Pressemitteilungen

Zu unseren zentralen Anliegen gehört es, mit Pressemitteilungen auf aktuelle Geschehnisse und Entwicklungen in Kurdistan und auf die Situation der Kurdinnen und Kurden aufmerksam zu machen. Wir versuchen hierbei wichtige Themen, die sonst in den Medien kaum Wiederhall finden, in die Öffentlichkeit zu tragen. Einen Überblick über die Pressemitteilungen, die wir an Journalisten und Pressevertreter schicken, findet ihr hier. Falls du Journalist bist und auch in den Presseverteiler aufgenommen werden möchtest, kannst du dich per Mail an uns wenden.
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Dersim 1937/38 – 76 Jahre danach

Das Schweigen über das Dersim-Massaker und andere Massenhinrichtungen in der Türkei muss gebrochen werden!
YEK-KOM, Föderation Kurdischer Vereine in Deutschland, Mai 2013

Am 4.Mai 2013 jährt sich zum sechsundsiebazigsten Mal das Massaker an Kurdischen Alewiten in Dersim, der letzte und größte der Aufstände, in dem das kurdische Volk sich gegen die Unterdrückungs- und Assimilierungspolitik durch den kemalistischen Staat erhob. Ca. 70.000 Menschen, überwiegend Frauen und Kinder wurden auf grausamer Weise getötet, über 100.000 Menschen zur Deportation gezwungen. Die Anerkennung und Aufarbeitung des Massakers auf staatlicher Ebene und in der Gesellschaft ist bis heute jedoch noch nicht vollzogen worden.

Die türkische

Freie Syrische Armee und Islamisten erklären den KurdInnen den Krieg

fsa_alkaidaPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 04.08.2013

In Aleppo werden kurdische ZivilistInnen massakriert – Freie Syrische Armee erklärt KurdInnen den Krieg – Entscheidung zum Angriff gegen kurdische Selbstverwaltungsstrukturen in Türkei getroffen – PYD: Demokratische Kräfte müssen uns in unserem Kampf unterstützen

In den Orten Til Hasil und Til Aran im Gebiet von Aleppo werden kurdische ZivilistInnen von al-Qaida-Gruppen und Einheiten der Freien Syrischen Armee (FSA) massakriert. Kurdische Jugendliche werden allein aufgrund ihrer kurdischen Identität ermordet. Zugleich wurden hunderte kurdische Frauen und Kinder von den Gruppen entführt.

Bereits am 31. Juli und am 1. August wurden in

Angriffe Al-Qaida naher Gruppen auf kurdische Selbstverwaltung

angriff_rojavaPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 02.08.2013

Islamistische Gruppen greifen westkurdische Städte an – Schwere Gefechte zwischen kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) und islamistischer Gruppen – nahezu 300 kurdische Zivilisten als Geisel genommen – Grenzstadt Serê Kaniyê von Stromzufuhr abgeschnitten – Ranghoher kurdischer Politiker ermordet

Die gewaltsamen Auseinandersetzungen die am 16. Juli 2013 nach einem Angriff islamistischer Gruppen, darunter der Al-Qaida nahestehenden Al-Nusra-Front, auf die westkurdische Stadt Serê Kaniyê (Ras al-Ain), haben sich in den letztes Wochen nun auf mehrere zumeist oder teilweise kurdische bewohnte Städte und Orte nahe der türkisch-syrischen Grenze ausgeweitet. Die islamistischen Gruppierungen verüben hierbei …

Die Repressionen gegen die kurdische Bevölkerung nehmen überall zu!

