Solidarität ohne Abdullah Öcalan?

Über die Rolle Abdullah Öcalans in der kurdischen Frauenbewegung und dem Frauenbefreiungskampf, 24.12.2018

Wie viele von uns haben unzählige Podiumsveranstaltungen zu verschiedensten Themen schon hinter sich gebracht. Mit Vorträgen und Demonstrationen zu der kurdischen Bewegung wurde das Konzept des demokratischen Konföderalismus mit all seinen Erfahrungen und praktischen Beispielen wie die Selbstverwaltungsstrukturen in Bakur vorgestellt, die seit 2005 von der Bevölkerung umgesetzt wurden und durch systematische und kontinuierliche Angriffe vom türkischen Regime, durch Repressionen und Festnahmen der Zivilbevölkerung, der Aktivist*innen, Bürgermeister*innen, Student*innen und Abgeordnete, vernichtet worden sind.

Oder die Errungenschaften in Camp Mexmûr in Südkurdistan, ein Ort der vielen unbekannt ist,

Prozesseröffnung vor OLG Hamburg gegen Mahmut Kaya

azadi-transparent2Pressemitteilung von AZADÎ e.V., Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 11.12.2018

Am 13. Dezember beginnt vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht das Hauptverfahren gegen den kurdischen Politiker Mahmut Kaya, dem eine Mitgliedschaft in einer „terroristischen Vereinigung“ im Ausland (§§129a/b StGB) – hier PKK – vorgeworfen wird. Er soll sich in seiner Eigenschaft als „Gebietsleiter“ von Juni 2013 bis Juni 2014 in Norddeutschland politisch betätigt haben. In diesem Rahmen habe er Kundgebungen, Veranstaltungen Demonstrationen und Vereinsversammlungen organisiert, vorbereitet, koordiniert, z.B. im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen 2014 in der Türkei und der Unterstützung der damaligen prokurdischen Partei des Friedens und der Demokratie (BDP) …

Verbote, Razzien, Bücherbeschlagnahmung

Elmar Millich, AZADÎ e.V., über die neue Qualität der Repressionen gegen kurdische Aktivisten und Institutionen  in Deutschland; für den Kurdistan Report Nr. 200 November/Dezember 2018

Das Jahr 2018 wurde in Deutschland geprägt von seit den 1990er Jahren nicht mehr erlebten Angriffen auf die kurdische Befreiungsbewegung in allen Bereichen. Bereits mit dem Rundschreiben des Bundesinnenministeriums (BMI) vom 2. März 2017, in dem u. a. das PKK-Verbot de facto auch auf die syrisch-kurdischen Organisationen PYD/YPG/YPJ ausgeweitet wurde, kam es zu zahlreichen Einschränkungen des Versammlungsrechts und Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen § 20 Vereinsgesetz aufgrund der Verwendung angeblich verbotener Symbole der kurdischen Befreiungsbewegung in …

Die Geschichte kurdischer Selbstorganisierung in Deutschland

“Die Geschichte kurdischer Selbstorganisierung in Deutschland” – Interview mit Mehmet Demir, Civaka Azad Dossier Nr. 15, 03.12.2018

Wenig ist über die kurdische Gesellschaft, eine der größten migrantischen Bewölkerungsgruppen in der Bundesrepublik, bekannt. Ihre (politische) Geschichte in Deutschland ist untrennbar mit dem Befreiungskampf in Kurdistan verbunden, der Ende der 70er mit der Gründung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ihren Anfang nahm und bis heute andauert.

Only bad news, are good news“, so lautet die Maxime vieler Mainstream Medien hierzulande. Die Ereignisse aus Kurdistan werden, wenn überhaupt, nur einseitig mit dem Fokus auf den Krieg beleuchtet. Wenn es um die Kurdinnen und

Ein Verbot aus Furcht vor Solidarität

Meral Çiçek, Journalistin, über das 25-jährige PKK-Betätigungsverbot in Deutschland, 29.11.2018

Heute genau vor 25 Jahren wurde die PKK von Deutschland, dem ersten westlichen NATO-Staat zuerst als “terroristische”, später als kriminelle Vereinigung verboten. Die kurdische Freiheitsbewegung verfügte zu diesem Zeitpunkt in diesem Land über eine große Unterstützung in der Bevölkerung in Deutschland. Natürlich gibt es auch eine Geschichte vor dem PKK-Verbot, sowie geopolitische Entwicklungen und die Rolle Deutschlands innerhalb der NATO spielten eine wichtige Rolle bei dieser Entscheidung. Doch ein bestimmender Faktor war die starke Solidarität der Öffentlichkeit in Deutschland angesichts des ein Monat vor dem Verbot mit deutschen …

Warum musste Amad Ahmad sterben? Wir fordern Aufklärung, jetzt!

