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“Herangehensweisen, welche die Kurden und die PKK voneinander trennen, sind falsch”

Mustafa Karasu im Interview mit Rojbin Deniz für die Nachrichtenagentur Firat, 19.05.2017

Nach dem Treffen zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan am 16. Mai nimmt Mustafa Karasu, Mitglied des Exekutivrats der KCK, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Firatnews Stellung zu der Erklärung Trumps, den Kampf der Türkei gegen die PKK zu unterstützen. Im Folgenden veröffentlichen wir in Auszügen die Ausführungen von Karasu:

„Die USA und Europa verfolgen bei ihren Verhandlungen folgende Politik, die angeprangert werden muss: „Wenn ihr unsere Politiken unterstützt und tut, was wir verlangen, werden wir euch bei der Vernichtung der …

Immer mehr Menschen in der Türkei aus Protest im Hungerstreik

Arif Rhein, Civaka Azad, 15.05.2017

In Zuge des Putschversuches im Juli 2016 und des Verfassungsreferendums vor circa einem Monat steigt der staatliche Druck auf kritische Stimmen in der Türkei. Zehntausende Staatsbedienstete wurden entlassen, tausende politischer AktivistInnen verhaftet und auch militärisch wird rücksichtslos gegen den gesellschaftlichen Widerstand vorgegangen. Dagegen formiert sich auf immer wieder neue Art und Weise Protest. Während den landesweiten Demonstrationen gegen das türkische Verfassungsreferendum in den deutschen Medien anfangs noch Aufmerksamkeit geschenkt wurde, gerät eine andere Protestform in den Hintergrund: Derzeit treten vermehrt Menschen in den Hungerstreik, um auf ihre kritische Lage aufmerksam zu machen. Die individuellen Anliegen …

[Update I] KDP verhaftet neun internationalistische YPG-KämpferInnen

Pressemitteilung von Civaka Azad, 11.05.2017

Auf dem Rückweg in ihre Heimatländer wurden heute Nachmittag neun internationalistische Kämpfer und Kämpferinnen festgenommen, die in den Reihen der Volksverteidigungseinheiten von Rojava (YPG) gegen den IS kämpften.

Callum Ross (Rizgar Çiya), Ozgan Ozdil (Dêrsim Agir), Anthonî Degatto (Rustem Fist), Justin Schnepp (Şervan Agir), die Italiener Mirko Bruna (Mirko Cûdî) und Paola Andolina (Azadî Raperîn), der Amerikaner Damien Rodriguez (Şêrzad Azad) sowie der Spanier Fernando Sanches Grassa (Çiya Azadî) wurden nach ihrem Grenzübertritt nach Südkurdistan, an einem von Erbil/Hewlêr eineinhalb Kilometer entfernten Kontrollpunkt der KDP (Demokratische Partei Kurdistans) festgenommen.

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UPDATE 1, 12.05.2017: Wo sind

Eine blutende Wunde: Die Hungerstreiks

Şebnem Korur Financi, Evrensel, 10.04.2017

Letzte Woche hatte ich die Gelegenheit, den Freunden in den Gefängnissen in Form meiner Kolumne einen Brief zu schreiben. Ich habe eine Zugfahrt genutzt, um diesen Brief fertigzuschreiben. Denn auf der einen Seite wollte ich das Briefeschreiben nicht weiter hinauszögern, da ich aufgrund der schnell wechselnden Tagesordnung unseres Landes immer wieder aufs Neue ansonsten mit neuen Aufgaben überhäuft werde. Auf der anderen Seite war die Reise mit der Bahn eine willkommene Gelegenheit, um meine stets angefangenen, aber nie zu Ende gebrachten Notizen in einen Brief auszuformulieren.

Ich mag es, unterwegs zu sein und erst recht …

Der Afrîn-Gegenzug Russlands und die Operation auf Idlib

Mustafa Peköz für Sendika15.org, 25.03.2017

Der türkische Versuch, die Verbindung der Kantone Afrîn und Kobanê mit dem Einmarsch in Syrien zu verhindern, ist mit dem Gegenzug Russlands, Minbic und Afrîn zu vereinigen, ins Leere gelaufen.

Am 21. März 2017 nahmen russische Soldaten an den Newroz Feierlichkeiten in Afrîn teil. Auf einem der Bilder ist Generalmajor Andrey Volkov zu sehen, der auf seinem Arm ein YPG-Amblem trägt.