logo_yek_komPresseerklärung von YEK-KOM, 29.07.2013

Lizenzen der Kurdischen TV-Sender Entzogen

Beim letzten Verhandlungstermin am 03.07.13 vor dem “Østre Landsret”, dem Oberlandesgericht Kopenhagen in Dänemark, sind die Lizenzrechte der Mezopotamya Broadcasting für die Sender MMC, Nuçe TV und ROJ TV entzogen worden. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Sender vor, “Propaganda für eine terroristische Vereinigung” zu verbreiten, weshalb gegen ihn eine Geldstrafe zu verhängen und die Sendelizenz zu widerrufen sei. Der Firma wurde auch eine Geldstrafe von 5 Millionen dänischen Kronen umgerechnet etwa 1,35 Millionen Euro auferlegt. Durch dieses Vorgehen hat Dänemark eine vorerst noch nie dagewesene Entscheidung getroffen. In der Geschichte des Landes …

Al-Qaida-nahe Gruppen greifen kurdische Selbstverwaltung an

Pressemitteilung, 29.07.2013

Seit Tagen greifen Al-Qaida-nahe islamistische Gruppen mehrere zumeist oder teilweise kurdische bewohnte Städte und Orte nahe der türkisch-syrischen Grenze an. Dabei verüben diese Gruppen immer wieder Kriegsverbrechen wie Entführungen und Tötungen von ZivilistInnen, Bombardierung von Stadtteilen, ethnisch bedingte Vertreibung sowie Folter.Am Donnerstag dieser Woche hat sich die Partei der demokratischen Einheit PYD, die einen Großteil der in Syrien lebenden Kurdinnen vertritt, an die EU und die USA gewandt  mit der Forderung, die multiethnischen demokratischen Strukturen der Bevölkerung in den kurdischen Regionen Nordsyriens zu beschützen.

Oftmals agieren die Al-Quaida-nahen Gruppen u.a.auch mit schwerem militärischen Gerät wie Panzern vom Territorium …

SYRIEN/WESTKURDISTAN: SCHWERE KÄMPFE ZWISCHEN YPG UND ISLAMISTEN

civaka azadPressemitteilung von Civaka Azad, 19.07.2013

Kurdische Volksverteidigungseinheiten (YPG) übernehmen nach schweren Kämpfen mit islamistischen Gruppierungen die Kontrolle über Grenzstadt Serê Kaniyê – Türkisches Militär beschießt daraufhin die Stadt – Auch anderorts Auseinandersetzungen zwischen YPG und bewaffneten Gruppen

Seit einem erneuten Angriff der Al-Qaida nahestehenden Al-Nusra-Front auf die westkurdische Stadt Serê Kaniyê (Ras al-Ain) am 16. Juli 2013, hielten die Gefechte mit den kurdischen Volksverteidigungseinheiten der YPG zwei Tage lang an. Der YPG zufolge haben bei den Kämpfen in der Stadt zwei Mitglieder der YPG und 15 Mitglieder der islamistischen Gruppierungen ihr Leben verloren.

Zu den Auseinandersetzungen kam es, nachdem ein

OLG Stuttgart verhängt mehrjährige Freiheitsstrafen gegen kurdische Aktivisten

azadi-transparent2Pressemitteilung von AZADÎ e.V., 12. Juli 2013

Heute endete der am 13. September 2012 begonnene Prozess gegen zwei kurdische Aktivisten nach § 129b i.V.m. § 129a StGB („Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung“).
Die RichterInnen des 6. Strafsenats des OLG verurteilten Ridvan Ö. und Mehmet A. jeweils zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten. Damit ist der Senat deutlich unter den von der Bundesanwaltschaft geforderten Haftstrafen von 5 Jahren und 3 Monaten bzw. fünf Jahren geblieben, unter anderem deshalb, weil er im Gegensatz zur Anklage von einem kürzeren Tatzeitraum ausgegangen ist. Als strafmildernd erkannte das Gericht an, dass die Angeklagten nicht eigennützig gehandelt haben, selbst Opfer der Unterdrückung gewesen sind und dem türkischen Staat eine erhebliche Mitschuld an der Zuspitzung des Konflikts gegeben werden muss.
Gegen die Urteile wird die Verteidigung Revision einlegen.

