PKK

Liveticker: Der türkische Staat beendet den Waffenstillstand mit der PKK endgültig

YXK LogoAktuelle Meldungen und Erklärungen zusammengestellt und aktualisiert durch den Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V. (YXK)

Seit Freitag (24.7.) Abend 22:55 bombardiert der türische Staat intensiv die Stellungen der Kurdischen Bewegung in den Qandil-Gebirgen im Nordirak. Somit scheint der Waffenstillstand zwischen ihm und der PKK und der sog. Lösungsprozess endgültig beendet. BIsher wurden hunderte Linke oder KurdInnen in der Türkei verhaftet. Es wird Türkeiweit zu Massenprotesten aufgerufen. Auch in der BRD und anderen europäischen Städten gibt es Proteste. Im folgenden richten wir einen Liveticker ein, der die Entwicklungen dokumentieren soll.

Originallink hier

 

Der Liveticker wird weiter aktualisiert und kann …

Türkische Militärflugzeuge bombardieren Standorte der Guerilla und Zivilbevölkerung in Süd-Kurdistan (Nord-Irak)

turkische armeePresseerklärung vom Exekutivrat des KNK,  25. Juli 2015

Am 24. Juli 2015 haben türkische Kampfjets ab 22.55 Uhr mehrere zu den Medya-Verteidigungsgebieten gehörenden Regionen wie Kandil, Xakurke, Behdinan, Zap, Gare, Haftanin, Basya, Metina und Avaşin bombardiert.

Bei den Angriffszielen handelt es sich um Standorte der Guerilla und Ortschaften der Zivilbevölkerung.

Die türkischen Streitkräfte haben das Bombardement aus der Luft auf Befehl der AKP-Regierung eröffnet. Lokale Quellen berichteten, dass Luftangriffe auf die Zivilbevölkerung in Xakurke verübt wurden.

Besonders großen Schaden hat das Dorf Enze im Kandilgebirge erfahren. Nach unbestätigten Angaben sollen mehrere Menschen getötet worden sein.

Der türkische Staat besteht auf …

AKP-Regierung erklärt Kurden den Krieg

flugangriff
Türkische Luftwaffe bombardiert Guerillagebiete im Nordirak – Türkeiweite Festnahmewelle gegen Mitglieder von HDP und DBP – Zensur progressiver Medien
Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 25. Juli 2015

Wenige Tage nach dem Mordanschlag durch ein mutmaßliches IS-Mitglied in Pirsûs (Suruç), dem 32 sozialistische Jugendliche zum Opfer fielen, eskaliert die AKP-Regierung die Situation in der Türkei zunehmend. Seit gestern Morgen begann eine breit angelegte Festnahmewelle, die auch heute Morgen fortgesetzt wurde. Zu der anhaltenden Totalisolation von Abdullah Öcalan auf Imrali, die für die kurdische Demokratiebewegung de facto als eine Beendigung des Lösungsprozesses in der kurdischen Frage gleichkam, begann nun …

Ein Volk ohne Namen schreibt Geschichte

nilüfer_kocAktuelle Bewertung von Nilüfer Koc (KNK), für den Kurdistan Report Nr. 180, Juli/August 2015

Es hat wenig Sinn, sich im Mittleren Osten auf die Tagespolitik zu konzentrieren oder sie zu interpretieren. ISIS (Islamischer Staat in Irak und Syrien) und alle anderen barbarischen Gruppen machen weiterhin Schlagzeilen mit ihren Gräueltaten, auf der anderen Seite bereden die einzelnen Staaten ihre Bekämpfung. Deren verschiedenen Interessenlagen geschuldete Differenzen im Hinblick auf die richtige Taktik für diese Bekämpfung bestimmen den anderen Teil der Politik. Eine Lösung für Syrien und Irak ist daher bislang nicht in Sicht. Während sich die betroffenen Staaten (Syrien und Irak) in …

HPG: Die türkische Armee hat den Waffenstillstand einseitig beendet

hpgErklärung der HPG zu den Bombardements der türkischen Luftwaffe auf die Meder-Verteidigungsgebiete, 30.06.2015

Das Hauptquartier der Volksverteidigungskräfte (HPG), dem bewaffnetem Arm der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), hat zu den gestrigen Bombardements auf die von der Guerilla kontrollierten Meder-Verteidigungsgebiete durch die türkische Luftwaffe eine schriftliche Erklärung abgegeben.

