Den Fortschritt vorleben …

PYD-Asya AbdullahInterview mit Asya Abdullah, der Kovorsitzenden der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) über die Frauen und den Aufbau der Demokratischen Autonomie in Westkurdistan
(…) Wir betrachten die Gewalt nicht als Mittel zur Lösung unserer politischen Fragen. Allerdings sind auch wir in diesem Krieg ständigen Angriffen von allen Seiten ausgesetzt. Die Bevölkerung will die Demokratische Autonomie aufbauen und ist auch bereit, sie zu verteidigen. Das ist legitim. In diesem Sinne verfügen wir mit den Volksverteidigungseinheiten (YPG) auch über bewaffnete Kräfte. Ihre Aufgabe ist es allerdings nicht, irgendwelche Angriffe auf andere Gruppen durchzuführen oder Gebiete außerhalb Westkurdistans gewaltsam einzunehmen, sondern die Errungenschaften der Revolution vor möglichen Angriffen zu schützen.… weiterlesen

Es geht darum, gleichberechtigt und frei miteinander leben zu können

Salih Muslim, Kovorsitzender der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) über das Projekt des Demokratischen Mittleren Ostens
Der Kovorsitzende der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) Salih Muslim erläutert das Projekt des Demokratischen Mittleren Ostens, mit dem die Bevölkerung der Region selbst über ihre Belange entscheiden kann, im Gegensatz zum Greater Middle East Project, bei dem die Interessen der äußeren Mächte im Vordergrund stehen. Die Zusammenfassung eines Gesprächs, dass Devriş Çimen mit ihm führte, geben wir in Auszügen wieder. Die gegenwärtigen Aufstände in Nordafrika und im Mittleren Osten wurden von Abdullah Öcalan bereits im Jahr 2000 prophezeit. Er sprach damals schon davon, dass sich der Status quo in der Region nicht mehr lange werde halten können und dass uns ein Frühling der Völker bevorstehe.… weiterlesen

SYRIEN/WESTKURDISTAN: SCHWERE KÄMPFE ZWISCHEN YPG UND ISLAMISTEN

civaka azadPressemitteilung von Civaka Azad, 19.07.2013
Kurdische Volksverteidigungseinheiten (YPG) übernehmen nach schweren Kämpfen mit islamistischen Gruppierungen die Kontrolle über Grenzstadt Serê Kaniyê – Türkisches Militär beschießt daraufhin die Stadt – Auch anderorts Auseinandersetzungen zwischen YPG und bewaffneten Gruppen Seit einem erneuten Angriff der Al-Qaida nahestehenden Al-Nusra-Front auf die westkurdische Stadt Serê Kaniyê (Ras al-Ain) am 16. Juli 2013, hielten die Gefechte mit den kurdischen Volksverteidigungseinheiten der YPG zwei Tage lang an. Der YPG zufolge haben bei den Kämpfen in der Stadt zwei Mitglieder der YPG und 15 Mitglieder der islamistischen Gruppierungen ihr Leben verloren. Zu den Auseinandersetzungen kam es, nachdem ein Fahrzeug der Fraueneinheiten der YPG von islamistischen Gruppierungen, darunter der salafistischen Al-Nusra-Front, am Dienstag (16.… weiterlesen

Die PKK ist der Schlüssel für die Lösung der kurdischen Frage und der Demokratisierung der Türkei

Interview mit Duran Kalkan, Mitglied des Exekutivrates der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistan (KCK), zum Verlauf und dem gegenwärtigen Zustand des Friedensprozesses, 17. Juli 2013
(…) Der Lösungsprozess wird nicht allein durch die PKK und die AKP ausgehandelt. Solch eine Bewertung des Prozesses erachten wir als falsch. Die PKK hat einen Prozess eingeleitet, der möglichst breiten Kreisen der Gesellschaft die Möglichkeit gibt, darin zu partizipieren. Auch der Widerstand von Gezi ist eine Folge dieses Prozesses. Die Entwicklung der Demokratie ist nicht die Arbeit der AKP. Dies kann auch nicht allein die Aufgabe der PKK sein. Deswegen sollten alle Kreise, die ich gerade benannt habe, ihrer Verantwortung bewusst werden, auf gemeinsamer Basis mit allen anderen demokratischen Kräften hierfür arbeiten und die notwendigen Mühen aufbringen.… weiterlesen

