Politik

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Ziel ist eine demokratische Lösung für den gesamten Mittleren Osten

rojava_kundgebungDie Demokratische Autonomie in Rojava
Michael Knapp, Rojava-Delegation der Kampagne TATORT Kurdistan

In den letzten 33 Jahren des kurdischen Freiheitskampfes haben die kurdische ArbeiterInnenpartei PKK und ihr Vorsitzender Abdullah Öcalan auf gesellschaftliche Dynamiken reagiert, diese geprägt und immer weitere Schritte in Richtung einer befreiten Gesellschaft entwickelt. Die PKK begriff die kurdische Frage immer als eine Frage der Befreiung der Gesellschaft, der Geschlechter und all ihrer Menschen, nicht nur als eine nationale oder ethnische Frage. Das Buch Soziologie der Freiheit [Özgürlük Sosyolojisi] von Abdullah Öcalan ist wie ein Fahrplan für die Befreiung Rojavas und des gesamten Mittleren Ostens. Bis ins Detail …

Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in der Türkei: Eine neue Opposition wächst heran

selahattin_demirtas_hdpCivaka Azad, 13.08.2014

“Wir als die HDP wollten gemeinsam mit den uns unterstützenden Kreisen eine Hoffnung für schönere Zukunft zum Vorschein bringen. Die Präsidentschaftswahlen waren hierfür eine gute Gelegenheit. […] Wir haben laut den Ergebnissen unsere Zielvorstellung so gut wie erreicht.” Mit diesen Worten bewertete der HDP Kandidat Selahattin Demirtaş die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen am vergangenen Sonntag. Sein endgültiger Stimmanteil betrug 9,78%, das knapp verfehlte vorgegebene Ziel lag bei 10%.

Dennoch hat die HDP mit diesen Wahlen einen wichtigen Erfolg erzielen können. Ihr ist es mit ihrem Präsidentschaftskandidaten gelungen überall in der Türkei Stimmen für sich zu gewinnen, wodurch sie …

Wo der Staat keine Macht hat, lohnt sich auch die Eroberung der Staatsmacht nicht

staatDie aktuellen internationalen Krisen als Scheitern der repräsentativen Demokratie
Dr. Elmar Millich, Kurdistan Report, Juli/August 2014

Waren die Kriegshandlungen bis Mitte des 20. Jahrhunderts entweder sogenannte konventionelle Kriege, also zwischen souveränen Staaten, oder koloniale Kriege zur Erhaltung des Status quo, hat sich dieses Bild im 21. Jahrhundert entscheidend geändert. Die Nachrichten werden geprägt von Bürgerkriegen, die teilweise den gesamten Staat oder aber auch nur Regionen erfassen, und Interventionskriegen zumeist westlicher Staaten, die sich nach ihrem eigenen Verständnis gar nicht als Kriege betrachten, sondern als »humanitäre Intervention« oder als »Kampf gegen den Terrorismus«. Auch wenn sich die verschiedenen Konflikte in den …

Islamischer Staat erfolgreich aus Maxmur zurückgedrängt

MaxmurInformationsstelle Kurdistan, 11.08.2014

Seit mehreren Tagen ist die Stadt und das daran angebundene Flüchtlingscamp Maxmur (Makhmour) im Norden des Iraks eines der Zentren der Auseinandersetzungen zwischen den kurdischen Verteidigungseinheiten und dem IS (Islamischer Staat). Die kurdischen Kräfte haben an dieser Front eine gemeinsame Verteidigungslinie entwickelt. Es kämpfen Kämpferinnen und Kämpfer der HPG (Volksverteidigungskräfte) gemeinsam mit den Peshmergekräften und zivilen Verteidigungseinheiten, die sich spontan aus der Bevölkerung von Maxmur zusammengeschlossen haben. Laut letzten Meldungen, die uns am 10. August erreichten, haben die kurdischen Verteidigungseinheiten Maxmur erfolgreich von den Islamisten des IS zurückerobert.

Der IS hatte am 6. August zum Angriff auf …

ISIS ANGRIFFE UND KURDISCHER WIDERSTAND IN KURDISTAN

Kind aus ŞengalInformationsdossier des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), 11.08.2014

In diesem Dossier wollen wir mit Ihnen wichtige Informationen über den anhaltenden Krieg in Syrien und im Irak teilen. Es wird gezeigt, dass ein großer Krieg im Nahen Osten und vor allem in ganz Kurdistan stattfindet. Der Bericht zeigt auch, dass die Terroristen von ISIS ein umfassendes Massaker gegen das kurdische Volk und andere ethnische und religiöse Gruppen (Schiiten, Christen, Jesiden etc.) in der Region durchführen. Die Kurden führen einen legitimen Selbstverteidigungskrieg, um diesem schmutzigen Krieg gegen die Menschlichkeit ein Ende zu bereiten. Sie bekämpfen ISIS mit begrenzten Waffen und Militärtechnik und haben nur …

