Quo vadis, Türkei?

Podiumsdiskussion über die aktuelle politische Lage in der Türkei, ihre Auswirkungen auf Deutschland und die Zukunft der deutsch-türkischen Beziehungen 26.01.2018 | 18 Uhr | Philosophenturm Hörsaal D Von-Melle-Park 9 | Universität Hamburg Seit dem vermeintlichen Putsch im Sommer 2016 befindet sich die Türkei in einem dauerhaften Krisenzustand. Dabei sind Inhaftierung, Folter und Verschleppungen unter der AKP-Alleinherrschaft zum Alltag geworden und bestimmen das politische Klima. Mit einer absurden 600-seitigen Anklageschrift werden gegenüber dem inhaftierten Co-Vorsitzenden der HDP, Sellahattin Demirtas, schwerwiegende Vorwürfe erhoben, u.a. wegen Volksverhetzung und Aufstachelung zur Gewalt. Dessen Prozess begann am 07.12.2017 in Ankara, nachdem er über ein Jahr in U-Haft verbrachte.… weiterlesen

Einladung zum Tribunal betreffend die Türkei und die kurdische Bevölkerung

Wir möchten Sie herzlich zur Sitzung des Permanent People’s Tribunal zur Türkei und der kurdischen Bevölkerung am 15. und 16. März 2018 in Paris, BOURSE du TRAVAIL, salle Eugène Hénaff, 29 Boulevard du Temple, PARIS einladen. 4 Organisationen hatten vorgeschlagen, diese Sitzung abzuhalten. Die International Association of Democratic Lawyers (IADL), die European Association of Lawyers for Democracy and World Human Rights (ELDH), MAF-DAD, eine Organisation in Deutschland von kurdischen und deutschen Rechtsanwält*innen und dem Kurdish Institute in Brüssel. Das Permanent People’s Tribunal (PPT, http://permanentpeoplestribunal.org) hat den Vorschlag angenommen und wird diese Sitzung am 15. und 16.… weiterlesen

Quo Vadis, Türkei?

Podiu msdiskussion über die aktuelle politische Lage in der Türkei, ihre Auswirkungen auf Deutschland und die Zukunft der deutsch-türkischen Beziehungen. Seit dem vermeintlichen Putsch im Sommer 2016 befindet sich die Türkei in einem dauerhaften Krisenzustand. Dabei sind Inhaftierungen, Folter und Verschleppung unter der AKP-Alleinherrschaft zum Alltag geworden und bestimmen das politische Klima. Die aktuellen Entwicklungen sind auch aus deutscher Sicht besorgniserregend, verbindet Deutschland und die Türkei doch seit Jahrzehnten eine enge politische Zusammenarbeit. Wie sieht die aktuelle politische Lage in der Türkei aus? Wie geht es weiter mit der Türkei, worauf steuert sie zu? Was ist die Strategie Erdogans?… weiterlesen

Fotografie im Ausnahmezustand

Fotografie im Ausnahmezustand Die Altstadt von Diyarbakir – Sûr – Wie ein UNESCO-Weltkulturerbe zerstört wird. Die Stadt Diyarbakir, im kurdischen Südosten der Türkei auf einem Plateau am Tigris gelegen, hat seit mehr als 4000 Jahren unterschiedliche östliche und westliche Kulturen erlebt. Als politisches und ökonomisches Zentrum hatte sie immer eine besondere geopolitische Bedeutung. Mit ihrem multikulturellen und multikonfessionellen Charakter ist Sûr, die Altstadt von Diyarbakir innerhalb der 6 km langen, erhaltenen Festungsmauern bis heute von vielfäItigen städtischen Strukturen geprägt, zu denen archäologische Stätten und eine typische Architektur mit Bürgerhäusern, religiösen Stätten wie Moscheen und Kirchen und öffentlichen Bauten gehört.… weiterlesen

