Türkei vor der Wahl: Welche Chancen hat die Opposition, Erdoğan zu stoppen?

DIE LINKE im Hessischen Landtag -Fraktion vor Ort- lädt ein: Türkei vor der Wahl: Welche Chancen hat die Opposition, Erdoğan zu stoppen? – Sinan Önal (HDP Almanya Eşsözcüsü / Ko-Repräsentant der HDP in Deutschland) – Nazan Üstündağ (Barış için Akademisyenler / Academics for Peace) – Jan Schalauske (Hessen Meclisi milletvekili ve SOL meclis grubu Avrupa politikaları sözcüsü / Mitglied des Hessischen Landtages und europapolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion) – Moderation: Murat Çakır (Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen) Am 24. Juni werden in der Türkei gleichzeitig das Parlament und der Präsident gewählt. Mit den Wahlen tritt auch die jüngste Verfassungsänderung in Kraft, womit Staatschef Recep Tayyip Erdogan im Falle seines Sieges seine Herrschaft auf Dauer zementieren kann.… weiterlesen

Die entscheidende Bedeutung der Wählerstimmen für die HDP

Ahmet İnsel über die aktuellen Umfragen zu den Wahlen in der Türkei und ihre Implikationen für die Opposition, 21.05.2017
Es sind nur noch fünf Wochen bis zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei. Zum ersten Mal finden die beiden Wahlen zeitgleich statt. Es ist nicht mehr nur eine theoretische Möglichkeit, dass am 24. Juni die Präsidentschaftswahl in einer Stichwahl entschieden wird und die Koalition der AKP, MHP und BBP im Parlament eine Minderheit darstellt. Die aktuellen Umfragen zeigen, dass die Volksallianz (türkisch: Cumhur İttifakı) die für die parlamentarische Mehrheit nötigen 301 Sitze sehr wahrscheinlich nicht erreichen wird.… weiterlesen

Irak nach den Wahlen: Und nun?

Seyit Evran über die erste Parlamentswahl im Irak seit dem Sieg über den IS, 18.05.2018
Am 12. Mai fanden die Parlamentswahlen im Irak statt. Auf die Veröffentlichung der Wahlergebnisse folgten sogleich die ersten Forderungen nach Neuwahlen aufgrund von Betrugsvorwürfen. In Erbil sind der Generalsekretär der Partei Gorran, Omer Said Ali, Dr. Barham Salih von der ‚Koalition für Demokratie und Gerechtigkeit‘, Selahaddin Bahaeddin von der ‚Islamischen Bewegung in Kurdistan‘, Ali Bapir von der ‚Islamischen Gemeinschaft in Kurdistan‘, Kawe Mahmud von der Kommunistischen Partei und İrfan Abdulaziz von der ‚Islamischen Bewegungspartei Kurdistans‘ zusammengekommen, um die Ergebnisse der irakischen Parlamentswahlen zu bewerten.… weiterlesen

Aufruf der HDP zur internationalen Wahlbeobachtung in der Türkei

Aufruf zur Wahlbeobachtung im Rahmen der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 24. Juni 2018, 03.05.2018
Am 24. Juni 2018 werden in der Türkei die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen unter den Bedingungen des Ausnahmezustandes und eines extremen Klimas der Angst stattfinden. Angesichts der zunehmenden politischen Instabilität und der wirtschaftlichen Probleme entschieden sich der Präsident Erdoğan und seine ultranationalistischen Verbündeten (MHP) die Wahlen 15 Monate früher als ursprünglich geplant (November 2019) durchzuführen. Der Ausgang der bevorstehenden Wahlen wird nicht nur festlegen, wer die Türkei in den nächsten fünf Jahren regiert, sondern kann zu einer irreversiblen Zerstörung des demokratische Lebens und der politische Zukunft der Türkei führen.… weiterlesen

Doru: Die HDP ist mit ihrem Programm die einzige Alternative

hdpInterview mit dem HDP-Europavertreter Eyyüp Doru, Civaka Azad, 23.04.2018
Nach der Ankündigung vorgezogener Wahlen in der Türkei gibt es nun heftige Debatten über die Gründe und den Verlauf. Warum wurden ihrer Ansicht nach die Wahlen vorgezogen und was sagt dies über den aktuellen Zustand der Türkei aus? Vor dem Hintergrund der zunehmenden wirtschaftlichen und politischen Krise der Türkei wurde von allen Seiten zu Wort gebracht, dass die gegenwärtige reaktionäre Koalition der AKP und MHP in dieser Situation keine zukunftsträchtige Politik entwickeln kann. Auch wenn Erdogan immer wieder versicherte, dass die Wahlen wie geplant stattfinden würden, erhielten wir von verschiedenen Kreisen Informationen darüber, dass es vorgezogene Wahlen im Oktober oder November geben werde.… weiterlesen

Berichte der Wahlbeobachtungsdelegationen aus Deutschland

secim-pusulasiCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 02.11.2015
Bei den Neuwahlen in der Türkei erreicht die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) mit etwa 49% die absolute Mehrheit. Wie auch schon bei den letzten Parlamentswahlen am 7.Juni gelingt der Demokratischen Partei der Völker der Einzug ins Parlament. Aus dem Ausland verfolgten insgesamt 300 freiwillige Wahlbeobachter die Parlamentswahlen, überwiegend in den kurdischen Gebieten. Davon reisten etwa 80 Personen aus Deutschland an, unter ihnen auch mehrere Bundestagsabgeordnete, Journalisten und Anwälte, die in den Provinzen Êlih (Batman), Şirnex (Şirnak), Wan (Van) und Colêmerg (Hakkari) eingesetzt waren. In den kurdischen Siedlungsgebieten der Türkei wurde der Urnengang unter den Bedingungen eines Belagerungszustands begangen.… weiterlesen

HDP schafft erneut Einzug ins Parlament

demirtasyüksekdagPresseerklärung des Netzwerks kurdischer AkademikerInnen KURDAKAD, 01.November 2015
In der Türkei fanden heute Neuwahlen zum türkischen Parlament statt. Nachdem bei den Wahlen vom 7. Juni 2015 die AKP von Staatspräsident Erdoğan die absolute Mehrheit einbüßte und der progressiven HDP der Einzug ins Parlament gelang, ließ Erdoğan die Koalitionsverhandlungen scheitern und rief Neuwahlen aus. Denn der Traum vom Präsidialsystem mit uneingeschränkten Rechten für seine Person war geplatzt. Er kündigte prompt die Verhandlungen mit der kurdischen Seite für eine politische Lösung der kurdischen Frage auf, negierte diese gar, und erklärte allen demokratisch-fortschrittlichen Kräften den Krieg. Festnahmewellen, Amtsenthebungen demokratisch gewählter PolitikerInnen / BürgermeisterInnen, Militäroffensiven, Bombenanschläge gegen die eigene Zivilbevölkerung – die Bilder des Anschlags von Ankara haben wir noch vor Augen – prägten fortan wieder das Bild der Türkei.… weiterlesen