Der Friedensanlauf und die zweite Etappe – Verzichtet Erdogan nun auf eine Lösung?

logoAus der Redaktion von Civaka Azad, 17.07.2013
Die türkische Regierungspartei AKP, Modellträgerin des Projekts des gemäßigten Islams im Nahen und Mittleren Osten, steckt in den Bemühungen um ein langfristiges „Lösungsmodell“ hinsichtlich der kurdischen Frage im Rahmen ihrer Regionalpolitik. Doch die jüngsten Entwicklungen in der Region deuten eher darauf hin, dass die türkische Außenpolitik einen sichtbaren Schaden davon tragen wird. Deutlich wird das dadurch, dass die außenpolitisch markierten Ziele der Türkei sich mit den anderen Akteuren im Nahen Osten überkreuzen. Die erneute Aufnahme von Beziehungen zwischen der Autonomen Region Kurdistans und dem irakischen Premier Nuri al-Maliki sind ebenso wenig im Sinne der türkischen Außenpolitik wie das Ausbleiben Regimewechsels in Syrien.… weiterlesen

OLG Stuttgart verhängt mehrjährige Freiheitsstrafen gegen kurdische Aktivisten

azadi-transparent2Pressemitteilung von AZADÎ e.V., 12. Juli 2013

Heute endete der am 13. September 2012 begonnene Prozess gegen zwei kurdische Aktivisten nach § 129b i.V.m. § 129a StGB („Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung“).
Die RichterInnen des 6. Strafsenats des OLG verurteilten Ridvan Ö. und Mehmet A. jeweils zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten. Damit ist der Senat deutlich unter den von der Bundesanwaltschaft geforderten Haftstrafen von 5 Jahren und 3 Monaten bzw. fünf Jahren geblieben, unter anderem deshalb, weil er im Gegensatz zur Anklage von einem kürzeren Tatzeitraum ausgegangen ist. Als strafmildernd erkannte das Gericht an, dass die Angeklagten nicht eigennützig gehandelt haben, selbst Opfer der Unterdrückung gewesen sind und dem türkischen Staat eine erhebliche Mitschuld an der Zuspitzung des Konflikts gegeben werden muss.
Gegen die Urteile wird die Verteidigung Revision einlegen.

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Wie Journalisten zu Terroristen werden

sansur1Ein Überblick zur Situation der Presse in der Türkei
Devris Çimen, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 12.07.2013
Die AKP-Regierung verstärkt in der Türkei und international ihre Strategie der Einschüchterung und Disziplinierung und zwingt die Medien zu Selbstzensur. Der Druck auf die Medien ist nicht erst seit dem Gezi-Aufstand gestiegen, sondern bereits nach dem Machtantritt der AKP. Die Proteste in Istanbul und zahlreichen anderen Städten zeigen, wie umfassend der Einfluss der AKP-Regierung besonders auf die Fernsehsender ist. Die Mainstream-Sender wie z.B. NTV, CNN-Türk und HABERTÜRK blieben stumm und zeigten alles andere als die aktuellen Ereignisse.… weiterlesen

Taksim, von Beytüssebap aus gesehen

beytsebappUlf Petersen, 21. Juni 2013
Die ganze Welt schaute im Juni gebannt auf Istanbul. Die Kleinstadt Beytüssebap in den Bergen kurz vor der Grenze zum Irak ist ca. 1300 Kilometer vom Gezi Park entfernt. Sie ist eine Hochburg des 1984 begonnen Kampfes der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans). Was bedeutet „Überall ist Taksim, überall ist Widerstand” für den kurdischen Südosten der Türkei? „Geh’ nicht in den Westen, dort gibt es Terrorismus, wir machen uns Sorgen um Dich!”, so die scherzhafte Warnung an eine Freundin bei ihrer Abreise aus Beytüssebap nach Ankara letzte Woche. Dieser Scherz hat eine bittere Seite, denn ein großer Teil der Teilnehmenden am Aufstand gegen Regierungschef Erdogan hat bislang die Lügen und Denunziationen gegen die Kurden geglaubt oder passiv hingenommen.… weiterlesen