Der lange Marsch der Êzîden

Sengal_göcIsmail Eskin für Özgür Gündem, 13.08.2014

Wir verfolgen die kleinen Fußspuren êzidischer Kinder, die sie Barfuß hinterlassen haben. Während die Kinder, die geboren werden, ihre Namen auf der Flucht bekommen, rufen die Alten, die die Hitze nicht mehr aushalten „Ey Tausî Melek, Oh Engelspfau“. Durst, Hitze und Verrat vervollständigen den schweren Weg der Vertreibung des êzîdische Volkes. Die Schreie der Kinder nach Wasser, bringen den Himmel zum Beben. „Sie haben den Beschluss zu unserem Genozid gefasst“ sagt die alte Frau. Keinen Tropfen Milch mehr hat eine andere in ihren Brüsten, vergeblich versucht sie, ihr Baby zu stillen. In den Augen …

Mindestens zehntausend Menschen fliehen vor IS nach Rojava – Humanitäre Hilfe notwendig

sengal_fluchtPressemitteilung, Civaka Azad, 10.08.2014

Seit der Einnahme der êzidischen Stadt Şengal (Sindschar) am 3. August durch die Organisation „Islamischer Staat“ befinden sich weiterhin mehr als hunderttausend Menschen auf der Flucht. Ein Teil der Flüchtlinge ist nach Rojava gelangt. Über einen sicheren Korridor, der durch die Kämpferinnen und Kämpfer der YPG (Volksverteidigungseinheiten; aus Rojava/Nordsyrien) und der HPG (Volksverteidigungskräfte, bewaffnete Guerillakräfte der PKK) gesichert wird, konnten mehr als 10.000 Menschen von den Şengalbergen, auf die sie vor der IS geflüchtet waren, in die Stadt Derik in Rojava Zuflucht finden. Dort leben sie derzeit in dem Newroz-Flüchtlingscamp.

Allerdings leiden die Menschen auch dort …

In den Sengalbergen erleben die Turkmenen eine zweite Tragödie

Turkmenen_SengalBotan Gulan berichtet aus den Sengalbergen für die Nachrichtenagentur Firatnews (ANF), 10.08.2014

Nach der Einnahme von Sengal am 3.August durch den Islamischen Staates (IS) flüchteten neben kurdischen Êziden auch zehntausende schiitischen Turkmenen und Araber auf die Sengalberge. Die Turkmenen mussten sogar zum zweiten Mal binnen kurzer Zeit fliehen. Denn am 15. Juni fiel die mehrheitlich turkmenische Stadt Tal Afar, die an Mosul gebunden ist, in die Hände des IS, weshalb hunderttausende zumeist schiitische Menschen aus ihren Häusern flohen, von denen rund zehntausend in Sengal Zuflucht fanden.

Während durch die Ankunft der Volksverteidigungseinheiten (YPG) und HPG-Guerillakräfte ein weiteres Massaker in den …

Irak: Neue Spannungen und die Wahl von Fuad Masûm zum Staatspräsidenten

fuad masumEin Gastbeitrag von Can Çiçek, 02.08.2014

Infolge der Neugestaltung des irakischen Staates seit dem Sturz von Saddam Hussein im Jahre 2003 gibt es ein unbeschriebenes Abkommen im Land, das besagt, dass das Amt des Ministerpräsidenten einem Schiiten, das des Parlamentspräsidenten einem sunnitischen Vertreter, und das Staatspräsidentenamt einem Kurden zugesprochen wird. In diesem Zusammenhang verfügen die kurdischen Parteien im Irak ebenso über eine inoffizielle Vereinbarung. Demnach werden die Posten des Präsidenten und Ministerpräsidenten der autonomen kurdischen Regionalregierung seitens Vertretern der PDK (Demokratische Partei Kurdistan) besetzt, aktuell sind das Masud Barzani und Necirvan Barzani, und die kurdische Vertretung in der irakischen Zentralregierung …

Irak: Wie die US-Politik ein Monster schuf

cristine_buchholzVon Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, 09.08.2014

Die blutigen Konflikte im Irak haben in diesem Sommer eine dramatische Wende genommen. Im Juni nahmen Milizen unter Führung des “Islamischen Staats in Irak und Syrien” (ISIS) Mossul ein – die zweitgrößte Stadt des Landes. Seitdem scheinen die Dschihadisten immer weiter auf dem Vormarsch. In dieser Woche flohen Zehntausende Angehörige der religiösen Minderheit der Yeziden aus Angst um ihr Leben in die von kurdischen Milizen kontrollierten Gebiete im Norden des Landes. Nun hat die US-Armee das erste Mal wieder seit ihrem Abzug 2011 Ziele im Land bombardiert. Wie …

