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Immunitätswechsel in der Türkei

hdpCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 09.06.2016

Seit längerem beschäftigt das Thema “Aufhebung der Immunitäten” von insgesamt 148 Parlamentsabgeordneten die Öffentlichkeit der Türkei. Nachdem die vorübergehende Verfassungsänderung zur Aufhebung der Immunitäten am 20. Mai 2016 mit den Stimmen der regierenden AKP, der nationalistischen MHP und Teilen der kemalistischen CHP  durch das türkische Parlament verabschiedet worden ist, wurde es kurz darauf dem türkischen Staatspräsident Erdogan zur Unterschrift vorgelegt.

Keine Immunität für Abgeordnete

Erdogan hat am letzten Tag der Frist die Verfassungsänderung unterschrieben. Laut türkischem Recht hat Erdogan eine 15-tägige Frist zur Begutachtung des Gesetzes. Er nutzte diese Zeit vollständig aus. …

Die Lage in Nusaybin ist kritisch

Firat News Agency (ANF), 26.05.2016

Die kurdischen Zivilverteidigungseinheiten YPS erklären, dass sie ihre bewaffneten Einheiten aus Nusaybin zurückgezogen haben um weitere zivile Opfer zu vermeiden. In der heute veröffentlichten
Mitteilung heißt es, dass sich “derzeit keine bewaffnete YPS Einheit mehr in Nusaybin” befinde und deswegen der türkische Staat “keinen Grund mehr habe die Stadt weiter zu zerstören”. Eine Frau aus der Stadt mit dem Namen Yasemin Erkol berichtete kurdischen Medien, dass sie sich in dem Bezirk Alika befinden, unter ihnen 35 Menschen, von denen einige schwerverletzt sind. Sie forderte einen Korridor um die Zivilisten und Verletzte aus der Stadt bringen …

Ein Brief an Ban Ki Moon: Nehmen Sie eine klare Position gegenüber dem alarmierenden Zustand in der Türkei ein

demirtasyüksekdagDemokratische Partei der Völker (HDP), 20.05.2016

Sehr geehrter Herr Generalsekretär,

Wir verfolgen aufmerksam den, auf Ihren Aufruf hin initiierten und am 23. und 24. Mai 2016 in Istanbul veranstalteten, “UN Weltnothilfegipfel”, der aufgrund der Kriege und der daraus geschuldeten Opfer dieser Welt notwendig ist. Diese Konferenz findet zu einer Zeit in einem Land statt, in dem Demokratie und gesellschaftlicher Frieden mit Staatsgewalt verdrängt wird, kurdische Gebiete immer mehr unter Gewalt und humanitäre Not leiden und die Welt Zeuge von tragischen Ereignisse für Flüchtlinge an den Grenzen dieses Landes wird.

Wir hatten die Hoffnung, dass anlässlich dieses Gipfels, der unter dem …

AKP Staat eskaliert Krieg in Nordkurdistan weiter – Europa ignoriert Massaker an kurdischer Bevölkerung

nusaybin_kriegMichael Knapp für Civaka Azad, 14.05.2016

Die mediale Auseinandersetzung mit der Erdoğan Regierung dreht sich immer wieder um die Frage der Meinungsfreiheit. Während zu Recht viel über Böhmermann und Erdoğan diskutiert wurde, wird in der deutschen Öffentlichkeit die Verweigerung grundlegender Rechte, wie des Rechts auf Leben durch den türkischen Staat nahezu vollständig ignoriert. Selbst der von Deutschland bemängelte, aber in der EU offen geführte Widerspruch zum Antiterrorgesetz der Türkei bleibt auf Aspekte der Meinungsfreiheit reduziert. Dabei hat auch der UN Hochkommissars für Menschenrechte, Zeid Ra’ad Al Hussein, in einer Pressemitteilung erklärt, dass eine „sofortige Untersuchung und Verfolgung von all denjenigen, …

Die Übergriffe in der Kommission waren ein vorbereiteter Lynchversuch

garo_paylanPresseerklärung der HDP bezüglich der Ereignisse im türkischen Parlament, 04.05.2016

Die demokratische Partei der Völker (HDP) hat aufgrund der Auseinandersetzungen in der Verfassungskommission des türkischen Parlaments eine Presseerklärung veröffentlicht. Garo Paylan, Istanbul Abgeordneter der HDP, nannte die Ereignisse einen “vorbereiteten Lynchversuch” und erklärte, dass er in der Sitzung lediglich daraufhin hingewiesen habe, die Worte des Justizministers würden nicht der Wahrheit entsprechen. Der türkische Justizminister hatte die Mitglieder der HDP für die Ausschreitungen der vergangenen Woche im Parlament verantwortlich gemacht. Nachdem Paylan diesen Vorwurf zurückwies, wurde er von Mitgliedern der AKP attackiert.

