Der schwierige Weg vom Krieg zum Frieden
Erdal Er, Journalist
Ich bin im November 2012 in die Meder-Verteidigungsgebiete gefahren. Zu dieser Zeit hielten die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen der PKK und dem türkischen Militär in all ihrer Härte an. Die türkische Luftwaffe bombardierte die Meder-Verteidigungsgebiete ununterbrochen. Und in Nordkurdistan war die Situation auch nicht sonderlich anders. Die Schlagzeilen waren bestimmt von Krieg, von Festnahmen und von den Hungerstreiks in den Gefängnissen. In jenen Tagen wagten die Menschen noch nicht einmal von einem Frieden, von einer leisen Hoffnung auf eine Lösung, zu träumen.
Aber dann sollte das Unerwartete doch geschehen. Im Dezember 2012 wurde öffentlich, dass VertreterInnen des Staates im Schatten des Krieges Gespräche mit dem inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan führen. Allein die Tatsache, dass es Gespräche gab, sorgte für viel Bewegung. Und allein die Gespräche brachten Wirbel in die Inlands- und Auslandspolitik.
Provokationen während des Gesprächsprozesses
Nachdem die Realität über die Gespräche in die Öffentlichkeit gelangten, besuchten internationale Medien wie BBC, AFP und Al Dschasira die Meder-Verteidigungsgebiete. Die Fragen, welche die Weltöffentlichkeit interessierten, waren, ob die Waffen beidseitig zum Schweigen kommen und Schritte in Richtung einer Lösung der Frage getätigt werden. Noch bevor die Öffentlichkeit allerdings Antworten auf diese Fragen erhalten konnte, erreichten uns nacheinander gleich mehrere Meldungen von Angriffen und Massakern, die drohten, auch diesem Prozess ein jähes Ende zu setzen. Zum Neujahr 2013 wurden in der Region Pîran (Lice) bei Amed (Diyarbakir) zehn Mitglieder der Guerilla ermordet. Darauf folgte die Meldung, dass am 7. Januar in Çelê (Çukurca) vierzehn weitere GuerillakämpferInnen ermordet worden waren. Der größte Angriff auf den Prozess fand dann am 9. Januar in Paris statt, wo das PKK-Gründungsmitglied Sakine Cansiz, die kurdische Diplomatin Fidan Dogan und die Jugendaktivistin Leyla Saylemez ermordet wurden.
Dann wurde in Nisêbîn (Nusaybin) der Guerillakämpfer Mehmet Sirin Cebe ermordet, am 14. Januar wurden bei Luftangriffen auf die Meder-Verteidigungsgebiete sieben weitere Guerillas getötet und am 26. Februar wurden bei erneuten Luftangriffen abermals vier Guerillas ermordet. Diese Angriffe waren allesamt darauf ausgerichtet, einen möglichen Lösungsprozess im Keim zu ersticken. Das Massaker von Paris und die ununterbrochenen Angriffe auf die kurdische Guerilla erzeugten allerdings eine entgegengesetzte Wirkung. Herr Öcalan hat im Gedenken an die ermordeten Freundinnen von Paris und die getöteten Guerillakämpferinnen und -kämpfer seinen Willen zum Frieden bekräftigt und hierfür Schritte getätigt.
PKK tätigt konkrete Schritte
In diesem Prozess folgten auf den regen Verkehr zwischen Imrali, Ankara und Kandil schließlich auch konkrete Schritte. Der erste Schritt war die Freilassung von acht Soldaten, die sich in der Hand der PKK befanden. Die Freilassung folgte durch einen Aufruf Öcalans hierzu. Am 21. März, dem Newrozfest, war es erneut Abdullah Öcalan, der in seiner historischen Botschaft verlautbarte »Lasst die Waffen schweigen und die Gedanken sprechen« und dadurch den Beginn einer neuen Phase offiziell verkündete. Hieraufhin verkündete die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans KCK am 23. März einen Waffenstillstand und kündigte am 25. April an, dass die Guerillakräfte sich ab dem 8. Mai aus Nordkurdistan in Richtung Südkurdistan zurückziehen würden. Noch nicht einmal eine Woche später, am 14. Mai, erreichte die erste Guerillaeinheit das Gebiet Metina in Südkurdistan.
