Quo vadis, Türkei?

Podiumsdiskussion über die aktuelle politische Lage in der Türkei, ihre Auswirkungen auf Deutschland und die Zukunft der deutsch-türkischen Beziehungen 26.01.2018 | 18 Uhr | Philosophenturm Hörsaal D Von-Melle-Park 9 | Universität Hamburg Seit dem vermeintlichen Putsch im Sommer 2016 befindet sich die Türkei in einem dauerhaften Krisenzustand. Dabei sind Inhaftierung, Folter und Verschleppungen unter der AKP-Alleinherrschaft zum Alltag geworden und bestimmen das politische Klima. Mit einer absurden 600-seitigen Anklageschrift werden gegenüber dem inhaftierten Co-Vorsitzenden der HDP, Sellahattin Demirtas, schwerwiegende Vorwürfe erhoben, u.a. wegen Volksverhetzung und Aufstachelung zur Gewalt. Dessen Prozess begann am 07.12.2017 in Ankara, nachdem er über ein Jahr in U-Haft verbrachte.… weiterlesen

Einladung zum Tribunal betreffend die Türkei und die kurdische Bevölkerung

Wir möchten Sie herzlich zur Sitzung des Permanent People’s Tribunal zur Türkei und der kurdischen Bevölkerung am 15. und 16. März 2018 in Paris, BOURSE du TRAVAIL, salle Eugène Hénaff, 29 Boulevard du Temple, PARIS einladen. 4 Organisationen hatten vorgeschlagen, diese Sitzung abzuhalten. Die International Association of Democratic Lawyers (IADL), die European Association of Lawyers for Democracy and World Human Rights (ELDH), MAF-DAD, eine Organisation in Deutschland von kurdischen und deutschen Rechtsanwält*innen und dem Kurdish Institute in Brüssel. Das Permanent People’s Tribunal (PPT, http://permanentpeoplestribunal.org) hat den Vorschlag angenommen und wird diese Sitzung am 15. und 16.… weiterlesen

Quo Vadis, Türkei?

Podiu msdiskussion über die aktuelle politische Lage in der Türkei, ihre Auswirkungen auf Deutschland und die Zukunft der deutsch-türkischen Beziehungen. Seit dem vermeintlichen Putsch im Sommer 2016 befindet sich die Türkei in einem dauerhaften Krisenzustand. Dabei sind Inhaftierungen, Folter und Verschleppung unter der AKP-Alleinherrschaft zum Alltag geworden und bestimmen das politische Klima. Die aktuellen Entwicklungen sind auch aus deutscher Sicht besorgniserregend, verbindet Deutschland und die Türkei doch seit Jahrzehnten eine enge politische Zusammenarbeit. Wie sieht die aktuelle politische Lage in der Türkei aus? Wie geht es weiter mit der Türkei, worauf steuert sie zu? Was ist die Strategie Erdogans?… weiterlesen

Fotografie im Ausnahmezustand

Fotografie im Ausnahmezustand Die Altstadt von Diyarbakir – Sûr – Wie ein UNESCO-Weltkulturerbe zerstört wird. Die Stadt Diyarbakir, im kurdischen Südosten der Türkei auf einem Plateau am Tigris gelegen, hat seit mehr als 4000 Jahren unterschiedliche östliche und westliche Kulturen erlebt. Als politisches und ökonomisches Zentrum hatte sie immer eine besondere geopolitische Bedeutung. Mit ihrem multikulturellen und multikonfessionellen Charakter ist Sûr, die Altstadt von Diyarbakir innerhalb der 6 km langen, erhaltenen Festungsmauern bis heute von vielfäItigen städtischen Strukturen geprägt, zu denen archäologische Stätten und eine typische Architektur mit Bürgerhäusern, religiösen Stätten wie Moscheen und Kirchen und öffentlichen Bauten gehört.… weiterlesen

Der Südosten der Türkei Ausnahmezustand in Nordkurdistan

Ein aktueller Reisebericht von Dr. Gisela Penteker IPPNW Ort: DGB Haus Kaiserstrasse 26-30 Mainz Zeit: 16.10.2018 19 Uhr Zum Hintergrund: Dr. Gisela Penteker. Allgemeinärztin aus Norddeutschland und Mitglied der IPPNW (internationale Ärzte zur Verhütung eines Atomkriegs) organisiert seit 1999 jährliche Delegationsreisen in die Osttürkei, besonders um die Situation der kurdischen Bevölkerung kennenzulernen und darüber zu informieren. Sie verfügt über vielfältige Kontakte, die in den Jahren entstanden sind und hat auch Reisen in den Norden Syriens (Rojava) unternommen. Im Anschluss an den bebilderten Vortrag spricht Ercan Ayboga, früherer Mitarbeiter im Bürgermeisteramt von Diyarbakir über die mutigen Initiativen, die trotz der Repressionen möglich sind.… weiterlesen

