Politik

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Aus Freunden werden Feinde

werner_rufWaffenlieferungen an die Kurden sind Ausdruck einer willkürlichen deutschen Außenpolitik
von Werner Ruf*, 03.09.14

Es ist nicht schwierig, sich darüber einig zu sein, dass der Vormarsch des Islamischen Staats (IS), jener »Gotteskrieger« in Irak, eine Katastrophe darstellt – für alle die, ob Jesiden, Christen, Schiiten oder sunnitische Muslime, ein menschenwürdiges Leben unter rechtsstaatlichen Bedingungen wollen. Aber: Sind die Banditen, die nun im Zweistromland wüten, nicht jene, die schon drei Jahre lang in Syrien denselben Terror ausüben?

Doch da waren sie »unsere« Verbündeten, kämpften gegen die Diktatur von Baschar Assad und ermordeten Christen, Kurden, vor allem Alauiten – jene Religionsgemeinschaft, der …

Deutschland als Hinterland für türkische Hizbullah-Konterguerilla

hizbullahBlutspur nach Deutschland
Nick Brauns, Kurdistan Report Nr. 155 Mai/Juni 2011

Wenige Hundert Meter nach dem Verlassen des Polizeipräsidiums von Amed (Diyarbakır) wurde Polizeichef Gaffar Okkan am 24. Januar 2001 auf dem Sezai-Karakoç-Boulevard im Bezirk Şehitlik bei einem Überfall auf seinen Dienstwagen umgebracht. Mit Okkan starben fünf weitere Polizeibeamte. 460 Schüsse aus Kalaschnikow-Schnellfeuergewehren hatten die 20 Attentäter, die sich zuvor offenbar in einer Moschee verborgen hatten, abgegeben. Okkan, der auch Präsident des beliebten Fußballvereins Diyarbakır Spor war, wurde von der Bevölkerung von Amed (Diyarbakır) geschätzt, weil er die Aktivitäten des Geheimdienstes der Militärpolizei JITEM zurückgedrängt hatte, sodass Verschleppungen und Folterungen …

Lassen Sie uns gemeinsam den Menschen helfen, die von Flucht und Vertreibung betroffen sind

salih_müslim1Saleh Moslem Mohamed, Co-Vorsitzender der PYD, im Namen der Völker, die in den Kantonen von Rojava leben, Qamişlo, 01.09.2014

„Anlässlich des Weltfriedenstages möchte ich, als jemand der seine Hoffnung auf den Frieden nicht verloren hat, an Sie diesen Brief richten. Der Zweck dieses Schreibens ist es zwar nicht, Ihnen die tragischen Geschehnisse in Syrien der vergangenen drei Jahren zu schildern. Aber während ich hiermit an Sie appelliere,  ihrer Verantwortung für ein Ende dieses Dramas einzutreten, möchte ich Ihnen auch mitteilen, wie wir versuchen, unserer Verantwortung hierfür gerecht zu werden.“, so die einleitenden Worte von Salih Müslim (Co-Vorsitzender der PYD) im …

Die Rückkehr des hegemonialen Krieges in Kurdistan

nilüfer_kocEine politische Lagebetrachtung
Nilüfer Koç, Kovorsitzende des Nationalkongresses Kurdistan KNK, aus dem Kurdistan Report, September/Oktober 2014

Eine politische Analyse des Irak oder eines anderen Staates im Mittleren Osten bedarf stets der Grundkenntnisse in der Geschichte dieser Region, vor allem nach den 1990ern. Denn das gegenwärtige Chaos, vor allem seit der Einnahme von Mûsil (Mossul) Anfang Juni und der folgenden Angriffe des Islamischen Staates (IS) auf Gebiete in Südkurdistan (Nordirak), erschweren ein klares Bild. Täglich sind wir mit den Folgen einer brutalen Politik konfrontiert, in der zwar der Name einer terroristischen Organisation auftaucht, aber die Frage, woher sie kommt, wer sie …

Verraten und verkauft

eziden_flucht1Bericht aus den Bergen Şengals
Interview mit Hayri Kızıler, Qamişlo, 20.08.2014, Yeni Özgür Politika

In einem Interview mit der Tageszeitung Yeni Özgür Politika berichtet der Journalist Hayri Kızıler über die Ereignisse im nordirakischen Şengal (Sindschar) und in den Şengal-Bergen nach den Angriffen des Islamischen Staates (IS). Kızıler, der sich seit zehn Monaten in Şengal aufgehalten hat, äußert sich u. a. darüber, wie sich die Peschmerga-Kräfte Südkurdistans schlagartig zurückzogen, ohne die Bevölkerung zu warnen, die daher plötzlich mit der Gefahr eines Massakers konfrontiert war. Des Weiteren schildert er den Überlebenskampf der in die Şengal-Berge geflohenen Menschen und kritisiert dabei die voreingenommene

‘Der Peri-Fluss muss frei fließen’

Peri_FlussWiderstand gegen ein Staudammprojekt in der Osttürkei
von Benjamin Raßbach, 26.08.2014, Dersim

In ein oder zwei Monaten wird das Haus, in dem Zülfi und seine Brüder wohnen, unterhalb des Wasserspiegels liegen. Sie leben von ihren Ziegen, mit denen sie am Ufer des Flusses umherziehen – auf Weiden, die es auch bald nicht mehr geben wird. Die Arbeiten am Pembelik-Staudamm in der Osttürkei sind fast abgeschlossen.