Im Syrien-Konflikt werden gegnwärtig die größten und gleichzeitig kritischsten Schritte gemacht. In der Allianz um das Gebiet von Minbic (Manbidsch) steht politisch die PYD und militärisch die YPG/YPJ im Mittelpunkt. Nachdem die Regierung in …

Die Türkei muss Syrien früher oder später verlassen

Salih Muslim im Gespräch mit Hüseyin Dogru für KomNews, 20.03.2017

Am vergangenen Samstag haben mindestens 30.000 Menschen das kurdische Neujahrsfest Newroz gefeiert. Die beiden Märsche vor den Feierlichkeiten waren von Protesten gegen den türkischen Präsidenten Erdogan und seiner Regierung geprägt und den Verboten kurdischer Symbole und Flaggen.

Salih Muslim, Co-Vorsitzender der Partei Demokratischer Union (PYD), nahm ebenfalls an den Feierlichkeiten teil und sprach mit Hüseyin Dogru von Kom News. Muslim sprach über die aktuelle Situation in Manbidsch, die Rolle der Türkei im syrischen Konflikt und das Verbot von kurdischen Flaggen und Symbolen durch Deutschland, das auch seine Partei betrifft.…

Hinrichtung, Folter und Zerstörung im Dorf Xerabê Bava: AKP führt in Kurdistan ein neues Massaker durch

Kurdistan Nationalkongress (KNK), 19.02.2017

Am 1. Februar verhängte die türkische Regierung eine Ausgangssperre für neun Dörfer, die an die Kreisstadt Nisebîn (Nusaybin, Provinz Mêrdîn/Mardin) angebunden sind. Am nächsten Tag wurden die Ausgangssperren für acht Dörfer aufgehoben, in dem Dorf Xerabê Bava hielt sie jedoch an. Während der anhaltenden Ausgangssperre wurden drei Personen hingerichtet, Häuser in Brand gesteckt und zerstört, viele Dorfbewohner wurden festgenommen. Die Streitkräfte haben die Telefon- und Internetleitungen gekappt, das Dorf wurde mit Tränengas angegriffen und der Transport von Verwundeten ins Krankenhaus nicht erlaubt. Das Embargo gegen Xerabê Bava hält weiterhin an. Neben den hingerichteten drei Personen wurde …

„Bis wir ein Lebenszeichen von Herrn Öcalan erhalten“ – 50 kurdische AktivistInnen im unbefristeten Hungerstreik

Hungerstreik_AmedCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 05.09.2016

Mit einer gemeinsamen Erklärung sind 50 kurdische Aktivistinnen und Aktivisten in Amed (Diyarbakir) in den unbefristeten Hungerstreik getreten. Die Hungerstreikenden erklärten, dass sie solange den Hungerstreik fortsetzen werden, bis ein Lebenszeichen des auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan sie erreicht. Die Kovorsitzende der Demokratischen Partei der Regionen (DBP), Sebahat Tuncel, erklärte zum Auftakt des Hungerstreiks, dass seit der Nacht des gescheiterten Militärputsches am 15. Juli keine vertrauenswürdige und objektive Information zum Zustand Öcalans die Öffentlichkeit erreicht habe. Tuncel erklärte, dass die Isolation Öcalan mittlerweile 510 Tage anhalte und dass alle …

Distanzierung von Armenierresolution: Wieder ein schmutziger Deal mit der Türkei!

civaka azadKommentar von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 02.09.2016

Presseberichten zufolge sollte sich die Bundesregierung von der Armenienresolution distanzieren. Im Gegenzug wird die Türkei deutschen Abgeordneten Zugang zum Luftwaffenstützpunkt İncirlik gewähren. Dabei war die Forderung in Deutschland laut geworden, auch innerhalb der Koalition, das Mandat hierfür nicht mehr zu verlängern.

Ein Kotau vor Erdoğan

Die Erklärung hierzu hat nun Regierungssprecher Seibert abgeben und die Vorwürfe einer Distanzierung vehement zurückgewiesen. Wieder beruft sich die Regierung auf Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit ihrer verschiedenen Institutionen. So verwies die Regierung im Fall Böhmermann auf die Justiz, nun auf Parlament und Justiz. Merkel, Steinmeier …

Grenzüberschreitende Angriffe des türkischen Staates in Rojava weiten sich aus: Tote und Verletzte in Kobane

IMG_0439Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 02.09.2016

Nachdem die Türkei am 24. August 2016 mit unterschiedlichen dschihadistischen Gruppen wie Al Nusra einschließlich des IS die nordsyrischen Stadt Dscharablus eingenommen hat, erreicht uns heute die Meldung über Angriffe auf Kobane.

Örtlichen Quellen zur Folge hat das türkische Militär gegen 9:30 örtliche Zeit mit Schußmonitionen und Tränengas die TeilnehmerInnen einer Mahnwache an der Grenze von Kobanê zur Türkei angegriffen. Dabei sind nach vorliegenden Informationen 40 Pesonen verletzt worden. Ein 19-jähriger wurde am Kopf getroffen und erlitt seinen Verletzungen.

