Menschenrechtslage

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Für die Freiheit aller Völker in einem demokratischen Iran

kelhor12Analyse zu den aktuellen Entwicklungen im Iran von Şêrzad Kemanger, Ratsmitglied der Partei für ein Freies Leben in Kurdistan (PJAK)

In Anbetracht der Gesellschaft im Iran blickt mensch auf eine weite Vielfalt verschiedener Kulturen. Der Iran birgt ein regelrechtes Mosaik unterschiedlicher ethnischer und religiöser Gruppen. Es lässt sich durchaus behaupten, dass sämtliche nationalen und konfessionellen Identitäten des Mittleren Ostens ebenfalls im Iran vertreten sind. Der Versuch der iranischen Staatselite, diese Vielfalt an nationalen Identitäten unter eine auf Nationalismus oder Klerikalismus basierende hegemoniale Ideologie zu zwängen, macht in dessen Folge gesellschaftliche Widersprüche und Probleme unvermeidlich. Im derzeitigen System herrscht ein äußerst …

Unterlass die Drohungen und beantworte mir die 20 Fragen

can dündarKolumne des Chefredakteurs der türkischen Tageszeitung  Can Dündar, 02.06.2015

1. Als der Staatspräsident Erdogan am 12. Mai von seiner Deutschlandreise zurückkehrte, antwortete er den Journalisten im Flugzeug, dass keiner das Recht habe dem türkischen Geheimdienst MIT den Vorwurf zu machen, sie schicken der Al-Qaida Waffen.”Wenn die Journalisten, die die MIT unter Verdacht stellen, Ehre besitzen, sind sie dazu verpflichtet zu beweisen, dass es keine humanitäre Hilfe an die Turkmenen war”, fuhr Erdogan fort. [1]
Wieso hat man den Auftrag gegeben einen Prozess gegen mich zu eröffnen, nachdem Videoaufnahmen die Waffenlieferung des Geheimdienst beweisen?

2. Als am 29. Mai die Tageszeitung …

“Das Massaker von Roboskî war nicht nur gegen die Familien gerichtet, sondern gegen die Menschlichkeit“

Ferhat EncüFerhat Encü über das Massaker von Roboskî im Interview mit Yeni Özgür Politika, 27.12.2014

Am 28.12.2011 wurden im Grenzgebiet von Nordkurdistan nach Südkurdistan (Türkei/Irak) beim Dorf Roboskî in der Provinz Şirnex (Şırnak) 34 kurdische Zivilisten im Alter von 12 bis 25 Jahren bei einem Angriff der türkischen Luftwaffe getötet. Die Arbeiten von Ferhat Encü, der bei dem Massaker 27 Familienangehörige verlor, zur Aufarbeitung des Roboskî-Massakers und zur Verurteilung der Verantwortlichen dauern seit drei Jahren an. Aufgrund einer Veranstaltungsreihe zum dritten Jahrestag des Massakers befindet sich Encü in Europa. Die kurdische Tageszeitung Yeni Özgür Politika hat mit ihm über die rechtliche …

Was geschah am 28. Dezember 2011?

roboskiErklärung des Verbandes der Studierenden aus Kurdistan (YXK) zum 3. Jahrestag des Massakers von Roboski

Am 28. Dezember 2011 wurden zwischen 21:30 und 22:27 Uhr 34 kurdische Zivilisten im Alter von 12 bis 25 Jahren nahe dem Dorf Roboski (türkisch: Ortasu) im Kreis Uludere, durch ein Bombardement türkischer F 16 Kampfflugzeugen ermordet.

EIN UNFALL?