Türkei: Massenfestnahmen als Startschuss zum Wahlkampf

Der Journalist Celal Başlangıç über die jüngsten Geschehnisse in der Türkei, 17.10.2018
In den Städten Lice und Hani in der Provinz Diyarbakır und Umgebung wurden in 65 Stadtvierteln Ausgangssperren verhängt. Im Stadtviertel Birlik werden die angefangenen Militäroperationen verstärkt. Die Stadt ist von gepanzerten Fahrzeugen umzingelt. Jede Tür im Viertel wird von den Soldaten kontrolliert. Den Dorfbewohnern wird verboten vor die Haustür zu treten. Die Dorfbewohner bezichtigen das Militär, die Wasserversorgung und die Elektrizität abgeschnitten zu haben. Darüber hinaus sagen die Dorfbewohner ein Problem mit der Verpflegung zu haben und die Tiere nicht mehr füttern zu können, sodass diese allmählich sterben.… weiterlesen

Wartet Berlin auf einen schwachen Moment Erdogans?

Die Journalistin Ayşegül Karakülhancı Duman über den jüngsten Erdogan-Besuch in Deutschland und das gefährliche Kalkül der deutschen Bundesregierung, 04.10.2018
Die Show um Erdoğans Staatsbesuch ist nun zu Ende. Nach ihrem ersten Treffen in Berlin traten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Präsident Erdoğan vor die Presse. Den ironischsten Moment des Tages stellt der Zeitpunkt dar, als ein Journalist, der ein T-Shirt mit der Aufschrift „Freiheit für Journalisten“ trug, durch Sicherheitskräfte gewaltsam weggetragen wurde, während Merkel über die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei, die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit und die Freiheit der Presse sprach. Auch die von deutschen Journalisten an Erdoğan gestellte Frage „Haben Sie sich für die Nazi-Vorwürfe und Beleidigungen gegen Deutschland entschuldigt?“ wurde von beiden ignoriert.… weiterlesen

Roter Teppich für Erdogan, Medaille für Evren

Der Journalist Perwer Yaş über die Kontinuität der deutsch-türkischen Beziehungen am Beispiel des Deutschland-Besuchs des türkischen Putschisten und Präsidenten Kenan Evren vor 30 Jahren, 24.09.2018
Am 12. September 1980 kam es in der Türkei zu einem Militärputsch. In dessen Folge wurden die Türkei und Nordkurdistan zu einem Gefängnis unter freiem Himmel. Die Menschenrechte verloren jeglichen Wert. All dies führte zur Verschlechterung der Beziehungen zwischen der Europa und der Türkei. Kurz nach dem Putsch erklärten am 16. September 1980 der Anführer des Putsches, General Kenan Evren, und weitere Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrats während einer Pressekonferenz, man wolle die Beziehungen und die Zusammenarbeit mit der Europäischen Gemeinschaft und dem Europarat aufrecht erhalten.… weiterlesen

Ein deutscher Minister auf Reisen

Ein Kommentar von Monika Morres, Mitarbeitern beim Rechtshilfefonds Azadî, über den jüngsten Besuch des Bundesaußenministers Heiko Maas in der Türkei, 07.09.2018
Nein, verheimlichen oder vernebeln tut sie nichts, die Bundesregierung, deren geschmeidiger Außenminister sich anschickt, ins Land des „armen Mannes am Bosporus“ zu reisen und dem Herrn Diktator ergebenst die beschmutzten Hände zu küssen. Der smarte Herr Außenminister weiß, dass dieser Koloss nicht beißen wird, denn er will nur spielen. Spielen mit seinen Knechten, Untertanen, seinen Einst-Feinden, Jetzt-Feinden, seinen Zukunfts-Feinden und besonders mit seinen Freunden. Und der speichelt schon mal vor, denn: die Herrschaften geben sich in den nächsten Wochen die befleckten Klinken gleich reihenweise in die Hände.… weiterlesen

Die neuen Besitzer der „alten Türkei“

Der Journalist Celal Başlangıç über das Erbe der AKP-Regierung in der Türkei, 05.09.2018
Seine Hände und Füße waren am Krankenhausbett gefesselt, als Koçer Özdal sein Leben verlor. Sein Alter betrug 70, er war seit vier Jahren im Gefängnis. Erst als seine Krebskrankheit ihn an die Schwelle des Tods brachte, wurde er aus seiner Gefängniszelle ins Krankenhaus gebracht. Kurz danach verlor Kemal auch schon sein Leben. Und selbst bis zu seinem letzten Atemzug haben sie die Fesseln an seinen Füßen und Händen nicht abgenommen. Aber dieser Staat lässt einen auch nicht in Ruhe, wenn man stirbt. Er sollte in seinem Dorf in Muş begraben werden.… weiterlesen

