Politik

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Appelle der Kantonalregierung von Kobanê an die Vereinten Nationen und die internationale Öffentlichkeit

Eziden_FluchtPressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 03.12.2014

Die Angriffe des Islamischen Staates auf die kurdische Stadt Kobanê im Norden Syriens dauern seit dem 15. September 2014 an. In Folge des Krieges sind große Teile der Stadt und der umgebenden Dörfer zerstört und verwüstet worden. Erschwert wird der humanitäre Notstand durch ein faktisch bestehendes Embargo. Da sämtliche Wege nach Kobanê versperrt gehalten werden, können keine humanitären Hilfsgüter in die Stadt gelangen. Aufgrund der misslichen Lage der Flüchtlinge aus Kobanê, die sich in der Türkei befinden, kehren immer mehr Menschen nach Kobanê zurück. Die Stadtverwaltung von Kobanê wird …

Öcalan: Von uns kommt nichts mehr bis der Gesetzentwurf umgesetzt ist

sirri sureyya onderNachdem der Friedensprozess zwischen der kurdischen Seite und dem türkischen Staat aufgrund der Geschehnisse ins Stocken geraten war, kam es am vergangenen Samstag, den 29.11.2014 zu einer weiteren Zusammenkunft einer Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP) mit dem inhaftieren PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali. Zuvor verweigerte die Türkei über längeren Zeitraum den Besuch der Delegation. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Firat (ANF) schildert Sirri Süreyya Önder, HDP-Abgeordneter und Delegationsmitglied, den Verlauf des Gesprächs mit Öcalan und wichtigen Übereinkünften zwischen dem PKK-Vorsitzenden und dem türkischen Staat.

ANF: Wie verlief das Treffen mit Öcalan, nachdem die Gespräche für …

Die vierte Front auf Kobanê: Türkei und der IS Hand in Hand

kobane23333Pressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 30.11.2014

Seitdem am frühen Morgen des 29.11. der Islamische Staat (IS) vom türkischen Territorium aus mehrere Selbstmordanschläge am Grenzübergang Mürşitpınar direkt im Norden der Stadt Kobanê unternommen hat, kommt es in allen vier Seiten der Stadt zu heftigen Kämpfen zwischen  den Verteidigungseinheiten und dem IS. Wie die Volksverteidigungseinheiten der YPG berichten, sei gestern gegen 5 Uhr morgens Ortszeit ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug des IS am Grenzübergang in die Luft gejagt worden. Zeitgleich haben sich zwei weitere Selbstmordattentäter ebenfalls an Grenze in die Luft gejagt. Alle drei Anschläge seien vom …

Kobanê: IS greift über die Türkei an, türkische Soldaten ziehen sich zurück

kobane222Pressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 29.11.2014

Angaben der kurdischen Nachrichtenagentur Hawar zufolge soll die Terrormiliz Islamischer Staat in den frühen Morgenstunden eine neue Großoffensive gegen Kobanê gestartet haben. Dabei sollen die IS-Kämpfer das erste Mal direkt von der Türkei aus angegriffen haben.

Nachdem sich die Kämpfer des IS im Weizendepot an der syrisch-türkischen Grenze verschanzt haben sollen, kam es zu einem Selbstmordanschlag. In dessen Folge soll der IS über die Türkei nach Kobanê gedrungen sei und von dort aus das Stadtzentrum attackiert haben. Zeitgleich begann ein breitangelegter Angriff aus sämtlichen Richtungen. Lokalen Angaben zufolge kam …

Der Widerstand von Kobanê hält seit 73 Tagen an

Pressemitteilung vom Civaka Azad, 26.11.2014

Die Angriffe der Terrormiliz des sogenannten Islamischen Staates (IS)  auf die kurdische Enklave Kobanê dauern auch an ihrem 73.Tag an. Neben Gefechten an der Südfront fokussieren sich die Angriffe vor allem auf den Ostteil der Stadt. Auch in Serê Kaniyê (Ras al-Ain), welches im Westen des Kantons Cizîrê liegt, kommt es zu Angriffen des IS.