Die demokratische Friedensphase entwickelt sich …

cikmazyolSongül Karabulut, Kurdischer Nationalkongress, Kurdistan Report 167, Juli/August 2013
(…) Es hat auch den Anschein, als bremse die AKP-Regierung den demokratischen Friedensprozess. Jetzt, wo sich die Guerillaeinheiten zurückziehen, kann die AKP fehlkalkulieren, dass eine Waffenruhe ausreiche, um in den Wahlkampf einzutreten. Mit Hinhaltetaktik kann sie die notwendigen Gesetzesänderungen sowie die Ausarbeitung einer neuen Verfassung vor sich herschieben. Die Tatsache, dass die sechste BDP-Delegation erst nach zwei Monaten nach Imrali durfte, ist zu hinterfragen. Wichtige Themen wie die Demokratisierung der Türkei und die Lösung der kurdischen Frage sind mit solch großen Zeitabständen zwischen den Gesprächen nicht zu schaffen.… weiterlesen

Verantwortung für ein freies und demokratisches Land

Abdullah ÖcalanGrußbotschaft von Abdullah Öcalan auf “Friedens und Demokratiekonferenz in Europa”, 29. Juni 2013 in Brüssel 
(…) Alle tragen große Verantwortung dafür, dass ein freies und demokratisches Land entsteht, in dem alle Völker und Kulturen gleichberechtigt leben können, wie es der Geschichte Kurdistans und Anatoliens würdig ist. Ich rufe Euch, die Repräsentanten aller unterdrückten Völker, Klassen und Kulturen, die im Exil leben müssen, die Frauen als älteste Kolonie und unterdrückte Klasse, die unterdrückten Glaubensgemeinschaften und Konfessionen und die Träger anderer kultureller Identitäten, die Vertreter der Arbeiterklasse und alle, die vom System ausgegrenzt werden, anlässlich dieser Konferenz auf, sich aktiv am Vorstoß für demokratische Politik und am demokratischen Kampf zu beteiligen.… weiterlesen

Wir fordern Gerechtigkeit!

sakine-rojbin-leylaWir werden nicht ruhig sein, bis die Morde an Sakine, Fidan und Leyla lückenlos aufgeklärt sind: Wir fordern Gerechtigkeit!
Cenî – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V., Juli 2013
Am 9. Januar 2013 wurden unsere Freundinnen Sakine Cansiz, Fidan Dogan und Leyla Saylemez im Zentrum von Paris ermordet. Alle drei waren mutige kurdische Frauen, die für eine demokratische Lösung der kurdischen Frage genauso kämpften wie für die Frauenbefreiung. Sakine Cansiz war eine Frau, die als eine der ersten Führungspersönlichkeiten der PKK gegen grausame Folter und Unterdrückung des türkischen Staates 37 Jahre lang entschlossen Widerstand leistete. Die kurdische Bevölkerung, Frauen und demokratische Kräfte aus allen Teilen der Welt fordern eine umgehende und lückenlose Aufklärung der Morde.… weiterlesen

BDP: Beginn der „Kampagne für eine demokratische Lösung“

bdpDie Partei für Frieden und Demokratie (BDP) hat für ein Voranschreiten des Lösungsprozesses den Beginn einer dreimonatige „Kampagne für eine demokratische Lösung“ ausgerufen. Mit der Kampagne soll Druck auf die AKP-Regierung ausgeübt werden, damit diese im Rahmen der zweiten Stufe des Lösungsprozesses in der kurdischen Frage ihren Aufgaben nachgeht. Die BDP stellt im Rahmen der Kampagne folgende Forderungen an die Regierung: – Alle politischen Gefangenen, allen voran die kranken Gefangenen, sollen sofort aus der Haft entlassen werden – Der Bau von neuen Militärstationen, Staudämmen und Wasserkraftwerken soll gestoppt werden – Der ökologischen Zerstörung sollte Einhalt geboten werden – Die militärische Mobilisierung soll beendet werden; Soldaten, Polizisten, Panzer und gepanzerte Fahrzeuge sollen aus den Militärstationen zurückgezogen werden – Schulunterricht in der Muttersprache soll ermöglicht werden; alle rechtlichen Hindernisse für die Nutzung der jeweiligen Muttersprache soll abgeschafft werden – Die Anti-Terrorgesetze und andere antidemokratische Gesetze sollen abgeschafft werden – Die Institution des Dorfschützers soll abgeschafft werden – Die Wahlhürde soll gesenkt werden – Alle notwendigen Vorkehrungen zur Unterbindung von Gewalt an Frauen sollen getroffen und Gewalttäter gegen Frauen sollen bestraft werden Ablauf der Kampagne Die Kampagne für eine demokratische Lösung ist in drei Etappen untergliedert.… weiterlesen

