Nordkurdistan und Türkei

Nordkurdistan ist der geographisch größte und zugleich bevölkerungsreichste Teil der kurdischen Siedlungsgebiete. Die ungelöste kurdische Frage gilt als wichtigstes politisches Problem des Landes. Trotz mehrfacher Friedensinitiativen der kurdischen Seite dominiert gegenwärtig der Krieg den Alltag in Nordkurdistan. Dennoch versuchen die kurdischen Kräfte Brücken zu demokratischen und linken Kräften im Westen der Türkei aufzubauen, um eine Demokratisierung des Landes voranzubringen. Hier finden Sie in regelmäßigen Abständen aktuelle politische Analysen zur Situation in der Türkei und in Nordkurdistan.
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Zur Situation der ezidischen Flüchtlinge in Nordkurdistan/Türkei

Leyla FermanDr. Leyla Ferman, Juli 2015

Eines der zentralen Zufluchtsländer der ezidischen Bevölkerung mit Einnahme Şengals durch den sog. Islamischen Staat (IS) waren die kurdischen Siedlungsgebiete in der Türkei. Schätzungsweise 28.000 Eziden gelang in den Tagen und Wochen nach dem Fall von Şengal die Flucht über die türkische Grenze. Ein Jahr nach dem Genozid von Şengal leben nun noch rund 15.000 ezidische Flüchtlinge in den Flüchtlingscamps in Nordkurdistan (Osttürkei). Der überwiegende Teil der übrigen Flüchtlinge ist nach Südkurdistan (Nordirak) zurückgekehrt, obwohl ihre Heimatstadt weiterhin umkämpft ist. In Nordkurdistan gibt es zwei Arten von Flüchtlingscamps, in welchen die Eziden untergebracht sind: Diejenigen, …

Liveticker: Der türkische Staat beendet den Waffenstillstand mit der PKK endgültig

YXK LogoAktuelle Meldungen und Erklärungen zusammengestellt und aktualisiert durch den Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V. (YXK)

Seit Freitag (24.7.) Abend 22:55 bombardiert der türische Staat intensiv die Stellungen der Kurdischen Bewegung in den Qandil-Gebirgen im Nordirak. Somit scheint der Waffenstillstand zwischen ihm und der PKK und der sog. Lösungsprozess endgültig beendet. BIsher wurden hunderte Linke oder KurdInnen in der Türkei verhaftet. Es wird Türkeiweit zu Massenprotesten aufgerufen. Auch in der BRD und anderen europäischen Städten gibt es Proteste. Im folgenden richten wir einen Liveticker ein, der die Entwicklungen dokumentieren soll.

Originallink hier

 

Der Liveticker wird weiter aktualisiert und kann

AKP-Regierung hat Kurden den Krieg erklärt

navdemInformationsmappe von NAV-DEM, 27. Juli 2015

Erst nach dem verheerenden Selbstmordanschlag eines IS-Mitgliedes in der türkisch-syrischen Grenzstadt Pirsûs (Suruç) am 20. Juli, bei dem 32 sozialistische Jugendliche ums  Leben kamen,  konnte sich die türkische AKP-Regierung endlich dazu durchringen konnte, dem sog. Islamischen Staat (IS) den Krieg zu erklären. Die ermordeten Jugendlichen hatten vor beim Wiederaufbau von Kobanê mitzuwirken.
Bis dahin galt die AKP als heimliche Unterstützerin des IS in deren Kampf gegen die kurdischen Selbstverwaltungsgebiete in Rojava. Der Selbstmordanschlag von Pirsûs  wirft Fragezeichen hinsichtlich der Rolle der türkischen Behörden auf. Der türkische Geheimdienst hatte den Selbstmordattentäter bis kurz vor der …

KCK: Der Widerstand muss unverzüglich erhöht werden

kckDer Kovorsitz des Exekutivrats des KCK erklärt in einer schriftlichen Stellungnahme zu den Luftangriffen der türkischen Armee: “Ende des Jahres 2012 begann ein de facto Waffenstillstand, der zum Newrozfest 2013 offiziell durch Abdullah Öcalan verkündet wurde.