Vor 7 Tagen hatten die Bewohner von Kobane und die Kantonsregierung gemeinsam eine …

Kein Lebenszeichen von Öcalan: Kurdische PolitikerInnen treten in Hungerstreik

dtk-aciklamaFiratnews (ANF), 31.08.2016

VertreterInnen aller kurdisch-politischen Institutionen, Organisationen sowie Abgeordnete der HDP haben gestern in Amed (Diyarbakir) am Dienstag, dem 31.08.2016 den Beginn eines neuen Prozesses bekannt gegeben. Hierzu wurde eine Presseerklärung von Hatip Dicle vor dem Gebäude des DTK (Demokratischer Volkskongress) verlesen, in der es wie folgt hieß: “Es ist nun an der Zeit zu Handeln. 50 unserer Freunde werden ab dem 5. September 2016 in einen Hungerstreik treten, der so lange andauern wird, bis unsere Forderungen erfüllt sind”.

Bereits vor einigen Tagen wurde eine Erklärung von kurdischen PolitikerInnen und VertereterInnen verschiedener Institutionen für den 31.08.2016 angekündigt.

Zu der …

Kenan Baştu zu 2 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt

Plakate2.inddPressemitteilung des Solidaritätskomitees für die politischen Gefangenen Celle/Hannover, 01.09.16

Am 01.09.16 wurde der kurdische Aktivist Kenan Baştu vom Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Celle (4. Strafsenat) wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“ – gemeint ist die Arbeiterpartei Kurdistan (PKK) – nach §§ 129a I, 129b I StGB zu 2 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt worden.

Seit dem 09.06.16 wurde vor dem OLG Celle gegen Kenan Baştu verhandelt. Heute sprach ihn das Gericht der Mitgliedschaft in einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“ schuldig und verurteilte den kurdischen Aktivisten zu 2 Jahren und 6 Monaten Haft. In der Urteilsbegründung zeichnete der …

Salih Muslim: „Die Türkei wird in dem syrischen Sumpf versinken!“

salih_müslim1Ausschnitt aus dem Interview mit Salih Muslim über die Angriffe der Türkei auf Cerablus, über die Föderation Nordsyrien und der Operation in Ar-Raqqa, 31.08.2016, ANF

Salih Muslim, der den Einmarsch der Türkei in Cerablus (Dscharabulus) als Besatzung definiert, erklärte: „Im Zentrum der Politik der Türkei steht die Anti-Kurdenpolitik. Das was dem sog. Islamischen Staat (IS) nicht gelang , will sie nun selbst tun. Aber die Türkei wird in dem syrischen Sumpf versinken.“

Obwohl die Türkei seit dem 24. August zusammen mit anderen Gruppen seine Angriffe auf Cerablus fortsetzte, kam es spontan zu einem Beschluss eines Waffenstillstands. Wie kam es dazu? 

Mustafa Çelik zu 2 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt

Plakate2.inddPressemitteilung des Solidaritätskomitees für die politischen Gefangenen Celle/Hannover

Heute, am 30.08.16 wurde der kurdische Aktivist Mustafa Çelik vom Oberlandesgericht Celle wegen Mitgliedschaft in einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“ – gemeint ist die Arbeiterpartei Kurdistan (PKK) – nach §§ 129a, 129b StGB zu 2 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt worden.

Nachdem seit dem 29.04.16 vor dem OLG Celle gegen Mustafa Çelik verhandelt wurde, sprach ihn das Gericht heute schuldig und verurteilte den kurdischen Aktivisten zu 2 Jahren und 6 Monaten Haft. Vier Monate lang ließ das Gericht Zeug*innen – vor allem von Polizei und Geheimdienst – anhören, abgehörte Telefonate und

Feuerpause zwischen dem Cerablus Militärrat und der türkischen Armee *UPDATE 2*

Hawarnews (ANHA), 30.08.2016

Am späten Nachmittag meldet die Hawar Nachrichtenagentur (ANHA) eine Feuerpause zwischen dem Cerablus Militärrat und der türkischen Armee. Laut einer militärischen Quelle aus Rojava haben die USA die Waffenruhe vermittelt.

Zwischen dem Cerablus Militärrat und der türkischen Armee fanden in den letzten Tagen starke militärische Außernandersetzungen statt. Im Laufe des Tages wird eine Erklärung des Militärrats erwartet.

Laut türkischen Medien weist das Außenministerium in Ankara sowie Armee zurück. Die Türkei akzeptiere keine Waffenruhe und die USA hätten sich nicht an Abmachungen gehalten.

