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Internationale Liga für Menschenrechte fordert Aufhebung des Verbots der PKK und Streichung von der EU-Terrorliste

Presseerklärung vom 23.10.2014

Dialog und Hilfe statt Kriminalisierung und Ausgrenzung:

Internationale Liga für Menschenrechte fordert Aufhebung des Verbots der PKK und Streichung von der EU-Terrorliste

Angesichts der gefährlichen Entwicklungen und Situation im Nahen und Mittleren Osten sowie angesichts des akut gefährdeten türkisch-kurdischen Friedensprozesses fordert die Internationale Liga für Menschenrechte von Bundesregierung und EU ein grundsätzliches politisches Umdenken und Umsteuern hinsichtlich der rechtlichen Bewertung und politischen Behandlung der Kurdischen Arbeiterpartei PKK.

Deshalb unterstützt die Internationale Liga für Menschenrechte die Forderung einer aktuellen Online-Petition (Text und Adresse s. nächste Seite) an die Bundesregierung,  das 1993 verhängte, undemokratische Betätigungsverbot für die PKK unverzüglich …

Muslim: Sieg in Kobane ist nah

salih_müslim1Aktuelles Interview mit Kovorsitzende der PYD Salih Muslim über die Lage in Kobanê, ANF, 24.10.2014

Der Co-Vorsitzende der Partei der Demokratischen Einheit (PYD), Salih Muslim, sagte in einem Interview mit der Nachrichtenagentur ANF, dass die Türkei weiterhin Kobanê schikaniert, aber dass die Kräfte der YPG dem IS schwere Verluste zufügen. Muslim betonte auch die Wichtigkeit der Dohuk Übereinkunft und vertrat die Einschätzung: „In Kobanê sind wir Sieg und Freiheit nah.“

Er erklärte weiterhin, dass die Möglichkeit des IS, das türkische Staatsgebiet für Verstärkung und militärische Hilfe nutzen zu dürfen, eine wichtige Rolle dabei spielen, dass die Kämpfe in Kobanê so …

Kampf um Kobanê geht weiter: Die Angriffe des IS werden erneut stärker – werden Chemiewaffen eingesetzt?

kobane_2Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 22.Oktober 2014

Die Kämpfe um und in Kobanê hielten auch am 37. Tag der Belagerung der Stadt durch den sogenannten Islamischen Staat (IS) an. In der Nacht auf den 21. Oktober hat der IS mit neuen Kräften, die er aus ar-Raqqa, Minbic und Tal Abyad nach Kobanê verlegt hat, von drei Fronten aus einen erneuten Großangriff in Richtung Stadtzentrum gestartet. Die Kräfte der YPG und YPJ konnten die Angriffsversuche des IS erfolgreich abwehren. Im Osten versuchten die Kämpfer des IS durch zwei Selbstmordanschläge in mit Sprengstoff beladenen Fahrzeugen die Verteidigungslinien der …

Ist es nicht unsere Verantwortung, den Widerstand in Kobanê zu unterstützen?

KNKInformationsdossier des Kurdistan Nationalkongresses (KNK) zum Widerstand von Kobanê, 15.10.

Einleitung

Anhand dieses Dossiers wollen wir wichtige Informationen über den andauernden Krieg in Westkurdistan (Rojava) mit Ihnen teilen. Wie sie aus diesen Informationen entnehmen können, ist der Mittleren Osten, und speziell Kurdistan, Schaufeld eines bedeutungsvollen Krieges. Der Bericht zeigt auf, dass die ISIS-Terroristen ein Massaker auf ganzer Breite vollziehen und einen Genozid am kurdischen Volk des Kantons Kobane verüben. Die aktuellen Angriffe von ISIS gegen den Kanton Kobane, die am 15. September begonnen haben, finden in Zusammenarbeit mit dem türkischen Staat statt. Die Kurden vollbringen einen legitimen Selbstverteidigungs- Krieg um …

