Politik

  • Kategorien

  • Zeitraum

HDP schafft erneut Einzug ins Parlament

demirtasyüksekdagPresseerklärung des Netzwerks kurdischer AkademikerInnen KURDAKAD, 01.November 2015

In der Türkei fanden heute Neuwahlen zum türkischen Parlament statt. Nachdem bei den Wahlen vom 7. Juni 2015 die AKP von Staatspräsident Erdoğan die absolute Mehrheit einbüßte und der progressiven HDP der Einzug ins Parlament gelang, ließ Erdoğan die Koalitionsverhandlungen scheitern und rief Neuwahlen aus. Denn der Traum vom Präsidialsystem mit uneingeschränkten Rechten für seine Person war geplatzt. Er kündigte prompt die Verhandlungen mit der kurdischen Seite für eine politische Lösung der kurdischen Frage auf, negierte diese gar, und erklärte allen demokratisch-fortschrittlichen Kräften den Krieg. Festnahmewellen, Amtsenthebungen demokratisch gewählter PolitikerInnen / BürgermeisterInnen, …

“Von der demokratischen Autonomie hin zu einem demokratischen Syrien”

salih_muslimmDas Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit im Interview mit dem Co-Vorsitzenden der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) Salih Muslim, Oktober 2015

Ihre Partei der Demokratischen Union (PYD) hat Ende September ihren Kongress durchgeführt. Welche Diskussionen und Debatten standen dabei im Vordergrund? 

Das Motto unseres diesjährigen Kongresses „Von der demokratischen Autonomie hin zu einem demokratischen Syrien“ spiegelt gleichzeitig auch den Leitgedanken unserer aktuellen Parteiprogrammatik wieder. Der Parteitag hat nochmal Impulse für Möglichkeiten einer Gesamtlösung des Syrien-Konflikts geliefert. Zeitgleich standen natürlich auf personelle und organisatorische Um- und Neustrukturierungen auf der Agenda. Die Teilnahme zahlreicher kurdischer Parteien aus sämtlichen Teilen Kurdistans und der Diaspora …

Aufruf zum internationalen Solidaritätstag mit Kobanê

CGFqRDVUoAAt1EaAufruf des Exekutivausschuss des Kantons Kobanê – Syrien zum Weltkobanêtag, 27.Oktober 2015

1. November 2015

Seit Ausrufung der Autonomie auf Grundlage von Gerechtigkeit und Freiheit am 19. Juli 2012 waren Kobanê und Rojava einer Vielzahl von militärischen Offensiven und Angriffen ausgesetzt. Seit jeher belagern militante Extremisten diese geographische Region, die danach strebt, ein neues Lebens- und Gesellschaftsmodell zu leben, das sozio-kulturell, religiös und ethnisch divers ist.

Durch den Willen der Menschen in Rojava und die Stärke ihrer Sehnsucht nach einer neuen Ära, einer neuen Verwaltung,  waren  sie unbesiegbar in der bedingungslosen Verteidigung Kobanê´s gegen die Kampagnen der Extremisten.
Die Verteidigung …

Hintergründe zum Angriff der Türkei auf Girê Spi (Tel Abyad)

fehim-tastekinKolumne von Fehim Tastekin, 27. Oktober 2015, Radikal

Nach Angaben der YPG (Volksverteidigungseinheiten Rojavas) wurde Tel Abyad von der Türkei angegriffen.

Erdogan braust: „Es stellt eine Gefahr dar; das Notwendige wird getan werden.“

Doch warum und für wen ist Tel Abyad eine Bedrohung? 

Allen stockte der Atem. Viele fragen sich nun, was wir wohl noch bis zum 1. November erleben werden. Ist der Irrsinn, in Syrien einzumarschieren, möglich? Die Aussicht ist äußerst trüb. Während die Uhren auf Ungewissheit stehen, erreicht uns die Meldung, die Türkei habe kurdische Stellungen in Tel Abyad beschossen.