Am Samstag, dem 15. Dezember, wollen wir ab 13.30 Uhr in Geldern, mehr als zwei Monate nach Amads Tod in der JVA Kleve, für die sofortige Aufklärung der Umstände seines Todes demonstrieren.

Wir haben viele Fragen: An das Justizministerium, an die Polizei und an die Beamt*innen, die seinen Tod zu verantworten haben, weil sie Amad unrechtmäßig in den Knast gesteckt haben.
Dass Amad „verwechselt“ wurde, können wir uns kaum vorstellen. Wir haben in den vergangenen Jahren den Rassismus der Polizei in Geldern selber erlebt. Wie die Polizei in Geldern mit Flüchtlingen, mit Migrant*innen, aber auch mit uns – Menschen, die …

25 Jahre PKK-Betätigungsverbot: Bundesregierung verschärft die Verfolgung

Pressemitteilung von AZADÎ e.V. Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 24.11.2018

Am 26. November 1993 trat das vom damaligen Bundesinnenminister Manfred Kanther verfügte Vereins- und Betätigungsverbot für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie angebliche Tochter- und mögliche Nachfolgeorganisationen in Deutschland in Kraft. Auf dieser Grundlage fanden in den letzten 25 Jahren zehntausende von Strafverfahren statt, wurden Grundrechte der in Deutschland lebenden Kurdinnen und Kurden außer Kraft gesetzt, Demonstrationen und Kundgebungen verboten. Politisches Engagement ohne jede strafrechtlichen Verstöße ist vielen Kurdinnen und Kurden ohne deutschen Pass unter Maßgaben des Ausländerrechts zum Verhängnis geworden. Einbürgerungen wurden verweigert, der Asylstatus wieder aberkannt und

Der Plan heißt Krieg

Arif Rhein, Mitarbeiter von Civaka Azad, 14.11.2018

Die Angriffe der Türkei gegen die Demokratische Föderation Nordsyrien gehen in die nächste Runde. Mit dem Beschuss von Städten und Dörfern entlang der türkisch-syrischen Grenze in den letzten Tagen bewahrheiten sich Prognosen, die von der kurdischen Freiheitsbewegung schon seit einigen Monaten diskutiert werden: Die Türkei wird eigene Soldaten und islamistische Gruppen gegen das Selbstverwaltungsprojekt in Nordsyrien einsetzen und kann dabei auf die direkte und indirekte Unterstützung der internationalen Mächte hoffen. In diesem Zusammenhang stellt sich sowohl für die demokratischen Kräfte im Mittleren Osten, als auch für uns hier in Deutschland die Frage, wie …

Infoveranstaltung über die Delegationsreise nach Dêrik/Nordsyrien

 

Der Städtepartnerschaftsverein Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. lädt ein:

Vom 15. Oktober bis 30. Oktober besuchte eine Delegation unseres Vereins unsere Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien. Eine Ihrer Aufgaben war es, zur Vorbereitung einer offiziellen Städtepartnerschaft zwischen dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und der Stadt Dêrik erste direkte Kontakte mit der Stadtverwaltung und den zivilgesellschaftlichen Institutionen zu knüpfen. Darüber hinaus sollte ein erstes gemeinsames ökologisches Begrünungs-Projekt in Dêrik mit den Akteuren vor Ort vorbereitet und Eindrücke und Informationen über die Region gesammelt werden.

Die Delegation ist nun wohlbehalten zurückgekehrt und konnte persönliche Kontakte zu der Bürgermeisterin und dem Bürgermeister knüpfen. Von der Stadtverwaltung

200 Ausgaben Kurdistan Report

Jubiläumsausgabe des Kurdistan Report, 01.11.2018

Mit dem Kurdistan Report für November/Dezember 2018 erscheint aktuell die 200. Ausgabe des Reports, wie er von vielen kurz genannt wird. Genau vor 36 Jahren, im November 1982, erschien die Zeitschrift zum allerersten Mal.

In seiner letzten Ausgabe für das Jahr 2018 gibt er eine Übersicht über die aktuelle Lage in allen Teilen Kurdistans. In der aktuellen Bewertung geht diesmal Nilüfer Koç auf die Entwicklung kurdischer Politik seit 36 Jahren ein. „In all den Jahren hat der Report beharrlich den politisch motivierten Manipulationen der Mainstream-Medien beim Thema Kurdistan entgegengewirkt. Die 36-jährige Geschichte des Kurdistan Reports …

Demonstration: „Gemeinsam gegen Polizeigesetze, PKK-Verbot und Nationalismus”

Seit der damalige Bundesinnenminister Manfred Kanther am 26. November 1993 ein Betätigungsverbot für die PKK in Deutschland ausgesprochen hat, sind fast 25 Jahre vergangen. Am 1. Dezember findet in Berlin unter dem Motto „Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten – Gemeinsam gegen Polizeigesetze, PKK-Verbot und Nationalismus” eine bundesweite Großdemonstration statt.