Flüchtlingscamps in Suruc – Der unerschütterliche Wille der „Misérables“ des Nahen- und Mittleren Ostens

mb-13von Murat Bay, Fotojournalist, 15.10.2014

„Wir versuchen hier eine Solidaritätskultur, ein Leben basierend auf Beteiligung aufzubauen“

Der Alltag von Kobane ist vom anhaltenden Krieg geprägt, der viele Leben zerstört hat. Zehntausende Menschen haben ihre Kinder, ihre Häuser, ihre Heimat und ihren gesamten Besitz hinter sich gelassen und lediglich mit ihrem Schmerz auf den Schultern Zuflucht in Pirsus (Suruc) gesucht. Nicht lange zuvor, noch vor einigen Wochen, sind diese Menschen in Kobane ihren alltäglichen Pflichten wie Schule und Arbeit frei nachgegangen, jetzt sitzen sie in Flüchtlingscamps fest und sorgen sich um ihre Zukunft.

Die drei Flüchtlingscamps am Eingang der Stadt erreichten …

Heben Sie bitte das PKK-Verbot auf!

weg mit pkk verbotOnlinepetition auf openPetition, 16.10.2014

Die syrisch-kurdische Stadt Kobane steht kurz davor, in die Hände des barbarischen „Islamischen Staates“ zu fallen, weil die türkische Regierung sich weigert, freiwillige kurdische Kämpfer aus Kobane, die ihre Familien über die Grenze in Sicherheit gebracht haben, nach Kobane zurückkehren zu lassen. Es droht ein Massaker, und in der Türkei selbst könnte der mühsam in Gang gekommene türkisch-kurdische Friedensprozess einem Bürgerkrieg Platz machen.

Angesichts dieser gefährlichen Entwicklung appellieren wir an Sie, Frau Bundeskanzlerin: Heben Sie das Verbot der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) auf. Dadurch würde Deutschland dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan unmissverständlich nahe legen, die Friedensgespräche …

Zusammenkunft von PYD und ENKS in Hewler – Kurdisches Autonomiegebiet erkennt Kantone Rojavas an

civaka azadPressemitteilung, Civaka Azad, 17.10.2014

Am 14., 15. Und 16. Oktober kamen die Vertreterinnen und Vertreter der wichtigen politischen Parteien aus Rojava in der südkurdischen Stadt Duhok zusammen, um über eine Kooperation aufgrund der aktuellen Situation in Kobanê und über eine perspektivische Zusammenarbeit aller politischen Parteien und Strukturen in Rojava zu beraten. An der Versammlungen nahmen Mitglieder des Kurdischen Nationalrates (ENKS), der Bewegung für eine demokratische Gesellschaft (TEV-DEM) und der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) teil. Zudem nahm im Namen des Regionalpräsidenten Masud Barzani auch sein Vertreter Hemid Derbendi an der Sitzung teil. Bei dieser Zusammenkunft wurde unter anderem der Beschluss …

Wer die PKK unterstützen will, sollte zuerst das PKK-Verbot aufheben

Ulla JelpkeUlla Jelpke, MdB, Innenpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE., 17.10.2014

„Dass Unionsfraktionschef Volker Kauder im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat auch eine Unterstützung der Arbeiterpartei Kurdistans PKK für möglich hält, ist ein Schritt in die richtige Richtung“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke zum Vorschlag Kauders. Die Abgeordnete weiter:

„Die logische Konsequenz aus solchen Überlegungen sollte zu allererst ein Ende der Kriminalisierung der kurdischen Befreiungsbewegung durch das PKK-Verbot in Deutschland und die EU-Terrorliste sein. Denn mit seinen Forderungen nach Unterstützung der PKK bewegt sich auch Kauder hart an der Grenze zur Strafbarkeit. Es kann doch nicht …

