Politik

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Taktische Spiele zwischen Religionskrieg und Unabhängigkeit

irak_lupeWas passiert eigentlich gerade im Irak?
Nihat Kaya, Journalist, aus Hewlêr (Arbil)

In der irakischen Provinz al-Anbar haben sich die kriegerischen Zusammenstöße zwischen der regulären irakischen Armee und dem Al-Qaida-Ableger »Islamischer Staat im Irak und der Levante« (ISIL), von den Medien oft auch »Islamischer Staat im Irak und in Syrien« (ISIS) genannt, verstärkt, sodass der Irak ein weiteres Mal in den Fokus der Weltöffentlichkeit geraten ist. Zwar wirkt der Konflikt auf den ersten Blick wie ein Krieg zwischen zwei Parteien, die Realität sieht jedoch deutlich komplizierter aus. Es gilt in diesem Konflikt, den soziologischen Hintergrund, die Gesellschaftsbasis und die …

Über 200 Menschen starben in 2000 Meter Tiefe

SomaErklärung des Menschenrechtsvereins Türkei/Deutschland e.V. (TÜDAY) zum Grubenunglück in Soma, 15.05.2014

Soma ist eine Stadt in der türkischen Provinz Manisa, im Westen der Türkei. In Soma gibt es große Kohlevorkommen und daher auch zwei Kohlekraftwerke. Insgesamt arbeiten 6400 Menschen in den Gruben von Soma.

Am Dienstagnachmittag kam es beim Schichtwechsel laut Aussagen der Sicherheitskräfte zu einer Explosion. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich mehrere hundert Bergarbeiter in 2000 Meter Tiefe und der Grubeneingang war 4000 Meter vom Ort der Explosion entfernt. Die Folgen der Explosion waren Stromausfall und damit verbunden Defekte von mehreren Aufzügen.

Nach Angaben der Hilfskräfte erfolgte der Tod …

Die Morde an Dink, Santoro, im Zirve-Verlag und in Paris sind das Werk derselben Gruppe

alperen_ocaklariDer tiefe Staat und seine Werkzeuge
İsmet Kayhan, Journalist

Alperen Ocakları ist die Jugendorganisation der Partei der Großen Einheit [BBP, rechtsextrem-islamistische Partei in der Türkei], deren ehemaliger Vorsitzender Muhsin Yazıcıoğlu 2009 bei einem zweifelhaften Hubschrauberabsturz ums Leben kam. Ihr Name taucht auf in Verbindung mit den Morden an dem jüdischen Geschäftsmann Üzeyir Garih 2001, dem katholischen Priester Andrea Santoro 2006, dem armenischstämmigen Journalisten Hrant Dink 2007, mit dem Massaker im christlichen Zirve-Verlag in Meletî (Malatya) 2007 und der Ermordung der drei kurdischen Aktivistinnen in Paris 2013. Die BBP, die Pogromstimmung und -aufmärsche gegen Kurden organisiert, wird in den letzten Jahren …

Ein Rückblick auf die Vergangenheit und Aussichten auf die Entwicklungen der Türkei

logo1Ein Beitrag zur Debatte um den Erdoğan-Besuch von Civaka Azad, 21.05.2014

Wieder ist es soweit, dass der türkische Ministerpräsident R. T. Erdoğan nach Deutschland kommt und sich in der Lanxess-Arena „präsentieren“ will. Vor dem Hintergrund des Grubenunglücks von Soma mit über 300 Toten sorgt Erdoğans anstehender Besuch in Köln seit Tagen für Aufregung in der deutschen Politik und bei türkischstämmigen Menschen. Es wurden Proteste angekündigt. Eine Erklärung jagt die nächste. Doch was steckt wirklich hinter diesem Protest und Aufruhr?

Um Erdoğan zu verstehen, muss man „türkisch“ denken können. Denn der als autoritär zu bezeichnende Ministerpräsident ergreift den Leitfaden seiner Handlungen …

Repressionen in Südkurdistan (KRG): PDK führt Razzien gegen die Opposition durch

Erdogan_BarzaniPressemitteilung von Civaka Azad, 20.05.2014

Die Sicherheitskräfte der PDK (Demokratische Partei Kurdistans) haben am 19. Mai in den südkurdischen/nordirakischen Städten Hewler (Erbil), Dihok (Dohuk) und Zaxo bei Razzien gegen verschiedene politische Einrichtungen mindestens 25 Oppositionelle festgenommen. Bei den betroffenen Einrichtungen handelt es sich um die Vertretung des Kurdistan Nationalkongresses (KNK) in Hewler, um Büros der Partei für eine demokratische Lösung (PÇDK), sowie um Einrichtungen der Vereins der Freien Frau in Kurdistan (RJAK) und des Patriotischen Jugendzentrums. Auch betroffen von den Razzien waren JournalistInnen der Nachrichtenagentur Dicle (DIHA) und der Zeitschrift Roji Welat. Weder über den Grund der Festnahmen noch über …