Der Südosten der Türkei Ausnahmezustand in Nordkurdistan

Ein aktueller Reisebericht von Dr. Gisela Penteker IPPNW Ort: DGB Haus Kaiserstrasse 26-30 Mainz Zeit: 16.10.2018 19 Uhr Zum Hintergrund: Dr. Gisela Penteker. Allgemeinärztin aus Norddeutschland und Mitglied der IPPNW (internationale Ärzte zur Verhütung eines Atomkriegs) organisiert seit 1999 jährliche Delegationsreisen in die Osttürkei, besonders um die Situation der kurdischen Bevölkerung kennenzulernen und darüber zu informieren. Sie verfügt über vielfältige Kontakte, die in den Jahren entstanden sind und hat auch Reisen in den Norden Syriens (Rojava) unternommen. Im Anschluss an den bebilderten Vortrag spricht Ercan Ayboga, früherer Mitarbeiter im Bürgermeisteramt von Diyarbakir über die mutigen Initiativen, die trotz der Repressionen möglich sind.… weiterlesen

Fachtagung: Die “neue” Türkei und ihre Herausforderer

Fachtagung von KURD-AKAD: Die “neue” Türkei und ihre Herausforderer 19.01.18  13-18 Uhr  FORUM Volkshochschule im Museum am Neumarkt, Cäcilienstr. 35, 50667 Köln  Kooperationspartner: Volkshochschule Köln Unterstützer: Rosa Luxemburg Stiftung, Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit Civaka Azad e.V. Programm:  13:00 – 13:15 Uhr Begrüßung 13:15 – 14:45 Uhr Forum I: Von der Geschichte zur Gegenwart Ismail Küpeli (Politikwissenschaftler, Universität Bochum): Das Erbe von 1923: der türkische Nationalstaat damals und heute Mahir Tokatli (Politikwissenschaftler, Universität Bonn): Was ist “neu” am neuen Regierungssystem? Präsidentialismus alla Turca zwischen Kontinuität und Wandel Ziya Pir (ehem. HDP-Abgeordneter): Erdogans Außenpolitik: Stabilität oder Konflikt in der Region?… weiterlesen

„In den Gefängnissen der Türkei ist Folter weit verbreitet und findet systematisch statt“

Der Menschenrechtsverein IHD dokumentiert in seinem „Bericht über Menschenrechtsverstöße in der Südosttürkei im Jahr 2018“ die umfassenden Repressionsmaßnahmen der türkischen Behörden im vorwiegend kurdisch besiedelten Teil des Landes, 12.02.2019
Am 5. Februar 2019 veröffentlichte der in der Türkei ansässige Menschenrechtsverein (IHD – İnsan Hakları Derneği) im Rahmen einer Pressekonferenz in Diyarbakir seinen jährlichen Bericht über Menschenrechtsverstöße in der Südosttürkei. Für das Jahr 2018 wurden u.a. 2.837 Verhaftungen (darunter 54 Kinder), 2.368 Hausdurchsuchungen und 16 Ausgangssperren dokumentiert. Die IHD-Vertreterin Rehşan Bataray Saman sprach von massiven Einschränkungen des Rechts auf Meinungs- und Informationsfreiheit und auf Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit.… weiterlesen

„Wenn die Türkei die kurdische Frage lösen möchte, muss sie die Isolation Abdullah Öcalans beenden“

Sabiha Temizkan im Interview mit ihrer Mutter Leyla Güven über die Beweggründe für ihren Hungerstreik und ihre Hoffnung auf eine friedliche Lösung der kurdischen Frage in der Türkei, 04.02.2019
Mit dir begann der Hungerstreik. Du bist mittlerweile zu einer Symbolfigur für den Protest geworden. Nach deiner Haftentlassung wurde versucht den Eindruck zu erwecken, du hättest deinen Protest beendet. Kam es im Zuge dessen zu einer Stille? Ich begreife meinen Protest als eine Art Aufschrei inmitten der Dunkelheit. Ich habe mich gefragt, wer wohl meinen Schrei hören würde. Würde es gelingen, mir bei den Institutionen und Organisationen Gehör zu verschaffen?… weiterlesen