Ich hatte als einer der wenigen JournalistInnen das Glück, diesen gesamten Prozess in den Meder-Verteidigungsgebieten miterleben zu können. In dieser Zeit habe ich mit VertreterInnen der verschiedenen Organisationen der kurdischen Freiheitsbewegung Gespräche geführt. Gemeinsam mit dem türkischen Journalisten Hasan Cemal saßen wir an einem Tisch mit Murat Karayilan, Cemil Bayik, Sabri Ok, Ronahî Serhat und Sozdar Avesta und konnten ihnen unsere Fragen stellen. Auch mit einer Vielzahl von GuerillakämpferInnen habe ich gesprochen. Darunter waren auch die Mitglieder der ersten Guerillagruppe, die im Zuge des Rückzugs die Meder-Verteidigungsgebiete erreichte.
Aus den Antworten, die ich bei der Vielzahl an Gesprächen erhielt, werden wichtige Gedanken zum gegenwärtigen Prozess zum Ausdruck gebracht.
Man kann diese Gedanken wie folgt zusammenfassen.
Die PKK sieht einen Lösungsprozess, der aus drei Schritten besteht, vor. Im ersten Schritt muss die PKK handeln, im zweiten dann die Regierung und im dritten Schritt müssen schließlich beide Seiten ihrer Verantwortung gerecht werden.
Ich habe den KCK-Exekutivratsvorsitzenden Murat Karayilan gefragt, wie der erste Schritt konkret aussieht. Seine Antwort lautete:
»Wir haben die [festgenommenen] Soldaten ihren Familien übergeben, einen Waffenstillstand verkündet und damit begonnen, die Guerillakräfte zurückzuziehen.«
In derselben Reportage machte Cemil Bayik auf folgende Tatsache aufmerksam: »Unser Vorsitzender Apo hat einen mutigen Schritt getätigt. Nun muss die AKP dasselbe machen.«
Ausgehend von den Worten Cemil Bayiks kommt Murat Karayilan auf die Wichtigkeit des Willens zu sprechen: »Um eine Lösung für die kurdische Frage zu entwickeln, müssen beide Seiten einen starken Willen entwickeln. Auf unserer Seite ist dieser Wille jedenfalls vorhanden.«
Die Aussage, dass die kurdische Seite einen starken Willen zur Lösung hat, wird durch die getätigten Schritte der kurdischen Seite unter Beweis gestellt. Ob derselbe Wille auch auf Seiten der Regierung vorhanden ist, darüber lässt sich nur spekulieren. Bis dato haben sie keine Schritte getan, die das Vertrauen der Öffentlichkeit in dieser Richtung stärken könnten. Das reicht aus, damit in den Köpfen eine Vielzahl möglicher Einwände und Skepsis in einem möglichen Lösungsprozess erzeugt werden.
Ich habe Karayilan nach diesen möglichen Einwänden und Zurückhaltungen gefragt. »Das liegt daran, dass ihr Lösungskonzept nicht klar ist. Wir können beispielsweise auch nicht genau abschätzen, wie ernst sie es mit der Lösung der Frage meinen. Und diese Unklarheit erzeugt selbstverständlich auch eine Zurückhaltung und viele Bedenken in der Öffentlichkeit«, so Karayilan.
