Mittlerer Osten

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Rund 200 Zivilisten in Sur von einem Massaker des türkischen Staates bedroht

surPressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 18.02.2016

Nach den Massakern des türkischen Militärs in der kurdischen Stadt Cizîr (Cizre) sind nun im Stadtbezirk Sur rund 200 Menschen der akuten Gefahr eines Massakers ausgesetzt. Der Bezirk Sur in der kurdischen Großstadt Amed (Diyarbakir) wird nun seit 79 Tagen durch das türkische Militär belagert und angegriffen. Seit den Morgenstunden des 18. Februar werden die in Sur eingeschlossenen Menschen massivem Raketenbeschuss ausgesetzt. Gleichzeitig kreisen Militärflugzeuge des türkischen Staates im Tiefflug über den Bezirk.

Unter den Eingeschlossenen befindet sich auch der Journalist Mazlum Dolan. Der Journalist, der für die Nachrichtenagentur …

[Update I]Der letzte Stand in Cizîr: Mindestens 110 Menschen ermordet

Cizir
Update I, 13.02.2016

Aktuellen Erkenntnissen zufolge sind bislang 110 Leichnamme aus den drei belagerten Gebäuden geborgen worden. In dem am längsten belagerten Gebäude, in dem sich 31 Menschen befanden, ist ebenso kein Überlebender herausgekommen, wie aus dem Gebäude, in welchem sich 62 Menschen befanden und zu deren Insassen der HDP-Abgeordnete Sariyildiz seit dem 10. Februar keinen Kontakt aufnehmen konnte. Die geborgenen Leichname werden in umliegende Städte zur Obduktion gebracht, während der HDP weiterhin der Zugang zu den Wohnhäusern verweigert wird. Unklar ist noch, ob es in den Wohngebäude, aus welchem heraus Derya Koç am 10. Februar erklärte, dass 20 Menschen …

Sarıyıldız zum Massaker von Cizîr: Hier wurde die Geschwisterlichkeit hingerichtet

CizrePressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 09.02.2016

Der HDP Abgeordnete Faysal Sarıyıldız, der über die gesamte Zeit der Belagerung von Cizîr (Cizre) sich in der Region aufgehalten und die Lage verfolgt hat, hat zu den Meldungen des gestrigen Massakers in der Stadt folgende Zeilen für die Nachrichtenagentur Firat (ANF) verfasst:

“Wir glauben nicht, dass der staatliche Fernsehsender TRT ohne Wissen der Regierung in der Nacht vom 7. auf den 8. Februar die Meldung von “60 getöteten Terroristen” veröffentlicht hat. Mit der Zahl 60 sollte die kurdische Öffentlichkeit in einen Schockzustand versetzt werden. Am Folgetag wurde die …

Der umfassende Krieg der türkischen Regierung gegen die Kurdinnen und Kurden

KNKAppell des Kurdistan Nationalkongress (KNK), 04.02.2016

Die Losung von Staatspräsident Erdoǧan lautet: „Präsidentschaft oder Chaos“

Am 24. Juli 2015 begann die türkische Regierung einen umfassenden und schmutzigen Krieg gegen die Kurdinnen und Kurden. Bis heute sind hunderte Zivilistinnen und Zivilisten in diesem Krieg ermordet worden, unter ihnen 58 Kinder und 39 Frauen. Der türkische Regierung setzt bei diesen Angriffen Panzer, schwere Artillerie, Helikopter, Sondereinheiten sowie die Armee gegen Zivilisten und Wohnviertel ein. Von den Angriffen auf kurdische Städte sind 1,5 Millionen Menschen betroffen, 300.000 sind mittlerweile gewaltsam aus ihren Häusern vertrieben worden. Unzählige verlassene Häuser wurden durch Artilleriebeschuss vollständig zerstört. …

In Cizre stirbt die Menschlichkeit

cizre22Aufruf des Friedensblockes zur Beendigung der Angriffe auf Cîzre, 04.02.2016

In Cizre, in der Provinz Sirnak im Südosten der Türkei, herrscht seit dem 14. Dezember ununterbrochen der Ausnahmezustand. Das bedeutet, dass jeder Mensch der sich egal zu welcher Zeit auf die Straße begibt, befürchten muss, von „Sicherheitskräften“ erschossen zu werden. Berichten von Menschenrechtsorganisationen zufolge starben in diesem Zeitraum in Cizre 66 ZivilistInnen, die offenbar sämtlich von Sicherheitskräften erschossen wurden.