Der Aufruf lautet:

„25 Jahre erfolglos gegen den Traum von Demokratie, Freiheit und Frieden: Die Bundesrepublik Deutschland und die Türkei stehen an der Spitze der Länder, die global gegen demokratischen Protest und Freiheitsbewegungen kämpfen. Seit 25 Jahren ist die PKK nunmehr in Deutschland verboten. Doch die PKK und …

Schlag gegen Pressefreiheit: Skandalöse Entwicklungen im Falle rechtswidriger Hausdurchsuchung bei Kurdischem Informationsbüro

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 30.10.2018

Seit Beginn dieses Jahres kommt es bundesweit verstärkt zu Repressionen gegen kurdische Institutionen und demokratische Kreise, die sich mit diesen solidarisch zeigen. Die deutlich verstärkte Repression gegen kurdische und deutsche Einrichtungen und Personen ist ein Ergebnis der Abmachungen, die in den letzten Monaten zwischen der türkischen und deutschen Regierung getroffen wurden. Der Erdogan-Besuch Ende September in Berlin machte die demokratieschädliche Politik der Bundesregierung und ihre Zusammenarbeit mit dem diktatorischen Regime in der Türkei noch einmal deutlich.

Am Mittwochmorgen, dem 13. Juni 2018, fanden großangelegte Durchsuchungen bei kurdischen Aktivisten und in …

Elmar Millich: Umgang mit PKK hat sich nie an allgemeinen rechtsstaatlichen Grundsätzen orientiert

Dr. Elmar Millich, Vorsitzender des Rechtshilfefonds AZADÎ e.V., zu den Inhalten und Zielen der Konferenz „25 Jahre PKK-Verbot – 25 Jahre Repression und Demokratieabbau im Dienste der deutschen Außenpolitik”, 17.10.2018

Was können Sie zum 25. Jahrestag des PKK-Verbots sagen?

Das seit 1993 erlassene PKK-Verbot wird zwar innenpolitisch begründet, aber dass seit 25 Jahre keine Änderungen vorgenommen wurden, hat vor allem außenpolitische Gründe. Deutschland und die Türkei blicken auf eine über hundert Jahre alte Bündnispolitik zurück. Man rührt das Verbot nicht an oder weitet es sogar wie 2017 auf die syrisch-kurdischen Organisationen PYD/YPG/YPJ aus, um der Türkei entgegenzukommen, ohne auf …

Demonstration zum 20. Todestag von Andrea Wolf

Vor fast 20 Jahren, am 23. Oktober 1998, wurde Andrea Wolf (Nom de Guerre: Ronahî) bei einem Kriegsverbrechen der türkischen Armee in den Bergen Kurdistans gefangengenommen, gefoltert und hingerichtet. Bei der Operation des türkischen Militärs in der nordkurdischen Provinz Wan verloren insgesamt 24 Kämpfer*innen der kurdischen Befreiungsbewegung ihr Leben. Am Samstag, dem 27. Oktober, wird zum 20. Todestag von Ronahî und den anderen Getöteten eine internationalistische Demonstration in München stattfinden.


Zum 20. Jahrestag der Ermordung der Münchner Internationalistin
Andrea Wolf / Ronahî und ihrer GenossInnen

#DeutscheWaffenTatortKurdistan

Deutsche Waffenexporte stoppen

#aus_gerüstet

Internationalistische Demonstration in München
Auftakt: 13 Uhr Marienplatz am Samstag,

Der Handel mit der Repression

Dr. Peer Stolle, Berliner Rechtsanwalt und Bundesvorsitzender des RAV, über die eigenen Interessen Deutschlands bei der Zusammenarbeit mit türkischen Sicherheitsbehörden, 28.09.2018

Das vorläufige Ergebnis von zwei Jahren Prozess vor dem Oberlandesgericht München gegen zehn Angeklagte, die der Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei Türkei/Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) beschuldigt werden: Für sechs der Angeklagten wurde mittlerweile der Haftbefehl aufgehoben bzw. außer Vollzug gesetzt, die weiteren vier Angeklagten sitzen seit drei Jahren und fünf Monaten ununterbrochen in Untersuchungshaft. Ein Ende des Verfahrens ist nicht abzusehen. Parallel dazu finden – von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet – laufend Verfahren vor den Oberlandesgerichten gegen Kurd_innen statt, denen Mitgliedschaft …

Zurück in die Neunziger

Elmar Millich, Vorstand im kurdischen Rechtshilfefond Azadi e.V., über den Versuch mit Razzien, Strafverfahren und Veranstaltungsverboten die kurdische Bewegung zu isolieren, 21.09.2018

Bei dem Treffen zwischen dem damaligen Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und seinem türkischen Kollegen Mevlüt Çavusoglu Ende 2017 wurde die deutsch-türkischen Annäherung eingeleitet. Nun ist sie auch für die kurdische Freiheitsbewegung und solidarische linke Gruppierungen deutlich spürbar: Seit Anfang diesen Jahres hat sich die Repression gegen sie massiv verschärft.

