Nordkurdistan und Türkei

Nordkurdistan ist der geographisch größte und zugleich bevölkerungsreichste Teil der kurdischen Siedlungsgebiete. Die ungelöste kurdische Frage gilt als wichtigstes politisches Problem des Landes. Trotz mehrfacher Friedensinitiativen der kurdischen Seite dominiert gegenwärtig der Krieg den Alltag in Nordkurdistan. Dennoch versuchen die kurdischen Kräfte Brücken zu demokratischen und linken Kräften im Westen der Türkei aufzubauen, um eine Demokratisierung des Landes voranzubringen. Hier finden Sie in regelmäßigen Abständen aktuelle politische Analysen zur Situation in der Türkei und in Nordkurdistan.
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AKP- „Demokratisierungspaket“ : Kein Durchbruch in der kurdischen Frage

erdoganBewertung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 30.09.2013

Seit knapp zwei Wochen wurde in den türkischen Medien über das von der AKP-Regierung angekündigte „Demokratisierungspaket“ spekuliert. Die Inhalte des Reformpakets wurden unter strengem Verschluss gehalten. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan werde der Öffentlichkeit am 30. September höchstpersönlich auf einer Pressekonferenz den Inhalt des Pakets mitteilen, hieß es immer wieder aus Regierungskreisen. Die AKP-Regierung ließ lediglich durchblicken, dass das Paket einen bedeutenden Beitrag für den gegenwärtigen Lösungsprozess in der kurdischen Frage leisten und „viele überraschen“ werde. Bereits vor Bekanntmachung des Reformpakets kritisierte die Partei für Frieden und Demokratie …

Vorschläge für den weiteren Verlauf des Lösungsprozesses

Selahattin Demirtaş berichtet im Interview mit Özgür Gündem von Öcalans Vorschlägen für den weiteren Verlauf des Lösungsprozesses

In einem zweiteiligen Interview mit der Tageszeitung Özgür Gündem berichtet der BDP-Kovorsitzende Selahattin Demirtaş von seinem letzten Besuch auf der Gefängnisinsel Imrali bei dem inhaftierten PKK Vorsitzenden Öcalan. Dieser hat bei dem zehnten Besuch der BDP-Delegation bei ihm aufgezeigt, wie der Lösungsprozess weitergeführt werden kann. Hierzu macht er insbesondere darauf aufmerksam, dass aus dem bisherigen Dialogprozess mit der AKP-Regierung ein Verhandlungsprozess entstehen muss. Im Folgenden geben wir die gekürzte Fassung des ersten Teils der Reportage wieder.

Herr Demirtaş, in der Öffentlichkeit wird rege

KCK: Wir haben den Rückzug gestoppt

Erklärung des KCK Exekutivrats, 09. September 2013

Wie der Exekutivrat der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) bekannt gegeben hat, ist der Rückzug der Guerillakräfte aus Nordkurdistan/Türkei mit sofortiger Wirkung gestoppt worden. Zugleich werden die Guerillakräfte allerdings weiterhin ihre Waffenstillstandsposition beibehalten. “Der Waffenstillstand stellt für die AKP die Chance dar, Schritte im Rahmen des Projekts unseres Vorsitzenden zu tätigen”, heißt es unter anderem in der Erklärung.

 “Die Verantwortung für das Ende des Rückzugs trägt allein die AKP-Regierung, die nicht auf die einseitig von uns getätigten Schritte reagiert hat und ihrer Verantwortung in diesem Prozess in keiner Weise gerecht geworden ist. Stattdessen

Keine Unterschiede zwischen Erdogan und Gülen im Hinblick auf die kurdische Frage

erdogan_gulenDer Zusammenbruch des Bündnisses zwischen der AKP und Fethullah Gülen
Ferda Çetin, Journalist*

Die Herrschaft der AKP-Regierung wurde in Kooperation mit der Fethullah-Gülen-Bewegung ausgeübt. Dieses Bündnis, bestehend aus einer politischen Partei und einer religiösen Organisation, ist durch ein am 7. Februar 2012 eröffnetes Untersuchungsverfahren zerbrochen.

