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Bundeswehreinsatz in Syrien – Und der Plan dahinter?

SyrienEine Analyse des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 06. Dezember 2015

Der Bundestag hat entschieden. Deutsche Soldaten werden nach Syrien entsandt, um im Kampf gegen den sog. Islamischen Staat (IS) mitzuwirken, wenn auch hinter den eigentlichen Frontverläufen. So soll die Bundeswehr mit einer Fregatte und mit Aufklärungsflügen der Anti-IS-Koalition aus dem Hintergrund heraus Unterstützung liefern. Dennoch stellt der Beschluss die deutsche Außenpolitik, und auch die Innenpolitik, wie wir gleich aufzeigen werden, vor neue Herausforderungen.

Zunächst einmal stellt sich nun für Deutschland die Frage, mit welcher Strategie gegen den IS in Syrien vorgegangen werden soll? Die Bundesrepublik ist …

Während in Rojava der Stellvertreterkrieg endet

meral cicekKolumne von Meral Çiçek, Yeni Özgür Politika, 06.Dezember 2015

Der Begriff des „Stellvertreterkrieges“ fand erstmals während des kalten Krieges Eingang in die politische Literatur, er wurde zuerst während des Vietnamkrieges als solcher verwendet. Der Krieg, der im Englischen “proxy war”, im deutschen „Stellvertreterkrieg“ genannt wird, meint statt der direkten Auseinandersetzung zwischen zwei oder mehr Mächten den militärischen Kampf in einem Land über Dritte. Die Dritten, Staaten oder Kräfte, kämpfen stellvertretend für die Interessen derjenigen, die hintergründig und nicht involviert scheinen.

Dieser Term, der die Kriege zwischen den USA und seiner Verbündeten gegen den Ostblock benennt, findet seit dem Jahr 2012 …

Erdogans Krieg im Südosten der Türkei

cizreElke Dangeleit und Michael Knapp 04.12.2015, Telepolis

Der türkische Staat geht mit Gewalt und Terror in “Nordkurdistan” vor

Seit Bundeskanzlerin Merkel im Oktober Ministerpräsident Erdogan mit ihrem Besuch ein Wahlkampfgeschenk machte[1], hat die Türkei an Aufmerksamkeit gewonnen. Man erwartet sich von der Türkei Hilfe beim Flüchtlingsproblem. Dann kam der Abschuss des russischen Kampfjets, der Medien und Öffentlichkeit beschäftigte. Der Krieg gegen die kurdische Zivilbevölkerung im Südosten der Türkei wird dabei weitgehend ausgeblendet.

Während der Gespräche zwischen Merkel und Erdogan wurde gerade die Stadt Cizre durch das türkische Militär und die Polizei belagert. Mindestens 20 Zivilpersonen wurden von Kräften des türkischen …

Vorsitzender der Rechtanwaltskammer Diyarbakir vom türkischen Staat ermordet

Tahir ElciPressemitteilung von Civaka Azad, Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 28.11.2015

Am Vormittag des 28. November wurde Tahir Elçi, Vorsitzender der Rechtsanwaltskammer von Diyarbakir, durch die Schüsse der türkischen Polizei ermordet. Der Vorfall ereignete sich im Stadtteil Sur, wo der 49-jährige Elçi auf einer Pressekonferenz bzgl. des Schutzes des vierbeinigen Minaretts, ein Wahrzeichen von Diyarbakir, gesprochen hatte. Angeblich ist es nach der Pressekonferenz zu einem Schusswechsel zwischen einer Person und der Polizei gekommen. Bei dem Schusswechsel ist laut Angaben des türkischen Innenministeriums neben Elçi auch ein Polizist getötet worden. Auf einem Video, das kurz nach dem Vorfall im Internet auftauchte (siehe …

Politisches motiviertes PKK-Verbot muss fallen!

azadiPressemitteilung vom Rechtshilfeverein Azadi zum 22. Jahrestag des PKK-Betätigungsverbot in Deutschland, 25. November 2015

22 Jahre Kriminalisierung von Kurdinnen und Kurden:

Politisch motiviertes PKK-Verbot muss fallen !

Im November 1993 wurde in Deutschland das Betätigungsverbot gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verhängt und diese im Jahre 2002 auf die Terrorliste der EU und der USA gesetzt. Es folgte eine Welle der Kriminalisierung gegen Kurdinnen und Kurden mit Ausgrenzung aus dem sozialen und politischen Leben. Dutzende Aktivist*innen wurden verhaftet, Zehntausende Verfahren geführt wegen des Zeigens verbotener Symbole oder des Rufens von unerwünschten Parolen. Die Behörden verweigerten Tausenden Kurdinnen und Kurden wegen ihres …

YPG kritisiert Bericht von Amnesty International als „widersprüchlich und unglaubwürdig“

ypg-anfStellungnahme der Volksverteidigungseinheiten (YPG) zu den Vorwürfen von Amnesty International

In einer detaillierten Erklärung dekonstruieren die Volksverteidigungskräfte von Rojava, die YPG einen Bericht von Amnesty International unter dem Titel: s „Vertreibung und Zerstörung im Norden Syriens“ (Forced Displacement and Demolitions in Northern Syria) und stellen eklatante Widersprüche und Recherchefehler fest.