Die Presseerklärung lautet wie folgt:

“An die Presse und …

Erneute Lynchattacken gegen HDP-Abgeordnete (UPDATE 3)

5de601c1899abf65aedcf9d9e574cdf3de80cdae_1462204490Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 02.05.2016

Nachdem bereits am Mittwoch letzter Woche Abgeordnete der türkischen Regierungspartei AKP zunächst während einer Parlamentssitzung und am Folgetag in einer Sitzung der Verfassungskommission Mitglieder der Demokratischen Partei der Völker (HDP) tätlich angriffen, kam es heute in einer erneuten Kommissionssitzung wieder zu schweren Auseinandersetzungen. Die abgebrochene Sitzung der Verfassungskommission vom vergangenen Donnerstag sollte heute fortgesetzt werden. Allerdings kam es auch am heutigen Tag zunächst zu einem verbalen, später tätlichem Angriff der AKP-Abgeordneten auf Mitglieder der HDP. Dabei wurde ein HDP-Abgeordneter so schwer verletzt, dass er anschließend im Krankenhaus behandelt werden musste.…

Die Angriffe des Assad-Regimes in Qamişlo und Aleppo

civaka azadBewertung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 28.04.2016

Im Krieg befindliche Regionalmächte sind sich einig in ihrer Position gegen die Demokratische Föderation Nordsyriens/Rojava

Am 19. April versuchten Einheiten des noch in Teilen Qamişlos stationierten Regimes ein Mitglied der Verkehrspolizei der Selbstverwaltung festzunehmen. Diese Festnahme wurde von Mitgliedern der Sicherheitskräfte der Selbstverwaltung Rojavas, der Asayiş, verhindert. Scharfschützen des Regimes eröffneten daraufhin das Feuer und töteten mindestens zwei Mitglieder des Asayiş und zwei Zivilisten. Die Auseinandersetzungen weiteten sich aus, Stadtviertel wurden vom syrischen Regime mit Artillerie bombardiert. Bis zum Waffenstillstand am 22. April waren drei YPG Kämpfer, sieben Mitglieder …

Doch wie wollt ihr das Leben von Sur von neuem aufbauen?

cizre
Nurcan Baysal für das Nachrichtenportal T24, 25.04.2016

Auch wenn in den Medien die Belagerung vom Stadtteil Sur nicht mehr viel thematisiert wird, hält die Ausgangssperre in sechs Vierteln des Stadtteils weiterhin an. Die Viertel sind seit 146 Tagen von den Ausgangssperren betroffen. Die übrigen Viertel von Sur versuchen indes in die Normalität zurückzukehren.

Viele Geschäfte auf der Haupteinkaufsstraße von Sur haben wieder geöffnet. Doch die Zahl der Menschen auf der Straße ist nicht mehr dieselbe. Die Panzer und Wasserwerfer an den Straßenenden von Sur gehören nun zum normalen Erscheinungsbild des Stadtteils. Die Räumfahrzeuge fahren immer wieder in Stadtbezirke rein und …

Aufruf der Kampagne „Nicht länger Schweigen!“ – an alle Journalist_innen der Welt

ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V., Rojava – Seit Monaten sind die Stadt Nisêbîn (türk. Nusaybin) und viele weitere Städte in Bakur (Nordkurdistan) einem barbarischen Krieg durch die türkische Armee ausgesetzt. Die türkische Armee hat unfassbare Verbrechen und Gewalttaten gegen die Menschlichkeit des kurdischen Volkes begangen. Hinzu werden in den betroffenen Städten die Häuser der Einwohner_innen zerstört und niedergebrannt.

Die türkische Regierung unterdrückt auch die freien Medien, die solche Verletzungen aufdecken wollen. Sie verschließen all jenen Journalist_innen die Tür, die aus dem Ausland kommen, um die Wahrheit in den kurdischen Städten aufzudecken. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan wiederum droht Journalist_innen, egal …

Mittwoch: Abstimmung über Aufhebung der Immunität

hdpISKU Informationsstelle Kurdistan e.V., Türkei – Voraussichtlich am nächsten Mittwoch soll im türkischen Parlament über die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten abgestimmt werden. Ein Gesetzentwurf der AKP über einen Zusatz zum Paragraphen 83 der türkischen Verfassung, der die Immunität von Abgeordneten regelt, soll diesen Paragrafen „vorübergehend“ außer Kraft setzen. So soll der Weg frei gemacht werden, „einmalig die Immunität aller Abgeordneten aufzuheben“.

