Interview mit Duran Kalkan, Mitglied des Exekutivrates der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistan (KCK), zum Verlauf und dem gegenwärtigen Zustand des Friedensprozesses, 17. Juli 2013
(…) Der Lösungsprozess wird nicht allein durch die PKK und die AKP ausgehandelt. Solch eine Bewertung des Prozesses erachten wir als falsch. Die PKK hat einen Prozess eingeleitet, der möglichst breiten Kreisen der Gesellschaft die Möglichkeit gibt, darin zu partizipieren. Auch der Widerstand von Gezi ist eine Folge dieses Prozesses.
Die Entwicklung der Demokratie ist nicht die Arbeit der AKP. Dies kann auch nicht allein die Aufgabe der PKK sein. Deswegen sollten alle Kreise, die ich gerade benannt habe, ihrer Verantwortung bewusst werden, auf gemeinsamer Basis mit allen anderen demokratischen Kräften hierfür arbeiten und die notwendigen Mühen aufbringen. Denn all diese Menschen brauchen die Demokratie. (…)
Es wird vielfach von einem Stocken des Lösungsprozesses gesprochen. Läuft der am Newroz-Fest begonnene Prozess nicht auf der Grundlage einer Vereinbarung?
Im vom Vorsitzenden Apo begonnenen neuen demokratischen Lösungsprozess gibt es einige Schwierigkeiten und Probleme. Denn die beiden Seiten verfolgen andere Ziele und es gibt Meinungsverschiedenheiten. Der Prozess läuft nicht, wie einige glauben oder behaupten, auf der Grundlage einer Vereinbarung. Es ist nicht so, dass die Seiten sich zuerst verständigt hätten was zu tun ist und sich dann der Prozess entwickelt hätte. Neben dem Stopp der Gefechte und der Phase in der anstatt der Waffen die Ideen sprechen sollen, gibt es keine gegenseitige Vereinbarung. Dies bedeutet, dass mit dem demokratisch politischen Kampf die Probleme gelöst werden müssen. In dieser Hinsicht ist der Prozess ein komplexer und umfassender Prozess des Widerstandes. Diese Ansichten leugnen den Charakter des Prozesses. Es wird vermittelt, dass der Prozess ohne Widerstand laufen würde.
Wird der Prozess bewusst falsch vermittelt?
Manche denken vielleicht, dass sie so die PKK zur Niederlage bringen werden. Niemand sollte von so etwas träumen. Die PKK ist der Schlüssel für die Lösung der kurdischen Frage und der Demokratisierung der Türkei. Wenn der Schlüssel verliert, wird jeder verlieren.
Öcalan erklärte, dass der Prozess in die zweite Etappe übergegangen sei. Die türkische Seite jedoch erklärt, dass man vor Abschluss der ersten Etappe nicht in die zweite Etappe treten könne. Was hat die türkische Regierung für eine Absicht?
Der Vorsitzende Apo hat uns und der Regierung die dritte Roadmap übergeben. Wie sie wissen, hatte er zuvor im August 2009 eine Roadmap vorgelegt. Die zweite hat er Mai 2011 [im Rahmen des Oslo-Imrali-Prozesses] in Form der drei Protokolle vorgelegt. Diese beiden wurden von der türkischen Regierung und dem türkischen Staat abgelehnt. Die im Jahr 2013 vorgelegte Roadmap ist nun die dritte. Wie zu den beiden zuvor haben wir auch diese bestätigt. Auch die AKP zeigte sich bestätigend. In dieser gibt es neben den Grundsätzen der Demokratisierung und der demokratischen Lösung der kurdischen Frage, neben dem philosophischen Teil auch einen Aktionsplan. Die sogenannten Etappen entsprechen diesem Aktionsplan. Die erste Etappe bestand in der Waffenrufe. Sie begann mit der an Newroz begonnen Phase und dauert bis Anfang Juni an. Die zweite Etappe war die Demokratisierung. Sie begann Anfang Juni und sollte bis 2013 beendet sein. Die dritte Etappe wurde als Normalisierungsphase bezeichnet. Nach dem Erfolg der beiden Etappen beginnt diese Etappe für einen nachhaltigen Frieden. Es wurde kein bestimmter Zeitraum für diese Etappe festgelegt.
Es gab solch eine Roadmap …?
Ja, wir haben uns auf dieser Grundlage bewegt. Wir haben die in der ersten Etappe auf uns fallenden Aufgaben erfüllt.
Könnten sie die Details nochmal nennen?
Wir haben vor Newroz die Gefangenen freigelassen. Am 23. März haben wir den Waffenstillstand erklärt. Dieser dauert immer noch an. Am 25. April haben wir den Rückzug der Guerilla verkündet, der am 8. Mai begonnen hat. Die ersten Guerillagruppen haben zwischen dem 14. und 15. Mai den Rückzugsort erreicht. Daher ist die erste Etappe von unserer Seite eigentlich erfüllt.