Seit dem 23. Januar findet in dem Haus Bostanci Straße 23 im Cudi Bezirk eine humanitäre Katastrophe statt. 31 Menschen suchten Schutz im Keller des Hauses. Einer der Betroffenen war Cihan …

Sind die eingeschlossenen Menschen in Cizre hingerichtet worden?

cizre-3Pressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 03.02.2016

Während seit nunmehr vier Tagen kein Lebenszeichen der 19 verletzten Menschen, die in dem Keller einer Wohnung in Cizre festsitzen und vom türkischen Militär belagert werden, an die Öffentlichkeit drängt, tauchten nun auf AKP-nahen Twitteraccounts Bilder von acht Personen auf, die augenscheinlich hingerichtet wurden. Diese Bilder legen den Verdacht nahe, dass es sich bei den Toten auf den Bildern um die eingeschlossenen Menschen aus Cizre handelt. Auf den Bildern sind misshandelte Leichname zu sehen, die mit dem bloßen Blick nicht mehr zu identifizieren sind.

Obwohl die verletzten Personen seit …

Stellungnahme der PYD zur Nicht-Einladung zu Genf-3

salih_müslim1Salih Muslim im Interview mit Serkan Demirel und Rüştü Demirkaya für die Nachrichtenagentur Firat, 01.02.2016

Nach dem keine kurdischen VertreterInnen zu den Genfer Verhandlungen eingeladen worden sind, gibt Salih Muslim im Interview mit der kurdischen Nachrichtenagentur Firat (ANF) ausführliche Hintergrundinformationen darüber, was hinter den Kulissen geschah und was die Gründe für die Nicht-Einladung waren. Weiter erklärt Salih Muslim unter welchen Umständen die KurdInnen doch noch an Genf 3 teilnehmen könnten.

Sämtliche Kreise waren sich über Ihre Teilnahme an den dritten Genfer Verhandlungen sicher. Wurde die Entscheidung, Sie doch nicht einzuladen, in letzter Minute getroffen? Was fand hinter den Kulissen in …

Cizre, vergib uns nicht!

nurcan baysalKolumne von Nurcan Baysal, 30. Januar 2016

Alles spielt sich vor unseren Augen ab!

Verletzte Menschen, die sich nach einem Mörseranschlag auf ein Gebäude in Cizre seit acht Tagen im Keller verschanzt haben, harren aus. Sechs der insgesamt 25 Verletzten haben bereits ihr Leben verloren. Wir konnten bislang keine Ambulanz schicken!

Jedes Mal, wenn sich eine Ambulanz den Verletzten nähern wollte, wurde sie beschossen. Die Regierung versucht die Bevölkerung mit Lügen zu täuschen. Die Regierungsvertreter sagen zum Beispiel, dass möglicherweise keine Verletzten in dem Haus seien und dass die YDG-H das Feuer auf die Ambulanz eröffnet habe. Keiner fragt, wer …

Kurdischer Widerstand: “So sehr ihr IS werdet, so werden wir Kobanê”

Michael KnappEine Analyse von Michael Knapp, 29.01.2016

In den kurdischen Gebieten der Türkei formieren sich neue Verteidigungseinheiten namens YPS. Friedensverhandlungen sind nicht in Sicht

Der Ausnahmezustand in den kurdischen Städten dauert an. Erst vor wenigen Tagen hatte Ministerpräsident Erdogan jegliche Forderung nach Autonomie von kurdischer Seite zurückgewiesen und Premierminister Davutoglu kündigte an: “Wir werden sie in den Gräben, die sie ausgehoben haben, begraben.”

Abgeordnete der HDP wurden von jedem Treffen mit der Regierung ausgeladen und gegen den Co-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtash, wurde aufgrund der Autonomie-Forderung ein Verfahren wegen Separatismus (Straftaten gegen die Verfassung bzw. die verfassungsgemäße Ordnung) und wegen …

Der Krieg um Machterhalt gegen den Willen der Bevölkerung

nilüfer_kocNilüfer Koç, Kovorsitzende Nationalkongress Kurdistan, Kurdistan Report Nº184 Januar/Februar

Die politische Ordnung und die wirtschaftliche Aufteilung des 20. Jahrhunderts begannen mit seinem Ausgang zu zerfallen. Jetzt wird der Kampf um die Ordnung und Aufteilung des 21. Jahrhunderts im Nahen/Mittleren Osten beschleunigt. Hier konzentriert sich die Weltpolitik gegenwärtig insbesondere auf Syrien. Der Kampf in und um Syrien wird den Nahen/Mittleren Osten prägen. Daher hat Syrien heute für alle Beteiligten strategische Bedeutung.
Die Türkei, der Iran und Syrien stehen für den Status quo in der Folge des Lausanner Vertrags von 1923. Auch der neue föderale Irak hat sich seiner neuen Identität nicht …

Türkischer Staatsterror in Kurdistan: 12 Jugendliche in Wan hingerichtet

WanPressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 11.01.2016

Der türkische Staat hat in Kurdistan ein weiteres Massaker verübt. In der Stadt Artêmetan (Edremit), das zur Provinz Wan (Van) gehört, wurden in den frühen Morgenstunden des 10. Januars 12 kurdische Jugendliche hingerichtet. Der Vorfall hat sich bei einer Razzia im Viertel Yeni Mahalle ereignet, wo die Staatskräfte eine Wohnung erstürmten, in der sich die 12 Jugendlichen im Alter zwischen 17 und 25 Jahren aufhielten.

