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Aufruf zur internationalen Wahlbeobachtung für die Kommunalwahlen in der Türkei am 31. März

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 31. März 2024 finden in der Türkei Kommunalwahlen statt. Wir möchten Sie und Euch dazu einladen, unserem Aufruf zur Wahlbeobachtung zu folgen und diese Wahlen vor Ort zu verfolgen. Wir erwarten, dass diese Wahlen unter extrem undemokratischen Bedingungen stattfinden werden, ähnlich wie die letzten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Mai 2023 und die Wahlen davor.

In den vergangenen acht Jahren hat die Koalitionsregierung aus AKP und MHP die ohnehin schwachen demokratischen Institutionen des Landes systematisch ausgehöhlt. Repressionen gegen Nichtregierungsorganisationen und die Presse haben dazu geführt, dass Wahlbetrug durch die Regierungsparteien bei den letzten Wahlen ungeahndet blieb.…

Radio Blau: “Ein ernüchterndes Ergebnis” – Wahlen in der Türkei

Fabian von Civaka Azad gibt uns eine Einschätzung zur Wahl in der Türkei. Von Unregelmäßigkeiten, Ungerechtigkeiten und Unmut. Was sind die Perspektiven der Opposition am 28.05 vielleicht doch noch Erdogan aus dem Amt wählen zu lassen? Wie verhält sich die kurdische Bewegung zum Ergebnis?

Der türkische Angriffskrieg in Kurdistan
– Hintergründe des Angriffs, Interessen des türkischen Staates und die
verschiedenen Fronten

Die Türkei hat einen neuen Angriffskrieg mit Fronten in Südkurdistan (Nordirak) und
Rojava (Nordsyrien) gestartet und viele haben nun Fragezeichen in ihren Köpfen. Was
bezweckt die Türkei mit dieser Offensive? Warum greift sie genau jetzt an? Und was sind
ihre Pläne, bei einem militärischen Erfolg? Im unserer folgenden aktualisierten Analyse
wollen wir uns mit diesen Fragen beschäftigen.

Radio Dreyeckland: Drohnenangriff mit deutscher Technik? Jesidischer Politiker ermordet

Vor zwei Tagen wurde der jesidische Politiker Merwan Bedel, als er mit seinen zwei Kindern im Auto saß von einer türkischen Drohne im Irak ermordet. Merwan Bedel war Ko-Vorsitzender des Autonomierates von Schengal, einem Gebiet im Norden des Iraks an der syrischen Grenze, das von kurdisch sprechenden Jesid*innen bewohnt wird. Nach dem vom IS verübten Völkermord an den Jesid*innen im Jahr 2014 haben die Jesid*innen in Schengal eigene politische Strukturen und eine Miliz aufgebaut. Beide werden von der Türkei bekämpft wobei die Begründung einmal mehr die Nähe zur PKK ist. Die PKK und die syrischen Kurden waren die einzigen lokalen …

Onlineveranstaltung: Weltfriedenstag 2021

Mit der Diskussionsveranstaltung möchten wir die unterschiedlichen Dimensionen autokratischer Staatspolitik der heutigen Türkei eingehend betrachten und mögliche Lösungsperspektiven, vor allem aus kurdischer Sicht aufzeigen.

Ticker: Friedensdelegation in Südkurdistan

Auf dem Ticker von Civaka Azad - Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. haben wir vom 12. bis zum 16 Juni die Entwicklungen rund um die Friedensdelegation in Südkurdistan dokumentiert. Weitere Informationen sind auf der Internetpräsenz der Friedensinitiative „Defend Kurdistan – Gegen die türkische Besatzung“ zu finden.

UNITAD stuft Überfall auf Şengal als Genozid ein

Eine UN-Ermittlungsgruppe hat die Ermordung, Vertreibung und Versklavung von Ezid:innen in Şengal als Völkermord eingestuft und den Irak aufgefordert, per Gesetz das erforderliche Justiz- und Rechtssystem zu schaffen, um den Genozid als solchen zu ahnden.

PM: Türkische Militäroperation im Nordirak – Vorwurf des Giftgaseinsatzes

Die am 24. April gestartete Militäroperation in Südkurdistan/Nordirak dauert unvermittelt an. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hatte im vergangenen Jahr eine grenzüberschreitende Militäroperation der Türkei gegen die PKK in Südkurdistan/Nordirak als völkerrechtswidrig bewertet.

PM: Umfassende Invasion der Türkei im Nordirak

Die türkische Armee hat eine umfassende Invasion in Südkurdistan/Nordirak gestartet. Nachdem in der Nacht auf den 24. April eine Luft- und Bodenoperation in den Guerillagebieten Metîna und Avaşîn eingeleitet wurde, hat die türkische Armee heute das Operationsgebiet auf die Zap-Region ausgeweitet.

„Kobanê-Solidarität kann nicht kriminalisiert werden“

Als der IS 2014 Kobanê angriff, kam es weltweit zu einer riesigen Solidaritätswelle. In der Türkei beginnt am Montag der Prozess gegen 108 Politikerinnen und Politiker, die deswegen angeklagt sind. Europaabgeordnete rufen zur Unterstützung auf.

Bayik: Wir verteidigen den demokratischen Sozialismus

Der KCK-Vorsitzende Cemil Bayik hat auf kritische Fragen von Responsible Statecraft zum Verhältnis zwischen der PKK und Rojava, dem vermeintlichen Zentralismus in der kurdischen Bewegung und der technologischen Unterlegenheit der Guerilla geantwortet.