HDP

Untersuchungsbericht zum Massaker von Zergelê

Zergele1Bericht der Untersuchungskommission der Demokratischen Partei der Völker (HDP) zum Massenmord im Dorf Zergelê in Kurdistan, 07.August 2015, Hewlêr (Erbil)

Begründung:

Nachdem die türkischen Streitkräfte am 1.August 2015 das innerhalb der Grenzen der Autonomen Region Kurdistans liegende Kandil Gebirge aus der Luft angegriffen hatten, erreichten uns Nachrichten und Bilder, die darauf hinwiesen, dass im Zuge dieser Luftangriffe ZivilistInnen ihr Leben verloren hatten.Im Gegensatz zu Aussagen regionaler Quellen leugneten Sprecher der AKP-Regierung sowie die offiziellen Behörden, dass  während der Angriffe ZivilistInnen gestorben seien. Unsere Kommission wurde seitens des Verwaltungsrates der Demokratischen Partei der Völker damit bauftragt, die Wahrheit über die Angriffe …

Zurück zum schmutzigen Krieg der 90er Jahre? – Drei Tote durch Polizeiterror des türkischen Staates in Silopi

silopiFiratnews, 07.08.2015

Seit den Morgenstunden des 07. August 2015 herrscht aufgrund des Polizeiterrors des türkischen Staates ein Ausnahmezustand in der kurdischen Kreisstadt Silopi in der Provinz Şırnak (kurdisch Şirnex). Gegen 4 Uhr morgens hatten türkische Sicherheitskräfte die Stadtteile Zap und Avaşin in Silopi umstellt, um Razzien in den Häusern kurdischer AktivistInnen durchzuführen. Als die Bevölkerung des Stadtteils Widerstand gegen die Festnahmen leisten wollte, schossen Polizisten in die Menge. Nach ersten Erkenntnissen wurden infolge des Polizeiterrors mindestens drei Menschen getötet, mehr als zehn weitere wurden verletzt. Zudem wurden sechs Häuser durch türkische Sicherheitskräfte in Brand gesteckt.

„Sie schossen auf Verletzte, die …

Freiheit für Abdullah Öcalan – Schluss mit der Kriegstreiberei – PKK-Verbot aufheben

azadi-transparent2Pressemitteilung von AZADÎ e.V., Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 6. August 2015

Herrn Abdullah ÖCALAN, der seit über 16 Jahren ununterbrochen auf der Gefängnisinsel Imralı inhaftiert ist, werden seit dem 27. Juli 2011 jegliche Kontakte mit seinen Anwältinnen und Anwälten verwehrt und seit Oktober 2014 auch Besuche seiner Familienangehörigen untersagt. Einzig eine Delegation der „Demokratischen Partei der Völker“ (HDP) war es am 5. April dieses Jahres erlaubt, Herrn Öcalan auf Imralı zu besuchen, um sich über seine Haftbedingungen und seinen Gesundheitszustand zu informieren.

Die Besuchsanfragen seiner Anwält*innen werden seit Jahren mit der Begründung abgelehnt, dass entweder das Fährboot …

Man hätte mit der PKK Frieden schließen können …

HDP selahattinRede des Kovorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Selahattin Demirtaş zur Lage in der Türkei auf der Fraktionssitzung vom 28. Juli 2015. Zum ersten Mal konnte die Presse teilnehmen.