Der türkische Staat hat daraufhin, gepaart mit der Isolation Öcalans und eines psychologischen Druckes, den Waffenstillstand de facto aber beendet. Mit den neuesten Luftangriffen hat die Türkei die Beendigung des Waffenstillstandes einseitig der ganzen Weltöffentlichkeit kundgetan. Diese Politik zeichnete sich bereits in den ersten Monaten durch den Bau weiterer Kasernen, militärischer Gräben und Blockaden, durch die Tötung von ZivilistInnen und die Festnahme vieler AktivistInnen …

Türkische Militärflugzeuge bombardieren Standorte der Guerilla und Zivilbevölkerung in Süd-Kurdistan (Nord-Irak)

turkische armeePresseerklärung vom Exekutivrat des KNK,  25. Juli 2015

Am 24. Juli 2015 haben türkische Kampfjets ab 22.55 Uhr mehrere zu den Medya-Verteidigungsgebieten gehörenden Regionen wie Kandil, Xakurke, Behdinan, Zap, Gare, Haftanin, Basya, Metina und Avaşin bombardiert.

Bei den Angriffszielen handelt es sich um Standorte der Guerilla und Ortschaften der Zivilbevölkerung.

Die türkischen Streitkräfte haben das Bombardement aus der Luft auf Befehl der AKP-Regierung eröffnet. Lokale Quellen berichteten, dass Luftangriffe auf die Zivilbevölkerung in Xakurke verübt wurden.

Besonders großen Schaden hat das Dorf Enze im Kandilgebirge erfahren. Nach unbestätigten Angaben sollen mehrere Menschen getötet worden sein.

Der türkische Staat besteht auf

AKP-Regierung erklärt Kurden den Krieg

flugangriff
Türkische Luftwaffe bombardiert Guerillagebiete im Nordirak – Türkeiweite Festnahmewelle gegen Mitglieder von HDP und DBP – Zensur progressiver Medien
Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 25. Juli 2015

Wenige Tage nach dem Mordanschlag durch ein mutmaßliches IS-Mitglied in Pirsûs (Suruç), dem 32 sozialistische Jugendliche zum Opfer fielen, eskaliert die AKP-Regierung die Situation in der Türkei zunehmend. Seit gestern Morgen begann eine breit angelegte Festnahmewelle, die auch heute Morgen fortgesetzt wurde. Zu der anhaltenden Totalisolation von Abdullah Öcalan auf Imrali, die für die kurdische Demokratiebewegung de facto als eine Beendigung des Lösungsprozesses in der kurdischen Frage gleichkam, begann nun …

“Wir fordern, dass anwaltliche Besuche bei Herrn Öcalan umgehend ermöglicht werden”

maf_dadPressmitteilung von MAF-DAD e.V. – Verein für Demokratie und internationales Recht, 23. Juli 2015

Herrn Abdullah Öcalan, der seit dem 15. Februar 1999 ohne Unterbrechung auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftiert ist, werden seit dem 27. Juli 2011 Konsultationen mit seinen Anwält_innen verwehrt. Seit dem 06. Oktober 2014 wird nun auch seinen Familienangehörigen der Besuch auf Imrali untersagt. Zuletzt konnte ihn am 05. April 2015 eine Delegation der HDP (Demokratische Partei der Völker) auf Imrali besuchen und seinen Haft- und Gesundheitszustand in Erfahrung bringen.