In der Erklärung wird betont, dass man sich dem Geist des vom PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan begonnen demokratischen Lösungsprozesses seit 2013 entsprechend, angemessen verhalten hat. Außerhalb von Warnaktionen gegen die Angriffe der türkischen Armee hätte es keinerlei Guerillaaktivitäten gegeben. Doch in dieser Zeit habe die türkische Armee neue Militärposten und Straßen und Staudämme zu militärischem Zweck …

Nach Erklärung von PKK – Neue Verantwortung für Deutschland

Eine Bewertung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 20.04.2015

„PKK entschuldigt sich bei Deutschland“ – Diese Schlagzeile verbreitete sich vor knapp zwei Wochen in Windeseile über verschiedenste Medienkanäle. Die Entschuldigung hatte der Co-Vorsitzende des KCK-Exekutivrates Cemil Bayik in einem Interview mit dem WDR und dem NDR geäußert. “Ich möchte mich im Namen der PKK beim deutschen Volk entschuldigen“, so Bayik, der sich mit seiner Entschuldigung auf die gewaltsamen Auseinandersetzungen bei kurdischen Demonstrationen in den 90er Jahren in Deutschland bezog. Auf eine erste positive Reaktion aus der Politik des SPD-Fraktionsvize Dr. Rolf Mützenich, der durch die Aussage von …

Eine Chance zum Dialog – Mitteilung zur Erklärung von Cemil Bayik

Cemil BayikPressemitteilung von NAV-DEM Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V., 16.04.2015

Cemil Bayik, Co-Vorsitzender des Exekutivrates der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), sprach in der vergangenen Woche in einem Interview mit dem NDR / WDR sein Bedauern über die Eskalationen im Rahmen der Protestaktionen von KurdInnen in den 90iger Jahren in Deutschland aus.

Die 90iger Jahre in Nordkurdistan/Türkei:

In diesen Jahren erreichte der in der Türkei gegen die kurdische Bevölkerung geführte Krieg seinen Höhepunkt. Bei den Auseinandersetzungen zwischen der türkischen Armee und den bewaffneten Einheiten der PKK kamen mehr als 30.000 Menschen ums Leben, darunter tausende kurdische Zivilisten, die von …

»Nur freie Menschen können Verhandlungen führen«

die-roadmap-fuer-verhandlungenFriedensverhandlungen im internationalen Kontext
Havin Güneser, Journalistin und Sprecherin der Internationalen Initiative »Freiheit für Öcalan – Frieden in Kurdistan«, Kurdistan Report, Jan. und Feb.  2015

Vom Ende des Kalten Krieges bis heute wurden, neben hunderten weiteren Abkommen, weltweit vierzig umfassende Friedensverträge unterschrieben. Auch wenn es in einigen Fällen wieder zu einem Übergang in eine kriegerische Situation kam, gab es an einigen Orten wie Südafrika und Nordirland eine Form von Lösung in der Hinsicht, dass kein bewaffneter Kampf mehr vonnöten ist. Auch wenn Friedensprozesse an verschiedenen Orten der Welt im Hinblick auf historische Eigenheiten, aktuelle Entwicklungen, Intensität und in Berücksichtigung des …

Ankaras islamistisches Spiel mit den Kurden

andreas_buroKommentar von Andreas Buro*, Nützliche Nachrichten, Februar 2015

Die kurdische Dachorganisation KCK, die mit der PKK eng verbunden ist, zeigt sich besorgt über die Stagnation des türkisch-kurdischen Friedensprozesses. Er käme jetzt an einen kritischen Punkt, an dem man neu analysieren und eventuell neue Entscheidungen treffen müsse. Die Partei Erdogans, die AKP, müsse endlich konkrete Schritte im Friedensprozess mit der PKK unternehmen. KCK spricht sogar von einem kritischen Endpunkt, also von einem möglichen Abbruch der Verhandlungen.

Was geschah? Die Türkei bezeichnet die PKK nach wie vor als eine terroristische Organisation, obwohl sie mit ihrem auf Imrali gefangenen Vorsitzenden Öcalan über den …

Offizielle Erklärung zum Verhandlungsbeginn zwischen der Türkei und der PKK

hdp_akp_gemeinsamer_erklaerungZusammenstellung der Äußerungen der KCK, HDP und AKP, 02.03.2015

Am Tag nach der Zusammenkunft zwischen der HDP (Demokratische Partei der Völker) und der AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) bewertete die KCK in einer Erklärung den durch HDP-Abgeordneten Sırrı Süreyya Önder an die Öffentlichkeit getragenen Aufruf Abdullah Öcalans. Die KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften aus Kurdistan) erklärte, dass der Aufruf Öcalans ein wichtiges Zeichen des guten Willens ist und dadurch die Grundlage für den türkischen Staat und die Regierung darstellt, die Demokratisierung und die Lösung der kurdischen sowie weiteren grundlegenden Fragen der Türkei voranzutreiben.  „Unser Vorsitzender hat aufgrund seiner Verantwortung gegenüber …