Werte Freunde und Freundinnen, werte Gäste, werte Presse,

Zu allererst möchte ich sie alle mit Liebe, Respekt und Achtung begrüßen. Jeden Einzelnen möchte ich herzlich willkommen heißen. Ihre Anwesenheit ehrt uns. Werte Freundinnen und Freunde, unsere Parlamentsgruppe führt die erste, für die Presse öffentliche Sitzung der Fraktion durch. All unseren Völkern, die ihre Hoffnung auf uns, auf die an der Seite der Freiheit stehenden und den Frieden liebenden gesetzt haben, …

AKP-Regierung erklärt Kurden den Krieg

flugangriff
Türkische Luftwaffe bombardiert Guerillagebiete im Nordirak – Türkeiweite Festnahmewelle gegen Mitglieder von HDP und DBP – Zensur progressiver Medien
Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 25. Juli 2015

Wenige Tage nach dem Mordanschlag durch ein mutmaßliches IS-Mitglied in Pirsûs (Suruç), dem 32 sozialistische Jugendliche zum Opfer fielen, eskaliert die AKP-Regierung die Situation in der Türkei zunehmend. Seit gestern Morgen begann eine breit angelegte Festnahmewelle, die auch heute Morgen fortgesetzt wurde. Zu der anhaltenden Totalisolation von Abdullah Öcalan auf Imrali, die für die kurdische Demokratiebewegung de facto als eine Beendigung des Lösungsprozesses in der kurdischen Frage gleichkam, begann nun …

Ein Volk ohne Namen schreibt Geschichte

nilüfer_kocAktuelle Bewertung von Nilüfer Koc (KNK), für den Kurdistan Report Nr. 180, Juli/August 2015

Es hat wenig Sinn, sich im Mittleren Osten auf die Tagespolitik zu konzentrieren oder sie zu interpretieren. ISIS (Islamischer Staat in Irak und Syrien) und alle anderen barbarischen Gruppen machen weiterhin Schlagzeilen mit ihren Gräueltaten, auf der anderen Seite bereden die einzelnen Staaten ihre Bekämpfung. Deren verschiedenen Interessenlagen geschuldete Differenzen im Hinblick auf die richtige Taktik für diese Bekämpfung bestimmen den anderen Teil der Politik. Eine Lösung für Syrien und Irak ist daher bislang nicht in Sicht. Während sich die betroffenen Staaten (Syrien und Irak) in …

Rojava/Syrien: Stimmen zur Diskussion über eine mögliche Intervention der Türkei in Rojava/Syrien

türkei_grenzePressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 01.07.2015

Nach den türkischen Parlamentswahlen vom 7. Juni und den andauernden Diskussionen um mögliche Koalitionsbildungen konkretisiert sich die innen- und außenpolitische Strategie des türkischen Staatspräsidenten Erdoğan immer deutlicher. Mit dem Überfall des Islamischen Staats (IS) in Kobanê am 25.06.2015 mit über 200 Toten Zivilisten, der Tagung des Nationalen Sicherheitsrats der Türkei am Montag, dem gestrigen erstmaligem Bombardement der Kandilgebirge seit fast zwei Jahren, nimmt die Praxis und Rhetorik der AKP sowie die von Erdoğan immer mehr die Züge einer „Kriegsregierung“ an. Bereits am vergangenen Freitag erklärte Erdoğan in einer Rede: …

Reisebericht einer Wahlbeobachterdelegation aus Baden-Württemberg nach Diyarbakir

Wahl_TrkWahlbeobachterdelegation aus Baden-Württemberg, 16.06.2015

Vom 05.06. bis zum 10.06.2015 reiste eine Delegation politisch aktiver Menschen zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Karin Binder, DIE LINKE aus Baden-Württemberg zur Wahlbeobachtung und zu Gesprächen mit KommunalpolitikerInnen der HDP nach Diyarbakir.

