Gedenken und Aktionswochen zum 24. Todestag von Halim Dener in Hannover

Halim Dener – gefoltert. geflüchtet. verboten. erschossen. Halim Dener musste 1994 vor dem Krieg in Kurdistan fliehen, der Anfang der 90er Jahre von Seiten des türkischen Militärs gegen die Bevölkerung eskaliert wurde. Er selbst wurde vor seiner Flucht in Polizeihaft gefoltert, sein Dorf zerstört. Als „unbegleiteter minderjähriger Flüchtling“ kam der 16-Jährige in die Bundesrepublik Deutschland. Kurz zuvor gipfelten deutschlandweit öffentliche Hetze und ein gesellschaftlich weit verbreiteter Rassismus in Pogromen gegen Geflüchtete und Migrant*innen. In der Folge verschärfte die Bundesregierung das Asylrecht. Zur gleichen Zeit lief gegen die kurdische Bevölkerung in der BRD eine regelrechte Hetzkampagne, die im November 1993 zum Verbot der Arbeiter*innenpartei Kurdistans (PKK) und ihr nahestehender Organisationen führte.… weiterlesen

Eine Lösung der kurdischen Frage nur durch eine Mentalitätsänderung des türkischen Staates

Interview mit Besê Hozat, Ko-Vorsitzende der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK); ein Ausschnitt aus dem Buch »2005–2015 Gespräche Türkei–PKK« vom Journalisten Amed Dicle, 19.07.2018
Nach einer intensiven Daten- und Archivrecherche hat der Journalist Amed Dicle das Buch »2005–2015 Gespräche Türkei–PKK: Die ›Operation des Lösungsprozesses‹ gegen die Lösung der kurdischen Frage« über die zehn Jahre andauernden (geheimen) Verhandlungen bzw. Gespräche zwischen der Türkei und der PKK veröffentlicht. Es wurde viel über diese Gespräche geschrieben. In diesem Buch wird zum ersten Mal veröffentlicht, wie und wann sie begannen, wer die Treffen vermittelte und an ihnen teilnahm. Vertreter der kurdischen Seite, die daran beteiligt waren, kommen selbst zu Wort.… weiterlesen

Die Dörfer Kandils in der Mittelostpolitik

Eine Reportage von Esma Mikyaz über ihren Aufenthalt in Kandil angesichts der Besatzungsangriffe des türkischen Staates auf Südkurdistan, 17.07.2018
Erdoğan hat mit seiner Propaganda während der Wahlphase, dass in Kandil türkische Fahnen wehen werden, vom Neuen die Macht in der Türkei gewonnen. War die Propaganda in der es hieß, dass man in Kandil einmarschieren könne, wann immer man wolle, nur auf die Wahlphase begrenzt? Die in Kandil lebenden Dorfbewohner, die ich noch vor den Wahlen traf, erklärten beharrlich, dass dies nicht der Fall sei. Ich schreibe beharrlich, weil sie mit den in der Region befindlichen Guerillas der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) diese Frage intensiv diskutieren.… weiterlesen

Konferenz des Europäischen Parlaments fordert Türkei zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlung mit der PKK auf

Europapolitiker Jürgen Klute über das Ergebnis des Permanent Peoples‘ Tribunal, 05.06.2018
Am 24. Mai 2018 wurde im Rahmen einer Konferenz im Europäischen Parlament in Brüssel das Ergebnis des Permanent Peoples‘ Tribunal vom 15./16. März 2018 in Paris bekannt gegeben. Verantwortet und durchgeführt wurde die Konferenz von drei Fraktionen im Europäischen Parlament: Greens/EFA (Grüne/Freie Europäische Allianz), GUE/NGL (Vereinigte Europäische Linke / Nordische Grün-Linke) und S&D (Sozialisten und Demokraten). Nach dem die stellvertretende Sprecherin der kurdischen Freundschaftsgruppe im Europäischen Parlament, Marie-Christine Vergiat, die Konferenz eröffnet hatte, wurde zunächst von Phillippe Texier das Ergebnis des Tribunals von Paris vorgestellt.… weiterlesen