Auch Bayik erinnert an die jüngere Vergangenheit und mahnt, dass diese sich nicht wiederholen dürfe: »Wir erinnern uns noch sehr gut daran, welche Worte Erdogan in Amed (Diyarbakir) von sich gegeben hat und wie wenig dies dann mit der praktischen Haltung der Regierung zu tun hatte.«
Bayik spricht von dem Krieg, den die AKP-Regierung gegen die kurdische Bewegung noch bis Ende 2012 geführt hat. Die Erinnerungen hieran sind im Gedächtnis der kurdischen Bevölkerung sehr frisch. Deswegen gibt es auch starke Vorbehalte in der kurdischen Öffentlichkeit gegen die AKP. Befürchtungen wie »Wir könnten erneut betrogen werden« sind sehr verbreitet. Auch auf den Reisen der Kommission der Weisen in den kurdischen Gebieten wurden immer wieder Befürchtungen wie diese zur Sprache gebracht.
Bei diesem Thema macht Murat Karayilan auf folgenden Punkt aufmerksam: »Man muss realistisch an die Sache herangehen. Realistisch bedeutet in diesem Kontext, dass wir eine Organisation mit viel Erfahrung sind und dass wir mit einem Bewusstsein in diesem Prozess voranschreiten, mit dem wir auch diese Gefahr berücksichtigen. Man kann durchaus sagen, dass die kurdische Gesellschaft in ihrer Vergangenheit immer wieder von Staaten betrogen worden ist. Aber dieses Mal lassen wir das nicht zu.« Aus den Worten Karayilans ist zu erkennen, dass die PKK sich anscheinend gegen alle Eventualitäten gewappnet hat.
Cemil Bayik geht nochmals auf die unklare Politik der AKP ein: »Einerseits redet die AKP von einer Lösung und auf der anderen Seite will sie den gesamten Prozess in aller Heimlichkeit führen. ›Das soll nicht in die Öffentlichkeit, jenes soll nicht in die Öffentlichkeit, wenn das öffentlich wird, passiert dies und jenes.‹ Die Frage ist doch, wie sehr solch eine Haltung im Sinne einer Lösung ist? Wir erachten diese Haltung nicht für richtig. Wenn sie wirklich diese Frage lösen will, wenn sie wirklich ein friedliches Miteinander schaffen will, dann muss sie mutiger und entschlossener agieren.«
»Und was passiert, wenn sie das nicht tut?«, lautet meine Frage. Die Antwort erhalte ich von Sabri Ok: »Diesen Fall wünschen wir uns zwar nicht. Aber es würde das passieren, was auch vor diesem Prozess passiert ist.«
Der Westen trägt Mitverantwortung für das Ausmaß der kurdischen Frage
Ich stelle mir die Frage, welche Verantwortung dem Westen bei einem möglichen Lösungsprozess der kurdischen Frage zukommt. Immerhin tragen sie eine große Mitverantwortung für das jetzige Ausmaß dieser Probleme. Sie haben in dieser Region künstliche Grenzen zwischen den Völkern gezogen, was dazu geführt hat, dass den KurdInnen die elementarsten Rechte versagt wurden. Ich frage also nach den positiven Statements zum Waffenstillstand und zur Rückzugsankündigung der PKK aus dem Westen und was die kurdische Bewegung insgesamt vom Westen verlangt. Karayilan beantwortet meine Fragen mit den Worten: »Die Aussagen haben uns gefreut. Aber wir erwarten nicht nur Worte sondern auch praktische Schritte. Wenn sie uns von der Terrorliste streichen, würden sie einen positiven Beitrag für einen Lösungsprozess leisten. Wir warten aber auch die Aufklärung des Massakers von Paris. Das wären Schritte, die unser Vertrauen stärken und den Prozess unterstützen würden.«
Eine weitere Forderung der PKK ist eine internationale Beobachtung des Prozesses.
Meine nächste Frage bezieht sich auf bestimmte Äußerungen, die nach der Ankündigung des Rückzugs aus Bagdad und Teheran zu hören waren und die den Rückzug als ein Sicherheitsproblem für ihre Staaten bezeichneten. Die Antworten auf diese Fragen lassen sich wie folgt zusammenfassen:
»Die Gebiete, in denen sich die Guerilla aufhält, sind ohnehin seit rund 30 Jahren unter der Kontrolle unserer Bewegung. Wir sind ohnehin in diesen Gebieten. Und die Guerillakräfte, die sich aktuell aus Nordkurdistan zurückziehen, werden gegen niemand anderen kämpfen und stellen keine Bedrohung dar. Wenn es uns darum ginge, diese Kräfte gegen jemanden kämpfen zu lassen, würden wir sie auch nicht zurückziehen.«
Und was werden die Guerillakräfte in diesen Gebieten machen?