Am Telefon erklärte die Co-Vorsitzende der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) Asia Abdullah am 25.11. gegenüber Civaka Azad, dass der IS nur noch einen geringen Teil der Stadt unter ihrer Kontrolle halte. „War zuvor die Taktik der Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) und …

21 Jahre PKK-Verbot : Perspektivwechsel jetzt !

PKK-VerbotPressemitteilung von AZADÎ e.V., 25.11.2014

Vor dem Hintergrund der Verteidigung von Kobanê/Rojava durch die Kräfte der YPG/YPJ gegen die Terrormiliz IS und der Auseinandersetzungen um die Lieferung deutscher Waffen an die Peschmerga der kurdischen Autonomieregierung im Nordirak, hat die Diskussion um eine Neubewertung der PKK an Dynamik gewonnen. Bis hinein in bürgerliche Medien und Parteikreise wird zunehmend die Haltung der Bundesregierung in Frage gestellt, einerseits aus außenpolitischen Erwägungen ihr genehme Kurden mit Waffen auszustatten, andererseits aus ebensolcher Motivation seit 21 Jahren am PKK-Betätigungsverbot und der Stigmatisierung der kurdischen Freiheitsbewegung in Deutschland festzuhalten.

So haben sich in den vergangenen Monaten unterschiedliche …

Impressionen aus Kobanê (Teil 1): Die Reise bis zur Ankunft

10807798_1487778978176502_1605722846_nGulan Gernas, Journalistin aus Kobanê, 24.11.2014

In gewisser Weise handelt es sich um eine Odyssee auf die ich zurückblicke, wenn ich meine Reise Revue passieren lasse. Viel Kraft und Geduld bedurfte es, bis ich in Kobanê ankam. Zuvor bekomme ich nach vielen Jahren erneut Amed zu Gesicht. Viel hat sich verändert. Der Duft des kurdischen Freiheitskampfes der sich in der Reflexion der Stadtmauern spiegelt, erscheint mittlerweile in anderem Glanz. Die zahlreichen Militärkontrollen auf dem Weg nach Pirsûs, was direkt an Kobanê grenzt, lassen an das brutale Vorgehen des türkischen Staates in den 1990er Jahren erinnern. Die Wut des mich begleitenden …

Zur aktuellen Diskussion über die Aufhebung des „PKK-Verbots“

Kampange TATORT KurdistanDr. Heinz Jürgen Schneider, Rechtsanwalt, 20.11.2014

Einer Partei und zahlreichen Nichtregierungsorganisationen die Betätigung verboten, kritische Medien geschlossen. Der öffentliche Protest und vielleicht Sanktionen gegen den ausführenden Staat durch die deutsche Regierung wären sicher. Wenn es um die Verletzung „westlicher Werte“ und Länder wie Russland, China, Iran oder anderswo ginge. Ein ganz anderer Maßstab gilt aber, wenn die Regierung es im eigenen Land macht, wie beim sogenannten PKK-Verbot vom 23. November 1993.

Seit 21 Jahren bildet die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums die Grundlage für das Verhältnis des deutschen Staates zur kurdischen Bewegung. Kurz gesagt: Politisch die Verweigerung jedes Dialogs, strafrechtlich eine Kriminalisierung …

“Die Aufhebung des PKK Verbots kann eine Wende in der kurdischen Politik Deutschlands darstellen”

pkkdemoOffener Brief von verschiedenen kurdischen Organisationen an die Bundeskanzlerin Angela Merkel, Oktober 2014

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

mit großer Freude und Dank haben wir die sofortigen Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung für die kurdische Region im Irak aufgenommen. In dieser für unser Volk schwierigen Zeit war Ihr Beistand von immenser Bedeutung. Ferner haben Sie, Frau Bundeskanzlerin, als Erste die Gräueltaten als Völkermord bezeichnet. Diese offensive Haltung begrüßen wir ausdrücklich. Als  zivilgesellschaftliche kurdische Organisationen in Deutschland sehen wir uns dadurch hinsichtlich unserer legitimen Forderungen gestärkt. Zudem ist diese Haltung auch für die Zukunft entscheidend, wenn es um den Transfer des Völkermordes auf die …

Türkei: Situation der Flüchtlinge aus Kobanê spitzt sich zu

kobane_flüchtlinge
Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V,  14.11.2014

Im Zuge des anbrechenden Winters macht die „Kobanê-Krisenkoordination“ in einem Bericht auf die dramatische Lage der rund 180.000 Flüchtlinge aus der weiterhin umkämpften Stadt Kobanê aufmerksam.