Die letzten Entwicklungen zu den Morden von Paris und offene Fragen

Fidan Dogan, Sakine Cansiz und Leyla SaylemezCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e. V., 26.05.2014

Als am 9. Januar 2013 die Meldung von der Ermordung von den drei kurdischen Revolutionärinnen Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez in Paris durch die Welt ging, war der Schock innerhalb der kurdischen Gesellschaft groß. Ein Massaker dieser Art mitten in Europa trägt  das Potential, den kurdisch-türkischen Konflikt auf eine ganz neue Ebene zu tragen. Dass dieser Mord kurz nach dem Bekanntwerden von der Wiederaufnahme von Gesprächen zwischen dem inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan und den Vertretern des türkischen Staates durchgeführt worden ist, sagt viel darüber aus, welche Interessen hinter …

„Lösungsprozess“: 341 neue Militärstationen und zweitausend neue Dorfschützer

karakol„Kommission zur Beobachtung des Rückzugs“ der  Menschenrechtsverein (IHD) der Türkei, 08.05.2014 

Die „Kommission zur Beobachtung des Rückzugs“ war vor einem Jahr vom Menschenrechtsverein der Türkei IHD mit dem Ziel gegründet worden, den ordnungsgemäßen Rückzug der Guerillakräfte der PKK aus der Türkei zu beobachten und die Einhaltung des Waffenstillstands zwischen der PKK und dem türkischen Staat zu kontrollieren. Nun hat die Kommission ihren ersten Jahresbericht vorgelegt, dessen Inhalt den gesamten Prozess infrage stellt.

Die Inhalte des Berichts wurden im Dorf Kayacik (Landkreis Lice) vom stellvertretenden IHD Vorsitzenden Serdar Çelebi, dem Vorsitzenden der IHD Zweigstelle in Amed (Diyarbakir) Raci Bilici und der …

Erneute Angriffe sowie Ermordungen von Êzîden

yezidi-federasyon-logoÜber 5.000 Menschen auf Flucht vor Dschihadisten/Islamisten
Presseerklärung: Von Föderation der Êzîdischen Vereine in Deutschland e.V. (FKE), Mai 2014

Am 08.05.2014 wurden in Rabia/Sengal, eine Region in Südkurdistan/Nordirak, vier Êzîden aus einer Familie, von Islamisten der ISIS (Islamischer Staat im Irak und in Syrien) eine Gruppe de Al-Qaida, erschossen. Die als Hilfsarbeiter auf einem landwirtschaftlichen Familienbetrieb tätigen Männer wurden während der Ausübung ihrer Arbeit überfallen und anschließend niedergeschossen. Einige Tage davor, kam es zu einem ähnlichen Vorfall, bei denen auch zwei Êziden ermordet wurden.

Die Tötung von Êzîden ist für die Islamisten ein Mittel zum Ziel und zwar die Vertreibung …

Das Embargo gegen Rojava

Graben_Rojava_GrenzeDelegationsbericht der Kampagne TATORT Kurdistan, aus Rojava, 20.05.2014

Obwohl Rojava (Nordsyrien) ein Mosaik der Sprachen und Kulturen ist, ist die Region nun vollkommen auf sich gestellt. Die Region wird ökonomisch und politisch von den internationalen und regionalen Mächten isoliert. Die Türkei hat im Norden einen Zaun und Mauern um Rojava errichtet, Südkurdistan (Nordirak) hat im Osten einen befestigten Graben gezogen, den es nun mit Militärstützpunkten ausbaut, nach Süden ist Rojava durch die radikalislamistischen Kampfverbände von ISIS und der Al-Nusra-Front vom Rest Syriens getrennt. Dieses Embargo hat gravierende Folgen für die Bevölkerung Rojavas.

Rojava ist ein landwirtschaftlich sehr reiches Land. 60 …

Das Plädoyer der Wähler für die Autonomie stellt eine neue politische Tatsache dar

Sirri Süreya ÖnderÜber politische Entwicklungen nach den Kommunalwahlen
Sirri Süreyya Önder, Parlamentsabgeordneter der HDP, Istanbul

Bei der Parlamentswahl 2011 war ein weiteres Mal klar geworden, dass die kurdische Bewegung bei Wahlen stetig zulegt und sich somit als politische Akteurin in der Türkei etabliert. Parallel zu dieser Expansion und dem Erstarken auf politischer Ebene waren auch immer öfter und umfangreicher die grundlegendsten Elemente ihrer politischen Vision für den Nahen/Mittleren Osten zu vernehmen. Als der Friedensprozess begann, äußerten die Kurden oft: »Heval [kurd. für: Genosse], das ist ein Prozess!«