Allerdings ist in der Türkei jedem klar, dass es sich dabei vor allem um die Aufhebung der Immunität der Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker HDP handelt. Da der Antrag ein Gesetz betrifft, das Teil der türkischen Verfassung …

HDP Co-Vorsitzender Selahattin Demirtas besuchte für diplomatische Gespräche Berlin

DSC_9449Bericht über den Delegationsbesuch der Demokratischen Partei der Völker (HDP), 15.04.2016

Am 11. und 12.April führte eine Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP) um deren Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş unter der Organisation vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. diplomatische und politische Gespräche mit verschiedenen Vertretern der deutschen Bundesregierung und der Oppositionsparteien.

Es kam u.a. zu Treffen mit dem deutschen Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier, dem Bundestagspräsidenten Nobert Lammert, der Vize-Präsidentin des deutschen Bundestages Claudia Roth, dem Vizekanzler und SPD Generalsekretär Sigmar Gabriel, dem außen- und sicherheitspolitischen Berater der Bundeskanzlerin Christoph Heusgen, dem Co-Vorsitzenden der Grünen Cem Özdemir und …

Was geschieht in Şêx Meqsûd, Şehba, Efrîn und Azaz?

halepBewertung von Seyit Evran, Firatnews, 08.04.2016

Seit zwei Tagen haben sich die Angriffe auf das Viertel Şêx Meqsûd in Aleppo verstärkt. 25 ZivilistInnen haben dabei ihr Leben verloren, über hundert wurden verletzt.

Seit dem 27. Februar, dem Tag, an dem nach der Einigung zwischen Russland und den USA ein Waffenstillstand in Syrien ausgerufen wurde, finden ständig Angriffe auf Şêx Meqsûd und Efrîn statt. In den letzten beiden Tagen haben die Angriffe jedoch eine neue Dimension angenommen.

Einige Tage nach Beginn der Angriffe wurde die seit ungefähr drei Monaten stockende Genfer Syrien-Konferenz erneut gestartet. Staffan de Mistura, der angeblich für eine …

Türkische Sicherheitskräfte nehmen erneut zwei deutsche Delegationsteilnehmer fest

civaka azadPressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 25.03.2016

Am Abend des 24. März 2016 wurden in Dêrsim zwei TeilnehmerInnen einer Beobachtungsdelegation des Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland – NAVDEM e.V. seitens türkischer Sicherheitskräfte festgenommen.

Anlässlich des diesjährigen Newrozfestes hat das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen mehrere Beobachtungsdelegationen nach Nordkurdistan gesendet. Bereits im Vorfeld erklärte die Demokratische Partei der Völker (HDP), dass mit heftigen Angriffen und Repressionen seitens des türkischen Staates zu rechnen sei, da die türkische AKP-Regierung hatte verkünden lassen, dass sie die Feierlichkeiten zum Newrozfest nicht statt geben werden.

Gegen 20 Uhr Ortszeit wurden in der …

„Ein föderales Syrien ist die Lösung“

Ilham EhmedSerkan Demirel im Interview  mit Ilham Ehmed, Co-Vorsitzende des ‘Demokratischen  Rates Syriens’, Firatnews (ANF), 23.02.2016

Die Nachrichtenagentur Firat (ANF) sprach mit Ilham Ehmed, der Co-Vorsitzenden des ‘Demokratischen Rates Syriens’ (MSD), über das Vorrücken der ‘Demokratischen Syrischen Streitkräfte’ (SDF), über Genf III und über die jüngsten Entwicklungen in Rojava, einschließlich der Angriffe aus der Türkei.
Der ‘Demokratische Rat Syriens’ ist eine säkulare, linksgerichtete Oppositionsgruppe, die sich aus Kurden, Arabern, Turkmenen, Assyrern und Armeniern zusammensetzt. Er ist eine der Organisationen, welche die Revolution in Rojava anführen und er ist das politische Gremium der SDF.

„Die Türkei will keine Lösung in Rojava“

Was …

Demokratische Nation und Demokratischer Föderalismus als Lösung in Syrien

ROJAVA-FEDERASYONU-BAYRAĞIDokument des Demokratischen Föderalen Systems von Rojava – Nordsyrien, 17.03.2016

Das Chaos und die gesellschaftliche Krise in Syrien und im Nahen Osten gehen weiter, da Interventionen äußerer Parteien Teil der Krise und eine ihrer Ursachen sind. Die Ansätze zur Lösung der Krise bleiben wirkungslos und die Interventionen von außen haben die Situation verkompliziert und die Krise weiter vertieft. Trotz der Versuche der Vereinten Nationen und der Kräfte der internationalen Koalition geht der Syrische Krieg weiter und hat sich zu einer der größten Tragödien in der jüngeren Menschheitsgeschichte entwickelt. Hunderttausende Menschen wurden getötet, Städte wurden zerstört und Millionen von Menschen sind …