Die Begründung zur Ablehnung des Berichts:

  •  ⁃ Der Inhalt und die Überschrift des Berichts widersprechen sich. Dies allein ist ein hinreichender Grund den Bericht abzulehnen und rechtliche Schritte gegen die VerfasserInnen einzuleiten.
  •  ⁃ Unter anderem fallen die Vorwürfe nicht in die Kategorie der Kriegsverbrechen des Internationale Gerichtshofs.

Folgende Ursachen unterstützen

Liveticker zum türkischen Staatsterror in Nordkurdistan *UPDATE 7*

Der Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V. (Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan – YXK) hat einen Liveticker erstellt, um auf die aktuelle Lage in Nordkurdistan (Silvan/Amed) aufmerksam zu machen. Der Liveticker ist unter dieser Adresse zu erreichen. Zusätzlich wird dieser Beitrag ständig aktualisiert.
In Silvan droht ein Massaker. Seit dem 2. November ist eine Ausgangssperre über den Distrikt verhängt. Scharfschützen verschanzen sich auf den Dächern und werden von patrouillierenden Panzern und Kampfhubschraubern unterstützt. Bisher kamen bei den willkürlichen Bombardierungen und Schüssen türkischer “Sicherheitskräfte” mindestens 7 Menschen ums Leben. Silvan gleicht einem Kriegsschauplatz. Die Wände von zerstörten Häusern sind von zahlreichen Einschusslöchern gezeichnet.…

IHD: Zwischen 07.06 – 09.11 262 ZivilistInnen getötet

ihdDer türkische Menschenrechtsverein IHD veröffentlicht in seinem aktuellen Bericht eine Bilanz der Todesopfer, die Zahl der Verletzten und der inhaftierten politischen AktivistInnen in der Türkei, 13.November 2015

Der türkische Menschenrechtsverein IHD bilanziert in seinem neuen Bericht die Zahl der zivilen Opfer, die Verletzungen des Grundrechts auf Leben, sowie das Recht auf Sicherheit und Freiheit. Die Ereignisse seit den türkischen Parlamentswahlen vom 7.Juni 2015 bis zum 9. November 2015 wurden erfasst. Dem Bericht zur Folge haben in diesem Zeitraum insgesamt 128 ZivilistInnen in non-militärischen Auseinandersetzungen (in denen es zu keinen Gefechten zwischen der türkischen Armee und PKK-KämpferInnen kam) ihr Leben verloren. …

Großoffensive gegen den IS in Şengal: Stadtzentrum ist befreit

şengal-310x205-2Pressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit,  13. November 2015

In den frühen Morgenstunden des 12.November begann eine großangelegte Großoffensive gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Sindschargebirge. An der Operation sind neben PKK-KämpferInnen und Peschmergaeinheiten, auch eine kürzlich neuformierte ezidische Miliz beteiligt.

Nachdem der IS im August des vergangenen Jahres die Stadt Schengal um das Gebirge Sindschar angegriffen hatte und mehrere tausend EzidInnen getötet und tausende entführt hatten, starteten nun die verschiedenen kurdischen Militäreinheiten eine gemeinsame Offensive gegen die Terrormiliz. An der Militärallianz beteiligen sich die zur kurdischen Autonomieregion gehörende Peschmergakämpfer, die ezidischen Widerstandskämpfer der YBS und …

Entweder Frieden oder Fanon: Die kurdische Freiheitsbewegung und politische Gewalt

özyönetimHarun Ercan, Journalist, Yeni Özgür Politika

Was war der Grund dafür, dass die PKK den bewaffneten Kampf mit der Unterstützung des Volkes fortsetzen konnte? Die Fähigkeit, die sich weltweit verändernden Makrodynamiken zu verstehen und entsprechend flexibel zu agieren, wurde parallel zur Neustrukturierung im ideologischen, militärischen und politischen Bereich entwickelt.