‘Wir haben keine Ahnung, wohin wir gehen werden. Zu Verwandten in die Städte oder vielleicht in ein Dorf weiter oben in den Bergen. Sie haben uns nicht einmal Zelte gegeben’, erzählt er. Auf der gegenüberliegenden …

“Sex-Dschihad” an der heiligen Front

slavemarket_frauenZusammengetellt von der Frauenbegegnungsstätte UTAMARA e.V. und die Zeitschrift EMMA, 25.08.2014

Der IS (Islamische Staat) unterwirft und ermordet bei seinem Kreuzzug alle „Nichtgläubigen“. Die Frauen werden versklavt und in den Sex-Dschihad geschickt. In der Frauenbegegnungsstätte Utamara in Kasbach bei Linz sind unter anderem auch Kurdinnen engagiert. Sie haben die nachfolgenden Informationen zusammengestellt.

Eine Reihe Frauen, an den Händen gefesselt, verhüllt unter schwarzem Tuch. Der von der Terrormiliz IS (Islamischer Staat) in Syrien und dem Irak verfolgte Genozid ist auch ein Feminizid. 4.000 Kilometer trennen uns von Mossul, einer der Städte, in denen heute Frauen auf Märkten als Sklavinnen verkauft werden.…

Spendenaufruf für Şengal: Zusammen für Frieden und Menschlichkeit

Föderation_Eziden Föderation der Ezidischen Vereine e.V., August 2014

In der Nacht vom 02. auf den 03. August 2014 begannen mit die brutalsten Verfolgungen der Eziden in Şengal / Sinjar (Süd-Kurdistan/Nord-Irak) durch die islamistische Terrororganisation IS. Nach internationalen und vor allem dortigen Einschätzungen wurden seither mehr als 4.000 Menschen hingerichtet – über 250.000 Eziden sind auf der Flucht und nun im kurdischen Kanton Cizire in Rojava (West-Kurdistan/Nord-Syrien) (ca. 25.000), in der Region Kurdistan/ Nord-Irak (ca. 170.000) oder in der Ost-Türkei (4.000). Des Weiteren befinden sich noch immer mehrere Zehntausend Flüchtlinge auf den Şengalbergen – jedoch auch unzählige Leichen von verdursteten und verhungerten.…

Zur „Fact Finding Mission“ nach Südkurdistan/Nordirak und Rojava/Nordsyrien

Syrien_irakAufruf von Civaka Azad, 20.08.2014

Wir sind zunehmend besorgt über das schreckliche Blutvergießen, welches die zivile Bevölkerung aufgrund der andauernden Angriffe des IS (Islamischer Staat) gegenwärtig in Südkurdistan/Nordirak erleidet. Kurdische EzidInnen, AssyrerInnen, Kakai-KurdInnen, TurkmenInnen und viele andere Volks- und Religionsgemeinschaften sind wegen des Vormarschs des IS einer großen Gefahr des Genozides ausgesetzt. Laut aktuellen Berichten aus der Region wurden allein in Şengal (Sindschar) mindestens 3000 Menschen massakriert. 5000 weitere, darunter 1500 Frauen und Mädchen sollen verschleppt worden sein. Hundertausende Menschen, die zu religiösen und ethnischen Minderheiten gehören, befinden sich derzeit auf der Flucht. Im Norden des Landes haben sich viele …

Provozierter „Konfessionskrieg“ als Machtinstrument

fsa_alkaidaSchlachtfeld Irak und Syrien: Die Menschen im Mittleren Osten sind auf der Suche nach einem Leben jenseits von Religiosität, Nationalismus, Dogmatismus, Fanatismus, Macht und kapitalistischer Ausbeutung
Devriş Çimen, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e. V., 19.08.2014

Syrien und in den letzten Monaten auch der Irak sowie der gesamte „konfliktreiche“ Mittlere Osten befinden sich in einer krisenhaften Übergangsphase. Momentan erleben wir dort eine weite Teile der Region betreffende „provozierte“ Eskalation. Gruppen von Sunniten und Schiiten intensivieren jeweils ihre Machtpolitik und forcieren auf unterschiedliche Weise gewaltförmige Auseinandersetzungen. In diesem Rahmen werden auch Menschen anderer Religionsgruppen, Ethnien oder politischer Meinung …