Karayilan: »Wir werden hier unsere politischen und ideologischen Bildungseinheiten abhalten. Wir werden mit ihnen über den aktuellen Prozess diskutieren. Es soll sich also niemand Sorgen machen. Wir haben keine Pläne, die Guerillakräfte gegen den Iran oder den Irak in den Krieg zu schicken. Wir wollen dafür sorgen, dass sie gewappnet für den demokratischen Prozess sind.«
Als ich ihn auf die Behauptungen aufmerksam mache, dass die PKK angeblich ihre KämpferInnen in Richtung Syrien schicken will, kann Karayilan sein Lachen nicht verkneifen: »Warum sollten wir sie denn dorthin schicken? Es gibt doch noch nicht Mal den Bedarf dafür. Die Bevölkerung von Rojava hat ihre eigenen Verteidigungskräfte aufgebaut und ihr eigenes System errichtet. Sie brauchen uns nicht. Und was uns angeht, wir respektieren den Willen des Volkes.«
Die EU sollte der FSA keine Waffen geben
Beim Thema Syrien angelangt, sprach ich Karayilan auch auf die Aufhebung des Waffenembargos gegen Syrien seitens der EU an. Auch Russland sprach als Reaktion darauf von möglichen Waffenlieferungen an das Baath-Regime, sollte der Westen Waffen an die FSA liefern. Karayilan gab die Haltung der kurdischen Bewegung hierzu mit folgenden Worten wieder: »Ich denke, dass die Entschlüsse sowohl des Westens als auch Russlands erschreckend sind. In Syrien werden die Parteien mit dem bewaffneten Kampf ihre Ziele nicht erreichen können. Deswegen fordern wir eine Lösung, die über einen Dialogprozess aller beteiligten Gruppen im Land führt.«
Die Waffen sollen schweigen, die Gedanken sprechen
Wir kehren in unserer Diskussion erneut zum Lösungsprozess in Nordkurdistan zurück. Duran Kalkan macht klar, was die kurdische Bewegung von der türkischen Regierung fordert: »Sie sollen zunächst die Waffen zum Schweigen bringen, damit die Gedanken ausgesprochen werden können. Wir können natürlich nicht absehen, wie sehr die Regierung sich dieses Prinzip aneignen wird. Vor allem der Aufstand rund um den Gezi-Park wird zu einer neuen politischen Konstellation führen. Alle werden hiernach ihre Position neu bestimmen müssen. Und das trifft vor allem auf die AKP zu.
Der türkischen Regierung gelingt es immer noch nicht die PKK und das kurdische Volk von ihrer Glaubwürdigkeit zu überzeugen. Damit ihr das gelingt, muss sie abkehren von einer Haltung, die andauernd Probleme erzeugt und in Richtung einer Lösung nicht nur Worte sondern auch Schritte tätigen. Wir haben diese Schritte auch als ›Wegbereinigung‹ für eine Lösung bezeichnet.