Auch wenn ein Großteil der Öffentlichkeit in der Türkei die Ernsthaftigkeit der Ereignisse noch immer nicht begriffen hat, durchleben wir eine Zeit, in der zwischen der Entstehung einer neuen Gewaltherrschaft und der Wahrscheinlichkeit, diese zu verhindern, gewählt wird. Ein Blick in die Geschichte kann dabei helfen, die Dimension der Lage zu …

HDP schafft erneut Einzug ins Parlament

demirtasyüksekdagPresseerklärung des Netzwerks kurdischer AkademikerInnen KURDAKAD, 01.November 2015

In der Türkei fanden heute Neuwahlen zum türkischen Parlament statt. Nachdem bei den Wahlen vom 7. Juni 2015 die AKP von Staatspräsident Erdoğan die absolute Mehrheit einbüßte und der progressiven HDP der Einzug ins Parlament gelang, ließ Erdoğan die Koalitionsverhandlungen scheitern und rief Neuwahlen aus. Denn der Traum vom Präsidialsystem mit uneingeschränkten Rechten für seine Person war geplatzt. Er kündigte prompt die Verhandlungen mit der kurdischen Seite für eine politische Lösung der kurdischen Frage auf, negierte diese gar, und erklärte allen demokratisch-fortschrittlichen Kräften den Krieg. Festnahmewellen, Amtsenthebungen demokratisch gewählter PolitikerInnen / BürgermeisterInnen, …

“Von der demokratischen Autonomie hin zu einem demokratischen Syrien”

salih_muslimmDas Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit im Interview mit dem Co-Vorsitzenden der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) Salih Muslim, Oktober 2015

Ihre Partei der Demokratischen Union (PYD) hat Ende September ihren Kongress durchgeführt. Welche Diskussionen und Debatten standen dabei im Vordergrund? 

Das Motto unseres diesjährigen Kongresses „Von der demokratischen Autonomie hin zu einem demokratischen Syrien“ spiegelt gleichzeitig auch den Leitgedanken unserer aktuellen Parteiprogrammatik wieder. Der Parteitag hat nochmal Impulse für Möglichkeiten einer Gesamtlösung des Syrien-Konflikts geliefert. Zeitgleich standen natürlich auf personelle und organisatorische Um- und Neustrukturierungen auf der Agenda. Die Teilnahme zahlreicher kurdischer Parteien aus sämtlichen Teilen Kurdistans und der Diaspora …

Aufruf zum internationalen Solidaritätstag mit Kobanê

CGFqRDVUoAAt1EaAufruf des Exekutivausschuss des Kantons Kobanê – Syrien zum Weltkobanêtag, 27.Oktober 2015

1. November 2015

Seit Ausrufung der Autonomie auf Grundlage von Gerechtigkeit und Freiheit am 19. Juli 2012 waren Kobanê und Rojava einer Vielzahl von militärischen Offensiven und Angriffen ausgesetzt. Seit jeher belagern militante Extremisten diese geographische Region, die danach strebt, ein neues Lebens- und Gesellschaftsmodell zu leben, das sozio-kulturell, religiös und ethnisch divers ist.

Durch den Willen der Menschen in Rojava und die Stärke ihrer Sehnsucht nach einer neuen Ära, einer neuen Verwaltung,  waren  sie unbesiegbar in der bedingungslosen Verteidigung Kobanê´s gegen die Kampagnen der Extremisten.
Die Verteidigung …

Hintergründe zum Angriff der Türkei auf Girê Spi (Tel Abyad)

fehim-tastekinKolumne von Fehim Tastekin, 27. Oktober 2015, Radikal

Nach Angaben der YPG (Volksverteidigungseinheiten Rojavas) wurde Tel Abyad von der Türkei angegriffen.

Erdogan braust: „Es stellt eine Gefahr dar; das Notwendige wird getan werden.“

Doch warum und für wen ist Tel Abyad eine Bedrohung? 

Allen stockte der Atem. Viele fragen sich nun, was wir wohl noch bis zum 1. November erleben werden. Ist der Irrsinn, in Syrien einzumarschieren, möglich? Die Aussicht ist äußerst trüb. Während die Uhren auf Ungewissheit stehen, erreicht uns die Meldung, die Türkei habe kurdische Stellungen in Tel Abyad beschossen.

Dies wurde von der YPG, den Verteidigungseinheiten Rojavas, …

AUFRUF DER HDP AN DIE INTERNATIONALE GEMEINSCHAFT

HDPErklärung der HDP zu dem Anschlag in Ankara, Oktober 2015

Am 10. Oktober wurde eine Friedenskundgebung, die viele zivilgesellschaftliche Organisationen, revolutionäre Vereinigungen und progressive und demokratische Parteien, unter ihnen auch die Demokratische Partei der Völker HDP, zusammenbrachte, Ziel eines furchtbaren Anschlags. Bedauerlicherweise wurden dabei 128 Bürger_innen getötet und weitere Hunderte verletzt. Wir sind besorgt, dass die Zahl der Todesopfer weiter steigen kann, da sich noch immer 48 Verletzte in einem kritischen Zustand befinden. Dieser Anschlag wird als einer der blutigsten in die Geschichte unserer Republik eingehen.