Bayık: Neues Kriegskonzept der Türkei

Cemil Bayık, Ko-Vorsitzender des Exekutivrats der KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) im Gespräch mit der Nachrichtenagentur ANF, 16.04.2018
Ein neues Kriegskonzept, das mit Efrîn begonnen hat und laut Erdoğan ausgeweitet wird, ist eingeleitet worden. Was ist der Grund dafür, dass sich der türkische Staat zur Vernichtung der Kurden verpflichtet sieht? Die Kurdenpolitik des türkischen Staates ist umfassend und tiefgreifend. Es gibt historische Ursachen dafür. Der türkische Staat sieht noch immer vor, Völkermord an den Kurden zu betreiben. Diese Politik wird der Zeit angepasst geführt. Denn sowohl globale als auch regionale Konditionen ändern sich stetig. Daher wird diese Politik des Völkermordes an einigen Stellen verändert.… weiterlesen

Irak: Was der PKK-Rückzug aus Shingal bedeutet

ÊzîdîPress, 24.03.2018
Die Kampfeinheiten der kurdischen PKK werden sich aus der nordirakischen Shingal-Region zurückziehen. Dies teilte ihre Dachorganisation, die KCK, in einer am Freitag veröffentlichen Erklärung mit. Der Abzug erfolgt vor dem Hintergrund der erneuten Drohungen der türkischen Regierung, militärisch gegen die PKK in Shingal vorgehen zu wollen. Offenbar auch mit Bodentruppen. Mit dem nun angekündigten Rückzug der PKK in Shingal ergeben sich grundlegende Veränderungen für die Situation vor Ort. Hintergrund Vertreter des irakischen Militärs und des Verteidigungsministeriums hatten sich in den vergangenen Tagen im Norden der Shingal-Region, in der Kleinstadt Khanasor, mehrfach mit PKK-Funktionären zu Verhandlungen getroffen.… weiterlesen

„Deutschland war und ist Teil des Kriegs gegen die Kurden“

In einem ausführlichen Interview äußert sich Duran Kalkan als Mitglied des Exekutivrats der PKK zur Repression in Deutschland, der internationalen Solidarität und dem Aufbau eines globalen demokratischen Konföderalismus, 18.03.2018
Auch wenn die deutsch-türkischen Beziehungen offiziell in der Zeit der Seldschuken im 11. Jahrhundert begannen, kann von einer gemeinsamen Beziehung ab dem 19. Jahrhundert gesprochen werden. Wie haben sich die Beziehungen zwischen Preußen und dem Osmanischen Reich im 19. Jahrhundert entwickelt und wie ist der Charakter dieser Beziehungen für beide Seiten zu bewerten? Mit der Entwicklung des europäischen Kapitalismus und dem Wachstum des Russischen Kaiserreichs wurde das Osmanische Reich ab dem 17.… weiterlesen

Die kurdische Frage als grundlegende Frage der Demokratisierung

Abdullah Öcalan zur Situation der kurdischen Frage und Lösungsvorschläge, 04.03.2018
Den türkisch-kurdischen Beziehungen in der Türkei kommt in Hinblick einer Lösung der kurdischen Frage eine Schlüsselrolle zu. Das Potenzial der Kurden im Irak, im Iran und in Syrien für eine Lösung ist nur begrenzt und kann allenfalls eine unterstützende Wirkung hinsichtlich einer Gesamtlösung entfalten. Die kurdische Frage im Irak ist hierfür das beste Beispiel. Das semi-staatliche Gebilde der kurdischen Autonomiebehörde im Irak ist ein indirektes Ergebnis der weltweiten Bemühungen der türkischen Republik, den Vereinigten Staaten von Amerika und ihren Verbündeten, die PKK als ein „terroristische Organisation“ zu brandmarken.… weiterlesen