Den Kurden ihr Recht auf ein freies Leben verwehren

Aziz Köylüoğlu, Journalist in der Demokratischen Föderation Nordsyrien, über den Krieg in Syrien und seine Dynamiken, 01.02.2019
Der Bürgerkrieg in Syrien, an dem sich internationale und regionale Kräfte beteiligen, dauert nun seit sieben Jahren an. Die auswärtigen Akteure bilden mit Russland und Iran einen Block. Die Türkei hatte anfangs ihren Platz im Block der USA und Europas. Von 2016 bis heute erlebte sie in Syrien eine Richtungsänderung und verfolgt nun in den letzten Tagen des Jahres 2018 eine Russland- und Iran-nahe Politik. Daneben bilden die USA, Frankreich, England, Deutschland, Saudi-Arabien und Jordanien (Ägypten und Israel können miteinbezogen werden), die sich selbst als »Kleine Syriengruppe« definieren, einen weiteren Block, der seine Beteiligung am syrischen Bürgerkrieg fortsetzt.… weiterlesen

Kommunalwahl und Newrozfest in Nordkurdistan: Wahlbeobachtungsdelegation im März 2019

Aufruf zur Wahlbeobachtung der HDP-Deutschland, 28.01.2019
Mit diesem Schreiben möchten wir Sie einladen, die anstehenden Kommunalwahlen, am 31.03.2019, in der Türkei als Wahlbeobachter*innen zu begleiten. Wir haben gute Gründe, davon auszugehen, dass die Wahlen unter extrem antidemokratischen Bedingungen stattfinden werden, wie dies bereits bei den letzten Präsidentschaftswahlen im Juni 2018 und dem Referendum im April 2018 der Fall war. In den letzten drei Jahren haben Präsident Erdoğan und seine ultranationalistischen Verbündeten, die ohnehin schwachen und fragilen Institutionen demokratischen Institutionen des Landes praktisch zerstört. Der Charakter dieses neuen Regimes zeigt sich am besten in dem Druck welcher auf die Opposition, zuvorderst und am intensivsten auf die Kurd*innen und die HDP ausgeübt wird.… weiterlesen

„Fast niemand ist derzeit an einem Rückzug der US-Kräfte aus Syrien interessiert, am wenigsten der türkische Staat.“

Aziz Köylüoğlu, Journalist in der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien, über die Hintergründe der Anschläge in den nordostsyrischen Städten Minbic und Şedadê, 25.01.2019
In letzter Zeit nahmen die Angriffe auf Nordostsyrien zu. Zum ersten Mal wurden weit abgelegen von der Fron Kräfte der Internationalen Anti-IS-Koalition angegriffen. Seit 2015 kämpft die internationale Koalition zusammen mit den Kräften der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) und den Selbstverteidigungseinheiten der YPG und YPJ gegen den Islamischen Staat (IS). An der Front kämpften die Kräfte der internationalen Koalition gegen den IS und wurden nun ähnlich wie der SDF zum Angriffsziel für den IS.… weiterlesen

Unseren Willen zu Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit jedem kundtun

Hatip Dicle, kurdischer Politiker im deutschen Exil, über  die Kommunalwahlen in der Türkei und Nordkurdistan sowie die HDP, 19.01.2019
In der Türkei und in Nordkurdistan stehen am 31. März 2019 die Kommunalwahlen an. Dass auch diese Wahlen – wie schon das Referendum vom 16. April 2017 und die Parlamentswahlen vom 24. Juni 2018 – nicht unter freien und gleichberechtigten Bedingungen ablaufen werden, ist heute schon absehbar. Die Türkei unter dem Ein-Mann-Regime von Erdoğan hat sich unlängst von der Gewaltenteilung verabschiedet. Nicht dass die Türkei zuvor eine Musterdemokratie mit einer unabhängigen Justiz gewesen war. Doch mit Erdoğan ist in der Türkei auch der letzte Schein eines Rechtsstaates erloschen.… weiterlesen

