Salih Muslim zum Krieg in Afrin im Haus der Bundespressekonferenz

Unter dem Namen „Operation Olivenzweig“ führt die türkische Armee gemeinsam mit ihren lokalen Partner seit dem 20. Januar einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Provinz Afrin im Norden Syriens. Die Berichte und Meldungen, die uns seitdem aus der Region erreichen, sind erschreckend. Fast 200 Zivilisten sind seit Beginn der Offensive ums Leben gekommen, zehntausende Menschen befinden sich auf der Flucht.

Um über die gegenwärtige Lage in Afrin zu informieren, aber auch um politische Auswege aus dieser Kriegssituation zu diskutieren, wird Herr Salih Muslim am 19. Februar, Montag kommender Woche im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin sprechen. Herr Muslim ist ein langjähriger …

Kriegsverbrechen der Türkei in Afrin

Prof. Dr. Norman Paech bewertet den völkerrechtswidrigen Angriffskrieges der Türkei gegen Afrin, 16.02.2018

Seit dem 19. Januar 2018 hat die türkische Armee begonnen, Ortschaften im Norden Syriens in Afrin mit schwerer Artillerie anzugreifen. Am Tag darauf ist sie mit Bodentruppen über die Grenze in syrisches Territorium eingefallen, unterstützt von schweren Waffen aus der Luft. Dies erfüllt den strafbaren Tatbestand des „Verbrechens der Aggression“, wie er in Art. 8bis des Statuts des Internationalen Strafgerichtshof (IGH-Statut, Römisches Statut) als „die Planung, Vorbereitung, Einleitung oder Ausführung einer Angriffshandlung, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der …

Von Imrali bis Afrin

Internationale Initiative “Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan” zum 19. Jahrestag der Verschleppung Abdullah Öcalans, 15.02.2018

Der 15. Februar 2018 markiert den 19. Jahrestag der Verschleppung Abdullah Öcalans aus Nairobi/Kenia im Jahre 1999 in einer koordinierten Aktion, an der viele Staaten beteiligt waren. Die Empörung über die Verschleppung und Auslieferung Öcalans an die Türkei, wo er später zum Tode verurteilt wurde, führte im März 1999 zur Gründung der Internationalen Initiative »Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan«

Imralı

Im Jahre 2002 schaffte der türkische Staat infolge internationalen Druckes und der Proteste von KurdInnen und Menschenrechtsorganisationen die Todesstrafe …

Der Krieg in Afrin und die deutsche Ignoranz

Helin Asi über die Proteste gegen den türkischen Angriff in Deutschland, Firatnews, 14.02.2018

Seit dem 20. Januar ist kein einziger Tag vergangen, an dem kurdische Aktivisten und Linke auf der ganzen Welt nicht auf den Straßen gewesen sind, um gegen die Angriffe der türkischen Armee in Afrin (Nordsyrien/Westkurdistan) zu protestieren.

Das, was Erdoğan und seine gleichgeschaltete Presse als „Krieg gegen Terrorismus“ definieren, um sich selbst als Helden der Demokratie zu inszenieren, ist alles andere als ein Krieg gegen Terrorismus. Das müsste eigentlich jedem Menschen klar sein, der sich in den letzten Jahren auch nur ansatzweise mit dem Krieg in …

Krieg gegen Afrin als direkter Angriff auf die Frauenrevolution

Die Frauenbewegung in Rojava (Kongreya Star) über die Rolle von Frauen im Aufbau demokratischer Strukturen in Afrin, 12.02.2018

Demokratischer Konföderalismus als Lösungsmodell

Im Zuge des „arabischen Frühlings“ in Syrien haben die KurdInnen in Nordsyrien ab 2012 mit dem Aufbau von demokratischen Selbstverwaltungsstrukturen begonnen um sich so von der jahrzehntelangen Unterdrückung durch das Baath-Regime zu befreien. Dies bezeichneten sie als den „Dritten Weg“, der im Demokratischen Konföderalismus konzeptualisiert ist. Hierbei handelt es sich um ein politisches und gesellschaftliches Modell, das die Gleichberechtigung von Ethnien, Religionen und Geschlechtern anstrebt. Der Demokratische Konföderalismus wurde

Gewerkschaftler im Exil bekunden Solidarität mit Afrin

Gewerkschaftler aus der Türkei rufen Gewerkschaften in der Bundesrepublik und Europa zu Solidarität mit dem nordsyrischen Kanton Afrin auf, 07.02.2018