Westkurdistan: Was passiert in Amude?

amude-rojavaAziz Köylüoglu, Journalist, Amude, 01.07.2013
Die Westkurdische Stadt Amude erlebte in den letzten Tagen gefährliche und ernstzunehmende Ereignisse. In den letzten Tagen haben die westkurdischen Sicherheitskräfte 7 Personen wegen ihrer Beteiligung am Drogenhandel und verschiedenen anderen Tatbeständen festgenommen. Drei dieser Personen waren Mitglieder einer als Yekîtî bekannten Partei und waren in vorderster Reihe an Angriffen auf die humanitäre Organisation Heyva Sor a Kurd, die PYD und die westkurdischen Sicherheitskräfte beteiligt. Auf diversen Facebookseiten kursieren Bilder, auf denen diese Personen mit ihren Waffen prahlen. Für die Freilassung dieser Personen wurde in Amude eine Demonstration durchgeführt. Auf der Demonstration wurden Parolen für die „Freie Syrische Armee“ und die islamistische Al Nusra Front (Al Quaida) glorifiziert, während die Volksräte der Zusammenarbeit mit dem Assad-Regime beschuldigt wurden.… weiterlesen

Was ist passiert? Was wird passieren?

ece temelkuranEce Temelkuran, Autorin/Journalistin, BirGün, 3. Juni 2013
Sie fragen: „Alles um dreier Bäume willen?“ Am Anfang ja. Es ging um drei Bäume. Mittlerweile aber geht es um „drei Setzlinge“, um alle Setzlinge. Um die Mädchen und Jungen, die sie versucht haben, im Gas zu ersticken. Um ihre Eitelkeit, mit der sie sagten: „Was ich sage, geschieht.“ Darum, dass sie die Menschen für dumm hielten und wie Kinder behandelten. Es geht um die Massaker von Roboski und Reyhanli, um alle türkischen, kurdischen, armenischen, arabischen, griechischen, alevitischen, dschafaritischen Mädchen und Jungen, die sie mit Gas, Bomben oder Kugeln töteten, um anschließend „Gott lasse sie in Frieden ruhen“ zu sagen.… weiterlesen

Die Lösung der kurdischen Frage und neue politische Machtzentren

turkei lupe1Betrachtungen zur Entwicklung der parteipolitischen Landschaft in der Türkei
Baki Gül, Journalist
Die Republik Türkei wurde – nach dem Ersten Weltkrieg und dem Zerfall des Osmanischen Reiches – mit der Einberufung des Parlaments am 23. April 1920 gegründet. Auch wenn sie aus unterschiedlichen Ethnien, Kulturen und Religionen zusammengesetzt ist, ist sie der Nationalstaat der Türken. Auch wenn sie zu Beginn Anatolien, Thrakien und das obere Mesopotamien einschloss, hat sie sich auf türkischer, sunnitisch-islamischer Basis etabliert. Auch wenn sich die Republik mit ihrer Regierungsform der westlichen Modernisierung zuwandte, wurde mit der von Mustafa Kemal und seinen Freunden gegründeten Republikanischen Volkspartei (CHP) eine nationalstaatliche politische Struktur etabliert.… weiterlesen

Massengräber und »Morde unbekannter Täter«

toplu_mezar_haritasi_haber_resmit_1328Die Vergangenheitsbewältigung braucht eine Gerechtigkeits- und Wahrheitskommissionen
Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., August 2013
Die Politikwissenschaftler Helmut König und Michael Kohlstruck definierten 1998 den Begriff Vergangenheitsbewältigung als Sammelbezeichnung für Aktivitäten, mit denen sich demokratische und der Wahrung der Menschenrechte verpflichtete Gesellschaften befassen, um eine von Diktatur und Verbrechen gekennzeichnete Vergangenheit aufzuarbeiten. Die Aufarbeitung und der Umgang mit der eigenen Geschichte ist auch für die Gesellschaft der Türkei und ihre politischen EntscheidungsträgerInnen eine schwerwiegende Verpflichtung, die weder gegenüber den ArmenierInnen noch gegenüber den KurdInnen bis dato erfüllt werden konnte. Ohne dies sind jedoch eine Demokratisierung des Landes und die Gestaltung einer friedlichen Zukunft der Völker nicht denkbar.… weiterlesen