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Syrien/Westkurdistan: Angriffe auf die kurdische Einheit

civaka azadPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. vom 30.06.2013

In Amude kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen der YPG und bewaffneten Gruppen – Auch kurdische Splittergruppen sollen bei Angriffen auf die YPG beteiligt sein.

In der westkurdischen Stadt Amude ist es am Abend des 27. Juni zu schweren Auseinandersetzungen zwischen bewaffneten Gruppen und den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) gekommen, bei denen ein Mitglied der YPG und fünf Mitglieder der bewaffneten Gruppen ums Leben gekommen sind. Bei den bewaffneten Gruppen handelt es sich um Einheiten, die dem Umfeld der kurdischen Azadi Partei zuzurechnen sind.

Zu den Auseinandersetzungen kam es, nachdem

Zeit zum Umdenken, Zeit für den Frieden

Ulla JelpkeUlla Jelpke, MdB, Innenpolitische Sprecherin, Fraktion DIE LINKE., 13.06.2013

“Nach Angaben der Bundesregierung handelt es sich bei einer Meldung des Magazins Focus von letzter Woche, wonach die türkische Regierung im Rahmen des Friedensprozesses von der Bundesregierung einen `gnädigeren Umgang´ mit der verbotenen PKK fordere, nur um eine Zeitungsente”, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke zur Antwort der Regierung auf eine Schriftliche Frage. Die Abgeordnete weiter:

“Weder sei der Bundesregierung ein entsprechendes türkisches Verlangen bekannt, noch sei dieses Thema Inhalt einer vom Focus genannten Besprechung zwischen den Innenministerien beider Länder gewesen. Die Bundesregierung sehe keine Veranlassung, …

Kurdischer Aktivist in Berlin wegen Unterstützung einer terroristischen Organisation im Ausland zu drei Jahren Haft verurteilt

azadiAZADÎ e.V. – Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, Köln, 11. Juni 2013

Am Dienstag, den 11. Juni, wurde der Kurde Vezir T. vom Kammergericht Berlin wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Organisation nach § 129b StGB zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren verurteilt. Das Gericht folgte damit dem Antrag der Bundesanwaltschaft in voller Höhe. Der Haftbefehl gegen den Angeklagten bleibt allerdings wie bisher bis zur Erlangung der Rechtskraft des Urteils gegen Meldeauflagen ausgesetzt.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Vezir T. im Zeitraum von 2007 bis 2008 als PKK-Gebietsverantwortlicher für die Großregion Sachsen tätig gewesen sei.

700 Zivilisten in Westkurdistan entführt

afrin-rojava-ypgPresseerklärung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 28.05.2013

Die westkurdische Nachrichtenagentur Hawarnews (ANHA) vermeldete in den Abendstunden des 27.05, dass bewaffnete Gruppen, die zur Freien Syrischen Armee gehören, mehr als 700 kurdische Zivilisten entführt haben. Die Entführung ereignete sich auf der Strecke zwischen Aleppo und Afrin. Diese Meldung wurde durch eine Quelle, die der FSA nahe steht gegenüber ANHA bestätigt.

Die entführten Zivilisten werden demnach in Marei, einem Vorort von Aleppo, festgehalten. Marei befindet sich unter der Kontrolle der islamistischen Liva el Tevhid Brigaden. Dieselbe Quelle erklärte gegenüber ANHA, dass die Entführten im Keller eines Gebäudes eingesperrt …

Die PKK von der Terroristen-Liste streichen!

dialoge keizWann wird die Bundesregierung friedenspolitisch aktiv?
Dialog-Kreis: „Die Zeit ist reif für eine politische Lösung im Konflikt zwischen Türken und Kurden“, 26. April 2013

Wenn das türkische Militär nicht den Abzug der kurdischen PKK-Guerilla wie 1999 durch Angriffe sabotiert, beginnt am 8. Mai der Rückzug der Guerilla nach Irakisch-Kurdistan. Damit wird der jahrzehntelange bewaffnete Kampf auf türkischem Boden beendet, nicht aber das politische Ringen, um die Gleichberechtigung der kurdischen Bevölkerung der Türkei. Ein riesiger Fortschritt, dass nun an die Stelle militärischer Gewalt das Prinzip der zivilen Konfliktbearbeitung treten soll.