Bis zu dem Angriff des türkischen Staats, der am 20. Januar begann, war Afrin eine der wenigen Regionen in Syrien, die vom Krieg weitestgehend verschon geblieben war. Tausende von Menschen haben hier in den letzten fünf Jahren vor den Gräueltaten der verschiedenen vom Ausland finanzierten Dschihadisten-Gruppen, wie den IS, in Afrin Zuflucht gefunden. Obwohl sich die Einwohnerzahl verdreifacht hat und die Stadt kaum Unterstützung von der UN oder anderen internationalen Institutionen erhielt, war es dank der aufgebauten Selbstverwaltung dennoch gelungen, …

Bündnis mit Islamisten: Welche islamistischen Gruppen kämpfen an der Seite der Türkei in Afrin?

Das „Information Center of Afrin Resistance“ berichtet über die Hintergründe und die Rolle der einzelnen islamistischen Gruppen im Krieg gegen Afrin und deren Zusammenarbeit mit der Türkei, 06.02.2018

Während der Völkermord und der Besatzungsversuch der Türkei in Afrin seit nunmehr über zwei Wochen andauern, lohnt sich ein genauerer Blick auf die islamistischen Gruppen, mit deren Hilfe das AKP-Regime Krieg gegen den nordsyrischen Kanton Afrin führt, um die Wahrheit hinter den aktuellen Angriffen deutlicher zu sehen. Gerade weil derzeit in Afrin ein versuchter Völkermord als Ergebnis der reaktionären und faschistischen Denkweise des türkischen Regimes zu beobachten ist, ist es notwendig, diejenigen …

Newroz pîroz be! Lang lebe der Widerstand in Afrin!

Die Tage werden wieder länger. Die Temperaturen steigen und die ersten Blüten sprießen. Der Frühling kommt und mit ihm wächst die Hoffnung! Am Tag des Frühlingsbeginns begehen die Kurden und mit ihnen die Völker des Mittleren Ostens das Newrozfest. Am 21. März feiern sie den Neubeginn. Gemäß einer Legende aus vergangenen Zeiten feiern sie den Sieg des Schmiedes Kawa gegen den Tyrannen Dehaq und seiner Unterdrückung. Dieses Fest ist ein Fest des Friedens und der Freiheit. Es drückt den Wunsch der Kurdinnen und Kurden nach Selbstbestimmung und Demokratie aus.

Das Gesellschaftsmodell in Nordsyrien ist eine demokratische Alternative für den Mittleren

„Eine Niederlage Afrins liegt nicht im Interesse Deutschlands”

Fatma Adır, Exekutivratsmitglied der KCK, zu den Angriffen auf Afrin und die Position Deutschland in diesem Konflikt, 05.02.2018

Das Exekutivratsmitglied der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) Fatma Adır bewertete für die Nachrichtenagentur ANF die Angriffe des türkischen Staates auf Afrin. Adır hob hervor, dass die Angriffe von Erdoğan auf Afrin nicht nur eine Gefahr für die Kurden und Syrien darstellen, sondern dass sie sich mit ihrer Verschärfung auf den ganzen Mittleren Osten und Europa auswirken. Adır betonte, dass die Unterstützung der Besatzung Afrins durch Europa, insbesondere durch Deutschland, auch nicht im Interesse dieser Länder sein könne.

Im Folgenden veröffentlichen wir

Stoppt die Verbrechen der Türkei in Afrin

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 05.02.2018

Am 20. Januar hat der türkische Staat zusammen mit dschihadistischen Gruppen wie der al-Qaida, al-Nusra, der FSA, Heyet Tahrir al-Şam und IS-Terroristen eine militärische Offensive auf den kurdischen Kanton Afrin in Nordsyrien begonnen. Die Invasion stellt eine grobe Verletzung des internationalen Rechts dar. Es ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und muss klar als der Versuch eines Völkermordes benannt werden. Die Angriffe richten sich nämlich gegen eine ethnische Gruppe. Erdogans gegenwärtiger Angriff auf Afrin muss im Kontext der seit langem bestehenden rassistischen Feindschaft der Türkei gegen jegliche kurdische Selbstbestimmung, einschließlich …

Offener Brief an Merkel und Gabriel wegen Angriff auf Afrin

Offener Brief von 91 Kulturschaffenden, Künstlern und Wissenschaftlern an die Bundeskanzerlin und den Außenminister, 02.02.2018

Angesichts der Passivität, mit der die deutsche Politik auf den türkischen Überfall auf den Kanton Afrin in Nordsyrien reagiert, haben, 90 Kulturschaffende, Künstler  und Wissenschaftler einen offenen Brief an die Kanzlerin und den Außenminister verfasst. Scharf kritisieren sie dabei auch den Einsatz deutscher Waffen. Ihre Solidarität gilt Afrin und der gesamten Demokratischen Föderation Nordsyrien. Das Schreiben mit den Namen der Unterzeichnenden ist unten angeführt und außerdem unter  http://www.offener-brief-afrin.de/ abrufbar.