»Im Kampf gegen KurdInnen ist jegliche Form von Gewalt legitim«

korucuDorfschützer: paramilitärische Milizen
Mevlüt Küçükyasar, Politologe und Soziologe
Zwischen 1956 und 1962 kämpften ca. 150?000 algerische Moslems, Kollaborateure der Franzosen, die sogenannten Harkis, auf der Seite der französischen Kolonialherrscher gegen AlgerierInnen und wurden nach der Unabhängigkeit Algeriens von einem Tag auf den anderen von den Franzosen ausgeliefert. In Kenia kamen hunderttausende Kollaborateure zum Einsatz, ohne deren Hilfe sich die Kolonialherren kein einziges Jahr hätten am Leben halten können. Ohne den Einsatz der indischen Kollaborateure, die darauf fokussiert waren, eine Karriere unter den Briten zu machen, hätten die Briten niemals ein ganzes Jahrhundert über ganz Indien herrschen können.… weiterlesen

Syrien/Westkurdistan: Angriffe auf die kurdische Einheit

civaka azadPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. vom 30.06.2013
In Amude kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen der YPG und bewaffneten Gruppen – Auch kurdische Splittergruppen sollen bei Angriffen auf die YPG beteiligt sein. In der westkurdischen Stadt Amude ist es am Abend des 27. Juni zu schweren Auseinandersetzungen zwischen bewaffneten Gruppen und den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) gekommen, bei denen ein Mitglied der YPG und fünf Mitglieder der bewaffneten Gruppen ums Leben gekommen sind. Bei den bewaffneten Gruppen handelt es sich um Einheiten, die dem Umfeld der kurdischen Azadi Partei zuzurechnen sind. Zu den Auseinandersetzungen kam es, nachdem Einheiten der YPG auf den Zufahrtstraßen zu Amude in Richtung Hesekê und Dirbêsiyê Operationen durchgeführt hatten, um diese der Kontrolle von Gruppen zu entreißen, die sich der Freien Syrischen Armee zurechnen.… weiterlesen

Das Hauptproblem im Irak ist die Unterdrückung der Frau

frauen irakFrauen aus Südkurdistan und Irak auf der ersten Frauenkonferenz des Mittleren Ostens
DIHA, Ankara, Juni 2013
Frauen aus Südkurdistan und dem Irak nahmen an der unter der Leitung der Bewegung Demokratischer Freier Frauen (DÖKH) organisierten ersten Frauenkonferenz des Mittleren Ostens (31.05-02.06.2013) teil und diskutierten ihre Probleme. Die südkurdische Abgeordnete im irakischen Parlament und wichtige Figur in der Forschung für Frauenrechte im Irak, Houzan Mahmoud, erläutert: „Wenn wir uns die Situation in Südkurdistan ansehen, stellen wir fest, dass Frauen in den letzten 22 Jahren einige Rechte erlangt haben. Doch das Problem ist die Umsetzung dieser Gesetze. Leider finden Massaker, Unterdrückung und Gewalt an Frauen ihre Fortsetzung.… weiterlesen

Nun diktiert die AKP-Regierung die gesellschaftliche Sichtweise

AKPDie Akteure haben gewechselt, aber der Inhalt bleibt derselbe
Devris Çimen, Journalist
Vor kurzer Zeit wurde ich während einer Zugfahrt von einem jungen Mann auf der gegenüberliegenden Sitzbank – der erfreut war, ein Gespräch führen zu können – auf Türkisch gefragt, ob ich Türke sei. Er nahm dies vermutlich an, weil ich kurz davor auf Türkisch telefoniert hatte. Ich entgegnete seiner Frage: „Nein, ich bin Kurde, aber ich kann türkisch sprechen.“ Plötzlich verflog seine Freude, einem Türken begegnet zu sein, ging in Ernsthaftigkeit über und mit dem Satz: „Was soll’s, wir sind alle Geschwister“, beendete er eigentlich das Gespräch.… weiterlesen