Die Besuchsanfragen seiner Anwält_innen und Familienanghörigen werden seit knapp vier Jahren mit ähnlichen Begründungen abgelehnt. “Wiedrige Wetterbedingungen” …

KCK: Der Mörder der Jugendlichen ist die AKP

SurucReaktionen auf den Mordanschlag in Pirsûs, 20,07.2015

Der Exekutivrat der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) macht in einer schriftlichen Erklärung die türkische AKP-Regierung für den Selbstmordanschlag in Pirsûs (Suruç), bei dem es nach aktuellen Angaben zu 30 Toten gekommen ist, verantwortlich. “Dieser Anschlag ist ein Ergebnis der Beziehungen und des Bündnisses zwischen der AKP-Regierung und dem IS, die auf der gemeinsamen anti-kurdischen Haltung beruhen”, so die KCK. In der Erklärung heißt es weiter, dass die türkische Regierung den IS bereits in der Vergangenheit unterstützt und so insbesondere in Syrien groß gemacht habe. Ziel dieser Politik der AKP sei gewesen, den …

Deutschland: Festnahme von Ahmet C. wegen Terrorismusvorwurfs

PKK-VerbotAZADÎ e.V., Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 20. Juli 2015

Bei einer schweren Explosion in der Stadt Pirsûs (türk.: Suruc) nahe der syrischen Grenze wurden in den frühen Mittagsstunden mindestens 30 Menschen getötet und Dutzende Menschen verletzt. Nach Angaben der kurdischen Nachrichtenagentur ANF soll ein Selbstmordattentäter des IS diesen Anschlag auf eine Versammlung der Föderation der Sozialistischen Jugendverbände der Türkei verübt haben. Etwa 300 Jugendliche waren im Kulturzentrum Amara zusammengekommen, um über den Wiederaufbau der durch die IS-Terroristen zerstörten Stadt Kobanê zu diskutieren und anschließend dorthin zu reisen. Bereits auf dem Weg zu diesem Treffen war es zu …

Selbstmordanschlag in Pirsûs mit Dutzenden Toten und vielen Verletzten

suruçPresseerklärung des NAV-DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland)

Heute kam es vor dem Amara Kulturzentrum in Pirsûs (Suruç) bei Riha (Urfa) zu einem Bombenanschlag mit 27 Toten und 100 Verletzten. Gestern hatten sich Mitglieder der Föderation der Sozialistischen Jugendvereine (SGDF) mit einer Presseerklärung unter dem Motto: „Wir haben gemeinsam Kobanê befreit, jetzt werden wir gemeinsam Kobanê wiederaufbauen“ von Istanbul in Richtung Kobanê auf den Weg gemacht. Sie waren in Pirsûs im Amara Kulturzentrum untergebracht. Heute, bei einem öffentlichen Pressetermin, zündete eine Selbstmordattentäterin eine Bombe. Der Regisseur Garip Çelik, der für einen Dokumentarfilm die Gruppe begleitet, wurde Augenzeuge dieses …

Anschlag in der Türkei gegen Kampagne zum Wiederaufbau Kobanês

bomb attack on SGDF  in surucANF, 20.07.2015, ISKU

Pirsûs/Suruç – Gegen 12:15 Uhr Ortszeit verursachte nach Angaben der kurdischen Nachrichtenagentur ANF ein Selbstmordattentäter in direkter Umgebung einer Versammlung der Föderation der sozialistischen Jugendverbände der Türkei (SGDF) eine Explosion, bei der dutzende Menschen getötet und eine Vielzahl verletzt worden seien. Vor Ort wird von 30–50 Toten gesprochen. Der Anschlag wird dem Islamischen Staat (IS) zugesprochen.

Die Föderation der sozialistischen Jugendverbände hatte für den 19. bis 24. Juli zu einer Kampagne zum Wiederaufbau der durch die IS-Terroristen zerstörten Stadt Kobanê aufgerufen. Aus mehreren Städten der Türkei und Nordkurdistan kamen etwa 300 Jugendliche beim Kulturzentrum Amara in Pirsûs …

Türkei setzt erneut auf Totalisolation Öcalans – Ende des Lösungsprozesses?

ocalan_newrozCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 12.07.2015

Seit dem 05. April 2015 gelangt kein Lebenszeichen des auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan an die Öffentlichkeit. An jenem Datum wurde durch das türkische Justizministerium zum letzten Mal im Rahmen des Lösungsprozesses der Besuch einer Delegation der HDP – auch Imrali-Delegation genannt – zu Öcalan gestattet. Seitdem wird der PKK-Vorsitzende, der zugleich der Hauptverhandlungspartner bei den Gesprächen für eine Lösung der kurdischen Frage ist, erneut verschärften Isolationsbedingungen ausgesetzt. Diese Situation kommt de facto einer Beendigung des Lösungsprozesses in der kurdischen Frage gleich.