Die Koordination, die sich aus Mitgliedern der Demokratischen Partei der Regionen (DBP), dem Demokratischen Gesellschaftskongress (DTK), der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und dem Solidaritäts- und Hilfsverein für Rojava zusammensetzt, kritisierte in dem Bericht die unzureichende Versorgung der Flüchtlinge durch die türkischen Behörden. „Obwohl Regierungsvertreter immer wieder betonen, dass sie ihre Arme für die Flüchtlinge aus Kobanê geöffnet haben, wissen wir, dass in …

Die Êzîd*innen auf dem Berg Şengal warten dringend auf Hilfe

SengalbergeDilser Ernesto/ Bahoz Amed, Şengal-Gebirge, 11.11.2014

Eine schlimme, humane Tragödie spielt sich gerade für über zehntausend Êzîd*innen ab, die sich vollkommen abgeschnitten von der Außenwelt auf dem Berg Şengal (Sindschar) befinden. Die Bevölkerung von Şengal, auf die ein Winter in löchrigen Zelten wartet, appelliert an die internationale Gemeinschaft, dringend etwas zu unternehmen. Die Schergen des Islamischen Staates (IS), die am 10. Juni kampflos Mossul eingenommen haben, haben sich gegen andere Völker, Religionen und Konfessionen gewendet. Im Zuge dieser Angriffswelle waren, als die Banden sich am 3. August dem Berg Şengal zugewendet haben, über 200 000 Menschen der Gefahr eines Massakers …

Aggressionen türkischer Politik gefährden Friedensprozess

Grenze_KobaneFehlpolitik der AKP führt die Türkei in eine Sackgasse
Can Cicek, Mitarbeiter des Civaka Azad, 11.11.2014

Eine Lösung in der kurdischen Frage wurde nicht erzielt. Die Null-Probleme Politik mit den Nachbarn gilt als gescheitert. Fehlkalkulationen in der Syrienpolitik. Entgegen der Erwartungen ist Kobanê nicht gefallen. Der innere und äußere Druck wächst stetig. International steigt der Unmut gegen die Politik der türkischen AKP-Regierung.

Aktuelle Ereignisse erinnern an Bürgerkriegszustand der 90er

Die letzten Wochen und Monate werden nicht nur bestimmt durch die Belagerung und den ununterbrochenen Angriffen des Islamischen Staates auf Kobanê. Gesagt werden kann, dass geradezu parallel in der Rhetorik der …

Belagerung und Angriffe auf Kobanê halten an

ypg_pesmerge_kobanePressemitteilung vom Civaka Azad, 09.11.2014
YPG-Kommandant Xebat: Der Krieg in Kobanê geht weiter, deswegen muss die Unterstützung auch weitergehen

Am 55. Tag des Widerstands von Kobanê haben die Kommandanten der YPG, der YPJ und der Peshmerga-Einheiten eine gemeinsame Pressekonferenz in der Stadt abgehalten. Der YPG Kommandant Dijwar Xebat erklärte hierbei, dass die Kämpfe mit dem Islamischen Staat (IS) weiter in all ihrer Heftigkeit anhalten. Vor allem an der Ostfront werden erbitterte Kämpfe geführt. Man habe den Vorstoß des IS allerdings erfolgreich stoppen und einige Stellungen zurückerobern können. „Es gibt keinen Tag, an dem es keine Kämpfe gibt. Sie haben neue …

Warum ignoriert die Welt die revolutionären Kurden in Syrien?

David GraeberWürde man heute die Parallele zu Francos augenscheinlich gläubigen, in Wirklichkeit jedoch mörderischen Falangisten ziehen – wer könnte das anderes sein als ISIS?
David Graeber, The Guardian, 08.10.2014

Mitten im syrischen Kriegsgebiet wird ein demokratisches Experiment durch ISIS in den Boden gestampft. Dass die restliche Welt dies nicht weiß, ist ein Skandal.

1937 meldete sich mein Vater als Freiwilliger für den Kampf bei den Internationalen Brigaden zur Verteidigung der spanischen Republik. Ein potenzieller Faschisten-Coup wurde vorübergehend durch einen von Anarchisten und Sozialisten angeführten Aufstand der Arbeiter verhindert und es folgte fast überall in Spanien eine echte soziale Revolution, die dazu …

Ein Armutszeugnis

Fotos_Flüchtlingscamp_Rojava_NewrozLage und Situation der Flüchtlinge nach den Angriffen in Sengal und Rojava
Dr. med. Gisela Penteker, Türkeibeauftragte des Vorstands der deutschen IPPNW-Sektion; Yilmaz Kaba, Vorstandsmitglied der Föderation der Êzîdischen Vereine e.V.,
November/Dezember 2014, Kurdistan Report

Wir waren zehn Tage lang, vom 14.09.2014–24.09.2014 in Nord-Irak und Rojava.

Die humanitäre Situation der Flüchtlinge war nur ein Teilaspekt unserer Delegationsreise. Seit Beginn des Bürgerkrieges in Syrien haben sich viele Angehörige von Minderheiten in die mehrheitlich von Kurden bewohnten Gebiete im Norden gerettet. In allen Kantonen hat sich durch die Binnenflucht die Zahl der Bevölkerung verdoppelt, zum Teil sogar verdreifacht. Aus Rojava hatte sich …

Ein Bericht aus der belagerten Stadt Kobanê

kobane_einfahrtErsin Çaksu, Journalist, Özgür Gündem, 07.11.2014

Seit knapp zwei Monaten haben die Kämpfer des Islamischen Staates (IS) die kurdische Stadt Kobanê in Rojava belagert. Ersin Çaksu ist einer der wenigen Journalisten, die täglich aus der belagerten Stadt Kobanê berichten.