Dies wurde von der YPG, den Verteidigungseinheiten Rojavas, …

Türkisches Militär attackiert Rojava

Rojava_GrenzePressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 27.10.2015

Angaben des Presse- und Informationszentrum der Volksverteidigungseinheiten (YPG) zufolge kam es in der Nacht von Samstag auf Sonntag zu zwei Angriffen des türkischen Militärs auf Zivilisten und Stellungen der YPG in Kobanê und Girê Spî (Tall Abyad).

In ihrer Stellungnahme erklärt die YPG, dass sich die Angriffe des türkischen Militärs in den Abendstunden des 24. Oktobers und der Nacht zum 25. Oktober ereigneten. Dabei wurden sowohl Stellungen der YPG als auch zivile Wohngebiete beschossen. Bei einem Angriff auf das Dorf Bubanê wurden zwei Zivilisten verletzt. Bubanê liegt westlich von Kobanê.…

Internationaler Aktionstag für die Freiheit und den Wiederaufbau von Kobane

worldkobanedayTermin: 1. November 2015

Der entschlossene Widerstand der kurdischen Frauen und Männern in dieser strategisch wichtigen Grenzregion Rojava (Westkurdistan in Syrien) hat Menschen und Regierungen auf der ganzen Welt ermutigt, als die Belagerung der Stadt Kobane durch den islamischen Staat (ISIS) vor einem Jahr erfolgreich abgewehrt wurde. Ihr Kampf wurde zu einem Symbol des Widerstandes der Bevölkerung gegen die gnadenlose Gewalt und schrecklichen Gräueltaten des „Islamischen Staates‟ (IS).

Als Antwort wurde für den 1. November 2014 der internationale Aktionstag für Kobane und für die Menschheit ins Leben gerufen, der alle Menschen auf der ganzen Welt zur Solidarität mit Kobane und …

Die Revolution in Rojava und ihr Bezug zur aktuellen Lage in der Türkei

Grenze RojavaMichael Knapp, Historiker, Oktober 2015

Im Moment durchleben wir eine Phase heftigster Auseinandersetzungen im Vorfeld der für 1. November anberaumten vorgezogenen Neuwahlen in der Türkei. Das Massaker von Ankara, bei dem mindestens 128 FriedensaktivistInnen ermordet worden waren, das Massaker von Suruç, der schwere Anschlag von Diyarbakir auf eine Wahlkundgebung der HDP vor den letzten Wahlen zeichnen ein deutliches Bild von einem Klima der Eskalation, welches von Ausgangssperren und weit über hundert von staatlichen Kräften umgebrachten ZivilistInnen begleitet wird. Es wirft sich die Frage auf, wie es zu dieser Eskalation kam und wir sollten die Innen- und Außenpolitischen Maximen der AKP …

Razzien gegen kurdische Einrichtungen und Wohnungen in Dresden und Hannover

PKK-VerbotPressemitteilung, 23.10.2015

Am 21. Oktober 2015 wurden die Räumlichkeiten des Deutsch-Kurdischen Freundschaftsvereins, vier Privatwohnungen und das Ladenlokal eines kurdischen Geschäftsmanns in Dresden sowie eine Privatwohnung in Hannover von der Polizei durchsucht. Während der Durchsuchungen wurde ein anwesender Kurde in Untersuchungshaft genommen.

Bei den Durchsuchungen wurden Türen aufgebrochen, Betroffene teilweise aus ihren Betten geholt oder mit gezogener Waffe derart bedroht, dass mehrere anwesende Kinder eine Zeit lang unter Schock standen. Die Durchsuchungen dauerten mehrere Stunden, bei denen im Freundschaftsverein u.a. Bücher beschlagnahmt wurden.

Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen 44-jährigen Kurden, der sich in den letzten Monaten für die …

„Wir rufen alle, die an eine Demokratie für Syrien glauben, dazu auf, sich den Demokratischen Kräften Syriens anzuschließen“

SDF_Announce_Final_Declaration 1Mutlu Çiviroğlu, 15. Oktober 2015

In einem exklusiven Interview mit dem Journalisten Mutlu Çiviroğlu nahm YPG-Kommandant Sipan Hemo zu verschiedenen Themen Stellung. Der folgende Text ist eine Zusammenfassung seiner Ausführungen:

Nach der russischen Intervention hat sich das Kräftegleichgewicht verändert und auch die Akteure haben sich verändert. Dies kam schnell und von manchen unerwartet. Zurzeit finden Überfälle und heftige Kämpfe rund um Hama und Idlib (Syrien) statt. Regierungskräfte werden in der Luft von russischen Kampfflugzeugen bewacht. In der Gegend von Aleppo nutzt ISIS den Vorteil und gewinnt im Kampf gegen sogenannte moderate islamistische Gruppierungen oder FSA-Brigaden an Boden. Während diese Kräfte …

Der Bombenanschlag von Ankara: Eine Koproduktion der Dokumaci-Zelle und der AKP?

Ankara_bombenanschlagCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 19.10.2015

Es passieren drei Anschläge binnen knapp vier Monaten. Die Attentäter gehören jedes Mal derselben islamistischen Zelle an. Diese Zelle wurde allerdings schon bereits knapp zwei Jahre zuvor von den staatlichen Behörden enttarnt. Seit ihrer Enttarnung werden alle Telefongespräche der wichtigsten Akteure dieser Zelle abgehört, die Mitglieder verfolgt und einige von ihnen sogar zwischenzeitlich festgenommen und befragt. Dennoch kommt es eben zwei Jahre später zu einer tödlichen Reihe von Anschlägen dieser Gruppe. Was würden Sie sagen? Haben die staatlichen Behörden einfach versagt? Oder haben sie die Gruppe vielleicht aus irgendwelchen Gründen gewähren lassen?…

AUFRUF DER HDP AN DIE INTERNATIONALE GEMEINSCHAFT

HDPErklärung der HDP zu dem Anschlag in Ankara, Oktober 2015

Am 10. Oktober wurde eine Friedenskundgebung, die viele zivilgesellschaftliche Organisationen, revolutionäre Vereinigungen und progressive und demokratische Parteien, unter ihnen auch die Demokratische Partei der Völker HDP, zusammenbrachte, Ziel eines furchtbaren Anschlags. Bedauerlicherweise wurden dabei 128 Bürger_innen getötet und weitere Hunderte verletzt. Wir sind besorgt, dass die Zahl der Todesopfer weiter steigen kann, da sich noch immer 48 Verletzte in einem kritischen Zustand befinden. Dieser Anschlag wird als einer der blutigsten in die Geschichte unserer Republik eingehen.

Es gibt klare Verbindungen zwischen dem Anschlag auf die Versammlung unserer Partei am 5. …

Karayılan: Im Gedenken an die Gefallenen in Ankara werden wir an der Entscheidung zum Waffenstillstand festhalten!

Murat KarayilanFiratnews, 12.10.2015

Zum am 10. Oktober ausgerufenen einseitigen Waffenstillstandes sprach der Kommandant der Volksverteidigungseinheiten HPG Murat Karayılan über Funk zu den Guerillaeinheiten in Nordkurdistan und den Meder-Verteidigungsgebieten.

Die Verantwortlichen dieses Anschlages werden zu Rechenschaft gezogen!