Der offene Brief lautet:

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, sehr geehrter Herr Gabriel,

wir, Kulturschaffende, Wissenschaftler_innen, …

PYD: Das Schweigen der internationalen Gemeinschaft kommt dem Zustimmen der Massaker gleich

Erklärung der Partei der demokratischen Einheit (PYD) zu den Angriffen auf Afrin, 02.02.2018

Gestern am 1. Februar 2018 gab der Parteirat der PYD vor dem Parteigebäude in der Stadt Qamişlo eine Erklärung zu den Angriffen des türkischen Staates auf den nordsyrische Kanton Afrin ab. Im Folgenden veröffentlichen wir den vom PYD-Sprecher Ciwan Mistefa vorgetragenen Aufruf an die internationale Gemeinschaft:

„Seit circa zwei Wochen hält der Widerstand der Epoche an. Die YPG, YPJ und SDF leisten gemeinsam mit der Gesellschaft Widerstand. Die türkische Besatzerarmee und die 25.000 Al-Qaida-, Al-Nusra- und IS-Terroristen greifen Zivilisten an und benutzen modernste militärische Technologie, Napalm- und …

Über Afrin zum Faschismus: Was Erdoğan mit seinem Angriffskrieg bezweckt

Murat Çakır über den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei auf Afrin, 02.02.2018

Unter dem zynischen Namen »Operation Olivenzweig« hat die Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen. Seit dem 20. Januar 2018 steht der nordsyrische Kanton Afrin, nachweislich eines der wenigen befriedeten Gebiete Syriens, unter massiven Beschuss der zweitgrößten NATO-Armee. Berichte über Ankaras Kriegsführung belegen die Tatsache, dass der türkische Angriffskrieg längst zu einem Vernichtungskrieg ausgeartet ist: Türkische Artillerie und F16-Kampfjets bombardieren nicht nur zivile Wohngebiete und vermeintliche Stellungen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ), sondern auch die Infrastruktur und historische Kulturgüter. Die Angriffe forderten bisher zahlreiche zivile Opfer, darunter viele Frauen und Kinder.…

Aufruf zur Verteidigung der Frauenrevolution in Afrin

Pressemitteilung von CENÎ – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V., 01.02.2018

Am 19.01. hat das türkische Militär mit Hilfe verbündeter islamistischer Milizen einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf Afrîn, den westlichen Kanton Rojavas (Nord-Syrien), begonnen. Afrin war lange Zeit eines der sichersten Gebiete in Syrien, hierhin waren hunderttausende Menschen vor dem Krieg in den anderen Regionen geflohen und wurden von der Bevölkerung Afrins aufgenommen.

Europäische Regierungen und Institutionen, die dazu geschaffen wurden, eine Wiederholung der Greueltaten des zweiten Weltkriegs zu verhindern, schweigen zur Besatzung Afrîns oder sorgen sich statt zu kritisieren. Denn sie sind Teil der patriarchalen Ordnung, die ihre Schwäche mit Bomben, …

Menschenrechtsorganisationen sind für Afrin zum Handeln aufgefordert

Pressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 31.01.2018

Seit dem 20. Januar greift die türkische Armee gemeinsam mit islamistischen Kräften wie der Al-Nusra den nordsyrischen Kanton Afrin an. Der türkische Angriff wird dafür weltweit von Regierungen und Vertretern der Zivilgesellschaft verurteilt. In Deutschland richtet sich die Kritik berechtigterweise gegen die deutschen Waffenexporte in die Türkei, aber auch Forderungen nach einem stärkeren politischen Druck seitens der deutschen Bundesregierung werden zunehmend lauter. Auffallend ruhig blieben bisher Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International oder Human Rights Watch. Das Schweigen dieser Organisationen ist angesichts der schwerwiegenden Verbrechen, die der türkische Staat in Afrin