Der Cerablus Militärrat hat eine Erklärung zu der Waffenruhe mit der Türkei veröffentlicht. In der …

Türkei startet Militäroffensive in Nordsyrien – Zuvor wurde Sprecher des Militärrats von Cerablus durch den MIT ermordet

cerablus-askeri-mecl-a66b6a67d63c345c885fCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 24.08.2016

Am Morgen des 24. August bestätigten türkische Medienagenturen dann offiziell, was sich schon seit Tagen angekündigt hatte. Das türkische Militär startet eine Militäroperation im Norden Syriens. Ziel soll die vom sog. Islamischen Staat kontrollierte Stadt Cerablus (Dscharablus) sein. Auffällig ist der Zeitpunkt des Operationsbeginns. Wenige Tage nach der Befreiung der Stadt Minbic (Manbidsch) durch die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) reagiert die Türkei mit solch einem drastischen Schritt. Dabei hatten bewaffnete Gruppen, die unter dem Dach des SDF agieren, zunächst einen Militärrat für die Befreiung der Stadt Al-Bab gegründet, welches westlich von Minbic …

Minbic vollständig vom IS befreit

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Hawarnews (ANHA), 12.08.2016

Am heutigen Freitag gegen 17 Uhr Ortszeit erklärte der Militärrat von Minbic die gesamte Stadt von der Terrororganisation “Islamischer Staat” (IS) befreit zu haben. Die Operation mit dem Namen “Befreiungsoffensive von Minbic” zur vollständigen Befreiung der Stadt und der umliegenden Dörfer begann am 01. Juni 2016. Die Stadt lag seit 2014 unter der Kontrolle des IS.

Die Offensive startete an vier Fronten in den Regionen Tishrin und Qaraqozax und vollzog sich in zwei Etappen. Während der ersten Etappe wurden die umliegenden Dörfer und ländliche Gebiete befreit. Anschließend wurde das Stadtzentrum belagert und vollständig von den IS-Terroristen befreit. …

Straflosigkeit von Kriegsverbrechen und schweren Menschenrechtsverletzungen verhindern!

Britta_EderBritta Eder, Rechtsanwältin für den Kurdistan Report Nr. 186  | Juli/August 2016

Am 27. Juni 2016 wurde durch die Rechtsanwältinnen Britta Eder und Petra Dervishaj in Zusammenarbeit mit dem Verein für Demokratie und internationales Recht, MAF-DAD, eine Strafanzeige gegen Recep Tayyip Erdoğan und weitere politisch und militärisch Verantwortliche wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach dem Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) bei der Generalbundesanwaltschaft eingereicht.

Die Anzeige erfolgte im Namen zahlreicher Anzeigeerstatter_innen aus verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen, u. a. Abgeordneter des Bundestages, Landtagsparlamentarier_innen und Kommunalpolitiker_innen, Ärzt_innen, Flüchtlingsorganisationen, zahlreicher Rechtsanwält_innen sowie Familienangehöriger zweier Opfer.

Die Möglichkeit einer solchen Anzeige von in der Türkei durch …

Das große Scherbensammeln – Wende der türkischen Außenpolitik?

Erdogan_putinCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 29.06.2016

Die Türkei ist in diesen Tagen bemüht darum, ihr stark beschädigtes Image auf internationaler Bühne aufzupolieren. Nachdem im Jahre 2010 die Beziehungen zu Israel aufgrund des „Mavi-Marmara“-Vorfalls zum Stillstand kamen, die Beziehungen zur EU trotz des Flüchtlingsdeals  eher von Differenzen als durch Harmonie geprägt sind und man mit den USA aufgrund der Syrienpolitik in einen Widerspruch geraten ist, versucht der türkische Staatspräsident Erdogan und sein Ministerpräsident Yildirim „alte Freunde“ zurückzugewinnen. Insbesondere bemüht man sich zur Verbesserung zu den Beziehungen zu Israel und Russland.

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim erklärte vergangenen Mittwoch, dass …

Drei “Bereitschaftsjournalisten” der Özgür Gündem verhaftet

BereitschaftsjournalistenCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 21.06.2016

Die türkische Justiz hat am 20. Juni drei Journalisten und Menschenrechtsaktivisten inhaftiert, die im Rahmen der Kampagne “Bereitschaftsjournalismus” für die Tageszeitung Özgür Gündem gearbeitet haben. Bei den betroffenen Personen handelt es sich um den Türkeiexperten von “Reporter ohne Grenzen” Erol Önderoglu, die Vorsitzende der Türkischen Menschenrechtsstiftung (TIHV) Sebnem Korur Fincani und den Journalisten Ahmet Aziz Nesin. Alle drei wurden wegen “terroristischer Propaganda” angeklagt und inhaftiert. Önderoglu, Fincanci und Nesin hatten im Mai sich bereit erklärt, an der Kampagne “Bereitschaftsjournalismus” teilzunehmen und die Chefredaktion der Zeitung Özgür Gündem für eine gewisse Zeit zu …