Zehn Schritte zur Lösung der kurdischen Frage in der Türkei

Abdullah Öcalan-neuBewertung von Civaka Azad, 26.02.2015

Die seit 2013 anhaltenden Gespräche zwischen Vertretern des türkischen Staates und des inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan über die Lösung der kurdischen Frage in der Türkei bestimmen weiterhin die Tagesordnung der türkischen Politik und der internationalen Öffentlichkeit. Eine wichtige Rolle bei diesen Gesprächen spielt eine Delegation bestehend aus drei Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Denn die HDP-Delegation hat seit nun mehr als zwei Jahren eine Vermittlerrolle in diesem politischen Prozess zwischen Öcalan, der PKK-Führung im Kandilgebirge und der AKP-Regierung inne.

Auch wenn nur wenig über die Inhalte der Gespräche an die Öffentlichkeit sickert, lässt …

Das PKK-Verbot und seine Auswirkungen

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Civaka Azad Dossier Nr. 8, Februar 2015

Nach längerer Zeit melden wir uns mit einer neuen Ausgabe der Civaka Azad-Infoblätter zurück. Das Thema der vorliegenden Ausgabe ist das 1993 in Deutschland erlassene PKK-Betätigungsverbot.

In der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres kam kurzzeitig eine breitgeführte öffentliche Debatte darüber auf, wie sinnvoll das PKK-Verbot noch ist. Hintergrund dessen waren die Entwicklungen im Mittleren Osten, das Erstarken des sog. Islamischen Staates (IS) und die Rolle der PKK beim Widerstand gegen den IS. Leider flaute die Diskussion ebenso schnell wieder ab, wie sie aufgekommen war. Was aber geblieben ist, ist die Kriminalisierung all derjenigen …

Keine Fortschritte bei den Ermittlungen zu den Pariser Morden

sakine-rojbin-leylaMaxime Azadi, Journalist, 07.01.2015

Seit dem Mittag des 9. Januar 2013 nahm niemand mehr die Anrufe im Kurdistan-Informationszentrum von Paris entgegen. Drei Frauen hielten sich dort auf und es herrschte tödliche Stille. Anfangs merkte noch niemand, dass etwas nicht stimmte.

Am Abend machten sich die Ersten Sorgen. Das Telefon im Zentrum läutete weiter. Doch es gab kein Lebenszeichen von drinnen. In der Nacht klingelte es dann auch an der Tür des Zentrums in der Rue La Fayette 147. Es war ein kalter Wintertag.

Erst gegen ein Uhr nachts am 10. Januar gelang es drei Personen, in das Informationszentrum zu gelangen. …

Türkische Polizei tötet erneut Demonstranten – Repressionsapparat auf Hochtouren

polis siddeti18jähriger kurdischer Demonstrant in Gever ermordet – Verletzte Flüchtlinge aus Kobanê werden festgenommen – Festnahmewellen in Amed, 08.12.2014

Der türkische Sicherheitsapparat setzt in den vergangenen Tagen wieder verstärkt auf Eskalation in Nordkurdistan. So kommt es vielerorts zu Hausdurchsuchungen und Razzien, bei denen dutzende politische AktivistInnen festgenommen werden. So wurden alleine in Amed (Diyarbakir) Mitte vergangener Woche 24 Menschen, darunter zehn Minderjährige, festgenommen. Auch auf Demonstrationen in den kurdischen Regionen reagiert der türkische Staat derzeit mit roher Gewalt. So wurde bei einer Demonstration in Gever (Yüksekova) am 06.12. ein 18jähriger Demonstrant durch Schüsse der Sicherheitskräfte ermordet.

„Sie haben ihn eine stundelang …

Öcalan: Von uns kommt nichts mehr bis der Gesetzentwurf umgesetzt ist

sirri sureyya onderNachdem der Friedensprozess zwischen der kurdischen Seite und dem türkischen Staat aufgrund der Geschehnisse ins Stocken geraten war, kam es am vergangenen Samstag, den 29.11.2014 zu einer weiteren Zusammenkunft einer Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP) mit dem inhaftieren PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali. Zuvor verweigerte die Türkei über längeren Zeitraum den Besuch der Delegation. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Firat (ANF) schildert Sirri Süreyya Önder, HDP-Abgeordneter und Delegationsmitglied, den Verlauf des Gesprächs mit Öcalan und wichtigen Übereinkünften zwischen dem PKK-Vorsitzenden und dem türkischen Staat.