Merkel: Einmal mehr die Überlebensversicherung von Erdoğan

Journalistin Ayşegül Karakülhancı Duman über das deutsch-türkischen Verhältnis, 01.09.2018
Anfang des Jahres 2017 war Deutschland während der Zeit des Verfassungsreferendums eines der Länder, das von der Türkei zum Feind erklärt wurde. Zur Zeit des Referendums erlaubte Deutschland dem türkischen Ministerpräsidenten Erdoğan und den AKP-Ministern keine Wahlpropaganda. Dies verärgerte die AKP und Erdoğan so sehr, dass sie Deutschland der Nutzung von Nazi-Methoden beschuldigten. Die Beziehungen mit Berlin standen an Messer Schneide. Seitdem hat sich Vieles in den Beziehungen beider Länder verändert. So viel, dass Deutschland angesichts des Wirtschaftsstreits zwischen dem US-Präsidenten Trump und Erdoğan, der sich um die Freilassung des US-Priesters Andres Brunson dreht und zu einem deutlichen Wertverlust der türkischen Lira geführt hat, an die Seite der Türkei gerückt ist und weiterhin an ihrer Seite steht.… weiterlesen

„Anschuldigung der Schließung assyrischer Schulen ist falsch“

Mohammed Salih Ebdo, Ko-Vorsitzender des Bildungsrats im Kanton Cizîrê, im Gespräch mit ANF, über die Vorwürfe türkischer Medien bezüglich der Diskriminierung der assyrischen Bevölkerung in Nordsyrien, 31.08.2018
Mohammed Salih Ebdo, der Ko-Vorsitzende des Bildungsrats der Demokratisch-Autonomen Selbstverwaltung des Kantons Cizîrê, hat sich gegenüber der Nachrichtenagentur ANF zu den Vorwürfen türkischer Medien hinsichtlich der Diskriminierung der assyrischen Bevölkerung in Nordsyrien geäußert. Ebdo gab an, dass im vergangenen Monat die Arbeit von 14 Privatschulen gestoppt wurde, da ihre Aktivitäten den auf dem Gesellschaftsvertrag von Rojava aufgebauten Gesetzen widersprächen. Dabei handelt es sich laut Ebdo nicht um christliche oder assyrische Schulen, sondern um Orte, die von regimenahen Personen eingerichtet worden seien, um den antidemokratischen, monistischen Lehrplan des Regimes durchzusetzen.… weiterlesen

Rıza Altun: Idlib hat eine Schlüsselfunktion

Rıza Altun, Exekutivratsmitglied der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), zur Schlüsselfunktion der nordsyrischen Region Idlib und der Position der Türkei, des Iran, Russlands und Syrien, 21.08.2018
In der Region findet gerade eine neue Veränderung statt. Die Idlib-Operation, die im Rahmen der Syrien-Krise eine Schlüsselfunktion spielt, kommt langsam auf die Tagesordnung. Was für eine Phase wird die anstehende Idlib-Operation aus Sicht der in der Region vertretenen Akteure einleiten? Idlib stellt nicht nur ein Problem Syriens dar. Es ist ein Problem für alle Kräfte, die in Syrien aktiv sind. Idlib ist definitiv ein Wendepunkt für Syrien. In Syrien waren neben den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) viele kleine Gruppen aktiv.… weiterlesen

Krise zwischen USA und Türkei: Ausdruck der Systemkrise

Rıza Altun, Exekutivratsmitglied der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), zu den Hintergründen der aktuellen Krise zwischen den USA und der Türkei, 20.08.218
Eine neue Krise der türkisch-amerikanischen Beziehungen hat begonnen. Ausdruck dieser Krise ist der US-amerikanische Pastor Andrew Brunson. Beschränkt sich diese Krise nur auf ihn oder gibt es tiefer liegende Gründe? Die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA kann man nicht losgelöst von der Krise der kapitalistischen Moderne bewerten. Wir sprechen von einer allgemeinen Krise der kapitalistischen Moderne und ihren Auswirkungen auf die Region. Die Krise zwischen der Türkei und den USA muss als Teil der globalen Krise der kapitalistischen Moderne betrachtet werden.… weiterlesen

Idlib statt Brunson

Die Journalistin Hamide Yiğit zu den Hintergründen der aktuellen türkisch-amerikanischen Konfrontation und den Verbindungen zum anstehenden Krieg in Idlib, 16.08.2018
Die Krise um den in der Türkei unter Hausarrest gestellten US-amerikanische Pastor Andrew Brunson spitzt sich zu. Doch wie glaubhaft ist diese Zuspitzung wirklich? Oder, um die Frage gleich vorwegzunehmen: Warum gerade jetzt? Es mag hilfreich sein sich in Erinnerung zu rufen, wie die USA in der jüngsten Vergangenheit mit der Festnahme von US-Bürgern und zwei türkischer Mitarbeiter in der Türkei umging. Damals setzte die USA die Visa-Bearbeitung für türkische Staatsbürger für eine gewisse Zeit aus.… weiterlesen

