Dialog als erster Schritt hin zu einem demokratischen Syrien

Die Journalistin Rojbin Ekin über die Entwicklungen in Syrien, 01.08.2018

Der Bürgerkrieg in Syrien, welcher immense Zerstörung für das gesamte Land mit sich brachte, begann am 15. März 2011 in Daraa im Süden Syriens. Gegen die antidemokratische Politik des Assad-Regimes und dem Versuch mit Zuckerbrot und Peitsche die Menschen zu kontrollieren, begannen die Völker revoltieren. Ihr Ziel war es nicht mit kriegerischen Mitteln das Land zu zerstören, sondern mit demokratischen Protesten ein demokratisches und freies Syrien mit gleichen Chancen für alle zu schaffen. Doch als das Regime mit Härte auf die demokratischen Proteste reagierte, begannen die Menschen Wege zur ihrer Selbstverteidigung zu suchen. Die Proteste haben mit parallel zur Gewalt in ganz Syrien ausgebreitet.

Mit zunehmenden Protesten gegen das Regime haben sich auch andere Kräfte in den Konflikt eingeschaltet. Die Kräfte, die seit hunderten Jahren versuchen die mittelöstlichen Gesellschaften ihren Interessen entsprechend zu formen, waren wieder einmal mit ihrer Politik ohne Lösungsaussichten vor Ort. In dem sie das Selbstbestimmungsrecht der Völker für ihre eigenen wirtschaftlichen und politischen Interessen opferten, wurden sie für die traurige Bilanz des seit sieben Jahren währenden Krieges genauso mitschuldig wie das Assad-Regime.

Der Islamische Staat (IS) und andere Arten seiner Variationen, die von internationalen und regionalen Kräften genährt wurden und eine Plage für die mittelöstlichen Gesellschaften waren, haben große Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien begangen. Sie haben tiefe Wunden hinterlassen, die nicht so leicht vergessen werden können und vielleicht niemals heilen werden.

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte, dass bis zum März 2018 353.900 Menschen, davon 106.000 Zivilisten ihr Leben verloren haben. In derselben Erklärung heißt es, dass die Zahl der Vermissten oder für Tod gehaltenen Menschen 56.900 beträgt und nicht in der genannten Zahl der Toten enthalten ist. 1,5 Millionen Menschen sind dazu gezwungen mit dauerhaften Schäden zu leben. Die Zahl der syrischen Binnenflüchtlinge beträgt 6.1 Millionen und die Zahl der Syrer, die ihr Land verlassen mussten, liegt bei 5.6 Millionen Syrern. Städte und historische Stätten wurden dem Erdboden gleich gemacht. Wie unter anderem in Afrin wurden demografische Umgestaltungen unternommen und schwere menschliche Verbrechen begangen.

In Syrien, dem Zentrum des sogenannten dritten Weltkriegs ist so viel Zerstörung angerichtet worden, das sie nicht in Statistiken wiederzugegeben ist. Die internationalen und regionalen Kräfte, so wie die von diesen unterstützen bewaffneten Gruppen haben während dem Krieg ihre Kräfte gemessen. NATO-Mitgliedsstaaten und Russland haben neue Waffentechniken auf syrischen Boden getestet.

Wir haben in diesem Gebiet, wo die Hoffnungen der Menschen auf die Zukunft vom Tod umringt sind, aber auch schöne Entwicklungen erlebt, die es geschafft haben eine Hoffnung für die ganze Menschheit zu werden. Es waren die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF), mit der zentralen Rolle der kurdischen Selbstverteidigungskräfte YPG und YPJ, die den IS besiegt haben. Im Norden Syriens, in Rojava wurde der Lebensraum der Menschen, als auch ihre kulturellen, politischen und historischen Werte geschützt. Dieser Raum, in dem die Kurden zusammen mit verschiedenen Glaubens- und Volksgruppen in Frieden lebten, wurde zu einer Zufluchtsstelle für hunderttausend syrische Kriegsflüchtlinge. Es war ein Gebiet in dem sich die Völker Syriens sicher fühlten und Tag für Tag ein Leben in Demokratie, Freiheit und Gleichheit aufgebaut wurde.

Die Kurden haben durch ihre Selbstverteidigung und ihrem aufgebauten demokratischen System auch zur Schau gestellt wie ein neues Syrien aussehen könnte. Menschen aus der ganzen Welt und verschiedenen kulturellen Hintergründen, die sich mit dem Aufbau dieses Systems identifizierten, haben einen Beitrag für den Freiheitskampf der Kurden geleistet. Das von der kurdischen Führungspersönlichkeit Abdullah Öcalan als Alternative zur kapitalistischen Moderne entwickelte Projekt und Paradigma der demokratischen Moderne ist hierbei ausschlaggebend. Der Freiheitskampf der kurdischen Gesellschaft und ihr alternatives Lebensmodell hat eine internationale Dimension gewonnen. Die Unterstützung von hunderttausend Menschen, während den Widerständen von Kobane und Afrin sind dafür der Beweis. Damit sind die Kurden, sowohl militärisch, als auch politisch zu einem grundlegenden Akteur in der Region geworden. In diesen Tagen, wo über die Neugestaltung Syriens gesprochen wird, ist es nicht mehr möglich eine Lösung in Syrien zu finden, wo die Kurden verleugnet werden.

Die Demokratische Föderation Nordsyriens, das sich am demokratischen, ökologischem und auf der Frauenbefreiung basierendem Gesellschaftsparadigma orientiert, hat dem syrischen Regime eine Roadmap für den demokratischen Wiederaufbau des Landes vorgelegt. Sie haben auch in der Vergangenheit immer wieder klar gestellt, dass sie für solch einen Dialog offen sind.

In dieser Hinsicht ist das Treffen des Demokratischen Syrienrats (MSD) in Damaskus auf Einladung der Assad-Regierung am 26. Juli bedeutend. Auch wenn es aus Damaskus noch keine offizielle Erklärung zu den Inhalten des Treffens gibt, erklärte die MSD-Delegation bereits in einer schriftlichen Erklärung: „Am Ende des Treffens stand die Entscheidung, den Dialog und die Verhandlungen fortzusetzen und dafür zu sorgen, dass die Gewalt und der Krieg, der die syrische Gesellschaft in Gefahr bringt, endet. In allen Bereichen sollen Komitees für eine Roadmap für ein dezentrales und demokratisches Syrien gebildet werden.“1

Die Entscheidung zum Dialog ist zweifellos ein wichtiger Schritt. Die Völker in Nordsyrien erklären aber auch immer wieder, dass sie ihre demokratischen Errungenschaften, die sie unter großen Opfern aufbauten, unter allen Umständen verteidigen werden. Das System in Nordsyrien ist die einzige Chance für eine demokratische Zukunft Syriens.

  1. https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/gespraeche-zwischen-damaskus-und-demokratischem-syrienrat-5833 []