Ich kam am 19. September, vier Tage nach dem Beginn der Angriffe des IS, nach Kobanê. Die meisten ZivilistInnen, die ich da gesehen habe, sind verschwunden. Einige von ihnen sind in die Türkei geflohen, andere sind leider bei den Kämpfen getötet wurden.

In Kobanê und den 360 umliegenden Dörfern lebten ungefähr 400.000 Menschen. Jetzt leben nur noch 4.000 Menschen in den …

“Falls der Prozess einbricht, wird dies niemals von Herrn Öcalan ausgehen”

öcalan_demirtas_buldanInterview mit Pervin Buldan (HDP), 05.11.2014

Pervin Buldan ist stellvertretende Kovorsitzende der Fraktion der Partei der Demokratischen Völker HDP im türkischen Parlament. Sie ist Mitglied der HDP-Delegation, die seit Frühjahr 2013 den inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imraliim Rahmen des Lösungsprozesses zwischen der kurdischen Bewegung und dem türkischen Staat besucht. Die Gespräche befinden sich in einer Sackgasse, da die AKP-Regierung auf Zeit spielt und keine konkreten Schritten macht. Im Interview mit der kurdischen Nachrichtenagentur ANF, das Ruken Adali mit Pervin Buldan führte, erklärte sie den letzten Stand der Gespräche.

Hat ihre Delegation nach dem Besuch bei Abdullah Öcalan …

“Die AKP führt das Land in die internationale Isolation und an den Rand des Bürgerkriegs”

erdogan5Cemil Bayik, Kovorsitzende des KCK-Exekutivrates im Interview mit Sterk TV (Teil 2), 03.11.2014

Der Kovorsitzende des KCK-Exekutivrates Cemil Bayik sprach im Interview mit dem Fernsehsender Sterk TV über den erfolgreichen Widerstand von Kobanê und den Lösungsprozess. Im ersten Teil (siehe hier) hat Bayik beschrieben, wie der Widerstand von Kobanê die Pläne der türkischen Regierung für die Region zunichte gemacht hat. In diesem Teil geht er auf die Haltung der AKP im Lösungsprozess ein.

Sie sind darauf eingegangen, dass der Widerstand von Kobanê den Plänen von verschiedenen Kräften einen Strich durch die Rechnung gemacht hat. Allen voran die AKP-Regierung …

Bayik: Die Kobanê-Pläne der AKP sind ins Wasser gefallen

cemil bayikCemil Bayik, Kovorsitzende des KCK-Exekutivrates im Interview mit Sterk TV (Teil 1), 03.11.2014

Im Interview  mit dem Journalisten Günay Aslan für den Fernsehsender Sterk TV erklärt der Kovorsitzende des KCK-Exekutivrates Cemil Bayik wie der erfolgreich anhaltende Widerstand von Kobanê die Pläne der türkischen Regierung für die Region zunichte gemacht hat.

Der Widerstand von Kobanê ist bald zwei Monate alt. Die Tatsache, dass dem Ansturm des Islamischen Staates IS solange erfolgreich standgehalten wird, hat neue Entwicklungen für die gesamte Region mit sich gebracht. Was denken Sie, welche Pläne und Berechnungen hinter dem Krieg gegen Kobanê stecken?

Zunächst einmal denke ich, dass …

Gute Zeiten für die Kurden – schlechte Zeiten für die Türkei

greneze_türkei
Aktuelle Bewertung, Songül Karabulut und Nilüfer Koç, Kurdistan Report 176 | November/Dezember 2014

Zur Zeit der Abfassung dieses Artikels stand Kobanê (Ain al-Arab) seit über einem Monat im Widerstand, in der Verteidigung gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS, vormals ISIL oder ISIS), mit dem Ergebnis, dass sich in der zuvor aussichtslos scheinenden Lage eine Wendung abzuzeichnen begann. Dabei hatten viele frühzeitig den Fall Kobanês prognostiziert, so wie der türkische Staatspräsident Tayyip Erdogan oder auch westliche Staatsvertreter.

Die kurdischen Selbstverwaltungen im nordsyrischen Rojava (Westkurdistan) sind von Beginn an den radikalislamischen Dschihadisten wie Al-Nusra und ISIS ein Dorn im Auge. Man könnte …