Mit dieser Entwicklung wird es endgültig absurd, die kurdische PKK-Guerilla …

Europarat unterstützt den kurdisch-türkischen Friedensprozess durch Anerkennung der PKK als Verhandlungspartner – Mögliche Vorbildfunktion für Deutschland

logo_yek_komPresseerklärung von der Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland e.V. (YEK-KOM), 24.04.2013

Anfang dieser Woche hat die Parlamentarische Versammlung des Europarates einen “Post-Monitoring-Bericht” zur Türkei verabschiedet. Sie fordert darin von der Türkei weitere Schritte der Demokratisierung. U.a. bezüglich der Verfassungsreform und der Überarbeitung des Strafgesetzbuches sowie bei der Gewährleistung der Meinungsfreiheit sollten nun weitere Schritte vollzogen werden.

In Bezug auf die kurdische Frage begrüßen die ParlamentarierInnen des Europarats vor allem Fortschritte, die durch den von Abdullah Öcalan angestoßenen Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und der PKK ausgelöst wurden.

Die Parlamentarische Versammlung hofft in diesem Rahmen auf eine politische Lösung für …

Der Europarat unterstützt den kurdisch-türkischen Friedensprozess und die Demokratisierung in der Türkei

europaratPKK als Verhandlungspartner
Pressemitteilung von Andrej Hunko, 23.04.2013

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat heute einen „Post-Monitoring-Bericht“ zur Türkei verabschiedet. Darin werden erreichte legislative und institutionelle Reformen in der Türkei anerkannt, aber auch weiter bestehende Probleme benannt, auf die die Parlamentarische Versammlung bereits hingewiesen hatte. Die Versammlung fordert weitere Schritte, zum Beispiel bei der Reform der Verfassung und des Strafgesetzbuches, sowie Fortschritte bei der Meinungsfreiheit. In Bezug auf die kurdische Bevölkerung sieht sie Fortschritte bei deren kulturellen und sprachlichen Rechten und beim Friedensprozess mit der PKK.

Dazu erklärt Andrej Hunko (DIE LINKE), Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates:

„Ich …

PKK-Verbot ist ein Hindernis für Friedensprozess in der Türkei

Ulla JelpkePressemitteilung von Ulla Jelpke, 18.04.2013

“Das europaweit in dieser Form nur in Deutschland bestehende Betätigungsverbot für die Arbeiterpartei Kurdistans PKK muss nach dem Aufruf zur Waffenruhe durch die PKK-Führung endlich aufgehoben werden. Es wird sonst zum Hindernis für eine Friedenslösung in der Türkei”,  erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage “Maßnahmen gegen die Betätigung der Arbeiterpartei Kurdistan” (Drs. 17/12775).

“Den hier lebenden Kurden sollte ermöglicht werden, den beginnenden Friedensprozess zwischen der PKK und der türkischen Regierung zu unterstützen, ohne deswegen polizeiliche und juristische Verfolgung befürchten zu müssen.”
Die …

Verteidigung in Haft

cezaevi1Fortsetzung des Großverfahrens gegen 46 Anwältinnen und Anwälte in der Türkei, Pressemiteilung des Republikanischen Anwältinnen und Anwältevereins, 4. April 2013

Am 28. März 2013 fand der 6. Verhandlungstag in dem Massenverfahren (sog. KCK-Verfahren) gegen 46 überwiegend kurdische AnwältInnen in Silivri bei Istanbul statt.

Aus Deutschland waren VertreterInnen des RAV, des DAV(1) und der Berliner Strafverteidigervereinigung anwesend, die das Verfahren als Teil der internationalen Delegation, bestehend aus 41 AnwältInnen verschiedener Anwaltskammern und -organisationen, beobachteten.