Während der Gouverneur von Wan von einer bewaffneten Auseinandersetzung spricht, bei dem die Jugendlichen und auch ein Polizist getötet worden seien, sprechen Augenzeugen von …

Krieg oder Frieden in Kurdistan?

sur-fotoAkif Yilmaz, 08.01.2016

In dieser zusammenfassenden Analyse werden die Ereignisse in Kurdistan und der Türkei seit 2013, schwerpunktmäßig seit dem November 2015, beurteilt, analysiert und in Zusammenhang zu den jüngsten politischen Entwicklungen im Mittleren Osten gesetzt.

Einleitend

Die Frage „Krieg oder Frieden in Kurdistan?“ in Zusammenhang der Ereignisse in den letzten Wochen und Monaten zu stellen erscheint realitätsfern, im Grunde hat der türkische Staat unter der AKP bereits entschieden, er führt einen faktischen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung und Bewegung.

In dieser Analyse wird die Frage vielmehr an die kurdische Bewegung und Bevölkerung gerichtet. Kann sie den Frieden oder den …

2015 – das Jahr der Höhen und Tiefen

Songül-Karabulut-ist-Exekutivratsmitglied-des-Kurdistan-Nationalkongresses-KNKJahresbewertung von Songül Karabulut, Kurdistan Nationalkongress KNK, entnommen aus der 183. Ausgabe des Kurdistan Reports Januar/Februar

Das letzte Quartal 2014 war geprägt gewesen von einem nackten Überlebenskampf des kurdischen Volkes. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hatte die êzîdischen Kurden in Şengal (Sindschar) mit der Absicht eines Genozids angegriffen, mehrere Tausend Menschen getötet, verschleppt, Frauen und Kinder vergewaltigt und versklavt. Nachdem dieser Genozid trotz großer Verluste für die Bevölkerung Şengals von den Volksverteidigungskräften (HPG) und Einheiten der Freien Frau (YJA-Star) sowie den Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG und YPJ) unterbunden werden konnte, indem ein Korridor freigekämpft wurde, über den die Menschen in …

HDP zieht vor den Europäischen Gerichtshof / DTK fordert Wiederaufnahme der Verhandlungen

cizrePressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 29.12.2015

Mit einer Teilnahme von 501 Delegierten fand am vergangenen Wochenende der Kongress des DTK (Demokratischer Gesellschaftskongress) in Amed (Diyarbakır) statt. Hauptforderung des Kongresses ist die Beendigung der gewaltsamen Angriffe des türkischen Staates auf die kurdische Zivilbevölkerung im Südosten der Türkei und eine Wiederaufnahme des Friedensprozess zwischen der türkischen AKP-Regierung und der PKK.

Die Angriffe der türkischen Sicherheitskräfte auf die kurdische Zivilbevölkerung haben in den letzten Tagen ein gespenstiges Ausmaß erreicht. Alleine in den Landkreisen Cîzre und Sîlopî sind in den letzten zwei Wochen mindestens 35 Zivilisten getötet worden. Trauriger …

Mit den Anschlägen von Paris sind die Stellvertreterkriege beendet worden

nilüfer_kocCihan Özgür im Gespräch mit Nilüfer Koc, Kovorsitzende des Kurdistan Nationalkongress,  8. Dezember 2015

Derzeit gibt es in Rojava und in Syrien bedeutende Entwicklungen. Einerseits gibt es die Russland/Türkei-Krise und andererseits erklären US-amerikanische Verantwortliche, dass kurdische Kräfte nicht auf einen etwaigen Angriff auf Dscharabulus beteiligt sein werden. Europa befindet sich seit den Anschlägen von Paris in Verteidigungsbereitschaft. Wie bewerten Sie das gegenwärtige Kräfteverhältnis und die Widersprüche? Wie werden sich Ihrer Meinung nach dieses Kräfteverhältnis, und auch die Kämpfe, auf Rojava und die KurdInnen auswirken? 

In Syrien hat eine neue Zeit begonnen. Seit fünf Jahren haben verschiedene Kräfte ihre Kriege durch …

Bundeswehreinsatz in Syrien – Und der Plan dahinter?

