Politik

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Die »bösen Buben« in strategischen Untiefen

ahmet-davutogluÜber die Hintergründe der aktuellen türkischen Außenpolitik
Murat Çakir, Dezember 2014, Kurdistan Report

Am 1. Dezember 2014 titelte das Handelsblatt mit »Putin und Erdogan: Das Treffen der bösen Buben« und berichtete über den Staatsbesuch des russischen Präsidenten in der Türkei. Putin kam mit einer ranghohen Delegation, der u. a. Außenminister Sergej Lawrow, Energieminister Aleksandr Nowak, der Minister für Justiz, Transport, Arbeit und Wirtschaftsentwicklung sowie verschiedene Unternehmensvertreter wie der Gasprom-Chef Aleksej Miller angehörten, nach Ankara.

Teile der bürgerlichen Medien bewerteten diesen Besuch als eine »Annäherung beider Staaten« und als Beleg für die »Abwendung der Türkei vom Westen«. Dabei ging es um …

Die Frauen der YPJ: Einfach vom Himmel gefallen?

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Meral Çiçek, Kurdistan Report, Januar/Februar 2015

»Diese bemerkenswerten Frauen bekämpften den IS. Zeit, dass Sie sie kennenlernen.« So lautete die Überschrift einer in der Oktoberausgabe der Frauenzeitschrift Marie Claire veröffentlichten Reportage. »Es gibt eine Gruppe von 7.500 Kämpferinnen, die seit zwei Jahren einen unberechenbar gefährlichen Kampf führen. Trotz Verletzungs- und Todesgefahr kämpfen sie fast täglich. Sie kämpfen mit Waffen, die schwerer und größer als sie selbst sind, gegen eine unbarmherzige Armee. Und dennoch kämpfen sie weiter.

Die Frauen der YPJ: Einfach vom Himmel gefallen

Sie sind die YPJ, die Frauenverteidigungseinheiten, allein aus freiwilligen Frauen bestehende kurdische Armeefraktion, 2012 in Syrien …

Keine Fortschritte bei den Ermittlungen zu den Pariser Morden

sakine-rojbin-leylaMaxime Azadi, Journalist, 07.01.2015

Seit dem Mittag des 9. Januar 2013 nahm niemand mehr die Anrufe im Kurdistan-Informationszentrum von Paris entgegen. Drei Frauen hielten sich dort auf und es herrschte tödliche Stille. Anfangs merkte noch niemand, dass etwas nicht stimmte.

Am Abend machten sich die Ersten Sorgen. Das Telefon im Zentrum läutete weiter. Doch es gab kein Lebenszeichen von drinnen. In der Nacht klingelte es dann auch an der Tür des Zentrums in der Rue La Fayette 147. Es war ein kalter Wintertag.

Erst gegen ein Uhr nachts am 10. Januar gelang es drei Personen, in das Informationszentrum zu gelangen. …

Die Staaten schweigen weiterhin zu den Morden von Paris: “Sie schweigen, weil sie schuldig sind!”

Fidan Dogan, Sakine Cansiz und Leyla SaylemezErklärung vom Cenî-Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V., 06.01.2015

Am 9. Januar 2013 wurden die drei kurdische Revolutionärinnen, Sakine Cansiz, Fidan Dogan und Leyla Saylemez am helligsten Tag im Kurdistan Informationsbüro in einer der belebtesten Gegenden von Paris ermordet. Anlässlich des zweiten Jahrestages dieser brutalen Morde verurteilen wir die Mörder und ihre Hintermänner auf das Schärfste. Zugleich gedenken wir den Ermordeten mit großem Respekt.

Sakine Cansiz leistete ihr ganzes Leben lang entschlossen Widerstand gegen jegliche Form von Unterdrückung und Unrecht. Hierzu gehörte insbesondere auch ihr Kampf gegen die Militärjunta, die in der Türkei 1980 errichtet wurde. Sakine Cansiz kämpfte für die …

“Das Massaker von Roboskî war nicht nur gegen die Familien gerichtet, sondern gegen die Menschlichkeit“

Ferhat EncüFerhat Encü über das Massaker von Roboskî im Interview mit Yeni Özgür Politika, 27.12.2014

Am 28.12.2011 wurden im Grenzgebiet von Nordkurdistan nach Südkurdistan (Türkei/Irak) beim Dorf Roboskî in der Provinz Şirnex (Şırnak) 34 kurdische Zivilisten im Alter von 12 bis 25 Jahren bei einem Angriff der türkischen Luftwaffe getötet. Die Arbeiten von Ferhat Encü, der bei dem Massaker 27 Familienangehörige verlor, zur Aufarbeitung des Roboskî-Massakers und zur Verurteilung der Verantwortlichen dauern seit drei Jahren an. Aufgrund einer Veranstaltungsreihe zum dritten Jahrestag des Massakers befindet sich Encü in Europa. Die kurdische Tageszeitung Yeni Özgür Politika hat mit ihm über die rechtliche …