„Die Mittelost-Strategie der USA bleibt dieselbe“

Bese Hozat, Kovorsitzende des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), im Gespräch über die Hintergründe des US-Truppenrückzugs und die neuen Pläne der USA und der Türkei für Nordsyrien, 12.01.2019
Während die Drohungen Erdogans gegen Nordsyrien und Rojava einen neuen Höhepunkt erreichen, verkündete Donald Trump jüngst den US-Truppenrückzug. Kam diese Entscheidung wirklich unerwartet? Die US-Rückzugsentscheidung kam keineswegs unerwartet. Wenn man sich daran erinnert, warum die USA in Syrien interveniert hat, wird leicht erkennbar, warum nun die Rückzugsentscheidung gefällt wurde. Wir müssen diese Entscheidung als Teil der Mitteloststrategie der USA betrachten. Mit der Entscheidung verwirft die USA weder ihre Syrien- noch ihre Mittelostpolitik.… weiterlesen

Die Revolution in Rojava, Trumps Rückzugsentscheidung und neue Möglichkeiten

Der Journalist Seyit Evran über Trumps Rückzugsentscheidung aus Syrien im Kontext der langjährigen US-Mittelostpolitik und mögliche Entwicklungen in der Region, 30.12.2018
Die USA begannen militärisch verstärkt in der Region einzugreifen, nachdem es als Reaktion auf die Aufstände in Tunesien, Ägypten und Libyen auch in Syrien zu Aufständen kam. Dahinter stand die Absicht, die eigene Position in dieser revolutionären Phase zu stärken, die im Rahmen des ‚Arabischen Frühlings‘ von den Bevölkerungen der betroffenen Länder angestoßen worden war. Gemeinsam mit der AKP begann die USA damals eine entsprechende Politik zu verfolgen. Die AKP war im Jahr 2003 entstanden und an die Macht gelangt, um den Einfluss des politischen Islams in den arabischen Ländern zu vergrößern.… weiterlesen

Was bedeutet die Rückzugsentscheidung der USA aus Syrien?

Der Journalist Fehim Taştekin über die Hintergründe des Abzug der US-Truppen aus Syrien, 21.12.2018
Der US-Präsident Donald Trump hat mit seinem gestrigen Tweet „Wir haben den Islamischen Staat in Syrien besiegt“ eine Lawine an Reaktionen ausgelöst. Die darauffolgenden Stellungnahmen des Weißen Hauses, des Pentagons und des Außenministeriums zeigen, dass die Entscheidung ohne Abstimmung getroffen wurde. Unter den von Trump überraschten Personen befindet sich auch der Nationale Sicherheitsberater John R. Bolton. „In diesem Moment setzen wir unsere Zusammenarbeit mit den Partnern vor Ort fort“, sagte Robert Manning, Sprecher des Pentagons, zunächst ausweichend. „Wir haben damit begonnen, US-Soldaten nach Hause zu holen, während wir in die nächste Phase dieses Einsatzes übergehen“, hieß es später von der Sprecherin des Weißen Hauses Sarah Sanders.… weiterlesen

Simon Dubbins: Öcalan ist ein Vorbild für uns alle

Simon Dubbins, Leiter des Bereichs Internationalismus und Forschung der britischen Gewerkschaft ‚UNITE the Union‘, im Gespräch mit Civaka Azad über den Einsatz britischer Gewerkschaften für die Freiheit Abdullah Öcalans, 19.12.2018
In Deutschland wird auf all diejenigen mit schweren Repressionen reagiert, die sich mit der Kurdischen Freiheitsbewegung solidarisch erklären. Das gilt insbesondere für Fälle, in denen Solidarität mit Abdullah Öcalan bekundet wird. In Großbritannien führt ihr seit geraumer Zeit eine sehr erfolgreiche Kampagne für die Freiheit Abdullah Öcalans. Was genau macht ihr im Rahmen eurer Kampagne? Ja, ich habe selbst gesehen wie rigoros die Unterdrückung der kurdischen politischen Bewegung in Deutschland ist.… weiterlesen