Neben MdB Karin Binder nahmen teil: die LINKE Stadträtin Gökay Akbulut aus Mannheim, aus Heilbronn die Kreisvorstandsmitglieder der Partei DIE LINKE Jürgen Patzelt und Ergün Özcan, der auch Vorstandsmitglied der Alevitischen Gemeinde Baden-Württemberg ist. Aus Stuttgart nahm die Dolmetscherin und Sprecherin des AK Asyl Gülseven Güzel an der Reise teil. Aus Lahr der Kreis- und Stadtrat der LINKEN, Lukas Oßwald sowie Rudolf Bürgel aus …

Bericht der Kurdistan-Reise der Hamburger Delegation vom 05.06.2015 – 11.06.2015

adana_hdpBericht einer Wahl- sowie Menschenrechtsdelegation, 15.06.2015

05.06.2015, wir treffen im Hotel in Amed (tr. Diyarbakir) ein. Nach dem langen Flug mit Umsteigen und Wartezeiten in Istanbul fast ein Nachhausekommen für einige von uns, die schon häufiger im Rahmen von Kurdistan-Delegationen in diesem Hotel abgestiegen sind. Aber anders als gewohnt, fällt die Begrüßung an der Rezeption sehr ernst aus. Wir fragen nach und erfahren, dass vor wenigen Stunden während der Abschluss-Wahlveranstaltung der HDP (Demokratische Partei der Völker) mit mehreren hunderttausend TeilnehmerInnen Bomben detoniert seien und es mindestens 2 Tote gegeben habe und unzählige Verletzte. Später stellt sich heraus, dass es 4 …

Wahlbeobachtungsberichte – Parlamentswahlen 2015 in der Türkei/Nordkurdistan

WahlurneCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 13.06.2015

Am 7. Juni fanden die Parlamentswahlen in der Türkei statt. Die Demokratische Partei der Völker HDP startete bereits im Januar 2015 einen internationalen Aufruf zur Wahlbeobachtung, weil sie erfahrungsgemäß Versuche des Wahlbetrugs und der Wahlmanipulation befürchtete, die ihren Eintritt in das Parlament hätte verhindern sollen. Um demokratische Wahlen zu sichern, schlossen sich allein aus Deutschland über 60 Menschen dem Aufruf der HDP an.

Wie üblich begann der Wahlkampf bereits Monate vor den Parlamentswahlen. Während diesem Zeitraum kam es in den kurdischen Regionen, in denen die HDP ihre Hochburgen hat, zu Angriffen und …

Erdoğan verliert, HDP gewinnt Parlamentswahlen in der Türkei – Eine Wahlnachtanalyse

hdpVon Murat Çakır, Infobrief Türkei, 10.06.2015

Die Türkei hat gewählt. Diese Parlamentswahlen stellen in der 13-jährigen AKP-Ära eine eindeutige Zäsur dar. Jetzt steht es fest: in der Türkei wird nichts mehr so sein, wie es bisher war. Das zeigte sich schon während der Wahlkampfphase. Die Entscheidung des Linksbündnisses HDP (Demokratische Partei der Völker) anstatt mit unabhängigen Kandidat_innen erstmals als Partei an diesen Wahlen teilzunehmen und gleichzeitig das Bestreben des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğans, diese Wahlen quasi zu einem Referendum für sein autoritäres Präsidialsystem umzuwandeln, hat diese Wahl zu einer Schicksalswahl gemacht.
Gegen 19:00 Uhr (MEZ), als die ersten Hochrechnungen …

HDP bezwingt 10% Wahlhürde

demirtasyüksekdagPressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 08.06.2015

Nach hohen Stimmenverlusten kann die islamisch-konservative AKP keine alleinige Regierungsmehrheit mehr stellen. Großer Gewinner der Wahl für die 25. Legislaturperiode des türkischen Parlaments (TBMM) ist die Demokratische Partei der Völker (HDP). Mit einem Stimmanteil von 13.12% ist die HDP als erste prokurdische Partei in das TBMM eingezogen.