Überlebende des Massakers an den Êzîden in Koço berichten von 600 Toten

Aktuelle Meldung, Firatnews, 18.08.2014

„Erst wollten sie, dass wir zum Islam übertreten. Wir lehnten das ab. Anschließend gaben sie uns eine Frist bis zum Sonntag. Als sie dann kamen, haben sie alle Dorfbewohner in einer Schule versammelt. Sie haben unser Geld, unsere Telefone, das Gold der Frauen und alles andere wertvolle von uns genommen. Die Männer haben sie in Gruppen in Autos gesetzt und sie dann direkt vor dem Dorf massakriert. Was sie mit unseren Frauen und Kindern gemacht haben, wissen wir nicht …“ Mit diesen Worten berichten drei Überlebende über das Massaker im Dorf Koço bei Sengal, die in …

Oktober 2012, ein dunkler Monat in den Beziehungen zwischen Ankara und Paris

Über den internationalen Terror und seine »Abwehrdienste«
Maxime Azadi, Journalist, Kurdistan Report, Juli/August 2014

Es war vor knapp zwei Jahren. Im September 2012 hielt der türkische Ministerpräsident, Recep Tayyip Erdoğan, eine eindringliche Rede. Er schäumte sogar vor Wut. Er machte Frankreich und Deutschland schwere Vorwürfe: »Ich muss offen sagen, dass Deutschland und Frankreich uns nicht behilflich sind. Sie geben Terroristenführern Freiraum und finanzielle Unterstützung. Wo bleibt die Auslieferung der Schuldigen?«

Nach einigen Tagen, am ersten Oktober, erreichte eine interessante E-Mail aus Paris die türkische Hauptstadt Ankara. In der E-Mail, in den frühen Morgenstunden an die französische Botschaft in Ankara geschickt, …

Handlungsempfehlungen an die deutsche Politik

Sindschar_FluchtHandlungsempfehlungen an die deutsche Politik aufgrund der akuten Lage in Südkurdistan (Nordirak) und Rojava (Nordsyrien)
von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 15.08.2014

Die Dschihadisten der Gruppe „Islamischer Staat“ (IS, auch als ISIS bekannt), die nach der Einnahme von Mossul und weiterer irakischer Städte im Juni ein bis nach Syrien reichendes Kalifat ausgerufen haben, begannen Anfang August mit einer neuen Offensive in Südkurdistan/Nordirak.

Im Fokus stehen kurdische Siedlungsgebiete. Konkret handelt es sich um die sogenannten „umstrittenen Gebiete“, die sich offiziell  außerhalb der kurdischen Autonomieregion befinden und über deren Zugehörigkeit laut irakischer Verfassung ein Referendum zu entscheiden hat. Fast …

Hungerembargo gegen Rojava sofort beenden!

derik_rojavaPressemitteilung, Ulla Jelpke, MdB, Innenpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE., 14.08.2014

„Hunderttausend Menschen, die vor den mörderischen Gotteskriegern des Islamischen Staates im Nordirak fliehen konnten, befinden sich derzeit im kurdischen Selbstverwaltungsgebiet im Norden Syriens in Sicherheit. Doch weil die Türkei aus politischen Gründen ein Embargo gegen diese Rojava genannte Region verhängt hat und nur wenige Lastwagenladungen passieren lässt, erreicht die Menschen keine Hilfe“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die sich derzeit in Rojava aufhält. Die Abgeordnete weiter:

„Zu meinem völligen Unverständnis beteiligt sich auch die in der kurdischen Autonomieregion im Nordirak regierende Demokratische Partei Kurdistans an …

Ziel ist eine demokratische Lösung für den gesamten Mittleren Osten

rojava_kundgebungDie Demokratische Autonomie in Rojava
Michael Knapp, Rojava-Delegation der Kampagne TATORT Kurdistan

In den letzten 33 Jahren des kurdischen Freiheitskampfes haben die kurdische ArbeiterInnenpartei PKK und ihr Vorsitzender Abdullah Öcalan auf gesellschaftliche Dynamiken reagiert, diese geprägt und immer weitere Schritte in Richtung einer befreiten Gesellschaft entwickelt. Die PKK begriff die kurdische Frage immer als eine Frage der Befreiung der Gesellschaft, der Geschlechter und all ihrer Menschen, nicht nur als eine nationale oder ethnische Frage. Das Buch Soziologie der Freiheit [Özgürlük Sosyolojisi] von Abdullah Öcalan ist wie ein Fahrplan für die Befreiung Rojavas und des gesamten Mittleren Ostens. Bis ins Detail …

Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in der Türkei: Eine neue Opposition wächst heran

selahattin_demirtas_hdpCivaka Azad, 13.08.2014

“Wir als die HDP wollten gemeinsam mit den uns unterstützenden Kreisen eine Hoffnung für schönere Zukunft zum Vorschein bringen. Die Präsidentschaftswahlen waren hierfür eine gute Gelegenheit. […] Wir haben laut den Ergebnissen unsere Zielvorstellung so gut wie erreicht.” Mit diesen Worten bewertete der HDP Kandidat Selahattin Demirtaş die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen am vergangenen Sonntag. Sein endgültiger Stimmanteil betrug 9,78%, das knapp verfehlte vorgegebene Ziel lag bei 10%.