Der deutsche Waffen-Mythos und die Rüstungsindustrie

Der armenischstämmige Aktivist und Historiker Toros Sarian über die Diskussion hinsichtlich deutscher Kampfpanzer bei der Offensive der Türkei auf Afrin, 30.01.2018

Waffen werden für Kriege produziert, mit der Waffenproduktion verdienen Rüstungsunternehmen viel Geld und jeder Krieg bedeutet für sie Gewinnquellen. Doch es sind die Regierungen, die dieses blutige Geschäft ermöglichen und fördern. Während die Rüstungsindustrie eine stets fließende Einnahmequelle hat, dienen der Waffenhandel und die Aufrüstung von bestimmten Staaten politischen und militärischen Interessen. Die USA haben nicht nur den mit Abstand höchsten Militäretat, sondern sind auch der größte Waffenexporteur. Deutschland, das sich mit der Rolle einer moralischen Macht begnügen muss, …

Altun: Unsere strategischen Partner sind die globalen demokratischen Kräfte

Rıza Altun, Exekutivratsmitglied der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), zur Situatuion in Afrin, 27.01.2018

Rıza Altun, Mitglied des KCK-Exekutivrats, hat gegenüber der Nachrichtenagentur ANF den Besatzungsversuch des türkischen Staates in Afrin, die Motive Russlands und der USA, sowie die Position der kurdischen Freiheitsbewegung bewertet. Im Folgenden eine gekürzte Fassung der Aussagen von Altun:

„Die aktuelle Situation in Syrien, insbesondere die der Regierung in Damaskus muss richtig analysiert werden. Seit fünf, sechs Jahren befindet sich Syrien in einem Kriegszustand. Da die Regierung in Syrien nicht auf eigenen Beinen stehen konnte, hat sich mit der Unterstützung des Iran und der ihr verbundenen …

Nordsyrische Selbstverwaltung fordert Flugverbotszone für Afrin

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 27.01.2018

Seit Donnerstag Abend melden verschiedene deutsche und internationale Medien, die Selbstverwaltung der Demokratische Föderation Nordsyrien, zu der auch der Kanton Afrin gehört, fordere eine militärische Intervention der syrischen Armee zur Verteidigung Afrins. In den Meldungen wird zum Teil suggeriert, die Selbstverwaltung habe um die Entsendung syrischen Militärs nach Afrin gebeten. Durch etwaige Darstellungen entsteht die Gefahr weder dem tatsächlichen Wortlaut der Erklärung gerecht zu werden, noch vor dem Hintergrund der komplexen Verhältnisse des Krieges in Syrien die Erklärung ausreichend zu kontextualisieren.

Der syrische Präsident Assad hat die Türkei kurz vor …

Die Analyse einer „Analyse“

Welat Parêz über türkische Propaganda in deutschen und europäischen Zeitungen, 26.01.2018

Der folgende Text beschäftigt sich mit einer „Analyse“, die sich am 24.01.2017 wie ein Feuersturm über viele große und kleine, allgemeine und lokale, deutsche und österreichische Zeitungen verbreitete (Eine nach bisherigem Kenntnisstand bekannte Liste derjenigen Zeitungen, die diesen Artikel veröffentlichten, wird zum Schluss angegeben). Als Quelle wird die Deutsche Presse-Agentur (dpa), als Ort Istanbul angegeben. In den meist auflagenstarken Medien wie Die Zeit oder Süddeutsche Zeitung wird kein Autor angegeben. Warum? Erst weitere Recherchen führen zum deutsch-türkischen dpa-Korrespondenten Can Merey, dessen Name zwei kleinere Lokalzeitungen angegeben haben. Diese Eckdaten …

Großdemonstration für Afrin am Samstag: Stadt Köln möchte mit inakzeptablen Auflagen Demonstrationsteilnehmer schikanieren

Pressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 24.01.2018

Das gestrige Kooperationsgespräch hat gezeigt, dass die Stadt Köln erneut mit allen Mitteln unsere geplante Großdemonstration schikanieren möchte. Erneut wird nicht gestattet, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration mit Lebensmitteln versorgt werden können. All unsere Kompromissvorschläge wurden rigoros abgeschmettert“, kritisiert Ayten Kaplan, die Ko-Vorsitzende des Demokratischen Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM), die Haltung der Stadt Köln bezüglich der für Samstag angekündigten Großdemonstration „Die Alternative lebt! Überall ist Afrin– überall ist Widerstand!“

„Wir erwarten bis zu 20.000 Menschen zu dieser wichtigen Demonstration gegen die Kriegspolitik des türkischen Staates. …