 

Große Stimmverluste für die AKP
Mit dem Verlust von mehr als 9 Prozentpunkten auf 40,8 Prozent stellt die AKP zwar weiterhin die stärkste politische Kraft in der Türkei dar, verfehlt mit einem Anteil von 258 Abgeordneten klar die für die absolute …

Wahlen in der Türkei/Nordkurdistan: Betrugs- und Manipulationsvorwürfe

secimgünüPressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 07.06.2015

Bis zu den heuitgen Parlamentswahlen in der Türkei und in Nordkurdistan wurden insgesamt 112 Angiffe auf die Demokratischen Partei der Völker (HDP) gezählt. Während es in den Parteibüros der HDP in Adana und Mersin zu Explosionen kam, ereignete sich der blutigste Angriff auf der Wahlkampfkundgebung am 5. Juni in Diyarbakir. In der Stadt Bingöl wurde zudem der Fahrer eines HDP-Busses erschossen.

 
Mit der Öffnung der Wahllokale um 8:00 Uhr haben auch die Betrugs- und Manipulationsversuche, insbesondere in den kurdischen Gebieten, begonnen.

 
So sind Flüge der Fluggesellschaft Turkish …

Mögliche Verstrickung des türkischen Staats in die Bombenanschläge

11406143_830263567064853_1165846176541740669_oPressemitteilung vom Civaka Azad -Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 06.06.2015

Einen Tag vor den Parlamentswahlen in der Türkei gehen die Angriffe auf Mitglieder der Demokratischen Partei der Völker (HDP) weiter. In mehreren Städten kam es zu Festnahmen von akkreditierten Wahlbeobachtern der HDP. Indessen lässt eine Anordnung des Gouverneurs von Amed (Diyarbakir) auf eine mögliche Verstrickung staatlicher Kreise in das Bombenattentat in Amed am Freitag vermuten.

Indizien verweisen auf den Gouverneur von Diyarbakir

In dem Schreiben des Gouverneurs von Diyarbakir, was auf den 2.Juni datiert, heißt es, dass die örtlichen Krankenhäuser aufgrund „möglicher Verletzter und Tote“ ihre Aufnahmekapazitäten prüfen und bei …

Aktualisiert: Vier Tote bei Bombenexplosionen bei HDP-Wahlkampfkundgebung in Amed (Diyarbakir)

diyarbakir
Pressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 05.06.2015

Gegen 17 Uhr des heutigen Nachmittags kam es zu zwei schweren Bombendetonationen auf einer Kundgebung der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Amed (Diyarbakir). Bei dem Anschlag wurden nach ersten Erkenntnissen vier Menschen getötet, mehrere hundert Menschen, zum Teil schwer, verletzt. Während türkische Sicherheitskräfte mit Wasserwerfern und Tränengasgrantaten gegen die Kundgebungsteilnehmer vorgingen, appellierte der Co-Vorsitzende der HDP Selahattin Demirtas an die Protestierende nicht zum Spielball dieser Provokation zu werden.

Türkischer Energieminister Yıldız: Keine Explosion eines Trafos

Entgegen erster Berichte handelt es sich bei dem Anschlag laut des türkischen Energieministers …

Toter bei Angriff auf Wahlkampfwagen der HDP

Bingöl-saldırı-2-haziran-2015Pressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 04.06.2015

Am späten Abend des 03.06.2015 wurde ein Angriff auf einen Wahlkampfwagen der Demokratischen Partei der Völker (HDP) verübt. Bei dem Anschlag kam der Fahrer des PKWs Hamdullah Öğe ums Leben. Der Vorfall ereignete sich in einem zur Provinz Bingöl gehörenden Distrikt.

 
Dorfbewohner fanden die Leiche nach dem Angriff etwa 50 Meter vom Wahlkampfwagen entfernt. Im Laufe des Tages fand im Stadtzentrum von Bingöl, wo sich der Vorfall ereignet hat, eine Wahlkampfrede des türkischen Staatspräsidenten Erdogan statt. Die Demokratische Partei der Völker (HDP) wirft Erdogan vor, durch seine nationalistische …

Aufgrund vom fehlenden Korridor nur begrenzter Schulunterricht möglich

image-941842fb495a819a879352802a2daab2b27f52d47c8acea662442e0a909502ad-VssCivaka Azad im Interview mit der 22-Jährigen Perwin Hemo aus Kobanê, 29.05.2015