SyrienEine Analyse des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 06. Dezember 2015

Der Bundestag hat entschieden. Deutsche Soldaten werden nach Syrien entsandt, um im Kampf gegen den sog. Islamischen Staat (IS) mitzuwirken, wenn auch hinter den eigentlichen Frontverläufen. So soll die Bundeswehr mit einer Fregatte und mit Aufklärungsflügen der Anti-IS-Koalition aus dem Hintergrund heraus Unterstützung liefern. Dennoch stellt der Beschluss die deutsche Außenpolitik, und auch die Innenpolitik, wie wir gleich aufzeigen werden, vor neue Herausforderungen.

Zunächst einmal stellt sich nun für Deutschland die Frage, mit welcher Strategie gegen den IS in Syrien vorgegangen werden soll? Die Bundesrepublik ist …

HDP schafft erneut Einzug ins Parlament

demirtasyüksekdagPresseerklärung des Netzwerks kurdischer AkademikerInnen KURDAKAD, 01.November 2015

In der Türkei fanden heute Neuwahlen zum türkischen Parlament statt. Nachdem bei den Wahlen vom 7. Juni 2015 die AKP von Staatspräsident Erdoğan die absolute Mehrheit einbüßte und der progressiven HDP der Einzug ins Parlament gelang, ließ Erdoğan die Koalitionsverhandlungen scheitern und rief Neuwahlen aus. Denn der Traum vom Präsidialsystem mit uneingeschränkten Rechten für seine Person war geplatzt. Er kündigte prompt die Verhandlungen mit der kurdischen Seite für eine politische Lösung der kurdischen Frage auf, negierte diese gar, und erklärte allen demokratisch-fortschrittlichen Kräften den Krieg. Festnahmewellen, Amtsenthebungen demokratisch gewählter PolitikerInnen / BürgermeisterInnen, …

AUFRUF DER HDP AN DIE INTERNATIONALE GEMEINSCHAFT

HDPErklärung der HDP zu dem Anschlag in Ankara, Oktober 2015

Am 10. Oktober wurde eine Friedenskundgebung, die viele zivilgesellschaftliche Organisationen, revolutionäre Vereinigungen und progressive und demokratische Parteien, unter ihnen auch die Demokratische Partei der Völker HDP, zusammenbrachte, Ziel eines furchtbaren Anschlags. Bedauerlicherweise wurden dabei 128 Bürger_innen getötet und weitere Hunderte verletzt. Wir sind besorgt, dass die Zahl der Todesopfer weiter steigen kann, da sich noch immer 48 Verletzte in einem kritischen Zustand befinden. Dieser Anschlag wird als einer der blutigsten in die Geschichte unserer Republik eingehen.

Es gibt klare Verbindungen zwischen dem Anschlag auf die Versammlung unserer Partei am 5. …

Salih Muslim: “Türkei und Iran hetzen offen gegen KurdInnen”

salih-muslimSerkan Demirel, Journalist, September 2015

Der Ko-Vorsitzende der Partei der demokratischen Einheit PYD, Salih Muslim, erklärte, dass die Schaffung einer Sicherheitszone [im Nordirak] nicht die Realität widerspiegelt und die Türkei in dem Fall Widerstand überall auf der Welt bekommen würde. Weiter sagt er, dass die Türkei noch keine klare Position gegenüber dem Islamischen Staat IS eingenommen habe und sich für eine Seite entscheiden soll: für die Kurden oder den IS.
Salih Muslim spricht gegenüber der Nachrichtenagentur ANF die aktuellen Ereignisse in Rojava, die türkische Politik in dem Gebiet und die Gespräche für die Zukunft Syriens bei den UN an.

DER …

KurdInnen in der Türkei droht ein Massaker- Türkische Armee belagert und attackiert mehrere kurdische Provinzen und Dörfer

silvanPressemitteilung des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), 18. August 2015

Mit der Beendigung des kurdisch-türkischen Friedensprozess durch Erdogan am 24. Juli 2015 ist ein neuer totaler Krieg gegen die KurdInnen im Gange. Seit diesem Zeitpunkt befanden sich kurdische Berge, Dörfer und Ländereien tagtäglich unter Beschuss und Bombardements. Seit fast einer Woche haben türkische Spezialeinheiten, mit Unterstützung der Armee, den Ausnahmezustand in kurdischen Städten erklärt und nehmen in der Region außergerichtliche Tötungen vor.

Zuletzt ist in den Bezirken Varto, Semdinli, Farqin, Yuksekova, Nusaybin und Lice der Ausnahmezustand erklärt worden, Zivilisten wurden zur Zielscheibe, Arbeitsplätze wurden zerstört und Häuser in Brand gesetzt. Sie erlauben …