Stoppt das Morden an der türkischen Grenze!

Grenze_RojavaErklärung von TEV-DEM, 12.05.2016

Die Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft in Rojava (TEV-DEM) hat die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, den Angriffe des türkischen Staates an der Grenze zwischen Rojava und der Türkei Einhalt zu gebieten. Bei diesen Angriffen seien bislang mindesten 36 Menschen getötet und 48 weitere verletzt worden. TEV-DEM bezog sich mit dieser Erklärung auch auf einen aktuellen Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW), in dem türkischen Grenzbeamten vorgeworfen wird, auf syrische Flüchtlinge und Schleuser geschossen und sie misshandelt zu haben.

In der Erklärung von TEV-DEM heißt es unter anderem:

„Seit Beginn der Krise in Syrien hat der AKP-/Erdoğan-Staat versucht die Rolle einer Besatzungsmacht in ihrem Nachbarland  einzunehmen. Dass sie hierfür auch mit den Banden des IS auf verschiedenen Ebenen Beziehungen geknüpft hat, ist durch verschiedene internationale Institutionen hinlänglich belegt worden.

An der Grenze zwischen Rojava und Nordkurdistan (Südosttürkei) hat der AKP-/Erdoğan-Staat bislang 36 Zivilisten ermordet und 48 weitere verletzt. Die meisten Opfer der Angriffe an der Grenze waren Frauen und Kinder.

Als ob das nicht ausreichen würde, hat der AKP-/Erdoğan-Staat zudem vielfach Versuche gestartet, in den Gebieten Rojavas als Besatzungsmacht aufzutreten. Selbst die Olivenhaine in Rojava sind zum Ziel des türkischen Regimes geworden. Hunderte Olivenbäume in Rojava wurden durch den AKP-Staat zerstört.

Trotz des vereinbarten Waffenstillstands in Syrien hält die kurdenfeindliche Politik des AKP-Staates weiter an. Vielfach sind Stützpunkte der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten  in Rojava (YPG und YPJ) zum Angriffsziel des türkischen Staates gewählt geworden. Hätten die Kräfte der YPG und YPJ auf diese Angriffe in gleicher Weise reagiert, wäre es wohl zu schwerwiegenden Konsequenzen für die Region gekommen.

Wir verurteilen diese menschenfeindlichen Angriffe des AKP-/Erdoğan-Staates und rufen die Vereinten Nationen, die internationale Gemeinschaft und alle internationalen Institutionen dazu auf, ihr Schweigen gegenüber diesen Angriffen zu brechen. Wir erhoffen uns eine klare Haltung der Vereinten Nationen bezüglich dieser Situationslage.“