IS, türkische Hizbullah und andere mafiöse Strukturen – Kontrabanden der heutigen Zeit

hizbullah1Eine Bewertung von Michael Knapp, Historiker, Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin, 13.10.2014

Mit den Angriffen auf Kobanê und den damit Zusammenhängenden Massenaufständen vor allem der kurdischen Bevölkerung in der Türkei und Nordkurdistans rückt eine längst aufgelöst geglaubte parastaatliche Organisation mit schwersten Übergriffen, bis hin zu Morden, wieder ins Bewusstsein: Die „Hizbullah“, eine Gruppe, über die selbst Nahostkorrespondenten Kenntnisse zu fehlen scheinen. Bei ihr handelt es sich nicht um eine Filiale der schiitischen Hisbollah aus dem Iran, sondern um ein eigenes Produkt der türkischen Aufstandsbekämpfung. Das Wort Hizbullah entspricht dabei in etwa dem Begriff „Soldaten Allahs“. Aufgrund ihrer engen Verstrickung mit dem türkischen …

Bilde aus – Rüste auf: Eine weitere Geschichte eines Sumpfes

NusraFehim Tastekin*, Journalist und außenpolitischer Redakteur bei Radikal, 10.10.2014

Die Türkei hat im Kampf gegen den IS gegenüber der internationalen Anti-IS-Koalition eingewilligt, auf türkischem Boden mindestens 2.000 syrische Oppositionskämpfer selbst auszubilden oder ausbilden zu lassen. Derzeit überprüft der türkische Geheimdienst wer in die erste Gruppe von rund 400 Kämpfern dazugehören soll.

Fehim Tastekin, Kolumnist der Tageszeitung Radikal, greift dieses Thema in seiner aktuellen Kolumne auf:

Die Einrichtung einer Pufferzone ist zwar unwahrscheinlich, aber das amerikanische Konzept bilde und rüste gemäßigte Oppositionelle aus, scheint Ankara anzusprechen. Wer aber sind diese gemäßigten Oppositionellen, an die wieder mal ein Traum von einer Revolution …

“Um diese Umzingelung zu brechen, brauchen wir dringend einen Korridor”

asiya_abdullah1Aktuelles Interview mit Kovorsitzende der PYD Asia Abdullah über die Lage in Kobanê, ANF, 11.10.2014

In den letzten Tagen soll die IS weitere Kampfeinheiten in Richtung Kobanê verlegt haben. Es wird auch berichtet, dass junge Araber vom IS zum Kampf in Kobanê gezwungen werden. Was kannst du uns dazu berichten?

Der IS hat große Verluste in seinen Reihen zu verzeichnen. Deswegen werden ständig neue Kämpfer aus Städten wie Minbic, Dscharabulus  Raqqa, Tel Ebyad und Eyn Issa nach Kobanê beordert. In den letzten Tagen haben wir auch mehrfach davon gehört, dass der IS junge Menschen aus den Gebieten, die sie unter …

Die nachträgliche Kriegserklärung des türkischen Staatspräsidenten Erdoğan

erdoganMako Qocgiri, Mitarbeiter von Civaka Azad, 11.10.2014

Gestern Abend wandte sich der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan aufgrund der anhaltenden Proteste in der Türkei und in Nordkurdistan und den nicht abreißenden Todesmeldungen aus dem ganzen Land an seine Nation. Wer versöhnliche Worte des türkischen Präsidenten erwartete, um die Lage im Land zu beruhigen, der wurde bitter enttäuscht. Stattdessen kamen einem bei den Worten Erdoğans Erinnerungen an seine mittlerweile achteinhalb Jahre alte Rede hoch. Damals war der jetzige Staatspräsident noch Ministerpräsident und im Norden Kurdistans herrschte abermals ein Volksaufstand, nachdem 14 Guerillakräften der HPG durch das türkische Militär unter Einsatz von …