Newroz in Amed: Hunderttausende trotzen den Terrordrohungen

P1250583_1_Pressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 22.03.2016

In der kurdischen Metropole Amed (Diyarbakir) versammelten sich anlässlich des Newrozfestes am 21. März hunderttausende Menschen auf dem zentralen Newrozplatz in der Stadt. Trotz des anhaltenden Staatsterrors in den Stadtbezirken von Amed Sur und Bağlar, und trotz der in den letzten Tagen in der Stadt gestreuten Gerüchte, der IS würde einen Anschlag beim Newrozfest planen, trafen ab den Morgenstunden die Menschen auf dem Versammlungsplatz ein, um das kurdische Neujahrsfest zu feiern. Bis zum offiziellen Programmstart um 12 Uhr füllte sich der Platz mit hunderttausenden Menschen aus Amed und den …

Türkischer Staat setzt chemische Waffen in Gever (Yüksekkova) an: Mindestens 40 Tote

gever1Pressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 20.03.2016

Der türkische Staat begeht ein weiteres Kriegsverbrechen in Nordkurdistan. In der Stadt Gever (Yüksekova) sollen laut Angaben des HDP-Abgeordneten Nihat Akdoğan bis zu 40 Menschen gestern bei einem Giftgasangriff des türkischen Militärs in den Stadtvierteln Eski Kışla, Mezarlık ve Orman ums Leben gekommen sein. Akdoğan berichtet, dass eine ältere Frau aus einem der Viertel ihn angerufen und dringend um Hilfe gebeten hatte. “Die Frau sagte mir: ‘Wir kriegen hier keine Luft. Sie verbrennen unsere Häuser. Hier wird ein anderes Gas eingesetzt.’ Wir befürchten, dass zwischen 30 und 40 Menschen …

NEWROZ ist das Symbol des Widerstandes – gegen Kolonialismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit

navdemErklärung des NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentum der KurdInnen in Deutschland e.V. anlässlich des Newroz-Fest am 19.03.2016 in Hannover

Am 21. März feiern die Völker des Mittleren Ostens Newroz als Fest des Frühlingsbeginns und des Neuen Jahres. Für das kurdische Volk ist Newroz zugleich Symbol des Widerstandes gegen Diktatur, Kolonialismus und Rassismus, für Demokratie, Freiheit und Gleichberechtigung.

Während Newroz in den vergangenen zwei Jahren die Aussichten auf eine politische Lösung der kurdischen Frage in der Türkei aufkeimen ließ – wir erinnern an die historischen Botschaften der kurdischen Führungspersönlichkeit Abdullah Öcalan – , ist das diesjährige Newroz geprägt von Krieg. Nicht nur …

Wer zusieht und diese Kriegsverbrechen zulässt, macht sich mitschuldig

Songül-Karabulut-ist-Exekutivratsmitglied-des-Kurdistan-Nationalkongresses-KNKSongül Karabulut, Bewertung aus der Ausgabe 184 des Kurdistan Reports, März 2016

Es gibt zwei Alternativen, mit ausbleibenden Ergebnissen umzugehen. Die erste besteht darin zu schauen, ob der Lösungsansatz vielleicht falsch war, um ihn zu korrigieren und weiter an der Lösung zu arbeiten, oder zu glauben, der Lösungsansatz sei nicht ausreichend genug vertreten und umgesetzt worden. Die zweite führt dazu, noch fester auf diesem Ansatz zu beharren.

Was momentan in der Türkei passiert, kann, denke ich, vor diesem Hintergrund beleuchtet werden.

Staatliche Gewalt in den Stätten in NordkurdistanZur Existenzgrundlage der Türkei gehört es seit ihrer Gründung, alle Multiidentitäten ihrer Gesellschaften …

Geständnis eines IS-lers: Die Türkei hat die Angriffe geplant

islerInterview von Seyit Evran mit einem gefangen genommenen IS-Kämpfer, Nachrichtenagentur Firat (ANF), 09.03.2016

Inzwischen gibt es klare Hinweise darauf, dass die Angriffe auf Girê Spî (die auf arabisch Tall Abyad genannte Stadt in Nordsyrien/Rojava direkt an der Grenze zur Türkei; Anm. d.Übersetzers) und Siluk von Seiten der Türkei geplant worden sind. Ahmet Haci Layih, der sich vor zwei Jahren dem IS angeschlossen hatte und jetzt von der YPG gefangen genommen wurde, hat ausgesagt, dass er für den Angriff von türkischen Sicherheitskräften aus Jarabulus geholt und dann vom türkischen Geheimdienst MIT ins Gebiet von Girê Spî und Siluk geschleust wurde. Nach …