Wir können uns aktuell der Politik in der Türkei nur aus der Perspektive der Völker …

Die Verfälschung der Tatsachen in Rojava

PYDZur Medienkampagne gegen die PYD in Rojava, von PYD-Exekutivkomitee, 15.05.2014

Erklärung an die kurdische und internationale Öffentlichkeit,

Aufgrund der verstärkten Medienkampagne gegen unsere Partei, die PYD [Partei der demokratischen Einheit], seitens politischer Parteien, die mit regionalen und internationalen Kräften in Verbindung stehen, haben wir das Bedürfnis, einige Fragen näher zu erläutern. Die Verfälschung der Tatsachen und die schmutzigen Tricks, mit denen Westkurdistan [Rojava/Nordsyrien]  destabilisiert werden soll, richten sich gegen die Interessen unserer Bevölkerung und beleidigen ihre Opfer.

– Wir sind eine politische Partei in Westkurdistan [Rojava/Nordsyrien] und alle unsere Aktivitäten unterliegen der öffentlichen Überprüfung. Wir mischen uns nicht ein in …

Die Kette der Vernichtung durchbrechen – KurdInnen und Suryoye im Kampf um die Freiheit vereint

suryani kilisesiMako Qoçgirî, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 19.05.14

Am 24. April gedenken die Armenier und ihre Freundinnen und Freunde aus aller Welt den Opfern des „Medz Yeghern“ (armenisch für „große Katastrophe“). So bezeichnen die ArmenierInnen den Genozid an ihrer Vorfahren, für das die politische Elite des Osmanischen Reiches, die „Ittihat ve Terakki Cemiyeti“ (zu deutsch „Partei für Einheit und Fortschritt“) verantwortlich ist. Es war der 24. April im Jahre 1915, als die ersten armenischen Intellektuellen in Istanbul deportiert worden waren. Diese Ereignisse stellen den Beginn des Genozids dar. Im kommenden Jahr jährt sich die „große Katastrophe“ zum …

Viele Möglichkeiten zum Widerstand

Nazan ÜstandagEine Bewertung der Kommunalwahlen
Dr. Nazan Üstündag, Lehrbeauftragte an der Bogaziçi-Universität Istanbul

In dem Zeitraum zwischen dem Beginn der Gezi-Aufstände am letzten 1. Juni und den Kommunalwahlen vom 30. März gab es in der Türkei wichtige politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Sie führten dazu, dass sich drei unterschiedliche politische und gesellschaftliche Oppositionsgruppen gegenüber der AKP formiert haben.

Die erste hat sich aus dem Umfeld der kurdischen Freiheitsbewegung und einer Vielzahl sozialistischer Gruppen aus der Türkei organisiert und im Block der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) und der Demokratischen Partei der Völker (HDP) zusammengefunden. Ihre Kritik an der Regierung konzentriert sich …

Im Krieg den Frieden vorbereiten

Spendenaufruf SaraSpendenaufruf von Cenî – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V. für das Frauenzentrum Sara zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Qamişlo (Nordsyrien)

Seit Anfang 2011 herrscht in Syrien Krieg. Die kurdischen Gebiete im Norden Syriens (Rojava) waren anfangs wenig von den kriegerischen Auseinandersetzungen betroffen und wurden zum Zufluchtsort vieler Menschen, die als verfolgte Minderheiten aus den Kampfgebieten flüchten mussten. Im Juli 2012 gelang es der Bevölkerung in Rojava, die marode syrische Zentralregierung aus den kurdischen Gebieten zu vertreiben. Seit Sommer 2013 jedoch müssen sie sich zunehmend gegen die brutalen Angriffe islamistischer Söldnergruppen wehren, die die Bevölkerung ganzer Dörfer regelrecht abschlachten.…

“Entweder Sozialismus oder Barbarei, entweder die Gesellschaft oder das Nichts”

Abdullah Öcalan-neuBotschaft von Abdullah Öcalan zum 1. Mai

Wir befinden uns inmitten der kapitalistischen Krise und noch nie in der Geschichte der Menschheit war das Bedürfnis nach dem Sozialismus so groß wie heute. Doch gerade heute befindet sich der Sozialismus aufgrund von ideologischen und praktischen Mängeln ebenso sehr in einer Krise wie der Kapitalismus. Es gibt keine objektiven Gründe für die sozialistische Krise, die Gründe sind viel mehr subjektiver Natur. Sie beruhen auf mangelndem Bewusstsein, fehlender Organisierung und einer unzureichenden Praxis. Selbstverständlich ist auch die Hegemonie der kapitalistischen Ideologie ein Grund für die sozialistische Krise. Aber die Hauptursache liegt in der