Die Wiederaufbauarbeiten in Kobanê werden von der Bevölkerung in sämtlichen Dimensionen des Lebens getragen. Von Aufräumarbeiten, den Bauten der ersten Krankenhäuser und Gesundheitsstationen und der Gewährleistung von Bildungsmöglichkeiten. Die Bevölkerung ist in sämtlichen Arbeitsbereichen integriert. Die Zahl derjenigen, die nach Kobanê zurückgekehrt sind übersteigt mittlerweile mehr als 100.000 Menschen. Im Interview erzählt Perwin Hemo, einer 22 Jährigen Lehrerin, den Schulalltag in Kobanê und die Schwierigkeiten, die sie zu meistern hat.

 
Civaka Azad: Nach der Befreiung von Kobanê gehen nun die ersten Schülerinnen und Schüler zur Schule. Wie …

Erneut Angriffe auf Mitglieder der Demokratischen Partei der Völker (HDP)

hdp saldiriDie Situation in der Türkei und Nordkurdistan im Zuge laufender Parlamentswahlen spitzt sich zu
Sarah Buesse, 24.05.2015

Am gestrigen Samstag, den 23. Mai fand in der nordkurdischen Stadt Amed (türk. Diyarbakir) zum wiederholten Male ein Angriff auf Mitglieder der prokurdischen Partei HDP statt. Zwei Mitglieder der HDP wurden dabei niedergestochen. Der 19jährige Jugendliche und sein älterer Bruder hatten sich abends gegen 23:oo Uhr in einem Internetcafé aufgehalten. Mehrere Anhänger der Partei Hüda-Par betraten das bekanntermaßen HDP-nahe Café und begannen, ihre Wahlwerbung anzukleben. Von den Betreiber_innen wurden sie dazu aufgefordert, dies zu unterlassen. Die beiden Brüder kamen hinzu und unterstützten die …

Für Freiheit, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Frieden

Die_GrünenBÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN solidarisiert sich mit der HDP für kommenden Parlamentswahlen in der Türkei, 20.05.2015

Wenn Sie BürgerIn der Republik Türkei sind und in Deutschland leben, haben Sie bis zum 31. Mai 2015 die Gelegenheit, an den Parlamentswahlen in der Türkei teilzunehmen. Wir möchten Sie dazu ermutigen, dieses demokratische Recht wahrzunehmen.

Diese Wahlen sind ein entscheidender Moment für die Zukunft der Türkei. Wenn Sie einen Beitrag dazu leisten wollen, dass die Türkei die demokratischen Rechte aller Bürgerinnen und Bürger garantiert, Religionsfreiheit sichert, den Reichtum einer offenen und freien Zivilgesellschaft behält, jungen Menschen eine hoffnungsvolle Perspektive eröffnet, die Geschlechtergerechtigkeit fördert, …

Für mehr Demokratie, soziale Gerechtigkeit, Vielfalt und Gleichberechtigung in der Türkei!

logo_die-linke_530x168DIE LINKE solidarisiert sich mit der HDP für kommende Parlamentswahlen in der Türkei, 28. und 29. März 2015

Der Parteivorstand DIE LINKE unterstützt politisch den Wahlkampf der HDP und verabschiedet die folgende Erklärung:

DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit der HDP (Halklarin Demokratik Partisi, Demokratische Partei der Völker) und wünscht ihr viel Kraft und Erfolg für den Wahlkampf.

DIE LINKE begrüßt, dass die HDP auch in Deutschland Wahlkampf machen wird und wird sie dabei politisch unterstützen.

DIE LINKE ruft ihre Mitglieder mit türkischer Staatsangehörigkeit auf, an der Wahl teilzunehmen und empfiehlt ihnen, ihre Stimme der HDP zu geben.

DIE LINKE …