Den Behörden und dem Militär ist bekannt, dass Dorfbewohner der Grenzregion seit Jahren regelmäßig mit Maultieren die nahe Grenze zum Irak überqueren, um Handel zu treiben. Dies wird weitgehend geduldet, da teils korrupte türkische Polizisten und Soldaten mitverdienten, teils die kurdischen Gebiete im Südosten der Türkei …

Handlungsempfehlungen an die deutsche Politik aufgrund der akuten Situation in Kobanê/Ain al-Arab (Rojava/Nordsyrien)

von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 22.09.2014

Seit mittlerweile einer Woche greift die dschihadistische Organisation „Islamischer Staat“ (IS, auch als ISIS bekannt) erneut die Stadt Kobanê (Ain al-Arab) in Rojava (Nordsyrien) an. Die Gruppierung spricht von einem finalen Kampf auf das selbstverwaltete Gebiet in Kobanê und hat dementsprechend große Teile ihrer Kampfverbände und ihres militärischen Geräts in die Region mobilisiert. Mit schweren Waffen und Panzern hat sie die Stadt von drei Seiten umstellt und versucht in Richtung Stadtzentrum vorzudringen. Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG und Frauenverteidigungseinheiten YPJ haben als Vorsichtsmaßnahme dutzende Dörfer um Kobanê geräumt und die Zivilbevölkerung …

Internationale Persönlichkeiten fordern Freilassung kranker Gefangener in der Türkei

hastatutsakInternationaler Appell an die türkische Regierung, 10. April 2014

In einem Brief an Mi­nis­ter­prä­si­dent R.T. Erdoğan und Jus­tiz­mi­nis­ter Bekir Bozdağ haben welt­weit Hun­der­te, dar­un­ter In­tel­lek­tu­el­le, Po­li­ti­ke­rIn­nen und Künst­le­rIn­nen, die Frei­las­sung kran­ker Ge­fan­ge­ner in tür­ki­schen Ge­fäng­nis­sen ge­for­dert.

Zu den Un­ter­zeich­ne­rIn­nen ge­hö­ren unter an­de­rem Prof. Noam Chomsky, Prof. Im­ma­nu­el Wal­ler­stein, Des­mond Tutu, Sela­hat­tin De­mir­taş, Ko-Vor­sit­zen­der der Par­tei für Frie­den und De­mo­kra­tie, Oscar Oli­vera, Eu­ro­pa­ab­ge­ord­ne­te, die bri­ti­schen Men­schen­rechts­an­wäl­te Fran­ces Web­ber, Mar­ga­ret Owen OBE, Ga­reth Peir­ce, Loui­se Chris­ti­an, die Sinn-Fein-Ab­ge­ord­ne­ten Pat Shee­an und Conor Mur­phy, der Phi­lo­soph und ehe­ma­li­ge un­ga­ri­sche Ab­ge­orndne­te G. M. Tamás und der ka­tho­li­sche Bi­schof Jac­ques Gail­lot.

In dem Brief heben …

»Wir fordern keine Amnestie. Wir fordern die Anwendung des Gesetzes.«

kelebekFreilassung der kranken Gefangenen in der Türkei!
Bianca Winter, Kampagne Demokratie hinter Gittern

»Die Schmerzen, die Erinnerungen und die Wut des kurdischen Volkes sind noch frisch. Wenn es um die politischen Entwicklungen in unserem Land geht, sind die Gefängnisse deswegen genau die Orte, die wir besonders beobachten.«

Trotz des begonnenen Dialogs zwischen der kurdischen Freiheitsbewegung und türkischem Staat halten die Verhaftungen im Rahmen der sogenannten KCK-Verfahren (KCK = Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdi­stans) an. Wegen Terrorvorwürfen wurden seit 2009 über 9.000 meist kurdische JournalistInnen, RechtsanwältInnen, MenschenrechtsaktivistInnen, GewerkschafterInnen, Frauenaktivistinnen, BürgermeisterInnen oder Studierende hinter Gitter gebracht.

Die AKP-Regierung ist deswegen auch international …

Eine Bewertung der Menschenrechts­verletzungen in der Türkei

ihdDer Bericht des Menschenrechtsvereins IHD für das Jahr 2012
Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e. V., 15.04.2013

Im April letzten Jahres veröffentlichte der Menschenrechtsverein in der Türkei (Insan Haklari Dernegi, IHD) seinen Menschenrechtsbericht für das Jahr 2011. Darin wurde ein signifikanter Anstieg der Menschenrechtsverletzungen gegenüber den Vorjahren festgestellt, und dass die Türkei sich zunehmend in einen autoritären Polizeistaat verwandele. Sehen wir uns nun den neuen IHD-Bericht an, erkennen wir, dass die Menschenrechtsverletzungen seitens des türkischen Staates auch 2012 kein Ende genommen haben.