Zwei gegensätzliche Systeme in Kobanê

ypj-fightersDie kurdische Frauenbewegung und der Islamische Staat
Dilar Dirik, Kurdistan Report, September/Oktober 2014

In den vergangenen Wochen ist durch die akute Situation in Kobanê der Widerstand der Kurden – vor allem der der kurdischen Frauen – gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) ins Licht der Medien gerückt worden. Orientalistische Auffassungen haben sich natürlich sehr simplifizierender Analysen bedient.

Die Parole »Die Dschihadisten haben Angst vor kurdischen Frauen, weil sie, wenn sie von Frauen getötet werden, nicht in den Himmel kommen« wiederholt sich heutzutage in fast jedem Artikel oder jeder Reportage. Natürlich banalisiert das die Komplexitäten des Widerstands der kurdischen Frauen gegen …

Was geschah am 28. Dezember 2011?

roboskiErklärung des Verbandes der Studierenden aus Kurdistan (YXK) zum 3. Jahrestag des Massakers von Roboski

Am 28. Dezember 2011 wurden zwischen 21:30 und 22:27 Uhr 34 kurdische Zivilisten im Alter von 12 bis 25 Jahren nahe dem Dorf Roboski (türkisch: Ortasu) im Kreis Uludere, durch ein Bombardement türkischer F 16 Kampfflugzeugen ermordet.

EIN UNFALL?

Den Behörden und dem Militär ist bekannt, dass Dorfbewohner der Grenzregion seit Jahren regelmäßig mit Maultieren die nahe Grenze zum Irak überqueren, um Handel zu treiben. Dies wird weitgehend geduldet, da teils korrupte türkische Polizisten und Soldaten mitverdienten, teils die kurdischen Gebiete im Südosten der Türkei …

Die AKP muss Rechenschaft für das Massaker von Roboskî ablegen

srnk-28-12-2013-uludere-roboski-katliami-konusmacilar13Erklärung der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) zum 3. Jahrestag des Roboskî-Massakers, 26.12.2014

Am 28.12.2011 wurden im Grenzgebiet von Nordkurdistan nach Südkurdistan (Türkei/Irak) beim Dorf Roboskî in der Provinz Şirnex (Şırnak) 34 kurdische Zivilisten im Alter von 12 bis 25 Jahren bei einem Angriff der türkischen Luftwaffe getötet. Zum dritten Jahrestag des Massakers von Roboskî hat der Kovorsitz des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften KCK eine schriftliche Erklärung veröffentlicht, in der an die barbarische Tötung der jungen Menschen erinnert wird. In der Erklärung wird den Familien der Getöteten nochmals das Beileid ausgesprochen und erklärt: „Wir erneuern unser Versprechen, von dem …

Der Kampf um Şengal: Der IS wird immer weiter zurückgedrängt

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Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V, 25.12.2014

Am 20. Dezember konnten erstmals kurdische bewaffnete Einheiten seit der Einnahme von Şengal durch den Islamischen Staat (IS) am 03. August in die Stadt vordringen. Seitdem kommt es dort jedoch zu schweren Auseinandersetzungen mit dem IS. Der IS verliere zwar immer weiter an Boden, aber er kontrolliere immer noch rund 60 bis 70% der Stadt. Zudem versucht der Islamische Staat aus der benachbarten Stadt Tal Afar weitere Kräfte in Richtung Şengal zu ziehen.

Auf der kurdischen Seite nehmen im Kampf gegen den IS in Şengal neben den lokalen Einheiten der Şengal-Verteidigungseinheiten …

Nordkurdistan: Kein Ende der Repressionen in Sicht

Kadir Çakmak ist das jüngste Todesopfer der Polizeigewalt in Nordkurdistan

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V, 23.12.2014

Die Repressionsmaßnahmen des türkischen Staates nach den Solidaritätsdemonstrationen für Kobanê vom 6. bis 9. Oktober dauern auch in diesem Monat an. MenschenrechtsaktivistInnen ziehen bereits Vergleiche zu den im Jahr 2009 gestarteten KCK-Operationen , bei denen tausende kurdische AktivistInnen, JournalistInnnen und PolitikerInnen festgenommen wurden. Die HDP-Abgeordnete Sebahat Tuncel erklärte, die Türkei befinde sich in einem nicht-erklärten Ausnahmezustand, mit dem die Regierung die Opposition und die demokratischen Kräfte zerschlagen wolle. Dabei behilflich ist auch eine Änderung der türkischen Strafprozessordnung vom 12. Dezember, wonach künftig ein „ausreichender“ (vorher „dringender“) Verdacht genügt, um eine Festnahme …