Mit dem Paradigma der PKK den Sozialismus neu schaffen – Teil II

Interview (Teil II) mit Riza Altun, Mitbegründer der PKK und Mitglied des KCK-Exekutivrats, 13.01.2018
Heute veröffentlichen wir Teil II des ausführlichen Gesprächs mit Riza Altun. Riza Altun ist Mitbegründer der PKK und Mitglied des KCK-Exekutivrats. In diesem Gespräch geht er weiter auf die Fragen zu politischen und militärischen Strategien und Taktiken der kurdischen Freiheitsbewegung ein. Er vertieft die Kritik am Realsozialismus und erläutert ihr Verständnis von Demokratie und den Grundlagen von Organisierung. Im Westen, insbesondere in Lateinamerika werden die Regime des Iran und Syriens nicht nur als IS-Gegner, sondern darüber hinaus auch als Antiimperialisten betrachtet. In letzter Zeit hat auch Tayyip Erdoğan angefangen eine antiamerikanische und antieuropäische Sprache zu nutzen.… weiterlesen

Mit dem Paradigma der PKK den Sozialismus neu schaffen – Teil I

Interview (Teil I) mit Riza Altun, Mitbegründer der PKK und Mitglied des KCK-Exekutivrats, 12.01.2018
Wir veröffentlichen ein ausführliches Gespräch mit Riza Altun, Mitbegründer der PKK und Mitglied des KCK-Exekutivrats, in zwei Teilen. In diesem Gespräch beantwortet er Fragen zu politischen und militärischen Strategien und Taktiken der kurdischen Freiheitsbewegung, brennende Fragen zur aktuellen Lage im Mittleren Osten als auch über das Sozialismusverständnis und das neue Paradigma der PKK. An vielen Orten der Welt, vor allem in Südamerika und Europa verfolgen revolutionäre Bewegungen und AktivistInnen den Kampf der PKK und denjenigen in Rojava mit wachsendem Interesse. Die meisten können die Beziehungen zu der US-geführten Koalition dem Widerstand von Kobanê nicht mit der sozialistischen und antiimperialistischen Identität der PKK und den Kräften in Rojava miteinander verbinden.… weiterlesen

Über den Wandel in der PKK

Duran Kalkan, Mitbegründer der PKK und heute im PKK-Zentralkomitee, im Interview; für den Kurdistan Report Januar/Februar 2018
Oft wird über die Beziehungen zwischen der HBDH (Halkların Birleşik Devrim Hareketi – Vereinte Revolutionäre Bewegung der Völker) und der PKK gesprochen. Einige kurdische Intellektuelle und politische Kreise fragen sich, warum die PKK mit kleinen türkischen Gruppen Beziehungen pflegt, und behaupten, das würde zu nichts führen. Andere Stimmen meinen, die türkische Linke renne der PKK hinterher. Was sagen Sie zu diesen Bewertungen? Wir kennen diese Äußerungen, die mal in die eine, mal in die andere Richtung gehen. Dahinter steht eine gewisse Haltung: von seinem Gegenüber zu profitieren.… weiterlesen

Unsere größte Überlegenheit ist die Freiheitssuche der Gesellschaft

Riza Altun, Mitglied des KCK-Exekutivrats, spricht darüber, wie es möglich ist, gleichzeitig mit den USA zusammenzuarbeiten und dabei die Ideale des Sozialismus zu vertreten, 30.11.2017
Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Firat (ANF) bewertet das Mitglied des KCK-Exekutivrate Rıza Altun aktuelle Fragen zur Bündnispolitik der kurdischen Freiheitsbewegung und ihrem Sozialismusverständnis. Im Folgenden geben wir eine gekürzte Fassung des Interviews wieder: Mit dem Widerstand von Kobanê sind die PKK und die Kräfte von Rojava in Beziehung mit der internationalen Koalition der USA getreten. Es gibt Kreise, die dies nicht mit der sozialistischen und anti-imperialistischen Identität der PKK und Rojava-Kräfte in Einklang bringen können.… weiterlesen