Es war ein historischer Tag: Zum ersten Mal konnten sich die angeklagten KollegInnen vor Gericht auf Kurdisch – ihrer Muttersprache – verteidigen. Möglich war dies durch ein …

Tagelange Auseinandersetzungen an der Dicle Universität in Amed

Pressemitteilung der Kampagne “Studierende hinter Gittern”, 11. April 2013

Seit Tagen halten an der Dicle Universität in Amed (türkisch: Diyarbakir) die Auseinandersetzung zwischen Studierenden und der Polizei an. Anlass waren Attacken einer der Hizbollah nahestehenden Gruppe auf linke Studierende. (Anmerkung: Die türkische Hizbollah ist für den Mord an tausenden KurdInnen in den neunziger Jahren verantwortlich. Sie wurde vom türkischen Staat im Kampf gegen die PKK aufgebaut) Um gegen diese Attacken zu protestieren sammelten sich am nächsten Tag hunderte Studierende am Campusgelände.

Die Polizei, die mit einem Großaufgebot an Wasserwerfern, Tränengas, gepanzerten Fahrzeugen und mehreren Hundertschaften auf dem Campusgelände stationiert war, …

Kämpfe zwischen Baath-Regime und YPG weiten sich weiter aus

civaka azad logoPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. vom 11.04.2013

Das Militär des Baath-Regimes setzt seine Angriffe auf den kurdischen Stadtteil von Aleppo Şêx Meqsûd (Sheikh Maqsoud) seit dem 29.März fort. Bei den Angriffen, die das Militär aus der Luft und durch Raketenbeschuss durchführt, sind bisher mindestens 44 Zivilisten getötet und 135 weitere verletzt worden. Unterdessen hat eine Massenflucht der kurdischen Bevölkerung aus Aleppo eingesetzt. So sollen laut den Angaben der Volksräte Westkurdistans allein 250.000 Menschen aus Aleppo in die westkurdische Stadt Afrin ausgewandert sein. In Aleppo lebten vor Ausbruch des  Bürgerkriegs in Syrien rund 600.000 Kurdinnen und …

Kämpfe zwischen FSA und syrischer Armee in Şêxmeqsud

civaka azad logoPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. vom 01.04.2013

In Aleppo haben sich die Auseinandersetzungen zwischen der Freien Syrischen Armee (FSA) und den syrischen Regimekräften auf den überwiegend von Kurden bewohnten Stadtteil Şêx Meqsûd (Sheikh Maqsoud) ausgeweitet. Die Auseinandersetzungen sind ausgebrochen, nachdem einige bewaffnete Gruppen, die zur FSA gehören, am 29. März in den Stadtteil eindrangen. Durch die bewaffneten Auseinandersetzungen beider Gruppen, sowie durch Raketenbeschuss der Regimekräfte, sind in den letzten drei Tagen mindestens 17 Zivilisten in Şêx Meqsûd getötet worden, 84 weitere wurden verletzt. Nach übereinstimmenden Berichten halten die Auseinandersetzungen im Stadtteil weiter an.

Auch zwischen …

Angriffe auf kurdische Politiker/innen in Europa sind nicht hinnehmbar

KNKAn die Presse und Öffentlichkeit
Exekutivrat des Kurdistan Nationalkongresses (KNK)Brüssel, 27. März 2013

Am 24. März 2013 wurde der stellvertretende Vorsitzende der Konföderation kurdischer Vereine in Europa (KON-KURD) und Mitglied des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), Yilmaz Orkan, am Flughafen von Brüssel auf dem Weg zum Weltsozialforum nach Tunesien auf Ersuch der spanischen Behörden festgenommen.
Im Oktober 2012 war bereits der bekannte kurdische Diplomat und Mitglied des Exekutivrats des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), Adem Uzun, mittels eines Komplotts und konstruierter Anschuldigungen in Frankreich verhaftet worden.

Mit Bestürzung beobachten wir eine Zunahme von Kriminalisierung und Angriffen in Europa gegenüber kurdischen Institutionsvertreter/innen und