Es gilt zunächst für das Jahr 2013 zu betonen, dass der von dem auf der Gefängnisinsel …

Sakran, das zweite Pozanti?

şakran gefangnissIm Februar vergangenen Jahres wurde öffentlich, dass im M-Typ-Gefängnis von Pozanti bei der Stadt Adana aus politischen Gründen inhaftierte Minderjährige vom Gefängnispersonal und erwachsenen Insassen der Anstalt vergewaltigt, sexuell belästigt und gefoltert wurden. 

Nun meldeten am 27.05.2013 mehrere türkische Nachrichtenportale, wie zum Beispiel die türkische Zeitung „Milliyet“ oder die unabhängige Internetzeitung T24, nach Angaben des größten Anwaltsvereins der Türkei CHD Çagdas Hukukçular Dernegi (Zeitgenössische Juristenvereinigung) von ähnlichen Fällen gegenüber inhaftierter Minderjährigen im Sakran-Gefängnis in Izmir.

In einer Pressekonferenz der Izmir-Abteilung des CHD wurde erklärt, dass die Minderjährigen im Sakran-Gefängnis mit Folter und unmenschlichen erniedrigenden Praktiken seitens des Gefängnispersonals konfrontiert werden. …

Menschenrechtsverein der Türkei veröffentlicht interaktive Karte von Massengräbern

IHD toplu mezarlarDer Menschenrechtsverein IHD stellt die erste interaktive Karte von Massengräbern in der Türkei vor

Auf einer Pressekonferenz hat der IHD die interaktive Karte zu den Sammel- und Massengräbern in der  Türkei vorgestellt. Zusammen mit der Karte, die hier aufgerufen werden kann, wurde auch die aktualisierte Fassung eines Berichts über die Massengräber veröffentlicht, der zuerst im Februar erschienen war. Demzufolge gibt es mindestens 3.248 Leichname in 253 verschiedenen Gräbern. 

Der IHD-Sekretär Bilici geht davon aus, dass die meisten der 40.000 Kriegsopfer nicht in regulären Gräbern bestattet sind. Viele Militante und ZivilistInnen, die extralegal ermordet worden sind, wurden von staatlichen oder militärischen …

13 Tote bei Gefängnisaufstand in Urfa – Bau neuer Gefängnisse ist die falsche Antwort

GefangnissPressemitteilung

Ressort: Außenpolitik – Türkei

Aufgrund unwürdiger und menschenverachtender Haftbedingungen haben politische Gefangene am Wochenende im E-Typ-Gefängnis der in den kurdischen Provinzen der Türkei gelegenen Stadt Urfa ihre Zellen in Brand gesteckt. Dabei starben 13 Menschen, fünf wurden verletzt. Die Unruhen waren ausgebrochen, nachdem Wärter bei 40 Grad Hitze den Ventilator in einer Zelle für sechs Gefangene, in der sich 18 Personen befanden, abmontierten.

Auch am Montag protestierten Gefangene auf diese Weise in der gleichen Haftanstalt. Mindestens 14 Menschen wurden verletzt, einer davon schwer. In den Zellen minderjähriger Inhaftierter hatten diese ihre Betten in Brand gesetzt, heißt es dazu in …

Eine Karte von Kurdistan …

toplu_mezar_haritasi_haber_resmit_1328Spielt ihr keine Rolle bei diesen Massengräbern, für die ihr euch schämen solltet?
Mahmut Sakar, MAF-DAD e. V.