Wer ist Abdullah Öcalan?

Abdullah …

“Es ist der Freiheitswille der Völker, den man versucht von der Außenwelt abzuschotten”

ÖHDPresseerklärung des Vereins der Freiheitlichen Anwälte – Zweigstelle Istanbul, 08.07.2015

Der Vorsitzende der PKK, Herr Abdullah Öcalan, wird seit 16 Jahren auf der Gefängnisinsel Imralı unter historisch einmaligen strengen Isolationshaftbedingungen gefangen gehalten. Er hat seit dem 27. Juli 2011 keinen Besuch mehr von seinen Anwältinnen und Anwälten empfangen, seine Familie seit dem 6. Oktober 2014 nicht mehr gesehen, und seit dem 5. April 2015 hat kein Treffen mehr mit der Delegation der HDP (Partei der Demokratie der Völker) stattgefunden.

Die Isolation, in der sich Herr Öcalan befindet, wurde auch auf unsere anderen auf die Gefängnisinsel verlegten Mandanten ausgeweitet. Auf diese …

“Die Freiheit unseres Vorsitzenden hängt unmittelbar mit der Lösung der kurdischen Frage zusammen”

kckAuszüge aus der Erklärung der Co-Vorsitzenden des Exekutivrates der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) vom 8. Juli 2015 zu den Isolationshaftbedingungen des kurdischen Volksvertreters Abdullah Öcalan

Der Vorsitzende Abdullah Öcalan wurde vor rund 17 Jahren im Zuge eines internationalen Komplotts gefangen genommen und in das Einzelpersonen-Inselgefängnis Imralı gebracht. Durch die völlige Unterbindung jeglichen Kontakts zu seiner Bewegung und seinem Volk wurde darauf abgezielt, die Befreiungsbewegung zu liquidieren. In diesen 17 Jahren wird er unter strengen Isolationshaftbedingungen gehalten, die auf der Welt ohne Vergleich sind. Gegen ihn werden spezielle Maßnahmen angewendet, so wurden sogar eigens für ihn bestimmte Gesetze erlassen. Er …

Ein Volk ohne Namen schreibt Geschichte

nilüfer_kocAktuelle Bewertung von Nilüfer Koc (KNK), für den Kurdistan Report Nr. 180, Juli/August 2015

Es hat wenig Sinn, sich im Mittleren Osten auf die Tagespolitik zu konzentrieren oder sie zu interpretieren. ISIS (Islamischer Staat in Irak und Syrien) und alle anderen barbarischen Gruppen machen weiterhin Schlagzeilen mit ihren Gräueltaten, auf der anderen Seite bereden die einzelnen Staaten ihre Bekämpfung. Deren verschiedenen Interessenlagen geschuldete Differenzen im Hinblick auf die richtige Taktik für diese Bekämpfung bestimmen den anderen Teil der Politik. Eine Lösung für Syrien und Irak ist daher bislang nicht in Sicht. Während sich die betroffenen Staaten (Syrien und Irak) in …

Êzîden: Das Leid der Vergessenen

ezidenFast ein Jahr nach Şengal geht der Genozid weiter – diesmal sehr still.
von Rosa Burc, Politikwissenschaftlerin, 02.07.2015

Vierundsiebzig. Schon lange mehr als nur eine Zahl für das êzîdische Volk. Vierundsiebzig Mal verraten, vertrieben, zwangsislamisiert, entführt, enteignet, vergewaltigt und massakriert. Vierundsiebzig Mal der gleiche Schmerz eines stillen Genozids. So still, dass die Weltöffentlichkeit erst mit dem Einfallen des IS in Şengal (Sindschar) letzten Sommer von der Existenz des êzîdischen Volkes erfuhr.