Begleitend zu der völkerrechtswidrigen Invasion der türkischen Armee in die syrisch-kurdische Enklave Afrin, die am 20. Januar 2018 begann, versuchten Versammlungsbehörden in mehreren Städten, den Protest dagegen zu unterbinden. Eine …

Die reaktionäre Partnerschaft zwischen Merkel und Erdoğan

Mustafa Karasu, Mitglied des KCK-Exekutivrats, über die deutsch-türkischen Beziehungen und deren Auswirkungen auf die Kurden im Kontext des anstehenden Berlin-Besuchs Erdoğans, 19.09.2018

Bald wird Tayyip Erdoğan als Gast der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Berlin gehen. Dieses Treffen wird anders sein als andere Treffen zwischen Staatsoberhäuptern. Die Regierung Erdoğan ist zurzeit auf Platz 1 der repressiven faschistischen Anführer weltweit. Ohne Zweifel gibt es auch an anderen Orten der Welt repressive, despotische und faschistische Anführer. Doch wenn man diese mit der mehrdimensionalen Unterdrückung von Erdoğan vergleicht, kann keiner mit den faschistischen Methoden in der Türkei mithalten. Die Türkei von Erdoğan ist …

Ein deutscher Minister auf Reisen

Ein Kommentar von Monika Morres, Mitarbeitern beim Rechtshilfefonds Azadî, über den jüngsten Besuch des Bundesaußenministers Heiko Maas in der Türkei, 07.09.2018

Nein, verheimlichen oder vernebeln tut sie nichts, die Bundesregierung, deren geschmeidiger Außenminister sich anschickt, ins Land des „armen Mannes am Bosporus“ zu reisen und dem Herrn Diktator ergebenst die beschmutzten Hände zu küssen. Der smarte Herr Außenminister weiß, dass dieser Koloss nicht beißen wird, denn er will nur spielen. Spielen mit seinen Knechten, Untertanen, seinen Einst-Feinden, Jetzt-Feinden, seinen Zukunfts-Feinden und besonders mit seinen Freunden.

Und der speichelt schon mal vor, denn: die Herrschaften geben sich in den nächsten Wochen …

Politisches Verbot des kurdischen Kulturfestivals

Presseerklärung der aus 93 verschiedenen Gruppen bestehenden Solidaritätsplattform für Afrin, 06.09.2018

Die Durchführung des für den 8. September 2018 geplanten Kulturfestivals in Dinslaken, organisiert von der aus 93 verschiedenen Gruppen bestehenden Afrin-Solidaritätsplattform (www.afrinnotalone.com), wurde aufgrund der schmutzigen Beziehungen, der schmutzigen Deals der BRD mit dem türkischen Staat, durch die Mithilfe der Politisierung des Grundrechts abgelehnt.

Die Kosten der Rechnung dieser Partnerschaft, die zwischen beiden Staaten vor dem Besuch Erdoğans in Deutschland hervorgetreten ist, tragen wieder einmal die Kurden. Das Kultur- und Solidaritäts-Festival wurde vom zuständigen Gericht abgelehnt. Mit dieser gerichtlichen Entscheidung wurde gezeigt, dass in der Herangehensweise gegenüber der kurdischen …

Verbot eines Kulturfestivals als Geschenk für einen Diktator

Pressemitteilung von Civaka Azad- Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit zum Verbot des Internationalen Kurdischen Kulturfestivals am 8. September 2018, 4.09.2018

Aktuell: Auf einer heutigen (05.09) Pressekonferenz teilte die Afrin-Solidaritätsplattform mit, dass das alljährliche Internationale Kurdische Kulturfestival am 8. September in Dinslaken wie geplant stattfinden werde.

Nur Wochen vor dem umstrittenen Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland sorgt das Verbot des 26. Internationalen Kurdischen Kulturfestivals am 8. September in Dinslaken für Aufsehen. Laut Vertretern der ‚Afrin Solidarity Platform‘, ein Zusammenschluss von 93 Organisationen, der das diesjährige Kulturfestival organisiert, wurde die Durchführung des Festivals durch die zuständigen Behörden in Dinslaken untersagt. Technische …