Während ich diesen Artikel schreibe, betrachte ich eine Landkarte. Es ist jedoch keine übliche Landkarte. Sie zeigt die Massengräber in Kurdistan. Die Zweigstelle Diyarbakir des IHD hat ausgehend nur von Zeugenaussagen und Presseinformationen die Existenz von 114 Massengräbern in 11 Provinzen festgestellt, in denen sich die sterblichen Überreste von 1469 Personen befinden. In den bisher geöffneten 26 Massengräbern fanden sich die Knochen von 171 Menschen. Die Weiten von Colemêrg (Hakkari) bis Dêrsim (Tunceli) sind voll von Massengräbern und Knochen von nicht …

Die Massengräber öffnen – das Schweigen brechen…!

ihdDiejenigen, die sich der dunklen Seite der Vergangenheit nicht stellen, können auch keine ehrenhafte Zukunft aufbauen
Pressekonferenz des Menschenrechtsverein (IHD) Zweigstelle Diyarbakır zu den Ergebnissen seiner Untersuchungen, 11.02.2011

Werte Pressevertreter und Pressevertreterinnen,
Wir sind heute zusammengekommen, um die Öffentlichkeit über die Ergebnisse unserer Bemühungen bezüglich der Massengräber zu informieren, die in ihrer ganzen Grauenhaftigkeit in unser Leben getreten sind; dabei wollen wir die Öffentlichkeit auch über die beharrliche Weigerung der türkischen Eliten seit der Gründung der Republik Türkei bis zum heutigen Tage in Kenntnis setzen, die Kurdenfrage einer Lösung zuzuführen, und die Öffentlichkeit über die schreck­lichen Folgen eben dieser vorsätzlichen …

183 Minderjährige in der Regierungszeit der AKP getötet

ermordete kindernEine Realität, die das letzte Viertel-Jahrhundert der Türkei prägt, sind die Morde an Kindern und Jugendlichen. Die türkische Regierung, die vorgibt die kurdische Frage lösenzuwollen, wird auch mit annähernd 570 getöteten Kindern, wie Ugur Kaymaz, Enes Ata und Ceylan Önkol, konfrontiert.

Nach den Angaben der Zweigstelle des Menschenrechtsvereins IHD in Amed sind während der Regierungszeit der AKP 183 Kinder und Jugendliche ermordet worden. Im Jahr 2012 waren es Zehn. Die Verantwortlichen für die Morde sind trotz klarer Beweise niemals zur Rechenschaft gezogen.
Die folgende Liste der Schande wird immer noch in der Türkei verheimlicht. Es sind Fälle, die immer noch …

„Wenn Ihr die Medien zum Schweigen bringt, bringt Ihr auch das Volk zum Schweigen“

ahmet şıkPressefreiheit in der Türkei
Ahmet Sik im Gespräch mit Nihal Bayram, Yeni Özgür Politika 17.12.2012

Der Journalist Ahmet Sik saß wegen seiner Recherchen zur Gülen-Bewegung ein Jahr lang im Gefängnis. Verhaftungsgrund war angebliche „Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“. Nach seiner Verhaftung im März 2011 wurde das Manuskript seines Buches „Die Armee des Imam“ (Imamin Ordusu) beschlagnahmt. Darin wird beschrieben, wie die Gülen-Bewegung auf die türkischen Sicherheitsbehörden, vor allem auf den Polizeiapparat, Einfluss nimmt. Damit war Sik in der Türkei als kritischer Journalist im Visier der Sicherheitskräfte.
Nihal Bayram führte mit Ahmet Sik ein Interview über die Medien, die Meinungsfreiheit und die …

Ohne Gerechtigkeit kein Frieden

roboskiDas Massaker von Roboskî als Mahnung
Ferhat Encü, dessen Bruder beim Massaker von Roboskî getötet wurde

Anlässlich des Jahrestages des Massakers von Roboskî und aufgrund der Tatsache, dass die Verantwortlichen für dieses Menschenrechtsverbrechen wie schon so oft zuvor in der Türkei offiziell unbehelligt bleiben sollen, dokumentieren wir hier die Rede Ferhat Encüs, des Bruders eines der 34 Toten dieses Massakers, im Forum I – Wohin geht der türkisch-kurdische Konflikt? – auf der 9. Internationalen Konferenz der »EU Turkey Civic Commission« (EUTCC), die am 5. und 6. Dezember 2012 im EU-Parlament in Brüssel stattfand.