Die Bilder der Frauen, Männer und Kinder, die Barfuß in der glühenden Sommerhitze wochenlang zur türkischen Grenze marschierten, um sich so gut wie möglich in Sicherheit zu bringen, sorgten …

PYD: Die Türkei muss von ihren Drohungen abrücken

PYDHawar News, 01.07.2015

Der Kovorsitz der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) hat angesichts der Interventionsdrohungen des türkischen Staates in Rojava und Syrien eine schriftliche Erklärung an die internationale Öffentlichkeit veröffentlicht. Im Folgenden auszugsweise die Erklärung:

„Nach den Drohungen von Vertretern der türkischen Regierung hat sich die türkische Armee in der Nähe der syrischen Grenze stationiert. Zu diesen Punkten wollen wir unsere Gesellschaft und die internationale Öffentlichkeit informieren.

 

  1. Als politischer Teil der demokratisch-autonomen Verwaltung verhalten wir uns immer dem internationalen Recht entsprechend. Wir nähern uns an die zwischenstaatliche Grenzen und die Nachbarn mit Respekt und den internationalen Vereinbarungen entsprechend.
  2. Wir

HPG: Die türkische Armee hat den Waffenstillstand einseitig beendet

hpgErklärung der HPG zu den Bombardements der türkischen Luftwaffe auf die Meder-Verteidigungsgebiete, 30.06.2015

Das Hauptquartier der Volksverteidigungskräfte (HPG), dem bewaffnetem Arm der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), hat zu den gestrigen Bombardements auf die von der Guerilla kontrollierten Meder-Verteidigungsgebiete durch die türkische Luftwaffe eine schriftliche Erklärung abgegeben.

In der Erklärung wird betont, dass man sich dem Geist des vom PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan begonnen demokratischen Lösungsprozesses seit 2013 entsprechend, angemessen verhalten hat. Außerhalb von Warnaktionen gegen die Angriffe der türkischen Armee hätte es keinerlei Guerillaaktivitäten gegeben. Doch in dieser Zeit habe die türkische Armee neue Militärposten und Straßen und Staudämme zu militärischem Zweck …

Proteste gegen die verschärfte Isolation Öcalans

öcalan_ProtestEine Zusammenfassung verschiedener Stellungnahmen zur verschärften Isolation von Abdullah Öcalan, 24.06.2015

Seit den Ergebnissen der Parlamentswahlen vom 7. Juni 2015 ist die Türkei von Diskussionen über eine mögliche Koalitionsregierungen geprägt. Mit dem Einzug der Demokratischen Partei der Völker (HDP) hat die AKP (Partei der Gerechtigkeit und Aufschwung) ihre absolute Mehrheit verloren und ist nun auf einen Koalitionspartner angewiesen. Mit dem Ende der intensiven Wahlkampfphase stellt insbesondere die kurdische Demokratiebewegung den seit zwei Jahre andauernden sogenannten Lösungs(Friedens)prozess zwischen der PKK und dem türkischen Staat bzw. der türkischen Regierung in den Vordergrund. Vor allem an den Haftbedingungen des Hauptverhandlungspartner der kurdischen Seite, …

Rückkehr nach Tall Abyad

akcakalePınar Öğünç,Cumhuriyet, 18.Juni 2015

Die Richtung der Grenzüberquerungen in Akçakale hat sich umgekehrt. Ein Teil der Syrer, die vor Krieg und Bomben in der Türkei Zuflucht fanden, haben nun  begonnen nach Tall Abyad zurückzukehren. Die Rückkehr der bislang 1500 bis 2000 Syrer in ihren Heimatort ist wie eine Antwort auf die Behauptungen des Staatspräsidenten Erdoğan und der Regierung, dass die YPG eine ethnische Säuberung in der Region betreibe. Es wurde behauptet, dass die Syrer von Seiten der YPG/PYD-Kräfte gezwungen wurden ihre Häuser zu verlassen. Die YPG-Kräfte hingegen haben diese Unterstellungen der „ethnischen Säuberung“ entschieden zurückgewiesen. Der trotz der Schwierigkeiten durch …