Die Untersuchung richtete sich gegen die auf Anweisung des Ministerpräsidenten Erdogan geführten Gespräche zwischen der Regierung und der PKK. In diesem Zusammenhang leitete die Staatsanwaltschaft in Istanbul ein Untersuchungsverfahren gegen den Leiter des türkischen Geheimdienstes MIT, Hakan Fidan, ein. Der türkische Ministerpräsident stellte sich vehement gegen dieses Verfahren und brachte ein neues Gesetz im

Nationalismus und Borniertheit überwinden

verfassung -türkeiErwartungen an eine neue Verfassung im Rahmen des Prozesses für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage

Prof. Dr. Sevtap Yokus, Verfassungsrechtlerin an der Universität Kocaeli

Die Verfassung von 1982 mit ihrem autoritären Charakter hat in der Praxis zu einer nahezu vollkommen autoritären Herrschaftsform geführt, sodass die Ausdifferenzierung der pluralistischen Gesellschaft in der Türkei auf die Spitze getrieben worden ist. Diese Verfassung hat aufgrund der in ihr verankerten Restriktionen den Geist einer freiheitlich orientierten Gesellschaftsordnung zerstört und des Weiteren eben aufgrund dieser Verbote die aktuell debattierten Konflikte, die man zu lösen versucht, zugespitzt und vertieft. Der Geist dieser Verfassung ist …

Kisanak: Die AKP Regierung ist für die Spannungen verantwortlich

gultan kisanakIm Folgenden veröffentlichen wir Auszüge einer Reportage der Nachrichtenagentur ANF mit der Kovorsitzenden der BDP, Gültan Kışanak. 30.08.2013

(…) Wir sehen keine Entschlossenheit der Regierung, die notwenigen Schritte für die Verhandlungen einzuleiten. Und hier liegt das Problem. Die Regierung erklärt nicht, dass sie die Verhandlungen abbrechen will. Auf dem Verhandlungstisch erklärt sie, dass sie entschlossen sind dieses Problem zu lösen. Es gibt viele Worte, doch keine Taten. (…)

Es sind nur noch wenige Tage bis zum 1. September und alle schauen auf die Erklärungen der AKP und KCK. Die KCK sagt, dass die Regierung die notwenigen Schritte für die

Lösung bedarf türkischer Road Map

cemil-bayikCemil Bayik: Wenn die Regierung Erdogan bis zum 1. September keine Schritte getan hat, ist sie für das Scheitern des Friedensprozesses verantwortlich
Martin Dolzer, Journalist, Südkurdistan, August 2013 

Nach der historischen Erklärung Abdullah Öcalans auf dem Newroz-Fest in Amed im März dieses Jahres wurde von Seiten der kurdischen Freiheitsbewegung weitere Schritte hin zur Beilegung eines über 30 Jahre andauernden bewaffneten Konflikts getätigt. So wurde ein u.a. ein Waffenstillstand erklärt und mit dem Abzug der Guerilla vom türkischen Territorium begonnen. Der Kovorsitzende des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), Cemil Bayik, erklärt aus Sicht der KCK den momentan ins …

Der (Friedens-)Prozess befindet sich an einer kritischen Schwelle

ismet kemIsmet Kem, Mitglied des Kurdistan Nationalkongresses KNK, 28.08.2013

Der Mittlere Osten ist regelrecht ein Garten der Völker, Glaubensgemeinschaften, Sprachen und Kulturen. Die kurdische Farbe, Sprache und Kultur, die seit Tausenden von Jahren ein Teil dieses regionalen Mosaiks darstellt, ist – vor allem im letzten Jahrhundert – ständigen Angriffen und Vernichtungsversuchen ausgesetzt. Diese unmenschlichen Angriffe halten bis heute an. Diese Vernichtungsangriffe haben nicht nur dazu geführt, dass allein das kurdische Volk großen Schaden erfuhr und verarmte, sondern auch die gesamte Region und die Menschlichkeit. Nicht vergessen werden darf, dass das gegenwärtige System des Chaos und Krieges in der Region auf …

„Ausbeutungscamp“ für kurdische Flüchtlinge aus Rojava in Istanbul

Syrien FrauenTugçe Tatari, Journalistin, 15.08.2013

Ich habe mich schon immer nach der Geschichte der Kinder gefragt, die im Istanbuler Stadtteil Eminönü barfuß auf den Straßen Wasser verkaufen. Ich dachte mir immer, dass Erwachsene diese Kinder ausbeuten, ihnen verdreckte Kleidung geben und sie auf die Straßen zum Verkauf schicken.

Ich weiß nicht, ob es daran liegt, dass wir unsere Menschlichkeit verloren haben oder, dass wir diejenigen, die ihre Menschlichkeit verloren haben, als normalen Teil unserer Gesellschaft betrachten. Aber ich dachte immer, dass diese Kinder bloß eine „Inszenierung“ von irgendwelchen Erwachsenen sind.

Für 200 Lira nach Istanbul

Was in Syrien und in …

Die mobilen Dschihadisten und unser neuer Nachbar Afghanistan

Cüneyt Özdemir* / Journalist und Kolumnist, 04.08.2013

Diejenigen die der türkischen Außenpolitik eine sunnitisch-religiöse Prägung verpasst haben, sind bemüht, die mobilen Dschihadisten zu übersehen, die im Moment ein Massaker in Rojava (Westkurdistan/Nordsyrien) verüben. Der Preis für das wegsehen wird unermesslich sein.