Die Partei der »dritten« Revolution Kurdistans

Ali Çiçek beleuchtet den Paradigmenwechsel der PKK und seine theoretischen und praktischen Bezugspunkte, 01.11.2017; für den IL-Debattenblog
Die politische Theoretikerin Hannah Arendt analysiert und vergleicht in ihrer Studie »Über die Revolution« die Französische, die Amerikanische sowie weitere Revolutionen, um »die wesentlichen Charaktere des revolutionären Geistes« zu bestimmen. Diese erkennt sie in der Möglichkeit, etwas neu zu beginnen, sowie im gemeinsamen Handeln von Menschen. Sie beschäftigt vor allem die Frage, warum dieser »Geist« keine »Institution« fand und in den Revolutionen verloren ging (Hannah Arendt, Über die Revolution). Anderswo schreibt Arendt: »Wenn ich sage: keine der Revolutionen, deren jede ja eine Staatsform gestürzt und durch eine andere ersetzt hat, habe den Staatsbegriff erschüttern können, so meine ich damit etwas, was ich in meinem Buch über die Revolution ausgeführt habe: Seit den Revolutionen des 18.… weiterlesen

Demokratische Selbstverwaltung in Kurdistan

Abdullah Öcalan zur politischen Programmatik der Arbeiterpartei Kurdistans und der Kompromissformel „Demokratie plus Staat als allgemeine öffentliche Autorität“, 25.09.2017
Hauptpunkt der politischen Programmatik sollte also eine Reform sein, die eine Bereitschaft des Staates zur Demokratie jenseits leerer Verspre­chungen garantiert. Im alten PKK-Programm wurde der bestehende Staat komplett abgelehnt, er sollte also komplett abgeschafft werden. An sei­ne Stelle dachten wir – wenn auch recht unkonkret – an so etwas wie einen kurdischen Staat. Diese Ansicht finde ich falsch, nicht weil sie schwer umzusetzen ist, sondern weil der Etatismus meiner Weltsicht prinzipiell widerspricht. Zwar ist auch die unmittelbare Ablehnung jeglichen Staates nicht realistisch und klingt eher nach Nihilismus und angestaubtem Anar­chismus.… weiterlesen

Jeder vom Staat ermordete Kurde ist ein Terrorist!

Der CHP-Abgeordnete Sezgin Tanrikulu macht auf einen Fall aufmerksam, in welchem ein kurdischer Zivilist durch die Drohne der türkischen Armee ermordet wird. Anschließend wird Tanrikulu kurzerhand zum “Terror-Unterstützer” erklärt, von Celal Baslangic, 18.09.2017
Eines Nachts wurde das Dorf Yeşilyurt in Cizre vom Militär besetzt. Wie immer waren sie auf der Suche nach “Terroristen”. Die Dorfbewohner mussten sich daraufhin auf dem Dorfplatz versammeln. Dann wurden sie misshandelt und geschlagen. Sie mussten sich auf den Boden legen und den Teppich spielen, während die Soldaten über ihre Körper spazierten. Als wäre das nicht genug, wurden sie auf Befehl des Kommandanten, der den „Einsatz“ leitete, dazu gezwungen, menschlichen Kot zu essen.… weiterlesen

Belgisches Gericht urteilt: PKK keine terroristische Organisation

Pressemitteilung des Kurdischen National Kongress (KNK), 14.09.2017
Ein Berufungsgericht in Belgien hat seine Entscheidung in einem Beschwerdeverfahren bekannt gegeben, das vom türkischen Staat und der belgischen Staatsanwaltschaft angestrengt worden war. Die heutige Entscheidung des Berufungsgericht fiel in einem Verfahren gegen 36 kurdische Politiker und einen kurdischen Fernsehsender. Ein belgischer Staatsanwalt hatte ein Verfahren gegen einige bekannte kurdische Politiker eingeleitet, weil sie Führungspositionen in einer „terroristischen Organisation“ inne gehabt hätten. Der Staatsanwalt bezeichnete die PKK als „terroristische Organisation“. Doch das Gericht entschied, dass in der Türkei ein bewaffneter Konflikt vorherrsche, in dem die PKK eine Kriegspartei sei und deshalb nicht als terroristische Organisation bezeichnet werden könne.… weiterlesen