An die internationale Öffentlichkeit und Widerstand leistende Menschheit

Flüchtlinge SengalErklärung der kurdischen Frauenbewegung in Europa zu den aktuellen Ereignissen in Südkurdistan/Nordirak, 10.08.2014

Die Terrororganisation IS (Islamischer Staat), welche Massaker und Genozide an den im Mittleren Osten lebenden und existierenden Völkern, Glaubensgemeinden und Gesellschaften ausübt, die nichts als Tod und Brutalität in jedes Haus bringt, und durch das kapitalistische System als Provokationsorganisation ausgenutzt wird, begeht momentan menschenverachtende Kriegsverbrechen, um die Menschheitswerte in Kurdistan und im Mittleren Osten zu zerstören.

Momentan setzen die aggressiven, faschistischen Banden des IS ihre Angriffe mit größter Brutalität und Feindseligkeit in Kurdistan, Kobanê, Mossul und Şengal (Sindschar) fort. Menschen werden geköpft, in die Flucht getrieben, Frauen …

Angriffe des IS in Südkurdistan – 3000 Tote in Sengal – zehntausende Menschen auf der Flucht

Sengal_FluchtPressemitteilung, Civaka Azad, 08.08.2014

Seit dem 2. August greifen Kämpfer der islamisch-fundamentalistischen Gruppe Islamischer Staat (IS) die Stadt Sengal (Sindschar) in Südkurdistan/Nordirak an. Nach zweitägigen Angriffen hatten sie die Stadt und einige Dörfer im Umland eingenommen. Kurz vor der Einnahme durch die Islamisten zogen sich die militärischen Einheiten der südkurdischen Autonomieregion Peshmerge, die der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) unterstehen, aus der Region zurück. Die zurückgelassene  Zivilbevölkerung verteidigte sich selbst gegen den IS oder floh vor den Islamisten ohne Nahrungsmittel und Wasser in die nahegelegenen Sengalberge. Laut aktuellen Berichten aus der Region beträgt die Anzahl der in Sengal getöteten Menschen mindestens …

Ulla Jelpke: Augenzeugenberichte bestätigen IS-Massaker

Yazidis-fleePressemitteilung, Ulla Jelpke, MdB, Innenpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE., 08.08.2014

„Was sich hier abspielt, ist ein regelrechtes Gemetzel“, berichtet die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, über das Wüten der islamistischen Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) im Irak. Jelpke bereist dieser Tage die verschiedenen Teile Kurdistans und befindet sich derzeit im kurdischen Teil Syriens. Gestern Abend konnte die Abgeordnete im türkischen Marbin mit Flüchtlingen sprechen, die zur Minderheit der Jesiden gehören. Jelpke weiter:

„Die Flüchtlinge haben mir von Gräueltaten berichtet, die man kaum beschreiben kann. Sie haben  geschildert, wie ein Ehemann vor den Augen seiner Frau und seiner Kinder …

Drohendes Massaker an Yeziden: Bevölkerung von Sengal gegen IS sich selbst überlassen

SengalAktuelle Meldung, Südkurdistan/Nordirak, 03.08.2014

Die Angriffe auf Sengal (Sindschar) durch IS (Islamischer Staat) dauern seit zwei Tagen an. Heute, am Morgen des 3. August, wurde vermeldet, dass die südkurdischen Peshmergekräfte sich aus der Region zurückziehen und die Bevölkerung gegen die Islamisten sich selbst überlassen werden.

Kämpfer von IS (Islamischer Staat) rücken unterdessen immer weiter in Richtung Stadtzentrum von Sengal vor. In vielen Dörfern sollen bereits die Fahnen des „Islamischen Staats” gehisst worden sein. Lokale Quellen berichten, dass IS mit der Einnahme von Sengal beabsichtigt, für sich einen Korridor von Mosul über Tal Afar und Sengal in Richtung Westen nach Rojava …

Drohendes Massaker nach Vorstoß von IS in Sengal

Yazidis-fleePressemitteilung von Civaka Azad, 04.08.2014

IS nimmt yezidische Stadt Sengal (Sindschar) ein – Kurdische Peshmergekräfte ziehen sich zurück – Tausende Menschen flüchten vor drohendem Massaker – YPG rückt für Kampf gegen IS aus Rojava an

Nach zweitägigen Angriffen haben Kämpfer des Islamischen Staates (IS) am 3. August die Stadt Sengal (Sindschar) im Norden des Iraks eingenommen. Kurz vor der Einnahme der Stadt durch die Islamisten wurde vermeldet, dass die südkurdischen Peshmergekräfte sich aus der Region zurückziehen und die Bevölkerung gegen die Islamisten sich selbst überlassen werden.

