 58 Kinder und 39 Frauen. Der türkische Regierung setzt bei diesen Angriffen Panzer, schwere Artillerie, Helikopter, Sondereinheiten sowie die Armee gegen Zivilisten und Wohnviertel ein. Von den Angriffen auf kurdische Städte sind 1,5 Millionen Menschen betroffen, 300.000 sind mittlerweile gewaltsam aus ihren Häusern vertrieben worden. Unzählige verlassene Häuser wurden durch Artilleriebeschuss vollständig zerstört. …

In Cizre stirbt die Menschlichkeit

cizre22Aufruf des Friedensblockes zur Beendigung der Angriffe auf Cîzre, 04.02.2016

In Cizre, in der Provinz Sirnak im Südosten der Türkei, herrscht seit dem 14. Dezember ununterbrochen der Ausnahmezustand. Das bedeutet, dass jeder Mensch der sich egal zu welcher Zeit auf die Straße begibt, befürchten muss, von „Sicherheitskräften“ erschossen zu werden. Berichten von Menschenrechtsorganisationen zufolge starben in diesem Zeitraum in Cizre 66 ZivilistInnen, die offenbar sämtlich von Sicherheitskräften erschossen wurden.

Seit dem 23. Januar findet in dem Haus Bostanci Straße 23 im Cudi Bezirk eine humanitäre Katastrophe statt. 31 Menschen suchten Schutz im Keller des Hauses. Einer der Betroffenen war Cihan …