Cemil Bayık: „Deutschland geht nach reiner Interessenpolitik hart gegen die Kurden vor“

Cemil Bayık, Kovorsitzender des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), im Gespräch mit Tomas Spahn; im Folgenden veröffentlichen mit freundlicher Genehmigung des Uhrhebers das vollständige Interview unter anderem zum Verhältnis der PKK zu Deutschland und den aktuellen Entwicklungen im Mittleren Osten, 11.09.2017
Herr Bayik, im Westen wird die PKK immer noch als eine Terrororganisation eingestuft. Der Westen lehnt sie als legitimen Vertreter der Kurden in der Türkei ab. Ist diese Betrachtung im Hinblick auf die blutige Vergangenheit der PKK nicht zutreffend?  Eines möchte ich besonders betonen. Dass die europäischen Länder die PKK immer noch als eine Terrororganisation sehen, hat ausschließlich politische Gründe.… weiterlesen

Was passiert zwischen Washington und Ankara?

Aslı Aydıntaşbaş über den gegenwärtigen Stand der türkisch-amerikanischen Beziehungen; 08.09.2017
Ein Journalist der Tageszeitung Hürriyet hat in seiner letztwöchigen Kolumne einige interessante Informationen mit der Öffentlichkeit geteilt. Demnach haben die USA, wie sie es auch in der Vergangenheit tat, Informationen über einen möglichen Anschlag des Islamischen Staats (IS) in der Türkei den Verantwortlichen in Ankara übermittelt. So soll der IS planen, mittels einer Drohne einen Anschlag auf den Luftwaffenstützpunkt Incirlik oder die US-Botschaft in Ankara durchzuführen. Nach Übermittlung dieser Information hat die Türkei ihre Sicherheitsmaßnahmen erhöht und die Nutzung von Drohnen deutlich eingeschränkt. Die Informationen aus der Kolumne wirkten auf mich sehr interessant.… weiterlesen

Die kurdisch-türkischen Beziehungen

Abdullah Öcalan zu möglichen Lösungsoptionen der kurdischen Frage und einer politisch-gesellschaftlichen Wende in der Türkei, 24.07.2017
Der Schlüssel für die Lösung der kurdischen Frage liegt in den kurdisch­-türkischen Beziehungen in der Türkei. Die Kurden im Iran, Irak und in Syrien besitzen nur ein begrenztes Potential, um für sich allein eine dauer­hafte Lösung zu erzielen. Solche Lösungen tragen eher Ersatzcharakter. Die Phasen, die die kurdische Frage im Irak durchgemacht hat, beweisen diese Tatsache. Der heutige kurdische Bundesstaat ist ein Gebilde, welches als Gegenleistung für die Bemühungen der Türkei entstanden ist, die USA und ihre Verbündeten die PKK als „terroristisch“ deklarieren zu lassen.… weiterlesen

Erdoğan und seine Komplizen: Sehenden Auges ins Verderben

Der Journalist Veysi Sarısözen zu den deutsch-türkischen Beziehungen im Kontext des PKK-Verbots, für den Kurdistan Report Juli/August 2017
Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel klopfte seinerzeit oft an die Tür der Türkei, saß zusammengekauert auf dem großen goldenen Thron und kultivierte die Freundschaft zu Tayyip Erdoğan. In letzter Zeit kommt sie nicht mehr in die Türkei. Was ist der Grund für ihr »Fernbleiben«? Ich denke, Deutschland steht unter dem Druck der Öffentlichkeit. Der deutsche Staat, die oppositionellen Parteien und Kreise innerhalb der CDU und in ihrem Umfeld scheinen trotz der ganzen Interessenpartnerschaft den Glauben an Erdoğan verloren zu haben.… weiterlesen