Dennoch hat die HDP mit diesen Wahlen einen wichtigen Erfolg erzielen können. Ihr ist es mit ihrem Präsidentschaftskandidaten gelungen überall in der Türkei Stimmen für sich zu gewinnen, wodurch sie …

Wo der Staat keine Macht hat, lohnt sich auch die Eroberung der Staatsmacht nicht

staatDie aktuellen internationalen Krisen als Scheitern der repräsentativen Demokratie
Dr. Elmar Millich, Kurdistan Report, Juli/August 2014

Waren die Kriegshandlungen bis Mitte des 20. Jahrhunderts entweder sogenannte konventionelle Kriege, also zwischen souveränen Staaten, oder koloniale Kriege zur Erhaltung des Status quo, hat sich dieses Bild im 21. Jahrhundert entscheidend geändert. Die Nachrichten werden geprägt von Bürgerkriegen, die teilweise den gesamten Staat oder aber auch nur Regionen erfassen, und Interventionskriegen zumeist westlicher Staaten, die sich nach ihrem eigenen Verständnis gar nicht als Kriege betrachten, sondern als »humanitäre Intervention« oder als »Kampf gegen den Terrorismus«. Auch wenn sich die verschiedenen Konflikte in den …

Islamischer Staat erfolgreich aus Maxmur zurückgedrängt

MaxmurInformationsstelle Kurdistan, 11.08.2014

Seit mehreren Tagen ist die Stadt und das daran angebundene Flüchtlingscamp Maxmur (Makhmour) im Norden des Iraks eines der Zentren der Auseinandersetzungen zwischen den kurdischen Verteidigungseinheiten und dem IS (Islamischer Staat). Die kurdischen Kräfte haben an dieser Front eine gemeinsame Verteidigungslinie entwickelt. Es kämpfen Kämpferinnen und Kämpfer der HPG (Volksverteidigungskräfte) gemeinsam mit den Peshmergekräften und zivilen Verteidigungseinheiten, die sich spontan aus der Bevölkerung von Maxmur zusammengeschlossen haben. Laut letzten Meldungen, die uns am 10. August erreichten, haben die kurdischen Verteidigungseinheiten Maxmur erfolgreich von den Islamisten des IS zurückerobert.

Der IS hatte am 6. August zum Angriff auf …

ISIS ANGRIFFE UND KURDISCHER WIDERSTAND IN KURDISTAN

Kind aus ŞengalInformationsdossier des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), 11.08.2014

In diesem Dossier wollen wir mit Ihnen wichtige Informationen über den anhaltenden Krieg in Syrien und im Irak teilen. Es wird gezeigt, dass ein großer Krieg im Nahen Osten und vor allem in ganz Kurdistan stattfindet. Der Bericht zeigt auch, dass die Terroristen von ISIS ein umfassendes Massaker gegen das kurdische Volk und andere ethnische und religiöse Gruppen (Schiiten, Christen, Jesiden etc.) in der Region durchführen. Die Kurden führen einen legitimen Selbstverteidigungskrieg, um diesem schmutzigen Krieg gegen die Menschlichkeit ein Ende zu bereiten. Sie bekämpfen ISIS mit begrenzten Waffen und Militärtechnik und haben nur …

Der lange Marsch der Êzîden

Sengal_göcIsmail Eskin für Özgür Gündem, 13.08.2014

Wir verfolgen die kleinen Fußspuren êzidischer Kinder, die sie Barfuß hinterlassen haben. Während die Kinder, die geboren werden, ihre Namen auf der Flucht bekommen, rufen die Alten, die die Hitze nicht mehr aushalten „Ey Tausî Melek, Oh Engelspfau“. Durst, Hitze und Verrat vervollständigen den schweren Weg der Vertreibung des êzîdische Volkes. Die Schreie der Kinder nach Wasser, bringen den Himmel zum Beben. „Sie haben den Beschluss zu unserem Genozid gefasst“ sagt die alte Frau. Keinen Tropfen Milch mehr hat eine andere in ihren Brüsten, vergeblich versucht sie, ihr Baby zu stillen. In den Augen …