Um das aktuell stattfindende Massaker in Rojava, direkt an unserer Grenze, besser verstehen zu können ist es von Nöten ein Bild genauer zu betrachten. Denn dieses Bild allein reicht dafür aus, um uns zu erklären, wer nur 50 Meter entfernt von unserer Grenze auf der Seite von Rojava Krieg gegen die Kurden führt. Dieses Bild stellt Ebu Musab …

“Die Konfrontation mit der Vergangenheit in Roboski beginnen!”

2.Jahrestag des Roboski-MassakersTausende Menschen fordern am zweiten Jahrestag des Roboski-Massakers am Ort des Geschehens Gerechtigkeit, 28.12.2013 ANF, ISKU

Anlässlich des zweiten Jahrestages des Roboski Massakers kamen tausende Menschen in Roboski zusammen. Am 28. Dezember 2011 sind in Roboski 34 Menschen, die vom Grenzhandel in der Region lebten, durch die türkische Luftwaffe ermordet worden.

An der Gedenkveranstaltung nahmen neben den Angehörigen der Getöteten zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) und der Demokratischen Partei der Völker (HDP) teil. Auch die Angehörigen der Opfer der Massaker von Sêwas (Sivas 1993), Gurgum (Maraş, 1978) und Pîran (Lice, 1993) waren genauso anwesend

… eine genaue Vorstellung von dem Lösungsprozess …

Erdal ErDer schwierige Weg vom Krieg zum Frieden
Erdal Er, Journalist

Ich bin im November 2012 in die Meder-Verteidigungsgebiete gefahren. Zu dieser Zeit hielten die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen der PKK und dem türkischen Militär in all ihrer Härte an. Die türkische Luftwaffe bombardierte die Meder-Verteidigungsgebiete ununterbrochen. Und in Nordkurdistan war die Situation auch nicht sonderlich anders. Die Schlagzeilen waren bestimmt von Krieg, von Festnahmen und von den Hungerstreiks in den Gefängnissen. In jenen Tagen wagten die Menschen noch nicht einmal von einem Frieden, von einer leisen Hoffnung auf eine Lösung, zu träumen.

Aber dann sollte das Unerwartete doch geschehen. Im …

Die PKK ist der Schlüssel für die Lösung der kurdischen Frage und der Demokratisierung der Türkei

Interview mit Duran Kalkan, Mitglied des Exekutivrates der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistan (KCK), zum Verlauf und dem gegenwärtigen Zustand des Friedensprozesses, 17. Juli 2013

(…) Der Lösungsprozess wird nicht allein durch die PKK und die AKP ausgehandelt. Solch eine Bewertung des Prozesses erachten wir als falsch. Die PKK hat einen Prozess eingeleitet, der möglichst breiten Kreisen der Gesellschaft die Möglichkeit gibt, darin zu partizipieren. Auch der Widerstand von Gezi ist eine Folge dieses Prozesses.
Die Entwicklung der Demokratie ist nicht die Arbeit der AKP. Dies kann auch nicht allein die Aufgabe der PKK sein. Deswegen sollten alle Kreise, die …

Der Friedensanlauf und die zweite Etappe – Verzichtet Erdogan nun auf eine Lösung?

logoAus der Redaktion von Civaka Azad, 17.07.2013

Die türkische Regierungspartei AKP, Modellträgerin des Projekts des gemäßigten Islams im Nahen und Mittleren Osten, steckt in den Bemühungen um ein langfristiges „Lösungsmodell“ hinsichtlich der kurdischen Frage im Rahmen ihrer Regionalpolitik. Doch die jüngsten Entwicklungen in der Region deuten eher darauf hin, dass die türkische Außenpolitik einen sichtbaren Schaden davon tragen wird.

Deutlich wird das dadurch, dass die außenpolitisch markierten Ziele der Türkei sich mit den anderen Akteuren im Nahen Osten überkreuzen. Die erneute Aufnahme von Beziehungen zwischen der Autonomen Region Kurdistans und dem irakischen Premier Nuri al-Maliki sind ebenso wenig im Sinne …

Wie Journalisten zu Terroristen werden

sansur1Ein Überblick zur Situation der Presse in der Türkei
Devris Çimen, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 12.07.2013

Die AKP-Regierung verstärkt in der Türkei und international ihre Strategie der Einschüchterung und Disziplinierung und zwingt die Medien zu Selbstzensur. Der Druck auf die Medien ist nicht erst seit dem Gezi-Aufstand gestiegen, sondern bereits nach dem Machtantritt der AKP. Die Proteste in Istanbul und zahlreichen anderen Städten zeigen, wie umfassend der Einfluss der AKP-Regierung besonders auf die Fernsehsender ist. Die Mainstream-Sender wie z.B. NTV, CNN-Türk und HABERTÜRK blieben stumm und zeigten alles andere als die aktuellen Ereignisse. Als aber …