Sehr geehrte Damen und Herren,
durch …

Die Türkei – eine Schreckensherrschaft!

GefangnissJuristische Repression unter der AKP
Maxime Azadi, Journalist, 3. Dezember, ANF

Das Regime der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) in der Türkei hat allein im vergangenen November über 1.000 Menschen verhaftet, darunter mehr als 230 Kinder [in diesem Zusammenhang alle Minderjährigen unter 18 Jahren] und 300 SchülerInnen und StudentenInnen. Raci Bilici, Vorsitzender des Menschenrechtsvereins IHD in Amed (Diyarbakir), reagierte darauf mit den Worten: „Damit wird eine Atmosphäre der Schreckensherrschaft geschaffen. Man versucht, neue Ängste zu schüren, indem die gesamte Gesellschaft kriminalisiert wird.“

Nachdem die türkische AKP inmitten einer immensen Wirtschaftskrise an die Regierungsmacht gekommen war, riss sie zunächst …

Menschenrechtsverletzungen in der Türkei – Eine Dokumentation

von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.

Im Rahmen der Internationalen Woche für Menschenrechte (10.-16. Dezember) haben wir eine Dokumentation über die Menschenrechts-verletzungen der Türkei der letzten Jahre erstellt.

Viele Staaten, die in bilateralen Wirtschafts-beziehungen mit der Türkei stehen, wie auch die Bundesrepublik Deutschland, heben den wirtschaftlichen Aufschwung der Türkei in den letzten Jahren hervor. Zum Bedauern ist anzumerken, dass über die erheblichen Menschenrechtsverletzungen, die zur Kehrseite des scheinbaren wirtschaftlichen Aufschwungs gehören, zumeist hinweggesehen wird. In den letzten Jahren war eine erhebliche Beschneidung demokratischer Grundrechte zu verzeichnen.

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Der freie Gedanke ist immer noch der Repression ausgesetzt

vedat_kursunMit der Forderung nach einer Strafe von 525 Jahre Gefängnis wurde Vedat Kursun freigelassen
Erdogan Altan, Journalist

Seine Verhaftung hat die Bedeutung der kurdischen Sprache für den türkischen Staat offengelegt: Gemeint ist Vedat Kursun1, ehemaliger Chefredakteur der kurdischsprachigen Zeitung Azadiya Welat2. Nach 3 Jahren und 7 Monaten Haft wurde er vergangene Woche entlassen. Kursun sprach über das neuen „Justizpaket“, das verschiedene „Reformen“ beinhaltete und vor kurzer Zeit vom türkischen Parlament verabschiedet wurde, über freie Meinungsäußerung und die Repression gegen die Medien. Kursun erwähnte, dass sich dieses Problem nicht lösen wird, wenn „nur ein paar“ JournalistInnen aus der Haft entlassen …

Ein kurdischer Jugendlicher auf dem Pfad von Pozanti nach Osmaniye

ezgi basaranEzgi Basaran/Journalistin, Kolumnistin der türkischen Tageszeitung Radikal

Würden wir doch wie Pawlows Hund bellen1, und unsere Anforderung so einfach und niedrig halten, dass unser Hunger beim Läuten der Glocke empor kommt. Jedoch sind mittlerweile einige Ortsnamen existent. Ebenso wie beim Läuten der Glocke von Pawlow, ist das Ertönen von gewissen Namen ausreichend, um in die Tiefe von Übel, Scharm und Wut zu fallen.
Beispielsweise hat das Wort Uludere zur Folge, dass in uns Schmerz, Vereinsamung und Rage ausgelöst werden.
Oder auch Pozanti … Steine schmeißende Kinder widerfuhren in diesem makaberem Gefängnis Vergewaltigungen. Beschämung fühlt mensch beim Zuhören.

Genau darauf …