Cemil Bayik: Dies ist die letzte Chance

cemil-bayik-1-eylul-son-gun_742377_720_400Der Kovorsitzende des Exekutivrates der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans KCK, Cemil Bayık spricht über den Lösungsprozess mit der türkischsprachigen Zeitung „Evrensel“

Wir sollten zunächst mit dem aktuell auf der Tagesordnung stehenden Entwurf von Herrn Öcalan beginnen. Sırrı Süreyya Önder, Teilnehmer der Imralı-Delegation, hat mitgeteilt, dass im Entwurf sehr viele wichtige Rubriken, einschließlich der Autonomie, vorhanden sind. Der stellvertretende Ministerpräsident Yalçın Akdoğan wiederum hat diese Erklärung mit der Betonung darauf, dass eine Autonomie nicht besprochen worden ist, dementiert. Was beinhaltet dieser Entwurf inhaltlich?

Nun, der Vorsitzende Apo [Öcalan] hat den Entwurf zur demokratischen Lösungsverhandlung in vier Artikel geteilt. Natürlich beinhaltet jeder …

Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen LINKEN-Abgeordnete wegen PKK-Unterstützung sind anachronistisch

Fahne_LinkePressemitteilung von Ulla Jelpke, 19.12.2014

Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen weitere Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE Im Bundestag wegen Unterstützung der PKK. In einem Schreiben, das gestern in zehn Abgeordnetenbüros einging, wirft ihnen die Staatsanwaltschaft vor, „eine Fahne der CDK hochgehalten“ zu haben; dabei handelt es sich um eine Unterorganisation der PKK. Ein Foto davon wurde am 13. November bei Facebook gepostet. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen Verstoßes gegen das PKK-Verbot. Die betroffenen Abgeordneten Ulla Jelpke, Diether Dehm, Karin Binder, Wolfgang Gehrcke, Andrej Hunko, Sabine Leidig, Alexander Ulrich, Katrin Vogler, Hubertus Zdebel und Pia Zimmermann erklären dazu:

„Das PKK-Verbot muss …

Seit 28 Tagen Hungerstreik der politischen Gefangenen im Iran

iran hungerstreikPressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V, 16.12.2014

29 kurdische politische Gefangene befinden sich seit nunmehr 28 Tagen im iranischen Gefängnis von Urmia im Hungerstreik. Die Hungerstreikenden fordern eine Verbesserung ihrer Haftbedingungen und die Trennung der Zellen von politischen Gefangenen und Strafgefangenen, was bislang von der Gefängnisleitung verweigert wird. Die Gefangenen hingegen wollen ihre Aktion solange fortsetzen, bis ihre Forderungen erfüllt werden. Die gesundheitliche Situation von mindestens sechs Hungerstreikenden ist in einem kritischen Zustand. Unter den Hungerstreikenden befinden sich zehn Gefangene, die von der iranischen Justiz zum Tode verurteilt wurden.

Solidaritätsaktionen in Nordkurdistan und Rojava

In Gever …

Türkei: Hilfe für Flüchtlingskinder

GEW LogoGEW ruft zur Unterstützung der Spendenkampagne von EğitimSen auf

Hunderttausende Familien aus Syrien sind vor der Gewalt in ihrem Land in die Türkei geflüchtet. Jetzt im Winter leiden dort viele bittere Not. Mitglieder der türkischen Lehrergewerkschaft Eğitim Sen versorgen Flüchtlinge mit Essen und warmer Kleidung und unterrichten Kinder in Zelten.

Der Strom der Flüchtlinge aus Syrien in die Türkei nimmt nicht ab. Nach jüngsten Zahlen von Amnesty International gibt es in der Türkei inzwischen mehr als 1.6 Mio syrische Flüchtlinge – Tendenz weiter steigend. Nur etwa 220.000 von ihnen leben in Flüchtlingslagern der Regierung.

Die große Mehrheit jedoch ist auf …

Impressionen aus Kobanê (Teil 2): Widerstand bis zum Ende

kobane 32Gulan Gernas befindet sich als eine der wenigen JournalistInnen in Kobanê und berichtet von dort aus.

Fast pausenlos ertönen Geräusche von Detonationen. Teilweise einkehrende Stille trügt, denn sie ist so wie die Ruhe vor dem Sturm. Die Stadt wir weiterhin von allen Seiten angegriffen. Mittlerweile blicken wir auf mehr als 70 Tage des Widerstandes zurück. Jedoch lassen sich ebenso 70 Tage der Angriffe im Antlitz der Stadt verzeichnen. Eine in Trümmern liegende Stadt spiegelt das Bild. Zerstörte Hausfassaden lassen in leere Betongestelle sehen. In Windzügen wirbelnde Asche lässt die Sicht im Staub vernebeln.