In der wichtigen Phase unseres Kampfes, hat der Vorstand unserer Bewegung über einen Waffenstillstand diskutiert, um für die Wahlen am 1. November für die in der Türkei lebenden Völker und gegenüber der türkischen Gesellschaft der Verantwortung gerecht zu werden, dass die Wahlen unter normalen Umständen abgehalten werden können. Aufgrund der Aufrufe verschiedener internationaler Kräfte, den verschiedenen politischen Kräften in der Türkei und Kurdistan, allen voran …

Forderung an Bundeskanzlerin Merkel vor ihrem bevorstehenden Türkei-Besuch

hdpOffener Brief von Mahir Tokatli und Rosa Burc (beide PolitikwissenschaftlerInnen an der Universität Bonn) gegen den Erdoğan-Besuch von Bundeskanzlerin Merkel, 14.Oktober 2015

 

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

wir als deutsche Akademikerinnen und Akademiker mit und ohne Migrationshintergrund, jedoch mit einem besonderen Interesse an einer fortschrittlichen, friedvollen und demokratischen Türkei sind angesichts Ihres bevorstehenden Türkei-Besuchs am kommenden Sonntag besorgt. Es ist uns ein Anliegen Ihnen unsere Sorgen in einem offenen Brief mitzuteilen.

Die Anschläge auf der Friedenskundgebung in Ankara haben nicht nur die Türkei, sondern die gesamte internationale Staatengemeinschaft erschüttert. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir Ihre Entscheidung eines zeitnahen Kondolenzbesuchs …

Staatsterror gegen KurdInnen: Täglich werden KurdInnen und ihre UnterstützerInnen in der Türkei massakriert.

KNKPressemitteilung des Kurdistan Nationalekongress (KNK), 10.Oktober 2015

Am 10. Oktober 2015 griffen mit staatlicher Unterstützung Bombenattentäter zehntausenden Menschen an, die an einem Marsch für Frieden teilnahmen. Es wurden 128 Menschen getötet und mehr als 500 verletzt, zum Teil sehr schwer.

Die Türkei von heute ist ein Land, in dem PazifistInnen, DemokratieaktivisInnen, GewerkschaftlerInnen und Anti-KriegsaktivistInnen ermordet werden.

Der Marsch ist von Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften einschließlich KESK (Konföderation von ArbeiterInnen des öffentlichen Dienstes), DISK (Konföderation von fortschrittlichen Gewerkschaften in der Türkei), TMMOB (Gewerkschaft der

Kammern türkischer Ingenieure und Architekten) und TTB ( Türkischer Ärzteverband) organisiert worden. Sie hatten für ein “Friedens- und Demokratietreffen” …

Der Staat hatte die Täter gefasst, es gab auch keine Sicherheitsmangel! Überlegt es euch noch einmal

ankara_angriffEzgi Basaran, Radikal, 12.10.2015

Ich werde es Artikel für Artikel auflisten. Hat der Staat die Täter wirklich gefasst und liegt ein Versagen der Sicherheits- und Geheimdienste vor?  Entscheidet selbst.

Es ist der größte Terroranschlag in der Türkei. Im Herzen von Ankara. Acht Stunden nach dem Anschlag tritt der Ministerpräsident der Türkischen Republik Ahmet Davutoglu vor die Kameras und sagt: „Ich appelliere an die gesamte Bevölkerung. Heute müssen wir, wie in der Vergangenheit auch, in volle Solidarität treten. Die Verantwortlichen für die Angriffe in Diyarbakir, Suruc und Reyhanli konnten gefasst und der Justiz zugeführt werden.“

Wurden die wahren Verantwortlichen  gefasst, und …

KCK: Massaker und Kriege können durch den demokratischen Kampf ineffektiv gemacht werden

kckFiratnews, 10.10.2015

Zu dem jüngsten Massaker in Ankara erklären die Kovorsitzenden der KCK: “Um die Gesinnung und die Mentalität, die zu diesem Massaker und dem Krieg geführt hat, wirkungslos zu machen, ist es erforderlich, den demokratischen Kampf zu verstärken. Es gilt nun für alle demokratischen Kräfte, unsere Völker sowie das kurdische Volk, sich zu erheben und gegen die Massaker und die Verantwortlichen dieses Massakers zu protestieren.”

