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Frankfurt: Das PKK-Verbot und die Meinungsfreiheit bei uns
11. Juli 2015 13:00
Die PKK ist willkommener Partner der NATO im Kampf gegen die IS-Milizen und gleichzeitig in Deutschland als terroristische Vereinigung verboten. Jedes Jahr werden in unserem Land Menschen vor Gericht gestellt, die für die PKK werben, eine Bundestagsabgeordnete der Linken soll 10.000 Euro zahlen, weil sie die PKK-Fahne öffentlich gezeigt hat.
Das hat Folgen für die freie Debatte in unserem Land. Deshalb lädt die dju in ver.di Hessen in Kooperation mit dem DGB Frankfurt-Rhein-Main zu einer Diskussionsveranstaltung über Meinungsfreiheit und PKK-Verbot ein:
Samstag, 11. Juli, 13 Uhr, im DGB-Haus Frankfurt
Auf dem Podium werden
- Rüdiger Veit, MdB SPD,
- Mahmut Seven von Yeni Özgür Politika (Mörfelden)
- mit Joachim Legatis von der dju Hessen
diskutieren.
Im Mittelpunkt stehen die Fragen, ob das PKK-Verbot angesichts der Lage in Syrien/Nordirak noch zeitgemäß ist, welche Folgen das PKK-Verbot auf kurdische Aktivisten hat und ob die Meinungsfreiheit in unserem Land hierdurch bedroht ist.
Zum Hintergrund: Die dju hat eine Patenschaft für den Journalisten Ömer Celik übernommen, der in der Türkei wegen Unterstützung einer PKK-nahen Organisation vor Gericht steht. In diesem Zusammenhang stehen wir im Gespräch mit kurdischen Aktivisten, die eine Unterdrückung der Meinungsfreiheit in unserem Land beklagen – dem wollen wir mit der Veranstaltung nachgehen.