Die Nächte in Kobanê sind nicht nur …

Für die Kriegsflüchtlinge und Menschen aus Kobane und Rojava/Syrien

kobane 33Spendenaufruf von Pro Humanitate

In Kobanê in Nordsyrien / Rojava kämpft der Islamische Staat (IS), eine hochgerüstete islamistische Terrorgruppe, gegen nur mit Handfeuerwaffen ausgerüstete, um ihr Leben kämpfende Bewohner, die ihre Heimat und ihre Familien verteidigen. Wir sehen die Bilder jeden Tag im Fernsehen und hören die
widersprüchlichen Berichte und Ausflüchte der politisch Verantwortlichen.

Insbesondere bei den selbstverwalteten, demokratischen Strukturen Rojavas, zu denen auch Kobanê gehört, wo Kurden, Araber, Assyrer, Jeziden, Armenier und weitere Bevölkerungs- und Religionsgruppen respektvoll zusammenleben, kommt kaum internationale Hilfe an.

Die gesamte Region ist voller Flüchtlinge. Wir von Pro Humanitate e.V. Köln konnten uns davon bei …

Delegation aus internationalen AkademikerInnen in Rojava

logoPressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V, 04.12.2014

Seit dem 29.11. ist auf Initiative unseres Zentrums eine internationale Delegation, die mehrheitlich aus AkademikerInnen besteht, zu einer Delegationsreise in die selbstverwalteten Gebiete von Rojava (Nordsyrien) aufgebrochen.

 
Die Delegation begann ihre Reise zunächst in Hewler (Erbil), der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistans, wo sie die Vertretung des Kurdistan Nationalkongresses (KNK) besuchte und nach eintägigem Aufenthalt über den Grenzübergang Semalka in den Kanton Cizîre in Rojava gelangte. Ziel der Delegation, die sich bis zum 09.12.im Kanton Cizîrê aufhalten wird, ist es, sich ein ausführliches Bild über den Aufbau der …

Appelle der Kantonalregierung von Kobanê an die Vereinten Nationen und die internationale Öffentlichkeit

Eziden_FluchtPressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 03.12.2014

Die Angriffe des Islamischen Staates auf die kurdische Stadt Kobanê im Norden Syriens dauern seit dem 15. September 2014 an. In Folge des Krieges sind große Teile der Stadt und der umgebenden Dörfer zerstört und verwüstet worden. Erschwert wird der humanitäre Notstand durch ein faktisch bestehendes Embargo. Da sämtliche Wege nach Kobanê versperrt gehalten werden, können keine humanitären Hilfsgüter in die Stadt gelangen. Aufgrund der misslichen Lage der Flüchtlinge aus Kobanê, die sich in der Türkei befinden, kehren immer mehr Menschen nach Kobanê zurück. Die Stadtverwaltung von Kobanê wird …

Öcalan: Von uns kommt nichts mehr bis der Gesetzentwurf umgesetzt ist

sirri sureyya onderNachdem der Friedensprozess zwischen der kurdischen Seite und dem türkischen Staat aufgrund der Geschehnisse ins Stocken geraten war, kam es am vergangenen Samstag, den 29.11.2014 zu einer weiteren Zusammenkunft einer Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP) mit dem inhaftieren PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali. Zuvor verweigerte die Türkei über längeren Zeitraum den Besuch der Delegation. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Firat (ANF) schildert Sirri Süreyya Önder, HDP-Abgeordneter und Delegationsmitglied, den Verlauf des Gesprächs mit Öcalan und wichtigen Übereinkünften zwischen dem PKK-Vorsitzenden und dem türkischen Staat.

ANF: Wie verlief das Treffen mit Öcalan, nachdem die Gespräche für …

Die vierte Front auf Kobanê: Türkei und der IS Hand in Hand

kobane23333Pressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 30.11.2014

Seitdem am frühen Morgen des 29.11. der Islamische Staat (IS) vom türkischen Territorium aus mehrere Selbstmordanschläge am Grenzübergang Mürşitpınar direkt im Norden der Stadt Kobanê unternommen hat, kommt es in allen vier Seiten der Stadt zu heftigen Kämpfen zwischen  den Verteidigungseinheiten und dem IS. Wie die Volksverteidigungseinheiten der YPG berichten, sei gestern gegen 5 Uhr morgens Ortszeit ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug des IS am Grenzübergang in die Luft gejagt worden. Zeitgleich haben sich zwei weitere Selbstmordattentäter ebenfalls an Grenze in die Luft gejagt. Alle drei Anschläge seien vom …