Es gibt klare Verbindungen zwischen dem Anschlag auf die Versammlung unserer Partei am 5. …

Forderung an Bundeskanzlerin Merkel vor ihrem bevorstehenden Türkei-Besuch

hdpOffener Brief von Mahir Tokatli und Rosa Burc (beide PolitikwissenschaftlerInnen an der Universität Bonn) gegen den Erdoğan-Besuch von Bundeskanzlerin Merkel, 14.Oktober 2015

 

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

wir als deutsche Akademikerinnen und Akademiker mit und ohne Migrationshintergrund, jedoch mit einem besonderen Interesse an einer fortschrittlichen, friedvollen und demokratischen Türkei sind angesichts Ihres bevorstehenden Türkei-Besuchs am kommenden Sonntag besorgt. Es ist uns ein Anliegen Ihnen unsere Sorgen in einem offenen Brief mitzuteilen.

Die Anschläge auf der Friedenskundgebung in Ankara haben nicht nur die Türkei, sondern die gesamte internationale Staatengemeinschaft erschüttert. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir Ihre Entscheidung eines zeitnahen Kondolenzbesuchs …

In eigener Sache

civaka azad
Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 02.10.2015

Liebe Kurdistan-Interessierte,

das Team von Civaka Azad verlässt nach mehr als drei Jahren intensiver Arbeit ihren bisherigen Arbeitsort Frankfurt am Main. Aus diesem Grund sind wir seit dem heutigen Tag nicht mehr unter unserer bisherigen Adresse zu finden und unter unserer bisherigen Festnetznummer zu erreichen. Weiterhin erreichen könnt ihr uns allerdings unter unserer Mobilfunknummer 0157-38485818 und natürlich unter unserer Mailadresse info@civaka-azad.org.

Und schon bald werden wir auch wieder über eine Festnetznummer und eine Anschrift verfügen. Denn wir suchen derzeit nach passenden Büroräumlichkeiten in Berlin.

Selbstverständlich möchten wir uns an dieser Stelle …

Dringender Aufruf zur Teilnahme an einer kurzfristigen Frauenbeobachtungsdelegation nach Cizre/Südost-Türkei

Tag gegen Gewalt an FrauenKurdisches Frauenbüro für Frieden e.V. – Cenî

Seit dem 04. September ist die kurdische Stadt Cizre im Südosten der Türkei an der Grenze zu Rojava militärischen Angriffen der AKP-Regierung ausgesetzt. 23 ZivilistInnen darunter Frauen, Kinder und ein Baby wurden bisher durch das türkische Militär getötet. Da der türkische Provinz-Gouverneur von Sirnak über die Stadt Cizre immer wieder, unter dem Vorwand die Sicherheitsvorkehrungen der Stadt müssen gewährleistet werden, einen unbegrenzten Ausnahmezustand mit Ausgangssperre verhängt, konnten die BewohnerInnen die Leichname der getöteten ZivilistInnen über Tage hinweg nicht bestatten. Die rund 120.000 EinwohnerInnen von Cizre können weiterhin die Stadt nicht verlassen. Somit ist …

Salih Muslim: “Türkei und Iran hetzen offen gegen KurdInnen”

salih-muslimSerkan Demirel, Journalist, September 2015

Der Ko-Vorsitzende der Partei der demokratischen Einheit PYD, Salih Muslim, erklärte, dass die Schaffung einer Sicherheitszone [im Nordirak] nicht die Realität widerspiegelt und die Türkei in dem Fall Widerstand überall auf der Welt bekommen würde. Weiter sagt er, dass die Türkei noch keine klare Position gegenüber dem Islamischen Staat IS eingenommen habe und sich für eine Seite entscheiden soll: für die Kurden oder den IS.
Salih Muslim spricht gegenüber der Nachrichtenagentur ANF die aktuellen Ereignisse in Rojava, die türkische Politik in dem Gebiet und die Gespräche für die Zukunft Syriens bei den UN an.

DER

Kurdischer Flüchtling in Deutschland durch türkische Faschisten lebensgefährlich verletzt

navdemPressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 12.09.2015

Nach einer Demonstration türkischer Nationalisten aus dem Umfeld der AKP und MHP (türkische Ultranationalisten) am 12. September in Hannover wurde der 27-jährige Kurde M. Ö. in der Innenstadt bei einem Angriff schwer verletzt. Der Angriff der türkischen Faschisten ereignete sich im Bereich Steintor in der Innenstadt von Hannover. Das Opfer wurde mit dem Messer angegriffen und dabei am Hals verletzt. Sein Gesundheitszustand ist derzeit sehr kritisch. Bei dem Opfer handelt es sich um einen Flüchtling aus Rojava/Nord-Syrien.

Vor dem Vorfall demonstrierten ab 11 Uhr in der Innenstadt ca. 600