Falsche Berichterstattung in Deutschland: Kurden fordern kein türkisches Eingreifen in Kobanê

Kobane_protestoEine Bewertung von Civaka Azad, 08.10.2014

Es herrscht nicht nur Krieg in Kobanê. Seit spätestens gestern herrscht auch Kriegszustand in Nordkurdistan und in der Türkei. Es erreichen uns immer wieder Nachrichten von getöteten Demonstranten. Es scheint als haben sich alle dunklen Kräfte in der Türkei, die in den 90er Jahren den schmutzigen Krieg in Kurdistan geführt hatten, wiedergefunden: Es führen türkischen Soldaten, das türkische Militär, Dorfschützer sowie Mitglieder und Anhänger der radikalislamistischen Hizbullah ((Nicht mit der Hisbollah zu verwechseln, welche im Libanon aktiv ist)) , die als paramilitärische Kraft in den 90er Jahren Terror auf den Straßen Kurdistans verbreitet hat …

“Islamistische Paramilitärs sind im Gange”

Cemil BayikCemil Bayik, KCK-Kovorsitzender, Kolumne bei Azadîya Welat, 09.10.2014

«Die AKP-Regierung und der grüne JITEM sind aktiv. Die Angriffe durch Polizei, Militär, Hüda-Par und JITEM wurden ausgeübt, um die Unterstützung der kurdischen Gesellschaft für Kobanê zu unterbinden. Sie werden mit diesem Vorhaben nicht erfolgreich sein. Jene, die einen schmutzigen Krieg betreiben, werden in diesem vergossenen Blut ertrinken. Und das kurdische Volk wird in naher Zukunft in Freiheit und Demokratie leben können.»

In einer von kurdischen Tageszeitungen ‘Azadiya Welat’ und ‘Yeni Özgür Politika’ veröffentlichten Kolumne hat der Co- Vorsitzende der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) Cemil Bayik die Aufstände in Nordkurdistan nach

Anders als in vielen Medien dargestellt, handelt es sich bei den Vorfällen der letzten Tage nicht um einen „Konflikt zwischen kurdischen und muslimischen Gruppen“

Pressemitteilung des Kurdisch-deutschen Kulturzentrums e.V. in Hamburg, 09.10.2014

Aus gegebenem Anlass möchten wir wie folgt zu den Ereignissen der letzten Tagen Stellung nehmen:

Das Vorrücken der IS-Banden auf Kobane und den türkischen Staatsterror in Nordkurdistan verfolgen wir mit großer Bestürzung. Wir rufen alle in Hamburg und der gesamten Bundesrepublik lebenden Kurdinnen und Kurden dazu auf, ihren Protest auf einer friedlichen und demokratischen Ebene zum Ausdruck zu bringen. Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung lehnen wir ab.

Am 06.10.2014 versammelte sich gegen 19.Uhr eine größere Gruppe von IS-Anhängern vor dem Gebäude am Steindamm 62, in dem sich unsere Vereinsräume befinden, und …

Kampf um Kobanê, Ausnahmezustand in der Türkei und Internationale Solidarität

Grenze_KobaneVon Errol Babacan und Murat Çakır, Infobrief Türkei, 09.10.14

Seit mehr als drei Wochen wird die syrische Stadt Kobanê von schwer bewaffneten Milizen des »Islamischen Staats« (IS) belagert. Die Verteidigungseinheiten der Bevölkerung Kobanês haben trotz hoffnungslos erscheinender militärischer Unterlegenheit lange Zeit ein Eindringen des IS verhindern können. Nun finden offenbar erbitterte Häuserkämpfe statt. Zu befürchten ist ein weiteres Massaker des IS. Die Lage ist dringlich und zugleich komplex, denn der Kampf um Kobanê ist auch einer um die angemessenen Mittel internationaler Solidarität.