Solidarität mit Rojava Revolution – Lasst und das Embargo durchbrechen!

logo_yek_komErklärung von YEK-KOM e.V.   07.05.2014
Rojava – Der Hoffnungsschimmer im syrischen Bürgerkrieg

War der Aufstand in Syrien am Anfang ein rechtmäßiger Aufstand gegen ein überkommenes autoritäres Regime, so ist er in den letzten drei Jahren zu einem Stellvertreterkrieg geworden, in welchem es um Macht- und Interessenspolitik geht. Weder dem Westen und ihren Handlangern in diesem Krieg auf der einen, noch Russland und das Assad-Regime auf der anderen Seite geht es um Demokratie und die Freiheit der Menschen in Syrien, sondern allein um ihre politischen Interessen. Zudem ist Syrien mittlerweile zu einem Hort radikal-islamistischer Gruppierungen (Al-Nusra-Front, ISIS, Islamische Front, u.v.a.) verkommen, …

Ein Blick auf die zurückliegende Kommunalwahl in der Türkei

secim-pusulasiEine Bewertung von Civaka Azad, 02.04.2014

Die zurückliegende Kommunalwahl in der Türkei können wir als Referendum über die Politik des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğans und seine Regierungspartei AKP bezeichnen. Der offen ausgetragene Machtkampf zwischen der AKP und der Gülen-Bewegung, die mit der republikanischen Volkspartei (CHP) paktiert hat, hat die Gesellschaft in polarisierte Lager aufgespalten, die sich nun aufgrund des unerbittlich schmutzig geführten Wahlkampfes gegenüberstehen. Der Kovorsitzende der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) Selahattin Demirtaş hat unmittelbar nach der Wahl erklärt, dass dieser Wahlkampf die Gesellschaft der Türkei noch stärker in sich geschlossene Gruppen zerschnitten hat.

Nach Auszählung fast …

Im Schatten des Gezi-Parks; die Entwicklungen im Nahen Osten!

Gezi-ParkText der „Abdullah-Öcalan-Akademie für Gesellschaftswissenschaften“

Der Widerstand im Istanbuler Gezi-Park hat allen verdeutlicht: Die gesellschaftliche Dynamik ist noch immer lebendig. Der Geduldsfaden ist nun geplatzt und die Grundlage zur Entwicklung solcher Ereignisse erstarkt.

Der Gezi-Park-Aufstand ist immer noch der wichtigste Punkt auf der Tagesordnung der Türkei. Auch wenn er mit dem Schutz einer Grünanlage begann, ist in seinem Verlauf deutlich geworden, dass das Ereignis ein viel größeres Ausmaß angenommen hat. Gegen die Bestrebungen der AKP-Regierung, die der Gesellschaft ihre Prinzipien überstülpen will, gab es immer schon ernsthaften Widerstand.

Doch aufgrund ihrer Machtposition und der Unterstützung, die sie sowohl aus dem …

Und was kommt nach den Kommunalwahlen …?

Aktuelle Bewertung von Songül Karabulut

Für die Kurdinnen und Kurden waren die vergangenen zwei Monate geprägt von Newroz am 21. März, den Kommunalwahlen in der Türkei am 30. März sowie den Entwicklungen im Zusammenhang mit Rojava (Westkurdistan).

Als Erstes möchte ich auf die Kommunalwahlen eingehen. Um die Ergebnisse bewerten zu können, kann ein kurzer Rückblick auf die politische Konstellation vor der Wahl sinnvoll sein.
In der Türkei werden seit Ende 2012 zwischen dem kurdischen Volksvertreter Abdullah Öcalan und der Delegation des türkischen Staates Friedensgespräche geführt. In deren Folge blieben militärische Auseinandersetzungen aus, auch wenn sie wegen der fehlenden Schritte der …

Der 1. Mai als Tag der ArbeiterInnen und aller unterdrückten Menschen weltweit!

YXK LogoErklärung der YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V. 

Der 1. Mai ist der Tag der revolutionären ArbeiterInnenklasse und wurde in Folge schwerer Streiks um den 8 Stunden-Tag im 19. Jahrhundert geboren. Viele ArbeiterInnen mussten diesen Kampf mit dem Leben bezahlen. Seitdem ist der 1. Mai zum Kampftag gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Entrechtung geworden. Bis heute kämpfen Millionen Menschen – von Amed und Istanbul über Athen und Berlin bis Rojava – für eine andere Welt.

Kapitalismus ist die Krise

Der Kapitalismus zeigt überall auf der Welt immer dreister sein wahres Gesicht. Phänomene, die der Kapitalistischen Moderne inne wohnen, wie …