Hat die AKP-Regierung in dieser Phase nichts getan?
Die AKP hat in dieser Phase einige Arbeiten gemacht, aber nicht so klar, schnell und nicht so ordentlich wie wir. Sie haben die Operationen eingestellt, so ist der Waffenstillstand beseitig geworden. Die Kommission der Weisen war in dieser Phase eine wichtige Arbeit. Eine weitere Kommission wurde im Parlament gebildet, so wurde das Parlament auf eine Art am Prozess beteiligt.
Gab es im Schatten dessen auch unzureichende Dinge, die ihre Arbeiten behindert haben und auf diese unmittelbare Rektionen gezeigt haben?
Sicher, lassen sie es mich erklären: Die Operationen haben zwar aufgehört, aber nicht der Bau von Militärstützpunkten, die Aufklärungsflüge mit Drohnen, das Rekrutieren von neuen Dorfschützern und der Bau von Straßen und Staudämmen, mit militärischem Hintergrund. Das haben wird von Anfang an kritisiert. Wir haben erklärt, dass das Einstellen der Operationen nicht reicht, sondern auch die militärischen Aktivitäten, die dem Geist des Friedensprozesses widersprechen, eingestellt werden müssen. Die AKP hat das nicht gestoppt; immer wieder haben der Ministerpräsident und AKP-Sprecher erklärt, dass sie diese Arbeiten nicht einstellen werden.
Die Kommission der Weisen blieb oberflächlich. Es ist nur eine Kommission die Berichte angefertigt und in der Bevölkerung ein bisschen Propaganda betrieben hat. Sie haben kein Gesetz für die Beobachtung des vom Vorsitzenden Apo begonnen Prozesses verabschiedet.
Wir haben Mitte Mai /Anfang Juni den Punkt zum Übergang in die zweite Etappe erreicht. Und nun?
Wir haben dem Vorsitzenden Apo die Situation berichtet, über einen Brief an die Delegation. Spätestens am 20./25. Mai hätte das Treffen stattfinden und der Brief ihn erreichen müssen. Auf dieser Grundlage hätte es eine Bewertung gegeben und die zweite Phase wäre festgelegt worden. Doch hierbei ist es zu Ablenkung und zu Vernachlässigungen gekommen.
Was für Vernachlässigungen?
Unser Brief wurde dem Vorsitzenden erst spät überreicht. Der Besuch der BDP-Delegation nach Imrali hat sich um mehr als fünfzehn Tage verspätet. Das Treffen, das spätestens am 25. Mai stattfinden sollte, kam erst am 7. Juni zustande. Doch die neue Etappe hätte am 1. Juni beginnen sollen. Es sollten dafür Schritte eingeleitet werden. Wir waren bereit für die nächste Etappe. Die AKP hat dies verhindert.
Ist es nicht eine scharfe Äußerung zu sagen „Die AKP hat dies verhindert“?
Das ist offensichtlich. Die AKP hat versucht, Ungewissheit zu streuen. Sie sagen nicht die Wahrheit. Zuvor sagten AKP-Sprecher: ,,Warum gibt man der PKK Zeit, sie darf keine bekommen.” Sie legen keinen genauen Zeitpunkt vor, das bringt Ungewissheit. Wenn der Zeitraum genau festgelegt wäre, könnten sie das nicht tun.
Es gibt auch diejenigen, die sagen: „Die PKK verlangsamt, verzögert und erschwert …“
Das ist eine respektlose Äußerung. Wir haben Risiken auf uns genommen und gearbeitet. War es denn leicht, die Gruppen vom 14. bis 15. Mai von Nordkurdistan in die Meder-Verteidigungsgebiete zu bringen?
Warum sollte die AKP solche Gründe vorschieben?
Die AKP will den Prozess erschweren und verlangsamen, und schafft dafür Rechtfertigungen. Sie versucht, den Druck der Öffentlichkeit auf sie gegen uns zu lenken. Das ist im Grunde der Politikstil der AKP.
Später gab es wieder ein Treffen mit Öcalan. Wie war seine Reaktion?
Der Vorsitzende Apo hat angesichts der Verspätung des Übergangs in die zweite Etappe eine sehr harte Reaktion gezeigt. Er erklärte, dass wenn man sich so verhalte, der Prozess enden werde. Er forderte die AKP dazu auf, mit ihren Äußerungen nicht in die Irre zu führen.
Hat dies eine positive Antwort der AKP bewirkt?
Sie hat danach auf eine sehr schwache Art versucht einige Schritte zu tun. Die Delegationen und der Bruder Öcalans konnten ihn besuchen und auch die Arbeiten der Verfassungskommission wurden neu aufgenommen. Es gab Diskussionen über die Verfassung.