In ganz Europa finden Solidaritätskundgebungen für Kobanê statt. Doch welche praktische Form soll die Solidarität annehmen? Einige Bundestagsabgeordnete …

Es ist die Zeit der internationale Solidarität, des Widerstands – überall

DirenisWolfgang Struwe, ISKU | Informationsstelle Kurdistan e.V., 8.10.2014

Vom Kanton Kobanê ist nur noch ein kleiner Punkt übriggeblieben, der entschlossen von den Verteidigungskräften YPJ/YPG und der Zivilbevölkerung verteidigt wird. Der größte Teil wurde von der Terrorbande Islamischer Stadt eingenommen.

Die Stadt Kobanê ist umzingelt, von allen Seiten. Vom Osten über den Süden bis zum Westen von der Bande des Islamischen Staates mit modernsten schweren zum größten Teil westlichen Kriegsgerät und im Norden vom türkischen Militär, von türkischen „Sicherheitskräften“. Vom Wasserwerfer bis zum Panzer, vom Tränengas- bis zum Maschinengewehr … alles vor Ort. Doch gegen wen werden diese Waffen eingesetzt? Gegen …

Überall ist Kobanê, überall ist Widerstand!

Kobane_WiderstandEine Zusammenfassung der Entwicklungen über die Angriffe auf Kobanê
Informationsstelle Kurdistan (ISKU), 07.10.14

Am Abend des 6. Oktober, nach 21 Tagen Widerstand der Verteidigungseinheiten YPG und YPJ sowie der Bevölkerung, gelang es dem IS ins Stadtzentrum von Kobanê einzudringen. Es droht in der Stadt ein großes Blutvergießen an der Zivilbevölkerung, die sich z.T. noch immer in der Stadt aufhält. In einer Erklärung am frühen Abend sagte die Kovorsitzende der Partei der Demokratischen Einheit PYD Asya Abdullah, dass der IS es geschafft hat, den strategisch wichtigen Hügel Miştenur vor der Stadt einzunehmen. Die Kämpfe konzentrieren sich im östlichen Teil der Stadt, …

«Der Ausnahmezustand ist keine Lösung. Die Regierung muss verantwortungsvoll handeln»

TIHVMenschenrechtsstiftung der Türkei (TIHV, Türkiye İnsan Hakları Vakfı) zu den aktuellen Ausschreitungen in Nordkurdistan, 08.10.2014

Die Menschrechtsstiftung TIHV reagiert mit einer Stellungnahme auf die Angriffe auf die Menschen, die für Kobanê auf die Straßen gegangen sind. Sie erinnert an das Recht auf Leben, das Folterverbot, die Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Sie zeigt sich besorgt über die Verletzung der grundlegenden Menschenrechte. Sie weist hierbei auf die Rolle von HÜDA-PAR [die von der AKP gegen die Protestierenden genutzt werden, Anm.d.R., wir berichteten] hin und ruft die türkische Regierung zum verantwortungsvollen Handeln auf.

In der Erklärung zu den auf die Aktionen zur Solidarit mit …

„So wie sich Rojava selbst verteidigt, so muss Nordkurdistan die Revolution verteidigen“

bese-hozat-mujganhalis2Interview der Zeitung Özgür Gündem mit der Kovorsitzenden der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans KCK Besê Hozat, 08.10.2014

Die Frage, mit der sich die Menschen in der Türkei und Kurdistan befassen, ist, wie der aktuelle [Friedens]Prozess weitergeht. Während die AKP-Regierung behauptet, es gäbe keine Verbindung zwischen dem Lösungsprozess und der Situation in Kobanê, erklärt die kurdische Bewegung, dass die Lage dort eine rote Linie darstelle … Wohin entwickelt sich also der Friedensprozess?

Es ist vollkommen klar, dass das Schicksal Kobanês die Zukunft des Friedensprozesses bestimmt. Wenn Akdoğan und andere Verantwortliche der AKP Behaupten, es gäbe keine Beziehung zwischen der Situation in …