von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.
Im Rahmen der Internationalen Woche für Menschenrechte (10.-16. Dezember) haben wir eine Dokumentation über die Menschenrechts-verletzungen der Türkei der letzten Jahre erstellt.
Viele Staaten, die in bilateralen Wirtschafts-beziehungen mit der Türkei stehen, wie auch die Bundesrepublik Deutschland, heben den wirtschaftlichen Aufschwung der Türkei in den letzten Jahren hervor. Zum Bedauern ist anzumerken, dass über die erheblichen Menschenrechtsverletzungen, die zur Kehrseite des scheinbaren wirtschaftlichen Aufschwungs gehören, zumeist hinweggesehen wird. In den letzten Jahren war eine erhebliche Beschneidung demokratischer Grundrechte zu verzeichnen.
Exemplarisch dafür kann die kürzlich geführte Debatte des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan über die Wiedereinführung der Todesstrafe genannt werden. Hierbei wies Erdogan darauf hin, dass die internationale Gemeinschaft nicht nur aus der Europäischen Union bestehend ist. Somit müsse sich die Türkei nicht explizit an den demokratischen und humanistischen Werten der Europäischen Union orientieren. „Beispielsweise existiert ja auch in den USA, China, Russland und Japan die Todesstrafe“, so die Worte Erdogans vom 10.11.2012. Um zu verhindern, dass die Entwicklung der Türkei in punkto Menschenrechte und Demokratie nicht weiter zu den iranischen, chinesischen oder russischen Abbildern tendiert, handelt es sich um eine unabdingbare Pflicht die Türkei an die Einhaltung der Menschenrechte zu appellieren.
Diese Dokumentation listet die Verstöße der Menschenrechte der Türkei in den letzten Jahren auf. Dabei wurden zahlreiche Untersuchungsberichte türkischer und internationaler Menschenrechtsorganisationen und NGOs zusammengefasst.