Ein Krieg für die Kommunalwahlen

Der Journalist Fehim Taştekin über die Hintergründe einer drohenden türkischen Intervention in Nordsyrien und die Mittelostpolitik der USA, 17.12.2018
Die Absicht der Türkei in die nordsyrischen Gebiete östlich des Euphrats ein zu marschieren hat in den letzten Monaten immer konkretere Formen angenommen. Von der Drohung Erdogans kurz vor der Afrin-Operation im Januar 2018, man werde ‚eines Nachts ohne Vorwarnung‘ einmarschieren, über die einige Wochen alte Aussage, man habe alle Vorbereitungen für eine Operation abgeschlossen bis zu den Aussagen Erdogans vor einigen Tagen: „Wir werden in einigen Tagen mit der Operation beginnen.“ Die militärische Situation in der Region und die großen Risiken, die mit einem Einmarsch in Nordsyrien einhergehen, verdeutlichen eines ganz klar: Ohne eine Zustimmung der USA, die derzeit noch mit der YPG gegen den Islamischen Staat (IS) kämpft, ist ein türkischer Einmarsch in Nordsyrien unmöglich.… weiterlesen

Pufferzone gegen Pufferzone

Der Journalist Fehim Taştekin über die Hintergründe der Einrichtung von US-Beobachtungsposten entlang der syrisch-türkischen Grenze und die türkische Politik in Nordsyrien, 26.11.2018
Betrachtet man die jüngst verkündeten US-Pläne bezüglich der Einrichtung von Beobachtungsposten in Nordsyrien, zeigt sich, dass die USA eine Art eigene Pufferzone als Gegenmodell zu den Plänen der Türkei für das syrisch-türkische Grenzgebiet errichten möchten. Unter denjenigen, die im Falle einer erneuten Eskalation in Syrien nach einem Vorwand für eine Intervention suchen, kann man immer wieder folgende Aussage hören: „Das Regime ist derart despotisch, dass es den Kurdinnen und Kurden nicht mal Ausweise ausstellt.“ Es ist der nördliche Nachbar Syriens, der sich immer wieder für dieses Thema stark gemacht hat, das grundsätzlich eher Kurdinnen und Kurden aus der Türkei bewegt.… weiterlesen

Die drei Dimensionen der kurdischen Frage

Aktuelle Bewertung von Nilüfer Koç, Kovorsitzende des Nationalkongresses Kurdistan (KNK), für den Kurdistan Report Nr. 200 November/Dezember 2018
Für die 200. Ausgabe des Kurdistan Reports eine Analyse der politischen Entwicklungen zu schreiben, ist für mich eine große Ehre und Freude. Zuallererst möchte ich mich bei den Redaktionsmitgliedern des Reports herzlichst für ihre unermüdliche Arbeit durch die Jahre bedanken. Seit November 1982 erscheint der Kurdistan Report. In all den Jahren hat er beharrlich den politisch motivierten Manipulationen der Mainstream-Medien beim Thema Kurdistan entgegengewirkt. Auch möchte ich mich bei all den treuen Lesern und Leserinnen des Reports bedanken, die stets ein Interesse daran hatten, aus erster Hand Informationen aus Kurdistan zu erhalten.… weiterlesen

Der Plan heißt Krieg

Arif Rhein, Mitarbeiter von Civaka Azad, 14.11.2018
Die Angriffe der Türkei gegen die Demokratische Föderation Nordsyrien gehen in die nächste Runde. Mit dem Beschuss von Städten und Dörfern entlang der türkisch-syrischen Grenze in den letzten Tagen bewahrheiten sich Prognosen, die von der kurdischen Freiheitsbewegung schon seit einigen Monaten diskutiert werden: Die Türkei wird eigene Soldaten und islamistische Gruppen gegen das Selbstverwaltungsprojekt in Nordsyrien einsetzen und kann dabei auf die direkte und indirekte Unterstützung der internationalen Mächte hoffen. In diesem Zusammenhang stellt sich sowohl für die demokratischen Kräfte im Mittleren Osten, als auch für uns hier in Deutschland die Frage, wie eine gemeinsame Antwort auf die Bedrohung der Revolution in Nordsyrien aussehen muss.… weiterlesen