Die Bevölkerung von Sengal gehört der kurdischen Religionsgemeinschaft der Yeziden an. Aufgrund der Furcht …

„Aufruf für ein neues Leben“

selahattin_demirtas_hdpSelahattin Demirtas und seine Erfolgsaussichten bei der Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag in der Türkei
Gökay Akbulut, Mitarbeiterin von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 04.08.2014

„Als Bediensteter des Volkes werde ich mit euch gemeinsam nach dem 10. August das Amt des neuen Staatspräsidenten bekleiden. Ich habe die Vision von einem Staatspräsidenten, der nicht das Volk regiert, sondern Seite an Seite mit dem Volk gemeinsam Entscheidungen fällt. Mit meiner Kandidatur verbinde ich den Aufruf für ein neues Leben. Einem Leben, in dem Freiheit und Gleichheit herrscht. Einem Leben, in dem Menschen aller Ethnien und religiösen Überzeugungen ungeachtet ihres Geschlechts, …

Wo steht die Türkei in Sachen „Islamischer Staat“?

cengiz_candarCengiz Candar – Journalist und Autor, Radikal 09.08.2014

Der IS (ehemals ISIS), der gerade dabei ist, dass unter ihrer Kontrolle stehende Gebiet zu vergrößern, herrscht aktuell über eine Region, die größer als England ist. Das Gespann Erdogan-Davutoglu hat regelrecht „Geburtshilfe“ für den „Islamischen Staat“ an der gesamten Südgrenze zu unserem Land geleistet. Dies sollte verhindern, dass „kein zweites autonomes Kurdistan entsteht und um etwaige Forderungen der Kurden in der Türkei abzuwenden“.

Die New York Times beschrieb in ihrer Nachricht zu den „begrenzten Luftangriffe“ Obamas gegen den IS (Islamischer Staat) mit folgendem treffenden Satz: „Präsident Obama hat sich mit dem Aussenden …

Eine Packung Nudeln, ein Bekenntnis und einige Verprellte – Formeln zur Präsidentschaftswahl in der Türkei

cumhurbaskani-adaylariVon Errol Babacan*, 26.07.2014

Präsidialsystem versus De-Zentralisierung der politischen Verwaltung, Islamisierung versus säkulare Gleichstellungspolitik. So könnten die Gegenpole, für die die Kandidaten der anstehenden Wahlen stehen, umschrieben werden.

Am 10. August findet die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in der Türkei statt. Drei Kandidaten treten zur Wahl an. Wenn keiner der Kandidaten die absolute Stimmenmehrheit erringt, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmanteilen. Der Vorsitzende der AKP und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die besten Aussichten, erneut als Gewinner aus einer Wahl hervorzugehen. Ihm steht Ekmeleddin Ihsanoglu gegenüber, der gemeinsame Kandidat der Oppositionsparteien MHP/CHP und …

Schwarze Fahne – der Kampf gegen ISIS

rojava_flaggeAnja Flach, Ethnologin, Rojava-Delegation der Kampagne TATORT Kurdistan*

Im Juli 2012 übernahmen kurdische Organisationen unblutig die Kontrolle in Städten und Dörfern in Rojava, im kurdischen Norden Syriens, entlang der Grenze zum kurdischen Gebiet der Türkei.

»Wo Syrien schon frei und demokratisch ist«, titelte jüngst sogar die Tageszeitung Die Welt ((www.welt.de/politik/ausland/article128652793/Wo-Syrien-schon-frei-und-demokratisch-ist.html)) und beschrieb die Basisorganisierung in Rojava in leuchtenden Farben. Auch wir als Delegation, die Rojava im Mai besuchten, können dies bestätigen: Gäbe es nicht das Embargo von Seiten der Türkei und Südkurdistans auf der einen Seite und die islamistischen Banden auf der anderen Seite, könnte Rojava eine Insel des Friedens …

Einige Worte zum Israel-Palästina Konflikt

israel-palästinavon Civaka Azad, 21.07.2014

Die Arbeiten unseres Zentrums konzentrieren sich zwar in erster Linie auf die Entwicklungen in den verschiedenen Teilen Kurdistans, doch dieser Tage sind wir auch oft mit unseren Gedanken bei einem anderen brennenden Konflikt im Nahen Osten, dem Israel-Palästina Konflikt.

Wir maßen uns an dieser Stelle keine tiefgehende Analyse des Konflikts an. Da gibt es sicherlich Expertinnen und Experten, die das besser können als wir.

Dennoch erschüttert es uns doch sehr, dass durch die erneute Eskalation des Konflikts in den letzten zwei Wochen mehr als 500 Menschen gestorben sind, und  kein wirklich wahrnehmbarer öffentlicher Diskurs über eine …