Die HDP als Motor der Demokratisierung in der Türkei

Zülküf Kurt, Mitarbeiter der HDP-Zentrale in der Türkei, über den Übergang von der BDP zur HDP; für den Kurdistan Report Juli/August 2018
»Wer die Zeichen der Zeit nicht erkennt, wandert auf den Müllhaufen der Geschichte. Wer sich gegen den Strom des Wassers stellt, wird auf den Abgrund zugetrieben.« Abdullah Öcalan (21. März 2013, Erklärung zu Newroz in Amed) Der von der kurdischen politischen Bewegung seit der HEP (Arbeitspartei des Volkes; Gründung 1990) geführte Kampf und die darin auftretenden Probleme sind im Grunde eine politische Spiegelung der Entwicklungsgeschichte der kurdischen Frage. Der Kampf gegen die Verleugnung, Vernichtung und Assimilation der kurdischen Existenz erzählt eine Geschichte großer Opfer.… weiterlesen

Das Tauziehen um Idlib

Der Journalist Fehim Taştekin über die regionalen Hintergründe der Kämpfe in Idlib, 04.08.2018
Im Vergleich zu den verschiedenen Fronten in Syrien ist das Gebiet um Idlib Kandidat für einen großen Krieg. Was unterscheidet Idlib von den zuletzt gefallenen Fronten wie Ost-Ghuta, Daraa und Kuneitra? Es gab es für die Gruppen, die ihre Waffen nicht niederzulegen wollten, eine alternative Front um ihren Krieg und ihre Sache fortzusetzten. Idlib war die Flucht zur nächsten Front. Zehntausende bewaffnete Kämpfer wurden zusammen mit ihren Familien nach Idlib gebracht. Deshalb ist Idlib der Schlussstrich des blutigen Marathons. Es gibt keine andere Front mehr zu der man gehen könnte.… weiterlesen

Was ist aus der Besetzung von Bradost und Kandil geworden?

Der Journalist Seyit Evran über die Ankündigungen Erdoğans und des türkischen Staates, Bradost und Kandil in Südkurdistan zu besetzen, 28.07.2018
Seit den Wahlen in der Türkei vom 24. Juni ist etwas mehr als ein Monat vergangen. Vor den Wahlen stellte eine Besetzung von Bradost und Kandileines der zentralen Argumente in den Propagandamedien der AKP und Tayyip Erdoğans dar. Natürlich waren diese Angriffe weder außergewöhnlich, noch alleine auf Wahlpropaganda beschränkt. Die Guerilla hat die Pläne durchkreuzt Die Operationen sind nur vor dem Hintergrund eines größeren Plans unter Beteiligung der USA, Großbritanniens und der südkurdischen PDK zu verstehen.… weiterlesen

Eine Lösung der kurdischen Frage nur durch eine Mentalitätsänderung des türkischen Staates

Interview mit Besê Hozat, Ko-Vorsitzende der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK); ein Ausschnitt aus dem Buch »2005–2015 Gespräche Türkei–PKK« vom Journalisten Amed Dicle, 19.07.2018
Nach einer intensiven Daten- und Archivrecherche hat der Journalist Amed Dicle das Buch »2005–2015 Gespräche Türkei–PKK: Die ›Operation des Lösungsprozesses‹ gegen die Lösung der kurdischen Frage« über die zehn Jahre andauernden (geheimen) Verhandlungen bzw. Gespräche zwischen der Türkei und der PKK veröffentlicht. Es wurde viel über diese Gespräche geschrieben. In diesem Buch wird zum ersten Mal veröffentlicht, wie und wann sie begannen, wer die Treffen vermittelte und an ihnen teilnahm. Vertreter der kurdischen Seite, die daran beteiligt waren, kommen selbst zu Wort.… weiterlesen

Die Dörfer Kandils in der Mittelostpolitik

Eine Reportage von Esma Mikyaz über ihren Aufenthalt in Kandil angesichts der Besatzungsangriffe des türkischen Staates auf Südkurdistan, 17.07.2018
Erdoğan hat mit seiner Propaganda während der Wahlphase, dass in Kandil türkische Fahnen wehen werden, vom Neuen die Macht in der Türkei gewonnen. War die Propaganda in der es hieß, dass man in Kandil einmarschieren könne, wann immer man wolle, nur auf die Wahlphase begrenzt? Die in Kandil lebenden Dorfbewohner, die ich noch vor den Wahlen traf, erklärten beharrlich, dass dies nicht der Fall sei. Ich schreibe beharrlich, weil sie mit den in der Region befindlichen Guerillas der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) diese Frage intensiv diskutieren.… weiterlesen