Was kann man in der gegenwärtigen Situation über die Politik der AKP sagen?
Die Realität, die man beobachten kann, ist diese: Die AKP will den Prozess nicht abbrechen, will aber auch nicht das notwenige für ein Fortschreiten des Prozesses tun. Sie will ein Fortlaufen des Prozesses, aber keine demokratischen Transformationen und eine demokratische politische Lösung der kurdischen Frage. Das ist die Politik der AKP. Alle sollten das erkennen. Das ist nicht nur jetzt so, es war schon immer so.
Wenn die AKP so wenig vertrauenswürdig und so sehr anti-demokratisch ist, weshalb hat die PKK dann solch einen Prozess eingeleitet?
Sehen Sie, die AKP ist nicht stark. Die AKP ist geschwächt und vor allem steht sie unter Druck. Sie ist nicht, wie oft gesagt wird, gestärkt aus den Wahlen 2012 hervorgegangen. Sie waren auch in der Phase der bewaffneten Auseinandersetzungen 2011 und 2012 nicht erfolgreich. Deshalb durchlebt sie gerade die Angst, ihre Machtstellung zu verlieren. Dementsprechend steht sie unter Druck. Die Wahlen rücken näher und sie will diese Wahlen unbedingt gewinnen. Um die Wahlen zu gewinnen, braucht sie einen Waffenstillstand, eine friedliche Atmosphäre. Und genau das liegt in der Hand der PKK. Nun, wenn sie für ihre Machterhalt einen Waffenstillstand will, so muss sie als Gegenleistung hierzu auch etwas geben. Und an dieser Stelle stellt die PKK ihre Forderungen. Und die PKK will eine vollständige Demokratisierung der Türkei. Einen anderen Weg gibt es nicht. Wenn die AKP sich darauf einlässt, kann sie die Wahlen gewinnen. Wenn sie das nicht tut, werden die Wahlen nicht von einem Waffenstillstand begleitet sein. (…) Die kurdische Freiheitsbewegung will diese Situation also zum Vorteil der Völker der Türkei und des kurdischen Volkes benutzen.
Ist nun der Plan “Waffenstillstand – friedliche Atmosphäre – Wahlsieg” der türkischen Regierung gescheitert?
Der Plan ist teilweise gescheitert. Wir versuchen dem Prozess viel mehr Tiefe zu verleihen. Statt eines bloßen Waffenstillstands hat der Rückzug begonnen und im Gegenzug dazu werden Schritte zur Lösung der kurdischen Frage eingefordert. Wir haben trotz der AKP diesen Prozess bis zu diesem Punkt vorangetrieben. Und wir werden gemeinsam mit allen demokratischen und revolutionären Kräften versuchen diesen Prozess noch viel weiterzubringen.
Hat die AKP überhaupt noch andere Handlungsmöglichkeiten als sich auf den Prozess einzulassen?
Ich denke schon. Sie kann bereits morgen einige oberflächliche Gesetzesänderungen vornehmen, die nicht im Sinne einer Demokratisierung sind, sondern ausschließlich ihre Machtbasis weiter stärken. Sie kann sich auf diese Weise auch der neuen Verfassung annähern und so die Öffentlichkeit täuschen. Sie kann behaupten: „Schaut her, ich habe mein Wort gehalten und die nötigen Veränderungen umgesetzt”, um so sich ein wenig den Druck für demokratische Reformen von ihrer Schultern zu nehmen. Die bisherige Herangehensweise der AKP im aktuellen Lösungsprozess war ohnehin so. Dasselbe Verhalten hatte sie auch beim Verfassungsreferendum 2010 an den Tag gelegt. Im Schein einer vermeintlichen Demokratisierung hat sie lediglich ihre eigene Machtposition gestärkt. Das sind typische Verhaltensmuster der AKP. Das sollte man wissen.
Welche Vorteile erhofft sich die AKP durch dieses Verhalten?
Mit diesem Verhalten will die AKP die Wahlen gewinnen! Sie ist völlig darauf fokussiert erneut die Wahlen zu gewinnen. Und durch dieses Verhalten weicht sie dem Druck aus, demokratische Schritte einleiten zu müssen.
Und kann die AKP trotz dieser Strategie dazu gebracht werden, Schritte einzuleiten?
Wie gesagt, die AKP ist nicht aus freien Stücken bereit eine Demokratisierung voranzutreiben. Der türkische Ministerpräsident hat vor kurzem erklärt, dass er nicht bereit ist, die Wahlhürde zu senken. Das heißt, die AKP will die Mentalität der Verfassung des Militärputsches von 1980 nicht anrühren. Sie wollen diese Mentalität für ihre eigenen Interessen nutzen. Ich glaube auch nicht, dass sich an diesem Punkt die Haltung der AKP verändern wird. So ist also die Ideologie, die strategische Haltung der AKP.