In der Erklärung heißt es weiter: “In der Phase der Wahlen ereignete sich nach Amed und Suruc das dritte große Massaker. In den vergangenen Monaten hat diese Gesinnung zu Massakern in zahlreichen Städten und …

Bombenanschläge auf Friedenskundgebung in Ankara: Zahl der Todesopfer steigt auf 128(aktualisiert VIII)

Ankara_BombenanschlagCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 10.10.2015

Bei einer Friedenskundgebung vor dem Bahnhof von Ankara sind am heutigen Morgen mehrere Bomben explodiert. Die Zahl der Todesopfer bei dem Bombenanschlag ist auf 128 gestiegen.  Hinzu kommen hunderte Verletzte, von denen sich viele weiterhin in lebenskritischem Zustand befinden. Kurz nach den Bombenexplosionen seien Mediziner und Zivilisten, die den Verletzten zur Hilfe eilen wollten, durch die türkische Polizei mit Gasgranaten angegriffen worden. In den Krankenhäusern, in denen die Verletzten behandelt werden, herrschten zeitweise chaotische Zustände. Die Bevölkerung von Ankara wird dringend immer wieder zu Blutspenden aufgerufen, da es an Blutreserven für die …

“als sie kamen, griffen sie die Menschen, die Verletzten helfen wollten, mit Tränengas an”

ankara-angriffHDP – Außenpolitische Kommission, 10.10.2015

An die internationale Gemeinschaft:

Heute, am 10. Oktober, wurde auf die von demokratischen NGOs und Gewerkschaften wie KESK, DISK und TTB organisierten und stark von der HDP unterstützten Demonstration ein Bombenattentat durchgeführt.

Die Demonstration wurde gegen den Krieg und gegen die feindliche und gewalttätige Politik der AKP organisiert. Folglich versammelten sich hunderte Menschen aus der Türkei, um Frieden zu erreichen sowie Druck auf die Regierung auszuüben, damit sie den mehr als zwei Monate andauernden Krieg beendet.

Die von außerhalb Ankaras angereisten DemonstrantInnen starteten um 9 Uhr am Bahnhof von Ankara und hatten vor, von der …

Kriegsverbrechen türkischer „Sicherheitskräfte“ müssen geahndet werden

Haci BirlikPressemitteilung, 04.10.2015

In den letzten Tagen erschossen türkische PolizistInnen und Armeeangehörige in den Städten Silvan (Diyarbakir), Nusaybin und Sirnak mehrere Menschen. Die „Sicherheitskräfte“ schossen und schießen gezielt auf Wohnhäuser und ZivilistInnen und versuchen dadurch die Bevölkerung einzuschüchtern.
In Sirnak banden Sondereinheiten den zuvor erschossenen 24 jährigen Hacı Lokman Birlik hinter ein Panzerfahrzeug und zogen ihn durch die Stadt (siehe Foto).

„Beim Vorgehen der türkischen Polizei und des Militärs handelt es sich um Kriegsverbrechen. Gezielt wird die Zivilbevölkerung mit Handfeuerwaffen und schweren Waffen angegriffen und nun erneut ein getöteter Mensch hinter ein fahrendes Fahrzeug gebunden. Die Weisung für eine derartige Zuspitzung …

Türkischer Staatsterror in Kurdistan: Nun Angriffe in Farqîn

FarqinCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 02.10.2015

Seit dem 01. Oktober ist nun die Kreisstadt Farqîn (Silvan) in der Provinz Diyarbakir (Amed) zum Angriffsziel des türkischen Staatsterrors geworden. So wurde vom Gouverneur von Amed seit den Morgenstunden des 02. Oktobers eine Ausgangssperre über die Stadt verhängt. Anschließend wurden bei den Angriffen der Staatskräfte auf drei Stadtteile von Farqîn mindestens zwei Zivilisten ermordet und sieben weitere verletzt. Die angegriffenen Stadtteile werden immer wieder Raketenbeschüssen ausgesetzt. Laut Angaben von Augenzeugen konnten die Verletzten nicht zur Behandlung in die umliegenden Krankenhäuser gebracht werden, weil die Staatskräfte auch auf zur Hilfe eilende Menschen …