Zu dieser Wegbereinigung gehören Schritte wie die Freilassung aller KCK-Gefangenen und aller kranken Inhaftierten, die Korrektur der Anti-Terror- und Parteien-Gesetze, die Aufhebung der 10-%-Wahlhürde, die Auflösung aller Dorfschützerverbände, die Ermöglichung der Rückkehr aller Vertriebenen in ihre Dörfer oder die Rückbenennung der Dörfer und Städte mit ihren vormals kurdischen Namen. Keiner dieser Schritte wurde bisher getätigt, obwohl die AKP sie alle hätte problemlos umsetzen können. Es scheint also, dass das größte Hindernis für eine Lösung der fehlende Wille der AKP hierfür ist. Und genau da fängt das Problem an.«
Karayilan erklärt dazu weiter ausführend, dass sie ihrerseits die drei Schritte für eine Lösung der Frage mehrfach gegenüber der Öffentlichkeit proklamiert haben: »Wir haben mit dem Waffenstillstand und unserem Rückzug das erfüllt, was im ersten Schritt zu tun war. Nun gehen wir über zum zweiten Schritt. Und bei diesem Schritt ist nun die Regierung gefragt, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Ihre wichtigste Aufgabe im zweiten Schritt ist die Ausarbeitung einer demokratischen Verfassung.«
Karayilan kehrt anschließend zu den Problemen zurück, die aus der Haltung der Regierung resultieren: »Der bestimmende Akteur dieses Prozesses ist unser Vorsitzender Abdullah Öcalan. Damit er seiner Rolle allerdings gerecht werden kann, müssen seine Haftbedingungen verändert werden. Das ist notwendig, damit der Prozess aktiv voranschreiten kann. So muss unser Vorsitzender problemlos mit uns kommunizieren können. Dafür sollten auch Delegationen unsererseits ihn besuchen können. Und nicht nur wir, sondern auch die BDP, parlamentarische Kommissionen, die Kommission der Weisen, AkademikerInnen, JournalistInnen und viele andere müssen mit ihm in den Dialog treten können.«
An diesem wichtigen Punkt ergreift Bayik nochmals das Wort: »Innerhalb der Gesellschaft gibt es Kreise, die ihre Vorbehalte haben. Das sind Menschen aus ganz unterschiedlichen Teilen der Gesellschaft. Auch diese Menschen müssen mit unserem Vorsitzenden in Dialog treten können. Das gilt beispielsweise für die Aleviten.«
Nach diesem Einschub kommt Karayilan nochmals auf die drei Schritte zu sprechen: »Den dritten Schritt bezeichnen wir als ›Normalisierungsprozess‹. Das ist der Schritt, bei dem dazu beigetragen werden soll, dass alle Teile der Gesellschaft sich einigen und ein nachhaltiger Frieden geschaffen wird. Hierfür muss bei diesem Schritt die Wahrheits- und Gerechtigkeitskommission ihre Arbeit aufnehmen. Alle Verbrechen aus der Vergangenheit müssen aufgearbeitet und aufgeklärt werden. Nur durch gegenseitiges Gestehen und durch gegenseitiges Vergeben können die Wunden geheilt werden. Ohne diesen Schritt kann es zu keiner gesellschaftlichen Einigung kommen. Vor allem kann ohne diesen Schritt keine Basis dafür geschaffen werden, dass die verschiedenen Teile der Gesellschaft ein gleichberechtigtes, gemeinsames und friedliches Leben miteinander aufbauen können. Der dritte Schritt muss auch der Schritt der Freiheit werden. Alle, unser Vorsitzender Abdullah Öcalan eingeschlossen, müssen bei diesem Schritt zu ihrer Freiheit gelangen.«
Die Botschaften aus Kandil sind klar und deutlich. Bei meinen Gesprächen mit den PKK-Verantwortlichen ist mir klar geworden, dass sie bei jedem Thema genau wissen, was sie wollen. Sie haben ein fundiertes Bild davon, wie ein Lösungsprozess auszusehen hat. Ich denke, dass dies auch die Stärke dieser Partei ist. Partei ist an dieser Stelle vielleicht der falsche Begriff. Denn die PKK ist mehr als nur eine Partei. Die PKK ist eine Geisteshaltung, sie ist der Wert eines Lebensstils, und sie ist vor allem eine Bewegung, zu der sich Millionen von Menschen bekennen. Deswegen sind es nicht nur die Verantwortlichen dieser Bewegung, sondern Millionen von Menschen, die eine genaue Vorstellung von dem Lösungsprozess haben.
Kurdistan Report Nr. 168 Juli/August 2013