ANF: Wie verlief das Treffen mit Öcalan, nachdem die Gespräche für …

Die vierte Front auf Kobanê: Türkei und der IS Hand in Hand

kobane23333Pressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 30.11.2014

Seitdem am frühen Morgen des 29.11. der Islamische Staat (IS) vom türkischen Territorium aus mehrere Selbstmordanschläge am Grenzübergang Mürşitpınar direkt im Norden der Stadt Kobanê unternommen hat, kommt es in allen vier Seiten der Stadt zu heftigen Kämpfen zwischen  den Verteidigungseinheiten und dem IS. Wie die Volksverteidigungseinheiten der YPG berichten, sei gestern gegen 5 Uhr morgens Ortszeit ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug des IS am Grenzübergang in die Luft gejagt worden. Zeitgleich haben sich zwei weitere Selbstmordattentäter ebenfalls an Grenze in die Luft gejagt. Alle drei Anschläge seien vom …

“Die Aufhebung des PKK Verbots kann eine Wende in der kurdischen Politik Deutschlands darstellen”

pkkdemoOffener Brief von verschiedenen kurdischen Organisationen an die Bundeskanzlerin Angela Merkel, Oktober 2014

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

mit großer Freude und Dank haben wir die sofortigen Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung für die kurdische Region im Irak aufgenommen. In dieser für unser Volk schwierigen Zeit war Ihr Beistand von immenser Bedeutung. Ferner haben Sie, Frau Bundeskanzlerin, als Erste die Gräueltaten als Völkermord bezeichnet. Diese offensive Haltung begrüßen wir ausdrücklich. Als  zivilgesellschaftliche kurdische Organisationen in Deutschland sehen wir uns dadurch hinsichtlich unserer legitimen Forderungen gestärkt. Zudem ist diese Haltung auch für die Zukunft entscheidend, wenn es um den Transfer des Völkermordes auf die …

Zur aktuellen Diskussion über die Aufhebung des „PKK-Verbots“

Kampange TATORT KurdistanDr. Heinz Jürgen Schneider, Rechtsanwalt, 20.11.2014

Einer Partei und zahlreichen Nichtregierungsorganisationen die Betätigung verboten, kritische Medien geschlossen. Der öffentliche Protest und vielleicht Sanktionen gegen den ausführenden Staat durch die deutsche Regierung wären sicher. Wenn es um die Verletzung „westlicher Werte“ und Länder wie Russland, China, Iran oder anderswo ginge. Ein ganz anderer Maßstab gilt aber, wenn die Regierung es im eigenen Land macht, wie beim sogenannten PKK-Verbot vom 23. November 1993.

Seit 21 Jahren bildet die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums die Grundlage für das Verhältnis des deutschen Staates zur kurdischen Bewegung. Kurz gesagt: Politisch die Verweigerung jedes Dialogs, strafrechtlich eine Kriminalisierung …

Warum ignoriert die Welt die revolutionären Kurden in Syrien?

David GraeberWürde man heute die Parallele zu Francos augenscheinlich gläubigen, in Wirklichkeit jedoch mörderischen Falangisten ziehen – wer könnte das anderes sein als ISIS?
David Graeber, The Guardian, 08.10.2014

Mitten im syrischen Kriegsgebiet wird ein demokratisches Experiment durch ISIS in den Boden gestampft. Dass die restliche Welt dies nicht weiß, ist ein Skandal.

1937 meldete sich mein Vater als Freiwilliger für den Kampf bei den Internationalen Brigaden zur Verteidigung der spanischen Republik. Ein potenzieller Faschisten-Coup wurde vorübergehend durch einen von Anarchisten und Sozialisten angeführten Aufstand der Arbeiter verhindert und es folgte fast überall in Spanien eine echte soziale Revolution, die dazu …

Aggressionen türkischer Politik gefährden Friedensprozess

Grenze_KobaneFehlpolitik der AKP führt die Türkei in eine Sackgasse
Can Cicek, Mitarbeiter des Civaka Azad, 11.11.2014

Eine Lösung in der kurdischen Frage wurde nicht erzielt. Die Null-Probleme Politik mit den Nachbarn gilt als gescheitert. Fehlkalkulationen in der Syrienpolitik. Entgegen der Erwartungen ist Kobanê nicht gefallen. Der innere und äußere Druck wächst stetig. International steigt der Unmut gegen die Politik der türkischen AKP-Regierung.

Aktuelle Ereignisse erinnern an Bürgerkriegszustand der 90er

Die letzten Wochen und Monate werden nicht nur bestimmt durch die Belagerung und den ununterbrochenen Angriffen des Islamischen Staates auf Kobanê. Gesagt werden kann, dass geradezu parallel in der Rhetorik der …