Taksim, von Beytüssebap aus gesehen

beytsebappUlf Petersen, 21. Juni 2013

Die ganze Welt schaute im Juni gebannt auf Istanbul. Die Kleinstadt Beytüssebap in den Bergen kurz vor der Grenze zum Irak ist ca. 1300 Kilometer vom Gezi Park entfernt. Sie ist eine Hochburg des 1984 begonnen Kampfes der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans). Was bedeutet „Überall ist Taksim, überall ist Widerstand” für den kurdischen Südosten der Türkei?

„Geh’ nicht in den Westen, dort gibt es Terrorismus, wir machen uns Sorgen um Dich!”, so die scherzhafte Warnung an eine Freundin bei ihrer Abreise aus Beytüssebap nach Ankara letzte Woche. Dieser Scherz hat eine bittere Seite, denn ein …

Die demokratische Friedensphase entwickelt sich …

cikmazyolSongül Karabulut, Kurdischer Nationalkongress, Kurdistan Report 167, Juli/August 2013

(…) Es hat auch den Anschein, als bremse die AKP-Regierung den demokratischen Friedensprozess. Jetzt, wo sich die Guerillaeinheiten zurückziehen, kann die AKP fehlkalkulieren, dass eine Waffenruhe ausreiche, um in den Wahlkampf einzutreten. Mit Hinhaltetaktik kann sie die notwendigen Gesetzesänderungen sowie die Ausarbeitung einer neuen Verfassung vor sich herschieben. Die Tatsache, dass die sechste BDP-Delegation erst nach zwei Monaten nach Imrali durfte, ist zu hinterfragen. Wichtige Themen wie die Demokratisierung der Türkei und die Lösung der kurdischen Frage sind mit solch großen Zeitabständen zwischen den Gesprächen nicht zu schaffen. Auch die

BDP: Beginn der „Kampagne für eine demokratische Lösung“

bdpDie Partei für Frieden und Demokratie (BDP) hat für ein Voranschreiten des Lösungsprozesses den Beginn einer dreimonatige „Kampagne für eine demokratische Lösung“ ausgerufen. Mit der Kampagne soll Druck auf die AKP-Regierung ausgeübt werden, damit diese im Rahmen der zweiten Stufe des Lösungsprozesses in der kurdischen Frage ihren Aufgaben nachgeht.

Die BDP stellt im Rahmen der Kampagne folgende Forderungen an die Regierung:

– Alle politischen Gefangenen, allen voran die kranken Gefangenen, sollen sofort aus der Haft entlassen werden
– Der Bau von neuen Militärstationen, Staudämmen und Wasserkraftwerken soll gestoppt werden
– Der ökologischen Zerstörung sollte Einhalt geboten werden
– Die militärische …

Was ist passiert? Was wird passieren?

ece temelkuranEce Temelkuran, Autorin/Journalistin, BirGün, 3. Juni 2013

Sie fragen: „Alles um dreier Bäume willen?“
Am Anfang ja. Es ging um drei Bäume. Mittlerweile aber geht es um „drei Setzlinge“, um alle Setzlinge. Um die Mädchen und Jungen, die sie versucht haben, im Gas zu ersticken. Um ihre Eitelkeit, mit der sie sagten: „Was ich sage, geschieht.“ Darum, dass sie die Menschen für dumm hielten und wie Kinder behandelten. Es geht um die Massaker von Roboski und Reyhanli, um alle türkischen, kurdischen, armenischen, arabischen, griechischen, alevitischen, dschafaritischen Mädchen und Jungen, die sie mit Gas, Bomben oder Kugeln töteten, um anschließend …

Die Lösung der kurdischen Frage und neue politische Machtzentren

turkei lupe1Betrachtungen zur Entwicklung der parteipolitischen Landschaft in der Türkei
Baki Gül, Journalist

Die Republik Türkei wurde – nach dem Ersten Weltkrieg und dem Zerfall des Osmanischen Reiches – mit der Einberufung des Parlaments am 23. April 1920 gegründet. Auch wenn sie aus unterschiedlichen Ethnien, Kulturen und Religionen zusammengesetzt ist, ist sie der Nationalstaat der Türken. Auch wenn sie zu Beginn Anatolien, Thrakien und das obere Mesopotamien einschloss, hat sie sich auf türkischer, sunnitisch-islamischer Basis etabliert. Auch wenn sich die Republik mit ihrer Regierungsform der westlichen Modernisierung zuwandte, wurde mit der von Mustafa Kemal und seinen Freunden gegründeten Republikanischen Volkspartei