Aber das ist halt bloß ihre Theorie. Trotzdem kann die AKP, gerade wenn sie in Not ist, dazu gedrängt werden, demokratische Schritte zu tätigen. Da verfährt die AKP sehr pragmatisch. Für ihren Machterhalt ist sie bereit alles zu tun, zur Not auch demokratische Schritte einleiten. Wenn der Druck auf die AKP gestärkt wird, wird sie auch Kompromisse eingehen müssen.
Wie kann man den Druck auf die AKP erhöhen? Wie können sich die demokratischen Kräfte in der Türkei in den Lösungsprozess einbringen?
Wenn die demokratischen Kräfte richtig Position beziehen und einen starken Widerstand leisten, können sie auch die AKP dazu bringen richtige Schritte einzuleiten. Das ist die Besonderheit des Lösungsprozesses. Diese Aufgabe fällt den demokratischen Kräften, den unterdrückten Völkern, den Frauen, der Jugend, den Werktätigen zu. Wenn sich diese Kreise im Lösungsprozess zurücklehnen und denken, dass die Lösung allein zwischen der PKK und der AKP ausgehandelt wird, machen sie einen Fehler. Der Lösungsprozess wird nicht allein durch die PKK und die AKP ausgehandelt. Solch eine Bewertung des Prozesses erachten wir als falsch. Die PKK hat einen Prozess eingeleitet, der möglichst breiten Kreisen der Gesellschaft die Möglichkeit gibt, darin zu partizipieren. Auch der Widerstand von Gezi ist eine Folge dieses Prozesses.
Die Entwicklung der Demokratie ist nicht die Arbeit der AKP. Dies kann auch nicht allein die Aufgabe der PKK sein. Deswegen sollten alle Kreise, die ich gerade benannt habe, ihrer Verantwortung bewusst werden, auf gemeinsamer Basis mit allen anderen demokratischen Kräften hierfür arbeiten und die notwendigen Mühen aufbringen. Denn all diese Menschen brauchen die Demokratie.
Welche dringenden Schritte müssen eingeleitet werden, damit der Prozess besser voranschreiten kann und die Bedenken innerhalb der Gesellschaft gelöst werden können?
Zunächst einmal muss die Verleugnung der kurdischen Bevölkerung in der Verfassung überwunden und die Haftbedingungen unseres Vorsitzenden verbessert werden. Das sind für uns Bedingungen, die für ein Vorankommen des Prozesses unabdingbar sind. Das haben wir auch der Öffentlichkeit erklärt. Ich kann an dieser Stelle auch verkünden, dass uns versichert worden ist, dass auf diese Bedingungen eingegangen wird. Die Verfassung werde so ausgearbeitet, dass eine Verleugnung der KurdInnen darin nicht mehr auftauchen wird; das wurde uns so mitgeteilt. Auch hinsichtlich der Situation unseres Vorsitzenden hieß es, dass es zu Verbesserungen kommen werde. So wolle man dafür sorgen, dass seine gesundheitlichen Bedingungen geschützt werden. Demnach werden Ärzte die Möglichkeit haben, ihn problemlos zu besuchen. Auch werde man Bedingungen schaffen, damit unser Vorsitzender arbeiten kann. Nun sagen sie, dass sie die nötigen Arbeiten für die Umsetzung dessen gerade machen. Nur zu sehen ist bisher nichts.
Öcalan sagt, dass bis Oktober der Prozess vollendet sein sollte …
Selbstverständlich, auch wir fordern, dass bis Mitte Oktober eine tiefgreifende demokratische Reform durchgeführt wird. Das käme einer demokratischen Revolution in der Türkei gleich und wir würden solch eine Revolution mit all unserer Kraft unterstützen. Hierfür sind wir bereit. Doch im Falle, dass dies nicht klappt, soll niemand denken, die PKK und die Kurdinnen und Kurden hätten keine Alternative. Wir sind auch für diesen Fall vorbereitet. Deshalb wissen wir auch, dass das genaue Gegenteil eintreten kann, dass gefährliche Entwicklungen auftreten können. Mir geht es nicht darum, mit diesen Worten zu drohen oder jemanden zu warnen. Ich möchte nur, dass diese Tatsachen zur richtigen Zeit auch der Öffentlichkeit bekannt sind.
Deswegen sagen wir, dass bis Mitte Oktober, also noch in diesem Sommer, die Bedingungen unseres Vorsitzenden verbessert werden müssen und eine tiefgreifende demokratische Reform eingeleitet werden muss. Alle sollen ihre Aufgaben wahrnehmen, das Parlament weniger Urlaub machen und die parlamentarischen Kommissionen mehr arbeiten. Wir befinden uns in einer außergewöhnlichen Phase, deswegen müssen alle ihrer Verantwortung gerecht werden.
Quelle: YÖP, 17.07.2013, ISKU
